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Dienstag, 19. Januar 2021

Thema

Asylbewerberunterkunft

Grüne sind skeptisch: Werden Menschen mit Behinderung im Asylverfahren tatsächlich so versorgt, wie es nötig wäre?

Es ist nur eins von vielen Themen die beleuchten, wie Sachsen mit den Menschen umgeht, die im Freistaat Asyl beantragen und dabei meist mehr Hilfe benötigen als nur ein Dach über dem Kopf. Gerade jene Menschen aus Kriegs- und Bürgerkriegsländern bringen einen Rucksack voll psychischen Belastungen mit. Aber kümmert sich die Landesregierung überhaupt darum? Oder verwahrt sie diese Menschen nur? Eine Ministerantwort verärgert jetzt die Grünen.

Linke findet den SPD-Vorschlag für Leipzigs ungenutzte Unterkünfte gut

Zumindest das hat der Deal zwischen der EU und der Türkei und das Gewirr immer neuer Absperrzäune auf der Balkanroute gebracht: Im Jahr 2016 ging die Zahl der Flüchtlinge, die nach Sachsen kamen, deutlich zurück. Ein Großteil der aus dem Boden gestampften Unterkünfte steht leer. Jetzt unterstützt auch die Linke den Vorschlag der SPD, die leerstehenden Unterkünfte zum Beispiel als Kitas zu nutzen.

Initiative Weltoffenes Gohlis übergibt Spielplatz an Bewohner_Innen der Gemeinschaftsunterkunft Zschortauer Straße

Am 10. November übergab die Initiative „Weltoffenes Gohlis“ im Hof der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, Zschortauer Straße 44 ein Außenspiel- und Sportgerät an deren Bewohnerinnen und Bewohner. Im Rahmen der Übergabe dieser Spielanlage wurde neben einer kleinen Ansprache und der gebührenden Erwähnung aller Unterstützer_Innen auch die Gelegenheit geboten, sich bei Kaffee und Kuchen über die grundsätzliche Arbeit der Initiative zu informieren.

Trotz idealer Bedingungen schließt der Freistaat die Einrichtung in der Friederikenstraße

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 36Flüchtlinge müssen sich integrieren. Immer wieder ist dieser Satz so oder in ähnlicher Form zu hören und zu lesen – nicht nur, aber vor allem von CDU-Politikern. Das CDU-geführte Innenministerium in Sachsen hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die jedoch im Kontrast zu den eigenen Forderungen zu stehen scheint. Noch bis Ende des Jahres soll die Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße im Leipziger Süden geschlossen werden – trotz idealer Anbindung an Infrastruktur und ehrenamtlicher Strukturen.

Flüchtlinge: Zuweisungen an Leipzig sind 2016 deutlich zurückgegangen

Fast neun Monate sind herum – und es sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Leipzig gekommen als im letzten Jahr. Die EU hat sich eingemauert, freut sich über einen verkniffenen Deal mit der Türkei, wieder ertrinken hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer. Und das „Wir schaffen das“ bleibt in bürokratischen Mühlen stecken. Per 20. September hat das Leipziger Sozialamt die neuesten Zahlen vorgelegt.

Bekennender Nationalsozialist hat in Leipzig Erstaufnahmeeinrichtung bewacht

Der Freistaat ist um einen Naziskandal reicher. Ein bekennender Nationalsozialist hat in Leipzig offenbar in einer Flüchtlingsunterkunft als Wachmann gearbeitet. Der ungeheuerliche Fall wurde während einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht publik. Willi N. (38) saß nach eigenen Angaben bis 2012 im Kreisvorstand der Leipziger NPD. Das Aufklärungsinteresse der zuständigen Behörden hält sich bislang noch in Grenzen.

Sachsen schließt Aufnahmeeinrichtungen in Dresden und Leipzig

Der Freistaat Sachsen schließt zum 1. September 2016 seine Aufnahmeeinrichtungen in Dresden Gittersee und Leipzig-Mockau I. In beiden Fällen handelt es sich um Zeltbauten und damit provisorische Unterbringungseinrichtungen.

Juliane Nagel (Linke): Zahl der Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten in Sachsen weiter erschreckend – nicht verdrängen und vergessen

Wie die Antwort der Staatsregierung auf die quartalsweise abgefragten Zahlen zu Demonstrationen und Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten ergibt, bewegen sich die Aufmärsche und Anschläge auf hohem Niveau. Dazu erklärt die Fragestellerin Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Im 2. Quartal hat es demnach 17 Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten gegeben (im 2. Quartal des Vorjahres waren es 19 gewesen).

Brandanschlag auf mögliche Asylbewerberunterkunft in Dresden-Cossebaude aufgeklärt

In einem von der Staatsanwaltschaft Dresden und dem Operativen Abwehrzentrum geführten Ermittlungsverfahren sind die beiden Beschuldigten aus Dresden und Wilsdruff festgenommen worden.

Leipzig hat 2016 bislang 1.259 Asylsuchende aufgenommen und baut weiter neue Unterkünfte

Man merkt auch in Leipzig, dass die großen Grenzverteidiger der EU in Griechenland alles dicht gemacht haben. Die Balkanroute für die Flüchtlinge aus den Kriegsländern des Nahen und des Mittleren Osten ist quasi dicht. Und so kommen auch deutlich weniger Flüchtlinge nach Sachsen und Leipzig, als noch zu Jahresbeginn erwartet. Die Stadt hat für Juni ihre neuesten Zahlen vorgelegt.

Asyl-Pauschale: Sachsens Finanzminister legt zwar was drauf, aber reicht das gerade in Dresden, Leipzig und Chemnitz?

Sachsens beide Großstädte sind zwar die besseren Integrationsmotoren für die unterzubringenden Asylsuchenden. Aber hier bekommen Kommune und Freistaat auch direkt zu spüren, dass der zur Verfügung stehende freie Wohnraum knapp und nicht mehr billig ist. Entsprechend teuer wird die Unterbringung der Asylsuchenden. Darauf hat die Staatsregierung jetzt schweren Herzens reagiert.

Kleinteiligkeit für Asylbewerberneubau in der Arno-Nitzsche-Straße

Im vergangen Jahr hatten Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates und mehrere Sammelunterkünfte in Leipzig auch wegen der Größe der Schlaf- und Aufenthaltsräume den Charakter von Notunterkünften. Deshalb wurden durch das Land und die Kommune in den zurückliegenden Monaten gewaltige Anstrengungen zur Verbesserung der Situation unternommen. Die beiden Blöcke für den Asylbewerberneubaustandort in der Arno-Nitzsche-Straße 37 sollten ursprünglich als Mittelganghäuser gebaut werden.

Leipzig will in diesem Jahr 3.741 Plätze für Asylbewerber schaffen

Auch Sachsen und Leipzig bekommen es zu spüren, dass die Hardliner der europäischen Abschottungspolitik den Zugang über die Balkanroute verstopft haben. Es kommen deutlich weniger Flüchtlinge an. Auch in Leipzig. Bis zum 20. Mai waren es in Leipzig insgesamt 1.012, teilt das Sozialdezernat in einem seiner monatlichen Berichte zur Asylunterbringung mit. Was aber keine Entspannung bedeutet.

Tag der offenen Tür in der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Hainbuchenstraße 13

Die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete am Standort Hainbuchenstraße 13 wird in Kürze eröffnet. Das Haus bietet Platz für rund 180 Menschen. Vor dem Bezug durch die künftigen Bewohner besteht die Möglichkeit, das Haus und die künftig dort tätigen Mitarbeiter des Betreibers und Trägers der sozialen Betreuung vor Ort kennenzulernen.

Zu Straftaten gegen Ausländer und Asylbewerber führt das sächsische Innenministerium nicht mal eine Statistik

Was man nicht wissen will, wird einfach nicht erfasst. So ungefähr kann man auch die jüngste Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage von Enrico Stange zusammenfassen. Das ist der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion. Wobei das mit dem Erfassen so auch nicht stimmt: Erfasst werden Angriffe auch gegen Ausländer und Asylsuchende sehr wohl. Nur eine ordentliche Statistik gibt es dazu in Sachsen nicht.

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