Artikel aus der Rubrik Leipzig

Kommt Zeit, kommt Auto

Grüne fragen: Wo bleibt denn nun der neue Luftreinhalteplan für Leipzig?

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEine berechtigte Frage stellt die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat „Wo bleibt der Luftreinhalteplan?“ Leipzig hat zwar seit 2009 auch einen gültigen Luftreinhalteplan, aber der hat nicht so ganz richtig funktioniert. Was weniger an der Stadt Leipzig lag, als an den Dieselautobauern, die bei der Abgasreinigung der neuen Dieselmodelle tricksten. Weiterlesen

475.000 Euro fürs Bäumepflanzen

Leipzig steigt endlich in systematische Straßenbaumanpflanzungen ein

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserImmer wieder war es in den vergangenen Jahren Thema: Leipzig pflanzt zu wenige Straßenbäume. Dabei sind die Bäume dringend nötig für die Einhaltung der Klimaschutzziele. Aber ein Problem war immer: Mit Einzelpflanzungen kommt man nicht auf die nötige Zahl. Jetzt soll sich daran endlich etwas ändern. Das Umweltdezernat will systematischer in die Baumpflanzungen einsteigen. Die Vorlage zum benötigten Geld ist jetzt im Verfahren. Weiterlesen

Gegen Bürokratensalat ist kein Kraut gewachsen

Leipzig sucht verzweifelt nach einer Formulierung, um die sinnlose Sperrstunde abzuschaffen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLinke, SPD und Grüne hatten es gemeinsam beantragt. Aus gutem Grund: Sachsen hat noch immer eine Sperrstunde in seiner Gaststättenverordnung stehen. „Die Sperrstunde ist ein Relikt vergangener Zeiten. Einige Bundesländer haben sie ganz abgeschafft“, schrieben sie im August in ihrem Antrag, das Relikt endlich abzuschaffen. Das Leipziger Ordnungsdezernat möchte zwar. Aber in Sachsen steht man da vor ein paar bürokratischen Hürden. So einfach geht es nicht, teilt es mit. Weiterlesen

Und es soll nimmer enden

CDU-Stadtrat wünscht sich einen noch viel längeren Weihnachtsmarkt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass unsere Zeit derart heillos ist, hat vor allem damit zu tun, dass sie ihren Bewohnern kaum noch unangetastete Räume lässt, in denen nicht konsumiert werden muss, in denen nicht das Gesetzt der ewigen Jagd gilt. Was viele Leipziger auch gemerkt haben, als ab dem 24. Dezember der Lärm der Märkte endlich verstummte und so mancher daheim saß und merkte, was für ein Reichtum es ist, wenn man einmal nichts erledigen und kaufen muss. Außer Einem. Der bekommt vom Trubel einfach nicht genug. Weiterlesen

Nicht lesen, nicht verstehen wollen, nicht machen

Umweltdezernat schmettert auch den Antrag des Jugendparlaments für einen Pfandflaschentest ab

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2016 startete das Leipziger Jugendparlament den ersten Vorstoß, in Leipzig ein menschenwürdiges Sammelsystem für Pfandsammlungen einzuführen. Geht nicht, befand die Verwaltung. Es wurde abgelehnt. Im Herbst 2017 setzten die Jugendparlamentarier das Thema erneut auf die Tagesordnung. Denn verbessert hat sich ja im öffentlichen Bild der Stadt nichts. Pfandsammler müssen noch immer die Papierkörbe durchwühlen, während andernorts die Glasflaschen auf den Bürgersteigen zerdeppert werden. Weiterlesen

90.000 Exponate suchen ein Museum

Auch die Linksfraktion wundert sich, wo die Planungen fürs Sportmuseum bleiben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Leipziger Rathaus weiß man zumindest, dass das Regieren nicht bequemer wird, wenn man den Stadtbezirksbeiräten mehr Spielraum und Kompetenzen gewährt. Aber man weiß dort auch, wie wichtig es ist, dass die lokale Politik im Wohnumfeld der Bürger auch direkt erlebbar ist. Was auch der Stadtbezirksbeirat Mitte im Dezember deutlich machte, als er lautstark nach der Umsetzung der schlummernden Pläne für das Leipziger Sportmuseum rief. Aus der Linksfraktion gibt es jetzt Zustimmung. Weiterlesen

2018 – was kommt?

Die Arbeit der Leipziger Stadtbezirksbeiräte soll sich spürbar verbessern

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserFür Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning war das die große Tour des Jahres 2017: Er hat alle zehn Stadtbezirksbeiräte und alle 14 Ortschaftsräte persönlich besucht, mit den Leuten geredet und versucht, sich ein Bild zu machen, ob die Arbeit dieser demokratischen Vertretungen im Ortsteil auch funktioniert und wahrgenommen wird. Da kam es ja bekanntlich in der Vergangenheit zu etlichen Diskussionen. Weiterlesen

„Für das Politische“ & Die PARTEI kündigen Demonstrationen an

Ausnahmezustand Silvester: Versammlungsverbot mit Versammlungen in Connewitz wird zur Routine

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserAls zum Jahresübergang 2015 zu 2016 erstmals ein allgemeines Versammlungsverbot für das Connewitzer Kreuz und die umliegenden Straßen erlassen wurde, gab es heftige Debatten darüber in der Stadtgesellschaft Leipzigs. Parteien versandten Pressemitteilungen, von einer Diskriminierung eines ganzen Stadtviertels war zu lesen, Skizzen mit den „Sonderzonen“ machten die Runde. "Gefahrenabwehr" riefen hingegen die, welche oft selbst gar nicht vor Ort lebten oder Connewitz schon politisch gesehen bis heute für die Ausgeburt des Bösen halten. Weiterlesen

Klare Antwort auf eine Anfrage des (Ex-NPD) Stadtrats Enrico Böhm

Auch ein OBM darf bei Protesten gegen LEGIDA Gesicht und Haltung zeigen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDass der Leipziger Stadtrat Enrico Böhm (Ex-NPD) mit dem verstehenden Lesen manchmal ein paar kleine Probleme hat, hat er mit einer etwas dubiosen Stadtratsanfrage am 23. November demonstriert. Er wollte Oberbürgermeister Burkhard Jung regelrecht vorführen, als er meinte, ihm mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine Verletzung seiner Neutralitätspflicht unterstellen zu können – weil der OBM immer wieder Gegenproteste gegen LEGIDA unterstützt hat. Weiterlesen

2018 – was kommt?

Leipzigs Stadtrat wird zum ersten Mal über die forstwirtschaftlichen Maßnahmen im Leipziger Auwald abstimmen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Ratsversammlung am 13. Dezember ging es auch um eine Frage, die der NuKLA e.V. und die Grüne Liga im Herbst auf die Tagesordnung gebracht haben – mit Rechtsanwaltsschreiben. Denn das Sächsische Waldgesetz schreibt zwingend vor, dass der örtliche Gemeinderat über die aktuellen Forstwirtschaftspläne beschließen muss. Hat Leipzigs Stadtrat aber nicht gemacht. Seit 1992 nicht. Weiterlesen

Ein Bursche, der noch immer die braven Bürger erschreckt

CDU-Stadtrat fordert ein Ende der Bettelei für den schrecklichen Dr. Marx

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDas wird ein turbulentes Jahr, dieses 2018. Da wird nämlich ein gewisser Karl Marx 200 Jahre alt. Und in Leipzig wird dann wohl eine weitere Gedenktafel enthüllt, die daran erinnert, dass hier einst der erste Band des „Kapital“ gedruckt wurde. Wofür das Leipziger Kulturdezernat jetzt Spenden sammelt. Was ja eine vernünftige Idee ist: Die Bürger finanzieren das Erinnern selbst. Aber der Spendenaufruf ruft jetzt CDU-Mann Michael Weickert auf den Plan. Weiterlesen

Leipzigs Baudezernat wird umstrukturiert

2018 soll es endlich eine zentrale Abteilung für strategische Stadtplanung geben

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Baubereich stellt sich neu auf“, meldete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau am Mittwoch, 20. Dezember. Eine höchst notwendige Meldung, nachdem nun schon seit Wochen lauter Halb- und Viertelwahrheiten aus bestens unterrichteten Medien durch die Öffentlichkeit wehten. Von der beim OBM angesiedelten „Stabsstelle“ für die Verkehrsplanung bis hin zum Fusionieren zweier eh schon überdimensionierter Ämter. Irgendwas war da – aber nicht das Vermeldete. Weiterlesen

Die brennende Frage nach dem fehlenden Personal im Leipziger Rathaus

Freibeuter-Antrag zum Personalmanagement wurde mit kleiner, aber wichtiger Änderung der SPD-Fraktion beschlossen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Stadtratsbeschlüssen ist es manchmal gar nicht so einfach. Da geht es um Nuancen, damit sie auch wirklich korrekt sind. Beim Streit der Grünen mit dem OBM hat man ja gesehen, wie schnell sich Oberbürgermeister Burkhard Jung in seiner Hoheit verletzt sieht. Man hat es mit zwei gewählten Repräsentanten zu tun – OBM und Stadtrat – die beide höchst bedacht auf ihre Gestaltungsräume sind. Das war am Mittwoch, 13. Dezember, auch bei der Entscheidung zum Bewerbermanagement der Stadt Thema. Weiterlesen

Neuer Gesellschaftsvertrag für die Stadtholding LVV

Mehr Macht für den OBM, leises Misstrauen für die Stadträte in den Aufsichtsräten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzigs Oberbürgermeister misstraut den Stadträten und ihrem wirtschaftlichen Sachverstand. So interpretieren die Grünen den am Mittwoch, 13. Dezember, mit knapper Mehrheit beschlossenen neuen Gesellschaftsvertrag für die Stadtholding LVV. Mit nur einer Stimme Mehrheit hat der Stadtrat – nach teilweise hitziger Debatte – die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, also des grundlegenden unternehmerischen Regelungswerkes, zur städtischen Holding LVV GmbH beschlossen. Weiterlesen

Erneuerte Fahrzeugflotte, bessere Partikelfilter

Gerade bei der Verminderung von Rußpartikeln hat die Leipziger Umweltzone Wirkung gezeigt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzigs Umweltzone funktioniert. Zumindest, was den Ruß betrifft. Das war das Fazit, das am Donnerstag das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zusammen mit dem Leibniz-Institut für Troposphärenforschung und Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal bei einer Pressekonferenz in Leipzig ziehen konnte. 2011 war Leipzigs Umweltzone in Betrieb gegangen. Weiterlesen

Kein Geld mehr für zerstörerische Industrien

Leipzig steigt per Stadtratsbeschluss aus Rüstungsfonds, Investitionen in schmutzige Energien und Saatgutinvestitionen aus

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer 13. Dezember im Stadtrat war auch eine kleine Zeitenwende. Der Grünen-Antrag zum Ausstieg Leipzigs aus zukunftsschädigenden Finanzanlagen fand eine Mehrheit. Auch wenn es vor allem ein Zeichen ist, macht Leipzig damit deutlich, welche Art Wirtschaft einfach nicht mehr akzeptiert werden kann – von der Agrogentechnik über Rüstungsindustrie bis zur Agrarspekulation. Leipzigs Geld wird dafür nicht mehr zur Verfügung gestellt. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Wochenmarkt bleibt sprunghaft

Foto: L-IZ

Für alle LeserEigentlich wären die Händler des Wochenmarktes in der Regel gerne dort, wo es der Name vermuten lässt: auf dem Marktplatz im Zentrum der Stadt. Doch weil die Stadt anderen Veranstaltungen immer wieder Priorität einräumt, müssen die Verkäufer häufig auf andere Plätze ausweichen. Daran wird sich wohl auch künftig nichts ändern. Der Stadtrat lehnte eine entsprechende Petition einstimmig ab. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Schlagstöcke fürs Ordnungsamt

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Der Stadtrat hat mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD eine Aufrüstung des städtischen Stadtordnungsdienstes beschlossen. Dieser soll zukünftig Polizeibehörde heißen, erweiterte Einsatzzeiten erhalten und mit stichsicherer Weste, Handfesseln und Schlagstöcken ausgestattet werden. Ein Antrag der Linksfraktion, auf letzteres zu verzichten, scheiterte knapp. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Der Stadtrat tagt: Die Dezember-Ratsversammlung im Livestream

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der heutigen Sitzung der Ratsversammlung werden sich die Stadträte mit der Aufstockung und Ausrüstung des Stadtordnungsdienstes beschäftigen. Auch die duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen, wie die Amtsblattzustellung optimiert werden kann, ob das Völkerschlachtpanorama an der Alten Messe ein Plätzchen bekommt und das viel diskutierte Thema Verkehr werden u. a. Thema sein. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Migration wird regelmäßiges Thema

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZusätzlich zu den bereits bestehenden politischen Stunden im Stadtrat soll künftig auch das Thema Migration regelmäßig im Fokus stehen. Das beschloss das Gremium mit großer Mehrheit. Gleichzeitig legten sich die Stadträte darauf fest, die aktuellen Stunden nicht mehr im Rahmen der regulären Ratsversammlungen zu behandeln. Die Diskussion über den Antrag des Migrantenbeirats geriet zeitweise zu einer Debatte über den politischen Umgang mit der AfD. Weiterlesen