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Alle im „Melder“ veröffentlichten Statements, Hinweise und Pressemitteilungen unterliegen keiner redaktionellen Bearbeitung durch die L-IZ. Sie geben lediglich die Meinungen, Haltungen & Mitteilungen Dritter wieder, welche wir den Lesern jedoch nicht vorenthalten wollen.

Melder

Volkmar Zschocke (Grüne): Menschenkette gegen Braunkohlebergbau

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Volkmar Zschocke, wird sich am Samstag gemeinsam mit dem Grünen-Bundesvorstand und den Grünen Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Brandenburg in die Menschenkette gegen Braunkohlebergbau von Kerkwitz (Brandenburg) nach Grabice (Polen) einreihen. mehr…


Jana Pinka (Linke): Braunkohle-Abbau Nochten II zu Recht vor Gericht

Zur heute beim Oberverwaltungsgericht Bautzen eingereichten Klage des Klagebündnisses aus BUND Sachsen, der Bürgerinitiative Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II und einem von drohender Umsiedlung Betroffenen erklärt Dr. Jana Pinka, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Umwelt- und Technologiepolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Bereits vor über einem Jahr hatte Die Linke im Antrag Genehmigung für Braunkohlepläne versagen - Aktualisierung des Energie- und Klimaprogramms [1] darauf gedrungen den damals als Entwurf vorliegenden Plan für das Abbaugebiet Nochten II nicht zu genehmigen, da unabdingbares Recht entgegensteht. Damals war der Antrag von der Koalition abgelehnt worden. mehr…


Braunkohletagebau Nochten: Klage ist klar im Interesse der gesamten Region

Zur Einreichung der Klage eines Anwohners und der Umweltorganisation BUND gegen die Erweiterung des Tagebaus Nochten II erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: "Die Kläger haben unsere volle Unterstützung. Die Ausweitung von Nochten II ist energiepolitisch nicht notwendig. mehr…


Digitale Agenda: „Lautes Gegacker - Winziges Ei“

„Viel hatten wir uns nicht erhofft. Am Ende ist es aber sogar noch weniger als in der Koalitionsvereinbarung steht.“ So schätzt der 2. Vorsitzende des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V., Bernd Rudolph, die Aussagen zum Breitbandausbau in der heute veröffentlichten digitalen Agenda der Bundesregierung ein und fährt fort: „Man ergeht sich abermals in vagen Absichtserklärungen und Hoffnungen auf Wunder. Als ein solches muss angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre wohl der flächendeckende Ausbau durch den Markt bezeichnet werden, an den man immer noch glaubt. mehr…


„Digitale Agenda“ der Bundesregierung: Potenziale für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Im Zeitalter der Digitalisierung und weltweiten Vernetzung werden Alltagsprozesse komplett neu gestaltet. Dem trägt die Bundesregierung mit ihrem Programm „Digitale Agenda“ Rechnung, das heute vorgestellt und im Kabinett verabschiedet werden soll. Der Cluster IT-Mitteldeutschland e. V., Branchennetzwerk der IT-Wirtschaft in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, begrüßt dieses Vorgehen ausdrücklich und sieht hierdurch zahlreiche Potenziale für die mitteldeutsche Region. mehr…


Am 23. August: Das Fundbüro lädt zur Versteigerung in den Schönauer Park

Das Fundbüro der Stadt Leipzig lädt zur zweiten Versteigerung in diesem Jahr. Am Samstag, 23. August, kommen im Rahmen des Schönauer Parkfestes neben 40 Fahrrädern zum Startpreis von einem Euro auch Überraschungstüten für Groß und Klein sowie Themenpakete und Technik unter den Hammer. mehr…


24. August: Verkehrseinschränkungen rund um Deutsche Post Ladies Run 2014

Am Sonntag, den 24. August, findet von 15 bis ca. 17 Uhr der Deutsche Post Ladies Run in der Leipziger Innenstadt statt. Der zu absolvierende Rundkurs verläuft auf einer 5-Kilometer-Strecke bzw. 10-Kilometer-Strecke durch das Stadtzentrum mit Start und Ziel auf dem Marktplatz. mehr…


NADIS: Eine Schule für Alle - Was denken die sächsischen Parteien zum Thema Antidiskriminierung und Teilhabe im Bereich Bildung?

Im 3. Wahlprüfstein hat das Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen (NADIS) die demokratischen Parteien gefragt, wie sie zukünftig eine inklusive Schule in Sachsen umsetzen wollen und wie sie den Diskriminierungsschutz an sächsischen Schulen beurteilen. mehr…


Timurs Trupp baut auf – Jürgen Kasek und Monika Lazar helfen beim Aufbau des Sozialtrakts von Roter Stern Leipzig

Am morgigen Mittwoch den 20.08.2014 zwischen 10-14 Uhr greifen die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar, sportpolitische Sprecherin der Fraktion und Vorstandssprecher Jürgen Kasek, die beide Mitglieder beim Roten Stern sind, zum Spaten und unterstützen den Aufbau eines Sozialtraktes für den Fußballverein Roter Stern Leipzig. mehr…


CDU-Landtagskandidat Andreas Nowak lenkt vom eklatanten Versagen seiner Partei in Sicherheitsfragen ab

In einer Meldung der Lokalausgabe der Leipziger Volkszeitung vom heutigen Tag setzt sich Herr Nowak für weitere Polizeiposten, insbesondere in Leipziger Randlagen ein. Zugleich moniert er die Haltung unter den Linken. Er gibt vor, sich für die wirklichen Sicherheitsinteressen der Leipzigerinnen und Leipziger einsetzen zu wollen. mehr…


Juliane Nagel (Linke): Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen

Zur Kritik des CDU-Landtagskandidaten Andreas Nowak kommentiert die Linke-Landtagskandidatin in Leipzig-Süd, Juliane Nagel: „Eine gute Ausstattung der Polizei und der Schutz von BürgerInnenrechten sind zwei Seiten einer Medaille. mehr…


Wen wählen? abgeordnetenwatch.de startet Kandidaten-Check zur Landtagswahl

Erstmals können Sachsens Wähler die eigenen Positionen zu politischen Themen mit denen ihrer Wahlkreiskandidaten direkt vergleichen. Am Dienstag startete die unabhängige Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de unter http://kandidatencheck.abgeordnetenwatch.de/sachsen-2599-0.html einen Kandidaten-Check. mehr…


Dietmar Pellmann (Linke): Sachsen ist weit entfernt von gleichwertigen Lebensbedingungen

Das Statistische Landesamt hat heute Daten zum Pro-Kopf-Einkommen für das Jahr 2012 veröffentlicht, die der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke Dr. Dietmar Pellmann wie folgt kommentiert: Der insgesamt geringfügige Anstieg des verfügbaren Einkommens pro Kopf um 1,8 Prozent gegenüber dem Jahr 2011 fällt zwischen den 13 sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten sehr unterschiedlich aus. mehr…


Juliane Nagel (Linke): Statement zur Nicht-Teilnahme am L-IZ-Forum

Am 18.8.2014 fand ein WählerInnenforum mit den Kandidat/innen im Wahlkreis 28 zur Landtagswahl statt. Aufgrund der Äußerungen des auch eingeladenen Kandidaten der AfD, Roland Ulbrich, und dem Nicht-Umgang der einladenden L-IZ damit, habe ich mich entschlossen, die Veranstaltung nach einem Statement zu verlassen. mehr…


Leipziger Direktkandidatin der Piraten: Kein Podium mit der AfD

Kathrin Weiss, Leipziger Direktkandidatin der Piraten, lehnt es ab, gemeinsam mit der AfD an Podiumsdiskussionen teilzunehmen. Sie möchte Rechtspopulisten und Nazis keine Bühne bieten und fordert schon seit langem einen deutlichen Einsatz gegen rechtspopulistische Strömungen in der EU. Einerseits sei Prävention nötig, aber auch konkretes Eintreten gegen Rechts im Alltag. mehr…


Chemikalienfässer in der Torgauer Straße: Gefahr nun definitiv ausgeschlossen

Die kürzlich in der Torgauer Straße gefundenen fünf verschlossenen Chemikalienfässer mit der Aufschrift „Chromsäure-Lösung“ waren mit Altöl gefüllt. Dies ergab die am heutigen Montag durchgeführte Deklaration des Inhaltes durch einen Entsorgungsfachbetrieb. Eine Gefahr für Mensch und Umwelt kann nun definitiv ausgeschlossen werden. mehr…


„Sachsen hat Platz für 1 Million neue Bewohner“: Piraten starten Kampagne für mehr Zuwanderung

Mit Großplakaten in ganz Sachsen machen die Piraten in den letzten Wochen vor der Landtagswahl auf ihr Wahlprogramm zu Migration und Integration aufmerksam. Sie fordern eine humane Flüchtlingspolitik und sehen im Zuzug von Menschen aus aller Welt eine Bereicherung für den Freistaat. mehr…


14. Leipziger Wasserfest: Über 100.000 Gäste feiern an fünf Standorten im, am und auf dem Wasser

Das 14. Leipziger Wasserfest lockte mit einem rappelvollen, erlebnisreichen Programm vom 15. bis 17. August zahlreiche Besucher in die künftige „Wasserstadt“. An den insgesamt fünf Standorten an Elsterflutbett, Karl-Heine-Kanal und Markkleeberger See begeisterten vielfältige Aktionen von Floßbau-Challenge bis Pappbootrennen, von der „Pirateninsel“ bis zum Wermsdorfer Fischerdorf und vom Hafengottesdienst bis zur Wasser-Feuer-Show die ebenfalls wasserfesten Gäste. mehr…


Maude Barlow: US-Firmen können TTIP-Pause durch CETA umgehen

Nach der Veröffentlichung (http://goo.gl/N3q1Dy) des bislang im Geheimen verhandelten Vertragstexts des Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, genannt CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), fordert Maude Barlow, kanadische Trägerin des „Alternativen Nobelpreises“ und Vorsitzende des Council of Canadians, dass Europa und Deutschland handeln und das Abkommen wegen seiner verheerenden Auswirkungen stoppen müssen. mehr…


Antje Feiks (Linke): Gleichsetzung mit AfD und NPD ist Grenzüberschreitung

Stanislaw Tillich ließ sich im Artikel „Endspurt im Ferienwahlkampf“ der WELT vom heutigen Tage wie folgt zitieren: „Die AfD ist sehr populistisch unterwegs, gerade wenn es um Europa geht. In ihrer Rhetorik unterscheidet sie sich kaum von Linkspartei und NPD.“ Dazu erklärt Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der sächsischen Linken: „Mag sein, dass Wahlkampfzeit ist. Mag sein, dass man da auch zuspitzt. mehr…



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