Linke beantragt, endlich eine Landesinitiative „Dorfläden in Sachsen“ zu starten

Für alle LeserEs wird noch eine Weile dauern, bis auch bei der verantwortlichen Politik der Groschen fällt. Denn dass die ländlichen Regionen in allen europäischen Ländern kippen und zunehmend zum Tummelplatz rechtsextremer Parteien werden, hat mit Infrastrukturen zu tun. Die Menschen, die dort wohnen, spüren sehr genau, wie sich ihre Lebensqualität ständig verschlechtert. Und einer ist absolut unfähig, dieses Problem zu lösen: der so gern gefeierte Naturbursche Kapitalismus. Der lebt nämlich vom Wegschmeißen.

Vielleicht kommt ja der Umdenkprozess jetzt mit „Fridays For Future“ endlich in Gang. Auch in Sachsen, wo man sich in den letzten 30 Jahren ebenso befleißigt hat, dem Sirenengesang des radikalen Wettbewerbs zu folgen. Nicht nur in der Haushaltspolitik der Regierung, die auf Kosten von Personal und Investitionen Haushaltsüberschüsse produziert hat, sondern auch in der Strukturpolitik.

Die hat man 1990 völlig den sogenannten „freien Kräften der Marktwirtschaft“ überlassen. Die aber nicht frei sind, wenn es keine Instanzen gibt, die Monopole verhindern und damit auch das Preisdiktat jener Handvoll Einzelhandelskonzerne, deren Namen jeder kennt und die den Osten ab 1990 mit einem Netz uniformer Einzelmärkte überzogen haben.

Märkte, die sich nicht grundlos alle ähneln, denn alle funktionieren nach demselben Prinzip des rollenden Warenumsatzes, haben ihre Umsatzgrößen je Quadratmeter Verkaufsfläche. Und draußen in den sächsischen Dörfern weiß man, was das bedeutet: Denn wenn die Bevölkerung ausdünnt, sinken die Zahlen der Käufer und damit die Umsätze.

Der Markt schließt, an einem zentraleren Ort eröffnet ein noch größerer Markt, der in der Regel gleich fünf bis zehn kleinere Märkte ersetzt. Der Punkt, an dem die langen Einkaufswege nur noch mit dem Auto zu bewältigen sind, ist bald gekommen.

Und da der Freistaat mit Polizeidienststellen, Rathäusern, Krankenhäusern, ÖPNV und Schulen genauso „marktwirtschaftlich“ umgegangen ist, hat jeder einzelne Prozess die anderen Ausdünnungsprozesse beschleunigt.

Und noch etwas ist passiert: Damit wurden auch systematisch die Arbeitsplätze im ländlichen Raum eliminiert. Bis hin in die Landwirtschaft, die heute nichts anderes ist als ein Anhängsel der Einzelhandelsgiganten. Die nämlich diktierten die Abnehmerpreise, veranstalten rotzfreche Preisschlachten mit Grundnahrungsmitteln – Leidtragende sind die Bauern, deren Umsätze in den letzten Jahren immerfort gesunken sind. Hunderttausende Bauernhöfe wurden in den letzten Jahren deutschlandweit aufgegeben. Denn von der wichtigsten Produktionsquelle können immer weniger Menschen leben.

Was eben auch bedeutet: Genau jene protzigen Supermärkte, zu denen die ländliche Bevölkerung zum Einkaufen fahren muss, sind auch die Ursache für das Bauern- und Dörfersterben. Das Geld, das eigentlich mit gesunden Lebensmitteln erwirtschaftet werden müsste, fließt nicht mehr in die Bauernhöfe, sondern in die Kassen der großen Einzelhandelskonzerne.

Weshalb der neue sächsische Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) auch die Schaffung einer funktionierenden Regionalvermarktung für sächsische Agrarprodukte ganz oben auf seine To-do-Liste geschrieben hat. Denn wirklich belastbare Einkommen erzielen Sachsens Bauern erst wieder, wenn sie für eine umweltfreundliche Landwirtschaftsproduktion auch wieder Preise erzielen, die ihre Arbeit bezahlt machen. Und das geht nicht mehr mit den Einzelhandelsgiganten, die ihre Käufer seit Jahrzehnten auf Billigpreise getrimmt haben und mit Masse Gewinn machen.

Es braucht wieder die echte Nähe der Käufer zu den Produzenten, wie man es auf Leipziger Frischemärkten schon erleben kann. Landwirtschaftliche Produkte werden dann zwar wieder teurer – oder besser: Sie kosten dann wirklich wieder, was sie in der Herstellung auch kosten. Aber die Käufer wissen dann auch wieder, woher die Produkte kommen und dass der Umsatz in der Region bleibt.

Und dieser Gedanke liegt auch ein wenig einem Vorstoß der Linksfraktion im Landtag zugrunde.

Die fordert jetzt nämlich ein Landes-Programm „Dorfläden in Sachsen“ (Drucksache 7/893). Denn wo die großen Konzerne versagen, braucht es auch hier wieder Unterstützung für die Bürger vor Ort, ihre Versorgung in die eigenen Hände zu nehmen. Bürgerschaftliche Eigeninitiative soll langfristig unterstützt werden, um die Nahversorgung zu verbessern, fordert die Linke. Die Landesregierung soll besser über bestehende Fördermöglichkeiten informieren und zudem einen „Dorfladen-Leitfaden“ für die Gründung, die Einrichtung und den Betrieb von Dorfläden erstellen.

Eine „Stabsstelle Nahversorgung in den Dörfern“ soll unterstützend tätig werden, etwa bei der Beantragung und Vergabe von Fördermitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) bzw. der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK). Zudem sollen Gründerinnen und Gründer bei der Standortwahl und der Nutzungsüberlassung geeigneter Immobilien Hilfe vom Freistaat und den Kommunen bekommen.

„Der Markt versagt in vielen Bereichen – auch bei der Nahversorgung“, stellt Antje Feiks, Sprecherin der Linksfraktion für den ländlichen Raum, eigentlich etwas Selbstverständliches fest. Das aber völlig aus dem Blickfeld geraten ist, seit deutsche Politiker das radikale Lied vom Wettbewerb singen und den Konzernen zutrauen, nicht nur die Versorgung zu sichern, sondern auch die Belieferung der ländlichen Räume.

Aber das „rechnet“ sich für die Konzerne nicht. „Nicht einmal die Hälfte der Gemeinden mit weniger als 2.000 Einwohnerinnen und Einwohnern haben noch ein Lebensmittelgeschäft mit Vollsortiment. Die Zahl der Dorfläden sank von 2010 bis 2017 um rund 47 Prozent, von 32 auf 17. Es gibt nicht einmal sichere Daten dazu, wie viele Dorfläden Sachsen seit 2014 gefördert hat – das Wirtschaftsministerium gibt sechs über LEADER geförderte Läden an, das Umweltministerium 327.“

Für Antje Feiks ist klar: „Wir haben in Sachsen Handlungsbedarf. Bayern, Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein helfen bereits Bürgerinnen und Bürgern, die sich vor Ort für die Versorgung engagieren wollen. Dorfläden sind viel mehr als Einkaufsmöglichkeiten: Sie können regionale Wirtschaftskreisläufe stützen, Langzeiterwerbslosen eine Chance bieten oder Stützpunkt sein für die Organisation von Dorffesten und anderweitigen Begegnungen.

Viele weitere Möglichkeiten sind denkbar, die sich auf einen solchen Laden stützen und zu seiner Wirtschaftlichkeit beitragen könnten: Vor-Ort-Sprechstunden von Ämtern und Behörden, Gastronomie (Café, Imbiss, Catering), Gesundheits- und Pflegedienste, Frisör, Post-, Paket-, Kopier-, Fax-, Internetdienste, Bankdienste, Bargeldservice, Kinderbetreuung, Jugend-, Seniorentreff, kulturelle Veranstaltungen, Bildung, Kurse aller Art.“

Sie können also ein Stück jener Infrastruktur bilden, die Dörfer und kleine Städte in Sachsen wieder stabilisieren. Und Landesregierungen sind gut beraten, diese Strukturen zu unterstützen – auch im Sinn einer Versorgungssicherheit im ganzen Bundesland. Die CDU hat sich zwar das mit den EU-Geldern üppig versorgte neu geschaffene Strukturministerium mit dem vormaligen Agrarminister Thomas Schmidt gesichert. Aber sie hat keine einzige Idee in den Koalitionsvertrag geschrieben, wie sie die ländlichen Strukturen tatsächlich dauerhaft stärken will. Aufgehübschte Dorfkerne allein werden nicht reichen.

Antje Feiks hat nur ein mageres Modellprojekt gefunden: „Wir erwarten von der Staatsregierung ein breites und entschlossenes Vorgehen anstelle eines mageren Modellprojekts, mit dem die CDU offensichtlich in den Koalitionsverhandlungen weitergehende Forderungen abgewehrt hat.“

Wolfram Günther lädt eine Delegation der Bauern schon mal ins Umweltministerium ein

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Ländlicher Raum
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

SFV-Präsident Hermann Winkler: „Die Attraktivität des Spielbetriebs aufrechterhalten.“
Hermann Winkler - Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes (SFV). Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelDas Fußballmagazin Kicker schlägt Alarm. Unter der Schlagzeile „Deutschland verliert 3.450 Nachwuchsteams in einem Jahr!“ wird ein dramatischer Rückgang der Anzahl junger Fußballerinnen und Fußballer beschrieben. Die LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) nahm dies zum Anlass, beim Sächsischen Fußball-Verband (SFV) nachzufragen, wie sich die Situation im Freistaat darstellt. Ein Interview mit SFV-Präsident Hermann Winkler.
Herausforderungen der Coronakrise müssen europäisch angegangen werden!
Constanze Krehl. Foto: Susie Knoll

Foto: Susie Knoll

Die Gruppe der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament hat am Mittwoch, den 1. April, ein wirtschafts- und finanzpolitisches Positionspapier veröffentlicht, in welchem sie zur Zusammenarbeit und europäischen Solidarität in der aktuellen Krise aufrufen.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #25
Die Corona-Krise beschleunigt das Sterben der Lokalzeitungen in den USA. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Für alle LeserDer Teufel scheißt auf den größten Haufen, auch wenn es ein Haufen Viren ist. Scheißegal. Der Teufel sagt sich: Geschäft ist Geschäft – und legt los. In diesem Fall plumpsen die Goldtaler, die aus der Berichterstattung über die Coronakrise entspringen, auf Google, Facebook und die großen Medienhäuser darnieder, derweil Lokalzeitungen nur ein paar Spritzer abkriegen.
Was die Corona-Krise die Leipziger Messe kosten wird, ist noch lange nicht bezifferbar
Glashalle der Neuen Messe mit Planschbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas wirkt jetzt schon fast wie eine Geschichte aus dem letzten Jahr, obwohl es erst am 3. März passiert ist: Da sagte die Leipziger Messegesellschaft nach langen und heftigen Diskussionen die Buchmesse ab und sorgte damit sofort für ein Erdbeben bei Verlagen und Autor/-innen. Denn viele von ihnen bekamen sofort wirtschaftliche Probleme. Da war noch gar nicht absehbar, dass bald eine ganze Wirtschaft in den Stillstands-Modus geschickt werden würde. Damals stellte die Linksfraktion ein paar nur zu berechtigte Fragen.
Was sind triftige Gründe, um das Haus verlassen zu dürfen?
Alle schön verteilt am Cospudener See. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKennt Ihr dieses alte Kinderspiel, das manche für rassistisch halten? Wen die Diskussion darüber, ob es das tatsächlich ist, interessiert, dem empfehle ich folgende Internet-Seite: „Wer hat Angst vorm schwarzen Mann: Herkunft & Alternativen“ auf Giga.de.
Der NABU Sachsen kritisiert die Enthaltung des Freistaats bei der Abstimmung zur Düngeverordnung im Bundesrat
Acker bis zum Horizont – und ein paar Gänse. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserWenn sich Regierungskoalitionen nicht auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Bundesrat einigen können, dann enthält sich der jeweilige Minister in der Abstimmung des Bundesrates in der Regel. So geschehen auch am Freitag, 27. März, als sich Sachsen bei der Abstimmung zur neuen Düngeverordnung im Bundesrat enthielt. Obwohl Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) eigentlich für eine strengere Verordnung ist.
März-Arbeitslosenzahlen sind eine Momentaufnahme genau zum Beginn der Corona-Ausgangsbeschränkungen
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in SGB II und SGB III. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserSeit zwei Wochen steckt zwar auch Sachsen im Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie. Aber das bildet sich noch nicht in den Arbeitsmarktzahlen für Ende März ab. Der Grund ist simpel: Der Stichtag der Statistik liegt in der Monatsmitte, in diesem Fall also am 12. März. Deshalb werden die Auswirkungen der Corona-Krise in den Märzzahlen noch nicht sichtbar, teilt die Arbeitsagentur Leipzig mit.
Meine große Naturapotheke: Was an gesunden Kräutern alles wächst, wie man es zubereitet und anwendet
Sieglinde Leibner: Meine große Naturapotheke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch wächst da draußen vor unserer Haustür allerlei, was gesund und hilfreich ist. Auch wenn wir mit unserer Art zu wirtschaften auch die pflanzliche Artenvielfalt angreifen. Der Gegentrend sind natürlich all die Menschen, die die Kräuterapotheke der Natur wieder für sich entdecken. Sieglinde Leibner tut das seit Jahren systematisch. Sie hat es etwas einfacher als wir Großstädter: Sie wohnt in Haidenfeld in Thüringen, hat also Wald und Wiesen direkt vor der Tür.
These #17: Funktionierender Wettbewerb bedeutet nicht: „Hauptsache billig.“
Kalender-These #17 – April 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDamit Wettbewerb im sozialen Bereich nicht zu Monopoleismus und unsozialem Handeln führt, braucht es tragfähige Rahmenbedingungen. Geiz ist geil! Leanmanagement, Input – Output, Transformation, Globalisierungsprozesse, Controlling, Marktorientierung, Konkurrenz, Digitalisierung, Gewinn und Rentabilität. Was haben diese Begriffe mit der Sozialen Arbeit zu tun? Was sind Ihre ersten Gedanken, wenn Sie an Soziale Arbeit denken? Etwa an das Primat der Effizienz, an Marktanalysen oder gar an Wettbewerb?
Dienstag, der 31. März 2020: Wer ohne „triftigen Grund“ rausgeht, muss bis zu 150 Euro zahlen
Hinsetzen ist kurz erlaubt, Buchlesen wohl eher nicht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Sachsen ist zwar weiterhin nicht klar geregelt, wo genau man sich außerhalb der eigenen Wohnung aufhalten darf, doch dafür steht nun fest, was man zahlen muss, wenn man gegen die neue Rechtsverordnung verstößt. Diese gilt bis zum Ende der übernächsten Woche. Das diesjährige „Courage“-Konzert sollte zwar erst danach stattfinden, wurde aber bereits jetzt verschoben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 31. März 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Vier Corona-Fälle in den eigenen Reihen: Wie ist die Leipziger Polizei derzeit aufgestellt?
Polizeieinsatz. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie Covid-19-Pandemie fordert das Gemeinwesen massiv. Manche Kommentare sehen im Angesicht der unsichtbaren Gefahr auch die Stunde des Staats gekommen, der seinen Bürgern hilft und zugleich Ausgangsbeschränkungen zur Not per Zwang durchsetzt. Doch wie ist die Situation bei denen, die mit der Ausübung des Gewaltmonopols betraut sind? Sind die intern auf eine Häufung von Corona-Infektionen vorbereitet? Die L-IZ hat bei der Polizeidirektion Leipzig nachgefragt.
Saisonabbruch und neuer Vorstand: Viel in Bewegung bei den L. E. Volleys
Der neue L.E. Volleys-Vorstand (von links): Thomas Bauch, Stefan Roßbach, Martin Ivenz, Katja Weiße, Thomas Nicklisch und Stefan Schulze. Foto: L.E. Volleys

Foto: L.E. Volleys

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelSeit dem 12. März steht es fest: Für die L.E. Volleys ist die Saison in der 2. Bundesliga vorzeitig beendet. Als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus sah sich die Volleyball Bundesliga (VBL) gezwungen, erstmals in ihrer Historie eine Saison abzubrechen. Nur sechs Tage später beschloss die VBL, dass die gesamte Saison 2019/20 in der 2. Bundesliga nicht gewertet wird.
Engpässe bei Atemmasken: Leipzigs Kliniken warten auf „Erkrankungswelle“
Momentan hält das St. Georg etwa 300 Betten für Corona-Patienten frei. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch immer steigen die Zahlen der mit Corona infizierten Personen in Deutschland, noch immer bereiten sich Kliniken intensiv auf die „Erkrankungswelle“ vor. In Sachsen sind inzwischen 2.084 Infektions- und 13 Todesfälle bestätigt, wie Gesundheitsministerin Petra Köpping mitteilte. Leipzig zählt insgesamt 320 (Stand 31.03.). Der Peak, so sagte es Oberbürgermeister Burkhard Jung (62, SPD) am Montag in einer Online-Bürgersprechstunde von Leipzig Fernsehen, werde in Leipzig für die Zeit um Ende April/Anfang Mai erwartet. Währenddessen ist die Rede von Versorgungsengpässen in deutschen Krankenhäusern. Atemmasken und ausreichend Schutzkleidung fehlen an allen Ecken und Enden, Lieferungen kommen verspätet oder gar nicht an. Wie sieht es in den hiesigen Krankenhäusern aus?
Am 3. April erscheint das neue Album von Dota: „Kaléko“
Dota: Kaléko. Cover: Dota

Cover: Dota

Für alle LeserAm 21. März begrüßte ein Gedicht von Mascha Kaléko die Besucher des Rewe-Supermarkts am Connewitzer Kreuz und wir nutzten die Gelegenheit, auch einen Videoclip von Dota Kehr und Felix Meyer zu empfehlen, in dem sie das Gedicht „Zum Trost“ von Mascha Kaléko interpretieren. Die 1907 geborene Dichterin spielt auf dem neuen Album von Dota eine ganz zentrale Rolle. Und wenn alles gut geht, gastiert Dota am 15. August open air auf der Bühne des Geyserhauses mit den Liedern des neuen Albums „Kaléko“, das am 3. April erscheint.
Stadtbezirksbeirat Ost fordert Schutz für den Radstreifen vor der Sparkasse in der Dresdner Straße
Die Dresdner Straße kurz vor der Kurve. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserWie schwer es ist, wichtige Verbesserungen im Leipziger Verkehr auch gegen die Bequemlichkeit einiger Zeitgenossen durchzusetzen, zeigt die Geschichte um die Radfahrstreifen in der Dresdner Straße. 2017 wurde hier die erste Hälfte auf der Südseite aufgetragen. Dann entfachten die Leipziger Autolobbyisten einen veritablen Mediensturm. Das Aufmalen auf der Nordseite wurde ausgesetzt und erst auf Druck aus dem Stadtrat 2019 umgesetzt. Aber einige Autofahrer ignorieren den Radstreifen bis heute, kritisiert der Stadtbezirksbeirat Ost.