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Wie kam ein SEK-interner Spaß auf die Schonbezüge im Survivor-Panzerfahrzeug?

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    Es sind die ganz harten Burschen, die die sächsische Polizei alarmiert, wenn es wirklich gefährlich wird: Die Polizisten vom Spezialeinsatzkommando (SEK). Im Dezember sorgten sie - womöglich gar nicht selbst verursacht - für einen kleinen Skandal, weil ein sonderbares Logo die Sitzschoner in ihrem neuen gepanzerten Einsatzfahrzeug Survivor zierte. Da sahen einige Medien schon die Bildsprache vergangener Zeiten. Und Landtagsabgeordnete fragten zu Recht beim Innenminister nach.

    Der hieß ja bekanntlich zu dem Zeitpunkt schon Roland Wöller (CDU). Der trat im neuen Kabinett von Michael Kretschmer (CDU) die Nachfolge des längst unhaltbar gewordenen Markus Ulbig (CDU) an, dessen Sicherheitspolitik sich oft genug auf martialische Symbolik beschränkte (wie die Anschaffung neuer Panzerfahrzeuge), während er die Polizei selbst personell regelrecht ausbluten ließ.

    Der im Dezember vorgestellte Survivor R gehört zu Ulbigs millionenschwerem Anti-Terrorismus-Programm. Seit 2001 kann man wirklich jeden sicherheitstechnischen Unfug als „Kampf gegen den Terrorismus“ verkaufen. Natürlich muss das SEK auch für solche Fälle gerüstet sein, denn es kommt nun einmal „in Fällen polizeilicher Schwerstkriminalität zum Einsatz. Dies stellen insbesondere Geiselnahmen, Entführungen, herausragende Erpressungen und Amoklagen dar sowie Bedrohungslagen, bei denen Waffen verwendet werden.“

    Aber woher kam das Logo auf den Sitzen, das so stark an alte Symbolik aus der NS-Zeit erinnerte? Wer hatte das so bestellt?

    Besonders Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag, war verwundert. Denn als die Sache mit den komischen Logos hochkochte, twitterte das Sächsische Innenministerium (SMI) am 18. Dezember: „Das verwendete Logo ist seit Gründung des SEK Sachsen im Jahr 1991 unverändert.“

    Das wollte sich Gebhardt denn doch einmal ausführlich erklären lassen. Und es stimmt: Seit 1991 führt das sächsische SEK so ein Tätigkeitsabzeichen. Auch mit Schwingen. Das ist auch bei der Bundeswehr in einigen Waffengattungen heute noch so üblich – vor allem in Bereichen der Luftwaffe. Die Schwingen bedeuten dort wirklich Fliegen. Alle andere Waffengattungen haben dann eher stark stilisierte Flügel.

    Aber nicht nur das sächsische SEK bevorzugt stilisierte Adlerflügel. Man findet sie auch beim SEK von Mecklenburg-Vorpommern, das dann auch noch den Kopf eines Adlers in die Mitte gesetzt hat, außerdem beim SEK von Schleswig-Holstein. Man findet auch die Variante mit ganz abstrakten Flügeln oder mit Eichenlaub.

    In seiner Reinform – wie sie Wöller in seiner Antwort auch abbilden lässt – erinnert das Logo des sächsischen SEK auch eher an us-amerikanische Militärrästhetik.

    Das Problem war eher: Das, was auf den Sitzbezügen zu sehen war, hatte damit wenig zu tun. Statt des einfachen Wappenschildes gab es ein altes Wappen mit zwei aufrecht stehenden Löwen an den Seiten und überm Wappenschild auch noch die Krone, als wäre Sachsen noch immer ein Königreich. Und über und unter demWappen dann in einer alten Frakturschrift, die ebenso an königliche Zeiten erinnerte, die Worte „Spezialeinsatzkommando Sachsen“.

    Eindeutig kann das kein offizielles Logo einer heutigen sächsischen Behörde sein.

    Aber irgendwie scheint man intern dem alten Königreich Sachsen nachzutrauern. Denn das genau besagen ja die Ausführungen von Innenminister Roland Wöller zum dritten, dem im Survivor sichtbar gewordenen Logo: „Logo 3 ist ein internes Logo, welches bereits seit Gründung des Spezialeinsatzkommandos Anfang der neunziger Jahre existiert. Auf Grund des langen Zeitraumes ist nicht mehr nachvollziehbar wann, durch wen und in wessen Auftrag dieses Logo entworfen wurde. Dienstliches Schriftgut diesbezüglich ist nicht vorhanden.“

    Punkt. Umso verblüffender, dass dieses „interne“, also von SEK-Mitarbeitern wohl irgendwie spaßeshalber unter „König Kurt“ entworfene Logo in die Bestellung des Innenministeriums für die Survivor-Bezüge geriet. Denn eigentlich darf man ja davon ausgehen, dass man auch in der Bestellabteilung des SMI die offiziellen Logos der Polizeieinheiten kennt.

    In einer gesonderten Antwort an den innenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Enrico Stange, gibt es dann noch eine vage Erläuterung zu den Verantwortlichen der Bestickung: „Das Landeskriminalamt beauftragte die Sitzbestickung in Folge einer Offerte des Herstellers. Dem Auftraggeber wurde ein Tätigkeits-/Zugehörigkeitsabzeichen des sächsischen Spezialeinsatzkommandos als Vorlage für die Gestaltung der Sitzbestickung zur Verfügung gestellt. Die Vorabnahme des Fahrzeuges erfolgte am 9. und 10. November 2017 durch das Landeskriminalamt.“

    Die Antwort von Roland Wöller (CDU) auf die Anfrage von Rico Gebhardt (Linke). Drs. 11578

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