Artikel aus der Rubrik Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWeil am Mittwoch ein Feiertag ist, findet die November-Sitzung des Leipziger Stadtrats ausnahmsweise an einem Dienstag statt. Am 19. November kommen die Stadträte und Stadträtinnen bereits zum dritten Mal innerhalb von drei Wochen im Neuen Rathaus zusammen. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten. Weiterlesen

Auch wenn die Fördermittel aus Dresden bei weitem nicht reichen

Schon über 1.000 Anträge für mietpreisgebundenen Wohnungsbau in Leipzig bewilligt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie kritisiert man eine Landesregierung, die es einfach nicht fertigbringt, bei wichtigen Zukunftsthemen über ihren Schatten zu springen? Ganz sachte. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau macht es jetzt vor in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Denn dass die Peanuts aus Dresden nicht reichen, den sozialen Wohnungsbau in Leipzig ausreichend zu finanzieren, ist auch der Leipziger Stadtverwaltung klar. Weiterlesen

Kein Faust, kein Mephisto und keine Digedags

Verkehrsdezernat: Es wird keine weiteren Ampelmotive in Leipzig geben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich sieht es lustig aus und kann auch ein schönes Motiv für das Stadtmarketing sein, wenn an den Ampeln der Stadt nicht nur das Ampelmännchen zu sehen ist, sondern auch mal eine ortstypische Figur – so wie Vater und Sohn in Plauen, Karl Marx in Trier oder die Mainzelmännchen in Mainz. Leipzig solle das prüfen, hatte Ute Elisabeth Gabelmann beantragt. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt jetzt die Ablehnung des Antrags. Weiterlesen

Wissen ist Macht

Grüne starten einen zweiten Anlauf, um die Geheimniskrämerei des Leipziger OBM zu beenden

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIm Leipziger Verwaltungshandeln ist noch vieles altbacken, beruht auf der Vorstellung einer Lokalpolitik, bei der die Verwaltung ein großer Geheimnisträger ist und der Bürger gern als unmündig betrachtet wird – oder als gefährlich. Er könnte ja zu viel erfahren über manche Entscheidungsgründe. Entsprechend beißen sich die Stadtratsfraktionen in Sachen Transparenz immer wieder die Zähne aus an einer Verwaltung, die lieber ihr eigenes Ding macht. Weiterlesen

Grüne bringen Auenwaldentwicklungskonzept ins Verfahren

Das Grundproblem des Auwaldes ist das fehlende Wasser

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDen Forstwirtschaftsmaßnahmen liegt kein wirkliches Entwicklungskonzept zugrunde. Obwohl die Erhaltungsziele für das FFH-Gebiet Leipziger Auensystem genau das priorisieren. Seit Ende 2018 gibt es zwar beim Amt für Stadtgrün und Gewässer wieder eine neue Arbeitsgruppe, die ein Gesamtkonzept für die zukünftige Auenentwicklung diskutieren soll. Aber derweil soll fleißig weiter gefällt werden. Weiterlesen

Linksfraktion unterstützt Forstwirtschaftsplan des Umweltbürgermeisters

Beantragt die Linksfraktion nun eine öffentliche Bürgerbeteiligung zum Umgang mit dem Leipziger Auenwald?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Grünen haben zwar schon angekündigt, gegen den Forstwirtschaftsplan stimmen zu wollen. Aber die Linksfraktion macht jetzt deutlich, dass sie hinter ihrem Umweltbürgermeister stehen wird und wohl zustimmen wird, wenn der Forstwirtschaftsplan vorliegt. Der Forstwirtschaftsplan 2018 wurde ja aufgrund der Klage der Grünen Liga nicht umgesetzt. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat die Klage zwar abgewiesen, aber derzeit liegt eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht vor. Weiterlesen

280 Jahre, um einen Eichenwald nach Plan zu bauen

Der Forstwirtschaftsplan geht jetzt in den Stadtrat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Worten kann man Kulissen bauen. Was kann ein Stadtrat gegen einen Forstwirtschaftsplan sagen, der nun auf einmal als naturnah und nachhaltig verkauft wird? Als hätte Leipzigs Verwaltung wirklich die Kritik an den massiven Eingriffen in den Auenwald aufgenommen, sich besonnen und jetzt tatsächlich einen überarbeiteten Forstwirtschaftsplan vorgelegt, der auch die Schutzgüter des Natura-2000-Gebietes bewahrt? Weiterlesen

Wildschweine auf Stadtbesuch

Monokulturen in der Agrarlandschaft sind ein gefundenes Fressen für die wilden Schweine

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur das Markkleeberger Stadtgebiet ist in letzter Zeit von Wildschweinen heimgesucht worden. Auch ins Leipziger Stadtgebiet dringen die Borstentiere in letzter Zeit öfter ein. Auch weil die Population durch die reiche Eichelernte deutlich gewachsen ist. Aber nicht nur hier wuchs das Futterangebot. Aber was kann eine Stadt wie Leipzig da machen? Sieben Fragen an das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Weiterlesen

Warum werden die Dächer nicht begrünt?

Grüne fordern ein Ende der Blockade der Leipziger Gründachstrategie

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2016 geht das so, eigentlich seit 2015. Da machten die Grünen die Begrünung von Dächern in Leipzig zum Thema im Stadtrat. Im Februar 2016 beschloss der Stadtrat dann den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Gründachstrategie als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel zu erarbeiten. Aber bis heute weigere sich die Verwaltungsspitze, dem Stadtrat den Entwurf einer Leipziger Gründachstrategie zur Entscheidung vorzulegen, kritisiert die Grünen-Fraktion. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Oberbürgermeister Jung und die Fraktionen distanzieren sich von politischer Gewalt + Video

OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Michael Freitag

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Vertreter/-innen der Fraktionen im Stadtrat haben sich am Donnerstag, den 7. November, mit politisch motivierter Gewalt in Leipzig befasst. Anlass waren die jüngsten Angriffe auf Baustellen, Polizist/-innen und eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma. Während sich die Fraktionen bei der Ablehnung von Gewalt einig waren, gab es bei der Benennung der größten Gefahren unterschiedliche Schwerpunkte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Anwohner/-innen der Eisenbahnstraße sollen zur Waffenverbotszone befragt werden + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie sogenannte Waffenverbotszone an der Eisenbahnstraße gibt es seit fast genau einem Jahr. Das sächsische Innenministerium plant dazu eine Evaluierung. Die Stadt Leipzig soll sich dafür einsetzen, dass dort auch die Perspektiven von Anwohner/-innen und Initiativen vor Ort berücksichtigt werden. Das hat der Stadtrat am Donnerstag, den 7. November, beschlossen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Oktober-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSchon wieder Stadtrat. Nur acht Tage nach der jüngsten Ratsversammlung kommen die Stadträte und Stadträtinnen am Donnerstag, den 7. November, erneut im Neuen Rathaus zusammen. Dabei handelt es sich um die Fortsetzung der Oktober-Ratsversammlung. Auf der langen Tagesordnung stehen unter anderem die Waffenverbotszone und das Thema „Linksextremismus“. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten. Weiterlesen

Wie weiter mit dem Leipziger Stadtverkehr?

Stabsstelle für das Nachhaltigkeitsszenario ist besetzt, nun fehlen nur noch die Visionen

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEin Grund dafür, dass jetzt im Nahverkehrsplan so vieles hakt und nicht so richtig zu dem 2018 vom Stadtrat beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario in der Mobilitätsstrategie passen will, ist augenscheinlich das Fehlen einer strategischen Abteilung, die die Sache in die Hand nimmt und bündelt, was alles im Nahverkehrsplan stehen muss, damit nicht erst 2024 angefangen wird, die Strukturen für einen nachhaltigen Stadtverkehr zu schaffen. Weiterlesen

Örtlich aufgelöste Konzentrationen

Wie werden eigentlich Leipzigs Spielhallen und Glücksspielgeräte kontrolliert?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Leipzig verändert sich etwas. Nicht immer zum Gemütlicheren. In manchen Straßen schienen zeitweilig die Spielhallen regelrecht aus dem Boden zu sprießen wie die Pilze nach dem Regen. Das hat die Grünen-Fraktion im Stadtrat jetzt einmal zu einer Anfrage gemacht. Denn Spielhallen und Spielgeräte spielten bislang in Leipzigs Stadtpolitik eher nur eine kaum beachtete Rolle. Obwohl es sie seit 1990 immer gab. Weiterlesen

Einwohneranfragen zum Megathema Verkehr in Leipzig

Der Stadtrat tagte: Schulwegsicherheit in Plaußig-Portitz und (kostenfreie) Parkplatznot im Waldstraßenviertel + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Schulwegsicherheit in der Tauchaer Straße in Plaußig-Portitz war Thema einer Einwohneranfrage in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 30. Oktober. Die Stadt sollte erklären, warum derzeit keine Fußgängerbedarfsampel geplant sei. Außerdem war die Verwaltung mit der Frage konfrontiert, warum im Waldstraßenviertel zahlreiche Parkbuchten nicht mehr für Autos genutzt werden können. Weiterlesen

Stadtteilversammlung goes Aktionsformat

Etwa 250 Connewitzer besetzen Wolfgang-Heinze-Straße im Protest gegen Gentrifizierung

Foto: Luise Mosig

Für alle LeserEin paar vor Kälte von einem aufs andere Bein trippelnde Menschen und ein Demowagen mit der Aufschrift „Mieter*innen, vernetzt euch!“ vor dem UT Connewitz. Das sind am frühen Donnerstagnachmittag die einzigen Vorboten des Aktionsformates, das am 31. Oktober im Leipziger Stadtteil Connewitz überraschend durchgeführt wurde. Kurz nach 14 Uhr setzt sich der schon größer gewordene Zug auf der Wolfgang-Heinze-Straße gen Süden in Bewegung. Weiterlesen

Leipzig folgt Petition

Der Stadtrat tagte: Deutschland soll dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIst Leipzig dafür zuständig, die Bundesregierung zum Beitritt in den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen aufzufordern? Eine Petition forderte genau das. In einigen Fraktionen des Stadtrates sorgte das für Unmut. Vor allem dank der Stimmen von Linksfraktion und Grünen erhielt die Petition am Mittwoch, den 30. Oktober, dennoch eine Mehrheit. Weiterlesen

Die Arbeit hat gerade erst begonnen und der Flughafen ist auch wieder dabei

Der Stadtrat tagt: Leipzig ruft den Klimanotstand aus + Video

Foto: Tobias Möritz

Für alle LeserEs war eines der großen Themen der vergangenen Monate: Soll Leipzig den Klimanotstand ausrufen? Zunächst hatte es das Jugendparlament gefordert, vor einigen Wochen dann auch der Oberbürgermeister. Noch unmittelbar vor der Ratsversammlung am Mittwoch, den 30. Oktober, gingen zahlreiche Änderungsanträge ein. Letztlich hat der Stadtrat Leipzig nach bewegter Debatte den Klimanotstand ausgerufen sowie umfangreiche Maßnahmen und Ziele beschlossen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig will 2023 die Fernwärmeversorgung aus Lippendorf beenden + Video

OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Mittwoch, den 30. Oktober, mit großer Mehrheit beschlossen, 2023 aus der Fernwärmeversorgung aus Lippendorf auszusteigen. Sollte es „unvorhergesehene Ereignisse“ geben, kann der Ausstieg auf spätestens 2025 verschoben werden. Vor allem die Stadtverwaltung hatte mit Blick auf die Versorgungssicherheit davor gewarnt, sich auf einen frühen Ausstieg festzulegen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Oktober-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMehr als fünf Monate sind seit der Kommunalwahl am 26. Mai vergangen. Bislang kamen die damals gewählten Stadträte und Stadträtinnen lediglich zu einer konstituierenden Sitzung zusammen. Am Mittwoch, den 30. Oktober, steht erstmals eine Ratsversammlung mit voller Tagesordnung an. Schon jetzt ist klar, dass die Sitzung eine Woche später fortgesetzt werden muss. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten. Weiterlesen