6. Sächsischer Klimakongress der Grünen: In Sachen „Energiewende“ geht es um knallharte Unternehmensinteressen

Am Samstag, 1. Dezember, veranstalten die sächsischen Grünen ihren 6. Sächsischen Klimakongress in der Technischen Universität Dresden. Sie hatten ihn - irgendwie dürfte das L-IZ-Lesern durchaus vertraut sein, unter das Motto "Wohlstand = Wachstum?" gestellt. Denn unser Wohlstand basiert bislang auf einer exzessiven Vergeudung von Energie. Vom Inhalt des aktuellen Wachstumsbegriffes braucht man da eigentlich gar nicht zu reden.
Anzeige

Denn hier wird alles als Wachstum gezählt, was irgendwie Umsatz generiert, egal, wie groß der Ressourcen- und Energieverbrauch dabei ist und wie teuer die Folgekosten. Die gern versteckt und dann später über exorbitante Staatsausgaben wieder dem Steuerzahler aufgebürdet werden. Oder – wie jetzt wieder per 1. Januar 2013 – als steigende Stromkosten an die kleinen und mittleren Energieverbraucher.

Energiepolitik ist tatsächlich Verteilungspolitik. Es geht um die simple Frage, ob die alten Energiemonopole den Markt weiter dominieren, oder ob Regionen und Kommunen künftig unabhängiger werden – nicht nur vom Schwanken der Weltmarktpreise, sondern auch vom Zugriff der großen Energieerzeuger.

Die Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau kritisierte in ihrer Eröffnungsrede im Hörsaalzentrum an der TU Dresden, dass die Energiewende in Deutschland unter der schwarz-gelben Bundesregierung zum Stillstand zu kommen droht. „Mittlerweile ist Deutschland vom Vorreiter auf dem internationalen Parkett zum Bremser beim Klimaschutz geworden. Dabei könnte sich die EU deutlich herausforderndere Ziele setzen. 20 Prozent C02-Minderung sind in der EU schon fast erreicht. Bis zum Jahr 2020 wäre eine Reduktion der Treibhausgase von 30 und mehr Prozent möglich.“

Als Grund für den Widerstand von CDU und FDP machte Hermenau „knallharte Wirtschaftsinteressen“ aus. „Die Erzeugung des Stroms aus erneuerbaren Energien liegt zur Hälfte in der Hand der Bürgerinnen und Bürger sowie kleiner und mittlerer Unternehmen. Die vier großen Stromkonzerne verlieren einen Teil ihrer Wirtschaftsmacht. Insofern ist das Braunkohle-Mantra von Ministerpräsident Stanislaw Tillich und CDU und FDP in Sachsen keine Überraschung.“

Prof. Martin Jänicke (FU Berlin), Mitglied der Wachstums-Enquetekommission des Bundestages, warnte davor, die Diskussion über Pro und Contra des Wachstums zu überschätzen. Trotz niedrigem Wachstum verzeichnete Deutschland in den letzten Jahren einen deutlichen Arbeitsplatzzuwachs, ein Sinken der Arbeitslosigkeit, einen Rückgang des Rohstoffverbrauchs und die Minderung des CO2-Ausstoßes. Während Deutschland seine Fortschritte im Energiesektor mit einem starken Ausbau der erneuerbaren Energie erreicht hätte, wurden diese in Großbritannien mit einer Schwerpunktsetzung auf die Effizienztechnologien erreicht. Ein Null-Wachstum helfe dem Klimaschutz nicht. Nötig wäre eine Politisierung der Klimadebatte.

Was die Sache im Grunde auf einen Punkt bringt: Es geht um die Wahl des richtigen Wachstums. Weg von der Verbrennung fossiler Energie und der extremen Abhängigkeit von Importen hin zu einer Wirtschaft, die Energieeffizienz verbindet mit einer hochgradigen Nutzung erneuerbarer Energien.

Prof. Niko Paech (Uni Oldenburg) appellierte für eine stärkere Fokussierung auf Klimaschutz und Globale Gerechtigkeit. Er setzte der Idee des ‚Grünen Wachstums‘ die ‚Postwachstumsökonomik‘ entgegen. Vor Deutschland stehe die Aufgabe, den CO2-Ausstoß pro Einwohner und Jahr von heute durchschnittlich 11 Tonnen bis zum Jahr 2050 auf zwei Tonnen zu reduzieren. Ohne eine Schrumpfung des westlichen Wohlstandsmodells wären diese Ziele nicht zu erreichen.Aus den Foren:

Der Kongress wurde mit der Arbeit in verschiedenen Foren fortgesetzt. So wurde diskutiert, wie die Autobelastung in den Städten reduziert werden könnte. Zur Veränderung der Verkehrsmittelwahl bedürfe es starker positiver Bilder und eines Imagewandels. Die Kampagne des Bundesumweltministeriums „Kopf an – Motor aus!“ wäre dafür ein nachahmenswertes Beispiel.

In der Debatte um das Wachstum wurde daran erinnert, dass Zinsen für gestern aufgenommenes Kapital heute verdient werden müssen. Der demografische Wandel scheint zusätzlich zum Wachstumszwang beizutragen. Politik müsse für eine gerechtere Verteilung der Wachstumsfrüchte – Privateinkommen und Unternehmensgewinne – sorgen. So könne der Gesamtbedarf an gesellschaftlich notwendigem Wachstum vermindert werden.

Im Forum zum Vergabegesetz wurde deutlich, dass Vergaben der öffentlichen Hand in Sachsen noch viel zu oft von kurzfristigem Denken geprägt sind. Billig kommt so im Nachhinein oft teuer. Vergaberecht sei die Übersetzung klima- und sozialpolitischer Ziele in reale Politik.

Im Forum zu den Kosten des Waldumbaus wurde auf die Wohlfahrtswirkung des Waldes für die gesamte Bevölkerung hingewiesen. Der notwendige Waldumbau zur Klimaanpassung und die Unterschutzstellung für Naturschutz und Biodiversität zöge finanzielle Einbußen für die privaten Waldbesitzer nach sich. Zur Finanzierung wäre ein landesweites Gesamtprogramm aus Waldklimafonds, Waldumweltmaßnahmen, Waldklimaprojekten eine sinnvolle Strategie.

Zu besserem Klimaschutz fehlten heute keine Informationen mehr. Doch dass Verhaltensveränderungen von allein eintreten, sei illusionär, diskutierte ein weiteres Forum. Dazu seien unsere Normalitätsvorstellungen und Eigeninteressen zu konträr. Neben ehrlichen, globalen Preisen für fossile Brennstoffe und Landnutzung, wurden auch gesetzliche Zielsetzungen vorgeschlagen. In diesen könnten programmatische Klimaschutzziele festlegt werden, in Sachsen etwa auch das Verbot neuer Braunkohletagebaue.

Wie kann die Informations- und Kommunikationsbranche „grüner“ werden, fragte sich das Forum zu Green IT. Heute beträgt der Stromverbrauch für die private Nutzung bereits über zehn Terrawattstunden, und er steigt weiter. Für mehr Energieeffizienz sei deshalb die Mikro- und Nanotechnologieforschung besonders wichtig. Doch die Umwelt-Labels laufen derzeit der technischen Entwicklung hinterher und bieten keine zuverlässigen Aussagen über einen sparsamen Verbrauch von Geräten für die private Nutzung. Kein Wunder, dass das Verbraucherverhalten noch viel zu wenig Einfluss auf die Entwicklung der IT-Märkte habe. Wichtig, so die Diskussion, sei, das IT-Recycling zu regulieren und die Vorschriften für Rückgabe und Verwertung durch die Hersteller zu verbessern.

Diskutiert wurde in einem Forum über die Nachhaltigkeit von Geldanlagen. Wo ’nachhaltig‘ drauf steht, müsse auch ’nachhaltig‘ drin sein und so für Kunden zu einer wesentlichen Entscheidungshilfe werden. Es sollte mehr Möglichkeiten für sichtbare Alternativen im Finanzmarkt geben. Finanzmärkte könnten zum Motor gegen den Klimawandel werden, dafür sei ein fundamentaler Wandel der Bankenlandschaft und ein Umdenken der Anlagestrategien notwendig.

Im Bahn-Forum wurde die dringend notwendige Entkoppelung der Netzstruktur vom Bahnbetrieb diskutiert. Anstatt mit Prestige-Infrastrukturprojekten wie Stuttgart 21 und den ICE durch den Thüringer Wald den Großteil der Bundesfinanzen für die Schiene zu binden, wäre die Konzeption eines deutschlandweiten Integralen Taktfahrplanes viel wichtiger. Für Sachsen wäre mit einer Grundinvestition von rund 1 Milliarde Euro in den nächsten zehn Jahren eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen bei gleichbleibenden Betriebskosten möglich. Aber dies ist auch die Summe, die mittlerweile in Leipzig für den CityTunnel verbuddelt wurde.

Infos zum 6. Sächsischer Klimakongress „Wohlstand = Wachstum?“:
www.wir-sind-klima.de/klimakongress/klimakongress-2012.html


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Montag, der 30. November 2020: Sachsen macht Übernachtungsausnahmen über Weihnachten und die Zahlen steigen
Sachsen erlaubt die Überachtung in Hotels über die Weihnachtstage. Das gab das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping (SPD) bekannt. Foto: Kerstin Pötzsch

Foto: Kerstin Pötzsch

Für alle LeserBürger/-innen, die über Weihnachten ihre Familien in Sachsen besuchen wollen, können bei der Übernachtung auch auf Hotels und Pensionen zurückgreifen. Als eines von mehreren Bundesländern weicht der Freistaat mit dieser Regelung von den gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern ab. Außerdem: Wohl kaum verwunderlich ist, dass die „Corona-Pandemie“ zum deutschen Wort des Jahres gekürt wurde. Die derzeitige Situation beeinflusste die deutsche Sprache in diesem Jahr enorm: Ein Großteil der unter die Top10 gewählten Wörter stehen im Zusammenhang mit Corona. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Am 1. Dezember startet das Crowdfunding für Die Anderen – das Eingewandertentheater
Das Pöge-Haus am Neustädter Markt. Quelle: Pöge-Haus e.V.

Quelle: Pöge-Haus e.V.

Für alle LeserAm morgigen Dienstag, 1. Dezember, startet das Crowdfunding für ein neues Leipziger Theaterprojekt: „Die Anderen - das Eingewandertentheater“. Wir alle leben in Zeiten der Unsicherheit. Auch die Kunst- und Kulturschaffenden in Leipzig stehen angesichts der globalen Krise durch das Coronavirus vor der Herausforderung, inmitten der Ausnahmesituation neue kreative Ideen für das Jahr 2021 zu entwickeln.
Nächtlicher Polizeihubschrauber-Lärm lässt Zahl der Lärmbeschwerden steigen
Polizeihubschrauber am Leipziger Abendhimmel. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFlughafenanwohner wissen es schon, dass sie sich wegen nächtlichen Fluglärms beschweren können. Dass auch Stadtbewohner, die nachts durch den Lärm patrouillierender Polizeihubschrauber um den Schlaf gebracht werden, sich beschweren dürfen, ist noch nicht so bekannt. Aber die Zahl der Beschwerden steigt. Denn der Einsatz von Polizeihubschraubern auch über dem Leipziger Stadtgebiet ufert mittlerweile aus.
Ein Mann, ein Kanu und eine halbe Tonne Müll: Leipziger Paddler ist „Gewässerretter des Jahres“
Wieder zwei volle MUSS-Säcke. Foto: Falk Buder

Foto: Falk Buder

Für alle LeserDa war er selbst überrascht: Falk Bruder von der Abteilung Kanu des Leipziger Sportvereins Südwest ist von der Jury der Online-Plattform www.gewaesserretter.de zum „Gewässerretter des Jahres“ bestimmt worden. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hatte zusammen mit seinen Wassersportpartnern in der Allianz Gewässerretter zur Teilnahme am Wettbewerb in drei Gewinnrubriken aufgerufen.
Bericht des Sonderermittlers im Innenausschuss: Untersuchungen zum Fahrradgate schaffen Verdacht auf Korruption nicht aus der Welt
Manchmal wird nur ein Teil des Rades geklaut. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 26. November, informierte die Staatsregierung den Innenausschuss des Sächsischen Landtages über die ersten Ergebnisse des Berichtes des Sonderermittlers Klaus Fleischmann zu den illegalen Fahrradverkäufen bei der Polizei in Leipzig, dem sogenannten Fahrradgate. Aber nach der Sitzung war es wie so oft in Sachsen: Die einen sahen mal wieder nur Einzeltäter, die anderen ein auffälliges Führungsproblem in der sächsischen Polizei.
Autoritäre Dynamiken: Die neue Leipziger Autoritarismus-Studie 2020
Oliver Decker, Elmar Brähler (Hrsg.): Autoritäre Dynamiken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2002 untersuchen die Leipziger Sozialpsychologen um Elmar Brähler und Oliver Decker die (rechts-)extremistischen Einstellungen der Deutschen. Anfangs noch unter dem Label „Mitte-Studien“, weil ihnen durchaus klar war, dass radikale Einstellungen eben nicht allein die Sache irgendwelcher versprengten Grüppchen am Rand der Gesellschaft sind, sondern bis in die Mitte der Gesellschaft hinein vorkommen. Jener Mitte, die sich gern als friedlich und staatstragend verkauft.
SC DHfK Leipzig vs. SC Magdeburg 33:29 – Ein Sieg des Willens
Nach über vier Jahren gab es für den SC DHfK endlich wieder einen Sieg gegen Magdeburg zu feiern. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserNach etwas hektischen Abschlüssen in den ersten Minuten lieferten die Leipziger am Sonntag im Ostderby eine geschlossene Mannschaftsleistung. Im Angriff waren alle Positionen gefährlich, die Abwehr zwang die Elbestädter immer wieder zu schlechten Würfen. Doch Magdeburg blieb stets präsent und die Partie so erwartungsgemäß bis zum Schluss spannend. Beide Teams konnten immer wieder einige Tore hintereinander erzielen. Dabei machten die Hausherren über 60 Minuten einen hochkonzentrierten Eindruck.
Engagement für eine zukunftsfähige Stadt: Vier Initiativen und Organisationen im Videoclip vorgestellt
Videokonferenz vom 20. November. Foto: Forum Nachhaltiges Leipzig

Foto: Forum Nachhaltiges Leipzig

Für alle LeserAm Freitag, 20. November, wurde der Leipziger Zukunftspreis vergeben. Früher hieß er mal Agenda-Preis – nach der Agenda 21, die in Rio de Janeiro 1992 beschlossen wurde. 2019 richtete sich das Leipziger Agenda-Büro neu aus und veränderte auch die Modalitäten zum Agenda-Preis, der seitdem Zukunftspreis heißt. Und weil Corona zu allerlei Neuerungen zwingt, wurde er diesmal auch nicht in einer Festveranstaltung vergeben, sondern in einer digital-analogen Hybridveranstaltung.
Paul-Robeson-Schule soll ab 2023 für 18 Millionen Euro saniert und erweitert werden
Die Paul-Robeson-Schule am Jungmannweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNachdem die Schule am Opferweg in Wahren fertig ist, ist endlich Spielraum, die Plattenbauschule am Jungmannweg in Lindenthal bis 2026 zu sanieren und zu erweitern. Die Plattenbauschule stammt aus dem Jahr 1978 und trägt seit 1995 sogar eine experimentelle Außendämmung, die sich sogar bewährt hat.
Warum es ganz und gar nicht gut ist, die Kultur in der Corona-Zeit dauerhaft stillzulegen
Das Spiegelzelt in den Vorjahren. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Sti-ille Nacht, ein-sa-me Nacht, alles probt, niemand lacht ...“, bringt der Westflügel im Lindenfels auf den Punkt, wie heftig die verlängerten Lockdown-Maßnahmen das komplette für die Adventszeit geplante Kulturprogramm treffen. Selbst die „Gans ganz anders“ fällt aus, das schöne Spiegelzelt aus Flandern ist umsonst aufgebaut. Und der Weihnachtszirkus verschiebt seinen Leipzig-Auftritt auf März. Wenn er dann überhaupt sein Zelt aufbauen darf.
Am Freitag machte die Radtour #ParisGoesBrussels Zwischenstopp in Leipzig + Video
#MakeParisReal ist der Hashtag unter dem die 1000-Kilometer-Tour ab jetzt in den sozialen Netzwerken begleitet wird. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Der Eiffelturm kommt nach Leipzig!“, freuten sich am Freitag, 27. November, die Parents for Future Leipzig. Und er kam tatsächlich – gut verpackt. Gegen 16 Uhr endete der erste Abschnitt der Radtour #ParisGoesBrussels am kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz am Eingang der Petersstraße. Zwei Tage zuvor waren die radelnden Parents in Dresden aufgebrochen. Ihr Ziel ist Brüssel.
Pestizidprozess gegen Karl Bär vertagt: Richter räumt Klägern mehr Zeit für Rückzug aus dem Verfahren ein
Karl Bär. Foto: Umweltinstitut München

Foto: Umweltinstitut München

Für alle LeserWerden die Prozesse gegen die Pestizidkritiker in Südtirol eingestellt? Um diese Frage zu klären, hatte Richter Ivan Perathoner den Klägern eine Frist bis zum Prozesstag am Freitag, 27. November, eingeräumt. Landesrat Schuler und die Obstwirtschaft hatten im Vorfeld des zweiten Prozesstermins gegen Bär dem Umweltinstitut gegenüber schriftlich die Rücknahme aller Anzeigen angekündigt. Doch nicht alle Vollmachten der klagenden Obstbauern und -bäuerinnen lagen vor.
Das Original Rudelsingen präsentiert den allerersten Mitsing – Adventskalender
Rudelsingen PR

Rudelsingen PR

Das Online Rudelsingen gehört in diesen Monaten ganz unbedingt zu den Dingen, die man mal neu ausprobieren sollte. Ja, wir dürfen, müssen gar, sollten und können alle laut singen, gerade im Hier und Jetzt, wenn nicht nur unser Immunsystem eine Extra-Portion Stärkung gut gebrauchen könnte. Kleine Freuden zwischendurch sorgen für mehr Glückshormone, Antriebskraft und Motivation im Alltag.
„Da blutet einem das Herz“ – Corona lässt Turnfest 2021 platzen, nur Deutsche Meisterschaften sollen stattfinden
Das Turnfest 2021 kann wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Jahr 2025. Foto: DTB / Volker Minkus

Foto: DTB / Volker Minkus

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelEs sollte ein rauschendes Fest werden. Vom 12. bis 16. Mai 2021 war Leipzig als Austragungsort des 44. Internationalen Deutschen Turnfestes vorgesehen (LZ Nr. 80 vom 26.06.2020 berichtete). Doch die Corona-Pandemie ließ diesen sportlichen Traum nun platzen. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sahen sich die Veranstalter aufgrund des Infektionsgeschehens dazu gezwungen, dieses Großspektakel abzusagen.
Wie die Städtischen Altenpflegeheime mit der Corona-Pandemie umgehen – und mit Maskenverweigerern
Ohne sensorische Messung der Körpertemperatur ist der Zutritt ins Städtische Altenpflegeheim nicht gestattet. Die strengen Besuchs- und Hygieneregeln werden jedoch nicht von allen Besuchern eingehalten. © Michael Billig

© Michael Billig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelIm ersten Lockdown der Corona-Pandemie wurden Senioren- und Pflegeheime für die Außenwelt komplett geschlossen. Bewohnerinnen und Bewohner konnten über mehrere Wochen hinweg keinen Besuch empfangen. Selbst engste Angehörige mussten draußen bleiben. Zu dieser Isolation soll es nicht noch einmal kommen. Mit der zweiten Welle der Pandemie haben die Häuser den Kontakt jedoch wieder eingeschränkt.