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Leipzig

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OBM Burkhard Jung antwortet auf Fragen zum Bendix'schen Höhenwindrad. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Leipzigs Verwaltung prüft die Bedingungen für das Höhenwindrad von Horst Bendix + Video

Das Problem wird der Riemen sein. Es sei denn, jemand hat irgendwo das verheißungsvolle Material für diesen Superriemen schon entwickelt. Dann könnte es mit dem Bendix’schen Höhenwindrad in Leipzig tatsächlich klappen, für das sich Leipzigs OBM und die Ratsversammlung so begeistern. „Im Verlauf der Wirtschaftspolitischen Stunde der Ratsversammlung am 10. März 2022 hat der Geschäftsführer […]

Kochstraße / Ecke Arndtstraße. Foto: Ralf Julke

Bleibt alles beim Alten: Straßennamen-Kommission rät von Umbenennung der Arndtstraße, der Jahnallee und der Ernst-Pinkert-Straße ab

Wie entschärft man ein Thema? Man beruft eine Kommission ein. Da wird es erstens entpolitisiert und zweitens – da notwendig einmütig – auch noch einmal hübsch eingeordnet. Und zur Verblüffung aller stellt so eine Kommission dann am Ende fest, dass man „die historischen Umstände sowie die ideellen und politischen Gegebenheiten der damaligen Zeit“ berücksichtigen müsse. […]

Linke-Stadtrat Oliver Gebhardt. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Die Schaffung einer Diensthundestaffel sorgt auch fünf Jahre nach Beschluss noch für Diskussionen + Video

So intensiv wie nach einer simplen Stadtratsanfrage am 19. Mai wurde im Jahr 2017 in einem seinerzeit noch deutlich anders zusammengesetzten Stadtrat nicht diskutiert, als es um die Aufrüstung des Leipziger Stadtordnungsdienstes zu einer Polizeibehörde ging. Teil des damaligen Beschlusses war auch die Schaffung einer Diensthundestaffel, deren Umsetzung jetzt so langsam beginnen könnte. Wären da […]

Grünen-Stadträtin Stefanie Gruner bringt den gemeinsamen Antrag von Grünen, Linken und Freibeutern ein. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Jetzt gibt’s auch zur Personalpolitik der Stadt einen Ausschuss + Video

Woran liegt es, dass Stadtratssitzungen in Leipzig immer länger dauern? Eine endgültige Antwort wird es darauf vorläufig nicht geben. Aber Teil der Antwort ist garantiert auch, dass viele elementare Themen der Stadt viel zu lange vertagt und ausgesessen wurden. Oft aus reinen Geldgründen. So auch die Frage, wie die Verwaltung überhaupt noch gutes Personal bekommen […]

Dr. Olga Naumov in ihrer Rede - nicht nur zum eigenen Änderungantrag. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Leipzig braucht den Trialog mit der russischen und der ukrainischen Community + Video

Am 18. Mai stand auch der Antrag „Beendigung der protokollarischen Zusammenarbeit mit dem russischen Generalkonsulat und Stärkung des kulturellen und friedlichen Austauschs mit russischen und ukrainischen Menschen in Leipzig“ auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Eigentlich ein echter „Durchläufer“, sollte man meinen, nachdem in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 4. Mai schon eine schnelle Mehrheit beisammen […]

Jürgen Kasek bringt den Grünen-Antrag zum „Solarbooster“ ein. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Leipzig soll einen „Solarbooster“ bekommen + Video

Dass es mit der Energiewende in Sachsen klemmt, ist ja mittlerweile bekannt. Und natürlich klemmt es auch in Leipzig. Nur ein winziger Bruchteil der Dächer, die mit Solaranlagen ausgestattet werden könnten, wurde tatsächlich schon mit welchen bestückt. Das riesige Potenzial zur Gewinnung von Solarstrom wird von Immobilieneigentümern und Gewerbetreibenden noch immer nicht genutzt. 500.000 Euro: […]

Das Russische Generalkonsulat in der Turmgutstraße 1, Leipzig. Foto: LZ

Hilfe ist jetzt wichtiger als ein symbolträchtiges Zeichen: Turmgutstraße wird nicht in Selenskystraße umbenannt + Video

Für seine Petition bekam Frederik Greguletz keine Mehrheit im Petitionsausschuss und auch nicht im Stadtrat. Obwohl sein Anliegen nur zu verständlich war. Es wäre zumindest ein Zeichen gewesen, das die Stadt Leipzig gesetzt hätte, wenn sie – so wie es seine Petition wünschte – die Turmgutstraße in Gohlis in Selenskystraße umbenannt hätte. „Der Stadtrat möge […]

Gefällter Baumbestand. Archivfoto: Ralf Julke

Elke Thiess bekommt Antwort: Baumschutz auf privaten Baugrundstücken ist mehr Ideal als Praxis

Glücklich sein wird Elke Thiess vom Arbeitskreis Natur- und Artenschutz, BUND Regionalgruppe Leipzig, über die Antwort aus dem Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) jetzt nicht wirklich, die sie auf ihre Einwohneranfrage zur „Durchsetzung der Baumschutzsatzung bei Baumaßnahmen“ bekommen hat. Den die Antwort bestätigt im Grunde, wie schwach der Baumschutz in Leipzig tatsächlich ist. Das […]

Oliver Gebhardt bei der Einbringungsrede im Stadtrat. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Eine richtig lebhafte Debatte über die (fehlende) Familienfreundlichkeit der Stadtratsarbeit + Video

Letztlich war Sophia Krafts Abschied vom Stadtrat am Mittwoch, 18. Mai, die Ouvertüre für einen später am Tag behandelten Antrag, den die scheidende Grünen-Stadträtin noch mit initiiert hatte: „Verbesserung von Familienfreundlichkeit in der Ratsarbeit“. Ein Antrag, der erstmals in großer Breite sichtbar werden lässt, welche Belastung das Ehrenamt im Stadtrat gerade für junge Eltern ist. […]

Die Leipziger Stadtbibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Die europaweite Ausschreibung der Stadtbibliothek: Wenn Leipzig sein eigenes Gerede von regionaler Beschaffung nicht ernst nimmt

Wenn sich der Leipziger Vergabeausschuss VOL dieses Thema nicht längst auf den Tisch gezogen hat, dürfte das überraschen. Denn als die Stadt am 22. April die europaweite Ausschreibung für die Buchlieferungen an die Stadtbibliothek Leipzig startete, war im Vorfeld so einiges Seltsame geschehen, das mit fairen Wettbewerbsbedingungen oder gar einem Gleichbehandlungsgrundsatz der Buchhändler nichts zu […]

Sophia Kraft bei ihrer Abschiedsrede im Stadtrat. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Sophia Krafts emotionaler Abschied von der Ratsversammlung + Video

Der Eindruck wird immer stärker, dass mit unserer Gesellschaft etwas nicht stimmt. Und zwar gewaltig nicht stimmt. Das wurde deutlich, als am Mittwoch, 18. Mai, die Grünen-Stadträtin Sophia Kraft ans Rednerpult ging und ihre letzte Rede hielt. Ihre letzte Rede als Stadträtin in dieser Legislatur, denn ihr Mandat gab sie an diesem Tag schweren Herzens […]

Der Stadtrat tagt: Kostenlose Angebote in Leipzig nicht nur für Ukraine-Geflüchtete

Kurz nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine kamen bereits die ersten Kriegsflüchtenden in Leipzig an. Wie in vielen anderen Städten auch gab es schnell bestimmte Angebote für sie: einen kostenlosen ÖPNV und Vergünstigungen in Kultureinrichtungen beispielsweise. Inwiefern diese Vergünstigungen auch für andere Geflüchtete gelten, war Thema der Ratsversammlung im Mai. Aus der […]

Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Mai-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Vier Anträge aus den Fraktionen, mehrere Anfragen und knapp drei Dutzend Vorlagen der Verwaltung stehen am Donnerstag, dem 19. Mai, auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Es ist die Fortsetzung vom Vortag, an dem es unter anderem eine heiß diskutierte Entscheidung zu Veranstaltungen im Leipziger Zoo gab. Die LZ wird erneut über wichtige Entscheidungen berichten. Ab […]

Der Stadtrat tagt: Erneute Abstimmung zur Fluglärmkommission + Video

Einmal mehr hat sich der Leipziger Stadtrat dafür eingesetzt, die Fluglärmkommission zugunsten der Stadt zu verändern. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) soll sich auf Antrag der Linksfraktion beim sächsischen Wirtschaftsministerium dafür einsetzen, dass die Zahl der Betroffenen und der Grad der Belastung bei der Stimmverteilung berücksichtigt werden. Andere Punkte des Antrags erhielten keine Mehrheit. Der Antrag […]

Der Stadtrat tagt: Zoo-Veranstaltungen wie „Hakuna Matata“ soll es künftig nicht mehr geben + Video

Seit einigen Jahren wird in Leipzig eine Diskussion darüber geführt, ob der Zoo mit einigen Veranstaltungen rassistische Stereotype verbreitet und ob er seine koloniale Vergangenheit angemessen aufarbeitet. Der Migrantenbeirat hat das Thema am Mittwoch, dem 18. Mai, in den Stadtrat gebracht. Am Ende stand ein deutliches Ergebnis: Veranstaltungen wie „Hakuna Matata“ und „El Dorado“ soll […]

Der Stadtrat tagt: Die Mai-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Inwiefern der Leipziger Zoo seine koloniale Vergangenheit aufarbeitet und ob bestimmte Veranstaltungen rassistische Stereotype bedienen, wird seit einiger Zeit intensiv diskutiert. Am Mittwoch, dem 18. Mai, steht gleich zu Beginn ein passender Antrag des Migrantenbeirats auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Auch zu Garagenhöfen und der Zusammenarbeit mit Russland gibt es Anträge. Die LZ wird über […]

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