Gewerbegebiete sind im ländlichen Raum vielerorts Voraussetzung für Wachstum, neue Arbeitsplätze und gesunde Kommunalfinanzen. Deren Förderung ist ein echter Beitrag zur Regionalentwicklung. Deshalb unterstützt der Freistaat Sachsen mit der neuen Förderrichtlinie RegioPlan Kommunen bei der baurechtlichen Entwicklung von Gewerbegebieten.
In der ersten Programmrunde konnten seitens des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung 29 Förderanträge von Kommunen positiv beschieden werden. Hinter den Bescheiden steckt ein Fördervolumen von 4,8 Millionen Euro. Alle Antragsteller erhalten dieser Tage ihre Bescheide.
Staatsminister Thomas Schmidt dazu: „Das sind 29 Schübe für die Regionalentwicklung in Sachsen! Der Bedarf an Gewerbeflächen, besonders an größeren zusammenhängenden Arealen, ist sehr hoch. Mit unserer Förderung helfen wir Kommunen dabei, weitere Kapazitäten für schnelle und zukunftsgerichtete Ansiedlungen und Unternehmenserweiterungen zu schaffen. Die Förderrichtlinie RegioPlan trifft auf einen konkreten Bedarf der Kommunen.“
Insgesamt waren während der Bewerbungsphase 38 Anträge eingegangen. Für die Erstellung von großflächigen Bebauungsplänen für Industrie- und Gewerbeflächen erhielten als Pionier-Kommunen dieser Förderung die Große Kreisstadt Delitzsch und der Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe bereits ihre Förderschecks. Neben diesen beiden Vorhaben gibt es acht weitere Projekte, die ebenfalls gewerbliche Flächen von mehr als 50 Hektar bereitstellen wollen.
So plant die Gemeinde Arnsdorf im Landkreis Bautzen in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Stadt Radeberg ein Gewerbegebiet von ca. 95 Hektar. Damit sollen die Voraussetzungen für Gewerbeansiedlungen geschaffen werden, die neue Arbeitsplätze mit sich bringen und junge Menschen und Familien zum Bleiben bewegen.
Im Vogtland hat beispielsweise unter anderen das Vorhaben der Stadt Schöneck überzeugen können. Das dort zu planende Gewerbeareal befindet sich auf einem ehemaligen Militärstandort. Die bislang brachliegenden Flächen sollen beräumt und einer sinnvollen gewerblichen Nachnutzung zugeführt werden.
Auch die Gemeinde Neukieritzsch im Leipziger Neuseenland erhält Fördermittel mit dem Ziel, einen neuen Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet zu erstellen. Damit soll die Grundlage für eine flächensparende und ressourcenschonende Bauleitplanung geschaffen werden, um u.a. Flächen für die Wasserstoffproduktion oder die Gewinnung erneuerbarer Energien vorzubereiten.
Die nächste Bewerbungsphase für die Förderrichtlinie RegioPlan startet voraussichtlich Anfang 2024.
Hintergrund
Mit der seit Anfang 2023 geltenden „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen im Freistaat Sachsen (FRL RegioPlan)“ unterstützt die Staatsregierung die Kommunen bei der planerischen Vorbereitung von Gewerbe- und Industriegebieten. Die Förderung hilft den Städten und Gemeinden dabei, schneller Planungsrecht zu schaffen und eine positive wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen.
Die Städte und Gemeinden erhalten eine Zwischenfinanzierung für die hohen Kosten, die schon für die Planung entstehen. Das Kabinett hatte die FRL RegioPlan Anfang Januar dieses Jahres beschlossen. Im Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 stehen insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung.
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