Artikel zum Schlagwort Sächsischer Landtag

Sachsens Landtagsabgeordnete verdienten 8,8 Millionen Euro nebenher

Was Nebeneinkünfte über die möglichen Interessenkonflikte sächsischer Abgeordneter verraten

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser8,8 Millionen Euro – das hört sich nach einer Menge Geld an. Die Abgeordneten des sächsischen Landtages haben in der abgelaufenen Legislaturperiode meldepflichtige Einkünfte von mindestens 8,8 Millionen Euro erhalten. Knapp ein Viertel der sächsischen Parlamentarier/-innen (31 von 126) führen bezahlte Nebentätigkeiten auf. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de, die die Selbstauskünfte der Volksvertreter/-innen auf der Internetseite des Landtages ausgewertet hat. abgeordnetenwatch.de kritisiert dabei, dass sich aus den Nebentätigkeiten zum Teil massive Interessenkonflikte ergeben können. Weiterlesen

Zu intransparent, zu langsam, fehlende Öffentlichkeit

Das sächsische Petitionsrecht ist reif für eine Modernisierung

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 27. September befasste sich der Sächsische Landtag mit dem Bericht seines Petitionsausschusses für das Jahr 2017. Ein sehr durchwachsener Bericht. Weil er auch deutlich machte, wie schwer sich die Parlamentarier damit tun, den Bürgern, die Petitionen schreiben, gerecht zu werden. Und dann sind da ja auch noch diese ganzen Online-Petitionen. Die Verwirrung ist groß. Weiterlesen