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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Neues Wohnkonzept in Leipzig ohne wohnungspolitische Stunde

Bei normalen Stadtratssitzungen ist es nicht möglich, externe Experten einzubinden. Deshalb gibt es immer wieder zu Themen, wie zum Beispiel bei Bildungsfragen aktuelle Stunden im Rat. LWB, Haus und Grund, Mieterbund und die Genossenschaften wären gute Ratgeber, um den Stadträten im Rahmen des entstehenden wohnungspolitischen Konzeptes in der Stadt Leipzig zur Seite zu stehen. Im Audio kann man nachhören, warum die Verwaltung und die Mehrheit im Stadtrat diese aktuelle Stunde zum Thema "Wohnen" Anfang 2015 ablehnten.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Wie werden Waffenbesitzer in Leipzig durch die Behörden kontrolliert

Am 17. September wollten es die Grünen im Stadtrat noch etwas genauer wissen, wie oft und wie intensiv die Kontrollen der Leipziger Waffenbesitzer eigentlich sind. Aufgeschreckt hatte sie eine Antwort des sächsischen Innenministeriums zum steigenden Bestand von legalen Waffen in Leipzig. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal antwortete zu den aktuellen Zahlen und Maßnahmen und am Ende versuchte sich Gerd Heinrich (CDU) in einer Nachhilfestunde für die Grünen.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Die vollständige Debatte um die Autofreiheit im Clara- und Johannapark

Es erhitzt seit Tagen die Gemüter, was bezüglich des Antrages der Grünen am 17. September 2014 im Stadtrat geschah. Es ging um eine verbindliche Regelung der Autofreiheit im Clarapark, Johannapark und an der Nonne. Nach einer regen Debatte, in welcher sich auch Baudezernentin Dorothee Dubrau zu Wort meldete, wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Welche Argumente die einzelnen Parteien und die Verwaltung dabei hatten, kann man hier noch einmal nachhören.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Fördergelder geklärt – Alles bezahlbar auf der Baustelle Karl-Liebknecht-Straße?

Was wurde eigentlich alles seitens Stadt und LVB an der Karl-Liebknecht-Straße an Geldern bereits verbaut? Und wer hat es wie gefördert? Die Verquickungen der einzelnen Fördermöglichkeiten zwischen Stadt, Bund und Land und den Leipziger Verkehrsbetrieben sind nicht leicht zu durchschauen. Die Linke fragte am 17. September 2014 nach, wie der Stand bei den einzelnen Finanzierungsformen ist und ob die gesamte Finanzierung steht. Es antwortete Baudezernentin Dorothee Dubrau.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Wie geht’s weiter in der Umgebung des Bayerischen Bahnhofs

Noch ist es kahl rings um die Station "Bayrischer Bahnhof" aus. Dass soll sich nun ändern, Baumbepflanzungen und Sitzgelegenheiten sind vorgesehen. Auch die lange Zeit beengte Situation für Fußgänger und Radfahrer interessierten die Linke in der Ratssitzung am 17. September ebenso, wie die Frage, wann sich der Zustand des "steinernen Platzes" ändert. Baudezernentin Dorothee Dubrau antwortete.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Von Bürgerstiftung zu “LEIPZIGSTIFTUNG” und eine neue Satzung

Die Beschlusspunkte in der Stadtratsversammlung vom 17. September 2014 waren kurz und klar. Die Bürgerstiftung Leipzig heißt nun "LEIPZIGSTIFTUNG - Bürgerschaftliche Tradition seit 1799" und erhielt eine neue Satzung. Die Debatte entspann sich vor allem und erneut um das Thema öffentliche Einsicht und Transparenz der Stiftung. Katharina Krefft (Die Grünen) hinterfragte wiederholt, wie die Stiftung nun wirklich agiert.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Mehr oder weniger Plakate? Eine Wahlwerbesatzung für Parteien in Leipzig

Seit eineinhalb Jahren wird zwischen den Parteien im Stadtrat debattiert, wie weit Wahlwerbung im öffentlichen Raum in Leipzig gehen soll. Am Mittwoch, 17.9 erneut. Weniger Plakate, wenn Wahlen anstehen, könnte eine Lösung sein - aber dann für alle gemeinsam. Während der zurückliegenden Wahlkämpfe wirkte es in Leipzig zunehmend wie eine Materialschlacht, was da so an den für die Parteien kostenfreien Stellen, wie Laternen und Straßenschildern auftauchte. Ist es für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Parteien jedoch besser oder schlechter, wenn die kostenfreien Stellen limitiert werden?

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Eine Bürgeranfrage zur Haltung von Wildtieren im Zirkus am Cottaweg

In einer Bürgeranfrage wollte im Rahmen eine Leipzigerin in der Ratssitzung am 17. September 2014 wissen, wie die Stadt zur Frage eines Platzverbotes für Zirkusse steht, welche Wildtiere im Programm haben. Dies sei in Köln so bereits umgesetzt und umfasse eine ganze Liste von Tieren, welche die Stadt 2009 so aus der Zuschaustellung ausgenommen hatte. Es antworteten Michael Faber für das Kulturdezernat und Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal.

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Schwarwels Fenster zur Welt: 100 Jahre Krieg

Ist das schon wieder 100 Jahre her? Mensch Meier, wie die Zeit vergeht. Und so friedlich war's seitdem. Wie haben wir nur so schnell gelernt, in Frieden miteinander zu leben, die Ressourcen gerecht zu verteilen und vor allem die Menschenrechtscharta der UN durchzusetzen - ein Segen für die Welt. Wenn man das so vergleicht - ein echter Quantensprung zu diesen nationalistisch versessenen Kriegstreibern unter den Pickelhauben. Statt ein Platz an der Sonne, der Sonne einen Platz in unseren Herzen. Sie ist wahrlich prachtvoll anzusehen, unsere neue Zeit.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Katzenvideo

"Bitte, bitte! Alle Katzen-Liebhaber, das müsst ihr Euch anschauen!!!!!!" Ab Ausrufezeichen Nummer drei und Katzenvideo Nummer 2 ist mindestens eines klar: Wir sind wieder bereit für einen eigenen Krieg. Und dekadent genug dafür. Dran sind wir sowieso mal wieder, das gauckt es längst von allen Dächern - sonst gilt man ja nichts mehr in der Welt. Und nur hetzen ohne auslöffeln gilt nicht, dass ist historische Wahrheit. Eine deutsche Gesellschaft, in der Reichtum und Armut längst beide gleich dumm und aggressiv machen, ist es längst wieder höchste Zeit für neue Ziele. Moskau wäre so eins - oh Moskau du deutsch-französischer Traum und nie erreicht, jetzt könnte es gelingen. Das wird unser Krieg - endlich!!!!

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Schwarwels Fenster zur Welt: Gott ist tot

Nietzsche hats versucht, ich versuchs auch einmal: Bekanntlich ist Gott ja tot. Verröchelt irgendwo zwischen erstem und zweitem Buch. Deshalb ist er auch so oft in Abwesenheit schuld. Denn gäbe es ihn, könnte er sich wehren, würde man ja eine Handlung alttestamentarischen Ausmaßes in dieser schönen Zeit erwarten.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Friedensgebet

Herr, schütze unsere trutzige Burg. Segne unsere hohen Mauern, auf dass sie alle Mühsal von uns halten. Gib uns die Kraft, dass selbst Geschaffene weit von uns zu weisen und sende den Einfallsreichtum mit der anderen Hand auf die Schuldigen zu zeigen. Halte stets Dein waches Auge auf unsere Waren und Mordgeräte, die wir in alle Länder senden. Mach, dass unsere metzelnden Gläubiger an Zahl nie zu klein oder zu groß werden, dass alles bezahlet sei, was unseren Hof ernährt und sie dennoch nicht über uns kommen. Verschone die Wechsler in den Tempeln, denn noch ernähren sie uns gut.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Konzept zur Betreuung von Asylbewerbern in Unterkunft Torgauer Straße

Im November 2013 beschloss die Ratsversammlung die Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig". Darin wird die dezentrale Unterbringung favorisiert und die Schließung der Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auf Ende 2016 neu terminiert. Aufgrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen ist eine Unterbringung aber nur mit diesen Massenunterkünften wie in der Torgauer Straße möglich. Die Linke fragte nach.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Beitritt Leipzigs zum Rechtsstreit gegen die Kurze Südabkurvung

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 19.12.2013 festgestellt, dass bei der Flugroutenfestlegung der FLK-Sitzung vom 08.11.2006 in Verbindung mit dem Planfeststellungsbeschluss von 2004 gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Die kurze Südabkurvung wurde und wird also derzeit ohne abschließende rechtliche Klärung beflogen. Die Ortschaftsräte Lindenthal, Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln bitten mit ihrem Antrag die Stadt Leipzig um Hilfe im Rechtsstreit.

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Stadtrat 16.07.2014: Evaluierung Verkehrskonzept am Nordstrand des Cospudener Sees

Die Stadträte beschäftigen sich auch weiterhin mit der Weiterentwicklung des Cospudener Sees. Die derzeitige Verkehrssituation rund um den See ist auf keinen Fall zufriedenstellend. An warmen Wochenenden fahren tausende Leipziger raus an die Seen. Der Antrag der CDU-Fraktion widmet sich vor allem dem Nordstrand des Cospudener Sees. Eine Evaluierung und evtl. anschließende Optimierung und Neustrukturierung scheint notwendig. Die Stadträte sehen das mehrheitlich auch so und unterstützen den Wunsch der CDU-Fraktion.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Soforthilfe für Eltern ohne Kitaplatz: mehr Mitarbeiter, Einrichtung einer Schiedsstelle

Das bekannte Dilemma, dass in Leipzig nicht ausreichend Kitaplätze verfügbar sind, hat gleichzeitig auch das verspätete, hilflose und zögerliche Handeln der Stadtverwaltung gezeigt. Die FDP-Fraktion fordert mit ihrem Antrag mehr Transparenz, zusätzliche Mitarbeiter in der Verwaltung und eine sofortige Unterstützung der Eltern bei der Platzsuche. Zudem soll eine Schiedsstelle eingerichtet werden, an die sich Eltern wenden können.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Wettbewerb Freiheits- und Einheitsdenkmal beenden, Bürgerentscheid durchführen

Ein nächster Schritt beim geplanten Einheits- und Freiheitsdenkmal. In jeder der vergangenen Stadtratssitzungen war das nun Thema der Tagesordnung. Die Linke fordert mit ihrem Antrag, das gescheiterte Vergabeverfahren zu beenden, einen Bürgerentscheid durchzuführen und ein neues, transparenteres Verfahren zu beginnen. Gleichzeitig soll der jetzt festgelegte Standort Wilhelm-Leuschner-Platz aufgegeben werden.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Neuabschluss Stromverträge enviaM / Stadtwerke Leipzig

Die Neuvergabe der Stromkonzessionen in den 1999/2000 eingemeindeten Leipziger Ortsteilen hätte schon 2011 erfolgen sollen. Das Bieterverfahren selbst startete mit Verspätung. Dann bewerteten die Stadträte die beiden Bewerber enviaM und Stadtwerke Leipzig neu und wollten der SWL den Zuschlag geben. Gegen die Vorstellungen der FDP-Fraktion, die darin eine Verzerrung des Vergabeverfahrens sieht und dafür plädiert, die Konzessionen an die enviaM zu vergeben.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Abgesang

In den letzten Tagen wird ja viel gesungen. Über Argentinier und Deutsche und wie sie gehen, von BND-Mitarbeitern und nun auch unserer aller Journalisten Kanzlerette wird natürlich zum 60. ein flottes Ständchen von einem Reporterdarsteller dargebracht. Ich hab Verständnis, wenn die meisten Medienköpfe längst endgültig bis zur Halskrause im Rektum geparkt sind - der Journalismus war auch schon davor eine einzige Anbiederung. Nur derzeit fällt's halt mal wieder auf, wenn nahezu alle Medien partout nicht aufhören können, die WM zu gewinnen.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Im Keller

Der Husten macht mich noch wahnsinnig. Gestern hat es wieder geregnet, die Luft steht. Aber es hat auch sein Gutes. Die Wände schimmeln, doch das Tropfwasser ist trinkbar. Ich weiß nicht mehr genau, wie lange ich schon im Keller bin. Zwei Wochen bevor diese seltsame Balltreterveranstaltung begann, habe ich das Smartphone der Marke "irgendwas mit Ortungsfunktion" meinen Guppys ins Aquarium zum Spielen gegeben. Und die Jungs anschließend ins Klo gespült.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Schulen als Ort politischer Bildung

Die Linke fordert in ihrem Antrag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Stadtschülerrat, dem Stadtelternrat und der Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur Möglichkeiten zu schaffen, Schulen als Orte der politischen Willensbildung stärker zu etablieren. Ziel ist, dass Mitglieder des Stadtrates und Abgeordnete von demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags und des Deutschen Bundestags in Schulen über ihre Arbeit als gewählte MandatsträgerInnen informieren und aufklären.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Eilanfrage zum Einsturz des Hauses Eisenbahnstraße 43

In der Nacht vom 30. zum 31. Mai 2014 kam es in der Eisenbahnstraße 43 zu einem teilweisen Hauseinsturz, Deckenteile des Hauses waren bis ins Erdgeschoss gestürzt. Der weitere Zusammenfall des Gebäudes drohte. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH haben einen Notfall-Plan mit umfangreichen Umleitungsmaßnahmen erstellt. Eine Eilanfrage zu den Vorgängen und getroffenen Maßnahmen wurde zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen, Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau antwortet.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Neuwahl des Leipziger Stadtrates im Wahlkreis 9 / Neuwahl in Holzhausen

Bürgermeister Uwe Albrecht gab zu Beginn der Juni-Stadtratssitzung - in Vertretung für OBM Jung - bekannt, dass aufgrund zweier Bescheide der Landesdirektion eine Teilneuwahl der Leipziger Stadtratswahl im Wahlkreis 9 und eine Teilwiederholungswahl in Holzhausen notwendig ist. Im weiteren Verlauf erhalten die Stadträte ergänzende Informationen zum Prozedere und stimmen über den von der Verwaltung vorgeschlagenen Termin für die nachzuholende Teilneuwahl am 12. Oktober 2014 ab.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Verkehrskonzept im Umfeld von Sportforum und Kleinmesse

Es ist schon erstaunlich, welchen Druck Fußball auf die Politik der Stadt Leipzig ausüben kann. Zumindest dann, wenn er - so wie jüngst RB - in die Bundesliga aufsteigt. Dann kommt auch endlich ein Verkehrskonzept fürs Sportforum auf den Tisch. Es bleiben viele Fragen: Welchen Anteil bekommen ÖPNV und Individualverkehr? Wie schützt man die Anwohner? Wieviele Parkplätze sind notwendig? ...

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: 4. Bildungspolitische Stunde – Bildungsmanagement und Bildungsoffensive in Leipzig

Im Rahmen der 4. Bildungspolitischen Stunde spricht als Gastredner Prof. Dr. Nils Berkemeyer von der Universität Jena zu den Stadträten. In seinem Vortrag "Stadt der Bildung, Bildung der Stadt: Analysen und Beobachtungen zur Leipziger Bildungsoffensive" verdeutlicht er aus Sicht von außen die Veränderungen in Leipzig durch das Bildungsmanagement. Anschließend spricht Rolf Sprink, Leiter der Volkshochschule Leipzig, zum Leipziger Bildungsmanagement in seiner praktischen Umsetzung. Nach den Gastbeiträgen haben die Fraktionen Zeit, Stellung zu nehmen.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Friedenstaube

Wenn der Pfarrer die Waffen segnet, ist bald wieder "Gott mit uns". Mit Krieg macht man ja bekanntlich keine Scherze, aber wenn ein ostdeutscher Pfaffe die Deutschen zum weltweiten Waffengang ruft, bleibt ein schmaler Spalt Satire übrig. Ein Spalt, durch welchen man Mama und Papa Gauck als früh eingetretene NSDAP-Mitglieder am Stralsunder Abendbrotstisch hocken sieht.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Spinner

Na endlich. Randgruppenbingo beim godfather of shitspeacking. Was haben wir uns gefreut für ihn, dass ein Wort den Weg zurück in die politische Debattenkultur gefunden hat, was wir so sehr vermissten. Die hübsche Schwester von "mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch", die pubertierende Tochter von "Neonazi", ein weiterer harmloser Versuch einer Abwertungskultur, welche einst so schön mit der "unsäglich albernen" Occupy - Bewegung begann. The marvelous Gauck is back mit einem satten "Spinner" für die nächste vom Aussterben bedrohte Randgruppe. Damit können wir jetzt die Nazis endlich fertigmachen! Die Möglichkeiten dieser neuen offenen Bezeichnungskultur macht Hunger auf mehr. Ihr Spackos.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Wählers Macht und Muttis Beitrag

Na auch EU-verwählt? Mir egal, meine Stimme hat Die Partei bekommen, soviel Punk muss ab und zu mal sein. Jetzt schaut ihr doof, wa? Juncker Schulz hat für Euch getanzt und die Mutti macht was sie am besten kann - abwarten. Ruuuhig Brauner, wer wird denn gleich so demokratisch werden, was ihr fresst, bestimme immer noch ich. L'EU - c'est moi! War ja auch ein ziemlicher Müll, der da zusammengewählt wurde, so einem Volk kann man nicht vertrauen, wenn man TTIP durchbringen muss. Am Besten wir machens einfach noch mal, dann aber gleich ehrlich.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Petition zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen

In allen städtischen Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen sollen zukünftig entsprechend der Petition betriebsbedingte Beendigungskündigungen grundsätzlich ausgeschlossen werden. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn betriebliche Gründe keine andere Möglichkeit mehr für eine zwingend nötige Personalreduzierung bieten, insbesondere wenn die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens massiv bedroht ist. Die Betroffenen sollen über freie vergleichbare Stellen im Stadtkonzern (Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen) informiert und der Verwaltungsausschuss des Stadtrates soll Beteiligungsausschuss in jedem dieser Fälle informell beteiligt werden.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Auflagen der Landesdirektion – Verkauf der Wasserwerke Canitz

Anfang Mai 2014 wurde ein - zum Teil nichtöffentlicher - Prüfbericht des Verwaltungsausschusses der Stadt veröffentlicht, in dem die Auflagen der Landesdirektion Sachsen analysiert wurden. Unter anderem ging es auch darin um den Verkauf des Wassergutes Canitz. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse sollte sich die Ratsversammlung für einen Verbleib der "Wassergut Canitz GmbH" in kommunaler Hand aussprechen.

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Erste Stimmen zur Wahl am 25. Mai 2014: Gespräche am Wahlabend im Leipziger Rathaus

Ab 22 Uhr ging es wie immer bei Wahlen auch bei der Kommunalwahl nach etwa zwei Stunden Stimmenzählerei am 25. Mai quasi drunter und rüber. Zahlen flogen herein, ein Wahlkreis nach dem anderen war ausgezählt, lange und erfreute Gesichter entstanden unter den wartenden Menschen im Großen Saal des Leipziger Rathauses. Meist waren es eher zufriedene. Mitten im Getümmel entstanden am 25. Mai interessante Gespräche mit Vertretern nahezu aller Parteien im direkten Nachgang an die ersten handfesteren Ergebnisse. Hier sind die Audiomitschnitte der teils launigen Plaudereien über ein ernstzunehmendes Wahlergebnis.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Versorgung der Bürger nach Schließung des Lidl-Marktes in Knauthain

Mitte Januar 2913 wurde bekannt, dass der LIDL-Markt in der Rehbacher Straße in Knauthain geschlossen werden soll. Das Gebäude sei für den Discounter zu klein, ein anderer Anbieter mit kleinerem Sortiment sollte die Versorgung der Anwohner mit Waren des täglichen Bedarfs übernehmen. Doch bis heute wurde kein Nachfolger gefunden. Planungen für den Bau eines größeren Gebäudes in der Nachbarschaft zeigen keine Fortschritte. Die Folge: Die Anwohner müssen weit fahren, um einkaufen zu können.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Mehr Papierkörbe für mehr Ordnung in Leipzig

Die Stadtverwaltung wurde mit Ratsbeschluss V-1749/13 vom 18.09.2013 beauftragt, bis Ende 2013 das Konzept für Sicherheit und Ordnung in Leipzig - Schwerpunkt "Sauberkeit und Ordnung" - zu überprüfen. Darauf aufbauend sollte bis Frühjahr 2014 ein Papierkorbkonzept erstellt werden. Die CDU-Fraktion fragte im Stadtrat am 21. Mai nach, wie der Arbeitsstand ist. Bürgermeister Heiko Rosenthal antwortet.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Verkehr in Schleußig – Die derzeitige Park- und Einbahnstraßensituation

Zwei während der Stadtratssitzung am 21. Mai besprochene Anträge beschäftigten sich mit den aktuellen und während der Bauarbeiten in der Könneritzstraße zu erwartenden Verkehrsproblemen in Schleußig. Zum einen ging es um die Parkplatzssituation im Stadtteil, zum anderen um die jetzt existierende Einbahnstraßenregelung, die nach Meinung der CDU-Fraktion für die Bauzeit auf ihre Tauglichkeit überprüft werden sollte.

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