Artikel von René Loch

Bundesparteitag

Linke diskutieren spontan über die Kontroversen um Sahra Wagenknecht + Video

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserAuf ihrem Bundesparteitag in Leipzig hat die Linkspartei spontan eine Stunde über die Kontroversen rund um Sahra Wagenknecht diskutiert. Ein Anwesender hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Eigentlich war dazu keine Debatte vorgesehen. Doch nach einer Rede von Wagenknecht reichten zwei Redebeiträge aus, um die Gemüter im Saal zu erhitzen. Weiterlesen

Bundesparteitag

Linke beschließen Leitantrag gegen Rechtsruck und für grenzenlose Solidarität fast einstimmig

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser Am zweiten Tag des Bundesparteitages der Linken in Leipzig standen am Samstagvormittag die Änderungsanträge zum Leitantrag des Bundesvorstandes auf dem Programm. Bereits am Freitagabend hatte es eine Debatte über den Antrag gegeben. Am Ende stimmten fast alle Anwesenden für den Antrag und somit auch für offene Grenzen und gegen Abschiebungen. Weiterlesen

Feiks, Jennicke und Rosenthal mit Grußworten

Bundesparteitag der Linken mit sächsischer Prominenz eröffnet

Foto: René Loch

Für alle LeserDie Linkspartei trifft sich an diesem Wochenende in Leipzig zur Richtungsentscheidung. Auf dem Bundesparteitag steht neben der Wahl des Vorstandes auch ein Leitantrag auf der Tagesordnung, der sich unter anderem mit der Frage von offenen Grenzen befasst. Zu Beginn verlasen die sächsische Landesvorsitzende Antje Feiks und die Leipziger Beigeordneten Jennicke und Rosenthal ein Grußwort. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Bildungspolitische Stunde widmet sich Schulsozialarbeit + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Donnerstag, den 31. Mai, etwa zwei Stunden über Schulsozialarbeit geredet. Die Diskussion fand im Rahmen einer „Bildungspolitischen Stunde“ statt, zu der auch Experten eingeladen waren. Die Fraktionen bewerteten das Instrument mehrheitlich als positiv, allerdings wurden auch einige kritische Stimmen laut. Weiterlesen

Sachsen

Verfassungsschutzbericht für 2017: Zunehmende Gefahr durch „Reichsbürger“ und Islamisten

Foto (Archiv): Alexander Böhm

Für alle LeserLeichte Entwarnung bei „Rechtsextremisten“ und „Linksextremisten“, mehr Gefahr durch „Reichsbürger“ und Islamisten – so lautet das Fazit im sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017. Während die NPD offenbar weiter Mitglieder verliert, gewinnt die Neonazipartei „Der III. Weg“ an Einfluss in Sachsen. Im „linksextremen“ Spektrum liegt der Schwerpunkt laut Verfassungsschutz unverändert in Leipzig. Weiterlesen

Nach fast zwei Jahren auf dem Bahngelände

Interview mit dem Black Triangle: „Die Instandbesetzung ist weit vorangeschritten“

Foto: privat

Für alle LeserAnfang Juni möchte das „Black Triangle“ seinen Geburtstag feiern. Dann sind zwei Jahre vergangen, seit einige Aktivisten das Grundstück der Deutschen Bahn in der Arno-Nitzsche-Straße besetzt haben. Im Moment sind die Pläne der Bahn immer noch unklar. Es gab bislang weder konkrete Gespräche mit den Besetzern noch eine Räumung durch die Polizei. Weiterlesen

IDAHIT

300 Menschen demonstrieren in Leipzig gegen Homo-, Inter- und Transfeindlichkeit

Foto: René Loch

Für alle LeserFeindlichkeit gegenüber Menschen, die nicht der heterosexuellen Norm entsprechen, ist auch in Deutschland noch immer ein Problem – wenngleich Personen, die das betrifft, nicht fürchten müssen, vom Staat hingerichtet zu werden, so wie beispielsweise im Iran. In Leipzig haben am Donnerstag, 17. Mai 2018, im Rahmen einer Demonstration etwa 300 Personen auf aktuelle Missstände hingewiesen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Wahlkreise für kommende Kommunalwahl beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVoraussichtlich im Mai oder Juni 2019 finden in Leipzig die nächsten Kommunalwahlen statt. Die Einwohner entscheiden dann über die Zusammensetzung des Stadtrates. Im Vorfeld der Wahl hat der aktuelle Stadtrat nun entschieden, welche Ortsteile welchen Wahlkreisen zugeordnet werden. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, der den Ortsteil Grünau-Siedlung betraf, fand keine Mehrheit. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Jugendparlament der Stadt Leipzig hat sich mit seinem Anliegen, eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einzuführen, durchgesetzt. Abgesehen von der AfD stimmten alle Fraktionen im Stadtrat für eine anonyme Kennzeichnung. Denkbar ist nun eine Kombination aus Zahlen oder Buchstaben auf der Bekleidung der Mitarbeiter. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Erinnerung an dunkle Vergangenheit in der Riebeckstraße 63 geplant + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Gebäudekomplex in der Riebeckstraße 63 hat eine dunkle Vergangenheit hinter sich: Bereits im 19. Jahrhundert wurde er zur Unterbringung von Zwangsarbeitern genutzt, dann fanden von dort aus Deportationen in die Vernichtungslager der Nazis statt. Auch in der DDR-Zeit fand weiteres Unrecht statt, wurden hier Frauen misshandelt. An diese Verbrechen soll künftig erinnert werden. Lediglich der parteilose Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm stimmte dagegen. Weiterlesen

Demokratie und Menschenrechte

Umstrittene Podiumsdiskussion an der Uni Leipzig wegen Krankheit verschoben

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie umstrittene Podiumsdiskussion zur „Bedeutung von Menschenrechten und Demokratie für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“ an der Universität Leipzig wurde kurzfristig verschoben. Grund ist die Erkrankung des Diskussionsleiters. Die Veranstaltung sollte eigentlich am Dienstag, den 15. Mai, um 18:00 Uhr stattfinden. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Aus den Reihen der Studierenden hatte es Kritik wegen der geplanten Teilnahme eines AfD-Politikers gegeben. Weiterlesen

Kundgebung

Ladenschlussbündnis demonstriert mit 200 Personen vor Naziobjekten in der Kamenzer Straße

Foto: René Loch

Für alle LeserAm Tag der Befreiung haben etwa 200 Antifaschisten eine Kundgebung in der Kamenzer Straße abgehalten. Das reaktivierte Ladenschlussbündnis hatte dazu aufgerufen. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Objekt als Außenlager des KZ Buchenwald genutzt. Mehr als 70 Jahre später treiben sich dort immer noch rechte Akteure herum. Weiterlesen

Oberlandesgericht Dresden

Organspendeskandal am Uniklinikum bleibt ohne juristische Folgen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war ein Paukenschlag, als zu Beginn des Jahres 2013 bekannt wurde, dass Oberärzte am Uniklinikum Leipzig in mehr als 30 Fällen die Daten ihrer Patienten manipuliert hatten. Sie wollten damit die Wahrscheinlichkeit für eine Organspende erhöhen. Mehr als fünf Jahre später hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass gegen die handelnden Personen kein Gerichtsprozess stattfinden wird. Die Konsequenzen sind jedoch auf anderer Ebene spürbar: Im vergangenen Jahr hat die Spendenbereitschaft in Deutschland ein historisches Tief erreicht. Weiterlesen

Die Stadt Leipzig kann die angebliche Gefährdungslage nicht darlegen

Silvester-Demoverbote für Connewitz waren rechtswidrig

Foto: Alexander Böhm

Für FreikäuferLZ/Auszug aus Ausgabe 54Wenn es um die sich routinemäßig wiederholenden Rechtsverstöße in der Connewitzer Silvesternacht geht, werden die meisten Leipziger wohl an fliegende Flaschen und brennende Barrikaden denken. Wer jedoch selbst mal zu Silvester am Kreuz war, unterschreibt dieses Bild schon seit Jahren nicht mehr wirklich – im Jahresübergang 2017/18 erlangte eher eine hysterisch aufheulende Presse Berühmtheit, nachdem die Leipziger Polizei einen brennenden Stuhl, eine Mülltonne und zwei bis drei Flaschenwürfe aufgrund des eingeleiteten Polizeieinsatzes mit Wasserwerfern vermeldet hatte. Seit dem 20. April ist nun klar, dass sich seit mindestens drei Jahren nicht nur einige Feiernde Weiterlesen

11. Januar 2016

Amtsgericht Leipzig terminiert ersten Prozess wegen Neonaziüberfall in Connewitz

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMehr als 200 Neonazis und andere Rechtsradikale waren am 11. Januar 2016 in den Stadtteil Connewitz eingefallen und hatten etwa zwei Dutzend Geschäfte verwüstet. Viele Betroffene und Einwohner hatten lange Zeit den Eindruck, dass in die Strafverfahren keine Bewegung kommt. Das hat sich spätestens jetzt geändert: Im August soll am Amtsgericht Leipzig der erste Prozess beginnen. Weiterlesen

Rassismus

Petition an Landesregierung überwiesen: Wissenschaftsministerium soll erneut Verfahren gegen Thomas Rauscher prüfen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIm vergangenen Herbst gab es an der Universität Leipzig kaum ein anderes Thema als den rassistisch twitternden Juraprofessor Thomas Rauscher. In fast allen Medien tauchte er auf; Studenten protestierten gegen ihn. Danach wurde es ruhig. Doch die Sache ist noch nicht vom Tisch: Laut MDR hat der sächsische Landtag für eine Petition gestimmt, die das Wissenschaftsministerium zur erneuten Prüfung eines Disziplinarverfahrens auffordert. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Ein Bildungs- und Bürgerzentrum für Grünau

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der Sitzungsfortsetzung vom 25. April 2018 stach eine wichtige Entscheidung für eine Leipziger Gegend heraus, die seit jeher zu kämpfen hat. Grünau gehört nach wie vor zu jenen Stadtteilen, die in bestimmten Bevölkerungsteilen noch immer einen schlechten Ruf genießen. Leer, alt, grau, öde, irgendwie tot sei es dort, zwischen all den Plattenbauten. Jene, die dort wohnen und arbeiten, würden wohl größtenteils widersprechen. In den vergangenen beiden Jahrzehnten ist viel Farbe in den Stadtteil gekommen, der zunehmend lebendiger wird. Weiterlesen