Artikel aus der Rubrik Leipzig

Kurze Antwort auf eine Anfrage der Freibeuter-Fraktion

Leipzig war an der Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Sanktionspraxis der Jobcenter nicht beteiligt, aber Stefan Hahn findet Sanktionen prima

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas dürfte dann auch in der Fraktion der Freibeuter für Stirnrunzeln sorgen: Auf drei durchaus berechtigte Fragen zur Sanktionspraxis in den Jobcentern hat OBM Burkhard Jung jetzt geantwortet. Und seine Antwort macht ziemlich deutlich, dass er das Thema ungern auf dem Tisch haben möchte. Eine durchaus seltsame Stellungnahme zur Sanktionspraxis hatte der Deutsche Städtetag nämlich im Februar abgegeben. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Der Stadtrat tagt: Die November-Ratsversammlung im Livestream & Mitschnitt danach

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der heutigen Sitzung der Ratsversammlung werden sich die Stadträte mit dem Kitaplatz-Mangel in Leipzig und dem umstrittenen Kitastandort Eigenheimstraße beschäftigen. Auch die kommunale Förderung von regionalen Bioprodukten, die Benennung einer Straße nach Helmut Kohl, die Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen im Bürgeramt Otto-Schill-Straße und der Fahrtausfall auf Strecken der LVB werden u. a. Thema sein Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Zukunft der Holzfiguren auf dem Fockeberg bleibt ungewiss

Foto: L-IZ

Für alle LeserEigentlich wollte das Jugendparlament die Stadt dazu bewegen, die Holzfiguren auf dem Fockeberg innerhalb der nächsten Monate zu erneuern. Doch dafür fand es nicht die nötige Mehrheit. Stattdessen will die Stadt nun „jede sich bietende Möglichkeit“ prüfen, um bis zum 1. Quartal zunächst das nötige Geld aufzutreiben und dann über eine Umsetzung zu entscheiden. Eine Vertreterin des Jugendparlaments hatte angezweifelt, dass es an Geld mangele. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Ort in Leipzig soll nach Helmut Kohl benannt werden

Foto: L-IZ

Für alle LeserMit knapper Mehrheit hat der Stadtrat die Verwaltung damit beauftragt, einen Vorschlag zur Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Helmut Kohl zu erarbeiten. Eine mögliche Umbenennung soll am 16. Juni 2018 erfolgen, dem ersten Todestag. Damit hat sich die CDU mit ihrem Anliegen weitgehend durchgesetzt. Ein Antrag der SPD, den ehemaligen Bundeskanzler zunächst nur in den sogenannten Namenspool der Stadt aufzunehmen, erhielt keine Mehrheit. Zuvor hatte es eine kontroverse Debatte gegeben. Weiterlesen

Kosten der Unterkunft werden wieder Thema

Linksfraktion beantragt neue KdU-Sätze für Leipzig bis zum März 2018

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa denkt man, manche Dinge laufen im Rathaus schon automatisch, weil alle nach viel Zank und Streit wissen, dass man bestimmte Werte immer wieder aktualisieren und der Wirklichkeit anpassen muss. So wie die oft diskutierten „Kosten der Unterkunft“. Doch die L-IZ-Geschichte „Wohnungen für knappe Einkommen sind rar geworden, Sozialamt muss Kulanz zeigen“ vom 8. November brachte als simple Erkenntnis: Automatisch läuft da augenscheinlich nichts. Leipzig rechnet immer noch mit den Werten von 2014. Die Linke hat jetzt reagiert. Weiterlesen

Gastbeitrag zur Bilanz des Kirchentages 2017

Giordano Bruno Stiftung: „Leipziger Kulturdezernat verschweigt eigenes Versagen beim Kirchentagsdebakel“

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Kunstaktion der Giordano Bruno Stiftung „11. Gebot: Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen!“ erhebt schwere Vorwürfe gegen die Stadt Leipzig und die sächsische Landesregierung: Aus der kürzlich veröffentlichten Zwischenbilanz des Kulturdezernats wird deutlich, dass die Politik leichtfertig Fördergelder für den Kirchentag vergab und sehenden Auges Geld für eine ideologisch gefärbte Veranstaltung ausgab. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Entwicklungskonzept für Clara-Zetkin-Park und Johannapark beschlossen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWeil der Stadtrat auf seiner regulären Sitzung im Oktober die Tagesordnung nicht vollständig abarbeiten konnte, mussten die Kommunalpolitiker am Freitagnachmittag erneut zusammenkommen. Wichtigstes Thema war das Entwicklungskonzept für Clara-Zetkin-Park und Johannapark, dem mit einer Ausnahme alle Stadträte zustimmten. SPD und Grüne brachten zudem Änderungsanträge für eine Wegeverbindung durch die Nonne und Hundekotbehälter durch. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Der Stadtrat tagt: Fortsetzung der Oktober-Ratsversammlung im Mittschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der heutigen Fortsetzung der Sitzung der Ratsversammlung vom 18.10.2017 werden sich die Stadträte mit dem Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin- und Johannapark beschäftigen. Auch die Vergabe von Prämien im Förderprogramm für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand, die Fachförderrichtlinie der Anpassung von Wohnraum an die Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Komplettsanierung der Hauptfeuerwache werden u. a. Thema sein. Weiterlesen

Größer denken für Leipzigs Auenwald

Leipzig sucht jetzt einen/eine Koordinator/-in für die langfristige Auenentwicklung

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferNatürlich passieren keine Zeichen und Wunder. Auch wenn ganz zufällig am 24. Oktober der Artikel „Wagt Sachsen tatsächlich ein großes Gesamtkonzept für das Leipziger Auensystem?“ erschien und gleichzeitig das Amt für Stadtgrün und Gewässer „zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet bis zum 31. Dezember 2019 eine Stelle als Koordinator/-in langfristige Auenentwicklung in Leipzig und Region mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden“ ausschreibt. Weiterlesen

Bundestagswahl 2017

Haben Obdachlose überhaupt erfahren, dass sie wählen durften?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZur Bundestagswahl am 24. September brandete auch deutschlandweit die Diskussion auf, ob bestimmte Bevölkerungsgruppen unrechtmäßig von der Wahl ausgeschlossen waren. Darunter zum Beispiel Obdachlose. Oder Menschen, die aus anderen Gründen keinen festen Wohnsitz haben. Wie geht die Leipziger Wahlbehörde mit solchen Menschen um, wollte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat wissen. Weiterlesen

Ein Piraten-Antrag mit Gegenwartsbezug

Sollte das Forum am Matthäikirchhof nicht auch die Gefahren der Gegenwart thematisieren?

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Am Mittwoch, 18. Oktober, wurde in der Ratsversammlung auch über die „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines ‚Forums für Freiheit und Bürgerrechte‘“ diskutiert. Die Mehrheit war eh dafür, dass es so ein Forum geben soll samt neuem Archiv für die Stasi-Unterlagen. Wirklich diskutiert wurde eigentlich nur über die künftige städtebauliche Lösung. Und der Inhalt? Da wurde es ein bisschen ironisch. Weiterlesen

Fehlersuche zum ersten Denkmalswettbewerb

Auch Gunter Weißgerber gesteht zu: Die Dokumentation zum Leipziger Denkmalswettbewerb hat Riesenlöcher

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Stiftung Friedliche Revolution und das Archiv Bürgerbewegung waren richtig stolz, als sie am 18. Oktober vermeldeten, es gebe jetzt – um die Diskussion um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal zu versachlichen – eine neue Dokumentation, erstellt vom ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber. Und dann lasen wir die digitale Vorlage – und fanden einen Schweizer Käse vor. Weiterlesen

Ein Unentschieden für einen Grünen-Antrag

Jetzt ist es am OBM, eine kluge Transparenzvorlage für seine Vorlagen zu erarbeiten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor der Stadtratssitzung am 18. Oktober ging es ja recht turbulent zu. Die Grünen verklagten den OBM. Das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht. Der OBM musste ihren Antrag zu mehr Transparenz in Stadratsvorlagen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen. Und dann wurde am Mittwoch, 18. Oktober, heftig diskutiert. Bis zum Unentschieden. Weiterlesen

Welche Sanktion hätten Sie denn gerne?

Warum existenzielle Probleme im Jobcenter-Kosmos nicht vorgesehen sind

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich gab es dann noch das vierte Fragen-Paket von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zum Umgang des Leipziger Jobcenters mit sanktionierten Erwerbslosen, sorry: erwerbsfähigen Leistungsbeziehern (eLb). Denn viele von ihnen stecken tief in finanziellen und existenziellen Nöten, bräuchten eigentlich echte Unterstützung. Aber bekommen sie die im Jobcenter Leipzig? Gibt es dafür eigentlich das nötige Personal? Weiterlesen

Leipziger Sanktionspraxis – Was gehen uns eure Schulden an?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist das kürzeste der vier Fragenpakete, die Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) an Leipzigs Stadtverwaltung gerichtet hat, um herauszubekommen, wie Stadt und Jobcenter mit den Menschen umgehen, die von Amts wegen sanktioniert werden. Denen also vom Arbeitslosengeld (ALG) II, das nun einmal gerade so das Existenzminimum abdeckt, regelmäßig Gelder gestrichen werden. Im Schnitt um die drei Mal im Jahr. Weiterlesen

Leipziger Sanktionspraxis

Da wird doch keiner obdachlos!

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf den ersten Blick wirkt das zweite Antwortpaket auf die Fragen von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nicht ganz so herzlos wie die Antworten zur Sanktionspraxis. Aber wenn man genauer hinschaut, wird auch hier wieder deutlich, dass die sanktionierenden Jobcenter und die beauftragenden Kommunen überhaupt nicht wissen wollen, was ihre Sanktionspraxis gegenüber Arbeitsuchenden materiell eigentlich anrichtet. Weiterlesen

Warum brodelt es in Sachsen?

Der entlarvende Tonfall der Leipziger Arbeitslosenverwaltung

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie repariert man eigentlich ein kaputtes System? Und das deutsche Jobcenter-System ist ein kaputtes System. Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten/Freibeuterfraktion) hatte zur Praxis des Leipziger Jobcenters jüngst vier Fragenpakete gestellt. Eigentlich lauter Fragen, die Denkanregung für Leipzigs Verwaltung sein könnten. Aber die Antworten klingen nicht so, als wolle man sich anregen lassen. Im Gegenteil. Man tut so, als sei das Sanktionieren etwas völlig normales. Weiterlesen

Stiftung Friedliche Revolution legt eine Dokumentation zum Leipziger Denkmalswettbewerb vor

Der Selbstbetrug zum Leipziger Freiheitsdenkmal geht weiter

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas soll man dazu sagen? Schön gemacht, schöne Fleißarbeit? Oder ist auch die jüngste Publikation zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal der Vorbote für das nächste Scheitern? Ich schätze: Ja. Die Stiftung Friedliche Revolution hat jetzt extra eine dicke Materialsammlung erstellen lassen, um die Diskussion zum neuen Versuch, ein Denkmal zu bauen, zu versachlichen. Sachlich geht aber anders. Aber das ist ja das alte Problem. Weiterlesen