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Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Januar-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist mittlerweile zur guten Tradition geworden, dass der Stadtrat für seine Sitzungen eine Fortsetzung braucht. Im Oktober war es so, im Dezember ebenfalls und nun im Januar schon wieder. Ab 15 Uhr treffen sich am Mittwoch, den 29. Januar, die Stadträte und Stadträtinnen im Neuen Rathaus. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Liveticker zum Demosamstag: Protest gegen Indymedia-Verbot und Poggenburg

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Süden wird sich heute, am 25. Januar, spätestens ab 17 Uhr in einem Ausnahmezustand befinden. Die Polizei ist mit zahlreichen Beamten und schwerem Gerät im Einsatz und hat einen umfassenden Kontrollbereich eingerichtet. Anlass sind diverse Demonstrationen. Mehrere hundert Personen wollen vom Bundesverwaltungsgericht nach Connewitz laufen und dabei gegen das Indymedia-Verbot protestieren. Zudem gibt es Widerspruch für André Poggenburg. Die L-IZ ist live dabei. Weiterlesen

Freitag, der 24. Januar 2020

Der Tag: Aufarbeitung der Silvesternacht am Tag vor der Indymedia-Demonstration + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Polizei hat heute auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass es rund um die Indymedia-Demonstration am Samstag einen Kontrollbereich geben wird. Ansonsten sind zunächst keine größeren Einschränkungen geplant. Währenddessen dauert die wissenschaftliche und journalistische Aufarbeitung der Silvesternacht in Connewitz an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 24. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Diskussionsbedarf zu einer verspäteten Verwaltungsvorlage

Grüne fordern eine Extra-Stadtratssitzung zum Beschluss der neuen Leipziger Polizeiordnung + Video

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEtwas hat sich gerade in den letzten Jahren deutlich geändert in der Leipziger Stadtpolitik. Immer mehr Vorlagen der Stadtverwaltung finden im Stadtrat im ersten Anlauf keine Zustimmung mehr. Die Fraktionen werden selbstbewusster und schicken Vorlagen, die nicht den Beschlüssen entsprechen oder sichtlich nur zusammengeschludert sind, zurück ins Verfahren. Am Mittwoch, 22. Januar, passiert mit der Vorlage zur neuen Polizeiverordnung. Weiterlesen

Gesetzlose Zeiten

Der Stadtrat tagte: Fristenstress mit der neuen Polizeiverordnung + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserEigentlich sollte sich der Stadtrat am 22. Januar auch mit der neuen Polizeiverordnung beschäftigen. Doch die Grünen wollten diesen Punkt von der Tagesordnung nehmen und hatten dank der Unterstützung der AfD auch Erfolg mit ihrem Absetzungsantrag. „Es bestehen zu viele offene Fragen hinsichtlich einzelner Regelungsbereiche“, hieß es seitens der Grünen. Was zu einer drastischen Auskunft des Oberbürgermeisters Burkhard Jung führte. Weiterlesen

Premiere für Stadtrat Kumbernuß

Der Stadtrat tagte: Der Süden bekommt eine Hannah-Arendt-Straße + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo richtig hat er vorher selbst nicht dran geglaubt und nun ist es seit dem 22. Januar Tatsache. Der PARTEI-Politiker Thomas Kumbernuß (Linksfraktion) brachte am 22. Januar 2020 seinen ersten eigenen Antrag durch das Stadtparlament. Er hatte nach einer Petition von Alexander John seit 2019 dafür gekämpft, dass die die Kochstraße kreuzende (Ernst Moritz) Arndtstraße anders, nämlich nach der Publizistin Hannah Arendt benannt werden sollte. Bis zum Schluss blieb unklar, ob er die Stimmen dafür gegen den Standpunkt der Verwaltung durchbekäme. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Autofreier Tag im September 2021 + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis das Autofahren in Innenstädten und vielleicht sogar Städten allgemein nicht mehr erlaubt ist. In Leipzig wird es im September 2021 einen Ausblick auf dieses Szenario geben: Auf Antrag der Linksfraktion hat der Stadtrat einen „autofreien Tag“ in der Innenstadt und auf dem Innenstadtring beschlossen. Die Debatte in der Ratsversammlung war auch geprägt von öffentlich vorgetragenem Streit innerhalb der Verwaltung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Verwaltung soll Radwege zwischen Lindenau und Innenstadt prüfen + Video

Katharina Krefft (B90/Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Radwegsituation zwischen Lindenau und Innenstadt ist spätestens im vergangenen Jahr zu einem der dominanten Themen in Leipzig geworden. Nun hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, verschiedene Varianten für Radwege in diesem Bereich prüfen zu lassen. Vertreter verschiedener Fraktionen äußerten jedoch die Kritik, dass es besser gewesen wäre, wenn zuvor ein Gesamtkonzept für den Radverkehr in Leipzig vorgelegen hätte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Januar-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat tagt zum ersten Mal im neuen Jahr. Auf der Tagesordnung stehen viele Anträge aus den Fraktionen und viele Anfragen von Einwohner/-innen und Mitgliedern des Stadtrats. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte – die neue Polizeiverordnung – könnte vertagt werden. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar. Weiterlesen

BUND Leipzig veröffentlicht Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl

Umweltschutz ist nicht mit allen Leipziger OBM-Kandidat/-innen zu haben + Video

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserAm Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenössischen Forum statt. Parallel veröffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab. Weiterlesen

Connewitz und die Debatte darüber

Bis heute hat Leipzig 200 Polizisten zu wenig

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserWie sollte es anders sein: Beim IHK-Wahlforum am 13. Januar waren natürlich auch die Ereignisse zu Silvester in Connewitz Thema. Freilich unter der Fragestellung: Schaden die Bilder von solchen Ereignissen dem Image des Wirtschaftsstandorts Leipzig? Eine Frage, die dann auch Moderator Björn Meine, Ressortleiter Lokales der LVZ, versehentlich auf die Füße fiel. Und Marcus Viefeld, OB-Kandidat der FDP, nutzte die Gelegenheit, tags drauf gleich noch eine eigene Pressemitteilung zum Thema zu formulieren. Weiterlesen

IHK-Wahlforum zur Oberbürgermeisterwahl 2020

Bei Wirtschaft und Verkehr zeigt sich die Lokal-Kompetenz der Leipziger OBM-Kandidat/-innen +Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGanz nach oben hat die Leipziger Industrie- und Handelskammer (IHK) am Montag, 13. Januar, eingeladen, ins „Felix im Lebendigen Haus“ im Felix Club im 7. Obergeschoss der alten Hauptpost. Ein Gebäude, das stellvertretend steht für die Sanierungswelle, die in den letzten Jahren durch Leipzig ging, wie IHK-Präsidident Kristian Kirpal in seiner Begrüßungsrede betonte. Ein Ort mit Ausblick, an dem sich die acht OBM-Kandidat/-innen am Montagabend im IHK-Wahlforum stellten. Und Wirtschaft ist ja eigentlich ein hartes Thema, manchmal auch ein knallhartes. Weiterlesen

Aktivismus

Abschiebung trotz Reisewarnung: Demo gegen „Verschleppungen“ nach Afghanistan + Video

Foto: René Loch

Für alle LeserDie nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor: Laut dem stets gut informierten bayerischen Flüchtlingsrat soll am Dienstag, den 14. Januar, wieder ein Flugzeug von Deutschland aus starten – womöglich erneut aus Leipzig. Gegen die bevorstehende Abschiebung haben am Abend zuvor etwa 75 Personen demonstriert. Sie kündigten zudem ein „Winterfest“ für die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig an. Weiterlesen

Wahlen in Leipzig

Digitale Stadt Leipzig? Launige OB-Wahlrunde in der Moritzbastei + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEine Verwaltung von mehreren tausend Mitarbeitern zu führen, hat in jedem Fall etwas mit Kompetenz und einer gehörigen Portion Erfahrung im Handels- und Fördergeldgeflecht von Bund, Land und Kommune zu tun. Ginge es jedoch ausschließlich darum, könnte man nach dem gestrigen Abend einen Haken an den OB-Wahlkampf Leipzigs machen und einen Zweikampf zwischen Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) ansetzen. All zu oft jedenfalls ging es beim Thema Digitalisierung um bereits Getanes, sodass für wirklich Neues, Visionäres kaum Platz blieb. Weiterlesen

Silvester am Kreuz: Die Spirale dreht sich (2) + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn den vergangenen Tagen hat es jede Menge Falschmeldungen, Halbwahrheiten und vor allem wohl verschobene Wahrnehmungen rings um das Silvester-Geschehen am Connewitzer Kreuz gegeben. So war bis zu einem auf L-IZ.de beschriebenem Augenzeugen-Video unklar, was genau beim Übergriff auf die drei Beamten stattgefunden hat. Es beendete die halben Tatsachen der Polizei und viele Medienspekulationen. Dass man bereits vor und natürlich nach dem Übergriff am 1.1.2020 um 0:15 Uhr auf drei Einsatzbeamte nicht von einer normalen Absicherung eines Silvesterfestes durch die Polizei sprechen kann, zeigen die Gespräche mit Augenzeugen und L-IZ.de-eigene Videos vom 1. Januar 2020. Weiterlesen

Feiern, Böllern und die Polizei

Silvester 2019/20: Wieder auf der Straße …

Foto (Archiv 2018): Michael Freitag

Für alle LeserFotoapparat liegt bereit, die Akkus sind aufgeladen und die Füße geputzt. Auch in diesem Jahr gehen wir von der L-IZ.de wieder nachschauen, was die Leipziger, hier mal die männliche Form allein, so mit ihrem Jahresübergang auf den Straßen und in den Gassen anstellen. Seit Jahren fast schon ein Ritual geworden, geht es natürlich auch wieder ans Connewitzer Kreuz. Also dahin, wo die Polizei auch in diesem Jahr gesondert darauf hinwies, dass man auf das angetrunkene Völkchen Feierwilliger aufpassen will. Weiterlesen

Bertolts Bruch und Friedrichs Fiasko

Eine leicht pädagogische Kolumne: Aller guten Dinge sind nicht nur drei … + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, seit 20. Dezember im HandelHabeck, Lindner, Kipping – drei Bundesvorsitzende von politischen Parteien unseres Landes, drei Politiker und Politikerinnen, die von Menschen gewählt etwas für Menschen bewegen wollen. Mit ihnen konnte ich in der „Schillerakademie“ meines Gymnasiums sprechen, den jugendlichen Schülerinnen und Schülern zeigen, dass die talkshowerfahrenen Profis auch auf Aulabühnen reden und (mehr oder weniger) überzeugen können. Wir diskutierten über schwächelnde Bildungssysteme, das Maß an benötigter Freiheit und reale Chancen sozialer Utopien. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Dezember-Sitzung im Livestream

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Tagesordnungspunkt mit den vielleicht meisten Änderungsanträgen des Jahres kommt ganz zum Schluss: Am Mittwoch, den 18. Dezember, wird sich der Stadtrat mit der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans befassen. Fast 40 Änderungsanträge aus Fraktionen und Ortschaftsräten liegen dazu vor. Die L-IZ wird im Anschluss an die Debatte über das Thema berichten. Zudem können Interessierte ab circa 15 Uhr den Livestream verfolgen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Die PARTEI nervt den Oberbürgermeister + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSchon nach der dritten Rede des PARTEI-Politikers Thomas „Kuno“ Kumbernuß im Stadtrat sah sich Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dazu gezwungen, einige mahnende Worte an ihn zu richten. Der Stadtrat sei weder „Werbeveranstaltung“ noch „Kabarett“. Zuvor hatte Kumbernuß unter anderem zwei Flaschen einer lokalen Biermarke am Redepult präsentiert. Weiterlesen

Auenwald bleibt Auwald, aber das Schweigen endet

Der Stadtrat tagt: Leipzigs Forstwirtschaftsplan beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, den 11. Dezember, mit 18 Enthaltungen und ohne Gegenstimmen den Forstwirtschaftsplan 2019 beschlossen. Zuvor hatte es wochenlang emotionale Diskussionen über geplante Baumfällungen und Naturschutz gegeben. Einigkeit bestand am Ende unter anderem darin, künftig für mehr Transparenz und Beteiligung zu sorgen. Weiterlesen