Artikel aus der Rubrik Kassensturz

Fakten, Fakten, Fakten

Zahl der ankommenden Geflüchteten in Leipzig sinkt auch 2018 immer weiter

Grafik: Stadt Leipzig, Sozialdezernat

Für alle Leser Es ist wie ein schlechter Refrain, den man sich seit 2015 immer wieder anhören muss: Deutschland würde die Zuwanderung nicht in den Griff bekommen, der Staat sei überfordert usw.. Als wenn noch immer so viele Menschen Zuflucht in Deutschland finden würden wie im einmaligen Jahr 2015. Aber selbst die Leipziger Zahlen zeigen, wie deutlich die Zahlen zurückgegangen sind. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Kann Sachsen bald sein Personal nicht mehr bezahlen?

Grafik: Freistaat Sachsen, SMF

Für alle LeserWie tief das neoliberale Denken in Sachsens Regierungspartei CDU sitzt, hat ja der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel, am Freitag, 11. Mai, wieder deutlich gemacht, als er sagte: „Der Trend zeigt für Sachsen klar nach oben. Das bewahrt uns vor Einschnitten, denn in den letzten Wochen erlebten wir z.B. mit dem Lehrerpaket hohe konsumtive Ausgaben!“ Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Warum das BIP allein nicht reicht, um die Staatseinnahmen zu berechnen

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt, Foto: L-IZ

Für alle Leser2010 ist immer ein guter Ausgangspunkt. Das war das Jahr, in dem Sachsen sich aus den Folgen der Finanzkrise herausarbeitete und an die Wirtschaftsentwicklung anknüpfte, die bis 2007 sichtbar war. Und nicht nur die Steuereinnahmen sind seitdem gewachsen und haben den Finanzminister jedes Mal etwas überrascht. Auch das Brutto-Inlands-Produkt (BIP) wuchs. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Sachsen kann bald 70 Prozent seiner Ausgaben aus eigener Steuerkraft finanzieren

Grafik: Freistaat Sachsen, SMF

Für alle LeserDass sich Sachsens CDU-Spitze überhaupt genötigt sieht, den rechtsnationalen Krachmachern nachzulaufen und deren Misstöne anzustimmen, das verblüfft schon. Denn nötig hat es die sächsische CDU nicht. Denn Sachsen ist kein krankes Land, auch nicht überfordert, schon gar nicht durch die paar Menschen auf der Flucht, die es aufgenommen hat. Der Blick in die Wirtschaftszahlen beweist es. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Sachsen wird auch 2018 wieder eine runde halbe Milliarde mehr einnehmen als ursprünglich geplant

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 9. Mai, veröffentlichte der Arbeitskreis Steuerschätzungen seine neuen Prognosen fürs laufende Jahr und die nächsten vier Jahre. Es war – fast – wie immer: Die Lobbyvereine der Superreichen preschten vor und jammerten nach Steuersenkungen. Dafür unterließ Sachsens Finanzminister diesmal das Bangemachen und blieb lieber still. Denn auch Sachsen wird wieder ein bisschen was haben von dem Steuerplus. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Das Problem des Kartoffelsacks oder Warum die Populisten permanent den Wirtschaftsstandort Sachsen krank reden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen und seine Zuwanderer. Scheinbar ein ganz heißes Eisen: überforderte Bürgermeister, wütende Bürger, eine fremdenfeindliche Partei, die daraus Profit schlägt. Auch weil ein vollkommen falsches Bild in den Köpfen der meisten Sachsen steckt: Sie sehen das Bundesland wie einen großen Kartoffelsack, in den immer mehr Ausländer hineingestopft werden. Aber Sachsen ist kein Kartoffelsack. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Das Problem des nationalen Sozialstaats und die Arbeitslosigkeit der Ausländer in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ja verzweifeln, wenn man bei Hans Rosling liest, wie falsch die Mehrheit von uns über die Welt denkt. Und wie sehr Politiker und Medien davon profitieren, dass sie Ängste und Panik schüren. Da hilft wohl nur eins: Fakten, Fakten, Fakten. Aber nicht so wie einst bei Helmut Markwort. Sondern jeden Tag. Und richtig. Und verstörend. Denn falsche Bilder von der Welt korrigiert man wohl nur mit beharrlichem Beharren auf Fakten. Heute Nr. 1: Sachsen und seine Zuwanderung. Weiterlesen

Diese teuren Arbeitslosen

Paul M. Schröder nimmt die falschen Zahlen eines kommentierenden SPD-Landrats auseinander

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hat Peter Bohlmann mit seinem Gastbeitrag im „Weser-Kurier“ am 28. April nur deutlich gemacht, warum die führenden SPD-Politiker beim Diskutieren über „Harzt IV“ nicht aus den alten Denkschleifen herauskommen. Bohlmann ist Landrat im niedersächsischen Kreis Verden und Mitglied der SPD. Und Paul M. Schröder widmet ihm einen beinah emotionalen Kommentar. Natürlich erst, nachdem er ihm seine falschen Zahlen unter die Nase gerieben hat. Weiterlesen

Steuereinnahmen 2017

Haushaltssperre in Leipzig: Ein Dämpfer bei Gewerbesteuereinnahmen, aber noch keine Erklärung für eine Finanzklemme

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie am 27. April verhängte Haushaltssperre in Leipzig ließ natürlich vermuten, dass da irgendetwas bei den Einnahmen und Ausgaben der Stadt aus dem Gleichgewicht geraten sein müsste. Aber das ist nach den Zahlen des Statistischen Landesamtes nicht der Fall. Danach hat die Stadt Leipzig 2017 sogar einen Überschuss von 38 Millionen Euro erwirtschaftet. Weiterlesen

Statistik „verbessern“ durch Verschwindenlassen

Als Tatverdächtige dürfen die „Unerlaubten“ auftauchen, als Zuwanderer nicht

Grafik: Freistaat Sachsen / SMI

Für alle LeserNicht nur der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, wunderte sich über die seltsamen Zahlenspiele der sächsischen Polizei in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017. Übers Jahr waren auf einmal rund 10.000 Zuwanderer aus der Statistik verschwunden – die Zahl der ihnen zuzurechnenden Straftaten aber blieb fast konstant. Auch der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Enrico Stange, wunderte sich – und fragte nach. Weiterlesen

Arbeitsmarkt im April

Die Zahl unbesetzter Stellen in Leipzig steigt immer weiter an

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserFür die Leipziger Arbeitsagentur ist der April schon vorbei. Am Freitag, 27. April, lieferte sie schon die Zahlen zum noch nicht ganz abgelaufenen Monat. Aber man kennt das ja. In Ämtern und Behörden freut man sich schon zu Weihnachten auf die ganzen Brückentage. „Die neuen Arbeitsmarktzahlen zeichnen wieder ein erfreuliches Bild und belegen den alljährlich wiederkehrenden Frühjahrsaufschwung“, sagt der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Steffen Leonhardi. Weiterlesen

Statistikvoodoo à la Sächsisches Innenministerium

Wie Sachsens Polizei die Zahl der Zuwanderer künstlich schrumpfen ließ

Grafik: Freistaat Sachsen / SMI

Für alle LeserEs fiel uns zwar auf, als wir die jüngste Kriminalstatistik der Polizei für Sachsen 2017 lasen – aber wir kamen einfach nicht dazu, die Zahlen zu hinterfragen, auch wenn sie eigentlich regelrecht danach schrien, als sie von Innenminister Dr. Roland Wöller am 23. März vorgestellt wurden. Vielleicht wusste er es selber nicht und seine Polizeistatistiker hatten ihm das faule Ei untergemogelt. Valentin Lippmann hat die Unverschämtheit jetzt im Landtag publik gemacht. Weiterlesen

Die selektive Beibehaltung des Soli wäre verfassungswidrig

Ein Gutachten für die INSM plädiert für einen sozialen Ausgleich über die Einkommensteuer

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan staunt doch immer wieder. Dass die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) den Solidaritätszuschlag nicht mag, hat sie ja schon mehrfach verlautbart. Jetzt hat sie die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD verankerte Absicht, den Soli für einen Teil der Steuerzahler abzuschaffen, von einem Finanzrechtler untersuchen lasen. Und das Ergebnis ist verblüffend. Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. IV/2017

Wenn Leipzigs ältere Erwerbstätige in der Armutsfalle festsitzen

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/2017

Für alle Leser2015 war ein Jahr, das eine Zeitenwende markiert. Und das hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun. Sondern mit dem Geld und dem Gefühl vieler Ostdeutscher, dass sie für alle ihre Mühen am Ende nicht belohnt werden. Es war das Jahr, als erstmals richtig sichtbar wurde, wie viele ältere Arbeitnehmer für die „Wende“ mit regelrechter Armut bezahlen. Im neuen Quartalsbericht wird das Thema sichtbar gemacht. Weiterlesen

Warum wählen die Sachsen eigentlich immer die Parteien der Reichen?

In Leipzig wohnten 2016 schon 36 Einkommensmillionäre

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ja nicht so, dass nur die Fragesteller im Landtag die Antworten auf ihre eigenen Anfragen lesen. Man liest auch gern mal bei der politischen Konkurrenz mit, gerade dann, wenn man sich so parteiintern mit ganz ähnlichen Fragen herumschlägt. So hat diesmal die SPD bei der Linkspartei mitgelesen, denn die hatte mal wieder nach den Einkommensmillionären gefragt. Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. IV/2017

Volkmarsdorf war 2017 der Wachstums-Champion in Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/ 2017

Für alle LeserDer neue Quartalsbericht enthält auch die neue Hitliste der wachsenden Ortsteile. Denn eigentlich wachsen ja fast alle. Was noch vor wenigen Jahren anders war. Da gab es anfangs nur den grünen Fleck im Süden, als die Südvorstadt zum Lieblingswohnort der Studis und Unangepassten wurde. Dann ergrünte der Leipziger Westen. Das ist keine zehn Jahre her. Heute muss man die Ortsteile, die nicht wachsen, mit der Lupe suchen. Weiterlesen

Wer nicht wachsen will, macht die Schotten dicht

Restriktive Politik macht Sachsen seit 2016 wieder zum Schrumpfstaat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen schrumpft wieder. Das geht sogar schon ein Weilchen so. Aber die neuesten Zahlen aus dem Statistischen Landesamt zeigen es überdeutlich. Auch wenn sie jetzt erst einmal nur aus dem Juni 2017 stammen. Aber schon 2016 machte sich bemerkbar, dass in Deutschland die Schotten hochgezogen wurden. Statt einer klugen Zuwanderungspolitik macht man „Heimatpolitik“. So alt sah deutsche Politik wirklich seit 50 Jahren nicht mehr aus. Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. IV/2017

Dresden und Leipzig im Vergleich und was die Regierung hätte draus lernen können

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht VI / 2017

Für alle LeserDer neue Quartalsbericht enthält auch einen Städtevergleich zwischen Leipzig und Dresden, was die Bevölkerungsentwicklung betrifft. Denn jahrelang lief die Entwicklung in den beiden sächsischen Großstädten fast parallel. Zeitweilig schien sogar Dresden davonzuziehen. Aber seit 2010 ist alles anders. Und irgendwie erklärt das zumindest ein wenig von der so schwer berechenbaren Bevölkerungsentwicklung in Leipzig. Weiterlesen

Watschen für die Bundesarbeitsagentur

Wie kamen die Bundeskunstrechner zu ihrer seltsamen „Sanktionsquote“ von 3,1 Prozent bei den Hartz-IV-Sanktionen?

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Die allermeisten Leistungsberechtigten halten sich an die gesetzlichen Spielregeln, nur ein ganz geringer Teil wird überhaupt sanktioniert“, trötete am 11. April Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsagentur, in die Welt. Und servierte den Redaktionen eine echte Nonsens-Zahl: „Die Sanktionsquote – also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – lag im letzten Jahr unverändert bei 3,1 Prozent.“ Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. IV/2017

2019 muss Leipzigs Bevölkerungsprognose neu berechnet werden

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV / 2017

Für alle LeserAm Montag, 16. April, erschien Leipzigs Quartsbericht Nr. IV/2017, also der letzte fürs abgelaufene Jahr. Der auch noch einmal ein Thema bündelt, das die Stadtverwaltung in nächster Zeit beschäftigen wird: Wird das Leipziger Bevölkerungswachstum eigentlich so weitergehen? Oder ist jetzt der Wurm drin? Weiterlesen