Für Stadtrat Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion und Vertreter des Fachausschusses Bau im Unterausschuss Schulnetzplanung, wäre die extreme Situation an der Pablo-Neruda-Schule vermeidbar gewesen. Die Kritik von Eltern, Schülern und Lehrern ist vollkommen berechtigt.

Als Vertreter des Aufsichtsrates in der Vergabekommission der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft (LESG) für die Errichtung von Unterrichtsräumen für Klassen mit Deutsch als Zweitsprache an fünf Schulen in diesem Jahr hatte er sich auch für eine rechtzeitige Vergabe des Containerbaus neben der Pablo-Neruda-Schule eingesetzt. Im Juli informierte er sich über den Stand aller DAZ-Klassen-Bauten vor Ort. Da bundesweit auch schnelle Lösungen für Asylbewerberunterkünfte gebraucht werden, sind Container – gleich für welche Nutzung – schwer zu bekommen.

Den Zuschlag für den Bau an der Neruda-Schule erhielt eine Firma, die den unveränderten Containerbau für Unterrichtszwecke über mehrere Jahre zuerst in Düsseldorf und zuletzt in München betreibt. Da muss die Frage erlaubt sein, wieso dieser unveränderte Bau den Bauordnungen in Nordrhein-Westfalen und in Bayern gerecht wird, nicht aber der in Sachsen. Es stellt sich schon die Frage, warum in Sachsen zusätzliche Hürden aufgebaut werden und ob vor diesem Hintergrund nicht schon früher hätte eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden können.

Da der Fertigstellungstermin zum ersten Schultag am 8. August bekannt war, hätten sich Behörden und Planer nicht vordergründig damit beschäftigen müssen, warum etwas nicht geht, sondern vielmehr damit, wie etwas geht. Dies wurde nunmehr in den vergangenen Tagen geklärt. Fatal wirkte sich aus, dass in einem Bescheid zu dem Defizit ein Hinweis enthalten war, der faktisch einem Baustopp gleich kam. Eigentlich stellt er aber eine Vorbedingung zu Bauabnahme und Abnahme für die Inbetriebnahme dar. So ist seit Juli wertvolle Zeit beim Innenausbau tatenlos verstrichen. Es hätte nur notwendiger ergänzender Arbeiten und Einbauten bedurft.

Schlegel fordert, dass in der Sitzung des Unterausschusses Schulnetzplanung am 29. August berichtet wird, wie unverzüglich Defizite behoben und wann weitere Zusatzbauten fertiggestellt werden. In den Wochen seit Juli wurde aber an den Außenanlagen für den Containerbau weitergearbeitet, da diese als nicht vom Baustopp betroffen angesehen werden. Deshalb sollte durchaus eine kurzfristige Nutzungsübergabe geprüft werden. In den Jahren seit 2009 hat die Linksfraktion fast jährlich Anträge zur Planung und Bauausführung der Sanierung von Typenschulen, darunter der P.-Neruda-Schule gestellt und sich für die Planung von Wiederverwendungsprojekten eingesetzt. Das wurde von der Verwaltung und dem Stadtrat jahrelang abgelehnt oder verzögert.

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