Mobilität

Straßenbahn auf der Zeppelinbrücke. Foto: Ralf Julke
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Selbst die Kapazitätserweiterung auf LVB-Hauptlinien bis 2024 wird sportlich

Falls am 8. oder 10. Juli die Vorlage „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Rahmenplan zur Umsetzung“ im Stadtrat zur Abstimmung kommt, ist zu erwarten, dass der Änderungsantrag des zeitweilig beratenden Ausschusses „Verkehr und Mobilität“ eine deutliche Mehrheit bekommt. Ein Antrag, der die ganze Unzufriedenheit der Ratsfraktionen mit dem Tempo der Leipziger Verkehrswende zum Ausdruck bringt. Gerade der neu hinzugefügte Punkt 10 hat es in sich.

Straßenbahn der Linie 9 an der Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
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LVZ singt das nächste Abschiedslied fürs Leipziger 365-Euro-Ticket

Dass sie die Idee eines 365-Euro-Tickets in Leipzig nicht so toll finden, haben die Redakteure der LVZ schon öfter demonstriert. Die letzte Attacke ritten sie Ende Mai, als völlig ungewiss war, ob der Bund die Einführung so eines Jahrestickets in Leipzig unterstützen würde. Aber ohne Anschubfinanzierung geht es nicht. Und auch nicht ohne Prüfung. Dazu gehören auch belastbare Gutachten. So eins hat OBM Bukhard Jung auch beauftragt. Am Mittwoch, 24. Juni, wurde es im Verwaltungsausschuss vorgestellt. Und freudig titelte die LVZ: „Gutachten erteilt Absage für 365-Euro-Ticket in Leipzig“. Das hätte die Leipziger Auto-Zeitung wohl gern.

Im Nebel: Leipziger Straßenbahn. Foto: Ralf Julke
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Ausschuss Verkehr und Mobilität nagelt den OBM auf knallharten Lieferplänen zur Mobilitätsstrategie 2030 fest

Wir hatten es schon geahnt: Am Mittwoch, 24. Juni, zur Mittagsstunde stellten Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes, das 100-Seiten-Papier „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Rahmenplan zur Umsetzung“ vor. Abends wollten sie damit gleich wieder in den zeitweilig beratenden Ausschuss Verkehr und Mobilität gehen, mit dem man immerhin über ein Jahr lang schon gut zusammengearbeitet hatte. Aber in Verwaltung und Ausschuss herrschen vollkommen unterschiedliche Vorstellungen über das nötige Tempo für die Leipziger Mobilitätswende.

Lauter Prüfaufträge zum ÖPNV aus dem Nahverkehrsplan 2019. Karte: Stadt Leipzig
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Mit diesem Tempo wird Leipzig vor 2030 keine nachhaltige Verkehrslandschaft bekommen

Bis hierher war die Zusammenarbeit des extra gegründeten „zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität“ mit dem Verkehrsdezernat noch friedlich, ging es erst einmal darum, die Stadtpolitik neu zu justieren, damit das 2018 vom Stadtrat beschlossene Nachhaltigkeitsszenario in der Mobilität auch wirklich umgesetzt wird. Eigentlich bis 2030. „Stadt konkretisiert Mobilitätsstrategie 2030“, hieß es am Mittwoch, 24. Februar.

Fahrradhaufen vorm Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Ralf Julke
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ADFC-Studie zeigt auch, wie Leipzig das Thema sichere Radabstellanlagen vertrödelt hat

In der vergangenen Woche veröffentlichte der ADFC Sachsen seine Studie zu Radabstellanlagen an sächsischen Bahnhöfen. Die meisten kommen über die Noten 4 und 5 nicht hinaus, weil entweder zu wenige Abstellmöglichkeiten da sind oder auch gar keine. Und auch die große Stadt Leipzig kommt nur auf die Note 4,6. Woran das im Detail liegt, hat der ADFC noch einmal extra herausgearbeitet.

Lastenräder gehören in Leipzig schon zum Stadtbild. Foto: Ralf Julke
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Die sächsische Förderrichtlinie für Lastenräder scheint auf der Zielgeraden zu sein

Während Leipzig schon die zweite Förderrunde für Lastenfahrräder aufgelegt hat, hat der Freistaat Sachsen sein 2018 angekündigtes Förderprogramm noch immer nicht an den Start gebracht. Augenscheinlich ist die Leipziger Rathausschnecke doch ein erstaunlich schnelles Tierchen – verglichen mit dem komplizierten bürokratischen Abstimmungsprozess in der Staatsregierung. Aber bald könnte es so weit sein, meint Verkehrsminister Martin Dulig.

Radabstellanlage am Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Keine Fahrradstation: Auch Leipzig kommt im ADFC-Test nur auf die Note 4,6

ÖPNV kann funktionieren – wenn er gut vernetzt ist und man am Zielbahnhof gleich weiterkommt. Aber meistens scheitert es schon bei der Fahrt zum Bahnhof, denn da fehlen oft die sicheren Abstellplätze für Fahrräder. Und Sachsen ist – was das betrifft – noch immer Entwicklungsland, wie der ADFC Sachsen jetzt feststellt. Zwei von fünf Bahnhöfen in Sachsen verfügen über gar keine Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Radfahrer an der Kreuzung Grimmaische Straße / Goethestraße. Foto: Ralf Julke
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Problemstellen aus dem RADar!: Ein paar Bordsteinabsenkungen werden 2020 noch geprüft

Im September 2019 konnten die Leipziger Bürger über einen Zeitraum von drei Wochen auf der Plattform „RADar!“ Verbesserungsvorschläge (bzw. auch positives Feedback) zur Leipziger Fahrradinfrastruktur äußern. „Diese Möglichkeit wurde aktiv genutzt mit dem Ergebnis von über 800 Meldungen, die sich zu 100 Prozent seit geraumer Zeit im Zustand ,in Bearbeitung‘ befinden, stellte Thomas Gensch jetzt in einer Einwohneranfrage fest. Und er dürfte über die Antwort des Verkehrsdezernats herzlich enttäuscht sein.

LVB-Baustelle in der KarLi 2014. Foto: Ralf Julke
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FES-Papier wirbt für weitere Unterstützung für eine echte Mobilitätswende in Deutschland

Die lange diskutierte Abwrackprämie für Pkw war dann zum Glück nicht mehr Bestandteil des am 3. Juni bekannt gegebenen Konjunkturpakets der Bundesregierung. Da dürften auch die Autor/-innen eines Positionspapiers der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgeatmet haben, die schon befürchteten, dass nun wieder Milliarden in den Verbrenner investiert werden, die dringend für eine richtige Mobilitätswende gebraucht werden. Den Corona-Shutdown hatten sie zur Gelegenheit genommen, dieses Papier zu verfassen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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