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Demonstrationen

Neonazi-Besuch bei den neuen Corona-Kundgebungen in Leipzig + Video

Die selbsternannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ wächst. Etwa 125 Personen versammelten sich am Montagabend, dem 19. April, auf dem Richard-Wagner-Platz, um die Corona-Pandemie anzuzweifeln und zahlreiche Maßnahmen als übertrieben zu kritisieren. Nur wenige Meter entfernt standen rund 200 Antifaschist/-innen und protestierten gegen diese Kundgebung. In der Vorwoche waren es noch circa 75 beziehungsweise 100 Teilnehmer/-innen.

Keine „Bewegung“ in Leipzig, aber Forderungen nach „solidarischer Pause“ + Videos

Die von der „Bewegung Leipzig“ geplanten Kundgebungen haben am Samstag, dem 10. April, nicht stattgefunden – weder in Leipzig noch in Halle. Sowohl die ursprünglich auf dem Augustusplatz geplanten Versammlungen als auch die kurzfristig angekündigte Ersatzveranstaltung in Halle waren verboten worden. Stattdessen waren verschiedene linke Gruppen auf dem Fahrrad und auf dem Augustusplatz unterwegs, um unter anderem für einen „solidarischen Shutdown“ zu werben.

Einsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens am 10. April 2021

Unter Führung der Polizeidirektion Leipzig hat die sächsische Polizei heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Polizeien aus Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung mehrerer Versammlungen durchgeführt. In der Spitze waren etwa 1.700 Kräfte im Einsatz.

Nach OVG-Beschluss zu „Querdenken“: Leipziger Verbot steht und Halle bekommt „Besuch“ + Update & Video 17:15 Uhr „Tag zum Abhaken“

Gegen 8:30 Uhr war beim LZ-Anruf noch alles unklar am Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Dass man in Leipzig auf das Urteil warte, sei klar, so Pressesprecher Thomas Tischer. Im Laufe des Vormittages solle das Urteil fallen, hieß es, geklagt hätte allerdings nur ein Versammlungsanmelder aus dem Bündnis „Querdenken 341“, „Bewegung Leipzig“ und „Eltern stehen auf“ für eine Kundgebung auf dem Leipziger Augustusplatz am heutigen 10. April. Wer genau, blieb offen, doch eine Klage mehr hätte in der Sache sicher nichts geändert, aber mehr gekostet. Am Ende rissen scheinbar bei der „Bewegung Leipzig“ die Nerven. 13:01 Uhr hieß es, man treffe sich nun in Halle/Saale.

Querdenken in Leipzig: Vorerst verboten + Update 13:07 Uhr – Ab nach Halle?

Ob der Versammlungsanmelder aufgrund mangelnder Zuverlässigkeit das Problem ist oder die sächsische Coronaschutzverordnung in Kollision mit dem typischen Demonstrationsverhalten von „Querdenkern“ als Begründung seitens der Stadt Leipzig angeführt wurden, ist noch unklar. Die „Bewegung Leipzig“ alias „Querdenken 341“ jedenfalls klagt nun nach eigenen Angaben gegen die Untersagung ihrer beiden angemeldeten Versammlungen am Samstag, 10. April auf dem Augustusplatz. Denn eben das versucht die Stadt Leipzig nun nach dem 7. November 2021 erneut durch die Verwaltungsgerichte zu bekommen: ein Verbot der „Querdenken“-Kundgebungen aus Gesundheitsschutzgründen.

Montag, der 29. März 2021: Demos im Leipziger Zentrum und Hooligans vor Gericht

Auf dem Nikolaikirchhof im Leipziger Zentrum fanden am heutigen Abend zwei Protest-Aktionen statt. Zum einen hatte die Stiftung Friedliche Revolution zur Kundgebung in Solidarität mit den Protesten in Belarus aufgerufen. Zum anderen gab es eine „Querdenker“-Kundgebung und entsprechenden Gegenprotest. Außerdem: In Dresden begann heute der Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder der Hooligan-Gruppierung „Faust des Ostens“ und die Eisvogel-Population in Leipzig wächst wieder. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 29. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Liveticker: Autokorsos von Corona-Verharmloser/-innen in Leipzig + Videos

Heute vor einem Jahr gab es in Leipzig den ersten bestätigten Corona-Fall. Es ist wohl Zufall, aber dennoch eine Erwähnung wert, dass „Querdenker“ und andere Corona-Verharmloser/-innen ausgerechnet an diesem Samstag, den 6. März 2021, mit Autokorsos in Leipzig gegen den (wohl bald gelockerten) Lockdown protestieren wollen. Weil sie immer auch Verschwörungsmythen und rechtsradikale Unterstützer/-innen im Gepäck haben, wollen Gegendemonstrant/-innen das verhindern. Die LZ berichtet im Liveticker vom Geschehen.

Freitag, der 5. März 2021: Lockdown vor dem Ende und Autokorso direkt vor der Tür

Mit der ab 8. März geltenden Corona-Schutzverordnung nähert sich der Lockdown in Sachsen zumindest vorläufig seinem Ende. Die bislang gültigen Ausgangsbeschränkungen sollen entfallen. Auch dürfen immer mehr Einrichtungen darauf hoffen, bald wieder zu öffnen. Außerdem: Corona-Verharmloser/-innen wollen am Samstag mit hunderten Autos durch Leipzig fahren. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Verkehrseinschränkung rund um Kundgebungen am 6. März 2021

Für Samstag, 6. März 2021, sind im Stadtgebiet Leipzig von verschiedenen Vereinigungen und Privatpersonen eine Reihe von Versammlungen angezeigt worden. Mit einer Beeinträchtigung des öffentlichen Straßenverkehrs ist zu rechnen, weshalb empfohlen wird, die Örtlichkeiten oder Fahrtrouten der nachfolgenden Versammlungen möglichst weiträumig zu umfahren.

Corona-Demos am Samstag: Autokorsos gegen Fahrradaufzüge + Video

Der 6. März 2020 war ein besonderer Tag in Leipzig. Es war jener Tag, an dem in dieser Stadt zum ersten Mal eine Corona-Infektion gemeldet wurde. Auf den Tag genau ein Jahr später wollen Pandemie-Verharmloser/-innen aus ganz Sachsen und teilweise darüber hinaus nach Leipzig kommen, um hier mehrere Autokorsos durchzuführen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und weitere Gruppen rufen zum Gegenprotest auf.

Juliane Nagel: Stationäre Überwachungskameras bei Versammlungen ausschalten und verhüllen

Nach einem inzwischen rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichtes Leipzig vom 15.Juli 2020 (Az:1 K 737/19) war die Videoüberwachung einer Demonstration durch die stationäre Kamera am Connewitzer Kreuz in Leipzig rechtswidrig. Die Videoüberwachung der Demonstration habe demnach ins Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen. Dieser Eingriff könne nicht unter Rückgriff auf das allgemeine Gefahrenabwehrrecht gerechtfertigt werden.

Polizeieinsatz anlässlich zweier Versammlungen

Anlässlich zu angemeldeten Versammlungen zum 16. Todestag von Oury Jalloh führte die Polizeidirektion Leipzig heute mit Unterstützungskräften aus der Sächsischen Bereitschaftspolizei und des Bundeslandes Brandenburg einen Einsatz durch.

Keine angemeldeten Versammlungen zu Silvester in Leipzig

Für Silvester und Neujahr liegen in Leipzig keine Versammlungsanmeldungen vor. Bis zum Ablauf der per Allgemeinverfügung festgelegten Frist waren gegenüber der zuständigen Versammlungsbehörde keine Demonstrationen am 31. Dezember bzw. 1. Januar gemäß SächsVersG angezeigt worden.

Versammlungsgeschehen am 19. Dezember 2020 in Leipzig

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung des Versammlungsgeschehens in der Stadt Leipzig durchgeführt.

Donnerstag, der 17. Dezember 2020: Leipzig knackt die 200

Leipzig hat heute erstmals eine Inzidenz von mehr als 200 erreicht. So manche Pandemie-Leugner/-innen dürfte das kaum davon abhalten, am Samstag hier zu demonstrieren. Offiziell ist das nun jedoch verboten, da eine entsprechende Frist zur Anmeldung heute um 12 Uhr ablief. Gegenprotest ist hingegen angemeldet. Außerdem: Ärzte sollen vor Silvester die Praxen öffnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Angemeldete und bestätigte Versammlungen am 19. Dezember

Für Samstag, den 19. Dezember 2020, sind der zuständigen Versammlungsbehörde nachfolgende Versammlungen gemäß Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG angezeigt und bestätigt worden.

Mittwoch, der 16. Dezember 2020: Stadtrat digital und Krankenhäuser am Limit

Während in Leipzig der Stadtrat zum ersten Mal digital diskutierte, spitzt sich in vielen Gegenden Sachsens die Lage weiter zu. Einzelne Orte im Erzgebirge haben eine Inzidenz deutlich über 1.000 und in manchen Krankenhäusern sind die Intensivstationen am Limit. Außerdem: Leipzig beschließt Einschränkungen für Demos am Samstag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 16. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Versammlungsrecht am 19. Dezember 2020 eingeschränkt

Das Versammlungsrecht ist am Samstag, 19. Dezember 2020, eingeschränkt. Dies geht aus der heute in der Leipziger Volkszeitung veröffentlichten Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig hervor. Demnach ist es jedermann im Stadtgebiet der Stadt Leipzig untersagt, an diesem Tag öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, welche nicht bis zum 17. Dezember, 12 Uhr, schriftlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden.

Freitag, der 20. November 2020: Polizei errichtet Kontrollbereich und erteilt Aufenthaltsverbote

Die Polizei reagiert mit drastischen Maßnahmen auf die Demo-Ankündigungen für Samstag: So richtet sie unter anderem einen Kontrollbereich in der Innenstadt ein und will einige Neonazis per Aufenthaltsverbot an der Anreise hindern. Demo-Schwerpunkt wird wohl der Bereich rund ums Gewandhaus sein. Außerdem: Laut einer Umfrage befürwortet eine deutliche Mehrheit der Sachsen die Corona-Maßnahmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 20. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Donnerstag, der 19. November 2020: Leipzig kündigt hartes Vorgehen gegen „Querdenker“ an

Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung möchten Stadt und Polizei „hart ahnden“. Das haben sie heute mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag angekündigt. Vor allem Rechtsradikale aus der „Querdenken“-Szene werben für jenen Tag für einen unangemeldeten Aufzug über den Ring. Außerdem: Die Soko LinX ermittelt wieder wegen eines Brandes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 19. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

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