Kommunalpolitik

Wieder nur 4 Prozent? Junge Leipziger sind zur Wahl eines neuen Jugendparlaments aufgerufen

Für alle LeserVom 27. März bis 3. April sind alle Leipziger im Alter von 14 bis 21 Jahren dazu aufgerufen, ein neues Jugendparlament zu wählen. 36 Kandidaten stehen dabei zur Wahl. Die 20 Jugendlichen, die letztlich gewählt werden, können – zumindest indirekt – mit Redebeiträgen und eigenen Anträgen die Kommunalpolitik der Stadt mitbestimmen. Vor zwei Jahren lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal vier Prozent.

L-IZ – Leser wissen längst um die Existenz des Jugendparlamentes in Leipzig. Exakt eine Woche lang können nun wieder alle Leipziger im Alter von 14 bis 21 Jahren ihre Vertreter im Jugendparlament der Stadt zu wählen. Am heutige Montag, dem 27. März, ist die Wahl um 8 Uhr offiziell gestartet und endet den Montag darauf zur gleichen Zeit. Sowohl online als auch in Zimmer 124 des Neuen Rathauses ist die Stimmabgabe möglich.

Dabei können sich die wahlberechtigten Jugendlichen zwischen 36 Kandidaten entscheiden. Die jüngsten wurden 2001, die ältesten 1995 geboren. Zur Auswahl stehen mehrere Schüler und Studenten sowie ein Auszubildender und zwei Freiwilligendienstleistende. Die Männerquote liegt bei fast 75 Prozent. Das entspricht etwa dem Geschlechterverhältnis im derzeit noch aktiven Jugendparlament. Beim politischen Nachwuchs kommen Frauen also noch seltener zum Zug als im Stadtrat, wo deren Anteil bei etwa einem Drittel liegt.

Das neue Jugendparlament wird 20 Mitglieder umfassen und viele Themen behandeln, mit denen sich auch die „Erwachsenen“ beschäftigen: unter anderem Bildung, Kultur, Umwelt, Stadtentwicklung und Sport. Zumindest im aktuellen Jugendparlament bilden zudem Antirassismus und Feminismus einen Schwerpunkt.

Im Vorfeld der Wahl präsentierte das Jugendparlament auf seiner Facebookseite zahlreiche Aufrufe, sich zu beteiligen, unter anderem der Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, Grünen und Linker. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) rief per Videobotschaft zur Stimmabgabe auf. Im Stadtgebiet sind zudem zahlreiche Plakate zu finden. Dieser Aufwand dürfte nötig sein, möchte das Jugendparlament die Wahlbeteiligung im Vergleich zur Premiere vor zwei Jahren steigern: Damals nahmen lediglich vier Prozent der Wahlberechtigten teil.

Durch den Vorsitzenden des Jugendbeirats ist das Jugendparlament auch im Stadtrat vertreten und kann dort sowohl Redebeiträge als auch eigene Anträge einbringen. Letztere zielten unter anderem auf die Schaffung von öffentlichen Sportplätzen und Fahrradhaltestangen an Ampeln sowie auf mehr Möglichkeiten für urbane Gärten.

Anträge und Redebeiträge des Vertreters des Jugendparlaments waren jedoch auch immer wieder Anlass für grundsätzliche Diskussionen über Sinn und Ausgestaltung des Gremiums.

Besonders scharf wurde diese im vergangenen Sommer anlässlich eines Antrags zur Errichtung von Pfandsammelbehältern an Papierkörben geführt. Während CDU-Stadtrat Michael Weickert beklagte, dass die Beteiligung des Jugendparlaments an der politischen Debatte „überschaubar“ sei, brachte Naomi-Pia Witte von der Linksfraktion einen „satirischen“ Änderungsantrag ein, wonach die Stadtverwaltung an den Papierkörben Tupperdosen für Essensreste anbringen sollte.

Die Piratin Ute Elisabeth Gabelmann bezeichnete den Umgang als „belehrend von oben herab“.

Der Oberbürgermeister zur #JuPaWahl17

Am 27.03., 8 Uhr, ist es soweit: die Pforten des Online-Wahllokals öffnen und ihr bekommt zur zweiten Mal die Möglichkeit eure Vertreterinnen und Vertreter in der Leipziger #Kommunalpolitik zu #wählen! Natürlich hat der #Oberbürgermeister der Stadt #Leipzig, Burkhard Jung, dazu auch etwas zu sagen: „Eure Stimme zählt!“ #JuPaWahl17 #JuPaLe #JuPaLeipzig #Jugendparlament #Wahlen2017 #Wahl2017 #Wahl #wählengehenStadtverwaltung Leipzig – LVZ Leipziger Volkszeitung – Leipziger Internet Zeitung – kreuzer – Das Leipzig Magazin – TAG24 Leipzig – BILD Leipzig – StadtSchülerRat Leipzig – Stadtjugendring Leipzig – Leipziger Kinderbüro – Eltern in Leipzig

Gepostet von Jugendparlament Leipzig am Sonntag, 26. März 2017

Wahlaufruf von OB Burkhard Jung zur Wahl des Jugendparlamentes. Quelle Facebook

Unabhängig von den Sichtweisen auf das Jugendparlament scheint sich dieses zumindest etabliert zu haben. Im Stadtrat ist es regelmäßig vertreten – und das wird auch in den kommenden beiden Jahren der Fall sein. Welche Themen dann dort auf der Tagesordnung landen, dürfte entscheidend von der Wahl der Leipziger Jugendlichen in den kommenden sieben Tagen abhängen.

Einen Überblick zu allen Informationen rings um das Jugendparlament Leipzig und der Wahl gibt‘s hier
leipzig.de Jugendparlament

Die Kandidaten findet man hier
leipzig.de Wahl zum Jugendparlament 2017

Online wählen kann man hier
leipzig.de Onlinewahl

* Video *JugendparlamentStadtratWahl
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