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Dienstag, 26. Mai 2026

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Audio – Stadtrat 11.12.2013: Baubeschluss für Gymnasium in der Gorkistraße in Schönefeld

In der Gorkistraße 15 und 25 sollen für knapp 17 Millionen Euro zwei Schulgebäude saniert und danach als Gymasium genutzt werden. Die Linke stellte kurz vor der Stadtratssitzung zwei Anträge, in denen die Schulsanierung entweder abgesagt werden sollte oder zumindest vorab geprüft werden muss, ob andere Standorte nicht besser geeignet wären. Der Stadtrat stimmt gegen diese Anträge. Nach einem langen Für und Wider entscheidet der Stadtrat mit 40 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen für die Sanierung der Gebäude in Leipzig-Schönefeld.

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Audio – Stadtrat 11.12.2013: Der Leipziger Corporate Governance Kodex, ein Regelwerk für Unternehmen

Die Idee, die hinter dem Leipziger Corporate Governance Kodex steht, ist eine ganz einfache: Sie stellt eine Selbstverpflichtung der Stadt dar, sich Regeln zur Führung von städtischen Unternehmen aufzuerlegen, und soll sicherstellen, "dass der öffentliche Zweck nachhaltig und wirtschaftlich erfüllt wird". Malte Reupert (B' 90/Die Grünen) äußert sich als Mitglied der verantwortlichen fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe jedoch vorsichtig: "Ein gutes Regelwerk macht allerdings noch keine gute Praxis." Ein weiteres Merkmal für Transparenz nannte Heiko Oßwald von der SPD: "Geschäftsführer-Gehälter müssen nun im Jahresabschluss ausgewiesen werden. Nicht nur deswegen bin ich froh, dass wir diesen Kodex nun abstimmen können."

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Audio – Stadtrat 11.12.2013: Barrierefreiheit im Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofsvorplatz

Ein in den letzten Wochen heiß diskutiertes Thema, die fehlende Barrierefreiheit im Fußgängertunnel beim Übergang vom Willy-Brandt-Platz zum Hauptbahnhof, ist natürlich auch Thema im Stadtrat. Einerseits will man den Menschen mit Behinderungen, aber auch Älteren und Familien mit Kindern und Kinderwagen einen barrierefreien Zugang bieten. Diesem Wunsch stehen die notwendigen Kosten für den Umbau gegenüber. Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau erklärt nochmal die Sachlage, nachdem viele Stadträte sich an der Diskussion beteiligt haben.

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Audio – Stadtrat 11.12.2013: Inklusionsangebote für Menschen mit Behinderungen in Leipzig

Ein Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion, vorgetragen durch Katharina Krefft, macht deutlich, wie schleppend die Umsetzung der Rechte von Behinderten in Sachsen und in Leipzig vorangeht. Angebote, Menschen mit und ohne Behinderungen für Veranstaltungen zusammenzubringen, sollen helfen, dass sich die Menschen mit Behinderung in Leipzig ausreichend beachtet und besser integriert fühlen. Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen und ergänzten Maßnahmen finden die eindeutige Zustimmung der Stadträte.

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Audio – Stadtrat 11.12.2013: Informationen über Ver- und Zukäufe von Grund und Boden an den Stadtrat

In der Dezembersitzung des Leipziger Stadtrates am vergangenen Mittwoch wurde aufgrund eines SPD-Antrages beschlossen, dass der Stadtrat nun jährlich über die Zu- und Verkäufe von Grund und Boden zu informieren ist. Die angestrebte jährliche Berichterstattung solle zeigen, ob es gelinge, eine ausgeglichene Bilanz zwischen Verkauf und Zukauf zu erreichen. Zeiträume wie drei, fünf oder zehn Jahre seien da nicht hilfreich, weswegen die SPD auf ein Jahr drängte.

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