Verbraucher

Das Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: LZ
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Die CO2-Bepreisung in Deutschland startet, ist aber vorerst ein zahnloser Tiger

2021 bekommen die CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen in Deutschland endlich einen Preis mit der in Kraft tretenden CO2-Abgabe. Aber das Gesetzeswerk ist sozial einmal mehr völlig unausgewogen. Und es genügt nicht einmal ansatzweise, um auch nur die deutschen Klimaziele zu erreichen. Das funktioniert nun einmal nicht nach dem Prinzip „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“

Bundesgerichtshof Karlsruhe. Foto: Joe Miletzki
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Dieselskandal: Nach 2018 erhobene Klagen sind verjährt – Einsatz von Abschaltvorrichtungen illegal

An deutschen Gerichten sind noch immer tausende Klagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal anhängig. Die geprellten Autokäufer verlangen Schadensersatz. Bei allen nach 2018 erhobenen Klagen ist der Hauptstreitpunkt die Verjährung. Der Bundesgerichtshof sprach am Donnerstag, 17. Dezember 2020, ein Grundsatzurteil. Parallel äußerte sich der Europäische Gerichtshof zum Einsatz von Abschalteinrichtungen.

Diese Kühe wissen, was eine grüne Weide ist. Foto: Mathias
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Verbraucherzentralen finden kaum Fleisch aus besseren Haltungsstandards in den Supermarkttheken

Natürlich geht es am Ende um den Preis. Fleisch aus artgerechter Haltung gibt es nicht zu den bekannten Discounter-Preisen. Und ein paar Label reichen ganz augenscheinlich nicht, um das Problem der Massentierhaltung mit ihren unzumutbaren Haltungsmethoden zu ändern. Die Verbraucherzentralen haben die Lage im Supermarktregal geprüft und ziehen zum Weihnachtsfest 2020 eine niederschmetternde Bilanz.

Die eigene Wohnung für einen Neuanfang. Foto: Ralf Julke
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KdU-Kosten bilden Leipzigs Wohnungsmarkt nicht realistisch ab: Sozialgericht Leipzig gibt Klägerin gegen Jobcenter-Entscheidung recht

Schon seit Jahren wird über die viel zu niedrigen Sätze für die Kosten der Unterkunft in Leipzig diskutiert. Die Stadt versuchte zu deckeln und die Bewohner/-innen von Wohnungen, die nicht dem KdU-Satz entsprechen, zum Umzug zu bewegen. Doch wohin umziehen, wenn es nur noch teure Wohnungen am Markt gibt und selbst neue „geförderte Sozialwohnungen“ happig überm KdU-Satz liegen? Das Sozialgericht Leipzig entschied jetzt eindeutig für eine betroffene Klägerin.

Wasserwerk in Wienrode. Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz
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„Italienische Wassertemperaturen“ in der Rappbodetalsperre

Die Botschaft ist angekommen: Wenn unser Klima sich weiter aufheizt, müssen sich auch die Unternehmen etwas einfallen lassen, die unser Trinkwasser bereitstellen. Auch jene, die den Süden Sachsen-Anhalts versorgen – wie die Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz. Denn das dortige Trinkwasser kommt aus der Rappbodetalsperre, die sich möglicherweise aufheizen könnte wie der Gardasee in Italien.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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