Artikel zum Schlagwort Petitionen

Wenn Männernetzwerke bestimmen, wie der Laden läuft

Eine bedenkenswerte Petition einer Leipziger Musikerin an die Ratsversammlung

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst dem neuen Direktor des Museums der bildenden Künste Alfred Weidner fiel es auf, als er durch Leipzig spazierte. Leipzig ist zwar der Geburtsort der deutschen Frauenbewegung – aber im Stadtbild fällt das nicht auf. Und in der Politik fällt es auch kaum auf. Ein Thema, das die Leipziger Musikerin Birgit Lawerenz nun seit geraumer Zeit beschäftigt. Deswegen stellt sie immer wieder unbequeme Einwohneranfragen zu dieser Sache mit Frauen und Männern. Weiterlesen

Grüne: Baumschutzgesetz verabschieden – Kommunalen Baum- und Gehölzschutz in Sachsen wieder ermöglichen

Foto: Ralf Julke

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Leipzig unterstützt die Petition „Baumschutzgesetz verabschieden – Kommunalen Baum- und Gehölzschutz in Sachsen wieder ermöglichen“, die von Naturschützern gestartet wurde. Zu den Erstunterzeichnern gehören z.B. die Vorsitzenden der Umweltverbände Naturschutzbund Deutschland (NABU) Landesverband Sachsen e. V. und Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e.V. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Hitzige Debatte über Martin Luther + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein Social Center für Leipzig

Foto: L-IZ

Für alle LeserDiese Entscheidung war zu erwarten: Das Gebäude in der Platostraße, das einst als Führerscheinstelle diente, wird nicht für ein „Social Center“ zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Petition lehnte der Stadtrat fast einstimmig ab. Die Frage war wohl vor allem deshalb schnell geklärt, weil das dazugehörige Grundstück bereits an die CG-Gruppe verkauft wurde und das Gebäude teilweise schon abgerissen wurde. Weiterlesen

Stellungnahme zu zwei Petitionen

Stadt sieht keine belastbaren Gründe, das Projekt Quartiersschule Ihmelsstraße umzustoßen

Foto: Ralf Julke

Dass ein städtisches Wachstum nicht ohne Konflikte abgeht, das wird so langsam auch Bewohnern von Stadtquartieren bewusst, in denen seit 25 Jahren die Zeit stillzustehen schien. So wie im Quartier Krönerstraße/Ihmelsstraße. Schon in den Gesprächen mit der Stadt kochten die Emotionen einiger Anwohner hoch. Die gekündigten Garagenbesitzer machten richtig Druck. Zuletzt mit zwei Petitionen. Weiterlesen

Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“

Juliane Nagel wirft CDU-Jugend mangelndes Verständnis von Humanität vor

Foto: Alexander Böhm

Zu den Äußerungen von Schüler- und Junger Union zum Protest gegen die drohende Abschiebung des 18-jährigen Luan erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Es ist erschütternd, wie sich der CDU-Nachwuchs ins Zeug legt, um über die Zukunft eines 18-jährigen Mitschülers zu richten. Dabei gehen ihnen nicht nur jeglicher Funke Humanität, sondern auch der Blick für rechtsstaatliche Möglichkeiten zur Erlangung von Bleiberecht abhanden.“ Weiterlesen

Lärm- und Rußproblem in der Menckestraße

Petitionsausschuss sieht keinen Grund, die Petition zu Oldtimer-Bussen in Gohlis einfach abzuwimmeln

Foto: Ralf Julke

Der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates ist so etwas wie das mitfühlende Herz dieses von den Leipzigern gewählten Gremiums. Er nimmt Stellungnahmen der Verwaltung nicht einfach so hin. Auch nicht, wenn gleich drei Dezernate behaupten, sie könnten an der Belastung durch Oldtimer-Busse in der Gohliser Menckestraße nichts ändern. Weiterlesen

Petition zu Papierkörben am Kanal

Petitionsausschuss unterstützt den Wunsch, am Karl-Heine-Kanal eine bessere Abfallentsorgung zu installieren

Foto: Marko Hofmann

Der Leipziger Petitionsausschuss wagt sich was. Da haut das Umweltdezernat eine ellenlange Begründung raus, warum am Karl-Heine-Kanal eigentlich genug Papierkörbe stehen und man aufgrund einer eingereichten Petition nichts groß ändern müsse, nur ein bisschen prüfen. Aber so windelweich will der Petitionsausschuss die Stadtreinigung nicht aus der Verantwortung entlassen. Weiterlesen

Petition zu Abfallbehältern am Karl-Heine-Kanal

Umweltdezernat findet, es stehen genug Abfalleimer am Kanal, will aber trotzdem prüfen

Foto: Marko Hofmann

Leipzig und der Müll. Das ist ein ganz eigenes Thema. Wo Menschen sich aufhalten, hinterlassen sie Müll. Zumindest die rücksichtslosen Zeitgenossen, von denen es augenscheinlich immer mehr gibt. Sie vermüllen die schönsten Ecken. Zum Beispiel den idyllischen Weg am Karl-Heine-Kanal. Anlass genug für eine beherzte Petition. Und: Leipzigs Verwaltung lehnt nicht gleich ab. Weiterlesen

Jahresbericht 2015 des Petitionsausschusses

Jörg Vieweg (SPD): Petitionen geben Politik wichtige Hinweise

„Petitionen geben uns Abgeordneten oft wertvolle Anregungen für die parlamentarische Arbeit und das politische Wirken darüber hinaus“, so SPD-Obmann im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags Jörg Vieweg. „Einige Petitionen machen auch auf Missstände aufmerksam, die uns Parlamentariern auf Gesetzes- oder Gerechtigkeitslücken hinweisen. Somit sind Petitionen – über den jeweiligen Einzelfall hinaus – ein wertvolles Instrument der Bürgerbeteiligung am politischen Prozess.“ Weiterlesen

Stadt lehnt grämliche Petition aus Wahren ab

Kinder haben ein Recht zum Spielen, auch auf dem Schillerplatz

Foto: Ralf Julke

Zwei Bänke, ein – na ja - Sandkasten, mehr ist das nicht, was dem Schillerplatz in Wahren Aufenthaltsqualität gibt. Eigentlich ist es nur eine grüne Hundewiese, paar Bäume, paar Büsche. Und in jedem anderen Ortsteil hätten sich die Anwohner gefreut, wenn die Stadt angekündigt hätte: Wir bauen da einen richtigen Spielplatz hin. Doch eine Bürgerin schrieb lieber eine lange Petition: Wollen wir hier nicht. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Sanierung des Alten Rathauses im nächsten Doppelhaushalt

Foto: Michael Freitag

Der Petitionsausschuss war sich einig. Dies betonte Michael Schmidt (Die Grünen) bei der Stellungnahme des Ausschusses zum Bürgerverlangen, das Alte Rathaus an Fassade und Turm zu restaurieren. Geplant sei es ja schon lange, aber die entsprechenden Mittel seien nie beschlossen worden. Nun soll es also gelingen – mit dem Haushalt. Weiterlesen

Nikotin und Alkohol an Leipziger Werbesäulen

Petitionssausschuss des Leipziger Stadtrats stimmt den Schülern der Freien Schule völlig zu

Foto: Ralf Julke

Eigentlich hatte der Kurs Kritisches Denken an der Freien Schule Leipzig einfach mal einen Brief geschrieben. Sogar zwei: einen an die LVB und einen an die Stadtverwaltung. Eine Petition war es eigentlich nicht. Aber die Stadt hat den Brief einfach wie eine Petition behandelt und dem Petitionsausschuss zugeleitet. Und der stellt jetzt einfach dem Stadtrat zum Beschluss: „Die Petition wird berücksichtigt.“ Weiterlesen

Der Petition ist doch eigentlich abgeholfen

Turm des Alten Rathauses bleibt weiter im Aufschieberitis-Modus

Foto: Ralf Julke

Wie reagiert eigentlich eine Stadtverwaltung, die nicht das richtige Geld in der Tasche hat oder das Geld nicht in der richtigen Tasche hat, auf eine Petition, die einfach fordert, es sollten die Stadtratsbeschlüsse von 2011 und 2013 nun doch mal umgesetzt werden? Nämlich die zur Sanierung des Turmes des Alten Rathauses? Vielleicht so, wie es das Kulturdezernat jetzt getan hat. Weiterlesen

Eine abgelehnte Petition von 2015 und diese schrecklich störenden Blitzer

Das Fahren bei Rot hat in Leipzig auch die Unfallzahlen mit dieser Ursache steigen lassen

Foto: Ralf Julke

Manchmal will man eigentlich nur aktuelle Zahlen finden - etwa zum Verkehrsunfallgeschehen 2015 in Leipzig. Aber es gibt keine. Jedenfalls noch keine bis Dezember 2015. Aber dann stolpert man über eine kleine Perle aus dem Frühjahr 2015. Da hat augenscheinlich ein ziemlich flotter Leipziger einfach mal eine Petition verfasst, Leipzig möge doch bitte seine Blitzer einsparen. Kosten doch nur Geld die Dinger. Weiterlesen

Verkehrsknoten in Gohlis

Leipzigs Petitionsausschuss schlägt zwei Tempo-30-Zonen und baldige Bürgerbeteiligung vor

Foto: Ralf Julke

Da stutzte selbst der Petitionsausschuss: So deutlich hatte auch die Verwaltung lange keine Petition abgelehnt wie die aus Gohlis zur verkehrlichen Umgestaltung der Straßen rund um die Gohliser Friedenskirche. Tenor: Keine Leute, schaffen wir nicht. Da lud der Petitionsausschuss die Antragsteller aus Gohlis im Februar lieber noch mal zum Gespräch ins Neue Rathaus ein. Weiterlesen