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Thema

Soziale Erhaltungssatzung

Digitale Sprechstunde zur Sozialen Erhaltungssatzung Eutritzsch

Alle wichtigen Fragen rund um die „Soziale Erhaltungssatzung Eutritzsch“ können Leipzigerinnen und Leipziger bei einer digitalen Informationsveranstaltung am Dienstag, 1. Dezember, von 18 bis 19.30 Uhr klären. Expertinnen und Experten des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie des Mietervereins Leipzig e.V. informieren in einem Online-Forum zu den Gründen für die Sozialen Erhaltungsgebiete, zum Leipziger Ausbaustandard und der Abgrenzung von Sozialen Erhaltungssatzungen zum Mietrecht.

Fragen zur Sozialen Erhaltungssatzung werden am 19. November in digitaler Info-Veranstaltung beantwortet

Alle wichtigen Fragen rund um die „Soziale Erhaltungssatzung Lindenau und Alt-Lindenau“ können Leipzigerinnen und Leipziger bei einer digitalen Informationsveranstaltung am Donnerstag, 19. November, von 18 bis 19.30 Uhr klären. Expertinnen und Experten des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie des Mietervereins Leipzig e.V. informieren in einem Online-Forum zu den Gründen für die Sozialen Erhaltungsgebiete, zum Leipziger Ausbaustandard und der Abgrenzung von Sozialen Erhaltungssatzungen zum Mietrecht.

Freibeuter-Fraktion beantragt die Aufhebung der Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße

Es war ein massiver Eingriff in die Bürgerrechte, als Sachsens Polizei 2018 rund um die Eisenbahnstraße eine Waffenverbotszone einrichtete. Und es wurde geradezu peinlich, als Innenminister Roland Wöller 2019 erklärte, dass eine unabhängige Prüfung von Sinn und Erfolg dieser Sonderzone gar nicht beabsichtigt sei. Die Polizei soll sich hier quasi selbst evaluieren. Das findet selbst FDP-Stadtrat Sven Morlok völlig am Thema vorbei.

Eisenbahnstraße und Am Lene-Voigt-Park: Infoveranstaltung zur Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzungen

Um die „Sozialen Erhaltungssatzungen Eisenbahnstraße und Am Lene-Voigt-Park“ geht es am Donnerstag, 5. November, von 18 bis 19.30 Uhr im Offenen Freizeittreff Rabet in der Eisenbahnstraße 54. Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung lädt alle Interessierten zur Präsenzveranstaltung in kleinem Rahmen sowie parallel online als Livestream auf leipzig.de/soziale-erhaltungssatzung ein.

Der Stadtrat tagt: Aufstellung Sozialer Erhaltungssatzungen beschlossen + Video

Der Stadtrat hat die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung für zahlreiche Untersuchungsgebiete in Leipzig beschlossen. Betroffen sind unter anderem Plagwitz, Lindenau, Kleinzschocher, Leutzsch, Gohlis-Süd und Teiles des Ostens und Südens. Im Oktober soll die Verwaltung dem Stadtrat rechtssichere Satzungsentwürfe vorlegen.

Linksfraktion beantragt Aufstellungsbeschlüsse zu den Leipziger Gebieten mit Erhaltungssatzung

Als Leipzigs Stadtverwaltung Anfang März ihre Befragung zur sozialen Erhaltungssatzung startete, war man in der Linksfraktion ein wenig entsetzt. Denn noch im September 2018 hatte die Vorlage des Dezernats Stadtentwicklung und Bau mehrere dutzend Stadtgebiete festgestellt, in denen der Verdrängungsdruck heute schon groß ist, wo die Stadt also dringend handeln muss, um die Verdrängung finanziell schwächerer Bewohner zu verhindern.

Leipzig plant Untersuchungen zur Sozialen Erhaltungssatzung für vier Stadtgebiete

Wenn Städte so wie Leipzig wachsen, werden sie natürlich auch zum Spekulationsobjekt. Denn wo die Nachfrage nach Wohnraum steigt, bekommen zumindest einige Investoren und Eigentümer Dollarzeichen in den Augen und versuchen, ihre Renditen drastisch zu erhöhen. Was Leipzigs Verwaltung jetzt dazu bringt, für vier Stadträume die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung zu prüfen. Das soll die Auswüchse zumindest dämpfen.

Soziale Erhaltungssatzung: Vertiefende Untersuchungen geplant

Im Rahmen einer Voruntersuchung zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) wurde für vier Stadträume in Leipzig die Relevanz nachgewiesen. Diese Stadträume verzeichnen ein erhöhtes Aufwertungs- bzw. Verdrängungspotenzial. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor.

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