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Legida/Pegida

Antwort auf die Große Anfrage der Linken zu pressefeindlichen Angriffen in Sachsen: Die Täter bleiben meistens straffrei

Es ist eine vertrackte Frage, aber sie ist seit 2015 brennend aktuell, als es – ausgehend von Pegida, Legida und anderen radikalisierten Demonstrationen immer mehr Angriffe auf Journalist/-innen gab. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat jetzt eine Große Anfrage zur Entwicklung dieser Thematik gestellt. Und natürlich eine Antwort mit riesigen Löchern bekommen.

Parolen wie bei Pegida: Rechtsradikale „Bürgerbewegung“ läuft durchs Zentrum + Video & Bildergalerie

Obwohl es in Sachsen immer mehr Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen gibt, gehen Pandemie-Leugner/-innen weiter auf die Straße. Am Montag, dem 14. Juni, versammelten sich bei der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ erneut rund 75 Personen auf dem Richard-Wagner-Platz. Bei einem anschließenden Aufzug um die Innenstadt hatte die Polizei einige Mühe, die Teilnehmenden vom Gegenprotest zu trennen. Bereits für Samstag, 19. Juni 2021, ist die nächste Demonstration angekündigt.

Liveticker: „Er“ ist wieder da + Videos

Die Reaktionen waren ziemlich einhellig, als am 3. Juni 2021 vom heutigen „Comeback in Leipzig“ von André Poggenburg bei der „Bürgerbewegung 2021“ zu lesen war. Von „was will er?“ bis „Muss man ihn kennen?“ reichten die Reaktionen der Leserschaft der LZ. Nur einer war so gar nicht zufrieden mit der LZ-Ankündigung seiner Person. André Poggenburg wetterte eifrig los auf seinem Facebookaccount, offenbar, um noch einmal unter den letzten seiner Anhänger für Stimmung zu sorgen. Wie viele es heute bei der „Bürgerbewegung“ ab 19 Uhr auf den Richard-Wagner-Platz schaffen und wie breit der von „Leipzig nimmt Platz“ aufgerufene, vom Alexis-Schumann-Platz kommende Gegenprotest wird, könnte noch einmal die Mehrheitsverhältnisse der gestrigen Landtagswahl nachspiegeln.

Die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ auf den Spuren von Legida

Als der Chef der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ gegen Ende der Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz sagte, dass es eigentlich egal sei, wie sich seine Organisation nennt, scherzten anwesende Journalist/-innen: Wie wäre es mit „Legida“? Bei der Veranstaltung am Montag, dem 3. Mai, hörte es sich mehr als einmal so an, als sei die völkische Bewegung, die von 2015 bis 2017 auf Leipzigs Straßen unterwegs war, aus ihrem Grab auferstanden.

The same …: Erneute Versammlung der „Bürgerbewegung 2021“ in Leipzig + Video

Erneut treffen am heutigen 3. Mai 2021 die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ und der entsprechende Gegenprotest auf dem Richard-Wagner-Platz aufeinander. Die „Bürgerbewegung“, von welcher sich selbst „Querdenken Leipzig“ als zu rechts abgrenzt, ist in den vergangenen Wochen mit zuletzt 125 Teilnehmer/-innen die derzeit größte Sammlungsbewegung in der Stadt, welche in Teilen mit Reichsbürgerforderungen und nationalistischem Gedankengut auftritt. Zur Stunde haben sich rund 80 hier und etwa doppelte so viele beim Gegenprotest versammelt.

Massiver Protest gegen PEGIDA in Dresden + Video

Nach zweiwöchiger Pause hatte PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) Dresden am Montagabend, 15. Juni 2020, erneut zur Versammlung mit anschließendem „Spaziergang“ auf den Dresdner Altmarkt gerufen. Mit verhaltenem Erfolg: Dem Aufruf folgten laut Polizeiangaben rund 650 Pegida-Anhänger/-innen, welche sich zudem um die 1.000 Menschen gegenübersahen, die sich unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Faschismus“ gegen die Pegida-Kundgebungen stellten. Aus Leipzig war Alexander Kleine, Chef der Ortsgruppe der „Identitären Bewegung“, als PEGIDA-Redegast angereist.

Ist die Peggy da? Lutz Bachmann ruft zur PEGIDA-Demo in Leipzig auf + Update Absage

Es gab sie in den vergangenen Jahren immer wieder; die Versuche, irgendeine völkisch-nationalistische Patriotenbewegung in Leipzig zu etablieren. Mal durch den rechts aus der AfD ausgetretenen André Poggenburg und seinen „Aufstand der Patrioten“, mal als „Bürgerbewegung Leipzig“ oder „Offensive für Deutschland“ und zuletzt durch Andockversuche an die „Corona-Kritiker“-Szene. Rückblickend seit dem Niedergang LEGIDAs in Leipzig eine Geschichte von Fehlschlägen mit teils gerade noch 20 Teilnehmern. Nun versucht es Lutz Bachmann am Montag, 15. Juni 2020 mal wieder. Allerdings mit halbem Herzen.

Gegner der Corona-Maßnahmen „spazieren“ durch Leipzig + Video & Audio

In Leipzig sind am Montag, den 4. Mai, etwa 200 Menschen durch die Innenstadt „spaziert“, um damit gegen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu protestieren. Sie blieben zwar still – doch aus diesem noch weitgehend unübersichtlichen Spektrum des Protestes hatte es in den vergangenen Tagen bereits Kundgebungen mit Redebeiträgen gegeben. Dort wurde die Kritik an den Maßnahmen teilweise mit Verschwörungstheorien verknüpft.

Braucht ein OBM eine Erlaubnis, wenn er auf einer Demo gegen Hetze reden will?

Rund 13.000 Menschen nahmen am 20. Oktober an der großen Demonstration „Herz statt Hetze“ in Dresden teil. Eine Veranstaltung, die sich eindeutig gegen Leute richtete, die mit Unterstellungen, Schmähungen und Wut das gesellschaftliche Klima vergiften. Insbesondere die Dresdner Dauer-Demo „Pegida“ war gemeint. Logisch, dass sich dann auch eine Partei im Landtag gemeint fühlte, die mit Pegida nur zu gern den Schulterschluss übt.

Reformation: Die sächsische Landeskirche nach dem Bischof-Rücktritt

„Reformation in der Krise“ – unter dieser Überschrift veröffentlichten Friedrich Schorlemmer und ich im September 2017 ein Memorandum zum Reformationsjubiläum (Link am Ende). Eine Reformation in der Krise – die steht jetzt auch in der sächsischen Landeskirche an, nachdem Dr. Carsten Rentzing vom Amt des Landebischofs zurückgetreten ist. Dieser Rücktritt ist mehr als eine Personalie. Er steht für eine in sich erstarrte, nach wie vor autoritär strukturierte Landeskirche, die nun in einer zugespitzten gesellschaftlichen Situation an ihre Grenzen gestoßen ist.

Nach Anzeige von Juliane Nagel: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen rechten Redner ein

Als sich Anfang September 2018 etwa 20 rechte Demonstranten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig trafen, präsentierten sie die üblichen Feindbilder: Medien, Geflüchtete und Politikerinnen. Zu letzteren zählte unter anderem die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel, die als „Terrorpatin der Antifa“ bezeichnet worden sein soll. Daraufhin erstattete sie Anzeige – doch nun wurde das Verfahren eingestellt.

Rechts raus: Poggenburg und seine „Ost-AfD“ + Updates

Den 10. Januar 2019 kann man sich im AfD-eigenen Kalender wahrscheinlich als den Beginn einer Ost-West-Krise, ja einer weiteren Spaltung notieren. Nachdem die „Blauen“ um Frauke Petry und Marcus Pretzell mittlerweile mühsam um Wahrnehmung kämpfen müssen, geht nun auch André Poggenburg von Bord. So formulierte es zumindest am 10. Januar sein Weggefährte Egbert Ermer aus der sächsischen Schweiz gegenüber dem Spiegel. Man wolle eine neue Partei gründen und die ersten AfD-Austritte folgen bereits.

Pegida-Sympathisanten nach Böllerwurf verurteilt

Bereits am 6. Februar 2016, unmittelbar nach der Tat, war ein Video des Vorfalls auf Twitter zu sehen: Zwei Personen warfen von der Brühlschen Terrasse in Dresden einen Böller auf Pegida-Gegner. Eine Frau erlitt dabei ein Knalltrauma. Wegen mehrerer Ermittlungspannen vergingen knapp drei Jahre bis zum Urteil. Die beiden Angeklagten wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt. Einer von ihnen soll zudem am Überfall auf Connewitz beteiligt gewesen sein.

Rechter Kampfsportler bei RTL2? Antifa-Bündnis kritisiert Macher von „Leben Lieben Leipzig“

Glaubt man den großen Online-Medienmagazinen, dürfte RTL2 mit seiner Reality-Soap „Leben.Lieben.Leipzig“ bislang nicht zufrieden sein – zumindest in Bezug auf die Quoten, diese liegen nach Medienberichten nicht weit oberhalb von 500.000 Zuschauern. Nun gibt es weiteren Ärger: Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ wirft den Machern vor, bei der Auswahl von Darstellern und Drehorten angeblich bestehende Verbindungen zur Neonaziszene übersehen beziehungsweise ignoriert zu haben. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.

Herz statt Hetze: 13.000 Menschen gemeinsam für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus

Am heutigen Sonntag haben in Dresden mehrere Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto „Herz statt Hetze – Für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus“ stattgefunden.

Grüne: Demo ist ein kraftvolles, engagiertes Signal gegen Pegida und die rechten Umtriebe in der Stadt

Zur heutigen Demonstration ‚Herz statt Hetze‘ in Dresden erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich bin froh, dass sich heute so viele Menschen in Dresden auf die Straße begeben haben, um ein kraftvolles, engagiertes Signal gegen Pegida und die rechten Umtriebe in dieser Stadt zu setzen.“

Pegida am 21.10.: Sie sind immer noch da + Videos & Bildergalerien

VideoPegida feiert Geburtstag. Bereits zum vierten Mal werden an diesem Sonntag, den 21. Oktober, voraussichtlich tausende Anhänger mit den bekannten Rufen gegen Migranten, Journalisten und Politiker hetzen. Mehrere bürgerliche und antifaschistische Bündnisse, auch aus Leipzig, wollen lautstark dagegen protestieren. Die L-IZ wird live aus Dresden berichten.

Pegida feiert Geburtstag: „Leipzig nimmt Platz“ kommt als Partycrasher

Am 21. Oktober möchte Pegida in Dresden seinen vierten Geburtstag feiern. Noch immer finden sich einige tausend Personen ein, die regelmäßig montags auf die Straße gehen, um menschenfeindliche Parolen zu rufen. Im Zusammenhang mit diesen Demonstrationen hat die Staatsanwaltschaft fast 200 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese betreffen sowohl Redner als auch Teilnehmer und umfassen Straftaten wie Körperverletzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Medienbericht: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer möchte gegen Pegida demonstrieren

Mehrere Bündnisse in Dresden und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ haben bereits Protest gegen den vierten Pegida-Geburtstag am 21. Oktober in Dresden angekündigt. Nun ist ein prominenter Name hinzugekommen: Laut „Tagesspiegel“-Bericht möchte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer an einer Gegenkundgebung teilnehmen. Im Frühling hatte er sich – anders als seine Vorgänger – bereits an Protesten gegen Neonaziveranstaltungen beteiligt.

Videointerview (Teil 2): „Ich jammere nicht, ich höre den Leuten zu“ – Staatsministerin Petra Köpping (SPD) im Gespräch

VideoIn Teil 2 des am 5. Juni 2018 geführten Gespräches mit Petra Köpping geht es jetzt umso engagierter um die Frage, was ein Volkseigener Betrieb (VEB) für die Menschen in der DDR war und wo die Ostdeutschen angesichts verschwundener Orte hingehen sollen, wenn sie ihren Kindern von ihrem Leben erzählen wollen. Und wie lang die biografischen Linien in dem größten Wirtschaftsumbruch der neueren Geschichte Europas bis heute reichen. Es beginnt als Anschluss an Teil 1 mit der Frage, wie mit den Treuhandakten und damit der deutsch-deutschen Geschichte umzugehen sein sollte.

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