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Bornaer haben entschieden

Deutliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen zum Bürgerentscheid für ein Freibad in der Wyhraaue

Die Oberbürgermeisterin Bornas, Simone Luedtke: „Ich freue mich, dass erstmals in Borna zu einem wichtigen kommunalpolitischen und im Stadtrat umstrittenen Sachverhalt ein Bürgerentscheid initiiert und durchgeführt wurde. Deshalb gilt mein Dank zuerst den Initiatoren der Bürgerinitiative mit den „Frontfrauen“ Jana Storm und Sabine Ludwig an der Spitze, die mit ihren Mitstreitern erstmals „direkte Demokratie“ in unserer Stadt ermöglicht haben."

„70,26 Prozent der abgegeben Stimmen dafür sind für mich ein klares Votum. 29,74 Prozent haben dagegen gestimmt. Egal, ob mit ja oder nein abgestimmt wurde. Mein großer Dank gilt allen, die am gestrigen Sonntag, bei herrlichem Wetter, ins Wahllokal gegangen sind und dort ihre Stimme abgegeben haben. Außerdem danke ich allen, die dazu beigetragen haben, dass in Borna erstmals ein Bürgerentscheid stattfinden konnte – vor allem den zahlreichen Wahlhelfern, ohne deren ehrenamtlichen Einsatz dieser Bürgerentscheid nicht durchführbar gewesen wäre“, erklärte Oberbürgermeisterin Simone Luedtke nach der Auszählung der Stimmen.

„Dennoch wurde die gesetzliche Vorgabe nicht erreicht, die vorschreibt, dass für ein erfolgreiches Bürgerbegehren 25 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen müssen. Dazu wären insgesamt rund 4.100 Ja-Stimmen notwendig gewesen. Es waren aber nur 2.974. Deshalb geht der erste Bürgerentscheid in unserer Stadt als nicht erfolgreich in die Historie ein.

Was ist nun die Konsequenz daraus? Zum einen sieht der Gesetzgeber in § 24 (3) der Sächsischen Gemeindeordnung vor, dass nunmehr dem Stadtrat die Möglichkeit eingeräumt  wird, auch bei fehlendem Erfolg des Bürgerentscheids diesem zum Erfolg zu verhelfen. Das bedeutet, dass in der nächsten Stadtratssitzung der Stadtrat abschließend über die Frage des Freibades zu entscheiden hat. Sollte diese Entscheidung gegen das Freibad in der Wyhraaue getroffen werden, gilt der Abrissbeschluss vom Juli 2015 fort und das Freibad wird bis zum 31.12.2016 endgültig abgerissen und zurückgebaut. Mir wurde sehr oft die Frage gestellt, was denn dann passiert? Wird es in absehbarer Zeit ein Freibad, welches den Namen verdient zukünftig in Borna geben? Meine Antwort darauf war immer, dass liegt nun in den Händen des Stadtrates. Aus meiner ganz persönlichen Sicht, glaube ich nicht, dass es mittelfristig in Borna ein Freibad, welches den Namen verdient, geben wird.“

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