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Leipzigs Modal Split für 2013: Pkw, Bahn und Bus haben verloren, Rad und Fußverkehr haben zugelegt. Grafik: Stadt Leipzig
·Wirtschaft·Mobilität

Neue “Modal Split”-Zahlen für Leipzig 2013 zeigen den Anteil von Bus und Bahn im Sinkflug

Da haben sie nun eifrig gefochten und diskutiert zum Jahreswechsel 2014 /2015 - die Leipziger Ratsfraktionen, als es um den neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr ging. Am "Modal Split" haben sie sich regelrecht wund gerieben. Ein Streit, der so hätte auch gar nicht stattfinden müssen, hätte Leipzig schon neue Zahlen gehabt. "Modal Split" - das ist die Verteilung der verschiedenen Verkehrsarten an den Wegen der Leipziger.

Zurück im Neuen Ratshaus und vor den Türen des renovierten Ratssaales. Foto: Ralf Julke
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Wer aus der Sitzung plaudert, kann mit 500 Euro bestraft werden, sorgt aber auch für eine ganz andere Strafe

Das Muster ist immer dasselbe: Der Stadtrat diskutiert in den Ausschüssen ein wichtiges Thema, das demnächst beschlossen werden soll. Manchmal streitet man sich, manchmal auch nicht. Viele dieser Sitzungen sind nicht öffentlich. Trotzdem steht am nächsten Tag ein geharnischter Artikel in der Zeitung und plaudert nicht nur Inhalte der Sitzungen aus. Im Januar hatte SPD-Stadtrat Heiko Bär die Nase voll davon und stellte eine Anfrage an die Verwaltung.

In Hauptverkehrszeiten nicht durchlässig genug: Kreuzung Max-Liebermann-Straße / Delitzscher / Essener Straße. Foto: Ralf Julke
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Ist die Georg-Schumann-Straße das Problem oder sind es die Engpässe auf der Max-Liebermann-Straße?

Zu den Stadträten, die den Antrag unterzeichnet haben, das Umbauprojekt für die Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensplatz und S-Bahnhof zu stoppen, gehört auch Andreas Geisler, Mitglied der SPD-Fraktion und selbstständiger Bäckermeister. Für ihn sind die Probleme rings um die Georg-Schumann-Straße noch nicht gelöst. Seit 2012 soll eigentlich die neue B6, die nördlich der Georg-Schumann-Straße gebaut wurde, den Durchgangsverkehr aufnehmen.

Georg-Schwarz-Straße an der Ecke Pfingstweide. Foto: Ralf Julke
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Verwaltungsvorlage benennt Variante der Georg-Schwarz-Straße mit Fahrradstreifen als einzig förderfähige Umbaumaßnahme

Ab 2017 soll die Georg-Schwarz-Straße in ihrem nördlichen Teil endlich umgebaut und modernisiert werden. Sie soll Radfahrstreifen bekommen, neue barrierefreie Haltestellen, Parkplätze. Eigentlich all das, worum auch die Akteure vor Ort jahrelang gerungen haben. Aber auch hier scheint sich jetzt der Konflikt Auto versus Radfahrer und ÖPNV zuzuspitzen. Die CDU macht mobil. Am 4. Juni hatte sich schon die CDU Altwest so zu Wort gemeldet.

Der Straßenabschnitt der Georg-Schumann-Straße, der jetzt umgebaut werden soll. Foto: Ralf Julke
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Fraktionsübergreifender Antrag fordert Zurückweisung der Pläne für die Georg-Schumann-Straße in Möckern

Seit März spaziert die Vorlage des Planungsdezernats zum Umbau der Georg-Schumann-Straße durch die Gremien. Vom 29. Februar bis 16. Dezember 2016 soll die Straße auf 310 Meter Länge zwischen der Huygensstraße und der S-Bahn-Station Möckern umgebaut werden. Jetzt beantragen acht Stadträte fraktionsübergreifend, das Vorhaben gründlich zu ändern. Man könne auf einer Hauptstraße nicht schon wieder einfach so den Verkehr ausbremsen.

Radfahrer auf dem Burgplatz. Foto: Ralf Julke
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Wenn Leipzig seine Klimaziele erreichen will, braucht es mehr Radverkehr

Bei all der Diskussion um den neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und dem darin zu findenden Modal Split wurde in den letzten Wochen fast vergessen, was für ein langer und zäher Kampf es eigentlich war, bis Leipzigs stark auf Kraftfahrzeuge fixierte Verkehrspolitik sich überhaupt für mehr Investitionen in Rad- und Fußverkehr öffnete. Von der Finanzierung des ÖPNV, der noch immer auf Sparkurs rattert, gar nicht zu reden.

Der neue STEP Verkehr der Stadt Leipzig. Cover: Stadt Leipzig
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Wie man den Sinn des Leipziger STEP Verkehr einfach auf den Kopf stellen kann

Am Mittwoch, 25. Februar, hat Leipzigs Stadtrat - nach zweimaliger Vertagung des Themas - den neuen "STEP Verkehr" beschlossen. Wer sich erinnert: Es ging ein bisschen hin und her um das Thema Wirtschaftsverkehr und die Rolle des "Modal Split". Der "STEP Verkehr" ist keine Revolution, auch wenn das manchmal so klingt. Aber beim Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) war man sogar ein bisschen glücklich, dass der STEP endlich gilt.

So sähe der Anteil des (privaten) Modal Split am Gesamtverkehr aus bei 25 % Motorisiertem Individualverkehr (links) und bei 30 Prozent (rechts). Grafik: Volker Holzendorf
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Wie ist das denn nun mit Modal Split und Wirtschaftsverkehr?

Es ist ja eine Menge Papier, die man eigentlich lesen müsste, wenn man sich mit dem ganzen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (STEP Verkehr), der am Mittwoch, 25. Februar, im Stadtrat beschlossen wurde, beschäftigen will. Gerade am Modal Split entzündeten sich die Geister. Was steckt drin, was nicht? Und wo bleibt der Wirtschaftsverkehr? L-IZ-Leser Volker Holzendorf hat den Wirtschaftsverkehr gefunden. Und mal aufbereitet.

Mathias Weber (SPD)
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Der Stadtrat tagt: STEP Verkehr – Ein Modal-Split für alle Verkehrsmittel?

Drei Jahre und dann nochmals zwei interessante Monate mit Vertagungen, Statements und Änderungswünschen hat die Debatte um den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr nun hinter sich. Gebremst hatte zuletzt die Fraktion der CDU, um quasi kurz vor Toreschluss einen ganz neuen Vorschlag einzubringen und auf fehlende Genauigkeiten beim sogenannten Modal Split hinzuweisen. Denn dieser umfasst bislang den individuellen Verkehr von Privatpersonen, nicht den sogenannten „Wirtschaftsverkehr“. Nun stand heute im Stadtrat also zur Debatte, ob man den STEP Verkehr mit welchen Zielvorgaben - gerade beim Model Split - man nun genau beschließen könne.

Immer wieder gern diskutiert: die Radfahrstreifen auf der Georg-Schumann-Straße. Foto: Ralf Julke
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Auch Bürgerverein Gohlis macht jetzt Druck, das Leitpapier zum STEP Verkehr am 25. Februar zu beschließen

Das wohl heißeste Thema zur Ratsversammlung am 25. Februar wird die Entscheidung zum neuen STEP Verkehr (Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum). Um den Modal Split, der im 100-Seiten-Papier erwähnt wird, wurde ja schon heftig gestritten. Aber jetzt kommt auch schon aus dem ersten Leipziger Stadtteil - aus Gohlis - die Mahnung: Schluss mit dem Eiertanz. Beschließt das Ding endlich.

Straßenbahn am Hauptbahnhof: Auch in den Tagesrandzeiten werden Bahnen und Busse immer voller. Foto: Ralf Julke
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Abstimmung zum neuen STEP Verkehr: Linksfraktion fordert Priorität für den ÖPNV in Leipzig

Es muss so einiges reinpassen in den STEP Verkehr, den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raujm, der nun - nach rund drei Jahren Diskussion, endlich am 25. Februar vom Stadtrat beschlossen werden soll. Die CDU thematisierte den Wirtschaftsverkehr. Nun hat auch die Linksfraktion einen wichtigen Änderungswunsch: Bus und Bimmel haben nicht die Priorität, die sie verdienen.

Die normale Leipziger Mischung: Verkehr am Rossplatz. Foto: Ralf Julke
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CDU-Fraktion will einen ganz anderen Modal Split im STEP Verkehr sehen

Kommt es nun am 25. Februar im Stadtrat zum großen Showdown beim Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum? Kommt es nicht. Auch dann nicht, wenn die Verwaltung dem Vorstoß der drei Stadträte von SPD, Grünen und Linken zustimmt, den ursprünglichen Modal Split wieder in das 100-Seiten-Papier zu schreiben. Auch nicht, wenn die CDU-Fraktion trotzdem ihren Antrag im Verfahren lässt, den Modal Split ganz aus dem STEP zu streichen. Aber die Diskussion beginnt erst.

Normalzustand auf dem Radfahrstreifen zwischen Schenkendorfstraße und Körnerstraße. Foto: Ralf Julke
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Warum trauen sich Leipzigs Politessen nicht in die Karl-Liebknecht-Straße?

Manchmal dauert's ja. Und dauert. Und irgendwann ist so etwas wie ein Gewohnheitsrecht geworden aus dem Dauerparken, auch wenn da ein Fahrradstreifen hingemalt ist und ein Parkverbotsschild steht. Das hat die L-IZ 2012 thematisiert, als die Leipziger Stadtverwaltung schon von den schönen neuen Radfahrstreifen auf dem neuen "KarLi"-Stück schwärmte. Jetzt hat es die Fraktion der Grünen wieder aufgegriffen. Denn geändert hat sich nichts.

Auch das gehört zu den Verkehrsplanungen: Asphaltierung eines Fußweges in der Emil-Fuchs-Straße. Foto: Matthias Weidemann
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Leipzigs neuer STEP Verkehr wird wohl am 25. Februar auch ohne CDU seine Mehrheit finden

Man liebt ihn ja für seine zuweilen unverhofften Stellungnahmen zur Leipziger Politik. Konrad Riedel, Stadtrat der CDU, wackerer Kämpfer für die Belange der Behinderten, Senioren und Fußgänger und Vorsitzender der Leipziger Senioren-Union. Dieser Club der älteren CDU-Mitglieder hat sich nun gegen den Modal Split im neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum ausgesprochen. Da wird wohl die CDU-Fraktion am 25. Februar gegen den STEP stimmen. Wie erwartet.

Straßenbahnen in der Könneritzstraße. Foto: Ralf Julke
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Drei Leipziger Stadträte beantragen die Rückkehr zum ursprünglichen Modal Split

Man kann sich deftig streiten um den Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum. Man kann das 100-Seiten-Paket auch ganz nüchtern angehen, finden drei Leipziger Stadträte. Sie haben auch gleich mal den Berg von Beschlüssen durchgewühlt, die in der jüngsten Vergangenheit zu diesem Thema schon gefällt wurden. Und siehe da: Es gibt auch einen zum Modal Split.

Fußweg in Connewitz - hier mal ohne Stolperfalle. Foto: Ralf Julke
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Seniorenbeirat beantragt einen Fußwegebeauftragten für Leipzig

Wenn in Leipzig über Verkehr diskutiert wird, dann geht es meist um Autofahrer, Radfahrer, Lkw und ÖPNV. Aber die größte Gruppe der Verkehrsteilnehmer wird in der Regel vergessen, obwohl sie zugleich die schwächste ist: Das sind die Fußgänger in Gemeinschaft mit Rolli-Fahrern, Kinderwagenschiebern und all den Anderen, die auf einen Fußweg ohne Gefahren angewiesen sind. Nur ein echter Spezialbeauftragter fehlt, hat der Seniorenbeirat der Stadt Leipzig nun festgestellt.

Die Bernhard-Göring-Straße am Haus der Demokratie. Foto: Ralf Julke
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Bernhard-Göring-Straße im Leipziger Süden soll zur Fahrradstraße werden

Wie werden wir künftig mobil sein? Ist das noch ein Streitfall für einen STEP Verkehr? Oder geht die Entwicklung zwangsläufig davon aus, dass eine Stadt wie Leipzig vor allem deshalb attraktiv ist, weil man hier umweltgerecht und barrierefrei vorankommt? Auch mit dem Fahrrad? - Das Thema Fahrradstraßen steckt ein wenig in der Warteschleife. Machen wir doch Nägel mt Köpfen, meint jetzt die Linksfraktion.

Wer hat da aus dem Wirtschaftsausschuss "geplaudert"? Montage: L-IZ
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Heiko Bär will’s wissen: Wer verletzt da eigentlich immer wieder die Verschwiegenheitspflicht im Leipziger Stadtrat?

Er ärgert sich bärisch. Und er hat Recht damit: Heiko Bär, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit. Das war jener Ausschuss, der sich am 6. Januar mit dem Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“ beschäftigte, nachdem die Entscheidung darüber im Stadtrat im Dezember extra verschoben worden war. Im Ausschuss sollte noch einmal das Thema Wirtschaftsverkehr diskutiert werden. Doch dann stand in der LVZ wenig später ein markiger Artikel über einen Eklat. Der so nie stattfand.

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Debatte um Leipzigs neuen STEP Verkehr: CDU verlässt den Konfrontationskurs

Vor Weihnachten hat die Leipziger CDU-Fraktion alle Hebel in Bewegung gesetzt, um noch einmal politisch so richtig Remmidemmi zu machen. Zumindest eines hat die derzeit größte Fraktion im Leipziger Stadtrat geschafft: die Abstimmung über den neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr zu verschieben. Eine Behandlung im Wirtschaftsausschuss sollte noch passieren. Die ist nun passiert. Und das Ergebnis: Der STEP wird wohl fast genauso beschlossen wie geplant. Wofür also der Aufstand?

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Der “Modal Split” in Leipzig: Linksfraktion baut der CDU eine Wortbrücke

Die Linkspartei reicht der CDU die Hand, will ihr über die Straße helfen, dem guten alten Muttchen, das seit zwei Monaten so verwirrt ist vom "Modal Split". Der steht nicht nur im Stadtentwicklungsplan (STEP) Öffentlicher Raum und Verkehr. Aber da steht er auch. Und hat schon die Vollversammlung der IHK verwirrt. Sie befürchtete, der vorgeschlagene Modal Split" würde den Wirtschaftsverkehr beeinträchtigen.

Wirtschaftsverkehr nur auf 4 Rädern? Foto: Ralf Julke
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Diskussion zur Leipziger Umweltzone: Lützner Straße, Grüne Wellen und der gefährliche Unfug der CDU-Fraktion

Wie gefährlich einseitiges Betrachten komplexer Zusammenhänge sein kann, ist am Beispiel der CDU-Stadtratsfraktion sichtbar. Vor wenigen Tagen gab deren stv. Vorsitzende, Frau Dr. Heymann, die Parole aus, dass sich alles um den „Fließenden Verkehr“ drehen müsse und gegebenenfalls dafür die Straßenbahn ausgebremst gehört. Unter dem fadenscheinigen Vorwand des „Wirtschaftsverkehrs“ ist mit Verkehr natürlich nur der PKW-Verkehr gemeint.

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Der Stadtrat tagt: Abstimmung zum STEP fliegt von der Tagesordnung

Es hatte jede Menge Geläut im Vorfeld gegeben. Von der IHK, von der CDU-Fraktion, zuletzt hatte auch die SPD-Fraktion Zweifel an der Beschlussfähigkeit des seit drei Jahren beratenen neuen Stadtentwicklungsplanes Verkehr der Stadt Leipzig angemeldet. Ein mit Spannung erwarteter Tagesordnungspunkt auf der Sitzung am 10. Dezember im Stadtrat, welcher durch den Oberbürgermeister persönlich jedoch gleich zu Beginn und rasch abgeräumt wurde.

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ADFC zur Resolution der IHK Vollversammlung: Den STEP als Chance für Bürger, Umwelt und Wirtschaft begreifen

Nicht nur in Leipzig zerbrechen sich die Verantwortlichen den Kopf, wie man die zunehmenden Verkehrsströme im engen Stadtgebiet unterkriegt. Auch in anderen deutschen und europäischen Kommunen beschäftigt man sich seit Jahren damit. Bevor der Entwurf des Stadtentwicklungsplans (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum im Juni veröffentlicht wurde, gab es drei Jahren lang Runde Tische, Bürgerforen und eine Bürgerbeteiligung unterm Titel "Leipziger Weiter Denken". Doch warum interessiert das alles CDU und IHK nicht, fragt sich nun der ADFC.

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STEP Verkehr: IHK-Vollversammlung will die Diskussion noch einmal aufmachen

Die Diskussion um den Entwurf des STEP Verkehr und öffentlicher Raum, der am 10. Dezember im Stadtrat beschlossen werden soll, treibt seltsame Blüten. Auf einmal sieht die Leipziger Wirtschaft ihre Felle davonschwimmen, obwohl Wirtschaftsverkehr ein extra großes Kapitel im STEP bekommen hat. Aber seit die LVZ auf dem neu formulierten "Modal Split" herumreitet, wird's wild in der Diskussion.

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Ein bisschen Stimmung machen gegen den STEP Verkehr: Drei Jahre Arbeit am Runden Tisch im Störfeuer der LVZ

Wahrscheinlich hatte man im Haus am Peterssteinweg am Sonntag, 30. November, so ein ganz übliches Problem: Es war Sonntag. Brühheißes war nirgendwo passiert. Aber die Montagsausgabe der LVZ musste nicht nur gefüllt werden, man brauchte auch irgendwie mal wieder was Brisantes. "War da nicht was mit dem STEP Verkehr? Können wir da nicht mal ein bisschen Remmidemmi machen?", muss da wohl einer gefragt haben. Also hat man ein bisschen Remmidemmi gemacht. Mit Material, das nun schon einen Monat alt war.

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Beratungen im MDV laufen: Pro Bahn und Ökolöwe befürchten 2015 erneute Fahrpreiserhöhungen für Leipzig

Die Maschine läuft. Im vergangenen Dezember schmetterte die damalige Stadtratsmehrheit das von der Linksfraktion beantragte Fahrpreismoratorium ab. Die Ticketpreise stiegen also wieder, obwohl alle Fragen zur künftigen Finanzierung von LVB und MDV völlig ungeklärt sind. Und während mit dem MDV jetzt so langsam eine zaghafte Diskussion über das Thema beginnt, droht schon die nächste Preissteigerung.

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Lesen um drei Ecken: Drei besorgte Wortmeldungen zum neuen Leipziger STEP Verkehr

Säßen wir als L-IZ-Reporter nicht selbst in diversen Pressekonferenzen, würden wir auch nicht mehr verstehen, was manchmal bei anderen Leuten zu lesen ist. Manchmal sind es Nuancen, die eine ganz selbstverständliche Berichterstattung ein klein wenig verändern, ein paar Fakten etwas anders einsortieren - und schon versteht die halbe Stadt alles ganz anders. Und so plauzt es dann in unser E-Mail-Fach. Gleich am Donnerstag, 30. Oktober, ging's los.

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Bürgerticket und Nicht-Autofahrer-Maut: Ökolöwe fordert vom Freistaat Sachsen eine ehrliche ÖPNV-Finanzierung

Seit ein paar Tagen kocht in Leipzigs großer Tageszeitung die Debatte um den "Fahrscheinlosen ÖPNV", gern von einigen Leuten auch "Zwangsabgabe" genannt. Man kocht so fröhlich Emotionen und würgt genüsslich eine Debatte ab, die überfällig ist. Das ist nicht die Debatte um "fahrscheinlos" oder nicht, sondern die um die richtige und ausreichende Finanzierung des ÖPNV. Aber darf man dazu eigentlich den scheidenden Verkehrsminister fragen? - Das ist der falsche Mann, stellt der Ökolöwe fest.

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Auch CDU-Aufsichtsräte der LVB melden sich jetzt zum Preisauftrieb: Kurzzeitticket statt Kurzstrecke

Im Herbst stand die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat noch recht allein da, als sie ein Tarifmoratorium für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) beantragten. Die Mehrheit des Stadtrates winkte die neuerlichen Tarifsteigerungen für den 1. August 2014 durch. Auch die CDU-Fraktion. Doch seit dem 1. August sind die neuen Tarife in Kraft - und nun bekommen auch die CDU-Vertreter mit, dass sie da wohl das Kleingedruckte nicht gelesen haben.

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Bürgerwettbewerb “Ideen für den Stadtverkehr”: Zahl der Beiträge übertrifft Erwartungen

Nachdem die Teilnahme am Bürgerwettbewerb über den Sommer eher verhalten war, sind im Herbst eine Vielzahl von Ideen und Vorschlägen eingereicht worden. Insgesamt gingen 354 Beiträge zum Bürgerwettbewerb "Ideen für den Stadtverkehr" ein, die 588 Ideen für den Stadtverkehr enthalten, teilt die Stadtverwaltung mit. Ende November werden die eingereichten Beiträge durch die Wettbewerbsjury ausgewertet.

·Wirtschaft·Mobilität

Beschlossener Investitionsrahmenplan der Bundesregierung: B87n fällt raus, wichtige sächsische Bahnprojekte fehlen

Am Montag, 26. März, hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Investitionsrahmenplan (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für die Jahre 2011 - 2015 veröffentlicht. Da steht drin, für welche Verkehrsprojekte der Bund bis 2015 Geld hat - und für welche nicht. Die Liste sieht wie ein Einkaufszettel aus. Mit Wunschposten und Fehlstellen.

Melder zu STEP

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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