Artikel aus der Rubrik Leipzig

Naturkundemuseum Leipzig

Standortentscheidung für die Halle 7 in der Baumwollspinnerei soll jetzt endgültig aufgehoben werden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit August ist alles zum Stillstand gekommen. Das Kulturdezernat war erschrocken. Unverhofft waren die Plankosten für das neue Naturkundemuseum in der Spinnerei von 10 Millionen Euro auf 37 Millionen Euro hochgeschnellt. Das Kulturdezernat zog die Reißleine. So viel Geld würde man in das Museum an diesem Standort nicht stecken können. Weiterlesen

Rückstand beim Schulenbauen in Leipzig

Linksfraktion macht Druck, endlich den aktuellen Baustand bei Schulen zu erfahren

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Linksfraktion hat zwar über 70 Einzelanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig gestellt. Aber bei Einzelanträgen zum Schulhausbau habe man sich extra zurückgehalten, betont Steffen Wehmann, der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion. Man wisse ja nicht einmal, ob Leipzig es schafft, das im Sommer beschlossene 150-Millionen-Euro-Paket abzuarbeiten. Und auch nicht, wie es um längst beschlossene Schulbauprojekte steht. Weiterlesen

Gleichberechtigung beginnt im Ortsverband einer Partei – oder eben auch nicht

Nicole Bärwald-Wohlfart antwortet Laura Stellbrink mit einem Brief

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 9. November – zu 100 Jahren Frauenwahlrecht – meldete sich die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Sachsen, Laura Stellbrink, zu Wort und forderte in einer öffentlichen Stellungnahme Frauen zu mehr politischem Engagement auf. Ein wichtiges Thema, findet SPD-Stadträtin Nicole Bärwald-Wohlfarth. Aber Gleichberechtigung fängt schon in den Parteien an. Oder eben auch nicht. Sie schreibt Laura Stellbrink einen Brief. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/2020

Gleich drei Fraktionen beantragen die Fortsetzung der Gründungsunterstützung für Migranten

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hätten sich die Fraktionen im Leipziger Stadtrat vor ihren Antragstellungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 noch ein bisschen intensiver abstimmen sollen. In einigen Bereichen wie der Vereinsförderung haben sie es ja getan und damit die Grundlage dafür gelegt, dass ihre gemeinsamen Anträge auch Teil der Beschlussfassung werden. Aber einige nicht ganz unwichtige Posten tauchen nun doch wieder verstreut auf. Weiterlesen

Antrag des Gleichstellungsbeirats

Leipzig soll endlich auch ein öffentliches Gedenken an die Hexenverfolgung in der Stadt schaffen

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Auch Leipzig kennt – wie viele andere deutsche Städte – das finstere Kapitel Hexenverfolgung. Doch es ist nirgendwo im öffentlichen Raum sichtbar. Während andere Städte längst mit Denkmälern an diese ganz und gar nicht mittelalterlichen Vorgänge erinnern, beschäftigt sich in Leipzig bislang nur eine ambitionierte Website mit dem Thema. Das soll sich ändern, beantragt der Gleichstellungsbeirat. Weiterlesen

Drei verschiedene Ansätze für ein Doppelloch im Doppelhaushalt

Gleich drei Fraktionen haben auch die Straßenbaumpflanzungen in Leipzig mit Anträgen untermauert

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hätten sich einige Fraktionen im Leipziger Stadtrat bei noch mehr Anträgen vorher abstimmen müssen – so, wie sie es bei den gemeinsamen Anträgen für die Vereinslandschaft getan haben. Dann hätten sie gemerkt, dass es noch viel mehr Überschneidungen gibt. Wofür möglicherweise auch der trockene Sommer 2018 gesorgt hat. Zum Beispiel beim Straßenbaumprogramm. Weiterlesen

SPD-Anträge zum Doppelhaushalt 2019/2020

SPD-Fraktion dekliniert es durch: Sicherheit fängt mit Bildung, sicheren Straßen und bezahlbarem Wohnraum an

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWährend die CDU-geführte Staatsregierung seit Jahren versucht, das Thema Sicherheit mit mehr Überwachung und Aufrüstung der Polizei zu besetzen und damit eher das Gefühl der Unsicherheit befeuert, hat die Leipziger SPD-Fraktion die Leipziger Bürgerumfrage zur Sicherheit und zum Sicherheitsempfinden genauer gelesen. Und selbst Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal hatte ja bei deren Vorstellung festgestellt, dass Sicherheit damit beginnt, dass man in seinem Umfeld verlässliche Bedingungen vorfindet. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/2020

Linke, Grüne und SPD geben der Verwaltung Leitplanken zur Finanzierung der Vereinslandschaft vor

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor der Beschlussfassung des letzten Doppelhaushaltes 2017/2018 verärgerte OBM Burkhard Jung ja bekanntlich den gesamten Stadtrat, indem er alle Änderungsanträge aus den Fraktionen pauschal ablehnen ließ. Was sich die Ratsfraktionen so nicht gefallen ließen. Für den nächsten Doppelhaushalt haben sie schon mal vorgesorgt und Anträge, die sie unbedingt umgesetzt sehen wollen, gemeinsam eingereicht. Weiterlesen

Wie warnt man Menschen vorm Füttern der putzigen Wildtiere?

Schilder zum Wildtierfütterungsverbot werden in Leipzig immer wieder Opfer wilder Vandalen

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs gibt Dinge, da helfen auch jedes Jahr erneute Belehrungen und Warnungen durch die Verwaltung nicht. Wie beim Füttern wilder Tiere. Fast alle wissen, dass man wilde Tiere auch in der Stadt nicht füttern darf. Aber einige bringen es augenscheinlich nicht übers Herz, das zu unterlassen. Eine Tatsache, die im September die Freibeuter aufgriffen und fragten, ob man das nicht mit großen Aufklärungsschildern klären könnte. Weiterlesen

Freibeuter-Antrag positiv bewertet

Leipzigs Kita-Portal soll eine richtige Tausch-Option bekommen

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDa wird sich Naomi-Pia Witte freuen. Im April hatte sie für die Freibeuter-Fraktion den Antrag formuliert, der das Tauschen von Kita-Plätzen auf der Leipziger Kita-Plattform www.meinkitaplatz-leipzig.de möglich machen soll. Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule hat jetzt geprüft, ob das technisch geht. Und die jüngste Meldung dazu lautet nun: „Dem Antrag wird zugestimmt“ Weiterlesen

Pistolen, Messer und Baseballschläger

Waffenverbotszone um die Eisenbahnstraße eingerichtet: Gegendemonstranten protestieren mit Pappgranaten + Bildergalerie

Foto: René Loch

Für alle LeserGemeinsam mit Polizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) am Montagnachmittag die sogenannte Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße eingerichtet. Ab sofort ist es dort nur noch in Ausnahmefällen erlaubt, angeblich gefährliche Gegenstände wie Messer, Reizgas und Baseballschläger zu tragen. Bei Verstößen drohen hohe Geldbußen. Etwa 100 Personen protestierten mit kreativen Aktionen gegen die Einrichtung. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/2020

Im umweltgerechten Verkehrsbereich gibt es lauter große Löcher

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Ratsversammlung am 24. Oktober ging es ja mächtig drüber und drunter. „Alles schon Wahlkampf“, schätzt FDP-Stadtrat Sven Morlok das ein, was dann beim Kampf um die LVB-Zukunft passierte. CDU und Linke hatten sich augenscheinlich abgesprochen. Beide Fraktionen votierten dafür, die Fahrpreise für zwei Jahre einzufrieren. Und außerdem – was noch gravierender ist – die 5 Millionen Euro aus dem LVV-Darlehen nicht für LVB-Investitionen zurückzulegen, sondern für Schulen und Kitas zu nutzen. Weiterlesen

Wer verhindert jetzt das Abholzen wertvoller Bäume?

Ökolöwe vermisst was und Grüne beantragen Geld für den Waldbegutachter aus dem Forstwirtschaftsplan

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserAls der Stadtrat am 24. Oktober den ersten Forstwirtschaftsplan in seiner Geschichte beschloss, stand in dem dicken Papier auch, dass die Baumfällungen im Auenwald künftig von einem Experten begleitet werden sollen, möglichst einem naturschutzkompetenten Menschen. Nur: Das Geld für so einen Naturschutzbegleiter hat man im Doppelhaushalt gar nicht vorgesehen. Zumindest die Grünen haben das gemerkt. Weiterlesen

Nicht schon wieder vertrödeln bis zum Jüngsten Tag

Grüne beantragen die Sicherung der Planungsmittel für das Naturkundemuseum auch im Doppelhaushalt 2019/2020

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserIm Oktober zog Leipzigs Stadtverwaltung die Reißleine, als sich bei näherer Untersuchung der Halle 7 in der Spinnerei herausstellte, dass es dort ein Naturkundemuseum nur für mindestens 37 Millionen Euro geben würde, fast vier Mal teurer als kalkuliert. Seitdem ruht das Projekt. Im Doppelhaushalt hat die Verwaltung auch gleich mal die 10 Millionen Euro für den geplanten Umbau gestrichen. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/2020

Was macht das Antragspaket der Grünen-Fraktion eigentlich so teuer?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 1. November, hatten die Grünen ihre 74 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Und hernach entfaltete sich die Diskussion um die schiere Summe der Anträge. Die einen kamen auf 28 Millionen Euro im Jahr 2019 und 34 Millionen im Jahr 2020. Und die Frage steht natürlich im Raum: Woher soll Leipzig das nehmen? Das kommt doch nicht mal durch höhere Steuereinnahmen rein? Weiterlesen

Haushaltsanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020

Freibeuter halten sich mit Geldausgeben lieber zurück

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 2. November, hatte die Freibeuter-Fraktion eingeladen, um über ihre Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig zu informieren. Sie hatten sich spürbar zurückgehalten, keine 50 Anträge formuliert, wie die Linksfraktion solche ankündigt, auch keine 74 wie die Grünen. Weniger als 10, betonten sie. Und dann kam ausgerechnet Ute Elisabeth Gabelmann nicht. Weiterlesen

Stadt soll LVB beim Bauen helfen

SPD, Grüne und Freibeuter fordern mehr Geld für den Ausbau des ÖPNV

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich spürt es der OBM schon so langsam als sanften Druck im Nacken. Viel zu viele wichtige Konzepte sind in Leipzig viel zu lange aufgeschoben und ausgesessen worden. Im Oktober hat der Stadtrat einhellig das gültige Mobilitätskonzept für Leipzig beschlossen, wohl wissend, dass dafür das LVB-Netz deutlich gestärkt werden muss. Dazu aber braucht es mehr Planungs- und Investitionsmittel. Die aber hat der Finanzbürgermeister noch nicht in den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 geschrieben. Also legen drei Fraktionen jetzt nach. Weiterlesen

Sozialer Wohnungsbau

OBM gibt grünes Licht für Pilotprojekt, Grüne beantragen Finanzierung im Doppelhaushalt 2019/2020

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Dinge in der Leipziger Verwaltung, die gehen tatsächlich erstaunlich schnell – so für Leipziger Verhältnisse. Gleich am Donnerstag in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde beschlossen, was erst in der Oktobersitzung des Stadtrates zum Beschluss gebracht wurde: Den Bau von familiengerechten Wohnungen zu echten KdU-Mieten anzuschieben. Denn der soziale Wohnungsbau ist derzeit eine Wüste. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/2020

Grüne, Linke und SPD beantragen Erhöhung des Etats für die Freie Szene um 3,6 Millionen Euro

Foto: UNIKATUM Kindermuseum

Für alle Leser Am Donnerstag, 1. November, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste von Änderungsanträgen zum neuen Leipziger Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der soll wahrscheinlich im Januar 2019 beschlossen werden. Aber bislang steht vieles noch nicht drin, was der Stadtrat eigentlich längst beschlossen hat. Oder was überfällig ist für die wachsende Stadt. Dass OBM Burkhard Jung gerade jetzt von „Wachstumsschmerzen“ redet, kann Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft so nicht stehen lassen. Weiterlesen

Für den Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch hat das neue Sächsische Polizeigesetz vor Gericht keinen Bestand

Waffenverbotszone Eisenbahnstraße: „Globuli für die Sicherheit“

Foto: René Loch

Für alle LeserDie jetzt eingerichtete Waffenverbotszone in der Leipziger Eisenbahnstraße war ja bekanntlich ein Wunschkind des vormaligen sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU), der das Ende seiner Amtszeit dazu nutzte, die Folgen seiner rigiden Einsparpolitik bei der Polizei mit lauter Placebo-Maßnahmen zu kaschieren. Gefühlte Sicherheit soll ersetzen, wo es an echter Polizeistärke fehlt. René Hobusch (FDP) nennt so eine Maßnahme gleich mal Globuli. Weiterlesen