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Autor

René Loch

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Flughafen-Protest gegen Abschiebungen: Identitätsfeststellungen waren rechtswidrig

In Leipzig gibt es immer wieder Protest gegen Abschiebungen. Mal findet er dort statt, wo die betroffenen Personen abgeholt werden – so wie am 9. Juli 2019 an der Hildegardstraße/Eisenbahnstraße –, mal ist er als Demonstration in der Innenstadt oder im Bereich des Flughafens organisiert. Letzteres war ebenfalls im Juli 2019 der Fall. Die Polizei führte damals Identitätsfeststellungen bei den Demonstrierenden durch. Nun hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden: Diese Maßnahme war rechtswidrig.

Mittwoch, der 22. September 2021: Böhm beim Lina-Prozess, die AfD wirbt für Maaßen und Streit in Leipzig

Vier Tage vor der Bundestagswahl geht es konfrontativ zur Sache: Während in Thüringen nun auch eine AfD-Stadtratsfraktion für die Wahl des CDU-Kandidaten Maaßen wirbt, liefern sich in Leipzig mehrere Politiker/-innen von CDU, SPD und Grünen eine Auseinandersetzung im Nachgang der Antifa-Demonstration am Samstag. Außerdem: Am sechsten Verhandlungstag im Lina-E-Prozess war der ehemalige Leipziger Stadtrat Enrico Böhm zu Gast. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 22. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das Wochenende, 18./19. September 2021: Antifa-Demo und autofreier Ring + Videos

Unterschiedlicher hätten die beiden Tage dieses Wochenendes kaum sein können. Während am Samstag rund 5.000 Antifaschist/-innen auf recht martialische Weise durch den Leipziger Süden liefen, konnten sich am Sonntag viele Familien auf dem Innenstadtring austoben, ein Gehzeug-Weltrekord aufgestellt werden und so mancher den vielen Platz bewundern, weil dieser für den Autoverkehr gesperrt war. Außerdem: Geflüchtete protestieren in Schneeberg und im KSK gibt es neue „Einzelfälle“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Freitag, der 17. September 2021: Parteien und Antifaschist/-innen werben in Leipzig für sich + Videos

Wer sich für Politik interessiert, ist in diesen Tagen in Leipzig gut aufgehoben. Heute waren die Spitzenkandidat/-innen von Grünen und FDP zu Gast, morgen wollen tausende Menschen für Antifaschismus demonstrieren. Außerdem: Die Feststellung, dass Nazis töten, ist erlaubt, hat ein sächsisches Gericht geurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagte: Ein weiteres Bekenntnis zur „Distillery“

Eigentlich ist die Zukunft der „Distillery“ geklärt: Im sogenannten Gleisdreieck, auch bekannt als vorübergehend besetztes „Black Triangle“, soll der Techno-Club irgendwann ein neues Zuhause finden. Doch das „irgendwann“ ist das Problem. Bis es so weit ist, werden noch viele Jahre vergehen. Wahrscheinlich schon deutlich früher muss die „Distillery“ ihren derzeitigen Standort verlassen. Der Stadtrat hat am Mittwoch, dem 15. September, einmal mehr beschlossen, sich für den Club einzusetzen.

Universität Leipzig führt 3G-Regel ein: Für Ungeimpfte könnte es teuer werden

Die Universität Leipzig will im kommenden Wintersemester die sogenannte 3G-Regel einführen. An den im Oktober beginnenden Präsenzveranstaltungen dürfen dann nur Personen teilnehmen, die geimpft, genesen oder getestet sind. Das teilte die Hochschule am Donnerstag, dem 16. September, in einer Mail an alle Student/-innen mit. Weil zudem Schnelltests ab dem 11. Oktober nicht mehr kostenlos verfügbar sein sollen, dürfte das für ungeimpfte Studierende praktisch den Ausschluss von Präsenzveranstaltungen bedeuten.

Der Stadtrat tagt: Durch Leipzig rollt künftig eventuell eine „Kunst-Straßenbahn“

Durch Leipzig könnte demnächst eine „Kunst-Straßenbahn“ fahren. Zumindest soll die Stadt in Zusammenarbeit mit der L-Gruppe prüfen, ob eine Bahn für Künstler/-innen als Darstellungsfläche zur Verfügung gestellt werden kann. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 15. September, mit großer Mehrheit beschlossen. Er folgte damit einem Änderungsantrag der Freibeuter-Fraktion. Das Jugendparlament hatte noch größere Pläne.

Der Stadtrat tagt: Die Regenbogenfahne wird ab 2022 auch am 17. Mai gehisst

Ab dem kommenden Jahr wird die Stadt Leipzig jeweils am 17. Mai die Regenbogenfahne vor dem Neuen Rathaus hissen. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 15. September, beschlossen. Es handelt es sich dabei um den jährlichen Internationalen Tag gegen Homo-, Trans- und Interphobie. Außerdem soll die Stadt künftig in der Mai-Ratsversammlung über die Lebenssituation von queeren Personen informieren und über konkrete Vorfälle von Homo-, Trans- und Interfeindlichkeit berichten.

Europäische Mobilitätswoche: Stadt präsentiert Details für den autofreien Ring am Sonntag

Um die Klimakatastrophe zu verhindern und das Pariser Klimaabkommen einzuhalten, müssen auch die Städte einen Beitrag leisten. Eines der wichtigsten Handlungsfelder ist dabei die Mobilität: Ausbau der Radwege, Investitionen in den ÖPNV und sichere Fußwege. Wie eine Stadt beziehungsweise zumindest eine Innenstadt ohne motorisierten Verkehr aussehen könnte, wird sich am Sonntag, dem 19. September, zeigen. Dann möchte Leipzig im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche mit einem autofreien Ring ein „Zeichen für die Verkehrswende“ setzen.

Antifaschistischer Protest in Grimma: Björn Höcke hat die Nase voll

Eigentlich war für den Auftritt des ultrarechten AfD-Politikers Björn Höcke alles angerichtet. Als er am Donnerstag, den 9. September, kurz nach 19 Uhr die Bühne betrat, blickte er im Dämmerlicht auf den mit rund 250 Menschen gefüllten Marktplatz in Grimma. Er war die Hauptattraktion an diesem Abend; das merkte man am begeisterten Applaus bei seinem Einmarsch und an den „Höcke, Höcke“-Rufen. Doch die fulminante Rede, auf die hier alle gehofft hatten, sollte es nicht geben. Stattdessen erlebten die AfD-Anhänger/-innen eine Führungsfigur, die wegen lauter Musik die Bühne verließ.

Zwickau verbietet plakatierte Mordaufrufe der Nazipartei „Der 3. Weg“

Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.

Wieder Sitzblockaden gegen die rechtsradikale „Bürgerbewegung“ + Video

Die rechtsradikale „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat am Montag, dem 6. September, erneut auf dem Leipziger Innenstadtring demonstriert. Im Vergleich zu den Vorwochen hatten die Corona-Leugner/-innen leichten Zulauf – zwischen 75 und 100 Personen dürften sich an dem Aufzug beteiligt haben. Etwa genauso viele Menschen protestierten dagegen. An mehreren Stellen gelang es ihnen für einige Minuten, Sitzblockaden zu errichten.

Universität Leipzig kehrt nach drei Semestern in die Präsenzlehre zurück

Das Coronavirus und die damit verbundenen Einschränkungen haben viele Gruppen hart getroffen, zum Beispiel Schüler/-innen und Bewohner/-innen von Alten- und Pflegeheimen. Über eine besonders stark betroffene Gruppe wurde in den vergangenen anderthalb Jahren jedoch relativ wenig gesprochen: Studierende. Allein an der Universität Leipzig gibt es mehr als 30.000 von ihnen – das entspricht rund fünf Prozent der Stadtbevölkerung. Hinzu kommen rund 5.500 Mitarbeiter/-innen.

Sachsen plant das neue Schuljahr im Präsenzbetrieb

Wenn am 6. September in Sachsen das neue Schuljahr beginnt, wird es für alle Beteiligten besondere Maßnahmen geben. Für die ersten beiden Schulwochen sind für Schüler/-innen, Lehrer/-innen sowie das sonstige Schul- und Hortpersonal zwei Corona-Tests pro Woche vorgesehen. Dort, wo die 7-Tage-Inzidenz höher als 10 ist, sind es sogar drei Tests. In diesen Landkreisen gilt in den ersten beiden Wochen zudem eine „verschärfte Maskenpflicht“. Wer vollständig geimpft wurde oder von einer Corona-Erkrankung genesen ist, muss sich nicht testen lassen.

Freitag, der 3. September 2021: Manipulation beim MDR, Preis für Leipziger Journalist/-innen und antisemitische Straftaten in Sachsen

Klingt sympathisch, ist mit journalistischen Grundsätzen aber nicht vereinbar: Ein MDR-Mitarbeiter hat für einen TV-Beitrag eine Videoaufnahme so manipuliert, dass auf einem Mikrofon plötzlich das „Bild“-Logo fehlt. Außerdem: Für eine Recherche zu privatem Waffenbesitz haben Leipziger Student/-innen den Deutschen Radiopreis gewonnen und im ersten Halbjahr gab es fast 100 antisemitische Straftaten in Sachsen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Linke-Bundestagskandidat Sören Pellmann im Interview (2): „In manchen Gegenden gibt es nur noch Rechtsaußen und die Feuerwehr“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Sören Pellmann spricht der Linke-Kandidat über die Krise seiner Partei, eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene und Sachlichkeit im Wahlkampf.

Linke-Bundestagskandidat Sören Pellmann im Interview (1): „Ich teile 95 Prozent dessen, wofür Sahra Wagenknecht steht“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Sören Pellmann spricht der Linke-Kandidat über Sahra Wagenknecht, Kritik von der grünen Konkurrenz und die Wahlkampf-Themen seiner Partei in Leipzig.

Freitag, der 27. August 2021: Besetzung in Stötteritz hält nur wenige Stunden und neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen + Video

Erneut hat es im Leipziger Osten eine Besetzung gegeben – diesmal in Stötteritz. Doch bereits nach etwas mehr als drei Stunden holte die Polizei vier Personen aus dem Bahnhofsgebäude heraus. Außerdem: Leipzig präsentiert Zahlen zum Immobilienmarkt und eine Strategie für den Fußverkehr; Sachsen präsentiert neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 27. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Corona-Politik in Sachsen: Landeskabinett beschließt Lockdown-Verbot

Einen weiteren Freizeit-Lockdown wird es im kommenden Winter wohl nicht geben. Was zuletzt schon im Hochinzidenz-Gebiet Nordrhein-Westfalen und seitens Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kommuniziert wurde, gilt künftig auch in Sachsen. Dort hat das Landeskabinett am Dienstag, dem 24. August, eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen. Unabhängig von der Inzidenz soll es künftig keine Schließungen mehr geben. Zudem soll die Belegung von Krankenhausbetten eine größere Rolle spielen.

Grünen-Bundestagskandidatin Paula Piechotta im Interview (2): „Man sollte auf die Maskenpflicht nicht verzichten“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Paula Piechotta spricht die Grünen-Kandidatin über Wege in die Klimaneutralität sowie Gesundheitspolitik und Faktenorientierung in der Coronakrise.

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