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Dienstag, 16. April 2024

Tag: 30. Juli 2017

Kommen 2018 die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Leipzig? Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Vom „Staatsversagen“ der besonderen Art

Rückblick: Ab Ende August 2015 kamen innerhalb weniger Wochen ca. 700.000 Menschen als Flüchtlinge nach Deutschland. Losgelöst von der Tatsache, dass diese unvorhergesehene humanitäre Herausforderung in einer gemeinsamen Anstrengung von Politik, Verwaltung und dem zivilgesellschaftlichem Engagement Hunderttausender Bürgerinnen und Bürger in einer insgesamt beachtlichen Weise angenommen und gemeistert wurde, setzte schon wenige Tage nach der sogenannten „Öffnung der Grenzen“ die massive Kritik am Verhalten der Bundesregierung ein. Genauer am Verhalten von zwei Parteien innerhalb der Bundesregierung, nämlich der CDU und der SPD.

Solidaritätsaktionen in ganz Leipzig am 30. Juli mit dem "Black Triangle": Besetzung am alten Postbahnhof. Foto: Squat Support LE
Politik·Engagement

Black Triangle: Solidarische Haus-Besetzungen in Leipzig

Die Räumung des „Black Triangle“ war in den vergangenen Tagen immer wieder erahnt worden, nun scheint sie unmittelbar bevorzustehen. Zumindest könnte es in den nächsten Stunden hektisch um die Arno-Nitzsche-Str. 41 werden. So gehen zumindest die Menschen, welche heute selbst 12 Häuser in Leipzig in einer Art Solidaritätsaktion kurzzeitig besetzt hatten, davon aus, dass die Räumung ab Montag, dem 31.07, ab 4:00 Uhr unmittelbar bevorstehen dürfte. Mit den weiteren kurzzeitigen Hausbesetzungen in verschiedenen Teilen der Stadt und einer Demonstration vor dem Tor des Geländes der Deutschen Bahn versuchen die Aktivisten, auf die Räumung aufmerksam zu machen und rufen nun zur Solidarisierung auf.

... und schwups ist der Moment vorbei. Foto: L-IZ-de
Leben·Gesellschaft

Gastmanns Kolumne: Augen der Großstadt

Vor kurzem fuhr ich an einem Dreigespann an jungen Männern vorbei, allesamt modisch gekleidet mit schlechtsitzenden Jeans und einer Art sportivem Schuh, etwas, das wir früher als „Essensgeld-Turnschuh“ zu bezeichnen pflegten. Allesamt auch in einem Alter, das zumindest mit einer Zeugungsfähigkeits-Grundannahme in Verbindung gebracht werden muss. Die Männer gingen nebeneinander her, alle drei hatte eine bedenkliche Doppelkinnförderhaltung eingenommen und wischten fahrig auf den Displays ihrer Smartphones herum.

Preise an der Tankstelle vor drei Jahren. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Teure Einschulungstorte, teurer Strom, nur der Sprit blieb billig

Das Leben wird teurer. Eigentlich ist das keine besondere Nachricht. Aber ein paar Jahre lang taten ja auch die Statistiker gern so, als sei die Inflation verschwunden, bloß weil alles, was mit Sprit und Erdöl zu tun hatte, billiger geworden war. Der Sprit ist zwar noch immer billig. Aber der tägliche Nahrungsbedarf der Sachsen wird Monat für Monat teurer. Die Spritpreise dämpfen das nicht mehr.

Das Juni-Hochwasser 2013 an der Nahle. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Auch für die Geheimniskrämerei um Tillichs Ordensflut gibt es einen Rüffel vom Verfassungsgericht

Meistens war es Innenminister Markus Ulbig (CDU), der meinte, den fragenden Abgeordneten des Sächsischen Landtages keine Auskunft geben zu müssen - etwa zum geheim gehaltenen Treffpunkt mit der Pegida-Führung. Aber auch die sächsische Staatskanzlei machte sich mit Auskunftsverweigerung schon unbeliebt und bekommt jetzt für den nächsten Fall einen Rüffel vom Verfassungsgericht. Diesmal ging es um die Ordensschwemme für Fluthelfer.

Starkregen in Leipzig. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Grüne fordern von Leipzigs Verwaltung Taten bei der Anpassung der Stadt an den Klimawandel

Diesmal hat es nicht Sachsen und Leipzig betroffen, sondern vor allem den Harz und Niedersachsen. Tagelang hielten Starkregenfälle und Überschwemmungen in ihrem Gefolge das mittlere Deutschland in Atem. Vorher haben Starkregenfälle immer wieder Straßen in Berlin unter Wasser gesetzt. Natürlich sind das die Folgen des Klimawandels. Und Leipzig wird damit künftig auch immer häufiger zu tun bekommen.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Sachsen

Wer das Problem Langzeitabeitslosigkeit lösen will, muss das Jobcenter-System reformieren

Für FreikäuferNicht nur der linke Landtagsabgeordnete Nico Brünler war skeptisch, als er am Donnerstag, 27. Juli, vernahm, was Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) plant, um den sächsischen Langzeitarbeitslosen endlich aus ihrer Dauerschleife bei den Jobcentern herauszuhelfen. So wird es nie gelingen, stellt auch Petra Zais, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, fest.

Der Bürgermeister hat alles im Griff. Grafik: L-IZ
Bildung·Medien

Kollege Stachelschweins Versuch, dem besten aller Bürgermeister von L. gerecht zu werden

Für FreikäuferEin Grund für die stille Verärgerung in der Chefetage der kleinen Lokalzeitung, bei der Herr L. sich seine Brötchen verdiente, war natürlich ein Artikel seines Kollegen S. gewesen. Der war ja ein Momentchen lang überglücklich gewesen, wieder frech wie Bolle richtig wie ein Reporter arbeiten zu dürfen. Der Stoff qualmte ja regelrecht vor lauter Möglichkeiten. Und den eilig anberaumten Pressetermin beim Bürgermeister hatte er sich natürlich nicht entgehen lassen.

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