Endspurt im Landtagswahlkampf: Ministerpräsident Kretschmer buhlt in Leipzig um Wählergunst

Für alle LeserAm Freitagnachmittag warb Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Leipzig um Stimmen für die anstehende Landtagswahl. Bei schwülen Spätsommertemperaturen hatte der Landespolitiker aus Dresden einige Politprominenz aus Berlin dabei – und eine Botschaft Richtung AfD.

Müde und abgekämpft wirkte Michael Kretschmer zuweilen, als er am Freitagnachmittag auf dem Nikolaikirchhof vor mehreren hundert Menschen um Stimmen für seine Partei bei der Landtagswahl am Sonntag warb. Mögen auch schwüle Spätsommertage ihren Tribut fordern, dürften zugleich die Strapazen der vielen öffentlichen Auftritte innerhalb der letzten Wochen eine arge Belastung sein – und die Ungewissheit, wie es in Sachsen politisch weitergeht.

Kretschmer jedenfalls gab sich betont zurückhaltend ob der aktuellen Umfragen, die seine Partei wieder mit deutlichem Vorsprung gegenüber der AfD sehen: „Umfragen sind keine Wahlergebnisse“, so der 44-Jährige, der ankündigte, auch in den verbleibenden 72 Stunden bis zur Wahl um jede Stimme kämpfen zu wollen. Wiederum zeigte er sich zudem deutlich um eine Abgrenzung zur AfD bemüht: Man solle sich nur mal den Schmutz ansehen, der in sozialen Netzwerken über ihn ergossen wird, rief Kretschmer ins Mikrofon. Die AfD dürfe keine Regierungsverantwortung übernehmen. Eine Ansage, die von den meisten, oft älteren Zuschauern mit Beifall quittiert wurde.

Schützenhilfe bekam der Ministerpräsident von der aus Berlin angereisten Parteiprominenz: Neben Gesundheitsminister Jens Spahn und Verteidigungsministerin sowie Bundesvorsitzender Annegret Kramp-Karrenbauer hatten sich auch der 26-Jährige Philipp Amthor, zweitjüngster Abgeordneter des aktuellen Bundestages, und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak eingefunden.

Freilich blieben deren kurze Beiträge in den Spuren einstudierter Rhetorik und insofern kaum überraschend. Spahn wandte sich gegen Extremisten aller Couleur und sprach sich für konstruktive Diskussionen aus. Kramp-Karrenbauer nannte Kretschmer das „Beste, was Sachsen passieren konnte“ und zeichnete das Bild eines Kümmerers, während Amthor nur Lob für Sachsens neues Polizeigesetz übrig hatte. Moderiert wurde die Runde vom Sportjournalisten Waldemar Hartmann.

Beim anschließenden „Bad in der Menge“ konnten Besucher ihre Fragen an Kretschmer loswerden – zumindest theoretisch. Doch viele blieben außen vor. Er wolle mal eine Frage stellen, rief ein älterer Herr mit leiser Stimme in Kretschmers Richtung – vergeblich. Stattdessen hörte sich Kretschmer die Probleme einer Gruppe behinderter und offenbar pflegebedürftiger Menschen an, händigte am Ende seine Mailadresse aus. Man werde sich kümmern, versprach er.

Die behinderten Menschen, von denen einige Protestschilder mitgebracht hatten, waren auch fast die einzigen, bei denen sich hörbarer Widerstand regte. Der entlud sich vor allem in kurzen Buh-Rufen bei der Vorstellung Spahns, dessen umstrittener Gesetzentwurf für die Intensivpflege derzeit für viel Unmut sorgt. Ansonsten blieb es bei wenig Zwischenrufen. Ob die auch vom ehemaligen Legida-Aktivisten und als Störer bekannten Stephane Simon kamen, war nicht festzustellen – zumindest lief der Franzose aber auch auf der Veranstaltung umher.

Image des Kümmerers: Kretschmer sprach auch mit einer Gruppe Behinderter über deren Probleme und sagte Hilfe zu. Foto: Lucas Böhme

Image des Kümmerers: Kretschmer sprach auch mit einer Gruppe behinderter Menschen über deren Probleme und sagte Hilfe zu. Foto: Lucas Böhme

Kretschmers kämpferische Inbrunst abseits einer Siegerattitüde scheint mehr als berechtigt. Denn auch wenn die CDU in den aktuellen Umfragen deutlich vor der AfD liegt, steuert sie mit prognostizierten rund 30 Prozent womöglich auf das schlechteste Ergebnis in Sachsen seit der Wiedervereinigung zu, will aber weiter regieren. Auf der Suche nach Koalitionspartnern wird ein starker AfD-Block mit einiger Sicherheit neuartige Politmanöver erzwingen, da Kretschmer eine Koalition mit den Rechtspopulisten kategorisch ausschließt. Rechnerisch wird momentan über ein mögliches Kenia-Bündnis aus CDU, SPD und Grünen spekuliert. Die Schwierigkeiten bei den Koalitionsverhandlungen sind da vorprogrammiert, denn bei Themen wie Sicherheits- und Energiepolitik dürften die Vorstellungen gerade der Grünen weit auseinanderklaffen.

Kretschmer hatte noch im Vorjahr die Hetzjagden bei den Ausschreitungen in Chemnitz bezweifelt und vorschnell Polizisten in Schutz genommen, die ein Kamerateam nach dessen Konfrontation mit einem Pöbler am Rande einer Dresdener Legida-Kundgebung 45 Minuten festgesetzt hatten. Derlei Fehltritte will er nun offenbar vermeiden. Deutlich spricht er sich gegen Rechtsextremismus aus und geht auf Distanz zum ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen und der „Werteunion.“

In seinem Heimatwahlkreis Görlitz tritt er gegen den AfDler Sebastian Wippel an, dem der Chefsessel im Rathaus bei der letzten Oberbürgermeisterwahl vor einigen Wochen erst nach einer Stichrunde versagt blieb. Zugleich tut Kretschmer viel, um AfD-Wähler wieder zu sich zu holen. Ob ihm die Gratwanderung gelingt, wird sich am Sonntag zeigen. Doch Kretschmer weiß mit Sicherheit, dass es auch um ihn geht – und seinen politischen Überlebenskampf.

Wirklich ernsthafte Klimapolitik in Sachsen gibt es nur mit Grünen, Linken und SPD

Hinweis der Redaktion in eigener Sache: Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 500 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

CDULandtagswahlMichael Kretschmersltw19
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Schulschließungen wegen Corona haben Mütter besonders belastet
Die Auswirkungen des Homeschoolings auf die Eltern. Grafik: DAK

Grafik: DAK

Für alle LeserZuletzt merkten ja auch endlich die Regierenden, dass nicht die Wirtschaft am meisten gelitten hat unter dem Shutdown. Der größte Teil der Last wurde auf Familien mit Kindern abgeladen. Eltern waren auf einmal zum Zuhausebleiben verdonnert, weil Kindertagesstätten und Schulen schlossen. Und das oft in Wohnungen, in denen überhaupt kein Platz für Homeoffice und Homeschooling war. Die psychischen Folgen waren dramatisch, wie die DAK jetzt feststellt.
Linksfraktion beantragt eine neue Leipzig-Anleihe und eine Verlängerung des Schuldenabbaus bis 2050
Steffen Wehmann (Linke) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 3. Juni gab die Bundesregierung den Inhalt ihres 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaketes bekannt. Darin enthalten sind auch konkrete Unterstützungen für die Kommunen, die mit einbrechenden Steuereinnahmen zu rechnen haben. Nicht nur 2020, sondern wohl auch in den Folgejahren. Das wird die Diskussion auch um den Leipziger Haushalt anheizen. Die Linksfraktion hat schon mal ihren Handschuh in den Ring geworfen.
Digitale Klimarallye, anders wirtschaften und jede Menge Ansprechpartner für ein weltverträgliches Leben in Leipzig
Mit dem UiZ können Jugendliche einzeln oder in Teams per App auf Klima-Rallye durch Leipzigs Innenstadt gehen. Foto: UiZ Julia Zimmerhäkel

Foto: UiZ Julia Zimmerhäkel

Für alle LeserDie Ökofete musste schon abgesagt werden wegen Corona. Aber wie ist das mit den ganzen Veranstaltungen, die der Leipziger Ökolöwe für die Leipziger Umwelttage geplant hatte? Die Themen Klima und Artenschutz werden ja nicht weniger brisant, bloß weil Corona vorerst größere Veranstaltungen verhindert. Dann machen wir es eben digital, beschloss der Ökolöwe.
Drei Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt am 6. und 7. Juni in Leipzig
Der Freizeitpark Rabet im Leipziger Osten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHeute wird auch in Leipzig gegen Rassismus demonstriert. Die Gruppe „Series Be:“ ruft für den 6. Juni unter dem Titel ‚STAND UP, SPEAK UP, SHOW UP‘ zu einer Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt auf. Um 14 Uhr startet die Auftaktkundgebung am Augustusplatz, die Route verläuft über den Leipziger Innenstadtring, durch die Südvorstadt vorbei am Amerikanischen Konsulat und dem Bundesverwaltungsgericht bis zum geplanten Ende am Wilhelm-Leuschner-Platz. Die nächste Demo gibt es am Sonntag, 7. Juni.
Leipzigs Verwaltung möchte auch die Jahnallee nicht umbenennen
Blick in die Jahnallee. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan wird sie nicht so einfach los, diese alten Rauschebärte und Nationalisten. Schon bei der Umbenennung der Arndtstraße gab es ja nach dem Stadtratsbeschluss heftige Reaktionen, die augenscheinlich auch das Leipziger Verwaltungsdezernat beeindruckt haben. Weshalb man dort jetzt mit einem ganzen Berg von Argumenten versucht, das Ansinnen, auch noch die Jahnallee umzubenennen, abwehrt. Dabei wäre der Vorschlag Frankfurter Allee nur eine Rückbenennung.
Regionalliga-Saison abgebrochen, NOFV erklärt Lok zum Meister, Chemie feiert Klassenerhalt
Viermal durfte Lok gegen Nordhausen jubeln. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDer 1. FC Lokomotive Leipzig ist erstmalig Meister der Regionalliga Nordost. Das entschied der Nordostdeutsche Fußballverband mit einem einstimmigen Votum für den Saisonabbruch am Freitag. Auf der Präsidiumssitzung wurde außerdem entschieden, dass es keine sportlichen Absteiger geben wird. Die BSG Chemie Leipzig hält damit nach dem Aufstieg im Vorjahr die Klasse.
Freitag, der 5. Juni 2020: Vor dem „Black Lives Matter“-Demowochenende
Antirassistische Demonstration im September 2019. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserRassismus, Polizeigewalt und die „Black Lives Matter“-Bewegung dominieren seit Tagen die Schlagzeilen. Für das Wochenende sind in Leipzig mehrere Demonstrationen angekündigt; die wohl größte am Sonntag um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Die „taz“ enthüllt derweil, dass eine Leipziger Burschenschaft offenbar den „Rassenkrieg“ plante. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Berliner Luft in der Kirchenruine Wachau – Konzert mit „clair-obscur“
Die Kirchenruine in Wachau. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Am 12. Juni 2020, 19.00 Uhr spielt das Saxophonquartett der Berliner Philharmoniker „clair-obscur“ in der Kirchenruine Wachau, Kirchplatz 1. Das Konzert mit dem Titel „Berliner Luft“ findet im Rahmen des Festivals „Sommertöne“ statt. Die Saxophonisten der Berliner Philharmoniker gastieren 2020 zum ersten Mal bei den Sommertönen, doch ihr hervorragender Ruf eilt ihnen voraus.
Sexuelle Übergriffe auf Frauen: Serientäter kommt in Psychiatrie
Serientäter Martin L. (r.), hier mit seinem Anwalt Stefan Wirth, muss in die Psychiatrie. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEs war eine absehbare Entscheidung: Nach einer Reihe brutaler Übergriffe auf junge Frauen in Leipzig wurde der geständige Täter vom Landgericht wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen, aber in die geschlossene Psychiatrie eingewiesen.
Ensembles von Oper, Leipziger Ballett und Musikalsicher Komödie im Westbad
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

An fünf aufeinanderfolgenden Wochenenden werden Oper, Leipziger Ballett und Musikalische Komödie ab dem 12. Juni 2020 jeweils Freitag und Samstag zur Veranstaltungsreihe „Vorstellungskraft voraus!“ mit einem eigenen Programm wieder auf der Bühne im Westbad zu sehen, hören und erleben sein.
FES-Papier wirbt für weitere Unterstützung für eine echte Mobilitätswende in Deutschland
LVB-Baustelle in der KarLi 2014. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie lange diskutierte Abwrackprämie für Pkw war dann zum Glück nicht mehr Bestandteil des am 3. Juni bekannt gegebenen Konjunkturpakets der Bundesregierung. Da dürften auch die Autor/-innen eines Positionspapiers der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgeatmet haben, die schon befürchteten, dass nun wieder Milliarden in den Verbrenner investiert werden, die dringend für eine richtige Mobilitätswende gebraucht werden. Den Corona-Shutdown hatten sie zur Gelegenheit genommen, dieses Papier zu verfassen.
Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Leipziger Umweltzone macht nicht mal aus Gesundheitsgründen Sinn
Einfahrt in die Leipziger Umweltzone an der Hohentichelnstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Corona-Shutdown kam auch ein Großteil des Leipziger Verkehrs zum Erliegen. Auch die Bahnen und Busse der LVB leerten sich, weil die Leipziger/-innen zu Hause blieben oder lieber aufs Fahrrad umstiegen. Gleichzeitig trommelten die Umweltverbände für eine deutliche Verbesserung der Radwegesituation, während die AfD geradezu das Gegenteil beantragte: die Aufhebung der Umweltzone. Ein Antrag, der selbst aus epidemologischer Sicht Quatsch ist, wie das Umweltdezernat jetzt feststellt.
„Stunde der Gartenvögel“ bestätigt: Auch in Sachsen ist das große Blaumeisen-Sterben angekommen
Blaumeise bei der Fütterung. Foto: NABU / Rita Priemer

Foto: NABU / Rita Priemer

Für alle LeserNoch im März war die Meisenwelt in Ordnung: Die Blaumeisen waren die ersten, die die Birken vorm Fenster besetzten und sich erst einmal sattfutterten, bevor sie an ihr Tagwerk gingen. Ihnen folgten dann die lärmenden Spatzen. Doch dann wurde es auf einmal still im April, verschwanden die Blaumeisen. Nur die Spatzen kamen wie gewohnt. Und die diesjährige „Stunde der Gartenvögel“, die vom 8. bis 10. Mai stattfand, bestätigte, dass das Blaumeisensterben auch in Sachsen angekommen ist.
Fachausschuss verweigert der Vorlage zum Erweiterungsbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule seine Zustimmung
Der geplante Anbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserSo geht das nicht wirklich. Als das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule im Mai die Vorlage zum Erweiterungsbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule öffentlich machte, fielen nicht nur die Anrainer aus allen Wolken. Das neue Projekt hatte mit den Auskünften und Ankündigungen aus den Vorjahren nichts mehr zu tun. Am 10. Juni soll eigentlich die Ratsversammlung über den Bau entscheiden. Aber jetzt gibt es auch eine Petition.
Pirna an einem Tag: Die Stadt, in der der kleine Tetzel die falsche Berufswahl traf
Uwe Winkler / Kristina Kogel: Pirna an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin nur am Wochenende? Das fragen sich ja viele Leute, die dann aus lauter Verzweiflung wieder am Cossi landen. Oder in der City Schlange stehen für ein Eis. Dabei ist Sachsen voller Reiseziele, für die sich auch ein kurzer Entschluss lohnt. Zug raussuchen, Rucksack packen und einfach mal nach Pirna fahren. Das wäre so ein Zielvorschlag, wenn einem Delitzsch, Torgau und Grimma schon zu nahe sind.