Artikel zum Schlagwort Legida/Pegida

Videointerview (Teil 2): „Ich jammere nicht, ich höre den Leuten zu“ – Staatsministerin Petra Köpping (SPD) im Gespräch

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVideoIn Teil 2 des am 5. Juni 2018 geführten Gespräches mit Petra Köpping geht es jetzt umso engagierter um die Frage, was ein Volkseigener Betrieb (VEB) für die Menschen in der DDR war und wo die Ostdeutschen angesichts verschwundener Orte hingehen sollen, wenn sie ihren Kindern von ihrem Leben erzählen wollen. Und wie lang die biografischen Linien in dem größten Wirtschaftsumbruch der neueren Geschichte Europas bis heute reichen. Es beginnt als Anschluss an Teil 1 mit der Frage, wie mit den Treuhandakten und damit der deutsch-deutschen Geschichte umzugehen sein sollte. Weiterlesen

Videointerview (Teil 1): „Ihr habt nicht Recht“ sagen, reicht nicht mehr – Staatsministerin Petra Köpping (SPD) im Gespräch

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVideoEs ist kein Interview im eigentlichen Sinne, es ist ein Gespräch zweier Menschen, die verschiedenste persönliche Erinnerungen an ein Land, eine Wendezeit und Sichtweisen auf die Folgen eines Wiedervereinigungsprozesses haben. Im Juni 2018 ging es für Michael Freitag nach Dresden, auf der Suche nach Antworten zum Wirken der Treuhand in den Jahren 1991/92, zu einem Besuch bei der heutigen Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping (SPD). Es wurde eine Unterhaltung über eine sehr dynamische Zeit, aus der DDR zum Beginn des Jahres 1989 heraus, mitten hinein in die dichten Einschläge der Veränderungen in den Weiterlesen

Nachdenkliche Zeilen eines Beunruhigten

Leserbeitrag: Ein Brandbrief zur aktuellen politischen Lage

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserUnverhohlene Aggressionen, fremdenfeindliche Ressentiments in der Gesellschaft und hilfloses Taktieren der etablierten Politik: Vor wenigen Tagen erreichte den Autor dieses Artikels die selbstverfasste Nachricht eines Freundes, der sich ein Jahr vor der sächsischen Landtagswahl um die politische Situation sorgt. Weiterlesen

Amtsgericht

Freispruch nach Angriff auf Journalisten bei Legida – Staatsanwaltschaft legt Berufung ein

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war ein gezielter Angriff auf Journalisten – zumindest hatten die anwesenden Medienvertreter es so wahrgenommen, als am 21. Januar 2015 aus einer Legida-Demonstration heraus mehrere dutzend Vermummte auf sie losstürmten. Einer davon war Ricco W., der dabei einen Fotografen getreten haben soll. Doch weil es für den Tritt weder Foto- oder Videomaterial noch Zeugen gibt, sprach das Amtsgericht den 33-Jährigen frei. Die Staatsanwaltschaft ist in Berufung gegangen. Weiterlesen

Simsonplatz

Rechte Kundgebung: „Trump-Putin-Ralley“ startet in Leipzig mit knapp 20 Teilnehmenden

Foto: René Loch

Für alle LeserLegida ist mittlerweile seit fast einem Jahr aus der Öffentlichkeit verschwunden, doch die von dort bekannten Akteure versuchen auch weiterhin ihr Glück. Am Sonntagvormittag fand auf dem Simsonplatz der angebliche Auftakt zu einer „Trump-Putin-Ralley“ statt. Allerdings zeigten weniger als 20 Personen Sympathie für das Vorhaben. Etwa 100 Menschen protestierten gegen die rechte Kundgebung. Weiterlesen

Pressefreiheit

Dreieinhalb Jahre später: Amtsgericht verhandelt Angriff auf Journalisten bei Legida-Großdemo

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKurz nachdem am Amtsgericht Leipzig die Prozesse gegen die mutmaßlichen Connewitz-Angreifer vom 11. Januar 2016 begonnen haben, steht nun eine weitere Verhandlung in einem prominenten Fall an. Am 21. Januar 2015 hatten Legida-Teilnehmer die anwesenden Journalisten angegriffen; einer von ihnen wurde dabei getreten und fiel zu Boden. Seine Ausrüstung ging kaputt. Den mutmaßlichen Täter hatten Antifa-Aktivisten vor zweieinhalb Jahren identifiziert. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Kurze Wiederkehr: Demo gegen Gewalt gegen Frauen und wenige Inhalte

Foto: René Loch

Für alle LeserGanz weg ist Legida noch immer nicht: Am Sonntagnachmittag fand auf dem Parkplatz vor der IHK eine Kundgebung zum angeblichen Schutz von Frauen statt. Wer sich auf Facebook und vor Ort umschaute, entdeckte Überschneidungen mit AfD oder rechten Bürgerbewegungen. Insgesamt lockte die Veranstaltung am Samstag ab 14 Uhr nur 50 Personen an, etwa 25 weniger als eine Gegenveranstaltung direkt daneben. Weiterlesen

Rechte Hetze

Polizei ermittelt gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPegida-Chef Lutz Bachmann droht neuer Ärger mit der Justiz. Der bereits wegen Volksverhetzung, Diebstahl, Drogenhandel, Einbruch und Körperverletzung verurteilte Dresdner Aktivist hatte im Internet einen vermeintlichen Täter in einem Tötungsfall an den Pranger gestellt, der sich mittlerweile jedoch als unbeteiligt herausgestellt hat. Auch andere Personen hatten – rassistisch motiviert – zahlreiche Falschmeldungen verbreitet. Nun ermittelt die Berliner Polizei gegen Bachmann. Weiterlesen

Silvio Lang (Linke): AfD und Pegida – Die letzten Masken fallen

Zur Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen AfD und Pegida sowie dem Auftritt Jörg Urbans auf der Pegida-Veranstaltung am 5. März erklärt Silvio Lang, stellvertretender Landesvorsitzender der Die Linke Sachsen: „Mit dem Auftritt des AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban auf der gestrigen Pegida-Veranstaltung in Dresden fallen die letzten Masken. Wer bis dato noch versuchte, eine glaubhafte Trennung zwischen der rassistischen Bewegung des vorbestraften Lutz Bachmann und der völkisch-nationalistischen Partei herbeizureden, dem kann man nun entgegentreten und sagen: Pegida und AfD sind Kinder desselben Geistes!“ Weiterlesen

Grüne: Sächsische CDU muss klare Kante zeigen

Zum öffentlichen Schulterschluss der AfD mit Pegida und Neonazi-Gruppen in der vergangenen Woche

Foto: Landesverband Bündnis 90 / Die Grünen

Innerhalb der letzten Woche hat sich in Sachsen einmal mehr gezeigt, dass die AfD keine Partei ist, die sich auf das demokratische Spektrum beschränken will, sondern gezielt den Schulterschluss mit Rechtsextremen und Neonazis sucht. Bündnis 90/Die Grünen fordern daher den CDU-Vorsitzenden und sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auf, endlich eine klare Haltung an den Tag zu legen und eine deutliche Grenze nach rechts zu ziehen. Weiterlesen

Zettel am Fuß?

Drohung gegen Ex-Bürgerrechtlerin: Amtsgericht eröffnet kein Hauptverfahren gegen Juliane Nagel

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserFast vier Jahre nach einer angeblichen Todesdrohung der linken Landtagsabgeordneten Juliane Nagel gegen eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin hat das Amtsgericht Leipzig die Eröffnung eines Hauptverfahrens abgelehnt. Nagel soll am Rande einer Nazidemo gesagt haben, dass die Frau die nächste Veranstaltung dieser Art „mit einem Zettel am Fuß“ erleben werde. Die Ex-Bürgerrechtlerin steht wegen Beleidigung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung selbst im Visier der Ermittlungsbehörden. Weiterlesen

Podiumsdebatte im UT Connewitz

Zwei Jahre nach dem Überfall auf Connewitz: Wenig Hoffnung auf harte Strafen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNicht jeder kam noch hinein, als die Veranstaltung der Dokumentationsseite „Chronik. LE“ kurz nach 19 Uhr startete. Das Interesse am Thema „Überfall am 11. Januar 2016“ war zu groß für den proppevollen Saal im UT Connewitz an diesem 10. Januar 2018. Pünktlich zum Vorabend des zweijährigen „Jubiläums“ platzte zumindest die Meldung herein, dass nunmehr 41 Klagen gegen gesamt 82 Beteiligte des Zerstörungszuges durch die Wolfgang-Heinze-Straße von vor zwei Jahren erhoben wurden. Und weitere folgen werden. Hoffnung auf hohe Strafen für die teils langjährig in der Neonaziszene beheimateten Randalierer hatte an diesem Abend dennoch keiner. Besonderes Vertrauen Weiterlesen

Landgericht

„Messer-Kevin“ muss nicht ins Gefängnis

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserFreispruch für Kevin D.: Der in antifaschistischen Kreisen als „Messer-Kevin“ titulierte Legida-Sympathisant trägt diesen Spitznamen laut einem Urteil des Landgerichts Leipzig zu Unrecht. Es sei nicht zweifelsfrei erwiesen, dass er im Leipziger Hauptbahnhof andere Personen mit einem Messer bedroht hat. Wegen eines Pfefferspray-Angriffs auf Gegendemonstranten wurde er dennoch zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht hatte ihn zuvor im April 2017 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Dagegen legte D. Berufung ein. Weiterlesen

Klare Antwort auf eine Anfrage des (Ex-NPD) Stadtrats Enrico Böhm

Auch ein OBM darf bei Protesten gegen LEGIDA Gesicht und Haltung zeigen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDass der Leipziger Stadtrat Enrico Böhm (Ex-NPD) mit dem verstehenden Lesen manchmal ein paar kleine Probleme hat, hat er mit einer etwas dubiosen Stadtratsanfrage am 23. November demonstriert. Er wollte Oberbürgermeister Burkhard Jung regelrecht vorführen, als er meinte, ihm mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine Verletzung seiner Neutralitätspflicht unterstellen zu können – weil der OBM immer wieder Gegenproteste gegen LEGIDA unterstützt hat. Weiterlesen

Landgericht

War es ein Messer? Legida-Teilnehmer darf weiter auf mildes Urteil hoffen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin in antifaschistischen Kreisen als „Messer-Kevin“ bekannter Legida-Teilnehmer darf weiter darauf hoffen, um eine Gefängnisstrafe herumzukommen. Jene hatte im April das Amtsgericht ausgesprochen, weil der Angeklagte nicht nur Pfefferspray gegen Protestierende eingesetzt hat, sondern diese an einem anderen Tag im Leipziger Hauptbahnhof auch mit einem Messer eingeschüchtert haben soll. Für die Existenz des Messers sieht das Landgericht im Berufungsprozess bislang jedoch keine Beweise. Weiterlesen

Linken MdL veröffentlicht Video mit weiteren Vorfällen von Polizeigewalt

Prozess gegen Polizist wegen Einsatz bei Legida

Foto: DiG/trialon

Am Dienstag begann am Amtsgericht Leipzig die Verhandlung gegen einen Polizisten der bei einer Legidademonstration am 20.04.2015 brutal gegen mehrere Gegendemonstranten eingeschlagen hatte. Zum diesem Prozess gegen Polizeigewalt veröffentlicht der Landtagsabgeordnete der Linken Marco Böhme ein Video mit weiteren Vorfällen. Dazu erklärt Böhme:„Bei einer der ersten Legida-Demonstrationen in Leipzig kam es neben unzähligen Gegenprotesten tausender Leipziger auch zu brutaler Polizeigewalt, wofür nun ein Beamter vor Gericht steht. Als Augenzeuge eines Vorfalles am Neuen Rathaus, Ecke Harkortstraße, hatte ich damals selber Anzeige gegen die Einsatzführung gestellt. Leider ohne Erfolg, weil kein Beamter direkt identifiziert werden konnte.“ Weiterlesen

Landgericht

Messer, E-Zigarette oder Kugelschreiber – offenbar doch keine Haftstrafe für bedrohlichen Legida-Anhänger

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserErst soll es ein Messer gewesen sein, dann eine E-Zigarette und nun ein Kugelschreiber mit Alumantel – im Berufungsprozess gegen einen Legida-Anhänger, der Antifaschisten im Hauptbahnhof bedrängt hatte, deutet sich eine mildere Strafe an. Am Amtsgericht war der 46-jährige Kevin D. vor einem halben Jahr zu acht Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Mittlerweile gibt er aber zumindest zu, Pfefferspray gegen Legida-Gegner eingesetzt zu haben. Weiterlesen

Übergriffe auf PEGIDA-GegnerInnen

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am 8. November

Am 19.10.2015 fand in Dresden der 1. PEGIDA-Geburtstag statt, der von massiven Gewalttätigkeiten auf PEGIDA-GegnerInnen begleitet wurde. Am Mittwoch findet am Landgericht Leipzig ab 8:30 Uhr dazu eine Berufungsverhandlung im Fall Kevin D. statt. Auch hier ist damit zu rechnen, dass er Unterstützung aus der neonazistischen Szene erhält. Leipzig nimmt Platz ruft daher zur solidarischen Prozessbegleitung am 8. November ab 8:30 Uhr auf. Weiterlesen

Kritik am Dok-Film „Montags in Dresden“ und an der folgenden Debatte

Foto: solo:film GmbH/Sabine Michel

Der Film „Montags in Dresden“ wurde im Rahmen der DOK Filmwoche unter anderem am 2. November im Hauptbahnhof Leipzig gezeigt an dem Ort, an dem Beteiligte bei „Leipzig nimmt Platz“ vor fast genau zwei Jahren von Kevin D. und weiteren Nazis angegriffen wurden.[1] Die Berufungsverhandlung findet am 8. November am Amtsgericht Leipzig statt. [2] Weiterlesen