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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Neues Wohnkonzept in Leipzig ohne wohnungspolitische Stunde

Bei normalen Stadtratssitzungen ist es nicht möglich, externe Experten einzubinden. Deshalb gibt es immer wieder zu Themen, wie zum Beispiel bei Bildungsfragen aktuelle Stunden im Rat. LWB, Haus und Grund, Mieterbund und die Genossenschaften wären gute Ratgeber, um den Stadträten im Rahmen des entstehenden wohnungspolitischen Konzeptes in der Stadt Leipzig zur Seite zu stehen. Im Audio kann man nachhören, warum die Verwaltung und die Mehrheit im Stadtrat diese aktuelle Stunde zum Thema "Wohnen" Anfang 2015 ablehnten.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Wie werden Waffenbesitzer in Leipzig durch die Behörden kontrolliert

Am 17. September wollten es die Grünen im Stadtrat noch etwas genauer wissen, wie oft und wie intensiv die Kontrollen der Leipziger Waffenbesitzer eigentlich sind. Aufgeschreckt hatte sie eine Antwort des sächsischen Innenministeriums zum steigenden Bestand von legalen Waffen in Leipzig. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal antwortete zu den aktuellen Zahlen und Maßnahmen und am Ende versuchte sich Gerd Heinrich (CDU) in einer Nachhilfestunde für die Grünen.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Die vollständige Debatte um die Autofreiheit im Clara- und Johannapark

Es erhitzt seit Tagen die Gemüter, was bezüglich des Antrages der Grünen am 17. September 2014 im Stadtrat geschah. Es ging um eine verbindliche Regelung der Autofreiheit im Clarapark, Johannapark und an der Nonne. Nach einer regen Debatte, in welcher sich auch Baudezernentin Dorothee Dubrau zu Wort meldete, wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Welche Argumente die einzelnen Parteien und die Verwaltung dabei hatten, kann man hier noch einmal nachhören.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Fördergelder geklärt – Alles bezahlbar auf der Baustelle Karl-Liebknecht-Straße?

Was wurde eigentlich alles seitens Stadt und LVB an der Karl-Liebknecht-Straße an Geldern bereits verbaut? Und wer hat es wie gefördert? Die Verquickungen der einzelnen Fördermöglichkeiten zwischen Stadt, Bund und Land und den Leipziger Verkehrsbetrieben sind nicht leicht zu durchschauen. Die Linke fragte am 17. September 2014 nach, wie der Stand bei den einzelnen Finanzierungsformen ist und ob die gesamte Finanzierung steht. Es antwortete Baudezernentin Dorothee Dubrau.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Wie geht’s weiter in der Umgebung des Bayerischen Bahnhofs

Noch ist es kahl rings um die Station "Bayrischer Bahnhof" aus. Dass soll sich nun ändern, Baumbepflanzungen und Sitzgelegenheiten sind vorgesehen. Auch die lange Zeit beengte Situation für Fußgänger und Radfahrer interessierten die Linke in der Ratssitzung am 17. September ebenso, wie die Frage, wann sich der Zustand des "steinernen Platzes" ändert. Baudezernentin Dorothee Dubrau antwortete.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Von Bürgerstiftung zu “LEIPZIGSTIFTUNG” und eine neue Satzung

Die Beschlusspunkte in der Stadtratsversammlung vom 17. September 2014 waren kurz und klar. Die Bürgerstiftung Leipzig heißt nun "LEIPZIGSTIFTUNG - Bürgerschaftliche Tradition seit 1799" und erhielt eine neue Satzung. Die Debatte entspann sich vor allem und erneut um das Thema öffentliche Einsicht und Transparenz der Stiftung. Katharina Krefft (Die Grünen) hinterfragte wiederholt, wie die Stiftung nun wirklich agiert.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Mehr oder weniger Plakate? Eine Wahlwerbesatzung für Parteien in Leipzig

Seit eineinhalb Jahren wird zwischen den Parteien im Stadtrat debattiert, wie weit Wahlwerbung im öffentlichen Raum in Leipzig gehen soll. Am Mittwoch, 17.9 erneut. Weniger Plakate, wenn Wahlen anstehen, könnte eine Lösung sein - aber dann für alle gemeinsam. Während der zurückliegenden Wahlkämpfe wirkte es in Leipzig zunehmend wie eine Materialschlacht, was da so an den für die Parteien kostenfreien Stellen, wie Laternen und Straßenschildern auftauchte. Ist es für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Parteien jedoch besser oder schlechter, wenn die kostenfreien Stellen limitiert werden?

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Eine Bürgeranfrage zur Haltung von Wildtieren im Zirkus am Cottaweg

In einer Bürgeranfrage wollte im Rahmen eine Leipzigerin in der Ratssitzung am 17. September 2014 wissen, wie die Stadt zur Frage eines Platzverbotes für Zirkusse steht, welche Wildtiere im Programm haben. Dies sei in Köln so bereits umgesetzt und umfasse eine ganze Liste von Tieren, welche die Stadt 2009 so aus der Zuschaustellung ausgenommen hatte. Es antworteten Michael Faber für das Kulturdezernat und Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal.

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Schwarwels Fenster zur Welt: 100 Jahre Krieg

Ist das schon wieder 100 Jahre her? Mensch Meier, wie die Zeit vergeht. Und so friedlich war's seitdem. Wie haben wir nur so schnell gelernt, in Frieden miteinander zu leben, die Ressourcen gerecht zu verteilen und vor allem die Menschenrechtscharta der UN durchzusetzen - ein Segen für die Welt. Wenn man das so vergleicht - ein echter Quantensprung zu diesen nationalistisch versessenen Kriegstreibern unter den Pickelhauben. Statt ein Platz an der Sonne, der Sonne einen Platz in unseren Herzen. Sie ist wahrlich prachtvoll anzusehen, unsere neue Zeit.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Katzenvideo

"Bitte, bitte! Alle Katzen-Liebhaber, das müsst ihr Euch anschauen!!!!!!" Ab Ausrufezeichen Nummer drei und Katzenvideo Nummer 2 ist mindestens eines klar: Wir sind wieder bereit für einen eigenen Krieg. Und dekadent genug dafür. Dran sind wir sowieso mal wieder, das gauckt es längst von allen Dächern - sonst gilt man ja nichts mehr in der Welt. Und nur hetzen ohne auslöffeln gilt nicht, dass ist historische Wahrheit. Eine deutsche Gesellschaft, in der Reichtum und Armut längst beide gleich dumm und aggressiv machen, ist es längst wieder höchste Zeit für neue Ziele. Moskau wäre so eins - oh Moskau du deutsch-französischer Traum und nie erreicht, jetzt könnte es gelingen. Das wird unser Krieg - endlich!!!!

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Schwarwels Fenster zur Welt: Gott ist tot

Nietzsche hats versucht, ich versuchs auch einmal: Bekanntlich ist Gott ja tot. Verröchelt irgendwo zwischen erstem und zweitem Buch. Deshalb ist er auch so oft in Abwesenheit schuld. Denn gäbe es ihn, könnte er sich wehren, würde man ja eine Handlung alttestamentarischen Ausmaßes in dieser schönen Zeit erwarten.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Friedensgebet

Herr, schütze unsere trutzige Burg. Segne unsere hohen Mauern, auf dass sie alle Mühsal von uns halten. Gib uns die Kraft, dass selbst Geschaffene weit von uns zu weisen und sende den Einfallsreichtum mit der anderen Hand auf die Schuldigen zu zeigen. Halte stets Dein waches Auge auf unsere Waren und Mordgeräte, die wir in alle Länder senden. Mach, dass unsere metzelnden Gläubiger an Zahl nie zu klein oder zu groß werden, dass alles bezahlet sei, was unseren Hof ernährt und sie dennoch nicht über uns kommen. Verschone die Wechsler in den Tempeln, denn noch ernähren sie uns gut.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Konzept zur Betreuung von Asylbewerbern in Unterkunft Torgauer Straße

Im November 2013 beschloss die Ratsversammlung die Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig". Darin wird die dezentrale Unterbringung favorisiert und die Schließung der Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auf Ende 2016 neu terminiert. Aufgrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen ist eine Unterbringung aber nur mit diesen Massenunterkünften wie in der Torgauer Straße möglich. Die Linke fragte nach.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Beitritt Leipzigs zum Rechtsstreit gegen die Kurze Südabkurvung

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 19.12.2013 festgestellt, dass bei der Flugroutenfestlegung der FLK-Sitzung vom 08.11.2006 in Verbindung mit dem Planfeststellungsbeschluss von 2004 gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Die kurze Südabkurvung wurde und wird also derzeit ohne abschließende rechtliche Klärung beflogen. Die Ortschaftsräte Lindenthal, Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln bitten mit ihrem Antrag die Stadt Leipzig um Hilfe im Rechtsstreit.

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Stadtrat 16.07.2014: Evaluierung Verkehrskonzept am Nordstrand des Cospudener Sees

Die Stadträte beschäftigen sich auch weiterhin mit der Weiterentwicklung des Cospudener Sees. Die derzeitige Verkehrssituation rund um den See ist auf keinen Fall zufriedenstellend. An warmen Wochenenden fahren tausende Leipziger raus an die Seen. Der Antrag der CDU-Fraktion widmet sich vor allem dem Nordstrand des Cospudener Sees. Eine Evaluierung und evtl. anschließende Optimierung und Neustrukturierung scheint notwendig. Die Stadträte sehen das mehrheitlich auch so und unterstützen den Wunsch der CDU-Fraktion.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Soforthilfe für Eltern ohne Kitaplatz: mehr Mitarbeiter, Einrichtung einer Schiedsstelle

Das bekannte Dilemma, dass in Leipzig nicht ausreichend Kitaplätze verfügbar sind, hat gleichzeitig auch das verspätete, hilflose und zögerliche Handeln der Stadtverwaltung gezeigt. Die FDP-Fraktion fordert mit ihrem Antrag mehr Transparenz, zusätzliche Mitarbeiter in der Verwaltung und eine sofortige Unterstützung der Eltern bei der Platzsuche. Zudem soll eine Schiedsstelle eingerichtet werden, an die sich Eltern wenden können.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Wettbewerb Freiheits- und Einheitsdenkmal beenden, Bürgerentscheid durchführen

Ein nächster Schritt beim geplanten Einheits- und Freiheitsdenkmal. In jeder der vergangenen Stadtratssitzungen war das nun Thema der Tagesordnung. Die Linke fordert mit ihrem Antrag, das gescheiterte Vergabeverfahren zu beenden, einen Bürgerentscheid durchzuführen und ein neues, transparenteres Verfahren zu beginnen. Gleichzeitig soll der jetzt festgelegte Standort Wilhelm-Leuschner-Platz aufgegeben werden.

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Audio – Stadtrat 16.07.2014: Neuabschluss Stromverträge enviaM / Stadtwerke Leipzig

Die Neuvergabe der Stromkonzessionen in den 1999/2000 eingemeindeten Leipziger Ortsteilen hätte schon 2011 erfolgen sollen. Das Bieterverfahren selbst startete mit Verspätung. Dann bewerteten die Stadträte die beiden Bewerber enviaM und Stadtwerke Leipzig neu und wollten der SWL den Zuschlag geben. Gegen die Vorstellungen der FDP-Fraktion, die darin eine Verzerrung des Vergabeverfahrens sieht und dafür plädiert, die Konzessionen an die enviaM zu vergeben.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Abgesang

In den letzten Tagen wird ja viel gesungen. Über Argentinier und Deutsche und wie sie gehen, von BND-Mitarbeitern und nun auch unserer aller Journalisten Kanzlerette wird natürlich zum 60. ein flottes Ständchen von einem Reporterdarsteller dargebracht. Ich hab Verständnis, wenn die meisten Medienköpfe längst endgültig bis zur Halskrause im Rektum geparkt sind - der Journalismus war auch schon davor eine einzige Anbiederung. Nur derzeit fällt's halt mal wieder auf, wenn nahezu alle Medien partout nicht aufhören können, die WM zu gewinnen.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Im Keller

Der Husten macht mich noch wahnsinnig. Gestern hat es wieder geregnet, die Luft steht. Aber es hat auch sein Gutes. Die Wände schimmeln, doch das Tropfwasser ist trinkbar. Ich weiß nicht mehr genau, wie lange ich schon im Keller bin. Zwei Wochen bevor diese seltsame Balltreterveranstaltung begann, habe ich das Smartphone der Marke "irgendwas mit Ortungsfunktion" meinen Guppys ins Aquarium zum Spielen gegeben. Und die Jungs anschließend ins Klo gespült.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Schulen als Ort politischer Bildung

Die Linke fordert in ihrem Antrag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Stadtschülerrat, dem Stadtelternrat und der Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur Möglichkeiten zu schaffen, Schulen als Orte der politischen Willensbildung stärker zu etablieren. Ziel ist, dass Mitglieder des Stadtrates und Abgeordnete von demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags und des Deutschen Bundestags in Schulen über ihre Arbeit als gewählte MandatsträgerInnen informieren und aufklären.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Eilanfrage zum Einsturz des Hauses Eisenbahnstraße 43

In der Nacht vom 30. zum 31. Mai 2014 kam es in der Eisenbahnstraße 43 zu einem teilweisen Hauseinsturz, Deckenteile des Hauses waren bis ins Erdgeschoss gestürzt. Der weitere Zusammenfall des Gebäudes drohte. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH haben einen Notfall-Plan mit umfangreichen Umleitungsmaßnahmen erstellt. Eine Eilanfrage zu den Vorgängen und getroffenen Maßnahmen wurde zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen, Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau antwortet.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge am Leipziger Hauptbahnhof

Der vor dem Hauptbahnhof entlang geführte Radweg ist nicht gut sichtbar vom Fußweg abgegrenzt. Dadurch wird dieser Radweg von den Menschen, die aus dem Hauptbahnhof kommen und den Willy-Brandt-Platz überqueren wollen, häufig übersehen. Infolge dessen entsteht sowohl für die Radfahrer als auch für die Fußgänger, besonders im Bereich der Fußgängerampeln, eine Gefahrenlage.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Neuwahl des Leipziger Stadtrates im Wahlkreis 9 / Neuwahl in Holzhausen

Bürgermeister Uwe Albrecht gab zu Beginn der Juni-Stadtratssitzung - in Vertretung für OBM Jung - bekannt, dass aufgrund zweier Bescheide der Landesdirektion eine Teilneuwahl der Leipziger Stadtratswahl im Wahlkreis 9 und eine Teilwiederholungswahl in Holzhausen notwendig ist. Im weiteren Verlauf erhalten die Stadträte ergänzende Informationen zum Prozedere und stimmen über den von der Verwaltung vorgeschlagenen Termin für die nachzuholende Teilneuwahl am 12. Oktober 2014 ab.

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: Verkehrskonzept im Umfeld von Sportforum und Kleinmesse

Es ist schon erstaunlich, welchen Druck Fußball auf die Politik der Stadt Leipzig ausüben kann. Zumindest dann, wenn er - so wie jüngst RB - in die Bundesliga aufsteigt. Dann kommt auch endlich ein Verkehrskonzept fürs Sportforum auf den Tisch. Es bleiben viele Fragen: Welchen Anteil bekommen ÖPNV und Individualverkehr? Wie schützt man die Anwohner? Wieviele Parkplätze sind notwendig? ...

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Audio – Stadtrat 18.06.2014: 4. Bildungspolitische Stunde – Bildungsmanagement und Bildungsoffensive in Leipzig

Im Rahmen der 4. Bildungspolitischen Stunde spricht als Gastredner Prof. Dr. Nils Berkemeyer von der Universität Jena zu den Stadträten. In seinem Vortrag "Stadt der Bildung, Bildung der Stadt: Analysen und Beobachtungen zur Leipziger Bildungsoffensive" verdeutlicht er aus Sicht von außen die Veränderungen in Leipzig durch das Bildungsmanagement. Anschließend spricht Rolf Sprink, Leiter der Volkshochschule Leipzig, zum Leipziger Bildungsmanagement in seiner praktischen Umsetzung. Nach den Gastbeiträgen haben die Fraktionen Zeit, Stellung zu nehmen.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Friedenstaube

Wenn der Pfarrer die Waffen segnet, ist bald wieder "Gott mit uns". Mit Krieg macht man ja bekanntlich keine Scherze, aber wenn ein ostdeutscher Pfaffe die Deutschen zum weltweiten Waffengang ruft, bleibt ein schmaler Spalt Satire übrig. Ein Spalt, durch welchen man Mama und Papa Gauck als früh eingetretene NSDAP-Mitglieder am Stralsunder Abendbrotstisch hocken sieht.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Spinner

Na endlich. Randgruppenbingo beim godfather of shitspeacking. Was haben wir uns gefreut für ihn, dass ein Wort den Weg zurück in die politische Debattenkultur gefunden hat, was wir so sehr vermissten. Die hübsche Schwester von "mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch", die pubertierende Tochter von "Neonazi", ein weiterer harmloser Versuch einer Abwertungskultur, welche einst so schön mit der "unsäglich albernen" Occupy - Bewegung begann. The marvelous Gauck is back mit einem satten "Spinner" für die nächste vom Aussterben bedrohte Randgruppe. Damit können wir jetzt die Nazis endlich fertigmachen! Die Möglichkeiten dieser neuen offenen Bezeichnungskultur macht Hunger auf mehr. Ihr Spackos.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Wählers Macht und Muttis Beitrag

Na auch EU-verwählt? Mir egal, meine Stimme hat Die Partei bekommen, soviel Punk muss ab und zu mal sein. Jetzt schaut ihr doof, wa? Juncker Schulz hat für Euch getanzt und die Mutti macht was sie am besten kann - abwarten. Ruuuhig Brauner, wer wird denn gleich so demokratisch werden, was ihr fresst, bestimme immer noch ich. L'EU - c'est moi! War ja auch ein ziemlicher Müll, der da zusammengewählt wurde, so einem Volk kann man nicht vertrauen, wenn man TTIP durchbringen muss. Am Besten wir machens einfach noch mal, dann aber gleich ehrlich.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Petition zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen

In allen städtischen Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen sollen zukünftig entsprechend der Petition betriebsbedingte Beendigungskündigungen grundsätzlich ausgeschlossen werden. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn betriebliche Gründe keine andere Möglichkeit mehr für eine zwingend nötige Personalreduzierung bieten, insbesondere wenn die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens massiv bedroht ist. Die Betroffenen sollen über freie vergleichbare Stellen im Stadtkonzern (Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen) informiert und der Verwaltungsausschuss des Stadtrates soll Beteiligungsausschuss in jedem dieser Fälle informell beteiligt werden.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Auflagen der Landesdirektion – Verkauf der Wasserwerke Canitz

Anfang Mai 2014 wurde ein - zum Teil nichtöffentlicher - Prüfbericht des Verwaltungsausschusses der Stadt veröffentlicht, in dem die Auflagen der Landesdirektion Sachsen analysiert wurden. Unter anderem ging es auch darin um den Verkauf des Wassergutes Canitz. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse sollte sich die Ratsversammlung für einen Verbleib der "Wassergut Canitz GmbH" in kommunaler Hand aussprechen.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Bebauungsplanverfahren für Moschee in Leipzig-Gohlis notwendig?

Seit Monaten werden die Pläne, in Gohlis eine Moschee zu bauen, mehr oder weniger sachlich diskutiert - mitunter ausgenutzt für Aktionen von fragwürdigen "Bürgerinitiativen", mit denen Angst und Fremdenhass geschürt werden. Die CDU-Fraktion wollte mit ihrer Anfrage an den Oberbürgermeister klären lassen, ob für den geplanten Bau ein Bebauungsplanverfahren notwendig ist.

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Erste Stimmen zur Wahl am 25. Mai 2014: Gespräche am Wahlabend im Leipziger Rathaus

Ab 22 Uhr ging es wie immer bei Wahlen auch bei der Kommunalwahl nach etwa zwei Stunden Stimmenzählerei am 25. Mai quasi drunter und rüber. Zahlen flogen herein, ein Wahlkreis nach dem anderen war ausgezählt, lange und erfreute Gesichter entstanden unter den wartenden Menschen im Großen Saal des Leipziger Rathauses. Meist waren es eher zufriedene. Mitten im Getümmel entstanden am 25. Mai interessante Gespräche mit Vertretern nahezu aller Parteien im direkten Nachgang an die ersten handfesteren Ergebnisse. Hier sind die Audiomitschnitte der teils launigen Plaudereien über ein ernstzunehmendes Wahlergebnis.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Versorgung der Bürger nach Schließung des Lidl-Marktes in Knauthain

Mitte Januar 2913 wurde bekannt, dass der LIDL-Markt in der Rehbacher Straße in Knauthain geschlossen werden soll. Das Gebäude sei für den Discounter zu klein, ein anderer Anbieter mit kleinerem Sortiment sollte die Versorgung der Anwohner mit Waren des täglichen Bedarfs übernehmen. Doch bis heute wurde kein Nachfolger gefunden. Planungen für den Bau eines größeren Gebäudes in der Nachbarschaft zeigen keine Fortschritte. Die Folge: Die Anwohner müssen weit fahren, um einkaufen zu können.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Mehr Papierkörbe für mehr Ordnung in Leipzig

Die Stadtverwaltung wurde mit Ratsbeschluss V-1749/13 vom 18.09.2013 beauftragt, bis Ende 2013 das Konzept für Sicherheit und Ordnung in Leipzig - Schwerpunkt "Sauberkeit und Ordnung" - zu überprüfen. Darauf aufbauend sollte bis Frühjahr 2014 ein Papierkorbkonzept erstellt werden. Die CDU-Fraktion fragte im Stadtrat am 21. Mai nach, wie der Arbeitsstand ist. Bürgermeister Heiko Rosenthal antwortet.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Verkehr in Schleußig – Die derzeitige Park- und Einbahnstraßensituation

Zwei während der Stadtratssitzung am 21. Mai besprochene Anträge beschäftigten sich mit den aktuellen und während der Bauarbeiten in der Könneritzstraße zu erwartenden Verkehrsproblemen in Schleußig. Zum einen ging es um die Parkplatzssituation im Stadtteil, zum anderen um die jetzt existierende Einbahnstraßenregelung, die nach Meinung der CDU-Fraktion für die Bauzeit auf ihre Tauglichkeit überprüft werden sollte.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Mutti hat Rechts

Kommt Ihnen, liebe Überschriftenleser diese Welt nicht auch reichlich ver-rückt vor? Montagsdemos, auf denen AntiFas mit USA-Flaggen gegen die unbeholfene Kapitalismus- und Imperialismuskritik von montäglichen Wahnmachen demonstrieren, rechte Hetzer, die nach Malle abfliegen, um in der eigenen gastronomischen Brechbude internationale Gerichte an urlaubende deutsche Neonazis und Verfassungsschutzkollegen zu verkaufen und eine Mutti, die sagt: Europa ist für die Starken geil, um die Schwachen kümmert sich der Pöbel immer untereinander. Angesichts der Lebenserwartung haben Sterblichkeitsraten so erneut ihren tieferen Sinn.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Petition zu Bauarbeiten am Kreisverkehr Karl-Tauchnitz-Straße

Im Mai 2013 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Umbau des Kreisverkehrs in der Karl-Tauchnitz-Straße gefasst. Im Oktober trat der ADFC auf den Plan und bemängelte die fehlende Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. Die nun behandelte Petition hat das Ziel, an allen Ein- und Ausfahrten des Kreisverkehrs Überwege einzurichten, um ein gefahrloses Überqueren zu ermöglichen. Ingo Sasama (B '90/Die Grünen) erläutert, warum der Petition nicht entsprochen werden kann.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Lügner

Manche Lüge ist charmant. Ich weiß ja als Frau, dass es richtig ist, ab und zu etwas zu hören zu bekommen, was nicht der Wahrheit entspricht. Ab 50 freut einen auch der holprige Versuch eines jüngeren Mannes. Hier wird im Sinne einer schönen Sache gelogen - und ehrlich liebe Mit-MenschInnen - es ist schon schön, wenn es statt der schwarzen Perlenkette mal wieder einen Kerl im Bette gibt. Lügen sind nur nicht mehr charmant, wenn links und rechts davon Tote zu Boden fallen und vor allem: der Humor mit der Zeit ernsthaft Schaden nimmt. Denn auch dieser ist eine ernsthafte Sache. Richten wir also den Blick auf die drei Lügner ohne satirische Begabung.

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Schweinevogel von Schwarwel (233): Zeitfenster

Es gibt ja wirklich riesige Probleme. Krieg und Frieden, Hunger und Überfluss, Mann und Frau. Aber da ganz unten, am Ende der Gedankenschleifen, da, wo es nicht viel hilft, mit Aufrüstung und Emanzipation zu argumentieren steht ein Schrank. Der wichtigste Schrank in jedem Haus, will man nicht zum Fleischfetzentragen in den Keller hinabsteigen. Und genau beim Öffnen der Türe dieses freundlichen Zimmermöbels entscheiden sich alle anderen Fragen.

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Schweinevogel von Schwarwel (232): Fahrradtour

Die Zeit ist reif, die Winde lau und freie Tage gibts auch noch dazu. Beste Gelegenheit also, die Herzkranzgefäße mal positiv zu belasten und der aufsteigenden Venenverkümmerung so richtig in den Hintern zu treten. Also die Zahnkränze geölt, den Luftdruck überprüft und kurz am Lenker gerüttelt. Pedal oh Pedal, Kunst der Beschleunigung durch Muskelkraft - Wiesen und Felder, wir kommen geflogen!

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Schwarwels Fenster zur Welt: Ärmel hoch!

Eines muss man der FDP wirklich lassen. Humor haben sie. Der Männerclub, welchen viele als Blinddarm der Wirtschaftsverdauung sehen, hat mich auf ein Plakat gemalt und damit bewiesen: Wir haben das Gendern erfunden, nachdem wir Jahrzehnte für Frauenrechte geradezu gestorben sind! Und dann auch noch in spätsozialistischer Arbeitspose, dass es Honecker die im Ganzen aus dem Berg geschlagenen Brillengläser gesprengt hätte. So sieht Normerfüllung zur Rettung der geplanten Wirtschaft also heute aus. Ich war Feuer und Flamme!

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Schwarwels Fenster zur Welt: Do it again and again

Wo der Pinselakrobat den Sinn des Lebens zeichnet, da hat das Lästermaul zu schweigen. Und zu staunen ob der komprimierten Kunst. Eines dennoch: Das Schlimmste auf der Welt wurde schon mit bester Absicht getan. Da biss die Maus den Faden ab, Ratten kehrten aufs sinkende Schiff zurück, da schlossen sich die Reihen und man rannte vereint und kriegsbesoffen in den Untergang. Danach hats übrigens nie jemand gewollt. Also den Krieg. Den Sieg schon. Gab aber keinen, nur Tote. Also versuchten sie es noch einmal, wenn neue Söhne herangewachsen waren. In bester Absicht.

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Schweinevogel von Schwarwel (231): Schuld

Du bist schuld. Nö. Doch. Wenn ich so drüber nachdenke, eigentlich bist DU schuld. Ach was? Ja, Du. Bist. Schuld. So. Und jetzt kommst Du! Wie ich eingangs schon sagte, Du bist schuld und ich kann das auch beweisen. Denn ich bin sicher, dass ich nicht schuld bin. Also musst Du schuld sein. Quod erat demonstrandum! Ha! Das wollte ich auch gerade sagen, da siehst Du, wie Du mir immer die Worte im Mund herumdrehst, um von Deiner Schuld abzulenken! Worum ging es eigentlich? Es war jedenfalls etwas, wo Du schuld bist. Aaaah ja. Aber gut, dass wir uns mal ausgesprochen haben.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Planungen für weiteren Neu- und Ausbau von Kita- und Schulgebäuden in Leipzig

Leipzig plant, ab 2014 48 Neu- bzw. Erweiterungsbauten im Bereich Kindertagesstätten zu errichten bzw. errichten zu lassen - nur sechs davon werden durch die Stadt Leipzig realisiert, der größere Teil von Freien Trägern. Die Fraktion Die Linke hinterfragt, wie sich die Kosten für diese beiden Modelle verteilen. In einer weiteren Anfrage der Grünen-Fraktion geht es um die aktuell und zukünftig geplanten Maßnahmen im Schulbauprogramm. Sozialbügermeister Thomas Fabian antwortet.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Zwischenbilanz der Veräußerung von Perdata und HL-komm

Im Jahr 2012 hat der Stadtrat der Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL-komm an Privatunternehmen zugestimmt. Im Zuge der Veräußerungen wurden zahlreiche Vereinbarungen (z.B. zu Standortfrage, Entwicklungsziele und Belange der Belegschaft) vertraglich geregelt. Nachdem diese Beschlüsse mittlerweile zwei Jahre zurück liegen, möchte die SPD-Fraktion mit dieser Anfrage an den Oberbürgermeister in Erfahrung bringen, wie der derzeitige Stand bei der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Bestimmungen durch die neuen Eigentümer von HL-komm und Perdata ist.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Warum werden die Bauarbeiten auf der Karli nicht beschleunigt?

Die CDU-Fraktion kritisiert, dass "häufiger Stillstand" auf der Karl-Liebknecht-Straße auffällt und dass sich die Planungen für die umfangreichen Bauarbeiten "als offensichtlich suboptimal" erweisen. Bemängelt wird, dass die Bauarbeiten trotz des milden Winters nicht gestrafft wurden. Gewerbetreibende müssen "Umsatzrückgänge von bis zu 70%" verzeichnen. Die CDU-Fraktion möchte also von der Stadtverwaltung wissen, "Was wird derzeit und in den nächsten Monaten zur Straffung des Bauablaufplans getan?", Wie können die Gewerbetreibenden in der Karli besser unterstützt werden?

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Das Für und Wider der Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2015/2016

Der Stadtrat sollte auf Wunsch des Dezernats Finanzen die Etats für zwei aufeinanderfolgende Jahre beschließen und nicht wie bisher immer nur jeweils für ein Jahr. Dies soll die Effizienz in der Verwaltung erhöhen. Die OBM-Runde hat bereits zugestimmt, Finanzbürgermeister Torsten Bonew erklärt das Für und Wider und gibt den Stadträten eine Vorlage für eine mögliche Terminplanung.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Einzelfallüberprüfungen der Verkehrssicherheit vor Leipziger Kitas und Schulen

Mehrere Einwohneranfragen, in denen es um die Verkehrssicherheit vor Kitas und Schulen der Stadt Leipzig geht, standen auf der Tagesordnung des April-Stadtrates. Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau erklärt, welche Maßnahmen ergriffen werden und welche Möglichkeiten (Ampeln, Zebrastreifen, Tempo-30-Regelungen, Tempo-30-Zonen, ...) nach einer Einzelfallprüfung genutzt werden könnten.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Kontrolle der Beratungs- und Gutachteraufträge durch den Leipziger Stadtrat

Die Beauftragung einer übergroßen Anzahl von Beratungs- und Gutachteraufträgen durch die Stadt Leipzig entzieht sich bisher der Kontrolle durch den Stadtrat. Die Auftragsvergaben stellen in Summe und Jahr erhebliche Größenordnungen dar (2011 ca. 3,3 Mill. EUR). Die Stadträtinnen und Stadträte sollten - nach Auffassung der Fraktion Die Linke - bei der "Beauftragung" im viel stärkeren Maße in die Entscheidung mit einbezogen werden.

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Schweinevogel von Schwarwel (230): Frühjahrsputz

Aufbruch, Neues, Innovation! Der Frühling verführt doch immer wieder zu der einen oder anderen neuen Idee. Erst reift sie leise und versonnen vor sich hin, während es langsam wärmer wird, keimt sie empor und schließlich erblickt sie freudig, ja trunken das Licht! Kein Grund nervös zu werden. Ruhig bleiben, atmen. Es geht vorüber.

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Schweinevogel von Schwarwel (229): Haarschnitt

Ach Jugendjahre, wo seid ihr hin? All die straffe Haut, der Duft von Hormonen in der verheißungsschwangeren Frühlingsluft, das unbekümmerte Alles oder Nichts beim Betreten der nächsten Räume? Eine Glatze war noch ein selbst gewählter Haarschnitt, eine Zahnspange noch der Kampf um ein schöneres Morgen und die Augen schweiften weit auf der Suche nach Unbekanntem. Verweht und ausgelöscht, ersetzt durch Erfahrung und Mattheit zugleich. Nun weiß man, wie es ginge, doch es geht nicht mehr. Das mit dem Verfall ist wirklich nichts für Weichvögel.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Fingerzeig

Kriegstreiber! Neofaschisten! Imperialisten! Was hilfts? Nix. Aber ein polierter Spiegel hilft vielleicht, in Zeiten, wo das Völkerrecht oder doch besser Menschenrecht auf Selbstbestimmung gerade so schön hochgehalten wird. Also dann, wenn es gebraucht wird. Wie wäre es mal mit einem Monat Berichterstattungsstopp aus der Ukraine? Zur Abkühlung? Und dafür schauen wir mal wieder nach Syrien, in den Irak, am Besten in den gesamten destabilisierten nahen Osten? Oder gar zur Abwechslung mal auf uns?

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Schwarwels Fenster zur Welt: Strategischer Rückzug

Der einzig wahre Indikator über Gewinn oder Verlust eines Wirtschafts-Krieges mit us-amerikanischer Beteiligung ist immer die Dichte der McDonalds-Filialen. Auf den afghanischen Hügeln standen sie jedenfalls recht flott. So gesehen - alle drei Buden auf der Krim dicht, natürlich nur eine geschäftliche Entscheidung. Nein, die Politik handelt vollkommen autonom. Ja, wir haben nur einfach keinen Bock auf die Russen hier. Dabei hatte ich es mal für ein unveränderliches Völkerrecht gehalten, sich an dem Dreck totzufressen?

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Schwarwels Fenster zur Welt: Mensch Beate

Mal so von Frau zu Frau. Wie geht's so zum Jubiläum? Essen gut, paar Mithäftlinge zum Quatschen, kleiner Promibonus bei den Wärtern? Hast es ja letztlich noch ganz gut getroffen, stell Dir die Nummer mal in den USA vor. Schweigsam biste geworden, aber Deine Anwälte lassen Dich ja nicht. Kommt eh nicht mehr viel raus, zum Glück können sich Deine Freunde vom Verfassungsschutz einfach nicht mehr so richtig erinnern. Bis Mai 2015 noch - hast es also bald geschafft. Die Akten sind geschreddert und ne Halbzeit-Torte gibt's heute auch. Mit solidarischen Grüßen aus Sachsen.

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Schweinevogel von Schwarwel (228): Patientenverfügung

Alt werden wollen alle. Alt sein niemand. Alt und krank schon gar nicht. Und das womöglich noch ohne wenigstens Möff sagen zu können. Möff - ich mag nicht mehr. Gut, machen wir die Maschine halt aus. Ja, wenn da der olle Hippokrates nicht wäre, aber der alte Grieche kannte ja nicht einmal eine Herz-Lungenmaschine. Man starb gänzlich unbeschlaucht, gern im Stehen mitten in der Schlacht oder am harten Tagwerk. Heute gilt: Beim Essen schwitzen und bei der Arbeit frieren. Dafür gibt es aber nun Patientenverfügungen. Möff.

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Audio – Stadtrat 19.03.2014: Städtebauliche Entwicklung und Umbaumaßnahmen am Adler

Der Oberbürgermeister soll auf Wunsch der SPD-Fraktion beauftragt werden, eine geordnete städtebauliche Entwicklung der drei Grundstücke der Adlerspitze zwischen Windorfer und Dieskaustraße (Flurstücke 88, 88a und 1482) einzuleiten. Im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen am Adler ist der Bau einer behindertengerechten Haltestelle in der Dieskaustraße (Tramlinie 3 stadteinwärtige Fahrtrichtung) einzuplanen.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Fracking returns

Da glaubt der Russe, er kann uns an der Energiefront knacken? Pah! Aber ist es nicht schön, was so alles in Kriegszeiten geschieht? Während der Michel gebannt nach Osten starrt, dahin, wo wieder der Russe vor der Tür stehen soll, bekommt er hinterrücks ganz sanft all das in den Allerwertesten geschoben, wogegen er eben noch heftig revoltierte. Und leise ramsauert es dazu: Lasst uns den Boden brechen, auf dass das Gas heraustrete. Fracking, die moderate Variante für kurzgeschlossene Wenigdenker und Kinderfeinde, welche man alternativ rufen hört: "Atom, Atom - Wir wollen das Atom".

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Schweinevogel von Schwarwel (227): Pausensnack

Pause? Was bitte ist eine Pause? Gegönnter Zwischenraum, nach und vor dem man etwas macht? Aber wirklich gar nichts machen ist unmöglich. Selbst wo man nur herumliegt, geschieht irgendetwas - man wird älter, irgendwelcher Käse geht einem durch den Kopf, die Augen schauen so vor sich hin, Muskeln kontrahieren, das Herzchen bummert. Eine Pause ist also unmöglich, wie zu beweisen war. Was um Himmels Willen soll dann ein Pausensnack sein?

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Schwarwels Fenster zur Welt: Game of Thrones

Immer wieder einmal gibt es wirklich keinen einzigen Grund mehr, eine Karikatur mit einem Text zu behindern. Denn es ist alles da. Ost-West, Nord-Süd, die Mauer, die Reiche, Lüge, Betrug, Intrige und vor allem: Der Kampf um den eisernen Thron. Es ist die Idee davon, dass es diese Stühle geben muss und doch nur einen geben kann. Und dann unter dem allwissenden, siegreichen König der Metzler alles ganz sehr gut werden wird. Ausgetragen wird die Schlacht wie immer schon von letztlich Wahnsinnigen. Ohne dass auch nur ein Unfreier etwas davon haben wird. Ach doch - weniger zu essen, aber das ist gelebte Tradition seit Menschengedenken an.

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Schweinevogel von Schwarwel (226): Spießerphobie

Spießer, die. Arme Bürger, welche ihre Heimat mit dem Spieß verteidigten. Galt einst im fernen Mittelalter. Aber halt! Spießbürger oder auch Kleinbürger haben eine ganz besondere gesellschaftliche Eigenschaft. Sie bildeten und bilden seit Marx sein Manifest schrieb "in Deutschland die eigentliche Grundlage der bestehenden Zustände." Ihr Einfluss wird also nachhaltig unterschätzt. Andererseits gibt es sie gar nicht - denn keiner ist einer. Krank machen sie einen dennoch. Paradox.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Kriegstrommeln

Männer und Männinnen! Nur Zank und Streit und dieses ewige: Ich hab etwas, was Du nicht hast und dass heißt Syrien, Irak, Iran, Afghanistan, Georgien oder Krim. Immer andere Namen, gleiches lustiges Hasch-Mich oder es gibt Krieg. Kleiner bekommts diese Weltenretterinnung irgendwie nicht in den Ofen. Und nie gibt's mal eine totale Endlösung! Ihr habt mir Kiew gemopst, jetzt hab ich die Krim - ätsch. Aber nicht mit mir, wer wollte da lang abseits stehen - die Weltpolitik beginnt am eigenen Gartenzaun!

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Schweinevogel von Schwarwel (225): Selfie

Seht einmal, da steht er. Unser Struwwelpeter. Ist es nicht bezaubernd, wie kontinuierlich indoktrinierende Erziehung ihre Wirkung entfaltet? Wer ist die Schönste im ganzen Land? Eine Frage auf Leben und Tod. Zumindest, wenn man 15 ist. Ein neues Spiel, welches mittlerweile zu spektakulären Fotos mit fahrenden Zügen im Rücken führt. Könnte einen neuen Reim ergeben: Mit dem Handy in der Hand in ein andres fernes Land.

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Schweinevogel von Schwarwel (224): Wut

Da ist sie also, die kleine schmuddelige Schwester des Zorns. Ohne Ziel und Richtung treibt sie dem Ohnmächtigen den Blutdruck bis in die Notaufnahme, gilt dem Philosophen als reiner Ablasshandel für ungelöste Widersprüche und lässt dem sprichwörtlichen kleinen Mann das Türchen offen, an welchem steht: Hier vermeiden sie frühe Krebsschäden, toben sie sich aus. Frei von Konsequenzen natürlich, ohne Nebenwirkungen also. Der beste Freund der Macht - bei Lichte besehen - ein dünnes Pfeifen im Sturm.

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Schweinevogel von Schwarwel (223): Demut

Wie entspannt das Leben geworden ist, seit das ruhige Auge lange weilt, die offensichtlichen Widersprüche dieser Welt in einer duftenden Logikwolke voll Gotteswille zerstäuben und das Verständnis für das Wachstum der Pflanzen durch jede Pore rauscht. Die Welt ist überwältigend und schön, was ist da des Menschen Wille, sein kleinliches Streben nach ein paar Metern Erde Eigentum? Zurückgelehnte Wonne der Demut. Es wird alles gut.

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Schwarwels Fenster zur Welt: Putschvorbereitungen

Da geht ein Hauch von Revolution durch die Gazetten. Tote, Aufstand, Befreiungsbewegung und eine Wunderheilung. Der Stoff aus dem die Verleger-Träume sind. Noch ein schnelles Interview mit einem Vermummten, fliehende Regierungsvertreter, brennende Barrikaden und Scharfschützen - einfach großartiges Entertainment. Doch wann endlich denken die Verantwortlichen mal wirklich groß? Es wird Zeit, die echten Ziele und Ressourcengebiete anzugehen, statt sich mit Georgien, Libyen oder der Ukraine mit magerer Rendite aufzuhalten.

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Audio – Stadtrat 12.02.2014: Baumpflanzungen im Rahmen des Leipziger Luftreinhalteplanes

Bis zum Jahr 2015 sollen in Leipzig 5.000 Bäume gepflanzt werden. Die Realisierung dieser Maßnahme ist im Luftreinehalteplan festgelegt. Der Arbeitskreis Baumschutz BUND, Regionalgruppe Leipzig, will nun von der Stadtverwaltung wissen, wie "das Ziel, 5000 Bäume bis zum Jahr 2015 insgesamt zusätzlich zu pflanzen, zu erreichen" ist. Bürgermeister Heiko Rosenthal antwortet auf die Fragen.

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Audio – Stadtrat 12.02.2014: Gründe für die massiven Abholzungen entlang von Bahngleisen

In den letzten Wochen wurde in großen Bereichen entlang von Bahngleisen ein zum Teil extremer Kahlschlag auch an langjährig dort wachsenden Bäumen vorgenommen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will klären, auf welcher Grundlage die teilweise über 10 Meter breiten Schneisen geschlagen wurden und welche Auswirkungen auf die Flora und Fauna bei diesen radikalen Eingriffen zu erwarten sind. Bürgermeister Heiko Rosenthal antwortet.

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Audio – Stadtrat 12.02.2014: Zu wenige Stellplätze und ungeklärte Parkregelungen für Mopeds in Leipzig

Leipzig hat eine Infrastruktur für ÖPNV, Fahrradfahrer und Autofahrer geschaffen. Mopeds sind eine ökologische und kostengünstige Alternative zur PKW-Nutzung. Die Leipziger nutzen diese Alternative zunehmend. Für Mopeds sind zu wenige Stellplätze geschaffen worden, die Stadt Leipzig sollte dieser Entwicklung geeignete Maßnahmen entgegensetzen. Die CDU-Fraktion erwartete von der Stadtverwaltung während der Stadtratssitzung vor allem Informationen über den derzeitigen Stand. Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau stellt den Standpunkt der Stadtverwaltung dar.

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Audio – Stadtrat 12.02.2014: Das Naturkundemuseum und die Besetzung des Direktorenpostens

Der Fortbestand des Leipziger Naturkundemuseums ist mehr und mehr in Frage gestellt. Der Masterplan ist bislang nicht beschlossen worden, die unbeantwortete Standortfrage wird immer weiter in die Zukunft geschoben und für wichtige Stellenbesetzungen im Bereich der Dokumentation, Rekonstruktion der Präparate, der Museumspädagogik und der stellvertretenden Leitung wurden keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. Der langjährige Direktor des Naturkundemuseums hat sich unterdessen in den Ruhestand verabschiedet. Auf die Anfrage der Grünen-Fraktion antwortet Michael Faber.

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Audio – Stadtrat 12.02.2014: Die Aufnahme von syrischen Kontingentflüchtlingen und deren Unterstützung in Leipzig

Die Bundesregierung beschloss im März 2013, 5.000 Kontingentflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Im Dezember wurde im Rahmen der Innenministerkonferenz beschlossen, dieses Kontingent zu verdoppeln. Die Leipziger Fraktion Die Linke hat nachgefragt, ob schon Kontingentflüchtlinge aus Syrien in Leipzig eingetroffen sind und wie diese unterstützt werden. Es spricht Bürgermeister Thomas Fabian.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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