Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning antwortet auf die Nachfragen von Marvin Frommhold (Grüne). Screenshot: Livestream der Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Eine letzte Fragerunde zur Schließung der Bürgerbüros in Böhlitz-Ehrenberg und Großzschocher + Video

Da fühlten sich auch die Leipziger Ratsfraktionen überrumpelt, als die Verwaltung im Oktober unverhofft ankündigte, die Bürgerbüros im Zentrum Südwest in Großzschocher sowie Böhlitz-Ehrenberg zum Jahresende schließen zu wollen. Dazu gab es dann schon in der Oktober-Ratsversammlung eine kleine Debatte. Die Fraktionen von Linken und Grünen ließen es sich trotzdem nicht nehmen, noch einmal nachzufragen, […]

Heiko Rosenthal.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wenn das Grünflächenamt bei Radwegen im Grünen einfach im Nebel tappt + Video

Das nennt man dann wohl ein Herumeiern auf hohem Niveau, welches das Amt für Stadtgrün und Gewässer da auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum „Investitions- und Pflegeaufwand für unterschiedliche Wege im Grünen“ geliefert hat. Eine Anfrage, die nach all den Querelen um sandgeschlämmte oder asphaltierte Radwege einmal mehr zeigte, dass das Interesse an Radwegen im […]

Die Kamenzer Straße 12. Foto: Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig
·Politik·Brennpunkt

Ehemaliges KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“: Die Kamenzer Straße 12 bekommt doch noch Denkmalschutz

In der jüngeren Vergangenheit machte das Gebäude des ehemaligen KZ-Außenlagers „HASAG Leipzig“ in der Kamenzer Straße immer wieder Schlagzeilen, weil sich hier Rechtsextreme einmieteten und ein Kampfsportzentrum betrieben und regelmäßig Rechtsrockkonzerte veranstalteten. Dem sollte eine Petition einen Riegel vorschieben. Denn das Gebäude war Teil des KZ-Außenlagers Buchenwald auf dem Gelände der HASAG. Ein Kapitel, an […]

Das Bürgerbüro in der Stötteritzer Straße.
·Politik·Leipzig

Das nächste Bürgerbüro in der Stötteritzer Straße schließt im Januar: Ausbildungs-Bürgerbüro zieht nach Gohlis

Hatte das Leipziger Verwaltungsdezernat im Oktober noch die Schließung zweier Bürgerbüros – in Böhlitz-Ehrenberg und in Großzschocher – angekündigt, so verkündete es am Mittwoch, dem 3. Dezember, dass aus Einsparungsgründen noch ein drittes Bürgerbüro geschlossen werden soll. Die kommunale Haushaltslage zwinge dazu, Standorte des Bürgerservice zu überprüfen und Strukturen anzupassen, meldete das Verwaltungsdezernat. Im Rahmen […]

Thomas Kachel.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: BSW-Nachfrage zu Schutzräumen für den Kriegsfall ist reines Stochern im Nebel + Video

Manche Leute haben nun schon seit geraumer Zeit den Krieg im Kopf. In Teilen ausgelöst durch russische Propaganda in den Netzen, welche mit Absicht die Kriegsangst auch in Deutschland schürt. Teilweise aber auch bestärkt durch zwei Parteien, die derlei Propaganda noch verstärken und in Bundestag, Landtagen und Kommunalparlamenten immer mehr Anfragen zur Kriegstüchtigkeit des Landes […]

Juliane Nagel.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Mit viel zu wenig Personal gegen Mietwucher in Leipzig + Video

Die Mietwucher-App der Linkspartei hat in Leipzig Wirkung gezeigt. Denn dadurch bekam Leipzigs Sozialverwaltung überhaupt erst einmal handfeste Hinweise auf den in der Stadt feststellbaren Mietwucher. Die meisten Vermieter bewegen sich im gesetzlichen Rahmen. Doch einige versuchen, das Vermieten zur Gelddruckmaschine zu machen. „Bis zum 29.10.2025 wurden 424 Meldungen über das Online-Meldeformular der Stadt Leipzig […]

Blick über die Stadt.
·Politik·Sachsen

Auf den letzten Drücker: Sachsen verlängert Mietpreisbegrenzungsverordnung für Dresden und Leipzig

Eine Stadt wie Leipzig hat nicht viele Instrumente, um den Mietanstieg in der Stadt zu bremsen. Eines der wenigen Instrumente ist die Mietpreisbremse. Doch genau die drohte zum Jahresende auszulaufen. Noch kurz vor Toresschluss hat nun die Sächsische Staatsregierung am Dienstag, dem 2. Dezember, die Mietpreisbegrenzungsverordnung beschlossen, die eine Verlängerung der bisherigen Regelung für Dresden […]

Lucas Schopphoven.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Noch eine kleine Aufregungsrunde um das neue Corporate Design der Stadt Leipzig + Video

Ein richtiges Aufregerthema war am 26. November in der Ratsversammlung zum Auftakt der Fragestunde das neue Logo und Design der Stadtverwaltung. Die CDU-Fraktion hatte dazu eine Anfrage gestellt, auch Stefan Rieger (fraktionslos) wollte genauer wissen, was der neue Auftritt am Ende tatsächlich gekostet hat und ob das Ganze überhaupt Sinn ergibt. Und nach dem großen […]

Blick über die Kleingartenanlage Johannistal.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Freie Sachsen bekommen Sitz im Kleingartenbeirat

Bei der Kommunalwahl im Juni 2024 war Jürgen Günter Butz für die „Freien Sachsen“ angetreten und in den Stadtrat eingezogen. Etwas mehr als ein Jahr später wechselte der fraktionslose Stadtrat in die AfD-Fraktion. Damit nicht genug: Künftig wird Butz auch im Kleingartenbeirat sein. Das hat die Ratsversammlung am 26. November mit knapper Mehrheit entschieden. Butz […]

Marvin Frommhold.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig.de soll eine Extra-Seite mit allen schon existierenden Dashboards bekommen + Video

Eigentlich lag es auf der Hand: Zu allen möglichen Themen hat Leipzig schon Dashboards entwickelt und ins Netz gestellt – zu Verkehrszählstellen, zum Klimaschutzprogramm, zu Erneuerbaren Energien und so weiter. Die Dashboards haben den großen Vorteil: Was sonst in hunderten Seiten dicken Papieren steht, können die Nutzer auf einen Blick erfassen, wie Grüne-Stadtrat Marvin Frommhold […]

Sven Morlok.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der OBM soll sich in Dresden für einkommensabhängige Kita-Beiträge einsetzen + Video

Im April gab der Stadtrat der Verwaltung eine richtig harte Nuss zu knacken auf. Denn da lehnte er mit großer Mehrheit eine Erhöhung der Kita-Beiträge ab. Die eigentlich fällig gewesen wären, damit die Stadt die Regularien und Bemessungsgrenzen des Freistaats bei den Kita-Beiträgen einhält. Das hat Folgen, denn die 9,6 Millionen Euro für die fällige […]

Pia Heine.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wie könnten die 200 Tiefgaragenplätze im Kaufhaus Held zur Quartiersgarage werden? + Video

Was fängt man mit alten Kaufhäusern an, wenn das Kaufhaus-Zeitalter im Grunde vorbei ist? Auch in Lindenau, wo das ehemalige Kaufhaus Held an Zeiten erinnert, in denen die Lindenauer ihren eigenen Einkaufstempel direkt vor der Nase hatten. Und nach 1990 hatten auch die neuen Eigentümer des markanten Gebäudes an der Merseburger Straße Pläne, hier wieder […]

Marvin Frommhold.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Für eine MINT-Erlebnisspur braucht Leipzig jetzt kompetente Partner + Video

Eine Notenspur gibt es schon, eine Bücherspur gibt es als App. Nun könnte Leipzig auch noch eine MINT-Erlebnisspur bekommen. Da geht es aber mal nicht um alte Wissenschaftler mit Rauschebärten, sondern diese soll aus „barrierearmen interaktiven Installationen und mehrsprachigen Erklärungen im öffentlichen Raum bestehen, die Kindern spielerisch naturwissenschaftliche, technische und mathematische Phänomene näherbringen.“ Also so […]

André Möllmer.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Richtungspfeile für Radfahrer gibt es vor allem an ausgewiesenen Unfallschwerpunkten + Video

Auf den ersten Blick sah das wieder nach einem dieser zuweilen eigensinnigen CDU-Anträge aus, mit denen die CDU-Fraktion im Stadtrat versucht, die Radfahrer irgendwie zu gängeln. Und so verstanden dann einige Stadträte anderer Fraktionen den Antrag zur „Einführung von Richtungspfeilmarkierungen auf Radwegen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ auch. Da musste dann erst CDU-Stadträtin Sabine Heymann ans […]

Die abgepollerte alte Markthallenstraße.
·Politik·Brennpunkt

Petition scheitert: Die alte Markthallenstraße ist bald Geschichte

So ganz amtlich sauber war das nicht, was da am 12. Februar im Stadtrat zu Straßennamen am Wilhelm-Leuschner-Platz beschlossen wurde. Denn offiziell beschlossen wurde nur die Umbenennung eines Teils der Brüderstraße in Jablonowskistraße. Dass gleichzeitig auch noch die angrenzende Markthallenstraße irgendwie aufgehoben und verschoben wurde, war nur einer beigelegten Geländeskizze zu entnehmen. Das geht so […]

Heiko Rosenthal.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzigs Umweltverbände fühlen sich bei Parkpflegekonzepten ausgebootet + Video

Auch so kann man Jubiläen feiern. In diesem Fall ein Zehnjähriges: Denn schon 2015 beschloss der Stadtrat die Entwicklung eines neuen Pflegekonzepts für Leipzigs Parkanlagen. Die Leipziger Umweltverbände hatten längst Alarm geschlagen, denn auch in Leipzig ist die Biodiversität längst unter Druck, ist das Insektensterben überall spürbar. Die Parks müssten also ganz anders, viel schonender […]

André Möllmer.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Warum die Stadt die Straßen in der Weidenhofsiedlung nicht vor 2031 sanieren kann + Video

In der Ratsversammlung im Oktober wurde die Beschlussfassung des CDU-Antrags zur Weidenhofsiedlung noch einmal vertagt. Obwohl alle Beteiligten wussten, dass sich in den vier Wochen bis zur Ratsversammlung am 26. November nichts Neues ergeben und auch niemand wundersamerweise frisches Geld im Stadtsäckel entdecken würde. Und so recht scheinen einige Ratsfraktionen noch nicht verstanden zu haben, […]

Attac-Aktion vorm Bundestag: Tax the Rich. Foto: Sascha Bachmann
·Politik·Engagement

Tax the Rich: Petition zur Vermögenssteuer kommt heute in die Bundestagsanhörung

Dass sowohl die Bundesrepublik als auch ihre Kommunen derzeit immer tiefer in die Schuldenspirale stürzen, hat einen simplen Grund. Und das ist nicht die Konjunkturflaute, welche die deutsche Wirtschaft seit zwei Jahren im Griff hält, auch wenn das Politiker und Wirtschaftsverbände immer wieder behaupten. Der eigentliche Grund ist die Unterfinanzierung des ganzen Staates, die schon […]

Sascha Jecht.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die Ratsversammlung beschließt noch keine Begrenzung der Wahlwerbung in Leipzig + Video

Spätestens bei der nächsten Wahl ist es wieder Thema: Dann fluten wieder tausende Plakate den Leipziger Straßenraum, oft an einzelnen Masten gleich mehrere übereinander. Manche empfinden es als Überflutung, andere als unübersehbare Erinnerung daran, dass demnächst wieder gewählt werden darf. Aber muss es so viel sein? Diesmal war es die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die […]

Klimabonus-Aktion am Johannapark. Foto: BUND Leipzig
·Politik·Engagement

BUND-Aktion am Johannapark: Kleiner Klimabonus für unermüdliche Radfahrer

Etwa 300 Radfahrerinnen und Radfahrer wurden am Donnerstagnachmittag, dem 27. November, mit einer Aktion am Eingang des Johannaparks an der Karl-Tauchnitz-Straße auf Höhe Manetstraße überrascht. „Wir wollen uns bei allen Radfahrenden bedanken, die auch bei ungemütlichem Wetter ihrem Rad treu bleiben!“, sagt Frieda Kitzmann vom Klimabonus-Team des BUND Leipzig. Während Rotphasen der Ampel erhielten alle, […]

Blick von oben auf die künftige Feuerland-Landschaft im Zoo Leipzig. Foto: Zoo Leipzig
·Politik·Brennpunkt

Zoo Leipzig: Die Tunnel für Feuerland fliegen nach und nach ein

Genauso, wie die Kinder in der nun beginnenden Adventszeit das Weihnachtsfest herbeisehnen, freut sich der Zoo Leipzig über das Einsetzen der ersten beiden 12 und 14 Meter langen Tunnelstücke in die gegenwärtig entstehende Wasserwelt Feuerland. In dieser Woche erreichte das zweite Teilstück Leipzig und wurde ebenso wie der bereits im Oktober eingetroffene Abschnitt in stundenlanger, […]

Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Der Arbeitsmarkt in Leipzig im November 2025: Nur eine leichte Belebung durch Saisonarbeitsstellen

Man kann eine Wirtschaft auch mit aller Macht ausbremsen, gern mit falschen Versprechungen, wie sie die Bundesregierung derzeit überall plakatiert hat. Und mit einer falschen Steuerpolitik, die dem Land die Mittel entzieht, die eigentlich gebraucht würden für wirklich wirkungsvolle Konjunkturprogramme. Weswegen es wahrscheinlich auch auf dem Leipziger Arbeitsmarkt weiterhin so trübe aussehen wird, wie es […]

Störmthaler Kanal, Luftaufnahme.
·Politik·Region

Störmthaler Kanal: Neue Messergebnisse stellen die Zukunft der Kanuparkschleuse infrage

Wer 2021 noch gehofft hatte, der Störmthaler Kanal könnte nach ein paar kleinen Reparaturarbeiten bald wieder eröffnet werden, der dürfte inzwischen ernüchtert sein. Der aufgeschüttete Abraum des Tagebaus Espenhain zeigt fast 30 Jahre nach Betriebsende, wie unberechenbar der Grund ist. Seit dem Wasserdurchbruch an einer Seite des Störmthaler Kanals ist klar, dass die sich ausbildenden […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kein Böllerverbot, aber Lichtshows

Ein mögliches Verbot von Böllern und Silvesterfeuerwerken ist immer wieder Thema im Stadtrat. Und immer wieder heißt es seitens der Verwaltung: aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Auch diesmal fand ein fraktionsübergreifender Antrag deshalb keine Mehrheit. Beschlossen wurden stattdessen Lichtshows und weitere Vorschläge. Ab 2027 soll es an einem zentralen Standort in Leipzig jährlich eine Lichtshow […]

Blick in einen Wald mit abgebrochenem Baum-
·Politik·Brennpunkt

Rosental und Connewitz: Grünflächenamt pflanzt neue Stieleichen im Stadtwald

In den nächsten Tagen wird im Waldgebiet Rosental (Revier Leutzsch) eine rund 0,3 Hektar große Fläche für die Pflanzungen von Stieleichen vorbereitet, kündigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer an. Damit die neuen Bäume gut wachsen können, werden umgebrochene und abgestorbene Bäume an dieser Stelle beräumt und der Unterstand entfernt. Die neuen Stieleichen werden dann […]

Schriftzug an Wand.
·Politik·Kassensturz

Armutsgefährdung in Leipzig: Rechnerisch könnte jeder vierte Leipziger in Armut leben

Man kann zwei unterschiedliche Zahlen ansetzen, um die Armutsgefährdung in Leipzig zu beziffern. Man kann das Leipziger Nettoäquivalenzeinkommen nehmen und kommt dann auf 1.171 Euro, die die Grenze zur Armutsgefährdung für eine Einzelperson beschreiben. Oder man nimmt den bundesdeutschen Maßstab. Dann beginnt die Armutsgefährdung schon bei 1.381 Euro netto. Und wer die aktuellen Preise im […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Linke scheitert mit Aufhebung des Investitions-Moratoriums

Mitte September hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew ein Moratorium für Investitionen verhängt. Er begründete das mit Unsicherheiten, wie viel Geld die Stadt von Bund und Land erhalten wird. In der Ratsversammlung am 26. November wollte die Linksfraktion das Moratorium aufheben. Beschlossen wurde stattdessen ein kleiner Kompromissvorschlag der Verwaltung. Bis zum 30. Juni 2026 gilt das Moratorium […]

Baustelle Dieskaustraße in Höhe Radrennbahn. Zu sehen sind Sand, eine Absperrung und ein LKW.
·Politik·Brennpunkt

Baumaßnahme Dieskaustraße: Freigabe an der Radrennbahn verschiebt sich in den März

Voraussichtlich noch bis Mitte März 2026 dauern die Bauarbeiten im aktuellen Bauabschnitt der Dieskaustraße von der Kulkwitzer Straße bis zur Radrennbahn. Ursprünglich sollten Fahrzeuge und Straßenbahnen den Abschnitt ab Dezember 2025 wieder befahren und das neue Gleisdreieck an der Radrennbahn in Betrieb gehen. Die Inbetriebnahme verschiebt sich jedoch aufgrund von Verzögerungen der dem Gleisbau vorgelagerten […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die November-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Zum vorletzten Mal in diesem Jahr findet an diesem Mittwoch, dem 26. November, eine Ratsversammlung im Neuen Rathaus statt. Thema soll unter anderem ein Böllerverbot sein. Dazu gibt es diverse Wünsche für dringliche Anfragen beziehungsweise eine Aktuelle Stunde. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Stadträt*innen aus vielen […]

Anzahl der Wohnräume je Wohnung nach Einkommen und Lebensstatus. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2024
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2024: Die Wohnfläche pro Kopf sinkt und Neubaumieten sind für die Meisten unerschwinglich

Die zunehmende Enge auf dem Leipziger Wohnungsmarkt hat auch eine Folge, die 2023 noch überraschte. Denn da sank die in der Bürgerumfrage abgefragte durchschnittliche Wohnfläche pro Kopf erstmals. Das hätte ein statistischer Ausrutscher sein können, war es aber nicht. Auch 2024 ging die Wohnfläche weiter zurück. Betrug der Median der Wohnfläche pro Kopf 2022 mit […]

Parkticket-Automat, geparkte PKW.
·Politik·Leipzig

Wenn Parken zu billig ist: Grüne stellen Antrag zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Leipzig

Warum tut sich Leipzigs Verwaltung eigentlich so schwer, die Parkraumbewirtschaftung in besonders durch Parkdruck betroffenen Vierteln auszuweiten? Liegt es am Geld? Kann schon sein. Denn Leipzig hat extrem niedrige Parkgebühren, die letztlich nicht einmal die Parkraumbewirtschaftung wirklich finanzieren. Das könnte sich ändern, findet die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, wenn sich Leipzig einfach nur andere […]

Bahnübergang.
·Politik·Brennpunkt

Waldbahn modernisiert: Strecke zwischen Leipzig-Plagwitz und Markkleeberg-Gaschwitz wieder in Betrieb

Seit dem 23. November rollen die Züge zwischen Leipzig-Plagwitz und Markkleeberg-Gaschwitz wieder. Der fünf Kilometer lange Streckenabschnitt wird auch Waldbahn genannt und ist Teil der wichtigen Sachsen-Franken-Magistrale. Um die Flexibilität im Betriebsablauf zu erhöhen, wurden hier von der Deutschen Bahn umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt. Das heißt: Ein Überholgleis wurde verlängert, rund 300 Meter neue Stützbauwerke und […]

Mietbelastung in Leipzig, grafische Darstellung.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2024: Mietkosten treffen die Ärmsten am härtesten

Auf den ersten Blick zeigen die Daten aus der Bürgerumfrage zur Mietbelastung der Leipziger: Es scheint nicht schlimmer geworden zu sein. Aber ob die Miete für die Wohnung den Mieter überfordert und das Geld zum täglichen Leben auffrisst, das sieht man erst, wenn man die Mietbelastung ins Verhältnis zum Einkommen setzt. Und da wurde auch […]

Die Armutsgefährdungsrate nach Altersgruppen in Leipzig.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2024: Fast jeder fünfte Leipziger ist arm, auch wenn es statistisch nur Gefährdung heißt

Statistiker reden ungern von Armut, sondern lieber von Armutsgefährdungsquote. Denn die lässt sich anhand der realen Einkommen berechnen. Ob sich die betroffenen Menschen dann tatsächlich als arm empfinden, ist eine andere Frage – und lässt sich eben nicht berechnen. Auch nicht mit einem starren Wert von 60 Prozent der Durchschnittseinkommen in einer Stadt wie Leipzig. […]

Schwarze Null. Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Genehmigter Haushalt 2026: Auch der Landkreis Leipzig kann Investitionen nur noch mit Schulden finanzieren

Es geht nicht nur Leipzig so, sondern allen Landkreisen und Kreisfreien Städte in Sachsen: Die zugewiesenen Pflichtaufgaben vor allem des Bundes hebeln die Haushalte aus, Spielräume für Investitionen gibt es eigentlich keine, es sei denn, die Gebietskörperschaften verschulden sich bis über beide Ohren. Und die Genehmigung der Haushalte wird zur Zitterpartie. Die Landesdirektion Sachsen hat […]

Befahrene Straße aus Autofahrer-Perspektive, Auto in einiger Entfernung.
·Politik·Region

Agra-Brücke muss entlastet werden: Diese Einschränkungen gelten jetzt für den Verkehr

Die Agra-Brücke in Markkleeberg ist stark geschädigt und muss dringend entlastet werden, zieht das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) die Bilanz de notwendig gewordenen Verkehrseinschränkungen in der vergangenen Woche. Kurzfristig wurden daher Fahrstreifen-, Geschwindigkeits- und Lastbeschränkungen eingeführt. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer habe oberste Priorität. Bei einem Abstimmungstermin am 20. November mit den Städten Leipzig […]

Die Entwicklung der realen und der nominalen Monatseinkommen der Leipziger.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2024: Auch in Leipzig klaffen die Einkommen immer stärker auseinander

Die drastischen Anstiege bei Energiepreisen und Lebenshaltungskosten ab 2022 haben bei vielen Leipzigern heftige Folgen gezeitigt. Trotz – statistisch – gestiegener Erwerbseinkommen erlebten die meisten Leipziger einen realen Nettoeinkommensverlust. Was in einer Stadt wie Leipzig auch deshalb so gravierend ist, weil die meisten Leipziger nur über mittlere bis kleine Einkommen verfügen. Wenn der Einkauf im […]

Nahaufnahme aufgestapelter Schulbücher.
·Politik·Engagement

Offener Brief an die Bundesbildungsministerin: Warum erzählen deutsche Schulbücher nichts über den Holodomor?

Karin Prien ist seit dem 6. Mai Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Also irgendwie auch zuständig für Bildung in Deutschland. Und damit wohl auch die richtige Adresse für einen Offenen Brief, mit dem sich unter anderem Bürgerrechtler, Historiker und auch Leipzigs Oberbürgermeister an die Ministerin wenden, damit der Holodomor, mit dem Stalin […]

Helles Sparschwein, daneben liegen Münzen verstreut-
·Politik·Kassensturz

Kommentar zu einem Fratzscher-Beitrag: Warum es in Deutschland keine Politik für junge Menschen gibt

Was passiert eigentlich in einem Land, in dem Politik nur noch für die Reichen und Vermögenden gemacht wird? Also für eine ziemlich kleine Gesellschaftsschicht, die ihren Reichtum auch dazu nutzt, gesellschaftliche Vorstellungen von Politik zu beeinflussen? Das Land vergreist. Und vor allem die Jugend bleibt auf der Strecke, wie DIW-Präsident Marcel Fratzscher am 7. November […]

Die Problemsichten der Leipziger im Zeitverlauf. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2024
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2024: Wenn Armut, Wohnen und Einkommen in Leipzig immer mehr zum Problem werden

Es gehört zu den Standards der Leipzigeg Bürgerumfrage, die Leipziger auch zu fragen, wie zufrieden sie eigentlich mit diversen Aspekten der Stadt sind. Immerhin stehen Städte ja bekanntlich in Konkurrenz zueinander und Stadtverwaltungen bemühen sich, es den Einwohnern so schön wie möglich zu machen. Auch wenn sie nicht alle Aspekte beeinflussen können. „So sind 82 […]

Die Brücke der B2 im agra-Park. Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Agra-Brücke Markkleeberg: Jetzt hilft nur noch ein schneller Neubau der Brücke

Damit sind die Träume von einer Tunnellösung im Agra-Park vom Tisch: Allein die Projektierung würde zu lange dauern, betonte am Montag, dem 17. November, bei einem Vor-Ort-Termin zur Agra-Brücke Sachsens Infrastrukturministeri Regina Kraushaar. Die alte Brücke aber muss schnellstens ersetzt werden. Die kürzlich durchgeführten Sonderprüfungen an der Agra-Brücke in Markkleeberg haben gravierende Schäden im Spannstahl […]

Einschätzung der eigenen wirtschaftlichen Lage und die der Stadt. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2024
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2024: Gedämpfte Zukunftssicht und eine Stadt in der Flaute

Zuversicht ist nicht gerade das, was deutsche Medien und Regierungen seit Jahren verbreiten. Eher übertönt das Lamento über die miese Lage der Wirtschaft, Energiekosten und Einbrüche im Außenhandel alles andere. Und das hat natürlich auch Auswirkungen auf die ganz gewöhnlichen Bewohner einer Stadt wie Leipzig. Denn so etwas schiebt sich bis ins Unterbewusstsein. Und wenn […]

Euromünzen.
·Politik·Leipzig

Olympia 2036 in Leipzig: Was der BUND Leipzig alles an der Olympiabewerbung kritisiert

Während Leipzig über eine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036 im Rahmen des Berlin Plus-Konzepts berät, bleiben wesentliche Fragen offen: Kosten, ökologische Folgen und soziale Auswirkungen bleiben ungeklärt. Der BUND Leipzig fordert eine umfassende Aufklärung, unabhängige Gutachten und eine breite öffentliche Debatte, bevor Entscheidungen getroffen werden. „Leipzig steht vor großen Herausforderungen: Leere Kassen, Wohnungsnot und […]

Silvester-Feuerwerk, davor ein Platz mit Menschen.
·Politik·Leipzig

Böllerverbot für Leipzigs City: Gleich zwölf Stadträt/-innen machen mit neuem Antrag Druck

Wenn es um Böllerverbote in Leipzig geht, eiert Leipzigs Verwaltung herum, als würde sie am Verkauf von Silvesterfeuerwerk selbst mitverdienen. Nur ja keine Einschränkungen, lautet sinngemäß der Inhalt nun schon mehrerer Stellungnahmen der Stadt zu Anträgen der Ratsfraktionen, wenigstens erst einmal in Teilen der Stadt ein Böllerverbot zu verhängen. Das könnte die Stadt nämlich. Als […]

Enrico Stange.
·Politik·Leipzig

Angekündigte Schließung der Bürgerbüros in Böhlitz-Ehrenberg und Großzschocher: Linke und Grüne haben dazu eine Menge Fragen

Die Ratsfraktionen fielen aus alle Wolken, als die Stadtverwaltung am 25. Oktober unverhofft ankündigte, die Bürgerbüros in Großzschocher und Böhlitz-Ehrenberg aus Effizienzgründen schließen zu wollen. In der Ratsversammlung am 29. Oktober gab es dazu schon eine erste Diskussion. Aber mindestens zwei Fraktionen wollen die Angelegenheit nicht einfach so auf sich beruhen lassen. Sie stellen nicht […]

Die Brücke der B2 im Agra-Park. Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Region

Agra-Brücke bei Markkleeberg: Verkehrseinschränkungen seit 14. November, Zukunft voller Fragezeichen

Es kam, wie es zu erwarten war: Die Konstruktionsbesonderheiten der Agra-Brücke, über die die B2 den Agra-Park quert, werden nach 50 Jahren zum Problem. Seit Freitag, 7. November, wird die Agra-Brücke der B 2 in Markkleeberg einer umfassenden technischen Untersuchung unterzogen. Die Materialuntersuchungen – hier vor allem die jüngst entnommenen Spannstahlproben – haben ergeben, dass […]

·Politik·Brennpunkt

Klimastreik an Thomaskirche: „Wir stehen hier, weil die Welt brennt!“

Weltweit gingen am Freitag, dem 14. November, zahlreiche Menschen auf die Straße. Lautstark forderten sie von der Politik, konkrete Maßnahmen zur wirksamen Eindämmung der Klimaerhitzung auf den Weg zu bringen. Anlass für die Proteste war die aktuell stattfindende Weltklimakonferenz in Brasilien. In Leipzig beteiligten sich rund 400 Menschen an dieser Aktion. Im Kern geht es […]

Richtfest für das künftige Haus der Stadtbibliothek Taucha im Schlossaereal. Foto: Stadtverwaltung Taucha
·Politik·Region

Künftige Heimstatt der Stadtbibliothek Taucha: Richtfest für Schloss Haus 9

Mit dem Richtfest am Montag, dem 10. November, für Haus 9 im Tauchaer Schlossensemble wurde ein bedeutender Schritt für die zukünftige Stadtbibliothek erreicht. Nach Jahren der Planung, intensiver Abstimmungen und sorgfältiger Bauvorbereitung wächst nun sichtbar, was lange Vision war: ein lebendiger Ort der Begegnung, des Lernens und der Kultur im Herzen der Stadt. Bereits in […]

Christin Melcher, MdL
·Politik·Sachsen

Freistaat verschleppt Kostenerstattung: Auch die Stadt Leipzig blieb auf 15 Millionen Euro sitzen

Mit radikalen Kürzungen hat sich der Freistaat Sachsen seinen Doppelhaushalt 2025/2026 so zurechtgestutzt, dass am Ende eine „Schwarze Null“ unterm Strich steht. Doch diese Kürzungen gehen zu Lasten der Investitionen und der Kommunen, die nicht nur auf Fördergelder in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro verzichten müssen. Selbst bei den vom Freistaat auferlegten Pflichtaufgaben verzögert […]

Gruppenfoto mit den Unterzeichnern der Länderallianz Fusionsforschung. Foto: Axel König / StMWK Bayern
·Politik·Sachsen

Sachsen und die „Allianz zur Fusionsforschung“ : BUND kritisiert die falschen Verheißungen der Kernfusion

„Eine saubere und allzeit verfügbare Energiequelle“, so pries das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus am 31. Oktober die Kernfusion an. Die immer wieder gepriesene Wundertechnologie, die mal irgendwann die alten Energiequellen ersetzen soll. Anlass war die Gründung der „Allianz zur Fusionsforschung“ durch sechs Bundesländer – darunter der Freistaat Sachsen. „Das ehrgeizige Ziel: Der […]

Hafenbecken des Stadthafens.
·Politik·Brennpunkt

Zugang zum Elstermühlgraben geöffnet: Leipzigs Stadthafen bekommt erstmals Wasser

Vom 10. November bis zum 14. November führte die Landestalsperrenverwaltung die jährliche Funktionsprobe am Palmengartenwehr, damit es im Hochwasserfall auch tatsächlich funktioniert. Dazu wurde im Elsterflutbett und auch im Elstermühlgraben der Wasserstand deutlich abgesenkt. Eine einmalige Gelegenheit für den Leipziger Stadthafen, dessen Hafenbecken baulich schon im Mai hergestellt wurde. Aber das Hafenbecken hatte noch keinen […]

Zehn-Euro-Scheine und Centmünzen übereinander.
·Politik·Sachsen

Die „Milliarden-Löcher“ des sächsischen Finanzministers: Linksfraktion fordert Kreditaufnahmen statt Streichlisten

Es frisst sich inzwischen durch alle Ebenen des Staates, dass Deutschland unterfinanziert ist, wichtige Steuern nicht erhoben werden und die Haushalte immer tiefen in den Schulenstrudel geraten. Der Freistaat Sachsen hat sich aus dem Dilemma noch dadurch heraushalten können, dass er in seinem aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 einfach 2 Milliarden Euro an Investitionen gestrichen hat und […]

Die Dachterrasse des Ariowitsch-Hauses. Foto: Ariowitsch-Haus
·Politik·Engagement

Dachterrasse des Leipziger Ariowitsch-Hauses gerettet: Crowdfunding-Aktion brachte 37.000 Euro

Die Sanierung der beschädigten Dachterrasse im jüdischen Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus in Leipzig kann dank einer großen Spendenaktion abgeschlossen werden. Rund 100 Unterstützerinnen und Unterstützer haben dies mit ihren finanziellen Beiträgen in Höhe von insgesamt 37.568 Euro ermöglicht. Mit dieser Summe kann die Israelitische Religionsgemeinde zu Leipzig die Eigenmittel in Höhe von rund 10 Prozent […]

Aufgereihte Euromünzen liegen in zwei Reihen AUF heller Fläche.
·Politik·Leipzig

Olympia 2036: BUND Leipzig hinterfragt die Kosten für eine Leipziger Olympiabewerbung an der Seite Berlins

Es ist ja nun schon das dritte Mal, dass einige Leipziger meinen, dass die Stadt unbedingt Austragungsort der Olympischen Spiele werden müsse. Und sie scheinen dabei bei der Leipziger Stadtspitze offene Türen einzurennen. Während alle Bedenken zu den möglichen Kosten für die Stadt beiseite gedrängt werden, auch wenn Leipzig diesmal nur so eine Art Anhängsel […]

Zwischengrün auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Visualisierung: Rudolph Langner – Station C23 – Architekten und Landschaftsarchitekten PartG mbB
·Politik·Brennpunkt

Wilhelm-Leuschner-Platz: Ab dieser Woche wird das erste Zwischengrün gepflanzt

Das sogenannte Zwischengrün auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz nimmt Gestalt an, teilt das Stadtplanungsamt mit. Nachdem im Oktober vorbereitende Arbeiten begonnen hatten, pflanzt die Gartenlandschaftsbaufirma Müller aus Naunhof ab dieser Woche einheimische, gut ans Stadtklima angepasste Gehölze auf einem Teil des Wilhelm-Leuschner-Platzes. Diese setzen die Mitarbeiter auf dem Areal dicht und mehrschichtig, damit sie für die Tiere […]

·Politik·Region

Angeblich wie in „dunklen Zeiten“: Thüringens Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich wird nicht bedient

Im Februar 2020 ließ sich der damalige FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen. Das hat offenbar auch heute noch Konsequenzen. In Weimar habe man ihn in einer Gaststätte nicht bedienen wollen, erzählte Kemmerich am Montag – und schob einen geschichtsvergessenen Vergleich hinterher. Knapp eine Minute dauert die Videobotschaft, […]

2026 soll die Nonnenstraße zur Fahrradstraße werden. Archivfoto: Marko Hofmann
·Politik·Brennpunkt

Bevor die Nonnenstraße zur Fahrradstraße wird: Kreuzung mit der Erich-Zeigner-Allee wird umgebaut

Die Nonnenstraße soll ab 2026 auf gesamter Länge zur Fahrradstraße werden, teilt das Mobilitäts- und Tiefbauamt (MTA) mit. Um vorab die Verkehrssicherheit und die Barrierefreiheit an der Kreuzung Nonnenstraße/Erich-Zeigner-Allee zu erhöhen, wird diese ab Montag, dem 17. November, umgebaut. Damit Fußgängerinnen die Erich-Zeigner-Allee beziehungsweise die Nonnenstraße künftig besser überqueren können, werden dort sogenannte Gehwegnasen gebaut: […]

Stadtwappen und Stadtlogo.
·Politik·Leipzig

Kommentar zum neuen Logo der Stadt Leipzig: Manchmal müsste man dranbleiben

Das neue Logo auf der Webseite der Stadt Leipzig erregt die Gemüter. Die (a)sozialen Medien sind voll von (teils unterirdischen) Meinungsäußerungen auch von Stadträtinnen und Stadträten. Hohn und Spott ergießt sich im Netz und in der Presse. Zuerst eine persönliche Anmerkung: Ich habe nicht die Absicht, die Stadtverwaltung in Schutz zu nehmen. Die ganze Angelegenheit […]

Umfrage-Grafik.
·Politik·Kassensturz

Trotz Wohngeldreform: Die Hälfte aller antragsberechtigten Haushalte in Leipzig verzichtet

Dass die Leipziger Sozialkosten aus dem Ruder laufen, hat auch mit der 2023 in Kraft getretenen Wohngeldreform zu tun, die deutlich mehr Haushalten ein Wohngeld zugesteht. Das Sozialamt der Stadt hat dafür extra die Bearbeiter-Stellen von 35 auf 70 verdoppelt. Was trotzdem nicht half, die Zeiträume zwischen Beantragung und Bewilligung der Wohngeldanträge deutlich zu verkürzen, […]

Aufgestapelte Centmünzen in Nahaufnahme.
·Politik·Sachsen

Kommentar: Wenn einem sächsischen Finanzminister ein AAA wichtiger ist als die Zahlungsfähigkeit der Kommunen

Wer regiert eigentlich? Das darf man ruhig fragen, wenn man auf die wachsenden Schuldenberge in Bund und Kommunen schaut, die fehlende Gegenfinanzierung und die Tatsache, dass Sachsens Kommunen gerade dabei sind, reihenweise in die Zahlungsunfähigkeit zu rutschen. Und die Antwort lautet am Ende wohl: Nicht die CDU, die ganz offensichtlich von Staatsfinanzierung keine Ahnung hat, […]

Kundgebung gegen die Bebauung des Jahrtausendfelds im Leipziger Westen.
·Politik·Brennpunkt

Jahrtausendfeld: Die Stadt hat gar kein Geld, um die unsanierte GESA-Fläche zu kaufen

Der Investor, der auf dem Jahrtausendfeld einen neuen Schulcampus für die Leipzig International School (LIS) bauen wollte, hat erst einmal alle Pläne zum Schulbau abgeblasen. Aber die Ungewissheiten um das Gelände an der Karl-Heine-Straße bleiben bestehen. Eine neue Ungewissheit kam nun hinzu, als die Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH (GESA) auf eine […]

Klimaprotestzug mit Transparent.
·Politik·Engagement

14. November an der Thomaskirche: Fridays For Future Leipzig beteiligt sich an weltweiten Klimaprotesten zur Weltklimakonferenz

Fridays For Future ist nicht verschwunden, auch wenn die Bewegung an Wucht verloren zu haben scheint. Aber das liegt auch an einer dickfelligen Politik, die Klimathemen mittlerweile regelrecht ignoriert und unsichtbar macht, lieber über Migration und Bürgergeld schwafelt und das drängendste Thema der Gegenwart einfach für unwichtig erklärt. Aber Fridays For Future ist nicht weg, […]

Das Dresdner Rathaus.
·Politik·Sachsen

Dresdner und Leipziger Bündnisgrüne fordern: Kommunen dürfen nicht länger als Zahlmeister für Bund und Land herhalten

Noch sind gar nicht alle Zahlen zu den ausufernden Sozialkosten in den sächsischen Kommunen bekannt. Finanzbürgermeister mussten sich darum in der Vergangenheit auch nicht groß sorgen, weil Bund und Land die Kosten zum größten Teil abdeckten. Aber seit 2024 hat sich das dramatisch gewandelt, schießen die Sozialausgaben der Städte dramatisch in die Höhe. Es geht […]

Volker Külow.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Allein bei Sozialausgaben drohen Leipzig ungedeckte Mehrausgaben von 750 Millionen Euro + Video

Irgendwie musste FDP-Stadtrat Sven Morlok noch eine kleine Feldschlacht austragen an diesem 29. Oktober in der Ratsversammlung beim letzten öffentlichen Punkt auf der Tagesordnung. Der Punkt klang erst einmal ganz harmlos: „Überplanmäßige Aufwendungen 2025 nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, Grundversorgung für Arbeitssuchende […]

Collage.
·Politik·Leipzig

Website der Stadt Leipzig mit neuem Design: Etwas fehlt immer + Korrektur

Die Webseite der Stadt Leipzig hat ein neues Design, neue Funktionalitäten und ein neues Logo. Ehrlich gesagt fehlte mir bisher die Zeit, um mich umfassend damit zu beschäftigen, das machen andere schon zur Genüge. Allerdings habe ich eines sofort überprüft und dazu bei den Akteuren nachgefragt. Das Ergebnis war leider negativ. Worum geht es? Eine […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Zwei kleine Beschlussempfehlungen für den Mieterbeirat der LWB + Video

Wie viel Mitspracherecht hat eigentlich der Stadtrat, wenn es um die Arbeit des Mieterbeirats der LWB geht? Kann der Stadtrat die Satzung und Wahlordnung des Mieterbeirats eigentlich bestimmen oder wird er damit übergriffig, mischt sich in Dinge ein, die eigentlich der Mieterbeirat selbst verantwortet? Das war im Grunde das wesentliche Streitthema in der Ratsversammlung am […]

·Politik·Leipzig

Der Jubel bleibt aus: Leipzig hat ein neues Stadtlogo

Die Verwaltung Leipzigs hat sich ein neues Logo gegeben. Es soll den Wiedererkennungswert der Stadt und ihrer Gesellschaften erhöhen, so die offizielle Erklärung. Doch viele Leipzigerinnen und Leipziger empfinden eher das Gegenteil. In den Sozialen Medien und Kommentarspalten erntet das neue Stadtsymbol harsche Kritik. Neben dem Verlust der traditionellen Farbkombination aus Blau und Gelb hagelt […]

Enrico Stange.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der Wirtschaftsbürgermeister soll endlich auch mal über Werkswohnungen reden + Video

Wie bekommt man endlich wieder Luft in den Leipziger Wohnungsmarkt? Und damit mehr Wohnungen, gerade für junge Leute, die in Leipzig durchstarten wollen? Das war eigentlich das Thema für das Wohnungspolitische Konzept, mit dem die Stadt ihre Anstrengungen bündelt, mehr Wohnungen in Leipzig zu bekommen. Und darin gab es 2023 auch einen Punkt zum Mitarbeiterwohnen. […]

Der Platz vorm Völkerschlachtdenkmal aus der Vogelperspektive. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Warum der Platz vorm Völkerschlachtdenkmal ein unwirtlicher Parkplatz bleiben wird + Video

Wie sagt doch Baubürgermeister Thomas Dienberg so schön: „Es ist ein unwirtlicher Raum.“ Eigentlich müsste der Vorplatz vor dem Völkerschlachtdenkmal umgebaut, besser strukturiert und endlich in einen angemessen attraktiven Platz verwandelt werden, der wirklich wie eine Einladung für das Völkerschlachtdenkmal aussieht. Die SPD-Fraktion hat diesen letztlich kalten und unwirtlichen Parkplatz in der Ratsversammlung am 29. […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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