Artikel zum Schlagwort Legida/Pegida

Antirassistische Demonstration

Sitzblockade gegen Legida: Amtsgericht reduziert Geldbußen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn den kommenden Wochen sollen am Amtsgericht fast 100 Verhandlungen wegen einer Sitzblockade gegen Legida am 2. Mai 2016 stattfinden. So viele Personen haben Einspruch gegen Bußgeldbescheide in Höhe von 300 beziehungsweise 400 Euro eingelegt. Am Montag fanden die ersten Verhandlungen statt: Die Richter sahen weiterhin eine Ordnungswidrigkeit, reduzierten jedoch die Höhe der fälligen Zahlungen. Weiterlesen

Bußgeldverfahren

Sitzblockade gegen Legida: Knapp 100 Menschen bei Anti-Repressions-Demo

Foto: René Loch

Für alle LeserKnapp 100 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag an einer Demonstration gegen Repression beteiligt. Die Solidaritätskampagne „Dazusetzen!“ hatte dazu aufgerufen. Diese richtet sich gegen die Bußgeldverfahren der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit einer Sitzblockade gegen Legida am 2. Mai 2016. Weiterlesen

Demonstration

Ordnungsamt Leipzig bestätigt Legida-Comeback

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLegida möchte am 21. September – mehr als acht Monate nach dem damaligen Aus auf der Straße – erneut in Leipzig demonstrieren. Das Ordnungsamt hat eine entsprechende Anmeldung nun bestätigt. Die lokalen Feindbilder haben sich anscheinend nicht verändert: Es sind immer noch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz und die Journalisten. Die Rückkehr fällt neben der Bundestagswahl in eine Zeit, in der am Amtsgericht die Auseinandersetzungen um eine Sitzblockade am 2. Mai 2016 in die heiße Phase gehen. Weiterlesen

17 Fälle waren dem Innenministerium noch nicht einmal bekannt

44 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten gab es in Sachsen in den Jahren 2015 und 2016

Blendlicht von Legida. Foto: L-IZ.de

Für FreikäuferWer als Marschparole Begriffe wie „Lügenpresse“ ausgibt und in Reden und Statements immer wieder die Medienberichterstattung angreift, der schürt ganz bewusst ein Klima der Aggression und der Enthemmung. Was Journalisten in Sachsen in den Pegida-Jahren 2015 und 2016 massiv zu spüren bekamen. Auch wenn die sächsische Regierung sich schwertut, die Gewalt gegen Journalisten in Zahlen zu fassen. Weiterlesen

Rechtsradikaler Messerangriff im Leipziger Hauptbahnhof

Sächsischer Verfassungsschutz korrigiert nach Aufforderung Fehler im Bericht für 2015

Foto: Alexander Böhm

Für alle Leser2015 war ein seltsames Jahr in Sachsen. In Dresden marschierte Pegida, in Leipzig ein Ableger namens Legida. Und wer genau hinschaute, sah bekannte sächsische Neonazis Seit an Seit mit den ach so besorgten Bürgern spazieren. Am Rand dieser Demos kam es auch zu rechtsradikalen Übergriffen. Einen davon schrieb Sachsens Verfassungsschutz kurzerhand der Gegenseite zu – und korrigiert sich jetzt. Weiterlesen

Fußtritt und Pfefferspray

Legida-Demo: Polizeibeamte wegen Gewalt gegen Sitzblockierer angeklagt

Screenshot: MDR

Für alle LeserNach den Krawallen rund um den G20-Gipfel ist unter anderem das Thema Polizeigewalt wieder in den öffentlichen Fokus geraten. Dabei geht es auch um die Frage, inwiefern sich die Täter dafür verantworten müssen. In Leipzig stehen demnächst zwei Mitglieder der Bereitschaftspolizei vor Gericht: Sie sollen vor einer Legida-Demonstration im April 2015 rechtswidrig mit Tritten und Pfefferspray gegen Sitzblockierer vorgegangen sein. Weiterlesen

Justiz

Disziplinarverfahren noch nicht abgeschlossen: Kontroverse um AfD-Richter Jens Maier dauert an

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Kontroverse um Richter Jens Maier dauert an. Der Jurist, der am Landgericht Dresden tätig ist, kandidiert für die sächsische AfD auf Platz zwei der Landesliste für den Bundestag. Aufgrund öffentlicher Äußerungen besteht der Verdacht, Maier könne gegen das richterliche Mäßigungsgebot verstoßen haben. Seit 18. April ist gegen den 55-Jährigen ein Disziplinarverfahren anhängig. Weiterlesen

Amtsgericht

Sitzblockade gegen Legida: Bußgeldverfahren eingestellt

Foto: L-IZ

Für alle LeserWährend zahlreiche Teilnehmer der großen Sitzblockade am 2. Mai 2016 weiterhin gegen die verhängten Sanktionen kämpfen, ist eine andere Protestaktion von Legida-Gegnern vor Gericht zu deren Gunsten entschieden worden. Die Verfahren gegen mehrere Teilnehmer einer Sitzblockade am 7. September 2015 wurden eingestellt. Weiterlesen

Amtsgericht

Mit dem Schlauchschal zur Demo: Geldbuße von 100 Euro bleibt bestehen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWeil ein Mann auf dem Weg in die Innenstadt von der Polizei mit einem Schlauchschal erwischt wurde und angeblich sagte, gegen Legida demonstrieren zu wollen, erhielt er einen Bußgeldbescheid in Höhe von 100 Euro. Dagegen legte er Einspruch ein und bestritt, eine solche Absicht geäußert zu haben. Das Amtsgericht glaubte jedoch dem Beamten, sodass der Einspruch zurückgenommen wurde. Weiterlesen

Amtsgericht

Geldstrafe für Legida-Gegner: Ein Tritt im Gerangel

Foto: Martin Schöler

Straftaten aus den Anfangstagen von Legida beschäftigen noch immer die Gerichte in Leipzig: Aktuell wurde ein Fall verhandelt, in dem ein Student aus dem antirassistischen Spektrum am 21. Januar 2015 einen Polizisten getreten und eine Festnahme gestört haben soll. Das Amtsgericht verurteilte ihn wegen des ersten Sachverhalts zu einer Geldstrafe in Höhe von 400 Euro und sprach ihn in dem anderen Anklagepunkt frei. Weiterlesen

Amtsgericht

Ein Messerangriff mit Konsequenzen: Kevin D. muss für acht Monate ins Gefängnis

Foto: L-IZ

Für alle LeserEiner der Verdächtigen im Zusammenhang mit dem Naziangriff in Connewitz am 11. Januar 2016 muss ins Gefängnis – allerdings aus anderen Gründen. Am 20. Oktober 2015 hat Kevin D. (45) im Leipziger Hauptbahnhof mehrere aus Dresden zurückkehrende Pegida-Gegendemonstranten mit einem Messer genötigt. Drei Wochen später setzte er nach einer Legida-Veranstaltung Pfefferspray ein. Das Amtsgericht Leipzig hat ihn nun zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiterlesen

Amtsgericht

Strafverfahren wegen Faustschlag ins Gesicht eines Legida-Sympathisanten vorläufig eingestellt

Foto: L-IZ

Ein Faustschlag ins Gesicht eines Legida-Sympathisanten im September 2015 bleibt voraussichtlich ohne strafrechtliche Konsequenzen. Stattdessen stellte das Gericht das Verfahren vorläufig ein und erteilte dem Täter die Auflage, 50 Stunden gemeinnützige Arbeit zu erbringen. Ihm kam zugute, dass sich der Geschädigte zuvor aggressiv und provozierend verhalten hatte. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Das Volk ist weg: Demoabsage bei „Bürgerbewegung Leipzig“

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEs läuft nicht gut für die völkische Bewegung in Leipzig. Genauer gesagt läuft im Moment überhaupt nichts mehr. Nach dem Ende von Legida im Januar stand schnell die „Bürgerbewegung Leipzig“ als inoffizieller Ableger bereit. Doch dieser Gruppierung ging nun bereits beim dritten Auftritt die Puste aus: Die angekündigte Kundgebung vor dem Gewandhaus am Samstagnachmittag fiel aus. Es war niemand erschienen. Weiterlesen

Zahl der Straftaten gegen Politiker in Sachsen drastisch gestiegen

Vor allem Rechtsradikale haben ihre Angriffe gegen Politiker seit 2014 deutlich verstärkt

Foto: Die Linke Sachsen

Für alle LeserSo ganz unschuldig ist ja die AfD nicht unbedingt daran, dass sich das politische Klima in Sachsen in den vergangen zwei Jahren aufgeheizt hat. Wer die politische Wortwahl verschärft und teilweise rechtsextreme Themen besetzt, senkt damit auch die Hemmschwellen für verbale und tätliche Gewalt. Aber das Positive an einer Landtagsanfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ist: Er hat tatsächlich ein ganzes Phänomen abgefragt. Weiterlesen

Sitzblockade am 2. Mai 2016

Solidaritätskampagne fordert Unterstützung für Legida-Gegner + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin großer Teil der Legida-Gegner, die sich am 2. Mai 2016 an einer Sitzblockade beteiligten, hat nun mit empfindlichen Geldstrafen zu kämpfen. Insgesamt sollen sich die Kosten auf über 50.000 Euro belaufen. Eine neue Solidaritätskampagne ruft zur Unterstützung auf und kündigt für die kommenden Wochen verschiedene Veranstaltungen und Aktionen an. Weiterlesen

Freibrief für Gewaltphantasien des Pegida-Chefs

Nagel/Lang (Linke): Kniefall der Dresdner Staatsanwaltschaft vor Bachmann

Lutz Bachmann. Foto: L-IZ.de

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Ermittlungsverfahren gegen Lutz Bachmann wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (Aktenzeichen: 204 Js 15938/16) eingestellt. Dazu erklären die Anzeigenerstatter Juliane Nagel, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, und Silvio Lang, Sprecher für antifaschistische Politik im Landesvorstand Die Linke Sachsen: Die Staatsanwaltschaft Dresden leidet, wenn es um die Gefahr rechter Gewalt geht, unter Sehstörungen. Pegida-Boss Bachmann bekommt einen Freibrief dafür, seine Gewaltphantasien auch weiterhin öffentlich auszuleben und damit seine Anhängerschaft weiter aufzuhetzen. Weiterlesen

Anlässlich der Versammlungsanmeldung durch die „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL)

Die Polizei zum Kundgebungsgeschehen am 20. Februar 2017

Foto: Alexander Böhm

Unter dem Motto: „Für Dialog und Meinungsfreiheit“ versammelten sich heute Abend Sympathisanten der „Bürgerbewegung Leipzig“ auf dem westlichen Richard-Wagner-Platz zu einer Kundgebung, die wie angemeldet pünktlich gegen 18:30 Uhr begann. Die Protestversammlung „Den Rechten widersprechen, egal wie sie sich nennen“, die für den Kundgebungsort östlicher Richard-Wagner-Platz angemeldet war, startete nahezu zeitgleich. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Bewegte Bürger: Das Ende eines Neustarts + Video

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserWer sich am 20. Februar 2017 auf den Richard Wagner Platz verirrte, fand ab 18:30 Uhr eine Versammlung der „Bürgerbewegung Leipzig“ vor, die partout nicht Legida sein wollte. Personelle Schnittmengen zu früheren Demonstrationen, wie beim „Langen aus Roßwein“ fielen dabei flott unter den Tisch. Der Tonfall auf der Bühne versuchte dennoch irgendwie wohlgefälliger zu sein, man hatte etwas mehr Kreide als in früheren Tagen zur Hand. Offen für alle wolle man sein, hieß es immer wieder, mancher versuchte mit „der Antifa“ ins Gespräch zu kommen und fast wirkte alles nur noch wie ein hilfloser Versuch, die Weiterlesen

Ein Stelldichein bekannter Gesichter

„Bürgerbewegung Leipzig“: Legida-Nachfolgerin findet kaum Resonanz

Foto: René Loch

Für alle LeserKurz nach dem Ende von Legida am 9. Januar hatte die bis dahin öffentlich nicht in Erscheinung getretene „Bürgerbewegung Leipzig“ zu einer Kundgebung aufgerufen. Diese fand am Samstagnachmittag mit einigen bekannten Gesichtern statt, stieß jedoch nur auf wenig Resonanz. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel gab unterdessen bekannt, dass das gegen sie geführte Strafverfahren wegen Aufrufs zu einer Blockade gegen eine Geldauflage eingestellt wurde. Weiterlesen

Landgericht

Urteil teilweise aufgehoben: Zweifel an Körperverletzung durch No-Legida-Teilnehmer

Foto: Ralf Julke

Ein Teilnehmer einer No-Legida-Kundgebung im Februar 2015 ist am Landgericht Leipzig vom Vorwurf der versuchten Körperverletzung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte freigesprochen worden. Das Amtsgericht hatte beides als erwiesen angesehen und sein Urteil auf Grundlage jeweils nur eines Zeugen gesprochen. Weiterlesen