Artikel aus der Rubrik Leipzig

Antrag des Jugendparlaments fast schon umgesetzt

Bis 2020 sollen alle wichtigen Leipziger Ämter mit WLAN ausgestattet sein

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserWir leben in einer Zeit, in der viele Menschen auf die allgegenwärtige Präsenz von Internet nicht mehr verzichten können. Und die dann verzweifeln, wenn sie selbst an öffentlichen Orten keinen Zugriff haben. Das geht gerade jungen Menschen so. Und so beantragte das Leipziger Jugendparlament kurzerhand WLAN in allen Ämtern und Außenstellen der Stadt. Ein Antrag, der Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning so gar nicht überraschte. Weiterlesen

Drei Kleine Anfragen und drei mehr als dubiose Antworten aus sächsischer Regierungshöhe

Was berät Sachsens Verfassungsschutz mit der Leipziger Uni-Leitung eigentlich?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWehe, dein Verein gerät auf die Beobachtungsliste des Sächsischen Verfassungsschutzes. Dann beginnen seltsame Vorgänge, über die sich nur einer nicht gewundert hätte: der begnadete Märchenerzähler E. T. A. Hoffmann. So war es auch 2018 an der Universität Leipzig, als auf einmal der Sächsische Verfassungsschutz eine sehr hoffmannesque Rolle bei den kritischen Einführungswochen spielte. Weiterlesen

Jetzt müssen die Privaten erst mal beweisen, dass sie auch Wohnquartiere bauen können

Linke zu den Entwicklungen am Bayerischen Bahnhof und am Eutritzscher Freiladebahnhof

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserMittlerweile stehen die Aktivitäten privater Wohnungsunternehmen deutschlandweit in der Kritik. „Die Investoren nutzen die Not der Städte kaltschnäuzig aus“, titelte zum Beispiel die „Zeit“ am 21. März. Und in Leipzig liegen die Nerven blank, seit gerade die beiden größten geplanten Wohnquartiersplanungen wieder unverhoffte Wendungen genommen haben. Für die Leipziger Bevölkerungsplanung bedeutet das nichts Gutes. Weiterlesen

Berechtigter Antrag aus dem Jugendparlament

Warum sehen die Leipziger lauter dumme Werbung im Straßenbild, aber keine Kunst?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Leipziger Jugendparlament kann ja über den Jugendbeirat nur Anträge stellen, die die Erwachsenen im Stadtrat dann aufgreifen können oder auch nicht. Was sich oft daran entscheidet, wie die Verwaltung auf die Anträge der Jugendlichen reagiert. Und dieser Antrag hier dürfte es schwer haben: Leipzig will ja Geld verdienen damit, dass die Stadt als Werbeträger verkauft wird. Und da wollen die jungen Leute nun Platz für richtige Kunst schaffen ... Weiterlesen

Immer mehr gescheiterte Besetzungen für Leipziger Amtsleiterstellen

Wie kleinkarierte Parteipolitik den weltoffenen Ruf Leipzigs gerade systematisch zerstört

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls es zum zweiten Mal passierte, war auch die Leipziger Stadtverwaltung richtig sauer. Denn das war in den ganzen 29 Jahren zuvor so nicht passiert: Da hatte man in einem bewährten Auswahlverfahren endlich eine kompetente Besetzung für die verwaiste Amtsleiterstelle in der Stadtplanung gefunden, hatte es auch schon öffentlich vermeldet. Und dann zog die Bewerberin zurück, weil sie beim Gang durch die Fraktionen etwas erlebte, was so auch für Leipzig neu ist. Weiterlesen

Die Fragestunde im Stadtrat vom 13. März 2019

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Kitatauschbörse, Duldungspapiere und beklebte Verkehrsschilder + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. März, antwortete die Stadtverwaltung auf verschiedene Anfragen der Stadträte. Diese betrafen unter anderem die geplante Tauschbörse für Kitaplätze, fragwürdige Bescheinigungen für geduldete Ausländer, das Verfahren bei Abschiebungen und die Erfassung von beklebten Verkehrsschildern. Wir haben die wichtigsten Antworten kompakt zusammengefasst. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Masterplan für Freiladebahnhof trotz Verkauf beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, dem Masterplan für den Eutritzscher Freiladebahnhof zugestimmt. Das war nicht selbstverständlich: Wenige Tage zuvor war der Verkauf des Grundstücks an einen anderen noch unbekannten Investor bekannt geworden. Mehrere Stadträte und Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierten dieses Verhalten. Bevor das Verfahren fortgeführt werden soll, sind nun zahlreiche Punkte zu prüfen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die März-Sitzung im Mitschnitt des Livestreams

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Mittwoch, den 13. März, kommen die Stadträte wieder zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Initiativen zur Unterstützung von Geflüchteten sowie Diskussionen und Abstimmungen über die Bauprojekte am Bayrischen Platz und am Freiladebahnhof. Die L-IZ überträgt die Sitzung im Livestream und berichtet von ausgewählten Themen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig will zusätzlich bis zu 100 Geflüchtete pro Jahr aufnehmen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig möchte dem Vorbild anderer Städte folgen und freiwillig mehr Geflüchtete als gesetzlich vorgeschrieben aufnehmen. Das beschloss der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD, Grünen und Freibeutern. Ein Antrag der CDU, nicht Geflüchtete vom Mittelmeer, sondern aus Venezuela aufzunehmen, fand keine Mehrheit. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Gedenktafel für Opfer der Hexenverfolgung beschlossen

Gesine Märtens, Stadträtin B90/Die Grünen im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Ende waren sich fast alle Stadträte einig: Die Opfer der jahrhundertelangen Hexenverfolgung sollen eine Gedenktafel in Leipzig erhalten. Doch die CDU kritisierte auch den Wunsch, jene Opfer zu rehabilitieren. Das sei nur geschehen, weil es „modern“ sei – mit den Opfern sexueller Gewalt in Asylunterkünften befasse man sich hingegen nicht. Dafür gab es Applaus von der AfD. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Stadt soll Freifläche für legale Open-Air-Partys finden

Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMit großer Mehrheit hat der Stadtrat die Verwaltung damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament eine geeignete Freifläche für legale Open-Air-Partys zu finden. Die Stadträte verwiesen in der Debatte auf ähnliche Möglichkeiten in Halle, aber auch auf die bislang erfolglosen Versuche in Leipzig in den vergangenen Jahren. Weiterlesen

Erneuter Preisanstieg im Opernhaus zum Beschluss im Stadtrat

Können sich Normalverdiener in Leipzig bald kein Opernticket mehr leisten?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 1. August sollen die Preise im Opernhaus mal wieder steigen. Auch darüber soll am heutigen 13. März der Leipziger Stadtrat abstimmen. Aber nicht nur der Preisanstieg besorgt die Linksfraktion. Gleichzeitig wird die Zahl der billigen Plätze radikal zusammengestrichen, obwohl gerade diese Plätze aus bekannten Gründen besonders nachgefragt sind. Weiterlesen

Knappe Antwort auf eine besorgte CDU-Anfrage

Einen geschlechtergerechten Leitfaden hat Leipzig schon seit 15 Jahren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal hat man ja das Gefühl, auch in Leipzigs CDU-Fraktion säßen ein paar besorgte Bürger. So wie Andrea Niermann, die sich regelrecht erschrocken zeigte, als es Meldungen aus Hannover gab, dort werde man eine geschlechterneutrale Sprache in der Verwaltung einführen. Sie stellte eine Anfrage an Leipzigs Verwaltung, ob die auch dergleichen plane. Die Antwort fiel kurz und knapp aus. Weiterlesen

Handlungsbedarf im Hauptbahnhof

Jugendparlament beantragt den Bau einer Fahrradstation bis 2023

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeim Ausbau der Leipziger Radinfrastruktur klemmt es hinten und vorne. Nicht nur Radfahrstreifen, die längst hätten aufgetragen sein können, fehlen, Radschnellwege sind noch Zukunftsmusik und von einer sicheren Fahrradstation träumt Leipzig nun seit sieben Jahren. Für die Mitglieder des Jugendparlaments ist das ihr halbes Leben. Logisch, dass die über dieses erwachsene Schneckentempo gar nicht froh sind. Weiterlesen

Warum Demokratie in Leipzig im Zeitmangel verloren geht

Grünen-Antrag für einen dringenden Sonderausschuss Wohnen und die Empfehlung der Verwaltung dazu

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Thema Bezahlbares Wohnen spitzt sich in Leipzig seit ein paar Jahren zu. Es wird zwar gebaut – aber viel zu wenig und viel zu teuer, weit überm normalen Einkommensniveau der meisten Leipziger. Die Grünen-Fraktion beantragte deshalb im November schon die Einsetzung eines „Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen“. Aber das findet das Baudezernat jetzt nicht so drängend. Weiterlesen

Millionenverschwendung im „Wassertourismus“

Leipzigs „Umwelt“bürgermeister hat sich schon im August die Blankovollmacht geben lassen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm Juni 2018 geisterte ein Papier durch die Ausschüsse des Stadtrats, das hatte den aufgeblasenen Titel „Wachsende Stadt Leipzig – Stärkung der interkommunalen Arbeit durch den Beschluss des Regionalen Handlungskonzeptes (RHK)“. Sage niemand, dass Leipzigs visionäre Stadtverwaltung das Framing nicht beherrscht. Wenn man die 70 Stadträtinnen und Stadträte mal wieder dazu bringen will, sich völlig entmachten zu lassen, schreibt man „Wachsende Stadt“ drauf. Und droht schon mal mit dem Stadtuntergang. Weiterlesen

Baum gegen Auto?

Umweltdezernat will Stellplatzverlust bei Baumpflanzungen so klein wie möglich halten

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas für eine Stadt wollen wir eigentlich haben? Da streiten nicht nur die Geister. Da sind auch die Leipziger selbst im Zwiespalt. So wie die CDU-Fraktion in einem Antrag aus dem Oktober, in dem sie feststellte: „In der Stadt Leipzig wird momentan die Baumpflanzung intensiviert, was stadtklimatisch zu begrüßen ist. Leider werden häufig dabei die Interessen der Entwicklung von Grün im Stadtraum nicht mit den Interessen der Anlieger zum Parken ausgeglichen.“ Weiterlesen

Volle Auftragsbücher bei Leipzigs Baufirmen

Wie ein Einzelauftrag an der Georg-Schwarz-Straße den geplanten Budget-Rahmen sprengte

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin schönes Beispiel, wie die Baukosten in Leipzig die geplanten Budgets sprengen, hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau am Dienstag, 26. Februar, veröffentlicht. Da geht es um eine eigentlich überschaubare Kostenerhöhung in der Georg-Schwarz-Straße. Die wurde ja bekanntlich gründlich saniert und neu geordnet und bei der Gelegenheit sollten auch die Mündungsbereiche der Seitenstraßen neu gestaltet werden. Weiterlesen

Monitoringbericht Wohnen 2018 ab 1. März öffentlich

Vermietbarer Leerstand in Leipzig lag 2017 bei nur noch 2 Prozent

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWirklich veröffentlicht werden soll der neue „Monitoringbericht Wohnen 2018“ für die Stadt Leipzig erst am 1. März. Also können wir an diese Stelle nur die Einschätzung der Stadt zitieren, was die darin versammelten Daten eigentlich bedeuten. Zumindest eines war zu erwarten: Mit den Einwohnerzahlen steigen die Nachfrage und die Zahl der Baugenehmigungen, der Leerstand sinkt und die Mieten entwickeln sich in allen Segmenten nach oben. Weiterlesen