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Freitag, 30. Januar 2026

Beiträge von René Loch

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig bekommt neue Widmungssatzung für öffentliche Gebäude + Video

Die Stadtverwaltung soll eine Neufassung ihrer Widmungssatzung erarbeiten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 28. Januar, mehrheitlich beschlossen. Hintergrund sind offenbar Konflikte, die entstehen können, wenn Parteien solche Gebäude nutzen und es zu Protestveranstaltungen kommt. „Kulturstätten und Veranstaltungsorte vor Missbrauch schützen“ lautete der Titel des Antrags, den die Grünen in den Stadtrat eingebracht hatten. […]

PKW auf einem Innenstadtring.
Der Tag

Dienstag, der 27. Januar 2026: Fahrschulreform, Forschungsförderung und Holocaust-Gedenktag

Die sächsische Landesregierung drückt aufs Tempo: In der Bundesratssitzung am Freitag möchte der Freistaat erreichen, dass der Bund zügig Verbesserungen in der Fahrschulausbildung prüft. Außerdem: Zwei Forscher*innen in Dresden erhalten EU-Geld für Machbarkeitsstudien und die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz jährt sich erneut. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, 27. Januar 2026, in Leipzig, Sachsen […]

Daniela Kolbe und Ralf Hron. Foto: DGB Sachsen
Der Tag

Das Wochenende, 24./25. Januar 2026: Kolbe neue DGB-Chefin in Sachsen und AfD gewinnt Bürgermeisterwahl im Erzgebirge

Daniela Kolbe ist neue Vorsitzende des DGB in Sachsen. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete erhielt fast 100 Prozent der Stimmen. Außerdem: Der AfD-Politiker André Barth wurde mit mehr als 60 Prozent zum Bürgermeister von Altenberg, einer Kleinstadt im Erzgebirge, gewählt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 24./25. Januar 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]

Politik·Sachsen

Werbeverbot für Bundeswehr im Landkreis Görlitz ist rechtswidrig

Das Werbeverbot für Bundeswehr und Rüstungsprodukte im Landkreis Görlitz ist rechtswidrig. Das hat die Landesdirektion Sachsen (LDS) entschieden. Auf Antrag von BSW und Freien Wählern sowie mit Stimmen der AfD hatte der Kreistag Ende 2025 beschlossen, dass es in Gebäuden, auf Fahrzeugen und bei Veranstaltungen des Landkreises keine Werbung dieser Art geben darf. Laut Landesdirektion […]

Zu sehen ist das Universitätsklinikum Leipzig. Foto: UKL
Leben·Familie & Kinder

Kind in Leipzig offenbar doch nicht nach getötetem Hamas-Führer benannt

Im vergangenen August veröffentlichte das Uniklinikum auf Instagram ein Foto, das für viel Aufsehen gesorgt hat. Ein neues Kind mit dem Vornamen „Yahya Sinwar“, benannt nach dem getöteten Hamas-Führer, wurde darauf begrüßt. In der kürzlich veröffentlichten Leipziger Vornamensstatistik für 2025 taucht der Name „Sinwar“ allerdings nicht auf. Die beliebtesten Namen für geborene Jungen in Leipzig […]

Leben·Fälle & Unfälle

Wohnungsdurchsuchung bei Handala-Mitglied war rechtswidrig

Mitte September hatte die Polizei bei einem Mitglied der Gruppe Handala die Wohnung durchsucht. Die betroffene Person soll im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Straftat gebilligt haben. Mittlerweile hat das Landgericht Dresden aber entschieden: Diese Durchsuchung war rechtswidrig. Es habe keinen Anfangsverdacht für eine Straftat gegeben. Die palästinensische Gruppe […]

Leben·Gesellschaft

Kommentar zur Demo in Connewitz: Kooperation mit „Freien Sachsen“ ist nur eine Behauptung

Nachdem mehrere linke Gruppen eine Demonstration gegen „Antideutsche“ in Connewitz angekündigt hatten, gab es schnell Applaus von Rechtsradikalen. Einige wollen am Samstag sogar selbst dabei sein. Man kann die Organisator*innen dafür kritisieren, diese Reaktionen in Kauf genommen zu haben, aber der Vorwurf, sie würden gemeinsame Sache machen, ist nicht berechtigt. „Echte Linke machen gegen Antifa […]

Leben·Gesellschaft

Eskalation in Connewitz: Anti-Antifa von links

In wenigen Tagen wollen verschiedene Gruppen für ein „wirklich antifaschistisches Connewitz“ demonstrieren. Sie nehmen dabei jene ins Visier, die seit Jahrzehnten entschlossen gegen Neonazis kämpfen und dafür teilweise ins Gefängnis müssen. Die selbsternannt echten Antifaschist*innen wiederum sind bislang kaum mit Antifa-Arbeit aufgefallen, die direkt vor Ort etwas bewegt. Am späten Donnerstagabend sollen „antideutsche Schläger*innen“ erneut […]

Leben·Gesellschaft

Stadtvorstand der Linkspartei solidarisiert sich mit Linxxnet und Juliane Nagel

Nachdem mehrere linke Gruppen angekündigt hatten, am 17. Januar gegen Stadträtin Juliane Nagel und ihr Linxxnet zu demonstrieren, hat sich der Stadtvorstand der Linken jetzt „unmissverständlich hinter unsere Genossin“ gestellt. Besonders der Aufruf von Handala habe „eine spalterische, denunziatorische und bedrohliche Wirkung“; zudem gebe es einen Unvereinbarkeitsbeschluss. „Als Die Linke Leipzig stehen wir für eine […]

Leben·Gesellschaft

Linke gegen Linke: Connewitz erwartet große Palästina-Demo

Kurz nach Weihnachten hat eine Gruppe namens „Lotta Antifascista“ auf Instagram einen Aufruf veröffentlicht. Man möchte am 17. Januar „für ein freies Palästina und ein Viertel ohne Ultradeutsche“ auf die Straße gehen. Das Viertel, das gemeint ist, heißt Connewitz und genau dort soll die Demonstration stattfinden. Lotta bezeichnet sich selbst als „antifaschistische Aktionsgruppe aus Leipzig-Connewitz“ […]

Leben·Gesellschaft

Flüchtlingsrat widerspricht Handala: Connewitz für Geflüchtete „verhältnismäßig sicher“

Am 17. Januar wollen mehrere Palästina-solidarische Gruppen in Connewitz demonstrieren. Die Gruppe Handala behauptet, dass sich Geflüchtete wegen „Antideutschen“ und „Zionisten“ kaum in den Stadtteil trauen würden. Dem widerspricht der Sächsische Flüchtlingsrat: Das Gegenteil sei der Fall. Kurz nach Weihnachten hat die Gruppe „Lotta Antifascista“ in den sozialen Medien einen Aufruf für eine Demonstration in […]

Der Tag

Das Wochenende, 27./28. Dezember 2025: Sprengstoff-Fund, Geflüchteten-Beratung und Handball-Niederlage

Die Polizei hat in der Nähe des Schladitzer Sees Stoffe gesprengt, die ohne Erlaubnis verkauft werden sollten. Außerdem: Zwei Linken-Abgeordnete befürchten das Aus von Beratungsprojekten und die Handballer des SC DHfK verbringen Silvester auf dem letzten Tabellenplatz. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 27./28. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]

Die Brücke der B2 im Agra-Park. Foto: Ralf Julke
Der Tag

Donnerstag, der 18. Dezember 2025: Legehennen-Tötung im Landkreis Meißen und Millionen für Agra-Brückenneubau

Im größten Legehennen-Betrieb in Sachsen sollen mehr als 300.000 Tiere getötet werden. Zuvor war die Krankheit in einem dritten Stall ausgebrochen. Außerdem: Der Freistaat Sachsen stellt kurzfristig zweieinhalb Millionen Euro für die neue Agra-Brücke zur Verfügung. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, 18. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Mehr […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Fraktionen fühlen sich in der Haushaltskrise übergangen

Mehrere Fraktionen haben sich im Stadtrat über die Informationspolitik der Verwaltung empört. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 17. Dezember, hatten CDU, Linke, Grüne und SPD eine Aktuelle Stunde beantragt. Thema war die aktuelle Haushaltslage der Stadt – und dabei vor allem die Entscheidung, Haushaltsanträge aus den Fraktionen auszusetzen. „Wir haben seit einem Jahr unzählige […]

Der Tag

Das Wochenende, 13./14. Dezember 2025: Handala-Demo in Leipzig, Antifa-Demo im Erzgebirge und nächste Pleite für Chemie

In Leipzig hat die Polizei dutzende Teilnehmer*innen einer Handala-Demonstration eingekesselt. Einige von ihnen sollen „verfassungsfeindliche Parolen“ gerufen haben. Außerdem: Mehrere hundert Menschen haben im Erzgebirge gegen Polizei und Neonazis demonstriert – auch von den Angesprochenen waren viele vor Ort. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]

Robert Habeck auf dem Leuschnerplatz. Foto: Tim Wagner
Leben·Fälle & Unfälle

Äußerungen über das BSW: Habeck zahlt 12.000 Euro an gemeinnützige Vereine

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen Robert Habeck wegen Verleumdung des BSW eingestellt. Voraussetzung dafür war eine Zahlung von 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine. Habeck gilt damit weiterhin als unschuldig. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen in Dresden hatte Habeck im August 2024 gesagt, dass das BSW „korrupt“ sei und für Meinungsmache im Internet […]

Leben·Fälle & Unfälle

Klage abgewiesen: AfD-Landtagsabgeordneter Dornau muss wegen Belarus-Geschäften mehr als 20.000 Euro zahlen

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau muss knapp 21.000 Euro zahlen, weil er jahrelang Geschäfte in Belarus verschwiegen hat. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig am Mittwoch entschieden. Es wies damit eine Klage des Abgeordneten gegen die Entscheidung des Landtagspräsidiums ab. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass Dornau an einem Landwirtschaftsbetrieb in Belarus beteiligt und als […]

Blick über die Kleingartenanlage Johannistal.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Freie Sachsen bekommen Sitz im Kleingartenbeirat + Video

Bei der Kommunalwahl im Juni 2024 war Jürgen Günter Butz für die „Freien Sachsen“ angetreten und in den Stadtrat eingezogen. Etwas mehr als ein Jahr später wechselte der fraktionslose Stadtrat in die AfD-Fraktion. Damit nicht genug: Künftig wird Butz auch im Kleingartenbeirat sein. Das hat die Ratsversammlung am 26. November mit knapper Mehrheit entschieden. Butz […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kein Böllerverbot, aber Lichtshows

Ein mögliches Verbot von Böllern und Silvesterfeuerwerken ist immer wieder Thema im Stadtrat. Und immer wieder heißt es seitens der Verwaltung: aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Auch diesmal fand ein fraktionsübergreifender Antrag deshalb keine Mehrheit. Beschlossen wurden stattdessen Lichtshows und weitere Vorschläge. Ab 2027 soll es an einem zentralen Standort in Leipzig jährlich eine Lichtshow […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Linke scheitert mit Aufhebung des Investitions-Moratoriums

Mitte September hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew ein Moratorium für Investitionen verhängt. Er begründete das mit Unsicherheiten, wie viel Geld die Stadt von Bund und Land erhalten wird. In der Ratsversammlung am 26. November wollte die Linksfraktion das Moratorium aufheben. Beschlossen wurde stattdessen ein kleiner Kompromissvorschlag der Verwaltung. Bis zum 30. Juni 2026 gilt das Moratorium […]

Der Tag

Montag, der 24. November 2025: Polizei meldet Anstieg häuslicher Gewalt und Landesdirektion genehmigt Haushalt im Landkreis Leipzig

In Leipzig und den umliegenden Landkreisen hat es im vergangenen Jahr mehr registrierte Fälle häuslicher Gewalt gegeben. Die Polizei meldet einen Anstieg von fast zehn Prozent. Betroffen sind vor allem Frauen. Außerdem: Die Landesdirektion Sachsen hat den Haushalt im Landkreis Leipzig mit Auflagen genehmigt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 24. November 2025, […]

Sachsens Justizministerin Constanze Geiert spricht am Mikrofon,
Leben·Fälle & Unfälle

Sachsens Justizministerin Geiert lehnt Catcalling-Verbot ab

Unter anderem der Fall einer heimlich gefilmten Joggerin hat für Diskussionen über Grenzüberschreitungen im öffentlichen Raum gesorgt. Bundesjustizministerin Hubig möchte eine Form – das sogenannte Catcalling – unter Strafe stellen. In einem taz-Interview hat sich Sachsens Justizministerin Geiert erneut dagegen ausgesprochen. Sie zweifelt am Nutzen für Betroffene. „Ich glaube nicht, dass ein Straftatbestand jemanden davon […]

Der Tag

Das Wochenende, 15./16. November 2025: Großdemo der Fußballfans und neue Angebote im LVB-Liniennetz

Mehrere tausend, vielleicht sogar mehrere zehntausend Fans von 50 Fußball-Clubs haben am Sonntag gegen Pläne protestiert, die Sicherheitsmaßnahmen in den Stadien zu verschärfen. Außerdem: Neue Angebote im LVB-Liniennetz dürften vor allem Menschen in Eutritzsch, Connewitz und Paunsdorf freuen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 15./16. November 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]

Leben·Fälle & Unfälle

Antifaschist*innen aus Ostdeutschland auf US-Terrorliste

Was haben Antifaschist*innen aus Ostdeutschland mit mexikanischen Drogenkartellen und islamistischen Mörderbanden gemeinsam? Vermutlich wenig, doch zumindest stehen sie ab dem 20. November allesamt auf der sogenannten Terrorliste des US-Außenministeriums. Beschuldigte in den „Antifa Ost“-Gerichtsprozessen werden das möglicherweise im Alltag spüren. Ende September hatte US-Präsident Donald Trump „die Antifa“ als Terrororganisation einstufen lassen. Außenminister Marco Rubio […]

Politik·Region

Angeblich wie in „dunklen Zeiten“: Thüringens Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich wird nicht bedient

Im Februar 2020 ließ sich der damalige FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen. Das hat offenbar auch heute noch Konsequenzen. In Weimar habe man ihn in einer Gaststätte nicht bedienen wollen, erzählte Kemmerich am Montag – und schob einen geschichtsvergessenen Vergleich hinterher. Knapp eine Minute dauert die Videobotschaft, […]

Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke). Foto: DiG/trialon
Leben·Gesellschaft

Linke fordern Konsequenzen im Fall Drygala

Der Leipziger Jura-Professor Tim Drygala ist bundesweit in die Schlagzeilen geraten, weil er angedeutet hat, gerne auf ein Foto der Linken-Vorsitzenden Heidi Reichinnek zu schlagen. Nachdem die Politikerin Anzeige gegen ihn erstattet hatte, fordern auch Linke aus Sachsen Konsequenzen. Sie kritisieren die zurückhaltenden Äußerungen von Universität und Ministerium. Drygala hatte vor einigen Wochen auf „X“ […]

S-Bahn unterwegs in Leipzig.
Der Tag

Freitag, der 7. November 2025: Deutschlandticket bis 2030, Protest beim ZDF und Wagenknecht-Dementi

Das Deutschlandticket soll nach dem Willen der Bundesregierung bis 2030 erhalten bleiben – und nach dem Willen der Leipziger Stadtverwaltung auch weiterhin vergünstigt. Außerdem: Anti-Israel-Protest im ZDF-Hauptstadtstudio und Sahra Wagenknecht will im BSW weiter eine wichtige Rolle spielen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, 7. November 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wohnungslose sollen in Sachsen an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen + Video

Bislang sind wohnungslose Menschen in Sachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Das möchte Leipzig ändern – möglichst schon zur Oberbürgermeisterwahl Anfang 2027. Eine entsprechende Initiative der Linksfraktion hat in der Ratsversammlung am 29. Oktober eine große Mehrheit gefunden. Bei den Wahlen für Landtag, Bundestag und Europaparlament dürfen wohnungslose Menschen mitmachen. Sie müssen sich dafür rechtzeitig ins […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Verwaltungsbürgermeister Hörning verteidigt Bürgerbüro-Schließungen + Video

Noch in diesem Jahr sollen die Bürgerbüros Böhlitz-Ehrenberg und Südwest-Zentrum schließen. Die Entscheidung, die am vergangenen Freitag mitgeteilt wurde, war Anlass für eine Dringliche Anfrage von CDU-Stadtrat Michael Weickert. In der Ratsversammlung am 29. Oktober verteidigte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) seine Entscheidung. Leipzig habe im Vergleich mit ähnlich großen Städten in Deutschland viele Bürgerbüros mit […]

Der Tag

Montag, 27. Oktober 2025: Demo gegen Merz, Kritik an Bürgerbüro-Schließungen und 400 Millionen Euro mehr Steuergeld für Sachsen

Mehrere hundert Menschen haben am Montagabend in Leipzig gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz demonstriert. Außerdem: Die Grünen kritisieren die geplanten Schließungen zweier Bürgerbüros und Sachsen darf für dieses Jahr 400 Millionen Euro zusätzliche Steuereinnahmen einplanen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, 27. Oktober 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]

Leben·Gesellschaft

Antifa, Rammstein und Friedrich Merz: Demos in Leipzig in den nächsten Tagen

Von Samstag bis Montag finden in Leipzig mehrere Aufzüge und Kundgebungen statt, bei denen jeweils mehrere hundert Teilnehmer*innen erwartet werden. Es geht dabei um Antifaschismus, Rammstein-Sänger Till Lindemann beim Opernball und die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. Als Höhepunkt der sogenannten Antifa-Wochen, einer Reihe von Veranstaltungen, ruft die Gruppe „Rassismus tötet!“ für Samstag zu […]

Politik·Sachsen

Grüne kritisieren Abschaffung der „Weihnachtsamnestie“ für Gefangene in Sachsen

Sachsens ehemalige Justizministerin Katja Meier (Grüne) hatte 2020 eine sogenannte Weihnachtsamnestie für Gefangene eingeführt. Mehr als 200 Menschen profitierten seitdem davon. Constanze Geiert (CDU), die Nachfolgerin von Meier, schafft diese Amnestie nun wieder ab. Aus Sicht von Meier sendet diese Entscheidung ein falsches Signal. Als einen „Akt der Humanität“ hatte Meier die Gnadenerlasse bei ihrer […]

Kultur·Film & TV

Osteuropa-Expertin Ola Staszel soll neue DOK-Intendantin werden

Geht es nach dem Willen einer Auswahlkommission, wird Ola Staszel im Januar neue Intendantin des DOK Leipzig. Noch fehlt aber die Zustimmung vom Stadtrat. Staszel würde die Verantwortung für ein traditionsreiches, aber auch umkämpftes Filmfestival übernehmen. Erst im vergangenen November wollte die CDU das DOK aus politischen Gründen de facto beerdigen. „Mit Ola Staszel gewinnt […]

Politik·Kassensturz

Bürgergeld-Reform: Sachsens Jusos kritisieren Parteispitze

Union und SPD haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf eine Bürgergeld-Reform geeinigt. Wer nicht macht, was das Jobcenter sagt, soll künftig schneller und härter bestraft werden. Während die sächsische SPD-Landesvorsitzende ankündigt, die Reform zügig umsetzen zu wollen, sprechen die Jusos von einem „Rückfall in alte Denkmuster“. Wenn arbeitslose Sozialleistungs-Empfänger*innen wiederholt nicht zu Terminen […]

Leben·Gesellschaft

Zwei Jahre nach dem Hamas-Massaker: Wenn das Mitgefühl nur für eine Seite reicht

Mehr als 1.000 Menschen haben sich am Dienstagabend an der bislang wohl größten pro-palästinensischen Demonstration in Leipzig beteiligt. Teilnehmer*innen skandierten immer wieder „Hoch die internationale Solidarität“. Die Opfer des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 waren damit aber offenbar nicht gemeint. Mit der Parole „2 Jahre Genozid – 2 Jahre Widerstand“ hatte die palästinensische Gruppe Handala […]

Der Tag

Das Wochenende, 3. bis 5. Oktober 2025: Scherbendemo für Hanna, Debakel beim SC DHfK und Einheitsfoto ohne Ossis

In Plagwitz wurden am späten Donnerstagabend mehrere Gebäude und Autos beschädigt. Antifaschist*innen begründeten das auf Indymedia mit zunehmender Repression gegen linke Aktivist*innen. Außerdem: Die Handballer vom SC DHfK kassieren ihre höchste Bundesliga-Niederlage und bei der Einheitsfeier reden mehr Franzosen als Ostdeutsche. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 3. bis 5. Oktober 2025, in Leipzig, […]

Der Tag

Donnerstag, der 2. Oktober 2025: Solidemo für Gaza-Flottille und Gründach auf dem Gewandhaus

Nachdem die sogenannte Gaza-Flottille von der israelischen Armee gestoppt worden war, protestierten am Donnerstag mehrere hundert Menschen in Leipzig gegen das Vorgehen. Außerdem: Gründach statt Kiesflächen auf dem Leipziger Gewandhaus. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, 2. Oktober 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Mehrere hundert Menschen haben sich am Donnerstagabend […]

Wirtschaft·Verbraucher

Mieten in Leipzig bleiben für Student*innen relativ günstig, steigen aber rasant an

Zum siebten Mal haben das Finanzunternehmen MLP und das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) einen „Studentenwohnreport“ präsentiert. Das Ergebnis: Wohnen bleibt für Studierende zu teuer. Leipzig gehört zwar immer noch zu den günstigsten Wohnorten, doch nirgendwo anders sind die Mieten in den vergangenen Jahren so stark gestiegen wie hier. „Die höchsten Mietsteigerungen in den letzten […]

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