SPD-Vorsitzdebatte in Dresden: In Zeiten des rechten Terrors

Für alle LeserSechs Paare sind übrig geblieben, die sich um den Vorsitz der SPD bewerben. Die Mitgliederbefragung startet am Montag, den 14. Oktober. Vier Tage vorher kamen alle Kandidat/-innen zur Regionalkonferenz in Dresden zusammen. Der rechte Terroranschlag am Tag zuvor in Halle gehörte zu den dominierenden Themen. Häufig zu hören war aber auch der Unmut über die Beteiligung an der Großen Koalition. Manche Kandidat/-innen möchten schnellstmöglich raus.

Eine Gruppe junger Menschen steht im Terminal des Dresdner Flughafens auf der ersten Ebene. Olaf Scholz, aktuell Bundesfinanzminister und bald möglicherweise Vorsitzender der SPD, läuft wortlos an ihnen vorbei. Gesine Schwan, die ebenfalls den Vorsitz der SPD möchte, verhält sich ähnlich.

Martin Dulig hingegen, der Vorsitzende der SPD in Sachsen, geht einen anderen Weg – mitten durch die Gruppe. Einer der jungen Menschen überreicht ihm einen Zettel und verwickelt ihn in ein kurzes Gespräch. Vermutlich geht es darin um Klimapolitik, denn bei der Gruppe handelt es sich um Aktivist/-innen von Fridays for Future, die mit Bannern, Parolen und einem sogenannten Die-in demonstrieren.

Dulig ist zwar wichtig in den kommenden Koalitionsverhandlungen der sächsischen SPD mit CDU und Grünen – unter anderem wenn es um Themen wie Kohleausstieg, ÖPNV und den Ausbau von Autobahnen geht –, aber heute Abend steht er nur kurz im Mittelpunkt, als er zu einer Schweigeminute für die Opfer des rechten Terroranschlags in Halle aufruft.

Scholz und Schwan hingegen gehören zu den Protagonist/-innen dieses Abends. Gemeinsam mit elf anderen Kandidat/-innen stellen sie sich auf der vorletzten Regionalkonferenz den Fragen der Mitglieder und Interessenten. Sie alle wollen bei der Mitgliederbefragung, die am Montag, den 14. Oktober, startet, die meisten Stimmen holen und sich Anfang Dezember auf dem Bundesparteitag der SPD zu den neuen Vorsitzenden wählen lassen.

Landesvorsitzender Martin Dulig bat die Anwesenden um eine Schweigeminute für die Terroropfer in Halle. Foto: René Loch

Landesvorsitzender Martin Dulig bat die Anwesenden um eine Schweigeminute für die Terroropfer in Halle. Foto: René Loch

Zumindest am Donnerstag, den 10. Oktober, als diese Veranstaltung auf der zweiten Ebene des Terminals stattfindet, ist das noch so. Zwei Tage später werden Hilde Mattheis und Dierk Hirschel ihre Kandidatur zurückziehen – so wie es Simone Lange und der Bautzner Oberbürgermeister Alexander Ahrens sowie der Einzelbewerber Karl-Heinz Brunner bereits zuvor getan haben. Übrig sind sechs Teams mit jeweils einer Frau und einem Mann.

Die genannten Themen – Klimapolitik und rechter Terror – spielen im Verlauf des Abends eine zentrale Rolle. So ist es Scholz, der in der Vorstellungsrunde die Einordnung des Mörders in Halle als „Einzeltäter“ kritisiert, weil die Handlung zu einem Denken gehöre, das sich verbreite, und der betont, dass ein „schweres Leben“ keine Entschuldigung für die Wahl der AfD sei. „Die SPD ist von Leuten gegründet worden, die ein schweres Leben haben.“

Journalist der L-IZ fotografiert Kameramann, der Fotografen filmt, die SPD-Politiker/-innen fotografieren. Foto: René Loch

Journalist der L-IZ fotografiert Kameramann, der Fotografen filmt, die SPD-Politiker/-innen fotografieren. Foto: René Loch

Seine Partnerin Klara Geywitz, Landtagsabgeordnete in Brandenburg, fordert zudem, dass der Staat die Bürger/-innen im Kampf gegen rechts mehr unterstützen müsse: mit „ganz viel Geld für jene, die sich täglich engagieren“.

Deutlich äußert sich auch Boris Pistorius, der Innenminister aus Niedersachsen, der gemeinsam mit der sächsischen Gleichstellungsministerin Petra Köpping antritt. Er sagt: „Der Feind steht rechts und nirgendwo anders. Wir müssen alle rechtsstaatlichen Register ziehen, um diesen rechtsradikalen Horden Einhalt zu gebieten.“

Was Pistorius konkret damit meinen könnte, wird am folgenden Wochenende klar, als er fordert, dem faschistischen AfD-Politiker Björn Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. Mehr als 40 hochrangige Kommunalpolitiker/-innen haben mittlerweile dazu aufgerufen, das Duo Pistorius/Köpping zu den neuen Vorsitzenden zu wählen.

Die Jusos hingegen unterstützen offiziell Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die neben dem Duo Karl Lauterbach und Nina Scheer wohl die größten Gegner/-innen der Großen Koalition sind und einen besonders deutlichen Linksruck der SPD anstreben. Dass es im Vorfeld der Mitgliederbefragung solch klare Positionierungen gibt, stößt teilweise auf Kritik, unter anderem bei Gesine Schwan, die ohne Ralf Stegner in Dresden erscheint. Dieser feiert seinen 60. Geburtstag.

Ebenfalls im Feld der Kandidat/-innen befinden sich Christina Kampmann und Michael Roth, die einen eher moderaten Linksruck wollen. Roth plädiert dafür, die Kinderarmut stärker zu bekämpfen und die Anliegen der jungen „Fridays for Future“-Aktivist/-innen in der Großen Koalition ernst zu nehmen. Das fordert auch Kampmann, die den Klimaschutz mit der sozialen Frage verknüpft: „Wir dürfen keine Menschen zurücklassen.“

Viele Kandidat/-innen thematisieren auch das Klima innerhalb der Partei. Man solle lieber der CDU mit jener Härte begegnen, die häufig Mitglieder der eigenen Partei zu spüren bekämen. Ansonsten dominieren die klassisch sozialdemokratischen Themen wie Bildung, Rente, Löhne und Umverteilung. Sachsens Integrationsministerin Köpping möchte die Kommunen stärken. Diese seien die „Wiege der Demokratie“. Auch Karl Lauterbach wünscht sich das.

Die Kandidat/-innen stellten sich den Fragen des Publikums. Foto: René Loch

Die Kandidat/-innen stellten sich den Fragen des Publikums. Foto: René Loch

Besonders häufig ist an diesem Abend aber zu hören, dass die SPD es nicht schaffe, die eigenen Erfolge angemessen zu verkaufen oder die eigenen Ideen überhaupt in einer Großen Koalition ausreichend umzusetzen. Lauterbach drückt es so aus: „Wir dürfen nicht links blinken und dann rechts abbiegen.“

Zumindest die Mitgliederbefragung dürfte einen Linksruck der Partei in Aussicht stellen. Diesen streben alle Duos mehr oder weniger stark an. Spannend ist daher vor allem die Frage, ob Kandidat/-innen gewinnen werden, die die Große Koalition „nur“ kritisch sehen – oder ob jene gewinnen, die sie schnellstmöglich verlassen möchten.

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 01. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

DresdenSPDRegionalkonferenz
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Bambusspross wird zum Bambusstamm: Erstaunlich lebendige Spruchweisheiten aus Kambodscha
Gabriele und Ngen Yos: Der Bambusspross wird zum Bambusstamm. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal ist es wirklich nur die Sprache, die uns daran hindert, in den Kulturen fremder Völker uns selbst wiederzufinden, das Vertraute, das allen Völkern gemeinsam ist. Denn alle Menschen müssen für ihren Lebensunterhalt arbeiten, mussten Land urbar machen und miteinander klarzukommen lernen. Wären da nicht ein paar Tiere, die es nur in Südostasien gibt, die Sprichwörter, die Gabriele und Ngen Yos jetzt veröffentlicht haben, könnten manchmal auch aus deutschen Sammlungen stammen.
Freitag, der 7. August 2020: Von „Warnungen aus der Nachbarschaft“ zu „Weimarer Verhältnissen“
Im Vordergrund: ein schwarzer Block; im Hintergrund: ein schwarzer Block. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige
Primär- und Verfügbare Einkommen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle Leser„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen.
LVB wollen Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz demontieren und dafür die Haltestelle deutlich vergrößern
Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Wochen ist in den Straßenbahnen, die von der Eutritzscher Straße her die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz ansteuern, die Ansage zu hören: Vorsicht! Die Haltestelle ist nicht barrierefrei! – Das überrascht, den eigentlich hat die Haltestelle Hochborde, die ein Einsteigen auch mit Rolli und Kinderwagen problemlos möglich machen. Aber eine Stadtratsvorlage zeigt jetzt, wo das Problem liegt: Die Bahnsteige sind zu kurz.
Mutmaßlicher Komplize will auspacken: Mammut-Mordprozess um verscharrten Geschäftsmann am Landgericht geplatzt
Er soll den Mord in Auftrag gegeben haben: Hüseyin D. (51, r.), hier 2018 bei seiner Vorführung am Landgericht. Er kam nun aus der U-Haft frei. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin ebenso spektakuläres wie zähes Verfahren um die Tötung eines Geschäftsmannes im Leipziger Norden vor fast sechs Jahren wird komplett neu aufgerollt. Dabei schien der Prozess nach über zwei Jahren seinem Ende nahe. Doch nun meldete sich überraschend ein mutmaßlicher Mittäter zu Wort, der seit Jahren untergetaucht ist. Bringt er eine Wende in den verworrenen Fall?
Trödelei bei sächsischen Regionalplänen macht das neue Klimaprogramm zum zahnlosen Tiger
Windräder am BMW Werk im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Sächsische Energie- und Klimaprogramm ist ein Thema, bei dem nicht nur Marco Böhme, Energie- und Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wie auf Kohlen sitzt. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen wurde zwar ein schnellerer Ausbau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen beschlossen. Aber tatsächlich stockt der Ausbau, während die Landesregierung ganz offiziell für den Weiterbetrieb der schmutzigen Kohlekraftwerke gekämpft hat. Bremst da jemand?
In diesem Buch stirbt jeder: Die lustvolle Demontage des Romaneschreibens in einem Roman von Beka Adamaschwili
Beka Adamaschwili: In diesem Buch stirbt jeder. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor ein paar Jahren hat der georgische Autor Beka Adamaschwili seinen Helden Piere Sonnage in die Literatenhölle geschickt. Das Buch gefiel nicht nur den Georgiern. Vielleicht auch, weil Adamaschwili sie nicht mit den Malaisen der gegenwärtigen georgischen Politik oder der jüngeren Geschichte konfrontierte. Im Gegenteil: Augenzwinkernd nahm er sie mit in die großen Bücher der Weltliteratur. Denn nichts öffnet Horizonte so sehr wie große Literatur. Auch wenn der Autor darin seltsame Dinge anstellt.
Haltungsnote: „Jump, you Fuckers“ – Eine Kolumne über Börsencrash und Steuergerechtigkeit
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelAls 2008 die Finanzkrise begann, forderten Demonstranten, dass die Banker, die die Krise verursacht hatten, gefälligst aus ihren Bürotürmen springen sollten. So, wie das einige der Bankrotteure am Schwarzen Freitag 1929 getan hatten. Es sagt viel über den Fortschritt der Zivilisation aus, dass beim Bankencrash 2008 kein einziger Banker zerschmettert auf dem Büropalasthofpflaster landete. Stattdessen betonte die Bankerelite nur kurz nachdem der erste Staub sich gesetzt hatte, wie gefährlich es sei, jetzt etwa die Boni einzufrieren.
Donnerstag, der 6. August 2020: Die Kurve steigt wieder an
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz kritisiert die Kritik an den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Foto: Arnold Vaatz

Foto: Arnold Vaatz

Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eine Line ziehen macht glücklich und gesund: Slacklinen in Leipzig
Slackline-Romantik vorm Stelzenhaus. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelSie sind unter uns, man kann sie sehen – jeden Mittwoch im Clara-Park oder sogar auch schon am Karl-Heine-Kanal: Slackliner. Diese Menschen, die über ein schmales Seil balancieren und dabei die komischsten Verrenkungen machen, um nicht herunterzufallen. In Polen werden die Lines sogar an Kirchtürme und Rathäuser gespannt, in Tschechien hängen sie zwischen Felsen. In Leipzig versucht der Verein Slacknetz Leipzig e. V., den Sport prominenter zu machen. Vielleicht klappt das ja bald zum Stadtfest? Ruthger Fritze gehört dem Verein an und erklärt die Faszination des Sportes.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (5): Der offizielle Antifaschismus in der DDR
März 1966: Der vor dem Obersten DDR-Gericht angeklagte Auschwitzer Lagerarzt Horst Fischer zeigt an einer Tafel die Krematorien des Vernichtungslagers. Fischer wird im Juli 1966 hingerichtet. © Bundesarchiv

© Bundesarchiv

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im Handel„Wir bitten das Volk in Israel um Verzeihung für Heuchelei und Feindseligkeit der offiziellen DDR-Politik gegenüber dem Staat Israel und für die Verfolgung und Entwürdigung jüdischer Mitbürger auch nach 1945 in unserem Lande.“ Ernüchternde Worte, mit denen sich Sabine Bergmann-Pohl, Präsidentin der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer, im April 1990 an die Öffentlichkeit wendet – und das Selbstverständnis der DDR als antifaschistisches Vorbild zerlegt.
BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig

©Son

Am kommenden Samstag, 8. August, wird das bisher gut besuchte BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig mit zwei identischen Konzerten um 15:00 und 17:00 Uhr fortgesetzt. Die Kirchgemeinde St. Thomas schätzt sich glücklich, dass dem berühmten Organisten der Kathedrale Notre Dame von Paris – Olivier Latry – die Anreise aus Frankreich möglich ist. An der Bach-Orgel, die dieses Jahr Ihr 20. Jubiläum feiert, erklingen Werke von Johann Sebastian Bach und Bert Matter.
Am 24. August in der Heilandskirche: Konzert mit Ensemble Consart

Foto: PR

Das Programm des Ensemble Consart macht sich 2020 auf den Weg. Es spürt dem Leben in der Fremde nach und der ewigen Sehnsucht nach Ankunft. Im Mittelpunkt steht dabei Händels Vertonung der Moseworte im 2. Teil des Oratoriums „Israel in Ägypten“. Dieses wurde für die geringere Besetzung des Konzertes arrangiert und somit kann mit geringer Besucherzahl das Konzert in Leipzig glücklicherweise realisiert werden.
Morgendlicher Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Kriminalpolizei im Einsatz + Update: Mann wurde offenbar Opfer eines Gewaltverbrechens
Die Polizei sperrte den Fundort der Leiche weiträumig ab und sicherte Spuren. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGrausiger Fund am frühen Donnerstagmorgen am Inselteich im Clara-Zetkin-Park: Ein Passant entdeckte dort einen leblosen Körper. Stundenlang waren Spezialisten der Kriminalpolizei vor Ort und sicherten Spuren. Ob es sich um ein Verbrechen handelt, war zunächst ebenso unbekannt wie die Identität der verstorbenen Person. Die Ermittler halten sich bedeckt.
Zufahrten für den Löhrsteg werden jetzt fußgänger- und radfahrerfreundlich ausgebaut
Eingezwängt in 100 Jahre alte Stützmauern: die Parthe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Zusammenspiel zwischen Stadtrat und Verwaltung hat sich in den letzten Jahren so einiges verändert. Immer öfter nutzen die Stadtratsfraktionen die Möglichkeit, wichtige Stadtentwicklungsthemen noch nachträglich in Verwaltungsvorlagen zu drücken, die sie vorher nicht enthielten. So geschah es im Juni mit der Vorlage zur Sanierung einer Stützwand an der Parthe. Wo aber blieb da der nächste Schritt, das Nachdenken über Fußgänger und Radfahrer? Der steckt jetzt in der neuen Vorlage.