Artikel zum Schlagwort Legida/Pegida

Engere Vernetzungen zwischen AfD, Pegida und Identitären

Im Vorfeld des 5. Dezember 2016: Kommt Pegida nach Leipzig?

Foto: Alexander Böhm

Legida schwächelt seit Monaten sichtbar, zuletzt waren praktisch keine vorangekündigten Redner mehr vorhanden, die Teilnehmerzahlen sind am Boden. Selbst im Netz, sonst Ort bequemer Mobilisierungssimulationen und hoher Zahlen, hat der Zuspruch deutlich nachgelassen. Versuchte man zuletzt noch von den Anhängern Geld einzusammeln, um vorgeblich Gerichtsprozesse bezahlen zu können, ist es ruhig um die Leipziger Spaziergänger geworden. Nun hat Lutz Bachmann mal laut überlegt, ob Pegida in Leipzig mobilisieren könne. Legida scheint dabei keine Rolle mehr zu spielen. Weiterlesen

Lebendiger Protest ließ sich durch Provokation und Repression nicht einschüchtern

Am 07.11.2016 wurde in Leipzig erneut breiter Protest gegen neonazistische Strukturen und das neurechte GIDA-Bündnis ermöglicht. Unter dem Motto „Wider das Vergessen! Erinnern – Gedenken – Kämpfen“ zogen laut der Forschungsgruppe „durchgezählt“ über 300 Menschen um den nördlichen Innenstadtring. Sie schlossen sich dem Aufruf des Aktionsnetzwerks an, den deutlich geschrumpften Aufmarsch des neofaschistischen Leipziger PEGIDA-Ablegers nicht unwidersprochen zu lassen. Weitere Kundgebungen fanden am Nordplatz, vor dem Hotel Fürstenhof und an den Stolpersteinen, Löhrstraße 13 statt. Hinzu kam eine Demonstration der Kampagne „a monday without you“, die mit 200 Menschen durch Leipzig zog und über rechte Strukturen aufklärte. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Legida am 7. 11. 2016: Die Qualität hat letzthin deutlich nachgelassen + Audio/Video

Legida ist dann mal (kurz) weg. Foto: Alexander Böhm

Volksaufstand der Massen, eine nationalistische Bewegung, ein patriotischer und antiislamischer Weckruf über alle Klassenschranken hinweg. All das hat man bei Legida nun in den letzten fast 2 Jahren erträumt, propagiert und auch zuletzt wieder auf Facebook Beiträge über den bevorstehenden Weltuntergang und einen Märtyrer aus den eigenen Reihen gepostet. Auf dass mal wieder ein regelrechter Ruck durchs soziale Netzwerk gehen sollte. Nur irgendwie ist es an der Zeit, über Aufmerksamkeitsstrategien und die Wahrheit zu sprechen. Die nun mal auf dem Platz liegt. Weiterlesen

Demonstrationen und Kundgebungen am 7. November

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am kommenden Montag, 7. November, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des eingetragenen Vereins „Legida“ mit circa 500 Personen folgende Route beschieden: Parkplatz Naturkundemuseum → Pfaffendorfer Straße → südlicher Nordplatz → Nordstraße → Uferstraße → Pfaffendorfer Straße → Parkplatz Naturkundemuseum. Weiterlesen

Was hat denn nun die Eskorte für Geert Wilders’ PEGIDA-Auftritt gekostet?

Antwort-Verweigerung von Innenminister Markus Ulbig war mal wieder verfassungswidrig

Foto: Matthias Weidemann

In Sachen PEGIDA tat sich die sächsische Regierung immer schwer. Gerade der zuständige Innenminister Markus Ulbig (CDU) verweigerte immer wieder konkrete Auskünfte, wenn es um diese sonderbare Dresdner Volksbewegung ging. Nicht nur über das eigenartige Treffen mit der PEGIDA-Führung, sondern auch über die Polizeieskorte für den niederländischen Rechtsaußen Geert Wilders, der unbedingt bei PEGIDA auftreten musste. Weiterlesen

Antwort-Verweigerung zu Eskorte bei PEGIDA-Auftritt verfassungswidrig

Juliane Nagel (Linke) vor Verfassungsgerichtshof erfolgreich

Die Linke-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel hat sich vor dem Verfassungsgerichtshof Sachsen erfolgreich gegen die Sächsische Staatsregierung zur Wehr gesetzt. Nagel hatte eine brisante Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 6/3547) an die Sächsische Staatsregierung gerichtet. Sie begehrte Auskunft über die Anzahl der anlässlich des Auftritts des niederländischen Rechtsextremisten Geert Wilders bei PEGIDA am 13. April 2015 zu dessen Eskortierung eingesetzten Polizeibeamten und Polizeifahrzeuge. Die Staatsregierung verweigerte jedoch eine inhaltliche Beantwortung dieser Frage. Weiterlesen

Landgericht

Widerstand gegen Polizisten auf Anti-Legida-Demo: Freispruch für den Angeklagten

Foto: Alexander Böhm

Fast 400 Euro Geldstrafe und dazu die Verfahrenskosten – damit sollte Anselm S. (30) nach dem Willen des Amtsgerichts Leipzig für einen mutmaßlichen Widerstand gegen Polizisten auf einer Anti-Legida-Demonstration in Leipzig büßen. Der Angeklagte nahm dieses Urteil nicht an und ging in Berufung. Mit Erfolg: Das Landgericht Leipzig sprach ihn am Freitag von dem Vorwurf frei. Weiterlesen

Für ein freundliches Gesicht Sachsens

Rico Gebhardt heute bei „Herz statt Hetze“ in Dresden

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, beteiligt sich heute an der Demonstration „Herz statt Hetze“ in Dresden, wird dort auch das Wort ergreifen und erklärt dazu vorab: Ausgrenzung ist keine Antwort auf gesellschaftliche Probleme. Pegidas Hass-Propheten führen in eine Sackgasse. Am Ende kämpft jede/r gegen jede/n, das zeigt sich auch an Pegida selbst. Es ist gut, dass ihre Bewegung den Zenit überschritten hat. Dass Pegida am Jahrestag selbst im Stadtzentrum nicht zum Zuge kommt, ist ein erfreuliches Signal – Dank an alle, die dazu beigetragen haben. Weiterlesen

Daniela Kolbe (SPD): Dresden braucht deutliches Signal mit Herz

Die SPD Sachsen unterstützt erneut die Demonstration von „Herz statt Hetze“ am 17. Oktober in Dresden und ruft dazu auf, sich diesem friedlichen Protest und dem Bürgerfest in Dresden anzuschließen. Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe: „Von der Einheitsfeier in Dresden ging eine beschämende Botschaft aus, weil eine Minderheit nur auf Hetze und Verachtung aus war. Das sollte alle wachrütteln. Hass darf nicht unsere Sprache werden. Denn mit Sprache fängt es an und mit Gewalt hört es auf. Die Anständigen müssen sich wehren. Nur wenn wir schweigen, klingt der Hass Einzelner als lauter Chor. Weiterlesen

Schollbach (Linke): Es reicht!

Versammlungsbehörde rollt Pegidisten zum Geburtstag den roten Teppich aus

Am morgigen Sonntag wird PEGIDA anlässlich seines zweijährigen Bestehens erneut Hass und Hetze auf den Straßen der Landeshauptstadt Dresden verbreiten. Dagegen wurden verschiedene Gegendemonstrationen angemeldet. Doch die Dresdner Versammlungsbehörde lässt einmal mehr keinen Protest in Sicht- und Hörweite zu (www.facebook.com/nopedd). Dazu erklärt der Dresdner Landtagsageordnete André Schollbach, der auch Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat ist: „Zum PEGIDA-Geburtstag rollt die Dresdner Versammlungsbehörde den Pegidisten einmal mehr den roten Teppich aus und verhindert Gegenprotest in Sicht- und Hörweite.“ Weiterlesen

Mut, Werte, Veränderung

Lichtfest 2016 und eine Feststellung: Leipzig bleibt anders + Video/Audio

Das bekannte Panorama in Leipzig zum 9. Oktober. Foto: L-IZ.de

Für alle LeipzigerEs bleibt auch nach diesem Jahr erst vor der Nikolaikirche und dann auf dem Augustusplatz bei einer schlichten Wahrheit. Leipzig bleibt anders. Friedlich, streitbar und klar in den Ansagen. Das „als“ kann man sich angesichts der Dresdner Zustände fast schon sparen, jeder Sachse und längst darüber hinaus weiß eigentlich: da ist etwas, das die Messestadt von Elbflorenz unterscheidet. Erst fanden sich an der Nikolaikirche „Leipzig nimmt Platz“ und weitere Initiativen ein, um sich wegen eines Aufrufes von Legida und GIDA regional wie eine schützende Wand vor den Eingang zu stellen. Und später folgten geradezu kämpferische proeuropäische Weiterlesen

Aufruf zum 9. Oktober 2016: Demokratie verteidigen, der Hetze widerstehen

Die rechtsradikale Gruppe „Gida regional“ hat für den morgigen Sonntag, 9. Oktober 2016, zeitgleich zum Friedensgebet und zur „Rede zur Demokratie“ in der Nikolaikirche eine „Mahnwache“ auf dem Nikolaikirchhof angemeldet. Mittlerweile wird sie von Legida unterstützt. Bis jetzt ist auch der Nikolaikirche nicht bekannt, ob das Ordnungsamt diese Mahnwache genehmigt oder nicht. Klar ist jedenfalls unsere Forderung: Diese „Mahnwache“, die ja nichts anderes ist als der Versuch, wie in Dresden zu pöbeln und zu hetzen, darf auf dem Nikolaikirchhof nicht stattfinden. Weiterlesen

„Gehört zur Demokratie“

Gastkommentar von Christian Wolff: Dresden, ein Desaster – aber die CDU begreift nichts

Foto: L-IZ.de

Bedrückender geht es eigentlich nicht mehr: Da kam es am Tag der Deutschen Einheit, am 3. Oktober 2016, zu von der Polizei und dem Ordnungsamt Dresden zugelassenen, womöglich geförderten Pöbelszenen von Pegida und AfD-Anhänger/innen in der Dresdner Innenstadt. Diese war an diesem Tag angeblich für alle Kundgebungen und Demonstrationen gesperrt – nicht aber für Lutz Bachmann, der offensichtlich über eine Standleitung, zumindest über beste Beziehungen zur Polizei verfügt. Er und einige hundert Menschen durften ihre Hassparolen den Gottesdienstbesucher/innen auf dem Weg zur Frauenkirche entgegenbrüllen – darunter die entlarvende Parole „Merkel nach Sibirien, Putin nach Berlin“. Weiterlesen

In Sachsen fehlt es an politischer Kultur

NaturFreunde Sachsen e.V. zu den Vorfällen am Tag der Deutschen Einheit

Die Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende, Almut Thomas und Hubert Höfer, der NaturFreunde Sachsen e.V. erklären zu den Vorfällen am Tag der Deutschen Einheit in Dresden: In Sachsen fehlt es an politischer Kultur. „Das von Hass und Vorurteilen geprägte Verhalten einiger Zuschauer im Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am in Dresden gegenüber Politikern sind für die NaturFreunde Sachsen ein deutliches Zeichen fehlender politischer und demokratischer Kultur in Sachsen. Dazu gehören Respekt, Toleranz und das Verständnis für demokratische Verhaltensweisen. Weiterlesen

Tag der Merkwürdigkeiten

Gastkommentar von Christian Wolff: Predigt im Friedensgebet Kreuzkirche Dresden am Tag der Deutschen Einheit

Foto: L-IZ.de

Im März 2016 erhielt ich die Einladung von der Dresdner „AG 8. Oktober“, im Friedensgebet in der Kreuzkirche Dresden am Tag der Deutschen Einheit die Predigt zu halten. Dieses Friedensgebet findet jedes Jahr im Gedenken an die Friedliche Revolution von 1989 eigentlich am 8. Oktober statt. Da in diesem Jahr der Freistaat Sachsen Ausrichter der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden war, wurde das Friedensgebet auf den 03. Oktober 2016 vorverlegt. Aus bis jetzt unbekannten Gründen tauchte das Friedensgebet im Dresdner Programm zum Tag der Deutschen Einheit nicht auf, auch wurde auf das Friedensgebet erst am Weiterlesen

Das Versagen der sächsischen Innenpolitik in Sachen Rechtsaußen

Juso-Vorsitzende legt Innenminister Markus Ulbig den Rücktritt nahe

Foto: Matthias Weidemann

Vielleicht wäre die sächsische Regierung gut beraten gewesen, auf die Ausrichtung des Tags der Deutschen Einheit 2016 zu verzichten. Zwei Jahre hat Pegida die Stadt auf Trab gehalten, immer wieder kam es zu fremdenfeindlichen Vorfällen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hätte nicht nur gute Gründe gehabt, die 4,5 Millionen Euro teure Feier abzublasen. Er hätte auch seine Politik ändern müssen. Weiterlesen

Lippmann: Der Wunsch nach schönen Bildern scheitert an der sächsischen Realität

Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – Grüne erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden

Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der Wunsch nach schönen Bildern zum Tag der Deutschen Einheit aus Dresden ist schlicht an der sächsischen Realität zugrunde gegangen. Einmal mehr wurde deutlich, dass wir es in Sachsen mit erheblichen Problemlagen zu tun haben, die man eben nicht ohne weiteres übertünchen kann.“ Weiterlesen

Bedrohungen und Beleidigungen inakzeptabel

Rico Gebhardt (Linke): Persilscheine der CDU für Pegida-freundlichen Polizei-Einsatz peinlich

Zum Umgang der sächsischen CDU mit den Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Dresden erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die Persilscheine für den Polizeieinsatz, die CDU-Innenminister und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion heute eilfertig ausgestellt haben, sind ebenso peinlich und deplatziert wie die nachträgliche Schönfärberei von CDU-Ministerpräsident und sächsischem CDU-Generalsekretär zu den Wochenendereignissen in Dresden. Weiterlesen

Tag der Deutschen Einheit

Daniela Kolbe (SPD): Der Innenminister muss das Geschehen in Dresden aufarbeiten

Die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe äußert sich zu den aggressiven rechten Protesten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden: „Der unverhohlene Hass vor der Dresdner Frauenkirche hat ganz Deutschland erschüttert. Nicht die Freude über die deutsche Wiedervereinigung und das Erreichte in Sachsen, nicht die Frage, was in unserem Land noch besser werden muss, bestimmten das Bild, sondern die Wenigen, die eine Fratze des Hasses zeigten.“ Weiterlesen