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Dienstag, 19. Januar 2021

Thema

Gesundheitskarte

Linke startet zweiten Anlauf für die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete auch in Leipzig

Auch in Dresden hat es ewig gedauert. Dort beauftragte der Stadtrat auch schon 2015 die Verwaltung, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber zu prüfen. Und dem folgten dann vier Jahre wahrscheinlich auch nervenzehrender Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung und den Krankenkassen, um zu einer Rahmenvereinbarung zu kommen. Am 6. September 2019 meldete Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann dann Vollzug.

Es kann nur eine geben – Ab 01. Januar: Neue Generation der elektronischen Gesundheitskarte

Für die elektronische Gesundheitskarte (eGK) steht mit dem Jahreswechsel eine große Veränderung an. Ab 1. Januar 2019 darf nur noch die aktuelle Kartengeneration G2 genutzt werden. Die neueste Generation ist optisch in der rechten oberen Ecke der Karte mit dem Kürzel „G2“ zu erkennen. Die alte Kartengeneration G1+ verliert – unabhängig von dem auf der Rückseite aufgebrachten Ablaufdatum – ihre Gültigkeit.

Solange Sachsen die Gesundheitskarte blockiert, kann auch Leipzig keine Verträge mit den Krankenkassen machen

Es war ein erfolgsversprechender Schritt, als Leipzigs Stadtrat 2016 die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber beschloss und die Verwaltung beauftragte, mit den Krankenkassen Wege auszuloten, wie das umzusetzen wäre. Aber dann versank auch dieses Projekt lange im Schweigen, bis die Stadträtin der Linksfraktion Juliane Nagel mal nachfragte und erfuhr, dass es tatsächlich feststeckte.

Staatsministerin Klepsch begrüßt bundesweiten Start der elektronischen Gesundheitskarte noch in 2017

Auf der heutigen Sitzung des eHealth-Beirates des SMS (Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz) trug ein Vertreter der „gematik“ (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) den Stand zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in Deutschland vor. Nach erfolgreichen Testläufen steht nun fest, dass im Herbst der bundesweite Rollout der einheitlichen Telematik Infrastruktur starten kann. Ab dann kann jede Arztpraxis, jedes Krankenhaus, jeder Leistungserbringer im Gesundheitssystem sich an die Datenautobahn des Gesundheitssystems anschließen.

Verhandlungen der Stadt mit den Krankenkassen stecken fest und Sachsens Staatsregierung mauert

Eigentlich könnte die Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerber in Leipzig ganz einfach sein. Acht Krankenkassen hatten in Verhandlungen mit der Stadt Leipzig ihr klares Interesse bekundet. Und dann scheiterten die Verhandlungen trotzdem, weil der Bund augenscheinlich mit dem Asylbewerberleistungsgesetz unüberwindliche bürokratische Hürden gebaut hat. Linke-Stadträtin Juliane Nagel zeigt sich gründlich verwundert.

Hat Leipzig nicht mal in Dresden angefragt, ob man die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen darf?

Es klang richtig gut, als Leipzigs Verwaltung 2016 ankündigte, ab dem 1. 1. 2017 die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen zu wollen. Wenn schon der Freistaat mauert und sich dem Thema verweigert, müsste eben die Stadt selbst die Verträge mit den Krankenkassen machen. Aber die Ernüchterung gab es nach einer Landtagsanfrage von Juliane Nagel.

Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg

Im Mai 2016 fand der Antrag der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig eine Mehrheit. Der Stadtrat forderte die Verwaltung auf, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen. Die Antwort zur Anfrage der Linken an den Oberbürgermeister verweist nun auf die baldige Einführung der Karte.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge wird 2017 in Leipzig eingeführt

Wenn die Landespolitik kneift, landen Aufgaben zwangsläufig bei den Kommunen. Beispiel dafür ist auch wieder die Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete. Die Karte würde die Behandlung für beide Seiten erleichtern und entbürokratisieren. Aber 2015 weigerte sich die sächsische Staatsregierung, sich mit dem Thema zu beschäftigen. In Leipzig aber beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, eine Lösung zu suchen.

Leipzigs Sozialdezernat will bis zum Sommer einen Vorschlag für Gesundheitskarten für Asylbewerber vorlegen

Seit März 2015 wird über eine Gesundheitskarte für Asylbewerber in Sachsen diskutiert. Eigentlich könnte der Freistaat das Thema mit einer einheitlichen Regelung für das ganze Land und entsprechenden Verträgen mit einzelnen Krankenkassen regeln. Aber auch bei diesem Thema kommt das Land nicht aus der Mauerpolitik heraus. Und eine Stadt wie Leipzig kommt nicht weiter, auch wenn man der Sache aufgeschlossen gegenüber steht.

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