Spaßprojekt mitten im Landschaftsschutzgebiet Fichtelberg: NABU Sachsen reicht beim Verwaltungsgericht Chemnitz Klage ein

Für alle LeserIm Oktober berichteten wir über die massiven Verstöße gegen den Natur- und Artenschutz am Fichtelberg. Damals hoffte der NABU Sachsen noch darauf, dass die zuständigen Behörden einlenken und die Naturschutzgesetzgebung umsetzen. Doch dem war nicht so. In Sachsen ist Naturschutz bislang nur ein Feigenblatt. Wenn es um privatwirtschaftliche Interessen geht, wird er auch von zuständigen Behörden gern ignoriert und außer Kraft gesetzt.

Der Widerspruch, den der NABU Sachsen im Oktober 2019 gegen die Entscheidung des Landratsamtes Erzgebirge zur naturschutzrechtlichen Befreiung für den Bau und den Betrieb der sogenannten Fly-Line am Fichtelberg eingelegt hat, wurde abgelehnt – und der NABU Sachsen zieht daraus jetzt seine Konsequenzen.

„Da bei diesem Vorhaben von vornherein keinerlei Rücksicht auf Natur- und Artenschutzbelange genommen wurde, sehen wir keinen anderen Weg mehr, als vor Gericht zu gehen“, sagt Bernd Heinitz, Landesvorsitzender des NABU Sachsen. Erhoben hat die Klage Rechtsanwalt Andreas Lukas von der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz.

Die Trasse für die Fly-Line liegt im Landschaftsschutzgebiet „Fichtelberg“, welches das einzige Brutgebiet der Ringdrossel (Turdus torquatus) in Sachsen ist. Ihr Bestand wird auf fünf bis sieben Brutpaare geschätzt. Seit vielen Jahren engagieren sich ehrenamtliche Naturschützer um deren Erhalt.

Der Singvogel ist geschützt nach der Vogelschutzrichtlinie Anhang 1 und streng bzw. besonders geschützt nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Auf der Roten Liste der Brutvögel Sachsen ist die Ringdrossel als „vom Aussterben bedroht“ verzeichnet. Dennoch fand die artenschutzrechtliche Beurteilung erst nach Baubeginn statt – weshalb keine Exemplare der Ringdrossel mehr gefunden wurden.

Das Vorgehen kennen Sachsens Naturschützer auch von anderen Bauprojekten. Es werden einfach Tatsachen geschaffen, die Biotope werden beräumt, die eigentlich geschützten Tiere und Pflanzen sind nicht mehr aufzufinden, wenn Biologen die beräumte Fläche dann untersuchen.

In Zeiten des umfassenden Artensterbens wird das umso dramatischer, weil so auch noch die verbliebenen Rückzugsräume jener Tiere und Pflanzen verschwinden, die in der übernutzten Landschaft keine Überlebensmöglichkeiten mehr finden. Und das wie in diesem Fall für ein menschliches Spaßprojekt, das auch noch Waldgebiete verlärmt, die vorher relativ geschützt waren.

Der NABU Sachsen hatte nur zufällig von dem bereits realisierten Vorhaben erfahren, die erforderliche Beteiligung von Natur- und Umweltschutzverbänden war nicht erfolgt. Eine erste Sichtung der gesendeten Unterlagen brachte aus anwaltlicher Sicht gravierende Verfahrensmängel ans Tageslicht. So ist die Baugenehmigung gemessen an den gesetzlichen Vorgaben für eine Außenbereichsbebauung rechtswidrig.

Denn diese erfüllt die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung nicht, die besagt, dass Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch geeignete Maßnahmen auszugleichen oder zu ersetzen sind. Gleiches gilt für die naturschutzrechtliche Befreiung, die pauschal erteilt wurde etwa ein halbes Jahr nach Erteilung des Baugenehmigungsbescheids und ca. vier Monate nach Baubeginn ohne Beteiligung der anerkannten Naturschutzvereinigungen – dies ist auch der Punkt, gegen den der NABU nun Klage erhoben hat.

Die Summe der Rechtsverstöße hat den NABU vor einem halben Jahr bewogen, Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Landratsamtes Erzgebirgskreis einzulegen. In einem ersten Schritt wurde beantragt, die naturschutzrechtliche Genehmigung für das Vorhaben aufzuheben, was nicht geschehen ist. Auch das Gespräch mit dem NABU wurde in der Zwischenzeit leider nicht gesucht.

„So blieb uns nichts anderes übrig, als Klage einzureichen. Erst bauen, dann prüfen, ist die falsche Reihenfolge“, sagt Bernd Heinitz.

Die Fly-Line am Fichtelberg wurde unter lauter Verstößen gegen den Natur- und Artenschutz gebaut

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Natürlich werden auch die L-IZ.de und die LEIPZIGER ZEITUNG in den kommenden Tagen und Wochen von den anstehenden Entwicklungen nicht unberührt bleiben. Ausfälle wegen Erkrankungen, Werbekunden, die keine Anzeigen mehr schalten, allgemeine Unsicherheiten bis hin zu Steuerlasten bei zurückgehenden Einnahmen sind auch bei unseren Zeitungen L-IZ.de und LZ zu befürchten.

Doch Aufgeben oder Bangemachen gilt nicht ;-) Selbstverständlich werden wir weiter für Sie berichten. Und wir haben bereits vor Tagen unser gesamtes Archiv für alle Leser geöffnet – es gibt also derzeit auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere selbstverständlich weitergehende Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

NABUFichtelberg
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Keinen Kontakt, bitte! – RC Leipzig spielte seine beste Saison und ist trotzdem traurig.
Der RC Leipzig hofft auf Spendengelder. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelRugby und Abstand halten ist wie Baden und trocken bleiben wollen. Oder anders formuliert: Wenn nicht mindestens zehn Spieler auf einem Haufen liegen, ist es kein Rugby. Zwinkersmiley. Wobei, eigentlich wäre eher der mit dem traurigen Gesicht angebracht, denn genau dieses körperbetonte Spiel ist in Corona-Zeiten absolut tabu. Beim Bundesligisten RC Leipzig herrscht dafür vollstes Verständnis. Traurig ist man an der Stahmelner Straße natürlich trotzdem.
LVB konnten ihre Linienerlöse trotz sinkender Fahrgastzahlen steigern
XL-Straßenbahn auf der Messekehre. Foto. Ralf Julke

Foto. Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur die Leipziger Gruppe als Stadtholding legte in dieser Woche ihre Geschäftszahlen für das vergangene Jahr vor. Auch die drei Tochterunternehmen legten ihre Zahlen vor. Und gerade bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) war eine gewisse Aufmerksamkeit sicher. Denn erstmals in den vergangen Jahren konnten die LVB ihre Erlöse nicht durch eine Fahrpreiserhöhung steigern.
Radweg am Connewitzer Kreuz: Die Litfaßsäule muss weg und an einer schrittweisen Lösung wird gearbeitet
Die aktuelle Lösung am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeharrliches Nachfragen hilft. Denn manchmal reagiert die Stadtverwaltung dann doch ohne viel Federlesens, so wie am Connewitzer Kreuz, wo man den Corona-Shutdown nutzte, um wenigstens eine kleine Änderung an der Radwegeführung vorzunehmen: Gelb abmarkiert werden die Radfahrer/-innen vor dem Rewe-Supermarkt jetzt auf der Fahrbahn geführt. Ein Provisorium, wie das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt auch auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hin erklärt.
Fast 4.000 Mal ließ das Leipziger Ordnungsamt 2019 falsch geparkte Fahrzeuge abschleppen
Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDiese Geschichte bewegt die Leipziger nun schon seit Jahren. Denn mit dem zunehmenden Autobestand in Leipzig sind immer öfter auch Fußwege, Radwege und Kreuzungen zugeparkt. Und selbst die LVB-Fahrer verzweifeln zuweilen, weil rücksichtslose Autofahrer einfach die Gleise zuparken und damit den Straßenbahnbetrieb zum Erliegen bringen. Ein Thema, das sogar die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat aufregte. Warum wird da nicht häufiger abgeschleppt, wollte die Fraktion schon im Februar wissen.
Der Stadtrat tagte: OBM-Vorschlag zum Neuzuschnitt der Verwaltung bekommt klare Mehrheit im Stadtrat + Video
Burkhard Jung in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, in der Fortsetzung der Stadtratssitzung vom 20. Mai in der Kongresshalle, wurde auch über die von OBM Burkhard Jung vorgeschlagene künftige Dezernatsstruktur im Rathaus abgestimmt. Im Herbst sollen ja vier Dezernatsleitungen neu besetzt werden. Dafür müssen im Sommer die Ausschreibungen raus. Die Gelegenheit will Jung nicht verpassen, um die neuen Bürgermeister/-innen auch schon passend zur neuen Dezernatsstruktur zu finden.
Heidelberg an einem Tag: Die Neckarstadt mit der berühmtesten Burgruine Deutschlands
Andrea Reidt: Heidelberg an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin fährt man eigentlich jetzt in den Urlaub, wenn so viele Urlaubsländer noch immer mit den Nachwirkungen von Corona zu kämpfen haben? Oder selbst dann, wenn sie wieder einladen wie Italien, dort aber mit einem riesigen Ansturm der befreiten Touristen zu rechnen ist? Vielleicht sollte man die seltene Chance nutzen, einige deutsche Städte zu besuchen, die sonst von ausländischen Besuchern überlaufen sind. Heidelberg zum Beispiel.
Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream
David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.
Die ausgefallene Revolution: „Zeigt uns den Virus, dann zeigen wir unsere Masken“ + Videos
Die Ich-Perspektive - möge Angela Merkel langsam verrecken, weil das eigene Kind die Coronamaßnahmen erleben muss. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelFür alle LeserNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche mehr bundesweite Parteimitglieder als bei B90/Die Grünen, Linke und AfD zusammen bedeutet hätten.
Gastkommentar von Christian Wolff: Mikrosa, Pfingsten und die Aufgabe der Kirche
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Traditionsbetrieb Schaudt Mikrosa GmbH in Leipzig-Plagwitz soll stillgelegt werden (dort werden spitzenlose Außenrundschleifmaschinen für die Autoindustrie hergestellt). Die 165 Beschäftigten legten am Donnerstag, 28. Mai 2020, die Arbeit nieder und gingen auf die Straße. Arbeitnehmer/innen anderer Unternehmen schlossen sich dem Protestzug durch den Stadtteil Plagwitz an.
Der Stadtrat tagte: Große Zustimmung für „RuDi“ und digitale Ratlosigkeit in der AfD-Fraktion + Video
Straßenbahn in Stötteritz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, entschied der Leipziger Stadtrat auch zu einem neuen Förderprojekt „Ruhenden Verkehr digitalisieren – RuDi“, das die LVB als Pilotprojekt in Stötteritz umsetzen sollen. Kurz vor Sieben kam es da zu einer kleinen Debatte, nachdem AfD-Stadtrat Christian Kriegel noch einmal dieselben falschen Bedenken vorgebracht hatte, die zuvor schon die LVZ veröffentlicht hatte. Er mutmaßte ein „Abkassieren von Autofahrern jetzt auch bis zum Stadtrand“.
Fridays for Future Leipzig ruft jetzt erstmals am Dienstag zum großen Protest gegen die Abwrackprämie auf
Fridays-for-Future-Demo im April 2019. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs ist tatsächlich so: Weil deutschlandweit die Corona-Berichterstattung dominiert, hat die Bundespolitik augenscheinlich den fatalen Eindruck bekommen, dass die Klimakrise vergessen ist und die Deutschen nur zu bereit sind, den Wirtschaftsaufschwung nach Corona mit dem Kauf von neuen Verbrennern zu erwirtschaften. Zumindest scheinen die Bosse der großen Autokonzerne mit dieser Botschaft durchzudringen, obwohl die Mehrheit der Deutschen ganz und gar nicht vergessen hat, wie drängend die Lösung der Klimakrise ist.
Leipziger Gruppe schafft trotz erhöhter Zahlungen an die LVB auch 2019 ein positives Konzernergebnis
Seit 2016 firmiert die Leipziger Gruppe mit dem gelben L. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn normalen Jahren gab es immer im Mai eine große Pressekonferenz mit Oberbürgermeister und allen Managern der Leipziger Kommunalbetriebe, auf der stolz die Konzernergebnisse des Vorjahres bekannt gegeben wurden. Die fiel nun wegen Corona natürlich aus. Und die Zahlen wirken wie aus der Zeit gefallen, erzählen von einem regelrecht normalen Jahr, in dem sich der Leipziger Kommunalkonzern weiter stabilisierte und es auch schaffte, mehr Geld für die LVB zu erwirtschaften.
Leipziger Animal Rebellion-Gruppe protestiert mit „Schließung“ von Fastfood-Filialen gegen Billigfleischproduktion
Abgesperrte McDonald's-Filiale. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserEs wird ja jede Menge rebelliert in diesen Tagen. Die einen rebellieren gegen Corona-Maßnahmen, die nächsten gegen Atomkraftwerke, andere gegen eine neue Abwrackprämie oder gegen die fossile Klimapolitik. Alles Zeichen dafür, dass sich gerade grundlegend einige Dinge ändern. In der Nacht zum Freitag rebellierte auch eine Leipziger Gruppe von Animal Rebellion. In diesem Fall gegen das Geschäftsmodell von Fastfood-Ketten und damit auch gegen das viel zu billige Fleisch.
Leipzig Automobil: 140 Jahre Leipziger Auto-Geschichte und ein mutiger Blick in die mögliche Mobilitätszukunft
Kulturstiftung Leipzig (Hrsg.): Leipzig Automobil. F

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist ja „Jahr der Industriekultur“. Aber davon war aufgrund der Corona-Beschränkungen bislang wenig zu spüren. Außer, man besucht zum Beispiel die bis August verlängerte Ausstellung „Silber auf Glas“ im Stadtgeschichtlichen Museum, die eine Menge Fotos aus der frühen Zeit der Leipziger Industrialisierung zeigt. Oder man schnappt sich jetzt diesen Themen-Sonderband, den die „Leipziger Blätter“ herausbringen und der die Leipziger Automobilgeschichte einmal in hunderten Bildern und vielen Facetten zeigt.
Freitag, der 29. Mai 2020: Experten buddeln am Bahnhof und Tierschützer „schließen“ Filialen + Video
Fastfood-Filiale in der Leipziger Innenstadt nach der symbolischen Schließung. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.