Artikel aus der Rubrik Politik

Bürgermeisterwahlen im Leipziger Umland

Markkleeberg bleibt seinem SPD-OBM treu, in Markranstädt hat die unabhängige Herausforderin die besten Chancen

Foto: Stadt Markranstädt

Für alle LeserWährend man sich in Leipzig längst daran gewöhnt hat, dass sich hier auch die politische Landschaft zunehmend großstädtisch verändert hat, bleiben die Veränderungen jenseits der Stadtgrenzen fast unbemerkt, obwohl die dortigen Städte aufs Engste mit Leipzig verknüpft sind. Tausende Menschen pendeln dort jeden Tag zur Arbeit nach Leipzig. Viele sind gerade in den letzten Jahren extra dort hinausgezogen, um ein bisschen mehr Grün vorm Haus zu haben. Das würfelt gerade in Markranstädt die Politik gerade kräftig durcheinander. Weiterlesen

100 Jahre Schlobachshof

Das erste Picknick des Schlobachshof e. V. und das Nachdenken über die Zukunft des historischen Geländes

Foto: Schlobachshof e.V.

Für alle Leser„Am Montag in der Michaeliswoche 1920“ (28.09.1920) wurde Schlobachshof laut Tafel am Wohnhaus als Gutshof in Andenken an Franz Schlobach von seinen Söhnen errichtet. Mehr als 100 Besucher kamen 100 Jahre später zum Picknick anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung von Schlobachshof, das nicht extra in der Presse angekündigt worden war – sonst hätte es wohl einen Ansturm gegeben, mit dem das Hygienekonzept nicht mehr hätte umgesetzt werden können. Weiterlesen

Die Verkehrswende ist überfällig

Am 25. September auch in Leipzig: Fridays for Future fordert beim Klimastreik eine sozial-ökologische Verkehrswende

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Sommer ist vorbei und damit auch die Ferienzeit, in der einige Schlagzeilen-Cowboys schon meinten, „Fridays for Future“ für erledigt erklären zu können. Aber die Energie der Jugend ist ganz und gar nicht versiegt. Und sie hat sich von der Faulheit der Regierenden, den Kurs endlich zu ändern, auch nicht entmutigen lassen. Am Freitag, 25. September, findet der 5. globale Klimastreik von Fridays for Future statt. Auch in Leipzig. Weiterlesen

16 Milliarden Euro für die Zerstörung eines geschützten Ostsee-Gebietes?

Beltretter-Aktion zum Prozessauftakt in Leipzig: Dieser monströse Tunnel darf auf keinen Fall gebaut werden!

Foto: Beltretter

Für alle LeserSchon am 9. September machte der Beltretter e. V., mit einer großen Lichtprojektion am Bundesverwaltungsgericht auf den jetzt endlich beginnenden Prozess um den Ostseetunnel unterm Fehmarnbelt aufmerksam. Am Dienstag, 22. September, begann der Prozess tatsächlich. Und die Hoffnung ist groß, dass dieses derzeit größte Umweltrechtsverfahren auch endlich einmal im Sinne eines unersetzlichen Lebensraumes ausfällt. Weiterlesen

Wie schützt man den Auwald vor der Zerstörung durch seine Nutzer?

Das Amt für Umweltschutz plant tatsächlich neue Schilder im Naturschutzgebiet Elster-Pleiße-Auwald

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn diesem Jahr haben viele Leipziger/-innen nicht nur coronabedingt ihren Urlaub daheim verbracht, sie nutzten die sommerlichen Tage auch zum Aufenthalt im Auenwald. Und sie sahen einen Wald, dem es sichtlich schlecht geht. Nicht nur durch die anhaltende Trockenheit, auch durch die Rücksichtslosigkeit vieler Zeitgenossen, die den Wald zertrampeln und zerfahren. Was Stadtrat Marcus Weiss (Die PARTEI) ja dazu bewegte, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Weiterlesen

Damit spätere Fehlsteuerung aufgehalten wird

Der Stadtrat tagte: Grüne, Linke und SPD setzen ihren Änderungsantrag zur neuen Stadtwerke-Zentrale durch + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch diese Angelegenheit beschäftigt uns nun schon seit neun Monaten. Ende 2019 kündigten die Leipziger Stadtwerke an, ihre neue Zentrale auf dem ihr gehörenden Gelände zwischen Richard-Lehmann-Straße und Arno-Nitzsche-Straße ansiedeln zu wollen. Seither purzelten etliche Änderungsanträge auf die Tische des Stadtrats. Am Mittwoch, 16. September, ging es in der Ratsversammlung dann munter in die Debatte. Weiterlesen

Verwaltungsdezernat beantwortet Fragen der CDU-Fraktion

Über 1.600 Rathausmitarbeiter/-innen nahmen im Frühjahr die Möglichkeit des Homeoffice in Anspruch

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Beginn des Corona-Shutdowns Ende März gingen auch viele Leipziger/-innen ins Homeoffice. Auch und vor allem bedingt dadurch, dass sie ihre Kinder nun zu Hause betreuen mussten. Aber Kinder kamen in der CDU-Anfrage zum Homeoffice in der Leipziger Stadtverwaltung nicht vor. Was schon eine Menge über die Illusionen erzählt, die wir uns heute über die schöne neue Arbeitswelt machen. Homeoffice wird ja gar als Arbeitswelt der Zukunft gehandelt. Weiterlesen

Erst mal warten auf den Radverkehrsentwicklungsplan

Vor 2023 hat die Küchenholzallee kaum eine Chance, zu einem ordentlichen Radweg zu werden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn Radwege durch Naturschutzgebiete führen, beginnt im Rathaus das große Geeier. Dann werden lauter seltsame Gründe gefunden, warum die Wege nicht saniert werden können und schon gar nicht asphaltiert. Das Ergebnis sind dann solche seltsamen Wälle, wie sie 2019 im südlichen Auenwald gebaut wurden. Und ähnliches droht jetzt in der Küchenholzallee, obwohl sich der Stadtbezirksbeirat Südwest hier dringend eine Asphaltierung gewünscht hat. Weiterlesen

Vielleicht doch lieber warten, bis Corona überstanden ist

Petition freundlich abgelehnt: Es ist noch nicht Zeit für ein Renaissance-Stadtfest aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. April schrieb ein Leipziger einen freundlichen Brief an den Petitionsausschuss: „Liebe Stadträte, es scheint, dass Gott die Stadt Leipzig vor vielen Toten nach großer Verderbnis in der Corona-Seuche zu bewahren gedacht hat, oder?“ Es ging dann noch ein bisschen um das „Sündenbabel Berlin“. Aber Ziel des Briefes war, dass Leipzig ein „großes Renaissance-Stadtfest“ feiern soll. Vielleicht im August oder September 2021. Am 16. September war die Petition Thema im Stadtrat. Weiterlesen

Debatte um den Stadtteilpark Süd

Grünen-Antrag wird angenommen: LWB soll über Freiflächen nachdenken und der Shakespeareplatz braucht eine Neuerfindung + Video

Foto: Tim Elschner

Für alle LeserAm Mittwoch, 16. September, wurde auch das Anliegen der Petition zu einem gewünschten Stadtteilpark zwischen Shakespearestraße und Bernhard-Göring-Straße behandelt. Die Petition selbst nicht mehr. Was auch in der kurzen Diskussion zur Sprache kam. Denn tatsächlich gibt es dort einen echten Zielkonflikt: Die stadteigene LWB hat den Auftrag, dort (Sozial-)Wohnungen zu bauen. Aber bislang ist die Brache auch ein wichtiges Stück Grün in Zentrum-Süd. Weiterlesen

Wie weiter mit der Straßenbahn am Sportform?

Thomas Dienberg antwortet auf Einwohneranfrage zum Sportforum: Warten auf den Rahmenplan + Video

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ein Dauerthema, über das nun seit sieben Jahren diskutiert wird. 2014 mündete es in den Auftrag des Stadtrates, die Verwaltung solle den Bau einer größeren Wendeschleife für die Straßenbahn am Sportforum prüfen. Doch heraus kam nur der Plan, die alte, viel zu kleine Wendeschleife in der Max-Planck-Straße zu modernisieren. Das könne nicht funktionieren, stellte Ulf Walter in seiner Einwohneranfrage fest, die am 16. September in der Ratsversammlung auch weiter nach einer Antwort suchte. Weiterlesen

Linke-Antrag zur Beethovenstraße vor der Universitätsbibliothek

Verkehrs- und Tiefbauamt: Die Einziehung der Beethovenstraße würde nur noch mehr Verkehr im Musikviertel erzeugen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJa gibt es nun immer noch hohen Durchgangsverkehr durch die Beethovenstraße, seit sie im vergangenen Sommer zur Fahrradstraße erklärt wurde? Die Linksfraktion meinte „Ja“ und beantragte, das Stück vor der Universitätsbibliothek deshalb nach § 8 Sächsisches Straßengesetz einzuziehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt findet das nicht zielführend, denn aus seiner Sicht sei der Verkehr schon deutlich zurückgegangen. Weiterlesen

Abschleppen von verkehrsbehindernd abgestellten Fahrzeugen

Freibeuter-Antrag hat Erfolg: Leipzig mus endlich härter gegen Falschparker im fließenden Verkehr vorgehen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMan hätte es eigentlich nicht erwartet, dass sich um diesen Freibeuter-Antrag am 16. September in der Ratsversammlung doch noch mal eine halbstündige Debatte entspinnt, denn eigentlich war das Abschleppen verkehrsgefährdend geparkter Fahrzeuge schon 2019 ausführlich im Stadtrat diskutiert worden. Aber im Februar hatte die Feibeuter-Fraktion nicht das Gefühl, dass sich irgendetwas geändert hätte. Weiterlesen

Aktion für sichere Radwege in Plagwitz

Das fehlende Stück Radweg: Greenpeace-Aktive organisieren am 19. September eine Pop-up-Bikeline auf der Karl-Heine-Straße

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMit der Fertigstellung der Plagwitzer Brücke sind auch neue Stücke Radwege in der Karl-Heine-Straße entstanden. Aber das neue Angebot macht erst richtig sichtbar, dass an einigen Stellen die Fortsetzung fehlt. Ein solches Stück findet man zwischen Zschocherscher Straße und Erich-Zeigner-Allee. Am Samstag, 19. September, errichten Greenpeace-Ehrenamtliche dort einen Pop-up-Radweg. Weiterlesen

Geisterdebatte um „Klimaschutz“ durch Atomkraft

Neue Studie: Atomkraft hat Deutschland bis heute bereits mehr als eine Billion Euro gekostet

Grafik: Greenpeace Energy

Für alle LeserEines der am häufigsten gebrauchten Argumente gegen die Erneuerbaren Energien ist immer wieder: „Das kostet zu viel. Die Verbraucher werden unzumutbar belastet.“ Die alten Riesenkraftwerke werden dann meist so hingestellt, als würden sie sich nicht nur rechnen, sondern auch noch enorme gesellschaftliche Gewinne beitragen. Das Gegenteil ist wahr, rechnet Greenpeace Energy jetzt einmal für die Atomkraft vor. Weiterlesen

Na, wer ist denn nun zuständig für die Kontrolle der Vorgärten?

Schottergärten: Leipzig muss künftig kontrollieren, dass es keine Verstöße gegen die Vorgartensatzung gibt + Video

Foto: L-IZ

Für alle LeserEin bisschen hin und her ging es im Sommer zwischen Grünen-Fraktion und Verwaltung. Die Grünen hatten beantragt, rechtliche Regelungen gegen die toten Schottergärten zu erlassen, die überall im Stadtgebiet entstehen und für Pflanzen und Tiere überhaupt keinen Raum mehr lassen. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege meinte, das stünde doch alles schon in der Vorgartensatzung von 1996. Aber tatsächlich nicht wirklich rechtssicher. Am 16. September stimmte die Ratsversammlung also auch über diesen Grünen-Antrag ab. Weiterlesen

Gewalt ist niemals eine Lösung

Die LVB setzen bei Fahrausweiskontrollen auch künftig auf Deeskalation

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juli sorgte ja bekanntlich die rabiate Vorgehensweise von Fahrkartenkontrolleuren der LVB für Schlagzeilen. Indem sie einen Fahrgast ohne Fahrschein zu Boden drückten, überschritten sie eindeutig ihre Kompetenzen. Und während sich die einen über die Gewalt in dem Vorgang aufregten, sah die CDU-Fraktion eher wieder das Problem der aggressiven Schwarzfahrer, die sich gegen eine Kontrolle wehren. Das Verkehrs- und Tiefbauamt hat jetzt auf die CDU-Anfrage geantwortet. Weiterlesen

Nackte Tatsachen

Leipziger FKK gibt es nur am Kulkwitzer See

Foto: L-IZ

Für alle LeserCorona hat auch viele Leipziger/-innen gezwungen, ihren Urlaub daheim zu verbringen. War ja eigentlich nicht so schlimm: Badestrände gibt es direkt vor den Toren der Stadt. Und heiß war es auch. Und wenn es richtig knackig heiß wird, zieht der Mensch natürlich am liebsten alles aus. Was die Linksfraktion im Stadtrat auf die Idee brachte, mal wieder nach den FKK-Stränden in der Stadt zu fragen. Gibt es überhaupt welche? Weiterlesen

Stadt antwortet auf Einwohneranfrage: Wird die Umgestaltung zur Grünfläche nicht die Artenvielfalt zerstören?

Sumpfwald-Biotop in der Rietzschke-Aue soll erhalten bleiben, Wiesen werden extensiv gepflegt

Foto: Alexander John

Für alle LeserAm 20. Juli berichteten wir über das blühende Biotop, das nach dem Auflösen der Kleingartenanlage in der Rietzschke-Aue in Sellerhausen entstanden ist. Die Frage dabei stand im Raum, ob bei der von der Stadt geplanten Grünflächengestaltung dieser Artenreichtum wieder verloren geht. Die Frage bewegte auch Tobias Peter, der die Stadtverwaltung deshalb anfragte. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer erklärt jetzt, wie man sich die Umgestaltung genauer vorstellt. Weiterlesen

Ein Monat Bedenkzeit

Ökolöwe mahnt: Das Verkehrsdezernat verbaut die Zukunft der Luppe-Aue

Quelle: Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V.

Es war zu erwarten, dass def Stadtrat diese Vorlage am Mittwoch, 16. September nicht mehr schaffen würde: "Ersatzneubau Leutzsch-Wahrener Brücke (II/5) im Zuge der Gustav-Esche-Straße über die Nahle - Bestätigung der Vorzugsvariante". Die Vorlage kam knapp vor den Sommerferien erst ins Verfahren. Und erst am Mittwoch konnte auch der Ökolöwe seine Position formulieren. Weiterlesen