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Leipzig

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Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Kommentar: Ein Grünen-Antrag in der Diskussion – kann man Bewohnerparkgebühren nach Größe staffeln?

„Bewohnerparkgebühr nach Größe staffeln!“ So heißt der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2022. Die Fraktion begehrt damit eine Staffelung für die Kosten der Bewohner-Parkausweise nach Größe oder notfalls dem Gewicht der Fahrzeuge der Bewohner. Prinzipiell stimme ich dem zu, es kann nicht sein, dass für ein Kfz, größenunabhängig, eine Gebühr von 0,08 € […]

Zugeparkter Marienweg am 10. September. Foto: Ralf Julke

Kommentar zu Leipzigs Sofortmaßnahmenplan Parkchaos: Zu weit gefasst, zu kurz gesprungen

Wer mich noch aus dem Stadtrat kennt, weiß, dass der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“ prinzipiell meine Zustimmung gefunden hätte. Allerdings weist er methodische Mängel auf, die sich aber auch im Verwaltungsstandpunkt wiederfinden. So wird das spezielle Problem Großveranstaltungen mit dem allgemeinen Thema Verkehrssicherheit vermischt. Ich persönlich finde das problematisch, weil Großveranstaltungen […]

Energieerzeugung der Stadtwerke in der Eutritzscher Straße. Foto: Ralf Julke

Energiewende in Leipzig: Verwaltung stimmt der Einrichtung einer Taskforce zu

Die Preisentwicklungen am Gas- und Strommarkt haben in aller Schärfe gezeigt, wie schlecht Leipzig auf eine energetische Zukunft ohne fossile Energiequellen vorbereitet ist. Viel zu zögerlich hat die Stadt den Umbau der eigenen Energieversorgung vorangetrieben. Aber nun drängt die Zeit, weshalb die Grünen-Fraktion auch für dieses Themenfeld die Einrichtung einer Taskforce beantragt hat. So etwas […]

Verbotsschild an einem Kinderspielplatz. Foto: Ralf Julke

Rauchverbot auf Leipzigs Spielplätzen: Wenn ein Ordnungsamt schon vorher über die Nichtumsetzbarkeit klagt

Seit über zwei Jahren versuchen nun Jugendparlament und Ratsfraktionen irgendwie das Rauchverbot auf Leipziger Spielplätzen zu bekommen. Doch das Leipziger Ordnungsdezernat tut sich unheimlich schwer damit, auch nur die fünf versprochenen Pilotprojekte umzusetzen. Weshalb die SPD-Fraktion nach den Ferien wieder etwas ungeduldig wurde und nachfragte. „Im September 2020 hatte die Ratsversammlung die Stadtverwaltung beauftragt, eine […]

Stadtrat

Linke-Antrag zu „Schutzschirm gegen Teuerung“: OBM erklärt, was er in Berlin schon alles versucht

Die Linke ruft nicht nur zu Demonstrationen und Protesten auf der Straße auf, um gegen die drastisch steigenden Energie- und Verbraucherpreise zu protestieren. Im Leipziger Stadtrat hat die Linksfraktion auch ein 13-Punkte-Programm beantragt, auch wenn die Spielräume der Stadt Leipzig denkber gering sind. Das teilt Oberbürgermeister Burkhard Jung jetzt auch in einer ausführlichen Stellungnahme mit. […]

OBM Burkhard Jung. Foto: Ralf Julke

Energieeinsparen an Leipziger Schulen, Horten, Kindertagesstätten, Sportbädern und Eigenbetrieben: Maßnahmen treten in Kraft

Im Juli legte Oberbürgermeister Burkhard Jung die ersten Grundzüge für die Energieeinsparung in den Gebäuden der Stadt vor. Jetzt hat seine Dienstberatung die genauen Eckpunkte zur Energieeinsparung an den kommunalen Schulen, Horten und Kindertagesstätten, Sportbädern und Eigenbetrieben auf den Weg gebracht. Händewaschen mit kaltem Wasser ist nun genauso angesagt wie eine etwas kühlere Temperatur im […]

Der Stadtrat tagte: Um das Wasser im Auwald wird noch immer zäh verhandelt + Video

Deutschland ist ein Land von Aussitzern, Bestandswahrern und Veränderungsmuffeln. Das ist Politik – seit vierzig Jahren, könnte man sagen. Und die Verhältnisse sind mittlerweile so betoniert, dass ein ungelöstes Problem neben dem anderen aufplatzt und den Berg der ungelösten Probleme erhöht. Ein solches Problem ist in Leipzig der trockengelegte Auwald, der in den zurückliegenden Dürrejahren […]

Dächer der Leipziger Innenstadt. Foto: Ralf Julke

Der Stadtrat tagte: Rigider Denkmalschutz hat Solaranlagen auf Leipzigs Dächern bis jetzt verhindert + Video

„Im Jahr 2013 veröffentlichte Leipzig das Solardachkataster. Auf der Grundlage einer Befliegung von 2011 verkündete die Stadt, dass mehr als 4.062.569 Quadratmeter Dachfläche sehr gut für PV geeignet sind“, stellte die Linksfraktion in einer Anfrage fest, die eigentlich auf die begründete Einzelfrage hinausgeht: Warum werden dann Leipzigs Dächer nicht mit Solaranlagen bestückt? Der Klimaschutz drängt […]

Zaungäste und Filmfans: Die „globaLE“ erlebt Protest. Foto: Sabine Eicker

Umstrittene Filmvorführung am 18. August im Wagner-Hain: Kulturamt wusste nichts vom konkreten GlobaLE-Filmprogramm

Relativ schnell reagierte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat auf die Vorfälle um die GlobaLE-Filmveranstaltung am 18. August im Richard-Wagner-Hain, als die Aufführung von Oliver Stones „Ukraine on Fire” zu Protesten geführt hatte und die Reaktionen des Veranstalters zu einigen Irritationen. Selbst das Kulturamt distanzierte sich als Förderer von dieser Veranstaltung. Was ja durchaus ungewöhnlich ist. […]

Ein emsig diskutierender Stadtrat. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Wie kann Leipzig die Baugruppen in Konzeptverfahren kurzfristig unterstützen? + Video

Ein sehr sprechendes Beispiel dafür, warum Beratungen im Leipziger Stadtrat urplötzlich richtig viel Zeit fressen können, war am 15. September in der fortgesetzten Ratsversammlung zu erleben. Denn manchmal sind es unerwartete politische Entscheidungen in Berlin, die Leipziger Projekte unverhofft ins Trudeln bringen können. In diesem Fall ausgerechnet die Konzeptvergaben, die der Stadtrat gerade erst auf […]

SPD-Stadtrat Andreas Geisler in seiner Rede zu Tiny Houses und Redezeit. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Wie aus einer Rede zu Tiny-Houses eine berechtigte Kritik an der Redezeitbegrenzung wurde + Video

Nein, diesen letzten Auftritt von SPD-Stadtrat Andreas Geisler am späten Abend der Ratsversammlung vom 14. September werden wir unseren Leserinnen und Lesern ganz bestimmt nicht vorenthalten. Da ging es eigentlich um den SPD-Antrag zur Schaffung einer Tiny-House-Siedlung in Leipzig. Aber tatsächlich fasste Geisler den ganzen Unfug der Redezeitdebatte im Stadtrat zusammen. Erstmals liefen an diesem […]

Tobias Peter stellt den Grünen-Antrag zur Netto-Null-Versiegelung bis 2030 im Stadtrat vor. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Leipzig soll bis 2030 die Netto-Null-Versiegelung anpeilen + Video

Eigentlich war es ein ganz logischer Antrag, den die Grünen-Fraktion da gestellt hatte: „Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für Netto-Null-Versiegelung bis 2030 entwickeln“. Diese Strategie hat Leipzig nämlich noch nicht. Man weist zwar bei diversen Bauprojekten immer diverse Kompensationsmaßnahmen aus. Aber trotzdem wird in der Stadt immer mehr Fläche zugebaut. Oft befinden sich die Ausgleichsflächen irgendwo […]

Wassergut Canitz. Foto: KWL

Der Stadtrat tagte: Leipzig will Mitglied bei den Blue Communities werden + Video

Der Klimawandel und die letzten Dürre- und Hitzejahre haben in deutschen Städten auch ein Thema auf die Tagesordnung gerückt, das vorher praktisch keine Rolle spielte, weil Wasser in der Vergangenheit eigentlich nie das Problem der deutschen Städte war. Es gab genug davon. Flüsse und Teiche waren voll, Trinkwasser gab es in ausreichender Menge und Qualität. […]

Auf dem Friedhof. Foto: Marko Hofmann

Der Stadtrat tagte: Leipzigs Friedhöfe bekommen jetzt ein Sitzbankkonzept + Video

War das nun eine Niederlage oder doch ein Erfolg für SPD-Stadtrat Andreas Geisler? Am 14. September verteidigte er am Rednerpult der Ratsversammlung vehement seinen schon im Januar formulierten Antrag für die SPD-Fraktion, ein Konzept für die Bänke auf den Leipziger Friedhöfen vorzulegen. Denn gerade Trauernde merken oft erst auf dem Friedhof, dass es an Bänken […]

Linken-Stadträtin Marianne Küng-Vildebrand. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Tarifverträge für die LTM-Beschäftigten sollen jetzt wenigstens geprüft werden + Video

Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig stellte am14. September in der Ratsversammlung einen Antrag zur Abstimmung, der den Mitarbeiter/-innen der Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH in eine tarifliche Bezahlung ermöglichen soll. Was schon verblüfft – aber die Gesellschaft, die sich um die touristische Vermarktung der Stadt kümmert, hat tatsächlich noch keinen Tarifvertrag. Die […]

Blick über die Leipziger Innenstadt. Foto: Marko Hofmann

Der Stadtrat tagte: Trödelmodus des Stadtplanungsamtes wird nicht honoriert + Video

Es ist unheimlich schwer, den Tanker einer Verwaltung auf einen anderen Kurs zu bringen, wenn der erst einmal Fahrt aufgenommen hat. Das bekam auch die Linksfraktion zu spüren, als sie ihren Antrag „Doppelte Innenentwicklung in die Umsetzung bringen – Raum für Mensch und Natur“ stellte. Das müsste eigentlich schon seit vier Jahren Handlungsgrundlage der Stadtplanung […]

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