Eigentlich wollte der Stadtrat in Dresden heute sein monatelanges Gezerre um die Beigeordnetenposten beenden. Linke, Grüne und CDU verfügten theoretisch über die erforderliche Mehrheit, um einen über Weihnachten erarbeiteten Kompromissvorschlag umzusetzen. Doch die Praxis sah anders aus: Zwei von vier Kandidat/-innen wurden erst im zweiten Wahlgang gewählt, einer gar nicht. Schon die Wahl des höchsten […]
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verklagt die Bundesregierung wegen Nichteinhaltung der im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSK) festgeschriebenen Treibhausgas-Sektorziele für Verkehr und Gebäude. Auch der BUND Sachsen beteiligt sich an der am Dienstag, dem 24. Januar 2023, bekannt gewordenen Klage. Im Verkehrssektor wurden die für 2021 erlaubten Emissionsmengen um 3,1 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen, im Gebäudesektor […]
Da hat sich die Stadt Leipzig was aufgeladen, als sie 2021 den Kohlrabizirkus für über 12 Millionen Euro kaufte, um darin auch künftig den Eissport für die Stadt zu sichern. Denn natürlich bleibt es nicht nur bei den 12 Millionen. In der Ratsversammlung am 18. Januar wurde jetzt recht heftig darüber diskutiert, ob sich die […]
Es war schon vor 2010 ein Streitthema im Leipziger Stadtrat, ob die Leipziger City noch eine große Einkaufs-Mall verträgt, wie sie für gewöhnlich nicht in Innenstädten gebaut wird. 45.000 weitere Quadratmeter Verkaufsfläche in einem relativ geschlossenen Bauensemble. Doch damals herrschten auch in Verwaltung und Ratsversammlung andere Vorstellungen vor, was die City alles verkraftet. Am 18. […]
Im vergangenen Jahr hat die Stadt Leipzig rund 2,4 Millionen Euro investiert, um bezahlbares Wohnen in Leipzig zu fördern. Und zwar zusätzlich zu den Geldern, die der Freistaat Sachsen für sozialen Wohnungsbau bereitstellt. Denn die reichen hinten und vorne nicht. So wurden beispielsweise Konzeptverfahren für kooperatives Bauen durchgeführt, Wohnprojekte vorangetrieben und verschiedene Bedarfsgruppen intensiv beraten. […]
Wie werden wir künftig heizen, wenn Gas und Kohle nicht mehr zur Verfügung stehen und Leipzig die Klimaneutralität schaffen will? Bei der Energiewende geht es eben nicht nur um Wirtschaft und Verkehr. Es geht auch um die Wärme in unseren Wohnungen. Aber wie beheizen wir die künftig? Vor einem Jahr beschloss der Stadtrat deshalb, dass […]
Am Ende stöhnte selbst Oberbürgermeister Burkhard Jung, als nach einer dreiviertel Stunde Diskussion endlich die seit einem Jahr heiß ersehnte Vorlage zur Familienfreundlichkeit der Ratsarbeit abgestimmt war. Und dabei wussten alle anwesenden Ratsmitglieder, dass das nur ein erster Schritt sein kann, dass sich Verwaltung und Rat noch viel mehr Gedanken machen müssen über die Frage, […]
Rund 250 und 16. Das sind wohl die wichtigsten Informationen zu den neuerlichen Demonstrationen aus dem putinfreundlichen und rechten Spektrum rings um die mittlerweile getrennt marschierenden „Querdenker“ in Leipzig. Rund 250 Teilnehmende haben sich seit 19 Uhr den Aufrufen des Ex-NPD-Funktionär Volker Beiser und des Ex-NVA-Bundeswehr-Soldaten Bernd R. am heutigen 23. Januar 2023 noch angeschlossen. […]
Wie diverse regionale Medien berichteten, kam es am 17. Januar 2023 bei der Verhandlung im Amtsgericht Aue zu einem Freispruch gegen den Landesvorsitzenden der PARTEI Sachsen, Tom Rodig (34). Er war von der Staatsanwaltschaft Chemnitz beschuldigt worden, an einem „nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt zwischen dem 01.04.2022 und dem 12.04.2022, 12:30 Uhr“ an einer Parkbank […]
Einer der „Corona-Spaziergänger“, die im Januar 2022 auf das Gelände der Leipziger Uniklinik stürmten, ist wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt worden. Das Gericht sah am 18. Januar 2023 Dirk R.s Mittäterschaft am gewaltsamen Durchbrechen der Polizeikette als erwiesen an, obwohl ihm einzelne Gewalthandlungen gegen Polizisten nicht nachgewiesen werden konnten. Der Angeklagte ist seit […]
Als „Kinderzimmer-Dealer“ sorgte er vor Jahren mit der Drogen-Plattform „Shiny Flakes“ für Furore, eine Dokumentation auf Netflix machte ihn weltbekannt: Seit Montagmorgen, dem 23. Januar 2023, muss sich der junge Leipziger Maximilian S. (28) wegen illegaler Drogenschäfte erneut vor dem Landgericht verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, sich mit Komplizen zu einer Bande zusammengetan zu […]
Der Angeklagte und sein Verteidiger wollten unbedingt einen Freispruch erzielen: Doch nach fast einem halben Jahr des Tauziehens vor Gericht fiel das Urteil anders aus. Wegen Totschlags wurde ein 29 Jahre alter Mann am vergangenen Freitag vom Landgericht zu sechseinhalb Jahren hinter Gittern verurteilt – er hatte 2021 einen Kontrahenten in der Nähe des Hauptbahnhofs […]
Dennis Maurer* glaubte, seinen Augen nicht zu trauen: Es war, nach längerer Trockenheit und Hitze, mal wieder ein verregneter Morgen Anfang Juli 2022, als der 38-jährige Familienvater aus dem Leipziger Süden seine drei Kinder zu Schule und Kita fahren wollte. Doch der VW Multivan T6 war weg – und Dennis Maurer stand mit den Kleinen […]
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