Porsche steigt aus dem Diesel aus
Schon 2025 soll jeder zweite Porsche-Neuwagen elektrisch fahren
Foto: Porsche AG
Für alle LeserDer „Diesel“-Streit geht weiter. Die Bundesregierung hat sich nach gefühlten 100 Jahren endlich dazu durchgerungen, die Hersteller zur Nachrüstung älterer Diesel zu verpflichten – die prompt behaupten, das sei ein Ding der Unmöglichkeit. Aber ein Autobauer erklärt für sich jetzt schon mal das Ende des Diesel-Zeitalters: Porsche. Die Zukunft gehöre den Hybrid- und Elektro-Fahrzeugen.
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Eine übliche Ausschusssitzung zur Dürrehilfe
CDU fordert Hilfe vom Bund, Grüne mahnen einen Umbau der wetteranfälligen sächsischen Landwirtschaft an
Foto: Michael Freitag
Für alle LeserAm Freitag, 21. September, hat der Landwirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und SPD Experten zu den Dürrefolgen in Sachsen angehört. Und wie das so ist, wenn ein Land noch immer keinen Strukturplan zur nachhaltigen Stabilisierung der wertvollen landwirtschaftlichen Flächen hat, gehen die Einschätzungen zu dieser Sitzung diametral auseinander.
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Wenn eine agressive Ideologie wieder um sich greift
Seit 2015 wurden deutlich mehr Kinder und Jugendliche Opfer rechter Gewalt
Foto: B90/Die Grünen
Für alle LeserWenn die Erwachsenen durchdrehen, macht das auch vor Kindern nicht Halt. Die öffentliche aggressive Stimmung schwappt auch auf Schulhöfe über oder tobt sich gar mit Gewalt an Kindern aus. Eine Bundestagsanfrage von Monika Lazar (Grüne) macht das jetzt recht deutlich. Denn 41 Kinder unter 13 Jahren und 168 Jugendliche zwischen 14 und 18 wurden 2017 Opfer rechter Gewalt.
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Nach Grünen-Vorstoß für einen Schulneubau am Waldstraßenviertel
CDU-Fraktion wünscht sich noch mehr Städtebau am Sportforum, will aber auch unbedingt die Alte Elster wiederhaben
Foto: Ralf Julke
Für alle LeserAuf den ersten Blick liest es sich wie eine völlige Umkrempelung des Grünen-Antrags „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“, was die CDU jetzt als Änderungsantrag vorgelegt hat. Und in gewisser Weise ist es das auch. Denn statt nur die Parkfläche an der Arena für einen Schulneubau zu sichern, will die CDU-Fraktion gleich ein ganzes Quartier an dieser Stelle entwickelt sehen. Samt Elster-Kanal und Parkflächen.
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Mit der S-Bahn rund um Leipzig
SPD-Fraktion reicht die Idee zum S-Bahn-Ring tatsächlich als Prüfantrag ein
Foto: Ralf Julke
Für alle LeserIn der jetzt stattfindenden Mobilitätswoche ist die Leipziger SPD vorgeprescht mit der Idee, auf den existierenden Gütergleisen rund um Leipzig einen kompletten S-Bahn-Ring einzurichten. Die Fraktion der SPD im Rathaus hat die Idee gleich aufgegriffen – und kann sich durchaus auch Varianten für so einen Ring vorstellen.
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Fünf Tage Sperrung im Bahnknoten Leipzig in der nächsten Woche
Neue Zugbehandlungsanlage und neuer Haltepunkt Essener Straße sind fertig
Foto: DB
Für alle LeserNoch ist das berühmte Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 nicht ganz fertig. Zum Beispiel laufen in Leipzig noch die Arbeiten zur schnellen Einbindung der ICE in den Hauptbahnhof Leipzig. Was natürlich nur in Etappen passieren kann. Ab Mittwoch, 26. September, gibt es deshalb die nächste Sperrung im Bahnknoten.
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Sperrungen der Dieskaustraße vom 26. bis 28. September und vom 6. bis 9. Oktober
Deutsche Bahn baut die alte Eisenbahnbrücke über die Dieskaustraße zurück
Foto: Lucas Böhme
Für alle LeserVon Mittwoch, 26. September, um 4 Uhr bis Freitag, 28. September, ebenfalls 4 Uhr sowie von Samstag, 6. Oktober, 16 Uhr bis Dienstag, 9. Oktober, 4 Uhr, bestehen Einschränkungen im Straßen- und Straßenbahnverkehr in der Dieskaustraße zwischen Klein- und Großzschocher. Im September wird die bestehende Eisenbahnbrücke zurückgebaut, teilt die Deutsche Bahn mit, und im Oktober wird das seitlich vorgefertigte neue Brückenbauwerk an seine richtige Position eingeschoben.
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Nicht jeder kann noch extra 3 Euro am Tag aus seinem Reisebudget aufbringen
Drei Fraktionen beantragen mehr soziale Komponenten für die Leipziger Gästetaxe
Foto: Ralf Julke
Für alle LeserAuch dieser Punkt war dann in der Ratsversammlung am 19. September nicht mehr unterzubringen: Punkt 21.14 „Einführung der Gästetaxe“. Auch so ein Punkt mit viel Diskussionsbedarf. Der Finanzbürgermeister hat ja bekanntlich eine neue Fassung vorgelegt. Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen aber haben einen Änderungsantrag mit einer ganzen Latte von Änderungswünschen eingereicht.
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Neues aus der Welt von Hase und Igel
Beschlüsse des Leipziger Stadtrates werden in der Fluglärmkommission regelmäßig überstimmt und vom Bund ignoriert
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserMit der Einwohneranfrage von Lars Kirchhoff war die Kurze Südabkurvung am Leipziger Flughafen am Mittwoch, 19. September, wieder Thema im Leipziger Stadtrat. Geantwortet hat das Ordnungsdezernat, das mit der Leiterin des Umweltschutzamtes die Leipziger Vertreterin in die Fluglärmkommission entsendet. Aber die Antwort spricht Bände über die Ohnmacht der Stadt und die seltsame Rolle der „Fluglärmkommission“.
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Fallzahlen steigen, Aggression nimmt zu
Ordnungsamt soll ab 2019 um weitere zehn Mitarbeiter aufgestockt werden
Foto: L-IZ
Für alle LeserMit der ersten Antwort auf ihre Anfrage zu den „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ war die Freibeuter-Fraktion überhaupt nicht einverstanden. Immerhin hat der Stadtrat ja gerade zwei Mal für eine weitere Aufstockung des Stadtordnungsdienstes gestimmt. Aber wie passt die Personalaufstockung nun zu den Fallzahlen? Also fragten die Freibeuter noch einmal nach. Und bekamen am Mittwoch, 19. September, umfassend Antwort.
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Leipzig erneuert seine Stellplatzsatzung
Bauherren müssen weniger Kfz-Stellplätze vorhalten, dafür mehr Abstellplätze für Fahrräder
Foto: Marko Hofmann
Für alle LeserEin Blick ins Archiv: Stimmt. 2016 beschloss der Stadtrat, die Leipziger Stellplatzsatzung endlich zu ändern, nachdem sich gerade in den Ortsteilen, die unter enormem Parkdruck leiden, zeigte, dass die alte kaum hilft und für Entspannung sorgt. Und die alte Satzung animierte auch nicht dazu, einfach ganz aufs Auto zu verzichten. Jetzt möchte OB Jung per Satzung die Stellplatzpflicht bei Bauvorhaben in Leipzig neu festlegen.
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Ohne Neuverschuldung geht's wohl nicht
Leipzig will zum Bau neuer Schulen Anleihen in Höhe von 500 Millionen Euro aufnehmen
Foto: Ralf Julke
Für alle LeserDas 150-Millionen-Euro-Sofortprogramm für Leipzigs Schulen wird natürlich hinten und vorne nicht reichen, genug Platz für die kommenden Schülergenerationen zu schaffen. Allein bis 2025 braucht Leipzig – rechnerisch – 80 neue Schulen. Das braucht ganz andere Finanzierungsgrößen, die im normalen Haushalt nicht abzubilden sind. Da hilft nur noch eins: Eine neue Kreditaufnahme von 500 Millionen Euro.
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150-Millionen-Euro-Programm für Sofortmaßnahmen im Schulbau
Die ersten Bauvorbereitungen für dringend benötigte Schulen haben begonnen
Foto: Ralf Julke
Für alle LeserMit zwei Sofort-Paketen hat Oberbürgermeister Burkhard Jung ja in der jüngsten Vergangenheit den Stadtrat überrascht und gezeigt, dass man mit dem gemächlichen Planungs-Rhythmus im Rathaus nicht schafft, all das schnell hochzuziehen, was die wachsende Stadt dringend braucht. Das eine war das 45-Millionen-Paket für die Leipzig-Kitas, das andere das 150-Millionen-Sofortpaket für die Schulen. Ein paar dieser Schulprojekte gehen jetzt wirklich an den Start.
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Leipzig steigert seine Ausgaben auf rund 1,9 Milliarden Euro im Jahr und will 270 Millionen Euro jährlich investieren
Foto: Ralf Julke
Für alle LeserMan merkte beiden den Stolz darauf an, dass sie es auch im neunten Jahr der Zusammenarbeit wieder geschafft haben, einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt für Leipzig zu schnüren. Trotz aller Wachstumsschmerzen, wie OBM Burkhard Jung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew betonte.
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Der Stadtrat tagt: Warum hat OBM Jung noch keine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vorgelegt?
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserVideoFairer Kostenausgleich oder perfides Raubrittertum der Moderne? Hinter dem sperrigen Wortungetüm „Straßenausbaubeitragssatzung“ verbirgt sich die nicht selten saftige Geldforderung von Kommunen, mit denen sie Anlieger am Ausbau von Straßen beteiligt.
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Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt für 2019 und 2020 eingebracht
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserVideoFinanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat am Mittwoch, den 19. September, den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre eingebracht. Er plant unter anderem mit mehr Investitionen und mehr Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Schwerpunkte liegen in der Kultur und beim Schul- beziehungsweise Kitabau. Die finale Abstimmung ist für Anfang 2019 geplant.
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Unfallschwerpunkt zwischen Waldplatz und Leibnizstraße
Der Stadtrat tagt: Innere Jahnallee – eine Prüfung von Bikelane bis Radstraße in der Gustav-Adolf beginnt
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserVideoDas Thema, neue Verkehrslösungen an der Inneren Jahnallee zu finden, fand am heutigen 19. September eine Menge Sprecher im Leipziger Stadtrat. Für Linke und Grüne war bereits vor der Beratung klar, dass an der Inneren Jahnallee sehr schnell und gründlich etwas geschehen müsse. Der Weg dahin: Tempo 30, Beschäftigung mit den geparkten Pkw entlang des Nadelöhrs und somit eine Möglichkeit, Radfahrern mindestens zeitweise am Tag je Richtung eine eigene Fahrspur zu ermöglichen. Oder noch etwas ganz anderes.
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Die September-Stadtratssitzung im Videomitschnitt
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserVideoAm Mittwoch, den 19. September, kommen ab 14 Uhr wieder die Stadträte im Neuen Rathaus zusammen. Die umfangreiche Tagesordnung lässt vermuten, dass die Sitzung in der kommenden Woche fortgesetzt werden muss. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird im Laufe des Tages über verschiedene Themen aktuell berichten.
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Der Stadtrat tagt: Demonstrationen, Demonstrationen, Demonstrationen
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserAls sich die Stadträte am heutigen Mittwoch zum Ratssaal begaben, wurde der Weg ein Schlängellauf. Mehrere Initiativen hatten sich, vor dem Eingang beginnend, über die Wandelhalle bis zum Eingangsbereich des Ratssaals positioniert. Darunter unter anderem rund 30 Aktivisten, die sich für eine andere Asylpolitik auch in Leipzig einsetzten, ein kleiner Protest gegen den Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle und eine Pressekonferenz samt Infomaterialien seitens der freien Szene. Diese hatte unter der Initiative „Leipzig plus Kultur“ die Einbringung des Doppelhaushaltes 2019/20 heute genutzt, eine dringend deutlich höhere Förderung der freien Szene durch die Stadt Leipzig zu fordern.
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