Artikel von René Loch

Großeinsatz der Polizei

Etwa 1.000 Neonazis und Hooligans besuchen Beerdigung von Thomas Haller in Chemnitz

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor zehn Tagen ist Neonazi, Hooligan und Securityunternehmer Thomas Haller gestorben. Die anschließende Trauerfeier im Stadion des Chemnitzer FC sorgte für Empörung und hatte bereits personelle Konsequenzen. Am Montag, den 18. März, fand in Chemnitz die Beerdigung statt. Im Vorfeld hatten sowohl Beobachter als auch Polizei mehrere tausend Teilnehmer und eine angespannte Sicherheitslage erwartet. Es blieb jedoch weitgehend friedlich. Weiterlesen

Die Fragestunde im Stadtrat vom 13. März 2019

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Kitatauschbörse, Duldungspapiere und beklebte Verkehrsschilder + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. März, antwortete die Stadtverwaltung auf verschiedene Anfragen der Stadträte. Diese betrafen unter anderem die geplante Tauschbörse für Kitaplätze, fragwürdige Bescheinigungen für geduldete Ausländer, das Verfahren bei Abschiebungen und die Erfassung von beklebten Verkehrsschildern. Wir haben die wichtigsten Antworten kompakt zusammengefasst. Weiterlesen

Ausschreitungen befürchtet

Antifa-Demonstration in Eisenach: Händler wollen Geschäfte schließen

Die Wartburg in Eisenach. Foto: Pixabay / domeckopol

Für alle LeserWeil am Samstag, den 16. März, hunderte Antifaschisten aus ganz Deutschland in Eisenach demonstrieren wollen, haben mehrere Händler angekündigt, ihre Geschäfte zu schließen. Sie befürchten Ausschreitungen und sorgen sich um den „guten Ruf“ ihrer Stadt. Das Antifa-Bündnis hat für die Aufregung kein Verständnis. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Masterplan für Freiladebahnhof trotz Verkauf beschlossen + Video

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Für alle LeserMit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, dem Masterplan für den Eutritzscher Freiladebahnhof zugestimmt. Das war nicht selbstverständlich: Wenige Tage zuvor war der Verkauf des Grundstücks an einen anderen noch unbekannten Investor bekannt geworden. Mehrere Stadträte und Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierten dieses Verhalten. Bevor das Verfahren fortgeführt werden soll, sind nun zahlreiche Punkte zu prüfen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig will zusätzlich bis zu 100 Geflüchtete pro Jahr aufnehmen

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Für alle LeserLeipzig möchte dem Vorbild anderer Städte folgen und freiwillig mehr Geflüchtete als gesetzlich vorgeschrieben aufnehmen. Das beschloss der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD, Grünen und Freibeutern. Ein Antrag der CDU, nicht Geflüchtete vom Mittelmeer, sondern aus Venezuela aufzunehmen, fand keine Mehrheit. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Gedenktafel für Opfer der Hexenverfolgung beschlossen

Gesine Märtens, Stadträtin B90/Die Grünen im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Ende waren sich fast alle Stadträte einig: Die Opfer der jahrhundertelangen Hexenverfolgung sollen eine Gedenktafel in Leipzig erhalten. Doch die CDU kritisierte auch den Wunsch, jene Opfer zu rehabilitieren. Das sei nur geschehen, weil es „modern“ sei – mit den Opfern sexueller Gewalt in Asylunterkünften befasse man sich hingegen nicht. Dafür gab es Applaus von der AfD. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Stadt soll Freifläche für legale Open-Air-Partys finden

Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMit großer Mehrheit hat der Stadtrat die Verwaltung damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament eine geeignete Freifläche für legale Open-Air-Partys zu finden. Die Stadträte verwiesen in der Debatte auf ähnliche Möglichkeiten in Halle, aber auch auf die bislang erfolglosen Versuche in Leipzig in den vergangenen Jahren. Weiterlesen

Weitere Konsequenzen

Trauerbekundung für Haller: Chemnitzer FC erstattet Anzeige und entlässt Mitarbeiter

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Für alle LeserEine Trauerbekundung für einen Neonazi im Stadion des Chemnitzer FC sorgt bundesweit für Empörung. Nachdem bereits der Vereinsvorstand zurückgetreten war, folgten am Montag, den 11. März, weitere personelle Konsequenzen. In einer Stellungnahme behauptet der CFC zudem, dass Unbekannte mehrere Mitarbeiter im Vorfeld der Aktion bedroht hätten – deshalb habe der Verein Strafanzeige erstattet. Weiterlesen

Gedenken im Stadion

Der Chemnitzer FC trauert um Thomas Haller: Hooligan, Neonazi, Unternehmer

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Für alle LeserBeileidsbekundungen und Schweigeminuten nach Todesfällen gehören in Fußballstadien zur Normalität. Sie gelten vor allem aktiven oder ehemaligen Spielern, gelegentlich auch herausgehobenen Personen aus der Fanszene. Beim Chemnitzer FC gab es am Samstag, den 9. März, eine solche Trauerbekundung inklusive Musik und kurzem Redebeitrag. Das Besondere daran: Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen bekannten Neonazi aus den 90ern, Securityunternehmer und am Ende krebskranken Mann aus der Erzgebirgsstadt. Weiterlesen

Internationaler Frauentag

Feministischer Streik in Leipzig: Tausende demonstrieren gegen Diskriminierung und Unterdrückung + Bildergalerien & Video

Foto: René Loch

Für alle LeserFrauenquoten, Schwangerschaftsabbruch, die Arbeitsbedingungen in der Pflege – die Themen, die vor allem Frauen betreffen, sind derzeit vielzählig und vielfältig. Um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen, gingen am Freitag, den 8. März, anlässlich des Internationalen Frauentags tausende Menschen in Leipzig auf die Straße. Aus allen Himmelsrichtungen führten Demonstrationen in die Innenstadt. Weiterlesen

Zentrum für politische Schönheit

Bundeskongress in Leipzig: Bundeszentrale für politische Bildung lädt Aktivisten wieder aus

Foto: Presse CSU

Für alle LeserDas „Zentrum für politische Schönheit“ hat sich in den vergangenen Jahren mit kontroversen Aktionen einen Namen gemacht. Zuletzt veröffentlichte es Steckbriefe von mutmaßlichen Rechtsradikalen im Internet. Diese Aktion hat nun Folgen: Auf Druck des Innenministeriums hat die Bundeszentrale für politische Bildung den Leiter des „Zentrums“ von ihrem Bundeskongress in Leipzig ausgeladen. Kritiker dieses Vorgehens sprechen von Zensur. Weiterlesen

Opfer beleidigt und geschlagen

Offenbar rassistischer Angriff in Leipzig: Rechte Gewalttaten in Sachsen steigen deutlich

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Leipzig hat es am vergangenen Wochenende einen offenbar rassistisch motivierten Angriff gegeben. Mehrere Männer sollen einen Mann aus Westafrika beleidigt und geschlagen haben. Es ist nur ein Beispiel alltäglicher rechter Gewalt in Sachsen. Die Zahlen der Opferberatungsstelle RAA zeigen, dass rechte Gewalttaten deutlich zunehmen. Im vergangenen Jahr gab es dabei einen homofeindlichen Mord. Weiterlesen

Aufrüstung

Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert Schusswaffen für Justizwachtmeister

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie unter anderem für Einlasskontrollen und die Sicherheit in Gerichtssälen zuständigen Justizwachtmeister dürfen Schlagstöcke und Pfefferspray in Gefahrensituationen einsetzen. Der Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert, dass sie zusätzlich Schusswaffen erhalten sollen. Das lehnen Justizministerium und Linksfraktion jedoch ab. Weiterlesen

Landtag in Sachsen-Anhalt

Kein Untersuchungsausschuss im Fall Oury Jalloh

Foto: Black Rose

Für alle LeserDer Fall des vor 14 Jahren im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannten Oury Jalloh beschäftigt noch immer Behörden, Politik und private Initiativen. Vor allem letztere vertreten die These, dass Jalloh von Polizisten ermordet wurde. Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wollte zur Aufklärung einen Untersuchungsausschuss einsetzen, scheiterte jedoch mit dem Antrag. Daraufhin folgten ein Farbanschlag auf ein Grünen-Büro, eine Antifa-Demonstration in Halle und heftige Auseinandersetzungen zwischen Abgeordneten in den sozialen Medien. Weiterlesen

Rechte Gewalt

Identitäre in Halle haben offenbar wieder zugeschlagen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie „Identitäre Bewegung“ betreibt seit knapp zwei Jahren ein „Wohnprojekt“ in Halle, das unter anderem als Anlaufstelle für Protagonisten der „Neuen Rechten“ dient. Nachdem IB-Aktivisten im November 2017 zwei Zivilpolizisten angegriffen hatten, gab es nun offenbar den nächsten Vorfall: Drei Personen wurden laut Polizei durch Angreifer aus dem Haus verletzt und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Weiterlesen

Politischer Punk

Aus dem Kontext gerissen: Wie der MDR über eine „linksextreme“ Band berichtet

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDie angeblich „linksextreme“ Band „Dr. Ulrich Undeutsch“ ruft in ihrem Song „Zivilcourage“ zu Gewalt gegen Neonazis auf – das behauptete zumindest der MDR. Doch hört man sich nicht nur eine aus dem Kontext gerissene Strophe an, sondern das komplette Lied, erweist sich der Vorwurf als haltlos. Korrigiert hat sich der MDR trotzdem nicht. Auch der Verfassungsschutz zeigt einen fragwürdigen Umgang mit der Band. Weiterlesen

Internationaler Frauentag

Frauen wollen am 8. März in Leipzig demonstrieren und streiken

Foto: René Loch

Für alle LeserIn mehreren dutzend Städten in Deutschland wollen Frauen am 8. März auf die Straße gehen, um für ihre Forderungen zu demonstrieren und zu streiken: Gleichberechtigung, sexuelle Selbstbestimmung, legale Abtreibung und vieles mehr. In Leipzig rufen für diesen Tag gleich zwei Gruppen zu Demonstrationen auf. Dabei soll es Aufzüge aus allen Himmelsrichtungen geben. Weiterlesen

Demo angemeldet

Rechte „Bürgerinitiative“ hetzt gegen Bautzner Stadtratskandidatin + Update

Foto: Martin Neuhof

Für alle LeserIn Bautzen möchte eine „Bürgerinitiative“ mit Unterstützung aus rechtsradikalen Parteien gegen die Historikerin Annalena Schmidt demonstrieren. Diese kandidiert im Mai für die Grünen für den Stadtrat und kämpft seit Jahren gegen Diskriminierung. Auf Facebook forderte die „Initiative“ zwischenzeitlich die „Ausbürgerung“ der Aktivistin. Mittlerweile hat sich sogar der Bautzener Oberbürgermeister zu Wort gemeldet und Ministerpräsident Kretschmer griff zum Telefon. Weiterlesen