Das unschöne Loch am Burgplatz "begeistert" die Leipziger seit fast 15 Jahren. Der englische Eigentümer hat auch nach mehrmaliger Anfrage seitens der Stadt nicht reagiert. Es herrscht weiter Unklarheit, was AMEC/KIG mit diesem überaus zentral gelegenen Grundstück anfangen will. Doch der Stadtverwaltung reicht es jetzt.
Sie springt in die Bresche: Mit einem Bebauungsplan sollen die erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, „um eine geordnete Entwicklung des Burgplatzes sowie die qualitätsvolle Umsetzung der Pläne“ erreichen zu können, kündigte Planungsbürgermeister Martin zur Nedden am Dienstag, 7. Februar, an.
Es ist ein „primär juristisches Problem“, warum die Stadt bis
jetzt nicht handeln konnte, erklärt Baubürgermeister Martin zur
Nedden. Denn es musste erst einmal ein gewisser Zeitraum
verstreichen, der es rechtfertige, dass man dem Eigentümer
rechtlich auf die Finger klopft. „Wir haben alle Möglichkeiten
durchdiskutiert“, es werde nun also ein Verfüllungsgebot gegenüber
dem Eigentümer angestrebt, präsentiert zur Nedden freudig die
Lösung den Medienvertretern.
Die rechtlichen Grundlagen dafür hatte eine auf Baurecht
spezialisierte Kanzlei geprüft. Das juristische Gutachten liege
seit September vergangenen Jahres vor. Daraufhin habe das
Baudezernat mit dem Stadtplanungsamt eine Vorlage erarbeitet, die
den Burgplatz zu einem öffentlichen Platz machen solle. Damit kann
die Kommune wieder „die Entwicklungen in diesem Bereich steuern“,
so zur Nedden.
Der Stadtrat tagte: „Stacheln im
Fleisch“ – Einwohneranfrage zu Loch am Burgplatz und Schandfleck
Hotel Astoria
Auf dem Burgplatz klafft neben Rathaus …
Aber umsonst bekommt die Stadt das Loch natürlich nicht zurück.
Wie viel sie dem jetzigen Besitzer zahlen muss, stehe noch nicht
fest. Auf den diesjährigen Haushalt werde es keine Auswirkungen
haben. Zur Nedden betonte, dass sein Kollege aus dem
Finanzdezernat, Torsten Bonew, das Projekt Grubenfüllung
unterstützen werde. Es sei ein „prioritäres Ziel“, „der Bauzaun ein
nicht tragbares Erscheinungsbild“.
Am Dienstagvormittag ist die eilbedürftige Vorlage in der
OB-Dienstberatung abgesegnet worden und der Fachausschuss
Stadtentwicklung und Bau gibt zur Stunde sein erstes Votum ab. In
der Februar-Ratsversammlung werden dann die Stadträte über den
Aufstellungsbeschluss abstimmen.
Das Loch am Burgplatz gehört dann vielleicht bald der Vergangenheit an. „Leider – mit drei Ausrufezeichen – werden wir nicht gleich morgen die Verfüllung erleben“, bedauert Martin zur Nedden den Zustand. Wann es endlich so weit sein könnte, bleibt unklar. Denn einen genauen Zeitplan hat der Baubürgermeister – leider mit drei Ausrufezeichen – nicht vorgestellt.
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