Artikel vom Dienstag, 1. Juli 2014

Kriminelle Vereinigung: Sachsens Justiz ermittelt in Leipzigs linker Szene

Die sächsische Justiz ermittelt in Leipzigs linker Szene. Justizminister Jürgen Martens (FDP) teilte Mitte Juni im Rahmen seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit, dass eine linksextreme Gruppierung im Visier der Behörden steht, die im Leipziger Stadtgebiet aktiv sein soll. Laut Martens werfen die Strafverfolger zwölf Verdächtigen die Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Weiterlesen

Leipzig im Juli 1914: Leiden und Leben in einer Stadt der verwässerten Milch

Foto: Stadtarchiv

Die Milch ist vor 100 Jahren, im Juli 1914, nicht mehr das, was sie mal war. Ein Vortragsredner versucht derweil mit angeblichem gesundheitlichem Hokuspokus Blechbadewannen zu verkaufen, beim Bau der Leipziger Untergrundbahn wird ein Arbeiter verschüttet und ein Arbeitsbursche investiert das Portogeld seiner Firma lieber in Brot statt in Briefmarken - und landet vor Gericht. Weiterlesen

Kein Lärmmessgerät für die Leipziger: Verwaltungsstandpunkt verärgert die Grünen gründlich

Lärm ist ein ganz altes Thema der Leipziger Stadtpolitik. Jahr für Jahr steht es im Stadtrat immer wieder auf der Tagesordnung. Seit 2011 wird über den Lärmaktionsplan diskutiert, was eigentlich schon 2009 auf der Agenda stand. Aber Leipzig lässt sich da manchmal sehr viel Zeit. Das Leben kann darüber hingehen, ohne dass etwas passiert. So empfinden es jedenfalls die Grünen, die gern auch mal ein mobiles Lärmmessgerät für die Bürger gehabt hätten. Aber die Antwort der Verwaltung war deutlich: Bürger können das nicht. Weiterlesen

Audio – Stadtrat 18.06.2014: Schulen als Ort politischer Bildung

Die Linke fordert in ihrem Antrag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Stadtschülerrat, dem Stadtelternrat und der Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur Möglichkeiten zu schaffen, Schulen als Orte der politischen Willensbildung stärker zu etablieren. Ziel ist, dass Mitglieder des Stadtrates und Abgeordnete von demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags und des Deutschen Bundestags in Schulen über ihre Arbeit als gewählte MandatsträgerInnen informieren und aufklären. Weiterlesen

Ein Bienchen für die Stadtwerke Leipzig: TÜV gibt dem Kundendienst die Note „Gut“

Wie kann sich ein kommunales Unternehmen im Wettbewerb behaupten, wenn der Markt liberalisiert ist und die Konkurrenz mit Supersonderrabattaktionen die Kunden umwirbt? Das war auch für die Stadtwerke ein Thema, wurde es immer mehr, je aggressiver Unternehmen in den Leipziger Markt gingen, die ihre Preise nach dem Spotmarkt einrichteten und auf große Serviceabteilungen verzichten. Was tun? Die Frage stellten sich die Stadtwerke 2011 ganz ernsthaft. Jetzt bekamen sie für die Antwort sogar eine TÜV-Zertifizierung. Weiterlesen

Leipziger Initiative Herbst ’89 fordert: Wettbewerb zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal muss fortgesetzt werden

Wie geht es nun weiter mit dem Wettbewerb um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, der 2013 so furios in den Schlamm gefahren wurde? Abbrechen und neu starten, wie es einige fordern? Vertagen bis zum 50. Jahrestag, damit die Enkel entscheiden können, wie es andere befürworten? Oder das unrühmliche letzte Kapitel streichen und den Wettbewerb geordnet fortsetzen? Letztes fordert jetzt die Initiative "Tag der Friedlichen Revolution - Leipzig 9. Oktober" in einer öffentlichen Stellungnahme. Weiterlesen

31. Leipziger Sicherheitskonferenz tagte: Was kann eigentlich für die Sicherheit der Senioren getan werden

Im Rahmen der 31. Sicherheitskonferenz hat der Kriminalpräventive Rat der Stadt Leipzig (KPR) am Montag, 30. Juni, das Thema Seniorensicherheit behandelt. Ziel der Veranstaltung in der Alten Börse war es, sicherheitsbezogenes Handeln zu stärken und Maßnahmen zur Prävention weiterzuentwickeln. Aber eine nicht ganz unwichtige Erkenntnis war: Man kann die älteren Bürger nicht einfach über einen Leisten scheren. Weiterlesen

Minderheitenvotum zum U-Ausschuss „Nationalsozialistischer Untergrund“: Arbeit beendet, viele Fragen ungeklärt

Die Sitzungsperiode des Sächsischen Landtages geht zu Ende. Damit schließen auch die Verschiedenen Untersuchungsausschüsse ihre Arbeit ab. Der Abfalluntersuchungsausschuss hat Ende Mai seine Ergebnisse vorgelegt. Oder jedenfalls das, was er herausfinden durfte. Die Kritik der Oppositionsparteien war heftig, insbesondere an der Mauerpolitik der Staatsregierung. Am 2. Juli legt der "Sachsensumpf"-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Und auch der "NSU"-Untersuchungsausschuss endet mit Missstimmung. Weiterlesen

Wir haben Agrarindustrie satt! Demonstration in Dresden am 5. Juli

Am 5. Juli 2014 ruft der BUND Sachsen als einer der Hauptträger des im Mai 2014 neu gegründeten Agrar- und Verbraucherbündnisses "Meine Landwirtschaft Sachsen" zur ersten sächsischen Agrargroßdemonstration auf. Gemeinsam werden die rund 3.000 erwarteten Teilnehmer für eine Agrarwende in Sachsen demonstrieren. Agrarwende das bedeutet für BUND und das Agrarbündnis die Abkehr von der industrialisierten Landwirtschaft in Sachsen, mit Monokulturen, riesigen Mastställen und Legebatterien, den Einsatz von Pestiziden und Insektiziden. Weiterlesen

Stellungnahme der sächsischen Chemiefachschaften zu den aktuellen Stellenkürzungen

Die Landesfachschaftentagung sächsischer Chemiefachschaften (kurz ChemSa) stellt sich entschieden gegen die von der sächsischen Staatsregierung praktizierten Stellenkürzungen im Hochschulbereich. Die Regierung verweist mit Stolz auf die hohe Drittmittelquote der sächsischen Universitäten und betont nachdrücklich, dass dadurch die Grundaufgaben abgedeckt werden müssen und Landesmittel nur dem Defizitausgleich dienen. Weiterlesen

Enrico Stange (Linke): Kuriose Schützenhilfe von Ulbig für Dresdner CDU

Zu Medienberichten in der "Dresdner Morgenpost" zu einem beabsichtigten Pilotprojekt zum bezahlbaren Wohnen erklärt Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastrukturpolitik der Fraktion Die Linke: Innenminister Ulbig, der offiziell noch immer entspannte Wohnungsmärkte in Sachen sieht, will in Dresden einen Testballon steigen lassen. Bei einer Konferenz zu bezahlbarem Wohnen in Dresden kündigte er ein Pilotprojekt für 1.000 neue Wohnungen zu Nettokaltmietpreisen von 6,00-6,50 Euro bis zum Jahr 2020 an. Weiterlesen

Das Wesen des friedlichen Kaffeehausrevoluzzers einmal auf den Punkt gebracht: Typisch Kaffeesachsen

Es muss ja immer wieder mal gesagt werden: Sachsen ist ein Genießerland mit Hang zum Weltumstürzen. Aber schön zivilisiert. Sonst kann man sich ja nicht unterhalten dabei. Deswegen gibt es hier seit über 300 Jahren eine ausgeprägte Kaffeekultur und eine Welt der Cafés und Kaffeehäuser. Und allerlei Mutmaßungen über die Kaffeesachsen. Können sie nun ohne Kaffee oder können sie nicht? Weiterlesen