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Tag: 17. Dezember 2021

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Freitag, der 17. Dezember 2021: Entspannung ohne Entwarnung, Merz als CDU-Chef und Anti-Impf-Demo in Leipzig

Auch in Sachsen sind die Corona-Zahlen rückläufig. Das sorgt in den entscheidenden Stellen für etwas Entspannung, doch für Entwarnung ist es noch viel zu früh – zumal die Auswirkungen der Omikron-Variante noch nicht absehbar sind. Außerdem: Die CDU wählt Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden und in Leipzig versammeln sich Impfgegner/-innen auf dem Augustusplatz. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Livebericht – Querdenker-Versammlungen, die keine sind: Wem gehören die Kerzen? + Video & Fazit

Im Vorfeld des heutigen Freitags, 17. Dezember 2021, verbreitete die „Bewegung Leipzig“ einen Aufruf auf dem eigenen Telegram-Kanal, in welchem Menschen aufgefordert wurden, heute ab 17 Uhr Kerzen an der „Demokratieglocke“ auf dem Augustusplatz aufzustellen. Zynischerweise für die Menschen, die „im pflegerischen und medizinischen Bereich arbeiten“, möchte man so ein Zeichen setzen – natürlich nur gegen die berufsbedingte Impfpflicht. Um die durch Ungeimpfte herbeigeführten ITS-Überlastungserscheinungen kümmert man sich weniger. Gleichzeitig behauptete das Bündnis, es handele sich dabei nicht um eine Versammlung nach Versammlungsrecht. Die LZ hat beim zuständigen Ordnungsamt nachgefragt und begleitet die heutige „Kerzenaktion“ live.

20 „Spaziergänger“ am Montag 9. November 2020 umringt von Gegenprotest in Leipzig. Foto: LZ

Leipziger Initiative veröffentlicht Erklärung: „Ihr seid nicht das Volk!“

Das geht ja nun schon ein paar Jahre so: Irgendwelche Splittergruppen rennen mit Slogans wie „Wir sind das Volk“ auf die Straße und erklären sich zu wahren Erben der Friedlichen Revolution, auch wenn sie das, wofür das Jahr 1989 stand, verachten und nur ihre eigene Weltsicht für die allein richtige erklären. „Ihr seid nicht das Volk!“, halten ihnen jetzt mehrere Leipziger Akteure in einer Erklärung entgegen.

Käthe-Kollwitz-Straße, Ecke Marschnerstraße. Foto: Ralf Julke

Radfahrstreifen in der Käthe-Kollwitz- und der Karl-Heine-Straße: Keine schnelle Lösung vor dem Komplettumbau

Es hat ein wenig gedauert, den seinen Antrag, für die komplette Käthe-Kollwitz-Straße Radfahrstreifen einzuplanen, hat das Jugendparlament schon im September gestellt. Drei Monate später bekam es jetzt Antwort aus der Stadtverwaltung. Aber die ist durchwachsen, denn Leipzigs Straßenplaner tun sich schwer, in der Straße zwischen Klingerbrücke und Westplatz durchgehende Radfahrstreifen anzulegen. Und dasselbe in der Karl-Heine-Straße.

Der alte Verlauf des Pleißemühlgrabens Richtung Zoo. Foto: Ralf Julke

Freilegung des nördlichen Pleißemühlgrabens: Erst einmal 2,7 Millionen Euro für die Planung

Es wird ein Riesenprojekt. Und es wird die Anwohner besonders im östlichen Waldstraßenviertel mindestens bis ins Jahr 2030 beschäftigen: die Öffnung des Pleißemühlgrabens bis zum Zoo. Am 14. Dezember hat die Stadt den Beschluss der Dienstberatung gemeldet, hier mit den Planungen zu beginnen. Über den Planungsbeschluss freilich muss noch der Stadtrat beschließen, denn allein dafür braucht es 2,7 Millionen Euro.

Prof. Dr. Elisa Hoven ist Professorin für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht. Foto: Prof. Dr. Elisa Hoven/Maya Claussen

Das juristische Problem mit den Messenger-Diensten: Die Leipziger Strafrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven zur Debatte um Telegram

Bei einer Razzia in Dresden wurden am Mittwoch, 15. Dezember, Waffen sichergestellt und Tatverdächtige vernommen, die in einem Chat Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten geäußert haben sollen. Über den Messengerdienst Telegram sollen sie sich vernetzt und ausgetauscht haben. Nicht erst seit diesem Fall steht Telegram in der Kritik. Die Straf- und Medienrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven von der Universität Leipzig forscht zu Hatespeech im Internet.

Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Gastkommentar von Christian Wolff: Kritik an Corona-Politik und rechte Gewalt

Schon zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 stand eine Frage warnend am Horizont: Können der Rechtsnationalismus im Gewand der AfD, der „Reichsbürger“ und anderer rechtsextremistischer Gruppierungen wie der „Dritte Weg“ von der Corona-Krise und den absehbaren Einschränkungen des öffentlichen Lebens profitieren? Schon bei den ersten Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen von Gruppen wie „Widerstand 2020“ und „Querdenken“ im Frühsommer 2020 wurde deutlich: Die Grenzen zwischen denen, die mit den Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen nicht einverstanden waren, und dem organisierten Rechtsextremismus sind fließend.

Andreas Pehnke: Bücher im Geiste der Weimarer Demokratie. Foto: Ralf Julke

Bücher im Geiste der Weimarer Demokratie: Die Wiederentdeckung eines fast vergessenen Verlages

Der im Leipziger Süden heimische Sax Verlag entwickelt sich nach und nach auch zu einem Verlag, in dem sich die sächsischen Verlags- und Verlegergeschichten sammeln. Nicht nur die Geschichten zur Buchstadt Leipzig, sondern auch die zu den Persönlichkeiten, die hier einst die Bücher machten, die das Kaiserreich und die Republik in ihren Bann schlugen. Mit Harry Schumann und dem Carl Reissner Verlag wird nun ein fast vergessenes Verlagsschicksal aus dem Dunkeln geholt.

Die Neugeborenen-Vornamen-Hitliste 2021

Am Ende des Jahres werden zu verschiedensten Themen, von Musik über Essen bis hin zu Namen, Hitlisten erstellt und veröffentlicht. Auch im letzten Jahr wurden Studien zu den populärsten Namen erstellt, in welchen 81.312 Geburtsmeldungen einbezogen wurden, was etwa 10 Prozent aller Geburten in Deutschland entspricht.

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