Artikel zum Schlagwort Fachkommission Polizei

Verlässliche Personalplanung statt Symbolpolitik

Berichte der Fachkommission für die Polizei sollen jetzt für Sachsen zur Dauereinrichtung werden

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserFast hat man es bei all den Krisen des Jahres 2020 vergessen, dass es da ja auch noch eine Haushaltspolitik in Sachsen gibt und ab 2020 auch mal die ganzen Schäden durch die „Polizeireform 2020“ wieder ausgebessert werden sollten. Aber die Folgen einer falschen Kürzungspolitik zu reparieren dauert ganz eindeutig länger, als den Schaden erst einmal anzurichten. In der nächsten Woche wird das Thema Polizeistärke wieder im Sächsischen Landtag behandelt. Weiterlesen

Bericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Kommission empfiehlt, das Ziel von 14.000 Polizisten bis 2024 beizubehalten

Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Für alle LeserSeit 2015 arbeitet in Sachsen die Fachkommission zur Ermittlung des Personalbedarfs bei der Polizei. Damals eingesetzt besonders auf Drängen der SPD, die die Folgen der sogenannten „Polizeireform 2020“ für Sachsen schlicht inakzeptabel fand. Denn Sachsen wurde damit nicht nur zum Polizeibilligheimer – es unterbot bei der Stellenausstattung auch noch all jene Bundesländer, von denen der damalige Innenminister behauptete, an denen würde man sich orientieren. Weiterlesen

Vorsichtshalber nachgefragt

Wann hat denn Sachsen seine 1.000 Polizisten mehr?

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserNoch fehlt zwar in jedem einzelnen Ministerium in Dresden ein belastungsfähiges Personalkonzept und der Finanzminister erzählt schon wieder von neuen Einschnitten ins Landespersonal. Aber tatsächlich weiß man zumindest bei Sachsens Polizei, wie viele Leute fehlen. 1.000, so ungefähr. Das hatte noch die von Innenminister Markus Ulbig eingesetzte Kommission so festgestellt. Und Valentin Lippmann fragt lieber nach, wo die denn bleiben. Weiterlesen

Landtagsanhörung zur Fachkommission Polizei

Auch die 1.000 fehlenden Polizisten sind nur eine Schätzung, jetzt braucht es eine Fachkommission 2.0

Foto: Matthias Weidemann

Seit Dezember haben auch die Landtagsfraktionen darauf gewartet, dass sie endlich den Bericht der Fachkommission Polizei in die Hände bekommen, die damals ziemlich deutlich festgestellt hatte, dass in Sachsen heute schon 1.000 Polizisten fehlen. Aber wo sie genau fehlen, das war nicht klar. Und auch der 150-Seiten-Bericht räumt nicht alle Unklarheiten aus. Das könne eigentlich erst der Anfang sein, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas. Weiterlesen