Es ist eigentlich alle Jahre wieder dasselbe: Einige Bundestagsabgeordnete nehmen ihren Wählerauftrag ernst und beantworten auch die Fragen, die ihnen von den Wähler/-innen gestellt werden. Und andere pfeifen regelrecht drauf, nutzen ihre Macht aus und lassen die Wähler/-innen mit ihren Fragen ins Leere laufen. Abgeordnetenwatch hat das Antwortverhalten der sächsischen Abgeordneten mal wieder ausgewertet.
Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab jetzt zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter/-innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 38 Bundestagsabgeordneten aus Sachsen siebzehnmal „sehr gut“, viermal „gut“, zweimal „befriedigend“, einmal „ausreichend“, zweimal „mangelhaft“ und elfmal „ungenügend“. Der Linke Abgeordnete Axel Troost, der erst seit dem 16. Februar 2021 für den ausgeschiedenen Michael Leutert in den Bundestag nachrückte, fällt aus der Auswertung raus, da er bisher keine Fragen von Bürger/-innen bekommen hat.
Die Durchschnittsnote liegt bei 3,1. Bei der letzten Durchführung 2020 lag diese noch bei leicht schlechteren 3,3.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt unter anderem Katja Kipping. Die ehemalige Parteivorsitzende der Linken beantwortete alle 258 an sie von Bürger/-innen gestellte Fragen. Sie ist bei weitem die meist befragte Abgeordnete des Bundeslandes. Nach ihr kommt der CDU-Abgeordnete Alexander Krauß, gefolgt von Daniela Kolbe (SPD). Auch Sören Pellmann (Die Linke) und Jens Lehmann (CDU) aus Leipzig haben alle Fragen beantwortet. Und auch Sigbert Droese (AfD) blieb diesmal keine Antwort schuldig.
Monika Lazar (Grüne) hat eine Frage nicht geschafft zu beantworten, während CHristoph Neumann (AfD) nicht mal eine von drei Fragen beantwortet hat.
Insgesamt bekamen 13 der 38 Abgeordneten eine glatte „1“, darunter auch Wolfgang Wetzel (Bündnis 90 / Die Grünen) oder Torsten Herbst (FDP).
Schlusslicht ist wie in den vergangenen Jahren der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière, der bisher keine der 38 an ihn gestellten Bürger/-innen-Fragen beantwortete, stellt Abgeordnetenwatch fest. Elf Abgeordnete reagierten bisher nicht oder nur vereinzelt auf Fragen – was dann Note 6 bedeutet. Darunter befindet sich u. a. der AfD-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Tino Chrupalla, der auf keine der neun an ihn von Wähler/-innen gestellte Fragen reagierte.
Ein „Ungenügend“ bekamen auch die zwei parteilosen Abgeordneten Frauke Petry und Verena Hartmann sowie Vertreter/-innen der CDU und der AfD. Als einzige SPD-Abgeordnete mit der Note 6 ließ die Meißenerin Susann Rüthrich wie in den letzten Jahren alle Fragen an sie offen.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen 928 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 740 beantworteten. In die Noten sind alle Fragen von Bürger/-innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 8. Juli 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der 22. Juli (12 Uhr mittags).
Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z. B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger/-innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede/r Leser/-in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Sachsen findet man auf abgeordnetenwatch.de.
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