Am gestrigen Montag führte die Polizeidirektion Leipzig aufgrund mehrerer Versammlungen in ihrem Zuständigkeitsbereich Polizeieinsätze durch. Schlussendlich wurden über 20 Versammlungen mit insgesamt circa 1.300 Teilnehmenden betreut. Im Landkreis Leipzig wurden fünf Versammlungen mit 300 Teilnehmenden registriert. Im Landkreis Nordsachsen fanden sieben Versammlungen mit etwa 460 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. In der Messestadt Leipzig versammelten sich knapp 600 Personen zu verschiedenen Protesten.
So sammelten sich 19:00 Uhr Menschen zu einer angezeigten Versammlung zum Thema „Leipzig steht auf für Frieden, Freiheit und Demokratie!“ am Leipziger Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Der Aufzug startete gegen 19:30 Uhr mit in der Spitze bis zu 360 Teilnehmenden. Zur gleichen Zeit nahmen Personen im niedrigen zweistelligen Bereich an einer weiteren angezeigten Versammlung, beginnend am Richard-Wagner-Platz, teil. Im Verlauf der zwei Aufzüge, die um den Leipziger Innenstadtring führten, kam es nur zu wenigen Störungen, bei denen die Polizei einschreiten musste.
Um 20:05 Uhr kam es im Bereich Otto-Schill-Straße/ Ratsfreischulstraße zu einer Sitzblockade von Personen. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte saßen noch drei Personen auf der Straße, die von der Fahrbahn geleitet wurden. Um 20:30 Uhr meldeten circa 20 Personen eine Spontandemonstration im Bereich des Fußgängerüberweges am Georgiring an. Diese Versammlung wurde bereits wenige Minuten später beendet, nachdem sich die Teilnehmenden auflagengemäß von der Fahrbahn begaben. Die beiden Aufzüge endeten gegen 20:30 Uhr und 21:10 Uhr ohne weitere Vorkommnisse.
Weitere Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig verliefen störungsfrei mit Teilnehmenden im niedrigen bis mittleren zweitstelligen Bereich.
In Torgau fand eine angezeigte Versammlung in Form einer Kundgebung mit dem Motto „Willkür der Regierung“ statt. Gleichzeitig war ein entsprechender Gegenprotest angezeigt. Im Rahmen der Versammlung und dem Gegenprotest mussten Einsatzkräfte mehrmals kommunikativ intervenieren, um Störungen zu verhindern. In der nächsten Woche wird sich der polizeiliche Fokus auf den Raum Torgau erweitern, um die Trennung gegensätzlicher Versammlungsinteressen zu gewährleisten.
Nach derzeitigem Stand wurden Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, Beleidigung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Polizeidirektion Leipzig wurde durch mehrere Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
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