Tag: 17. Dezember 2021

Freitag, der 17. Dezember 2021: Entspannung ohne Entwarnung, Merz als CDU-Chef und Anti-Impf-Demo in Leipzig

Auch in Sachsen sind die Corona-Zahlen rückläufig. Das sorgt in den entscheidenden Stellen für etwas Entspannung, doch für Entwarnung ist es noch viel zu früh – zumal die Auswirkungen der Omikron-Variante noch nicht absehbar sind. Außerdem: Die CDU wählt Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden und in Leipzig versammeln sich Impfgegner/-innen auf dem Augustusplatz. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Livebericht – Querdenker-Versammlungen, die keine sind: Wem gehören die Kerzen? + Video & Fazit

Im Vorfeld des heutigen Freitags, 17. Dezember 2021, verbreitete die „Bewegung Leipzig“ einen Aufruf auf dem eigenen Telegram-Kanal, in welchem Menschen aufgefordert wurden, heute ab 17 Uhr Kerzen an der „Demokratieglocke“ auf dem Augustusplatz aufzustellen. Zynischerweise für die Menschen, die „im pflegerischen und medizinischen Bereich arbeiten“, möchte man so ein Zeichen setzen – natürlich nur gegen die berufsbedingte Impfpflicht. Um die durch Ungeimpfte herbeigeführten ITS-Überlastungserscheinungen kümmert man sich weniger. Gleichzeitig behauptete das Bündnis, es handele sich dabei nicht um eine Versammlung nach Versammlungsrecht. Die LZ hat beim zuständigen Ordnungsamt nachgefragt und begleitet die heutige „Kerzenaktion“ live.

Leipziger Initiative veröffentlicht Erklärung: „Ihr seid nicht das Volk!“

Das geht ja nun schon ein paar Jahre so: Irgendwelche Splittergruppen rennen mit Slogans wie „Wir sind das Volk“ auf die Straße und erklären sich zu wahren Erben der Friedlichen Revolution, auch wenn sie das, wofür das Jahr 1989 stand, verachten und nur ihre eigene Weltsicht für die allein richtige erklären. „Ihr seid nicht das Volk!“, halten ihnen jetzt mehrere Leipziger Akteure in einer Erklärung entgegen.

Radfahrstreifen in der Käthe-Kollwitz- und der Karl-Heine-Straße: Keine schnelle Lösung vor dem Komplettumbau

Es hat ein wenig gedauert, den seinen Antrag, für die komplette Käthe-Kollwitz-Straße Radfahrstreifen einzuplanen, hat das Jugendparlament schon im September gestellt. Drei Monate später bekam es jetzt Antwort aus der Stadtverwaltung. Aber die ist durchwachsen, denn Leipzigs Straßenplaner tun sich schwer, in der Straße zwischen Klingerbrücke und Westplatz durchgehende Radfahrstreifen anzulegen. Und dasselbe in der Karl-Heine-Straße.

Freilegung des nördlichen Pleißemühlgrabens: Erst einmal 2,7 Millionen Euro für die Planung

Es wird ein Riesenprojekt. Und es wird die Anwohner besonders im östlichen Waldstraßenviertel mindestens bis ins Jahr 2030 beschäftigen: die Öffnung des Pleißemühlgrabens bis zum Zoo. Am 14. Dezember hat die Stadt den Beschluss der Dienstberatung gemeldet, hier mit den Planungen zu beginnen. Über den Planungsbeschluss freilich muss noch der Stadtrat beschließen, denn allein dafür braucht es 2,7 Millionen Euro.

Das juristische Problem mit den Messenger-Diensten: Die Leipziger Strafrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven zur Debatte um Telegram

Bei einer Razzia in Dresden wurden am Mittwoch, 15. Dezember, Waffen sichergestellt und Tatverdächtige vernommen, die in einem Chat Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten geäußert haben sollen. Über den Messengerdienst Telegram sollen sie sich vernetzt und ausgetauscht haben. Nicht erst seit diesem Fall steht Telegram in der Kritik. Die Straf- und Medienrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven von der Universität Leipzig forscht zu Hatespeech im Internet.

Gastkommentar von Christian Wolff: Kritik an Corona-Politik und rechte Gewalt

Schon zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 stand eine Frage warnend am Horizont: Können der Rechtsnationalismus im Gewand der AfD, der „Reichsbürger“ und anderer rechtsextremistischer Gruppierungen wie der „Dritte Weg“ von der Corona-Krise und den absehbaren Einschränkungen des öffentlichen Lebens profitieren? Schon bei den ersten Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen von Gruppen wie „Widerstand 2020“ und „Querdenken“ im Frühsommer 2020 wurde deutlich: Die Grenzen zwischen denen, die mit den Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen nicht einverstanden waren, und dem organisierten Rechtsextremismus sind fließend.

Bücher im Geiste der Weimarer Demokratie: Die Wiederentdeckung eines fast vergessenen Verlages

Der im Leipziger Süden heimische Sax Verlag entwickelt sich nach und nach auch zu einem Verlag, in dem sich die sächsischen Verlags- und Verlegergeschichten sammeln. Nicht nur die Geschichten zur Buchstadt Leipzig, sondern auch die zu den Persönlichkeiten, die hier einst die Bücher machten, die das Kaiserreich und die Republik in ihren Bann schlugen. Mit Harry Schumann und dem Carl Reissner Verlag wird nun ein fast vergessenes Verlagsschicksal aus dem Dunkeln geholt.

Die Neugeborenen-Vornamen-Hitliste 2021

Am Ende des Jahres werden zu verschiedensten Themen, von Musik über Essen bis hin zu Namen, Hitlisten erstellt und veröffentlicht. Auch im letzten Jahr wurden Studien zu den populärsten Namen erstellt, in welchen 81.312 Geburtsmeldungen einbezogen wurden, was etwa 10 Prozent aller Geburten in Deutschland entspricht.

Alstom – SPD-Vorsitzende im Gespräch mit Betriebsrat

Kathrin Michel und Henning Homann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen, haben heute den stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden bei Alstom, Frank Albert, und weitere Mitglieder des Betriebsrates getroffen.  

Caritasdirektor ruft Mitarbeitende im Pflege- und Gesundheitsdienst zur Impfung auf

Der Caritasdirektor im Bistum Dresden-Meißen, Matthias Mitzscherlich hat die Mitarbeitenden in Pflege- und Gesundheitsdiensten erneut zur Impfung aufgerufen. Nur so könne die Pandemie überwunden werden.

Stadt Leipzig fordert Perspektive für die Kulturlandschaft

Mit großer Sorge blickt die Stadt Leipzig auf die sächsische Kulturlandschaft, die sich durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut in einem Lockdown befindet. Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke wendet sich daher mit einem Brief an die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, mit der Aufforderung den Kulturschaffenden im Freistaat ein Signal der Perspektive und Unterstützung zu senden.

Vernunft statt Angst – Leipziger Bundestagsabgeordnete unterstützen „Freiberg für alle“

Am 20. Dezember 2021, 17.30 Uhr, zeigen sich die ehemaligen und aktuellen Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (Grüne), Daniela Kolbe (SPD), Jens Lehmann (CDU) und Sören Pellmann (Die Linke) solidarisch mit dem Bündnis „Freiberg für alle“. Sie organisieren unter dem Motto „Vernunft statt Angst“ unter Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen an der Ecke Peterstraße 35 und Bebelplatz eine Kundgebung.

Unseriöse Anwaltsrechnung: Verbraucherzentrale Leipzig warnt vor übereilten Zahlungen

Ein älteres Ehepaar wandte sich unlängst an die Verbraucherzentrale in Leipzig wegen einer Anwaltsrechnung für eine außergerichtliche Tätigkeit in Höhe von fast 4.000 Euro. Diese sollte beglichen werden, weil die Kanzlei in einer Forderungsangelegenheit für diverse Lottogesellschaften tätig geworden war. Angeblich hätten die Verbraucher Gewinnspielverträge in 2018 über einen Gesamtumfang von 27.850 Euro geschlossen.

Paukenschlag in der Brüderstraße – Christoph Rascher verlässt zum Saisonende die L.E. Volleys

Die Bundesligamannschaft der L.E. Volleys muss sich für die kommende Saison nach einem neuen Headcoach umschauen. Der langjährige Trainer Christoph Rascher gab den Vereinsverantwortlichen sowie seiner Mannschaft diese Woche bekannt, ab kommender Saison nicht mehr als Bundesligatrainer und Leiter des Landesstützpunktes zur Verfügung zu stehen.

„Martin Dulig | Konkret“ Sondersendung: Corona – wie geht es weiter in Sachsen?

Die aktuellen Corona-Zahlen im Freistaat Sachsen sinken seit einigen Tagen zwar leicht. Doch lässt die neue Omikron-Variante, die inzwischen auch in Sachsen angekommen ist, Schlimmes vermuten. Viele Menschen fragen sich inzwischen, wie lange sollen die Einschränkungen eigentlich noch bleiben.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 34.260 bestätigte Fälle (Stand 17. Dezember 2021)

Seit Anfang März 2020 wurden 34.260 (+ 231 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen. Derzeit befinden sich 4.222 Personen in Quarantäne, darunter 3.364 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 423 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Angriff im Amtsgericht Dresden: Beschuldigter in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 44-jährigen Tunesier wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und der Beleidigung. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 15.12.2021 gegen 09:30 Uhr in einer nichtöffentlichen Sitzung des Amtsgerichts Dresden – Familiengericht – in der Roßbachstraße die zuständige Richterin massiv beleidigt zu haben.

Polizeibericht 17. Dezember: Pkw Brände, Schwere Unfälle auf der A14, Einbruch in Kiosk

Unbekannte warfen am Donnerstag in den frühen Morgenstunden eine Gehwegplatte in die Eingangstür eines Geschäftes und verschafften sich Zutritt in den Innenraum+++Gestern Abend zündeten Unbekannte Pyrotechnik vor einem Abgeordnetenbüro im Leipziger Stadtteil Connewitz+++Unbekannte sprengten mit einem bisher unbekannten Sprengmittel einen Zigarettenautomaten.

Nach Hacker-Angriff: Stadtreinigung wieder per E-Mail erreichbar

Ab sofort ist der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig auch wieder per E-Mail erreichbar. Hacker hatten eine Schwachstelle beim Exchange-Server, über den E-Mails empfangen und versendet werden, genutzt und unberechtigte E-Mails im Namen der Beschäftigten versendet.

DGB Sachsen und GdP Sachsen verärgert über wiederholte Gesprächsabsage des Finanzministers

Die Gespräche der Gewerkschaften mit dem Sächsischen Staatsminister für Finanzen, Hartmut Vorjohann, sind zum wiederholten Male in Stocken geraten. Eigentlich sollte heute ein bereits verschobenes Gespräch zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Besoldung für Beamtinnen und Beamte sowie zur Übertragung des Tarifergebnisses stattfinden. Das Gespräch wurde kurzfristig abgesagt, wie schon bei einem vorgesehenen Termin vor 2 Wochen.

Wir sind alle Migrant/-innen – Zum Internationalen Tag der Migranten

Am 18. Dezember ist der Internationale Tag der Migranten. Dieser Tag wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 4. Dezember 2000 ausgerufen, um einem wirksamen und umfassenden Schutz der Menschenrechte aller Migrant/-innen Rechnung zu tragen und die Notwendigkeit zu betonen, sich weiterhin für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Migrant/-innen einzusetzen.

Leipzig-Zentrum: Baumpflegearbeiten in Lenné-Anlage erforderlich

In der Lenné-Anlage zwischen Schillerstraße, Universitätsstraße und dem Roßplatz haben Baumpflege- und Fällarbeiten begonnen, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen. Für Beeinträchtigungen, die durch die Arbeiten entstehen, bittet das Amt für Stadtgrün und Gewässer um Verständnis.

Zusätzlicher Wochenmarkt Innenstadt am 23. Dezember

Zusätzliche Einkaufsmöglichkeit kurz vor Weihnachten: In Absprache mit den Händlern gibt es außerplanmäßig am Donnerstag, 23. Dezember, noch einen Wochenmarkt auf dem Markt in der Innenstadt. Da dieser nach dem Abbau des Weihnachtsmarktes bereits seit 3. Dezember wieder regulär für den Wochenmarkt genutzt wird, haben sich die Händler diese zusätzliche Öffnungsmöglichkeit gewünscht.

20 prägende Jahre für das Diako: Ärztlicher Direktor und Chefarzt Dr. Ulrich Socha verabschiedet sich in den Ruhestand

Mit dem Jahreswechsel wird im Leipziger Diako eine Ära zu Ende gehen. Über zwei Jahrzehnte prägte Dr. Ulrich Socha die medizinischen Geschicke des im Stadtteil Lindenau gelegenen Krankenhauses als Ärztlicher Direktor und als Chefarzt der Klinik für Unfallchirurgie und Orthopädie. Ende Dezember beendet der 67-jährige Mediziner nun seine erfolgreiche berufliche Karriere und tritt in den verdienten Ruhestand ein.

Streik bei der Metro in Dresden in der Vorweihnachtszeit

Als Antwort auf die nun schon 6. Tarifverhandlung in Sachsen sind die Beschäftigten der Metro Dresden auf der Marie-Curie-Straße 9 wiederum zum Streik aufgerufen. Der Arbeitskampf beginnt am 17. Dezember 2021, 4.00 Uhr. Aufgrund der Corona-Situation findet ein „stiller Streik“ statt.

MCS Media & Communication Systems GmbH Sachsen: Abschluss der Warnstreikwoche am 17. Dezember 2021

Zum Abschluss der Adventswoche ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft erneut zum Warnstreik auf. Die festangestellten Arbeitnehmer/-innen, die arbeitnehmerähnlichen Freien und die freien Mitarbeiter/-innen, die Arbeitnehmer/-innen mit Tagesgage sowie die Auszubildenden und Volontäre der MCS werden heute erneut ihre Arbeit niederlegen.

Vorbericht: TSV Nord Harrislee – HC Leipzig

Am Sonntag 16 Uhr, genau eine Woche nach der herben Niederlage gegen Werder Bremen in eigener Halle, stehen die Handballfrauen des HC Leipzig in der 2. Liga vor einer schweren Mission. Zum einen wollen sie gegen die „Nordfrauen“ im 590 Kilometer entfernten Harrislee das wohl schlechteste Spiel der bisherigen Saison vergessen machen und zum anderen muss das Team weitere Ausfälle verkraften.

Verlängerung von Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2022

Mit der Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung und dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld, der Anspruch auf erhöhte Leistungssätze und die Hinzuverdienstmöglichkeiten während der Kurzarbeit bis zum 31. März 2022 verlängert.