Artikel aus der Rubrik Leipzig

Die Sache mit den Straßenumbenennungen in Leipzig

Einmal ein etwas geharnischter Kommentar zum Benennungs-Wirrwarr im Leipziger „Stadtgedächtnis“

Foto: Marko Hofmann

KommentarNatürlich staunten auch wir bei der L-IZ, als der Stadtrat im Januar plitzplauz und aus heiterem Himmel dem Antrag von Stadtrat Thomas Kunmbernuß (Die PARTEI) zustimmte, die Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen. Was dann, wie es aussah, einen ganzen Schwanz von Petitionen zu weiteren Straßenumbenennungen nach sich zog, weil ja auch andere griesgrämige Männer mit verqueren Ansichten im Leipziger Straßenraum gewürdigt wurden und werden. Weiterlesen

So werden auch geschichtliche Bezüge unterschlagen

Senioren-Union zur Leipziger Straßennamendiskussion: Moderne Bilderstürmerei?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Monaten – eigentlich seit der vom Stadtrat beschlossenen Umbenennung der Arndtstraße im Hannah-Arendt-Straße – wird in Leipzig endlich einmal darüber diskutiert, ob man Menschen, die mit Straßennamen geehrt wurden, diese Ehre auch wieder aberkennt, wenn man ihre persönlichen Haltung zu humanitären Fragen nicht mehr akzeptieren kann. Dazu gibt es vehementes Pro und Contra. Aus Sicht der Leipziger Senioren-Union ist das Bilderstürmerei. Weiterlesen

In der Klima- und Wasserkrise das völlig falsche Signal

Grüne wiederholen ihre Forderung nach einem Moratorium fürs Wassertouristische Nutzungskonzept

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUmdenken fällt schwer, wenn man sich doch nun seit über zwei Jahrzehnten daran gewöhnt hat, dass es jede Menge Geld zur Inwertsetzung der ehemaligen Braunkohlelandschaft gibt und es einen ideelen Auftrag gibt, die Erschließung der Gewässerlandschaft zu bauen. Seit 2006 mit einem Grundsatzpapier namens „Wassertouristisches Nutzungskonzept“ (WTNK). Das soll nun eigentlich eine Fortschreibung finden. Aber von den Leipziger Umweltverbänden findet es keine Unterstützung mehr. Und von den Grünen auch nicht. Weiterlesen

Wird jetzt zu viel debattiert im Leipziger Stadtrat?

CDU-Fraktion will die Ratsversammlungen wieder auf eine pro Monat reduzieren

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMal war es der CDU-Stadtrat Karsten Albrecht, der ans Mikro trat und sich über die ausufernden Redebeiträge in der Leipziger Ratsversammlung beklagte, mal der SPD-Stadtrat Prof. Getu Abraham. Und es stimmt ja: Seit geraumer Zeit schafft die Ratsversammlung ihre monatlichen Tagesordnungen nicht mehr in einer Sitzung, sondern musste sich zwei Mal monatlich treffen. Im Juli gab es dann den Höhepunkt mit drei großen Sitzungen. Die CDU-Fraktion möchte jetzt eine Lösung. Weiterlesen

Grünen-Antrag zur Änderung der Leipziger Vorgartensatzung

Schottergärten sind in Leipzig eigentlich seit 1996 verboten, doch wer kontrolliert das?

Foto: L-IZ

Für alle LeserGrünsatzung abgelehnt, Satzung zur biologischen Vielfalt abgelehnt. Und nun weist das Dezernat Stadtentwicklung und Bau auch noch den Grünen-Antrag zurück, die Leipziger Vorgartensatzung zu überarbeiten, um die lebensfeindlichen Schottergärten zu verhindern. Ist doch schon Teil der Satzung, meint das Baudezernat. Was nur noch mehr Fragen aufwirft. Weiterlesen

Die frustrierende Antwort auf eine Einwohneranfrage

Sie werden noch ewig nicht in Leipziger Flüssen bedenkenlos baden können

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch in den 1920er Jahren badeten die Leipziger im gerade frisch gebauten Elsterbecken. Zuvor gab es jahrzehntelang Flussbadeanstalten an der Parthe, der Pleiße und dem Pleißemühlgraben. Doch in den 1930er Jahren endete der Spaß, weil sich die Flüsse in schaumgekrönte Kloaken der Industrie verwandelten. Wann kann man endlich wieder in Leipziger Flüssen baden? Das war eigentlich die hoffnungsvolle Frage hinter einer Einwohneranfrage zum Stand der Dinge. Weiterlesen

Stadtratsvorlage zur Fortschreibung des WTNK

Wo lauter Wassertourismus drin ist, bleibt für Naturschutzverbände kein Platz

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch ist es nicht beschlossen. Zuletzt hat sich am 14. Juli der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau mit der Vorlage des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport zur Fortschreibung des Wassertouristischen Nutzungskonzept (WTNK) beschäftigt. Ein Konzept, zu dem es eigentlich eine „breite Bürgerbeteiligung“ geben sollte und auch eine intensive Beteiligung der Umweltverbände. Doch die haben 2019 geschlossen den Runden Tisch zum WTNK verlassen. Weiterlesen

Wenn Stellplätze und Garagen wichtiger sind als Bäume, Vögel und Insekten

Bauordnungsamt lehnt Linke-Antrag zur biologischen Vielfalt mit bürokratischer Sturheit ab

Archivfoto: Anwohner; Ökolöwe

Für alle LeserDas passt nicht zusammen. Erst im April legte das Umweltdezernat seinen Bericht zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms vor, der unübersehbar zeigte, dass Leipzig deutlich zu wenig tut, die Stadt gegen den Klimawandel zu wappnen. Und nun gibt es eine juristisch trockene Absage zu einem dringenden Antrag der Linken, in dem es zwar um Artenschutz in der Stadt geht. Aber der hängt natürlich mit all dem Grün zusammen, das noch wachsen darf. Ohne Bäume und Sträucher kein Lebensraum für Vögel und Insekten. Dafür aufgeheizte Innenhöfe. Weiterlesen

Interview „Keine Spur von inhaltlicher Auseinandersetzung“: Debatte nach der Plakataktion von Leipziger Klimaschutzaktivisten

Foto: Privat

Für alle LeserAls sich am 8. Juli 2020 der Leipziger Stadtrat in der Kongresshalle zur „Klimapolitischen Stunde“ einfand, hatten andere das ihre zum Thema bereits getan. An 20 Stellen in der Stadt Leipzig waren Plakate an LVB-Haltestellen aufgetaucht, welche Botschaften wie „Klimaschutz ist Antifa“ trugen, die angeblich von der Stadtverwaltung Leipzig kamen. Und so auf die aus Sicht der Macher der Aktion ungenügenden Schritte der Stadt in Sachen Klimaschutz hinweisen sollten. Die Stadt stellte Anzeige gegen unbekannt und der Leipziger OBM Burkhard Jung äußerte noch im Stadtrat sein Unverständnis. Weiterlesen

Das absehbare Ende für die Neue Luppe und die Sorgen von SPD-Stadtrat Getu Abraham

Der Stadtrat tagte: Projekt Lebendige Luppe kann sich auf den Weg machen, ein richtiges Auenentwicklungskonzept zu erarbeiten + Video

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Fördergelder für das Projekt Lebendige Luppe durch das Bundesamt für Naturschutz zur Ausweitung des Projekts, ein richtiges Auenrevitalisierungskonzept daraus zu machen, sind zwar zugesagt. Der Stadtrat hätte der Vorlage des Umweltdezernats zur Erweiterung des Projekts am Mittwoch, 15. Juli, auch einfach zustimmen können. Aber ganz dem Selbstlauf wollten es Linke, Grüne und SPD nicht überlassen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig will seine Clubs retten + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFast alle Geschäfte und Einrichtungen dürfen nach wochenlangen Verboten wieder öffnen – wenn auch mit Einschränkungen. Doch bei einigen sorgt die Coronakrise noch immer für geschlossene Türen: den Clubs zum Beispiel. Die Stadt Leipzig hat sich nun auf Antrag der Grünen und mit Unterstützung der CDU zu den Clubs bekannt und wird diese bei der Suche nach alternativen Veranstaltungsformen unterstützen – möglicherweise auch finanziell. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutz beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBereits im vergangenen Oktober hatte Leipzig den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dieser Feststellung sollen nun konkrete Maßnahmen folgen. Vor allem mit den Stimmen von Linken, Grünen, SPD und Freibeutern hat der Stadtrat am Mittwoch, den 15. Juli, ein Sofortmaßnahmenprogramm beschlossen. Dieses enthält unter anderem Pläne für Solaranlagen, neue Stadtquartiere und den Radverkehr in Leipzig. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die zweite Fortsetzung der Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: Leipziger Messe

Für alle Leser/-innenDie Sommerpause ist in greifbarer Nähe, doch vorher müssen die Stadträt/-innen noch einmal über wichtige kommunalpolitische Themen diskutieren und abstimmen. Am Mittwoch, den 15. Juli, findet im Congress Center der Leipziger Messe die zweite Fortsetzung der in der vergangenen Woche gestarteten Juli-Ratsversammlung statt. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar. Weiterlesen

Grünen-Anfrage nicht nur zu vergrämten Stadttauben

Ein Managementplan für wilde Vögel in Leipzig wäre wohl keine schlechte Idee

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hätten die Grünen in ihrer Anfrage doch weniger nach der Taubenvergrämung in Leipzig fragen sollen als nach den Plänen der Leipziger Verwaltung, wilde Vögel in der Stadt tatsächlich zu schützen. Denn über Vergrämung weiß man im Rathaus recht viel – beim Schutz der Vögel aber hat man nur lauter stumpfe Instrumente und nicht wirklich einen Plan. Weiterlesen

Schutz vor Starkregen: Stadt und Wasserwerke stellen Starkregen-Gefahrenkarte online

Warum man die Rietzschke wohl lieber nicht verrohrt hätte und bald wieder freilegen sollte

Karte: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und
Bodenordnung, Verkehrs- und Tiefbauamt

Für alle LeserSo tauchen Flüsse wieder auf und am Ende bleibt völlig rätselhaft, warum Leipzigs Verwaltung sich gar nicht so richtig gemeint fühlt von den Ergebnissen der am Montag, 13. Juli, vorgestellten Starkregen-Gefahrenkarte. Auch wenn Peter Wasem, Leiter des Umweltschutzamtes, erklärte: „Der Schutz vor Überflutung durch Oberflächenwasser ist Gemeinschaftsaufgabe von Kommune, Bürgern und weiteren Akteuren.“ Bürgerinnen und Bürger könnten durch die Entsiegelung von Flächen in Höfen oder Einfahrten oder die Begrünung von Dächern auch selbst aktiv werden. Und die Stadt? Weiterlesen

Bauverzögerungen, leergefegter Baumarkt, verzögerte Fördergelder

Berg der investiven Ausgabereste wuchs in Leipzig 2019 um 68 Millionen Euro an

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSie haben sich alle Mühe gegeben, Leipzigs Planer, von den 657 Millionen Euro, die ihnen im letzten Jahr fürs Bauen von Schulen, Straßen und Brücken zur Verfügung standen, möglichst viel verbaut zu bekommen. Aber auch der Endspurt im Herbst hat nicht geholfen. Über 300 Millionen Euro bekamen sie einfach nicht an den Markt. Am Donnerstag, 9. Juli, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew sozusagen die Baubilanz für 2019 gezogen. Weiterlesen

Eine leise Revolution im Denken der Verwaltung über die Nutzung des Vorkaufsrechts im Flächenerwerb

Der Stadtrat tagte: Leipzig kann jetzt das Vorkaufsrecht für dringend benötigte Flächen am Bahnbogen Leutzsch anmelden + Video

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEigentlich sollte am Donnerstag, 9. Juli, Tim Elschner reden zum Änderungsantrag der Grünen-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 452 „Bahnbogen Leutzsch“. Da er verhindert war, sprach Kristina Weyh für ihn und warb für eine Neuaufnahme des Bürgerbeteiligungsprozesses in Leutzsch, der nach zwei Workshops zu den Georg-Schwarz-Brücken abgebrochen worden war. Und wenn man den Grünen-Antrag liest, steht das auch nicht anders darin. Weiterlesen

Kriegt Leipzig die Kurve im Klimanotstand?

Der Stadtrat tagte: Klimareferat soll jetzt aller zwei Jahre über die Erfolge seine Arbeit berichten + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 9. Juli ging es ja nach der Klimapoltischen Doppelstunde hoch her, als die Entscheidung des Stadtrates zum Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand noch einmal um eine ganze Woche verschoben wurde, weil noch am Morgen des 9. Juli acht Änderungsanträge eingereicht worden waren. Ein Unding, fand Jürgen Kasek, umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Doch eine Mehrheit im Stadtrat hat ja bekanntlich der Verschiebung doch zugestimmt. Weiterlesen

Falsche Annahmen zur Luftbelastung und von nicht existenten Antragstellern im Umland

Der Stadtrat tagte: Antrag der AfD-Fraktion zur Aussetzung der Umweltzone war binnen einer Minute vom Tisch + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch diese Abstimmung im Leipziger Stadtrat ging am 9. Juli schnell über die Bühne und zeigte eigentlich, wie völlig aus der Zeit gefallen das Autodenken von AfD und CDU mittlerweile ist. Im April, mitten im Corona-Shutdown, hatte die AfD-Fraktion im Stadtrat die Aussetzung der Leipziger Umweltzone beantragt. Auf die Idee muss man erst einmal kommen, wenn nur noch 3,5 Prozent aller registrierten Fahrzeuge keine Grüne Palette haben. Die Zahl sinkt seit Jahren. Weiterlesen