Artikel aus der Rubrik Leipzig

Wenn die Normalverdiener unter Mietdruck geraten

Leipzig plant Untersuchungen zur Sozialen Erhaltungssatzung für vier Stadtgebiete

Karte: Stadt Leipzig

Für alle LeserWenn Städte so wie Leipzig wachsen, werden sie natürlich auch zum Spekulationsobjekt. Denn wo die Nachfrage nach Wohnraum steigt, bekommen zumindest einige Investoren und Eigentümer Dollarzeichen in den Augen und versuchen, ihre Renditen drastisch zu erhöhen. Was Leipzigs Verwaltung jetzt dazu bringt, für vier Stadträume die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung zu prüfen. Das soll die Auswüchse zumindest dämpfen. Weiterlesen

Mit der S-Bahn rund um Leipzig

SPD-Fraktion reicht die Idee zum S-Bahn-Ring tatsächlich als Prüfantrag ein

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der jetzt stattfindenden Mobilitätswoche ist die Leipziger SPD vorgeprescht mit der Idee, auf den existierenden Gütergleisen rund um Leipzig einen kompletten S-Bahn-Ring einzurichten. Die Fraktion der SPD im Rathaus hat die Idee gleich aufgegriffen – und kann sich durchaus auch Varianten für so einen Ring vorstellen. Weiterlesen

Nicht jeder kann noch extra 3 Euro am Tag aus seinem Reisebudget aufbringen

Drei Fraktionen beantragen mehr soziale Komponenten für die Leipziger Gästetaxe

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuch dieser Punkt war dann in der Ratsversammlung am 19. September nicht mehr unterzubringen: Punkt 21.14 „Einführung der Gästetaxe“. Auch so ein Punkt mit viel Diskussionsbedarf. Der Finanzbürgermeister hat ja bekanntlich eine neue Fassung vorgelegt. Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen aber haben einen Änderungsantrag mit einer ganzen Latte von Änderungswünschen eingereicht. Weiterlesen

Fallzahlen steigen, Aggression nimmt zu

Ordnungsamt soll ab 2019 um weitere zehn Mitarbeiter aufgestockt werden

Foto: L-IZ

Für alle LeserMit der ersten Antwort auf ihre Anfrage zu den „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ war die Freibeuter-Fraktion überhaupt nicht einverstanden. Immerhin hat der Stadtrat ja gerade zwei Mal für eine weitere Aufstockung des Stadtordnungsdienstes gestimmt. Aber wie passt die Personalaufstockung nun zu den Fallzahlen? Also fragten die Freibeuter noch einmal nach. Und bekamen am Mittwoch, 19. September, umfassend Antwort. Weiterlesen

Leipzig erneuert seine Stellplatzsatzung

Bauherren müssen weniger Kfz-Stellplätze vorhalten, dafür mehr Abstellplätze für Fahrräder

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEin Blick ins Archiv: Stimmt. 2016 beschloss der Stadtrat, die Leipziger Stellplatzsatzung endlich zu ändern, nachdem sich gerade in den Ortsteilen, die unter enormem Parkdruck leiden, zeigte, dass die alte kaum hilft und für Entspannung sorgt. Und die alte Satzung animierte auch nicht dazu, einfach ganz aufs Auto zu verzichten. Jetzt möchte OB Jung per Satzung die Stellplatzpflicht bei Bauvorhaben in Leipzig neu festlegen. Weiterlesen

Ohne Neuverschuldung geht's wohl nicht

Leipzig will zum Bau neuer Schulen Anleihen in Höhe von 500 Millionen Euro aufnehmen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas 150-Millionen-Euro-Sofortprogramm für Leipzigs Schulen wird natürlich hinten und vorne nicht reichen, genug Platz für die kommenden Schülergenerationen zu schaffen. Allein bis 2025 braucht Leipzig – rechnerisch – 80 neue Schulen. Das braucht ganz andere Finanzierungsgrößen, die im normalen Haushalt nicht abzubilden sind. Da hilft nur noch eins: Eine neue Kreditaufnahme von 500 Millionen Euro. Weiterlesen

150-Millionen-Euro-Programm für Sofortmaßnahmen im Schulbau

Die ersten Bauvorbereitungen für dringend benötigte Schulen haben begonnen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit zwei Sofort-Paketen hat Oberbürgermeister Burkhard Jung ja in der jüngsten Vergangenheit den Stadtrat überrascht und gezeigt, dass man mit dem gemächlichen Planungs-Rhythmus im Rathaus nicht schafft, all das schnell hochzuziehen, was die wachsende Stadt dringend braucht. Das eine war das 45-Millionen-Paket für die Leipzig-Kitas, das andere das 150-Millionen-Sofortpaket für die Schulen. Ein paar dieser Schulprojekte gehen jetzt wirklich an den Start. Weiterlesen

Leipzig steigert seine Ausgaben auf rund 1,9 Milliarden Euro im Jahr und will 270 Millionen Euro jährlich investieren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan merkte beiden den Stolz darauf an, dass sie es auch im neunten Jahr der Zusammenarbeit wieder geschafft haben, einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt für Leipzig zu schnüren. Trotz aller Wachstumsschmerzen, wie OBM Burkhard Jung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew betonte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt für 2019 und 2020 eingebracht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoFinanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat am Mittwoch, den 19. September, den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre eingebracht. Er plant unter anderem mit mehr Investitionen und mehr Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Schwerpunkte liegen in der Kultur und beim Schul- beziehungsweise Kitabau. Die finale Abstimmung ist für Anfang 2019 geplant. Weiterlesen

Unfallschwerpunkt zwischen Waldplatz und Leibnizstraße

Der Stadtrat tagt: Innere Jahnallee – eine Prüfung von Bikelane bis Radstraße in der Gustav-Adolf beginnt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDas Thema, neue Verkehrslösungen an der Inneren Jahnallee zu finden, fand am heutigen 19. September eine Menge Sprecher im Leipziger Stadtrat. Für Linke und Grüne war bereits vor der Beratung klar, dass an der Inneren Jahnallee sehr schnell und gründlich etwas geschehen müsse. Der Weg dahin: Tempo 30, Beschäftigung mit den geparkten Pkw entlang des Nadelöhrs und somit eine Möglichkeit, Radfahrern mindestens zeitweise am Tag je Richtung eine eigene Fahrspur zu ermöglichen. Oder noch etwas ganz anderes. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Demonstrationen, Demonstrationen, Demonstrationen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAls sich die Stadträte am heutigen Mittwoch zum Ratssaal begaben, wurde der Weg ein Schlängellauf. Mehrere Initiativen hatten sich, vor dem Eingang beginnend, über die Wandelhalle bis zum Eingangsbereich des Ratssaals positioniert. Darunter unter anderem rund 30 Aktivisten, die sich für eine andere Asylpolitik auch in Leipzig einsetzten, ein kleiner Protest gegen den Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle und eine Pressekonferenz samt Infomaterialien seitens der freien Szene. Diese hatte unter der Initiative „Leipzig plus Kultur“ die Einbringung des Doppelhaushaltes 2019/20 heute genutzt, eine dringend deutlich höhere Förderung der freien Szene durch die Stadt Leipzig zu fordern. Weiterlesen

Der Traum von der schnellen Leipzig-Kita

Auch mit dem 3D-Drucker könnte man keine Kindertagesstätte in 24 Stunden bauen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 14. September, beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats mit einer ganz besonderen Petition. Die Leipziger sind ja nicht uninteressiert an den Sorgen und Nöten der Stadt. Und der Petent schlug in diesem Fall einfach vor: Dann druckt doch einfach mal Kitas mit dem 3D-Drucker. 24 Stunden, und die Hütte steht. Auch diese Petition hat das Planungsdezernat ernst genommen. Und auch ausführlich Stellung genommen. Weiterlesen

Mehr Unterstützung für Kinder in städtischer Betreuung

Jugendparlament beantragt mehr Weihnachts- und Geburtstagsgeld für Kinder und Jugendliche in stationärer Unterbringung

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Die Ratsversammlung möge die Erhöhung des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes für Kinder und Jugendlichen in stationärer Unterbringung beschließen“, beantragt jetzt der Jugendbeirat für das Jugendparlament. „Von bisherigen je 30 Euro soll das Weihnachts- und Geburtstagsgeld auf je 50 Euro steigen.“ Eine Rechnung, die man ja meistens nicht aufmacht, wenn man an die Kinder denkt, die von der Stadt aus verschiedensten Gründen in stationäre Betreuung genommen werden. Weiterlesen

Neuvorlage für die Gästetaxe: Kinder und Jugendliche bleiben befreit und das Finanzamt kassiert Umsatzsteuer

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserEs könnte am Ende doch noch mit Ach und Krach zum 1. Januar 2019 klappen. Zur Ratsversammlung am 19. September liegt mal wieder die Gästetaxe auf dem Tisch – diesmal zum Beschluss, und zwar in einer Neufassung des Finanzdezernats, in der einige der schwersten Bedenken aus der Diskussion um die Einführung der Gästetaxe berücksichtigt wurden. Weiterlesen

Streit ums Wohnungspolitische Konzept

Die Linksfraktion macht jetzt die Wieder-Verdichtung der Großwohnsiedlungen zum Thema

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserWährend die CDU sich vor allem um die Großwohnsiedlungen sorgt, hat sich auch die Linksfraktion bei der Hinterfragung des Wohnungspolitischen Konzepts diesem Thema angenähert. Aus einer etwas anderen Richtung. Denn gerade die Plattenbausiedlungen waren ja noch vor zehn Jahren Schauplätze für „Rückbau“, also Abriss. Große Brachen künden noch davon. Weiterlesen

Streit um Leipzigs Wohnungsmarktpolitik

CDU-Fraktion: Wenn die leeren Wohnungen in Paunsdorf und Grünau liegen, muss man sich mehr um Paunsdorf und Grünau kümmern

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserZur Ratsversammlung am 19. September wird die Diskussion um das Wohnungspolitische Konzept der Stadt so richtig entbrennen. Ein Berg von Änderungsanträgen liegt vor. Die Wohnungsgenossenschaften haben eindeutig Position bezogen. Während die Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau schon von einem „angespannten Wohnungsmarkt“ sprach, signalisierten die Wohnungsgenossenschaften: Es gibt noch genug Leerstand. Nur eben nicht da, wo alle hinwollen. Ein Thema, das die CDU mit einem Änderungsantrag aufgreift. Weiterlesen

Offener Brief des NuKLA - Stichwort: Neophyten

Die Femel-Wirtschaft im Auenwald begünstigt augenscheinlich vor allem eingewanderte Pflanzen aus Asien

Foto: Bernd Gerken

Für alle LeserIn seinem Brief an die Ratsfraktionen ging der NuKLA e.V. auch auf die Einwanderer ein, die eingeschleppten oder mit dem Klimawandel einwandernden Pflanzen aus anderen Regionen, die so bezeichneten Neophyten. Denn wer den Wald so großflächig verändert, wie das im Leipziger Auwald geschieht, schafft nicht unbedingt ideale Lebensbedingungen für die heimischen Pflanzen, die man da gern stehen hätte. Sondern augenscheinlich eher für die Zuwanderer. Prof. Bernd Gerken hat sich die Femellöcher daraufhin angeschaut. Weiterlesen