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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Wettbewerb Freiheits- und Einheitsdenkmal beenden, Bürgerentscheid durchführen

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    Ein nächster Schritt beim geplanten Einheits- und Freiheitsdenkmal. In jeder der vergangenen Stadtratssitzungen war das nun Thema der Tagesordnung. Die Linke fordert mit ihrem Antrag, das gescheiterte Vergabeverfahren zu beenden, einen Bürgerentscheid durchzuführen und ein neues, transparenteres Verfahren zu beginnen. Gleichzeitig soll der jetzt festgelegte Standort Wilhelm-Leuschner-Platz aufgegeben werden.

    Der Antrag der Fraktion Die Linke mit den einzelnen Punkten:

    1. Das laufende Vergabeverfahren für das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal wird beendet.

    2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß § 24 Abs. 1 SächsGemO die Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes- und Landesmitteln finanziertes Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“ zur Abstimmung durch die Bürgerinnen und Bürger und die nach § 16 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO Wahlberechtigten der Stadt Leipzig zu stellen (Bürgerentscheid).

    3. Nach Durchführung des Bürgerentscheides wird bei einer Zustimmung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ein neuer Wettbewerb gestartet.

    4. In einem breiten Beteiligungsprozess wird über die Gestaltung des Verfahrens für eine angemessene Würdigung der Friedlichen Revolution im öffentlichen Raum entschieden.

    5. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat zu gegebener Zeit einen entsprechenden Verfahrensvorschlag vor.

    6. In dem Zusammenhang wird der Ratsbeschluss zum Wilhelm-Leuschner-Platz als Standort für das Denkmal aufgehoben.

    Nach den Redebeiträgen der einzelnen Fraktionen folgt die Abstimmung. Es gab entsprechend der Änderungsanträge eine getrennte Abstimmung zu den einzelnen Punkten. Der Stadtrat stimmt jeweils mit nur wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen zu. Der Punkt 2 (Durchführung eines Bürgerentscheides) wird namentlich abgestimmt.

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