Artikel zum Schlagwort Demonstrationen

Mittwoch, der 20. Mai 2020: In Leipzig trifft sich der Stadtrat, in Pirna der Aluhut mit Kretschmer

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Für alle LeserLeipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dürften den heutigen Tag sehr unterschiedlich erlebt haben. Während Jung die Sitzung der Ratsversammlung in der Kongresshalle am Zoo leitete, besuchte Kretschmer eine Corona-Demo in Pirna – wo er unter anderem auf erkennbare „Aluhüte“ traf. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 20. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 18. Mai 2020: Grundschulen öffnen wieder, aber Kinder dürfen daheim bleiben

Foto: Pawel Sosnowski

Für alle LeserIn Sachsen haben die Kitas und Grundschulen heute wieder ihren normalen Betrieb aufgenommen – so normal es in Zeiten der Coronakrise halt sein kann. Für letztere kommt hinzu, dass Kinder nach einem Gerichtsurteil von der Schulpflicht befreit sind. Trotz Gerichtsurteil weiterhin auf dem Weg zum Volljuristen ist unterdessen ein Beteiligter am Connewitzer Naziüberfall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 18. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Donnerstag, der 14. Mai 2020: Geldnot, Hygiene und Demonstrationen

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Für alle LeserWährend die Stadt heute nochmals erklärte, dass die Coronakrise ohne weitere Hilfe des Freistaates nicht zu stemmen sei, haben rund 75.000 Soloselbstständige und Kleinunternehmer/-innen solche Hilfen schon erhalten. Etwa 4.000 Anträge sind weiter in Bearbeitung. Heute wurde außerdem bekannt, dass bald weitere Bibliotheken öffnen und die Corona-Demos erneut mit Protest rechnen müssen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 14. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Kritisch bleiben. Abstand halten. (zu Rassist/-innen, Antisemit/-innen und Verschwörungsideolog/-innen)

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Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Samstag, den 16. Mai ab 16 Uhr zum Protest gegen die wiederholt stattfindende Versammlung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ auf. In den vergangenen Wochen versammelten sich bei den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen immer wieder Corona-Leugner/-innen, Verschwörungsideolog/-innen, Antisemit/-innen und Rechte jeglicher Spektren. Dem gilt es klar und deutlich zu widersprechen. Weiterlesen

Gefährliche Vermischung aus Verschwörungs- und rechter Ideologie

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Seit einigen Wochen veranstalten verschiedene Akteure – eine so genannte „Bewegung Leipzig“, die Initiative „Nicht ohne uns“ oder „Widerstand 2020“ - regelmäßig Versammlungen. Auf diesen Veranstaltungen, die durch verschwörungstheoretische und antisemitische Aussagen geprägt sind, werden die Wirkungen des Corona-Virus zum Teil verharmlost oder geleugnet sowie die staatlichen Maßnahmen massiv kritisiert. Weiterlesen

Dienstag, der 12. Mai 2020: Sachsen lockert ab Freitag zahlreiche Corona-Einschränkungen

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Für alle LeserKinos, Gaststätten, Freibäder und andere Einrichtungen dürfen ab Freitag wieder öffnen – sofern sie die Hygieneregeln einhalten. Die anhaltenden Demonstrationen gegen Corona-Regeln beschäftigen derweil immer mehr die Politik. FDP und Linke kritisieren, dass Sachsens Innenminister Wöller wegen der Demos eine „Kooperation“ von Polizei und Verfassungsschutz plant. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 12. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Montag, der 11. Mai 2020: Nun demonstrieren auch die Gegner der Gegner der Corona-Regeln

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Für alle LeserNachdem sich am vergangenen Samstag sichtbar Rechtsradikale am Protest gegen die Corona-Maßnahmen vor der Nikolaikirche versammelt hatten, rief das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ für heute zu einer Kundgebung auf. Anschließend „spazierten“ etwa 150 Gegner/-innen der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt. Unterdessen fordern Kulturverbände finanzielle Hilfen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 11. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Gegner der Corona-Maßnahmen „spazieren“ durch Leipzig + Video & Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Leipzig sind am Montag, den 4. Mai, etwa 200 Menschen durch die Innenstadt „spaziert“, um damit gegen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu protestieren. Sie blieben zwar still – doch aus diesem noch weitgehend unübersichtlichen Spektrum des Protestes hatte es in den vergangenen Tagen bereits Kundgebungen mit Redebeiträgen gegeben. Dort wurde die Kritik an den Maßnahmen teilweise mit Verschwörungstheorien verknüpft. Weiterlesen

1. Mai in Leipzig (2): Diesmal nicht gegen Nazis, sondern für Arbeiter/-innen

Foto: René Loch

Für alle LeserTraditionell demonstrieren viele Linke am 1. Mai gegen Neonazis. Doch weil deren Demos wegen der Coronakrise ausfallen, können die Linken diesmal selbst in die Offensive gehen. Auf dem Augustusplatz folgten mehrere hundert Menschen dem Aufruf eines breiten Bündnisses. Später kam es auf dem Simsonplatz zu Wortgefechten mit Gegner/-innen der Corona-Schutzverordnung. Weiterlesen

Versammlungen am 1. Mai: Ausnahmegenehmigungen erteilt

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Für beigefügte Versammlungen am Freitag, 1. Mai, wurden bei der Stadt Leipzig unter Bezug auf Paragraf 3 Abs. 3 SächsCoronaSchVO bei der Stadt Leipzig Ausnahmegenehmigungen zu Durchführung von Versammlungen beantragt und unter strengen infektionsschutzrechtlichen Auflagen erteilt. Alle als Aufzüge beantragten Versammlungen wurden in stationäre Kundgebungen verfügt. Für alle Versammlungen wurde in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt in Anbetracht der Lage eine maximale Teilnehmerzahl von 25 Personen festgelegt. Weiterlesen

Dienstag, der 28. April 2020: Sachsen fährt wieder hoch

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Für alle LeserMuseen dürfen wieder öffnen, Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern ebenso und weitere Schulklassen kehren zurück in den normalen Unterricht – ab nächster Woche soll es in Sachsen weitere Lockerungen der Coronaregeln geben. Unterdessen sagt die SPD ihren Landesparteitag ab und gehen erneut Demonstrant/-innen mit Verschwörungstheorien auf die Straße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Mittwoch, der 22. April 2020: Die Coronakrise beschäftigt die Gerichte

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Für alle LeserGeflüchtete klagen vor Gericht, weil sie die Corona-Schutz-Verordnung in Massenunterkünften verletzt sehen, und „Leipzig nimmt Platz“ strengt ein Normenkontrollverfahren an, weil es die Versammlungsfreiheit unzulässig eingeschränkt sieht. Erstere konnten heute schon einen Erfolg feiern: Ein Asylbewerber muss laut Gericht nicht mehr in Dölzig wohnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Trotz Corona – 1. Mai Demos müssen stattfinden

Sören Pellmann, Die Linke. Foto: L-IZ.de

Das Bundesverfassungsgericht pocht auch in der Corona-Krise auf die grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit. Im Eilverfahren kippten die Richter das Verbot zweier Demonstrationen in Gießen als zu pauschal. (Az. 1 BvR 828/20). Dieses Urteil gibt Hoffnung für die traditionellen 1. Mai - Demonstrationen. Denn nun ist klar, dass mit entsprechend hygienischen Schutzmaßnahmen und unter Beachtung von Mindestabständen durchaus Demonstrationen möglich sind. Weiterlesen