Artikel zum Schlagwort Petitionen

Sichere Radwege statt geparktes Blech

Online-Petition zur Inneren Jahnallee fand schon über 1.000 Unterstützer in zwei Wochen

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser1.154 Unterstützer hat Volker Holzendorf für seine Petition schon gefunden, die dringend die Einrichtung von gesicherten Radfahrstreifen in der Inneren Jahnallee im Waldstraßenviertel fordert. Mehrere schlimme Unfälle haben in letzter Zeit die Fehlentwicklungen in diesem für die Fußball-WM 2006 umgebauten Straßenabschnitt offengelegt. Zwei Fahrbahnen sind zugeparkt, aber für Radfahrer ist überhaupt kein Platz vorgesehen. Am 14. Juni will Holzendorf seine Unterschriftensammlung intensivieren. Weiterlesen

Eine Petition und ihre Grenzen

Leipzigs Ordnungsdienst hat den Vandalismus auf den Spielplätzen der Stadt schon länger auf dem Schirm

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserPetitionen an den Leipziger Stadtrat erzählen oft genug von den Sorgen und Kümmernissen der Leipziger, auch dann, wenn ihnen der Stadtrat nicht abhelfen kann. In diesem Fall: weil es rechtlich nicht möglich ist. Aber das Problem nimmt auch das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport ernst, das jetzt seine Ablehnung formuliert hat. Denn dass einige Egomanen die Gesundheit der Kinder auf Leipzigs Spielplätzen ganz bewusst in Gefahr bringen, ist natürlich ein Riesenproblem für die Stadtgesellschaft. Weiterlesen

Rassismus

Petition an Landesregierung überwiesen: Wissenschaftsministerium soll erneut Verfahren gegen Thomas Rauscher prüfen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIm vergangenen Herbst gab es an der Universität Leipzig kaum ein anderes Thema als den rassistisch twitternden Juraprofessor Thomas Rauscher. In fast allen Medien tauchte er auf; Studenten protestierten gegen ihn. Danach wurde es ruhig. Doch die Sache ist noch nicht vom Tisch: Laut MDR hat der sächsische Landtag für eine Petition gestimmt, die das Wissenschaftsministerium zur erneuten Prüfung eines Disziplinarverfahrens auffordert. Weiterlesen

Grüne begrüßen Petition „Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen“

Foto: Juliane Mostertz

Zur Petitionsübergabe „Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen“ durch Vertreterinnen und Vertreter des Sportlehrerverbands Sachsen am heutigen Freitag (13.04.2018) erklärt Petra Zais, sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich freue mich über den großen Zuspruch, den die Petition erfahren hat. Fast 30.000 Unterschriften sind ein deutlichen Zeichen für die Wertigkeit des Schulsports. Wir haben die Initiative von Beginn an begrüßt und unterstützt.“ Weiterlesen

Ablehnung, weil: Bund ist noch nicht so weit

Leipzig würde eine dritte Geschlechtsangabe schon einführen, wenn es endlich eine Bundesregelung dazu gibt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht immer liegt Herr S. daneben, wenn er eine Petition an die Stadt Leipzig schreibt. Auch wenn seine zweite Petition nun ebenfalls eine negative Stellungnahme der Stadt erntete. Aber diesmal aus einem etwas anderen Grund: Die Bundesgesetzgebung ist noch nicht so weit, den Umgang mit anderen Geschlechtern als männlich oder weiblich in amtlichen Formularen zu regeln. Weiterlesen

Ahnungslose Bürger

Stadt lehnt Petition zur Stasi-Überprüfung von Bürgermeistern und Stadträten ab – weil es sie schon gibt

Neues Rathaus Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHerr S. hat augenscheinlich nicht viel Ahnung von Leipzigs Kommunalpolitik. Forsch setzte er sich hin und schrieb eine Petition an den Stadtrat. Motto: „Überprüfung von Bürgermeistern und Stadtratsmitgliedern auf frühere Stasi-Mitarbeit“. Wo hat der Mann eigentlich die letzten 30 Jahre verbracht? - So formuliert es das Verwaltungsdezernat natürlich nicht, sondern so: „Die Petition ist gegenstandslos, da bereits entsprechend verfahren wird.“ Weiterlesen

Etwas Schönes zwischendurch

Mit ihrer Homepage zeigt Franziska Mai die Schönheit des vom Abholzen bedrohten Sternwartenwäldchens

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFranziska Mai gehört zu den Leipzigerinnen, die sehr aufmerksam durch die Stadt und durch ihr Wohnviertel laufen. Die L-IZ-LeserInnen kennen sie schon. Am 21. November berichteten wir über ihre Petition, mit der sie die Fällung des kleinen, auf einer Brache zwischen Sternwartenstraße und der Seeburgstraße gewachsenen Wäldchens verhindern möchte. Mit ihrer Kamera war sie dort unterwegs und hat festgehalten, wie schön Natur mitten in der Stadt sein kann. Weiterlesen

Rettet das „Sternwartenwäldchen“

Eine Petition soll die Fällung der Bäume zwischen Sternwartenstraße und Seeburgstraße in letzter Minute verhindern

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs passiert überall. Bei den Nachbarschaftsgärten in Lindenau hat man es erlebt, beim kleinen Park an der Leopoldstraße, in der Eigenheimstraße in Dölitz wird noch gekämpft. Überall verschwinden die Brachen, die sich im Lauf der Jahrzehnte zu beliebten Parks und Grünanlagen gemausert hatten. Und der Grund ist jedes Mal derselbe: der Standort wird als Baufläche gebraucht. Das passiert jetzt auch dem kleinen Wäldchen in der Sternwartenstraße. Weiterlesen

Beschäftigte richten Petition an Vorstand – über 10.000 Unterschriften in sieben Tagen

Siemens-Turbinenwerk in Görlitz von Stellenabbau oder sogar Schließung bedroht

In Görlitz haben Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eine Online-Petition auf der Plattform openPetition gestartet, mit der sie sich an den Vorstand der Siemens AG wenden. Bislang hat sich Siemens nicht genauer zu den Sparmaßnahmen geäußert. Die Beschäftigten fordern den Vorstand dazu auf, “gemeinsam mit den Mitarbeitern ein tragfähiges Konzept für den Erhalt und die Zukunftssicherheit des Turbinenwerks Görlitz zu entwickeln.” Allein in Görlitz bangen 800 Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz. Weiterlesen

Große: „Die Bundesregierung muss die Kritiker endlich ernst nehmen“

Freie Wähler starten Petition gegen sinnlose Zeitumstellung

Foto: Ralf Julke

Jedes Jahr das gleiche Stöhnen über die Zeitumstellung. Jedes Frühjahr und jeden Herbst. Stunde vor, Stunde zurück?! Doch auf die Kritiker der sinnlosen Zeitumstellung aus allen politischen Lagern reagiert die Bundesregierung stoisch nicht. Landesvorsitzender Steffen Große: „So sehr wir Kontinuität und Verlässlichkeit schätzen, wo es angebracht ist. Die sachliche Kritik bleibt seit Jahren ungehört und ohne Reaktion. Die Zeitumstellung zweimal im Jahr bringt mehr Durcheinander als Nutzen. Die angebliche Energieeinsparung hat sich als Flopp erwiesen. Geblieben sind Nachteile beispielsweise für die Gesundheit und die Agrarwirtschaft.“ Weiterlesen

NABU Sachsen: Baumschutz in den Kommunen wieder stärken!

Petition zum Baumschutz im Sächsischen Landtag übergeben

NUKLA-Grundstück in der Elsteraue. Foto: NuKLA

Am 24.10.2017 übergaben Vertreter von Naturschutzorganisationen die von Roland Rammer initiierte Petition „Baumschutzgesetz verabschieden – Kommunalen Baum- und Gehölzschutz in Sachsen wieder ermöglichen“ im Sächsischen Landtag. Der NABU gehörte zu den Erstunterzeichnern der Petition. Er engagiert sich bereits seit der Aufhebung des Baumschutzgesetzes im Jahr 2010 dafür, dass die Staatsregierung und der Sächsische Landtag ein entsprechendes Gesetz verabschieden, mit dem Städte und Gemeinden wieder in die Lage versetzt werden, Bäume und Gehölze auf ihrem Gebiet entsprechend der lokalen Bedürfnisse wirksam durch kommunale Baumschutzsatzungen unter Schutz zu stellen. Weiterlesen

Wenn Männernetzwerke bestimmen, wie der Laden läuft

Eine bedenkenswerte Petition einer Leipziger Musikerin an die Ratsversammlung

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst dem neuen Direktor des Museums der bildenden Künste Alfred Weidner fiel es auf, als er durch Leipzig spazierte. Leipzig ist zwar der Geburtsort der deutschen Frauenbewegung – aber im Stadtbild fällt das nicht auf. Und in der Politik fällt es auch kaum auf. Ein Thema, das die Leipziger Musikerin Birgit Lawerenz nun seit geraumer Zeit beschäftigt. Deswegen stellt sie immer wieder unbequeme Einwohneranfragen zu dieser Sache mit Frauen und Männern. Weiterlesen

Grüne: Baumschutzgesetz verabschieden – Kommunalen Baum- und Gehölzschutz in Sachsen wieder ermöglichen

Foto: Ralf Julke

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Leipzig unterstützt die Petition „Baumschutzgesetz verabschieden – Kommunalen Baum- und Gehölzschutz in Sachsen wieder ermöglichen“, die von Naturschützern gestartet wurde. Zu den Erstunterzeichnern gehören z.B. die Vorsitzenden der Umweltverbände Naturschutzbund Deutschland (NABU) Landesverband Sachsen e. V. und Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e.V. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Hitzige Debatte über Martin Luther + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein Social Center für Leipzig

Foto: L-IZ

Für alle LeserDiese Entscheidung war zu erwarten: Das Gebäude in der Platostraße, das einst als Führerscheinstelle diente, wird nicht für ein „Social Center“ zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Petition lehnte der Stadtrat fast einstimmig ab. Die Frage war wohl vor allem deshalb schnell geklärt, weil das dazugehörige Grundstück bereits an die CG-Gruppe verkauft wurde und das Gebäude teilweise schon abgerissen wurde. Weiterlesen

Stellungnahme zu zwei Petitionen

Stadt sieht keine belastbaren Gründe, das Projekt Quartiersschule Ihmelsstraße umzustoßen

Foto: Ralf Julke

Dass ein städtisches Wachstum nicht ohne Konflikte abgeht, das wird so langsam auch Bewohnern von Stadtquartieren bewusst, in denen seit 25 Jahren die Zeit stillzustehen schien. So wie im Quartier Krönerstraße/Ihmelsstraße. Schon in den Gesprächen mit der Stadt kochten die Emotionen einiger Anwohner hoch. Die gekündigten Garagenbesitzer machten richtig Druck. Zuletzt mit zwei Petitionen. Weiterlesen

Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“

Juliane Nagel wirft CDU-Jugend mangelndes Verständnis von Humanität vor

Foto: Alexander Böhm

Zu den Äußerungen von Schüler- und Junger Union zum Protest gegen die drohende Abschiebung des 18-jährigen Luan erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Es ist erschütternd, wie sich der CDU-Nachwuchs ins Zeug legt, um über die Zukunft eines 18-jährigen Mitschülers zu richten. Dabei gehen ihnen nicht nur jeglicher Funke Humanität, sondern auch der Blick für rechtsstaatliche Möglichkeiten zur Erlangung von Bleiberecht abhanden.“ Weiterlesen