Artikel zum Schlagwort Jugendparlament

Es geht auch um ein Bekenntnis gegen Antisemitismus und Nationalismus

Leipzigs Jugendparlament erklärt sich für die Umbenennung der Arndtstraße

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Diskussion um die Umbenennung der Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße, die der Leipziger Stadtrat im Januar beschloss, wogt seitdem hin und her. Die einen poltern einfach los mit „Wollen wir nicht!“, ohne zu begründen, warum. Andere versuchen das Dilemma aufzulösen, das es ja durchaus gibt: Wie geht eine Stadt mit Straßenbenennungen aus einer ganz anderen Zeit um? Darf die heutige Stadtgesellschaft ihre moralischen Maßstäbe auch an die Straßenbenennungen des Jahres 1870 anlegen? Weiterlesen

Antrag des Jugendparlaments zu Rauchverboten

Auf Leipzigs Spielplätzen sind Rauchverbote denkbar, bei Parks und Grünanlagen zweifelt das Ordnungsdezernat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist es doch ganz einfach. Und nicht nur das Jugendparlament sah das so, als es zum Jahresauftakt ein Rauchverbot auf Leipziger Spielplätzen beantragte. Glimmstängel haben in der Nähe von Kindern nun einmal nichts zu suchen. Eigentlich begrüßt das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport den Vorstoß. Aber dort weiß man nur zu gut, dass gerade solche Verbote in Deutschland nur schwer umzusetzen sind. Drum wird erst einmal geprüft. Weiterlesen

Das Schwierigste ist die Erfassung der Tat

Ordnungsdezenat schlägt 50 Euro Bußgeld für jede weggeworfene Zigarettenkippe vor

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich hatte man hoffen dürfen, dass der Antrag des Jugendparlaments vielleicht doch noch in die neue Polizeiverordnung der Stadt Leipzig Eingang findet. Aber das war in der Ratssitzung am 26. Februar noch nicht der Fall. Da hatte das für das Thema zuständige Ordnungsdezernat gerade einmal seine Stellungnahme zum Antrag „Bußgeld Zigarettenreste“ fertig. Und im Prinzip stimmt die Verwaltung dem Anliegen des Jugendparlaments zu. Weiterlesen

Mühsam ernähren sich Bienen und Hummeln

Leipzigs Verwaltung findet eine Umstellung des Mahdregimes in Parks und an Straßen viel zu kompliziert

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2019 gibt es die ersten Blühstreifen in Leipziger Grünanlagen. Und eigentlich könnte das der Auftakt sein für einen völlig anderen Umgang mit den Leipziger Parks. Noch vor dem Jahreswechsel hatte das Jugendparlament beantragt: „Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, in den folgenden Straßenabschnitten Blühstreifen einzurichten bzw. die Mahd auf eine Herbstmahd zu reduzieren ...“ Und dann gleich eine ganze Liste mit Örtlichkeiten angefügt. Aber das Dezernat Stadtentwicklung und Bau will nicht so. Weiterlesen

Wahlforum von Parents For Future ohne CDU-Kandidat

Drei OBM-Kandidat/-innen mit Bekenntnis zum Klimaschutz und der Frage, wie der Umbau bezahlt werden soll

Foto: Parents For Future

Für alle LeserDer Klimaschutz wird von unten kommen, von dort, wo die Bürger tatsächlich noch ein bisschen Einfluss auf die Politik haben und Kommunalparlamente Beschlüsse fassen können, die wenigstens im lokalen Rahmen den Ausstieg aus umweltzerstörenen Technologien möglich machen. So auch in Leipzig. Und zumindest unter den OBM-Kandidat/-innen von SPD, Linken und Grünen herrscht mittlerweile Konsens, wie auch beim Wahlforum von "Parents For Future" in der Alten Handelsörse zu hören war. Weiterlesen

Jugendparlament legt nach

An Leipzigs Spielplätzen sollte das Rauchen generell verboten sein

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal findet man ja Verbotschilder an Leipziger Spielplätzen. Auf ihnen sind die ganzen schlechten Erfahrungen des Amts für Stadtgrün und Gewässern mit Zeitgenossen gebündelt, die keine Rücksicht auf die Kinder nehmen und durch ihr Verhalten Leben und Gesundheit der Kinder gefährden. Aber ein Verbot vermisst jetzt das Leipziger Jugendparlament: das Verbot des Rauchens. Weiterlesen

Knifflige Frage aus dem Jugendparlament

Warum dürfen Beiräte keine Anfragen an den Leipziger OBM stellen?

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Antrag ist noch nicht abgestimmt. Wahrscheinlich rätselt noch jemand tief drinnen in der Verwaltung nach, wie man mit diesem Antrag der vormaligen Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann umgehen soll: „Das Jugendparlament erhält analog zu den Stadtrats-Fraktionen die Möglichkeit der Anfrage im Rat. Die zu beantwortenden Anfragen sind auf eine Anfrage pro Ratsversammlung beschränkt. Diese soll in aller Regel schriftlich beantwortet werden.“ Das Rätselraten dauert auch dem Jugendparlament zu lange. Weiterlesen

Antrag des Jugendparlaments

Leipzig soll sich endlich Gedanken über Bußgelder für weggeworfene Zigarettenstummel machen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Städten Nordrhein-Westfalens gibt es sie schon: Deftige Bußgelder auf achtlos weggeworfene Zigarettenkippen. 50 bis 100 Euro sind es in Köln, auf Spielplätzen sogar 150 Euro. „In Düsseldorf werden zehn Euro fällig, in Aachen 30 Euro und in Bielefeld bis zu 40 Euro. Lüdenscheid greift mit 100 Euro durch“, meldete der WDR im September. Und Leipzig? Auch bei diesem Thema kleckert Leipzig hinterher. Es ist mal wieder das Jugendparlament, das das Thema aufgreift. Weiterlesen

2020 – was kommt?

Vielleicht ein paar mehr Blühstreifen in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ja mittlerweile für viele Leipziger unübersehbar geworden, wie die belebte Natur aus der Stadt verschwindet. Jahrzehntealte Brachen wurden neu bebaut, Freiflächen verschwinden, Hecken und Wiesen werden seltener. Und damit verschwinden auch immer mehr Insekten aus der Stadt. 2019 startete die Leipziger Stadtreinigung deshalb nach einem Stadtratsantrag der Grünen die Anlage von Blühstreifen in verschiedenen Parks und Grünanlagen. Ein Projekt, das 2020 noch deutlich ausgeweitet werden sollte, findet das Jugendparlament. Weiterlesen

Wenn der Badetag etwas länger wurde

Jugendparlament wünscht sich auch abends eine Busverbindung am Nordstrand des Cospudener Sees

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur über die Mitwirkungsrechte der Fahrgäste an den Entscheidungen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) hat sich das Leipziger Jugendparlament Gedanken gemacht. Junge Leute nutzen ja deutlich häufiger als ältere den ÖPNV – auch die Leipziger Stadtgrenzen überschreitend. Und da bekommen sie natürlich mit, wie dysfunktional das Nahverkehrssystem ist. An den Stadtgrenzen hört es auf zu funktionieren. Weiterlesen

Bürger sollten mitreden können beim Nahverkehrsangebot

Leipzigs Jugendparlament beantragt mehr Mitbestimmung im MDV

Foto: Wolffberg Management Communication für MDV

Für alle LeserNicht nur die Ratsfraktionen beschäftigen sich intensiv mit dem neuen Leipziger Nahverkehrsplan und all den Löchern, die er noch enthält. Auch das Jugendparlament hat sich des Themas jetzt angenommen. Während andere bereits in Jahresendstimmung kommen, arbeitet das Jugendparlament der Stadt Leipzig auch im Dezember noch intensiv. In der Sitzung am Donnerstag, 5. Dezember, wurden allein vier Beschlüsse zum Thema Nahverkehr gefasst. Weiterlesen

Bangemachen gilt nicht

Grüne beantragen Prüfung für die Ausweisung einer Fahrradstraße im Leipziger Süden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Anfang stand ein Antrag des Jugendparlaments. Das beantragte im Mai zu prüfen, ob der nördliche Teil der viel befahrenen Karl-Liebknecht-Straße zur Fahrradstraße umgewidmet werden könnte. „Die Karl-Liebknecht-Straße erweist sich immer mehr als eine durch den Radverkehr viel befahrene Straße. Häufig reicht der enge Fahrradweg nicht aus, um die Menge an Radfahrer/-innen zu fassen. Ganz zu schweigen von PKW und LKW, die regelmäßig den Fahrradweg verstellen.“ Weiterlesen

Diesen Wunsch hatte nicht nur das Jugendparlament

Schon zu Weihnachten könnten auch historische Stadtpläne auf leipzig.de digital zu finden sein

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserEr hat zwar so seine Tücken in der Benutzung. Aber er ist öffentlich zugänglich: der digitale Stadtplan auf leipzig.de. Und wenn das Amt für Geoinformation und Bodenordnung es hinbekommt, könnte man künftig auch in historische Stadtgeschichten eintauchen. Für möglich hält das zumindest das Dezernat Planung und Bau, das damit auf einen Antrag des Jugendparlaments reagiert. Weiterlesen

Stadtratsanfragen und LVB-Fahrgastbeirat

Piraten-Stadträtin beantragt: Gebt dem Jugendparlament auch ein Fragerecht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann ist die Verlängerung der Sitzungsperiode des alten Stadtrats ein Glück. Sie war noch lange nicht fertig mit diesem Stadtrat. Sie steht für jene Ratsmitglieder, für die vieles in der Verwaltung der Leipziger Stadtpolitik viel zu langsam geht. So auch die Einbeziehung des Jugendparlaments in die Stadtratsarbeit. Da geht doch noch mehr, findet sie. Weiterlesen

Antrag des Jugendparlaments vorsichtig befürwortet

Leipzigs Verwaltung will mal drei städtische Gebäude zur Fassadenbegrünung prüfen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit Leipzig ein Jugendparlament hat, bekommen auch Verwaltung und Ratsfraktionen mit, wie das eigentlich nach außen wirkt, wenn wichtige Entscheidungen immer Jahre dauern vom ersten Antrag bis zum Stadtratsbeschluss und dann – nach weiteren Jahren – erst die Umsetzung. Das wirkt, als würde ein ganzes Leben davonfliegen, bis endlich Dinge getan werden. Jedenfalls aus Sicht der jungen Leute. Stichwort diesmal: die Fassadenbegrünung. Weiterlesen

Verwaltung lehnt Antrag des Jugendparlaments ab

Die KarLi kann noch nicht zur Fahrradstraße werden

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa sind die Vorschriften augenscheinlich streng: Solange nicht mehr Leute mit Fahrrad durch eine Straße fahren als Leute mit Auto, kann dem Radverkehr kein Vorrang eingeräumt werden und wird die Straße nicht zur Fahrradstraße. Die Katze beißt sich zwar verbal in den Schwanz. Aber für die KarLi sieht das Dezernat Stadtentwicklung und Bau so eben noch keine Chance, auch nur abschnittsweise zur Fahrradstraße zu werden. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Jugendparlament setzt Impulse bei Radstation und Mülltrennung

Foto L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Mittwoch, den 26. Juni, zwei Anliegen des Jugendparlaments unterstützt, die das Innenstadtgebiet betreffen. Zum einen soll unter anderem mittels Bürgerbeteiligung die Eröffnung einer Radstation am oder im Hauptbahnhof angestrebt werden. Zum anderen möchte die Stadt darüber verhandeln, die Papierkörbe an LVB-Haltestellen durch Mülltrennungssysteme zu ersetzen. Weiterlesen

Umweltdezernat lehnt Antrag des Jugendparlaments ab

Was tun, wenn immer wieder neuer Müll in Leipzigs Flüssen landet? + Bildergalerie

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann es sich auf der Zunge zergehen lassen: Über 70 Tonnen Müll haben fleißige Sammler zur Frühjahrsputzaktion wieder aus Leipziger Parks und Flüssen herausgefischt. 70 Tonnen Abfall, den rücksichtslose Zeitgenossen einfach entsorgt haben, wo ihnen lustig war. Und die Flüsse werden sehr gern als Müllschlucker betrachtet. Im April hatte das Jugendparlament das heikle Thema aufgegriffen. Weiterlesen

Antrag des Jugendparlaments trifft auf Verständnis

Umweltdezernat würde Verhandlungen über Wertstoffbehälter an Leipzigs Haltestellen aufnehmen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm April stellte das Leipziger Jugendparlament noch so einen Antrag, der eigentlich ganz einfach und logisch ist: Wenn selbst die Untersuchung des Restmülls an Haltestellen schon zeigt, dass ein Großteil des Abfalls recycelbare Wertstoffe sind, dann sollte man doch auch Behälter zur Mülltrennung hinstellen. Diesmal ist es eher nicht die Stadt, die nicht mitspielen will, sondern es sind die Hersteller all des Verpackungsmülls, die nicht wollen. Weiterlesen

Zu viele Anmeldungen fürs vereinbarte Kontingent

Kulturdezernat lehnt Antrag des Jugendparlaments zu Kunst auf Werbetafeln ab

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Sackgassen, aus denen kommt man nicht heraus. So eine Sackgasse ist die Vermarktung des öffentlichen Raums. Die hat die Stadt Leipzig schon gleich zu Anfang der 1990er Jahre privatisiert in der Hoffnung, damit auch Geld zu erlösen. Da ist kaum Platz für andere Botschaften. Das Kulturdezernat lehnt den Antrag des Jugendparlaments zu mehr Kunst im öffentlichen Raum jetzt erst einmal ab. Am 5. Juni dürfen die Jugendparlamentarier sich mit der Ablehnung beschäftigen. Weiterlesen