Artikel vom Sonntag, 4. Juni 2017

Aufenthaltsgesetz

Kommentar: Abschiebungsstopp muss auch für „Gefährder“ gelten

Foto: Dmitry A. Mottl

Für alle LeserSeit das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Abschiebung sogenannter Gefährder grundsätzlich erlaubt hat, machen die Innenminister zunehmend Gebrauch von dieser Möglichkeit. Erst am Samstag vermeldete Sachsen die Rückführung eine Marokkaners, der im April wegen eines angeblich geplanten Anschlags auf die russische Botschaft festgenommen worden war. Bewiesen wurde dieser Verdacht nie. Das ist nur eines der Probleme bei der Abschiebung von Gefährdern. Weiterlesen.

Gastmanns Kolumne: We are the world – Oder: Wann wird man je verstehen?

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserWieder viel Wirbel um das als Präsident verkleidete Kleinkind drüben „in der USA“, wie ja gerne mal gesagt wird. Diesmal ging es nicht um irgendeine erneute Donaldsche Dekretabsonderung oder um Trumps fragwürdiges Frauenbild, was ohnehin längst vergessen ist, da Melania in konservativen Kreisen bereits – wenn auch überraschenderweise – öffentlich als „feministische Avantgarde“ angesehen wird. Nein, Donalds mangelnde Sorge ums Große und Ganze, ums Weltklima, geriet aufs Tapet. Weiterlesen.

Tag der Offenen Tür bei der Bereitschaftspolizei Leipzig

2.900 Besucher schauen der Bereitschaftspolizei über die Schulter + Video

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm Samstag veranstaltete das Polizeipräsidium der Bereitschaftspolizei Leipzig einen Tag der offenen Tür. Interessierte Besucher von groß bis klein konnten sich über die unterschiedlichen Aufgaben und Tätigkeitsfelder der Bereitschaftspolizei informieren, ob zu Fuß, zu Pferd, zu Luft oder zu Wasser. Pressesprecher Stefan Walther zeigte sich zufrieden mit dem Andrang von 2.900 Besuchern. Weiterlesen.

Überkapazitäten trotz steigenden Verbrauchs

Sachsen hat seine Stromexporte in den letzten vier Jahren drastisch erhöht

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Sachsen ist ein Stromexportland. Mehr als ein Drittel seiner Stromerzeugung wird exportiert, wird gar nicht im Land verbraucht. Seit 2009 ist zwar der Stromverbrauch vor allem in der Industrie angezogen. Aber das hätte locker selbst die Stromerzeugung aus Erneuerbaren aufgefangen. Dafür feiern die Kohlemeiler neue Erzeugerspitzen. Anmelden und weiterlesen.

Eine Black Box mit intransparenten Mehrheiten

Eine Anzeige gegen Manfred Heumos und ein berechtigtes Fragenpaket der Grünen zu Leipzigs Rolle in der Fluglärmkommission

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle ist eine Black Box. Per Gesetz kann sie zwar einzelne Diskussionspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandeln. Aber sie hat sich eine Geschäftsordnung zugelegt, die jegliche Öffentlichkeit ausschließt: „Die Sitzungen der Kommission sind nicht öffentlich.“ Ein Geheimkabinett, das eindeutig nicht tut, wozu es eigentlich berufen ist. Anmelden und weiterlesen.

Höchste Zeit, dass eine Frau gewürdigt wird

Verwaltung lehnt Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings ab, bietet aber eigentlich keine Argumente

Foto: Alexander Böhm

Dass Leipzigs Verwaltung mit der Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings in Martin-Sonneborn-Ring nicht glücklich sein würde, war zu erwarten. Sie war sogar recht schnell in der Abfassung eines Beschlussvorschlags, der die Ablehnung der Petition beinhaltet. Die Gründe sind sogar nachvollziehbar. Bis zu einem bestimmten Punkt. Anmelden und weiterlesen.

Klimapolitik mit Trump-Qualitäten

Sachsen hat noch nicht mal seine mutlosen Klimaschutzziele von 2012 erreicht

Sachsens Flugverkehr verursacht steigende CO2-Emissionen. Foto: Ralf Julke

Da hat Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) gekniffen. Aber auf ganzer Linie. Denn was er dem Grünen-Landtagsabgeordneten Gerd Lippold nun antworten musste zur Klimabilanz des Freistaats, ist ein einziges Debakel. Oder eine regierende Arbeitsverweigerung. Nicht nur der amerikanische Präsident hat seine Probleme mit dem Klimaschutz – die sächsische Regierung hat genau dieselben Probleme. Anmelden und weiterlesen.

Die Bilderwelt der modernen Medien im Jahre 1870

Ein Blick in die Skizzenwerkstatt des „Gartenlaube“-Illustrators Richard Püttner

Foto: Ralf Julke

Da fehlt doch was. Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, wenn man diesen liebevoll gemachten Katalog zur kleinen Sammlung von Zeichnungen des in Wurzen geborenen Künstlers Richard Püttner durchblättert. Warum sind die Wurzner auf diesen Zeichner so stolz? Na gut, er ist 1842 in Niederschmölln bei Wurzen geboren, verbrachte seine Kindheit und Jugend in der Muldestadt. Aber dann entfleuchte er. Anmelden und weiterlesen.