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Autor

René Loch

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Nur in Connewitz eine wirkliche Bewegung: „Querdenker“ und Linke demonstrieren

Knapp zwei Wochen nach dem ersten Aufzug durch Leipzig seit einem halben Jahr haben am Samstag, dem 12. Juni, mehrere Gruppen die Gelegenheit genutzt, wieder Lauf-Demonstrationen durchzuführen. Die Beteiligung daran fiel jedoch äußerst unterschiedlich aus. Während die zu „Querdenken“ gehörende „Bewegung Leipzig“ auf dem Marktplatz nur 50 bis 75 Personen versammelte – die Zuordnung war nicht so einfach –, beteiligten sich rund 700 Menschen an einer linken Anti-Repressionsdemo durch Connewitz.

Freitag, der 11. Juni 2021: Besetzung im Osten und neue Freiheiten

Es war wohl mal wieder an der Zeit: Wenige Tage nach der LWB-Pressekonferenz zu den aktuellen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Leipzig hat sich die Zahl der Sozialwohnungen am Freitagnachmittag nochmal erhöht: durch eine Besetzung in Anger-Crottendorf. Außerdem: Ab Montag sind Aufzüge laut Corona-Schutzverordnung wieder erlaubt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsen erlaubt wieder Messen, Clubkultur und Sexarbeit

In Sachsen dürfen bei einer dauerhaften 7-Tage-Inzidenz unter 35 offenbar alle Einrichtungen bald wieder öffnen, die bislang noch von einem Shutdown betroffen sind. Das gab Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag, dem 8. Juni, auf einer Pressekonferenz bekannt. Zudem soll bei niedriger Inzidenz in fast allen Bereichen die Testpflicht entfallen. Neu ist auch, dass in Schulen bei dauerhafter Inzidenz unter 35 die Maskenpflicht entfällt. Die Testpflicht bleibt jedoch bestehen.

Jahresbilanz 2020: LWB plant 2021 mit Ausgaben von 137 Millionen Euro

Spätestens mit dem sich andeutenden Ende der Corona-Pandemie zumindest in Deutschland dürfte die Wohnungsfrage wieder stärker ins Blickfeld rücken. Menschen, die während des Lockdowns darauf verzichteten, umzuziehen, werden nun wieder vermehrt feststellen, dass das gerade im günstigen Preisbereich immer schwieriger wird – auch in Leipzig. Die kommunale Wohnungsgesellschaft LWB gehört zu jenen, auf denen viele Hoffnungen ruhen. Am Montag, dem 7. Juni, präsentierte sie zunächst einmal ihre Bilanz für 2020.

Das Wochenende, 5./6. Juni 2021: CDU gewinnt in Sachsen-Anhalt und Anti-Abschiebe-Protest in Leipzig

Die CDU hat die heiß erwartete Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gewonnen und kann sich aus SPD, Grünen und FDP die Koalitionspartner aussuchen. Außerdem: In Leipzig haben Aktivist/-innen gegen Abschiebungen und für die Aufnahme von Geflüchteten demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 5./6. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Freitag, der 4. Juni 2021: Grippesaison fällt aus, Quarantäne in Dresden und Details zur neuen Schutzverordnung + Video

Während die Coronakrise den gesamten Winter für nicht so schöne Zeiten sorgte, gab es wegen der vielen Hygiene- und Schutzmaßnahmen an einer anderen Baustelle wenig Krach: Die Grippesaison fiel quasi aus. Dass die Coronakrise noch lange nicht vorbei ist, zeigt sich aktuell in Dresden. Außerdem: In vielen Landkreisen könnte bald die Maskenpflicht in Schulen und Kitas wegfallen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Comeback in Leipzig: „Bürgerbewegung“ kündigt Poggenburg als Gast an

Die Geschichte des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg, der in Leipzig große Reden schwingen möchte, könnte bald um ein Kapitel reicher sein. Die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat Poggenburg für ihre Demonstration am Montag, dem 7. Juni, als Gast angekündigt. Auf seinen Social-Media-Kanälen hat sich der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete noch nicht zu einer möglichen Teilnahme geäußert. Sein bislang letzter Auftritt in Leipzig war am 25. Januar 2020 am Rande der Indymedia-Demonstration.

Demonstrieren wie früher: Linker Aufzug am Kindertag mit mehr als 500 Personen + Video

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat einigen jungen Linken zum Kindertag ein ganz besonderes Geschenk bereitet: Sie durften am Abend einen Aufzug durchführen. Sieht man von einigen kurzen Spontandemos ab, dürfte es die erste Demonstration dieser Art seit Herbst 2020 gewesen sein. Die Stadt hatte den Aufzug zunächst verboten und nur eine ortsfeste Kundgebung vor dem Grassi-Museum erlaubt. Dagegen klagten die Veranstalter/-innen.

Die Schulstraße in Mölkau hat ein neues Wartehäuschen

Mehr als 700 neue Wartehäuschen sind in den vergangenen beiden Jahren in Leipzig entstanden. Am Montag, dem 31. Mai, ist ein weiteres hinzugekommen: An der Haltestelle Schulstraße in Mölkau hatte die Stadtverwaltung zum Pressetermin geladen. Dort, wo die Buslinie 73 fährt, existiert in Richtung Hauptbahnhof bereits ein Häuschen mit Gründach. Auf der anderen Seite war zur Mittagszeit nur eine Baustelle zu erkennen; dann hob ein Kran das schon fertig gebaute Häuschen an seinen neuen Platz.

Generalstaatsanwaltschaft in Dresden lässt AfD-Angriff auf Pressefreiheit ungestraft

Am Rande einer AfD-Veranstaltung in Plauen war es im vergangenen Juli 2020 zu einem Angriff auf einen Journalisten gekommen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden hat die Ermittlungen nun eingestellt. Das berichtet die „Freie Presse“. Bereits im März hatte die Staatsanwaltschaft Zwickau die Ermittlungen eingestellt. Die Behörden begründen den Schritt unter anderem damit, dass sich die Besucher/-innen der AfD-Veranstaltung subjektiv im Recht gesehen haben könnten.

Freitag, der 28. Mai 2021: Leipzig öffnet wieder und Anklage gegen Lina E.

Es war ein Tag gegensätzlicher Meldungen. Während sich einerseits viele Leipziger/-innen auf Öffnungen ab kommender Woche freuen dürfen, muss eine der mittlerweile bekanntesten Leipziger/-innen noch mindestens einige Monate in Untersuchungshaft verbringen. Außerdem: In Thüringen hat es mehrere Anschläge auf Rechtsradikale gegeben. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 28. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Inzidenz dauerhaft unter 50: Was sich höchstwahrscheinlich ab Montag in Leipzig ändert

Leipzig hat den vierten Werktag in Folge eine 7-Tage-Inzidenz unter 50. Weil die Stadt wegen „technischer Probleme“ gestern keine Zahlen übermitteln konnte, dürfte die aktuelle Inzidenz von 24,1 etwas zu niedrig sein – doch bereits am Mittwoch und Donnerstag lag sie bei rund 30. Sollte die Inzidenz auch am Samstag unter 50 bleiben, würden ab Montag, dem 31. Mai, einige Lockerungen gelten. Die LZ hat die voraussichtlichen Änderungen zusammengefasst.

Sachsen möchte Kontaktbeschränkungen im Juni vollständig aufheben

Die sächsische Landesregierung hat am Mittwoch, dem 26. Mai, die Eckpunkte der nächsten Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Dabei sind zahlreiche Lockerungen geplant: Der gesamte Einzelhandel kann wieder normal öffnen, private Kontaktbeschränkungen könnten bald ganz entfallen und auch für Sportanlagen, Freibäder, Vergnügungsparks und Messen soll es bald eine Perspektive geben. Eine Besonderheit: Die Schutzverordnung soll nur für zwei Wochen gelten und bereits am 14. Juni aktualisiert werden.

Leben mit Long COVID

„Ich habe den Eindruck, dass in Deutschland das Problem der Langzeitfolgen nach COVID-19 noch nicht so angekommen ist.“ Was die Berliner Charité-Ärztin Carmen Scheibenbogen kürzlich in einem Interview mit der „Zeit“ sagte, dürfte sowohl bei Betroffenen als auch bei Menschen, die sich vor einer Erkrankung fürchten, auf große Zustimmung stoßen.

Freitag, der 21. Mai 2021: Lebenslange Haft für Islamisten und Kundgebung gegen Antisemitismus + Video

Während in Dresden ein Islamist wegen eines tödlichen Messerangriffs im vergangenen Oktober zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, demonstrierten in Leipzig mehrere hunderte Menschen gegen Antisemitismus. Außerdem: Die Inzidenz ist in Leipzig wieder über 50 gestiegen; weitere Lockerungen verzögern sich demnach mindestens um einige Tage. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagte: Bekenntnis zu weniger Werbung in Briefkästen + Video

Geht es nach dem Willen von Linken und Grünen im Leipziger Stadtrat, sollen die Unmengen an Werbeflyern in privaten Briefkästen bald der Vergangenheit angehören. Vor allem mit den Stimmen der beiden Fraktionen hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, beschlossen, sich bei der Bundesregierung für eine „Opt-In-Lösung“ einzusetzen. Werbung soll dann nur noch eingeworfen werden dürfen, wenn dies ausdrücklich erwünscht ist.

Der Stadtrat tagt: Gutachten für Kosten der Unterkunft soll kommen + Video

Die sogenannten Kosten der Unterkunft und Heizung gehören seit Jahren zu den Aufregerthemen in Leipzig. Vor allem Linke kritisieren regelmäßig, dass diese in Zeiten rasant steigender Mietpreise nicht der Realität entsprechen. Nun hat der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Dieses soll klären, ob das „schlüssige Konzept“ der Stadt Leipzig, aus dem sich die Kosten ergeben, mit den gesetzlichen Vorgaben im Einklang steht.

Der Stadtrat tagt: Leipzig prüft Bedarf für „Quartiersgaragen“ + Video

Die Leipziger Verwaltung soll sich darum bemühen, dass in Stadtteilen mit hohem Bedarf sogenannte Quartiersgaragen entstehen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, gegen die Stimmen von AfD und Grünen beschlossen. Der entsprechende Vorschlag kam von der CDU-Fraktion, die damit auf einen Antrag der AfD reagiert hatte. Diese wiederum hatte zunächst beantragt, ein „Parkhauskonzept für Leipzig“ zu erstellen.

Dynamo-Hooligans greifen Polizei und Presse an

In Dresden ist es am Sonntag, dem 16. Mai, zu schweren Ausschreitungen gekommen. Hooligans von Dynamo Dresden griffen Polizist/-innen und Journalist/-innen an. Anlass war ein Drittligaspiel der Fußball-Mannschaft des Vereins gegen Türkgücü München. Durch einen Sieg gelang Dynamo der Aufstieg in die 2. Bundesliga. Weil in den Stadien weiterhin keine Fans erlaubt sind, hatten sich tausende Anhänger/-innen auf den Straßen versammelt.

Kundgebungen zum Nahostkonflikt ohne große Zwischenfälle + Videos

Der aktuelle Nahostkonflikt ist am Samstag, dem 15. Mai, auch in Leipzig angekommen. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich an Israel-solidarischen und pro-palästinensischen Kundgebungen auf dem Augustusplatz, wobei letztere etwas besser besucht war. Mehrere Polizeiketten trennten die Teilnehmenden auf der Seite des Gewandhauses von den Teilnehmenden auf der Seite der Oper. Zumindest während der Kundgebungen gab es keine so schweren Konfrontationen, wie einige im Vorfeld erwartet hatten.

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