Artikel zum Schlagwort Gefangenen-Gewerkschaft

Anpassung der Telefonkosten im sächsischen Strafvollzug

Während die Telefonie draußen mehrheitlich mittels Flatrates abgerechnet wird, werden in Haftanstalten noch immer hohe Gebühren für Telefonie verlangt. Ein Gefangener einer JVA in Schleswig Holstein beantragte erfolglos die Anpassung des Tarifes und beschritt, ebenso erfolglos den Rechtsweg. Mit Beschluss vom 08.11.2017 erkannte das Bundesverfassungsgericht, als letzte Instanz, in der Rüge eine Verletzung des Grundrechts auf Resozialisierung aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs 1 Grundgesetz. Weiterlesen

Suizid in JVA Dresden: GG/BO spricht von chaotischen Zuständen

Am 24.02.2017 ereignete sich in der JVA-Dresden ein weiterer Suizid. David Scholz, Sprecher der GG/BO Sektion Dresden, bezeichnet dies als weiteren tragischen Höhepunkt der chaotischen Verhältnisse in sächsischen Justizvollzugsanstalten. Obwohl das Justizministerium in einer Pressemitteilung in der 6. KW mitteilte, dass Personal aus anderen Anstalten eingesetzt werden und Vertragsärzte zur Verfügung stehen, sei nach wie vor keine medizinische Betreuung in der JVA-Dresden gewährleistet. Weiterlesen