Artikel zum Schlagwort Petitionen

Wie kommt man hier über die Käthe-Kollwitz-Straße?

Bürgerinitiative kämpft für eine Fußgängerampel an der Schreberstraße

Foto: Markus Engel

Für alle LeserEs gibt so einige Ecken in Leipzig, da kommt man als Fußgänger ins Schwitzen – es sei denn, man ist bereit, erst einmal riesige Umwege zu laufen, um eine stark befahrene Straße wie die Käthe-Kollwitz-Straße zu überqueren. Denn wer dort zum Schreberbad hinüber will, zum Stadthafen oder – in umgekehrter Richtung – zur Thomasschule oder zur Lutherkirche, der hat ein Problem. Deswegen wirbt eine Petition jetzt für eine Fußgängerampel an der Stelle. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Arbeit des Petitionsausschusses auf dem Prüfstand

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Grünen wollten gern Petitionen der Bürger aus ihrer Sicht stärken, indem Livestreams und Videos aus dem beratenden Ausschuss und Debatten auf der Seite leipzig.de ermöglicht würden. Zudem solle der Petitionsausschuss ein beschließender sein, was jedoch den bislang öffentlich beschließenden Stadtrat schwächen könnte. Dass vor allem dies wohl auch die bisherige Zusammensetzung des Ausschusses ändern könnte, waren weitere Befürchtungen. Ein Gegenvorschlag der Verwaltung versuchte, es auf eine Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten der Arbeit des Petitionsausschusses zu reduzieren. Der Schlagabtausch wurde kommunalwahlkampfbedingt etwas heftiger. Weiterlesen

Petitionsübergabe am 13. März in Dresden

Über 21.000 Menschen haben die Petition gegen das neue sächsische Polizeigesetz unterschrieben

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserEs gibt eine ganze Reihe von Politikfeldern, die ablenken davon, was wirklich getan werden müsste. Das Feld der Ordnungspolitik ist eines davon. Das von der CDU gewollte neue Polizeigesetz nach bayerischem Vorbild suggeriert mehr Sicherheit, baut aber vor allem den Überwachungsstaat aus. Logisch, dass sich viele Ostdeutsche an die finstersten Zeiten der DDR erinnert fühlen. Über 21.000 Menschen haben die Petition „Grundrechte schützen – Neues Polizeigesetz in Sachsen verhindern!“ unterzeichnet. Weiterlesen

Zweiter Grünen-Antrag für mehr Transparenz

Leipzigs Petitionsausschuss soll endlich ein öffentlich tagendes Gremium werden

Michael Schmidt (B90/ Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch mit ihrem zweiten Antrag widmen sich die Grünen dem Petitionsausschuss. Sachsen hat ja ein ziemlich hinterwäldlerisches Kommunalrecht. Die Ausschüsse der von den Leipzigern selbst gewählten Ratsversammlung tagen fast alle unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch der Petitionsausschuss, in dem ausgerechnet über die Petitionen der Leipziger diskutiert wird. Weiterlesen

Grünen-Antrag zu einem transparenteren Petitionswesen

Leipzig braucht eine Petitionscommunity

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist nicht völlig versteckt. Unter dem Stichwort „Bürgerbeteiligung und Einflussnahme“ findet man tatsächlich nach ein bisschen Suchen die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Leipzig. So ein bisschen Bürgerbeteiligung gibt es ja in Leipzig. Nur meistens geht sie schief. Woran liegt das nur? Ein Grünen-Vorstoß, die Sache zu verbessern. Weiterlesen

Monatskarte für Wenigverdiener

Stadt sieht keinen Spielraum für die Reduzierung des Preises der Leipzig-Pass-Mobilcard

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls die Leipzig Pass Mobil Card 2009 eingeführt wurde, kostete sie 26 Euro und passte gerade so mit Ach und Krach in das Budget von Hartz-IV-Beziehern und etwa 30.000 anderen Leipzigern, die aufgrund ihres Einkommens berechtigt waren, dieses Sozialticket der LVB in Anspruch zu nehmen. Seither aber stieg der Preis für das Ticket auf 35 Euro. Eine Petition wollte jetzt wieder eine deutliche Absenkung erreichen. Und wird wohl scheitern. Weiterlesen

Zu intransparent, zu langsam, fehlende Öffentlichkeit

Das sächsische Petitionsrecht ist reif für eine Modernisierung

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 27. September befasste sich der Sächsische Landtag mit dem Bericht seines Petitionsausschusses für das Jahr 2017. Ein sehr durchwachsener Bericht. Weil er auch deutlich machte, wie schwer sich die Parlamentarier damit tun, den Bürgern, die Petitionen schreiben, gerecht zu werden. Und dann sind da ja auch noch diese ganzen Online-Petitionen. Die Verwirrung ist groß. Weiterlesen

Petitionswesen in Sachsen endlich modernisieren!

Foto: DiG/trialon

Marion Junge, Obfrau der Fraktion Die Linke im Petitionsausschuss des Landtages, erklärt zum heute debattierten Jahresbericht des Petitionsausschusses: 2017 wurden 526 Petitionen an den Landtag eingereicht, 438 vom Petitionsausschuss behandelt. In 71 Prozent der Fälle beschloss der Ausschuss, der entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt ist, mehrheitlich: „Der Petition kann nicht abgeholfen werden.“ Seit Jahren waren nur etwa 30 Prozent der beschlossenen Petitionen ganz oder teilweise erfolgreich. Dieses Arbeitsergebnis muss verbessert werden!Weiterlesen

IG LiveKommbinat: Übergabe der Petition zum Schutz der Clubkultur

Foto: Erik Braga

Vor 3 Wochen hatte die Interessengemeinschaft LiveKommbinat (IG LiveKomm) als Vertreter der Livemusikspieltstätten in Leipzig eine neue Petition gestartet, um Freiräume und Clubkultur in Leipzig zu schützen. In nur 3 Wochen kamen so bislang 4.500 Unterschriften digital zusammen und weitere 1.000 Unterschriften analog. Im Ergebnis 5.500 Unterschriften, die von der Stadt fordern, dass diese sich für die Umsetzung des mittels Bürgerbeteiligung entstandenen Bebauungskonzept für den ehemaligen Freiladebahnhof Eutritzsch und damit für den Erhalt des So&So einsetzt. Weiterlesen

Der Traum von der schnellen Leipzig-Kita

Auch mit dem 3D-Drucker könnte man keine Kindertagesstätte in 24 Stunden bauen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 14. September, beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats mit einer ganz besonderen Petition. Die Leipziger sind ja nicht uninteressiert an den Sorgen und Nöten der Stadt. Und der Petent schlug in diesem Fall einfach vor: Dann druckt doch einfach mal Kitas mit dem 3D-Drucker. 24 Stunden, und die Hütte steht. Auch diese Petition hat das Planungsdezernat ernst genommen. Und auch ausführlich Stellung genommen. Weiterlesen

Eine Petition, für deren Abhilfe Leipzig die Mittel fehlen

Noch fehlen die Leuchtmittel, um Flimmerlicht in Leipzigs Straßen künftig zu minimieren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSchon im Juni wandte sich ein Leipziger mit einer durchaus ungewöhnlichen Petition an den Leipziger Stadtrat. Sein Problem sind die vielen künstlichen Beleuchtungsquellen in der Stadt. „Wegen einer erhöhten Sehfrequenz kann ich die Bewegungen von elektrischem Licht mitverfolgen. So ist das stroboskopartige Flimmern vieler LED sowie das Flackern und Aufblitzen von Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen für mich deutlich wahrnehmbar.“ Aber was kann eine Stadt tun, die tausende solcher Lichtquellen betreibt? Weiterlesen

Sichere Radwege statt geparktes Blech

Online-Petition zur Inneren Jahnallee fand schon über 1.000 Unterstützer in zwei Wochen

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser1.154 Unterstützer hat Volker Holzendorf für seine Petition schon gefunden, die dringend die Einrichtung von gesicherten Radfahrstreifen in der Inneren Jahnallee im Waldstraßenviertel fordert. Mehrere schlimme Unfälle haben in letzter Zeit die Fehlentwicklungen in diesem für die Fußball-WM 2006 umgebauten Straßenabschnitt offengelegt. Zwei Fahrbahnen sind zugeparkt, aber für Radfahrer ist überhaupt kein Platz vorgesehen. Am 14. Juni will Holzendorf seine Unterschriftensammlung intensivieren. Weiterlesen

Eine Petition und ihre Grenzen

Leipzigs Ordnungsdienst hat den Vandalismus auf den Spielplätzen der Stadt schon länger auf dem Schirm

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserPetitionen an den Leipziger Stadtrat erzählen oft genug von den Sorgen und Kümmernissen der Leipziger, auch dann, wenn ihnen der Stadtrat nicht abhelfen kann. In diesem Fall: weil es rechtlich nicht möglich ist. Aber das Problem nimmt auch das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport ernst, das jetzt seine Ablehnung formuliert hat. Denn dass einige Egomanen die Gesundheit der Kinder auf Leipzigs Spielplätzen ganz bewusst in Gefahr bringen, ist natürlich ein Riesenproblem für die Stadtgesellschaft. Weiterlesen

Rassismus

Petition an Landesregierung überwiesen: Wissenschaftsministerium soll erneut Verfahren gegen Thomas Rauscher prüfen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIm vergangenen Herbst gab es an der Universität Leipzig kaum ein anderes Thema als den rassistisch twitternden Juraprofessor Thomas Rauscher. In fast allen Medien tauchte er auf; Studenten protestierten gegen ihn. Danach wurde es ruhig. Doch die Sache ist noch nicht vom Tisch: Laut MDR hat der sächsische Landtag für eine Petition gestimmt, die das Wissenschaftsministerium zur erneuten Prüfung eines Disziplinarverfahrens auffordert. Weiterlesen

Grüne begrüßen Petition „Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen“

Foto: Juliane Mostertz

Zur Petitionsübergabe „Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen“ durch Vertreterinnen und Vertreter des Sportlehrerverbands Sachsen am heutigen Freitag (13.04.2018) erklärt Petra Zais, sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich freue mich über den großen Zuspruch, den die Petition erfahren hat. Fast 30.000 Unterschriften sind ein deutlichen Zeichen für die Wertigkeit des Schulsports. Wir haben die Initiative von Beginn an begrüßt und unterstützt.“ Weiterlesen

Ablehnung, weil: Bund ist noch nicht so weit

Leipzig würde eine dritte Geschlechtsangabe schon einführen, wenn es endlich eine Bundesregelung dazu gibt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht immer liegt Herr S. daneben, wenn er eine Petition an die Stadt Leipzig schreibt. Auch wenn seine zweite Petition nun ebenfalls eine negative Stellungnahme der Stadt erntete. Aber diesmal aus einem etwas anderen Grund: Die Bundesgesetzgebung ist noch nicht so weit, den Umgang mit anderen Geschlechtern als männlich oder weiblich in amtlichen Formularen zu regeln. Weiterlesen

Ahnungslose Bürger

Stadt lehnt Petition zur Stasi-Überprüfung von Bürgermeistern und Stadträten ab – weil es sie schon gibt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHerr S. hat augenscheinlich nicht viel Ahnung von Leipzigs Kommunalpolitik. Forsch setzte er sich hin und schrieb eine Petition an den Stadtrat. Motto: „Überprüfung von Bürgermeistern und Stadtratsmitgliedern auf frühere Stasi-Mitarbeit“. Wo hat der Mann eigentlich die letzten 30 Jahre verbracht? - So formuliert es das Verwaltungsdezernat natürlich nicht, sondern so: „Die Petition ist gegenstandslos, da bereits entsprechend verfahren wird.“ Weiterlesen

Etwas Schönes zwischendurch

Mit ihrer Homepage zeigt Franziska Mai die Schönheit des vom Abholzen bedrohten Sternwartenwäldchens

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFranziska Mai gehört zu den Leipzigerinnen, die sehr aufmerksam durch die Stadt und durch ihr Wohnviertel laufen. Die L-IZ-LeserInnen kennen sie schon. Am 21. November berichteten wir über ihre Petition, mit der sie die Fällung des kleinen, auf einer Brache zwischen Sternwartenstraße und der Seeburgstraße gewachsenen Wäldchens verhindern möchte. Mit ihrer Kamera war sie dort unterwegs und hat festgehalten, wie schön Natur mitten in der Stadt sein kann. Weiterlesen