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Wahl

Martin Dulig (SPD): Mehrheiten jenseits der CDU sind möglich

Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig gratuliert der alten und neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu ihrem Wahlsieg: „Malu Dreyer hat wie schon vor fünf Jahren souverän gewonnen. In Rheinland-Pfalz zeigt sich, dass die SPD es weiterhin schaffen kann, Mehrheiten jenseits der CDU zu erzielen: Mit kompetenten Persönlichkeiten und einem klaren Plan für die Zukunft gewinnt die SPD das Vertrauen der Menschen.“

Grüne stärkste Kraft bei den Europawahlen – Große Zufriedenheit mit dem Kommunalwahlergebnis

Zu den Ergebnissen der Europawahl und der Kommunalwahl in Leipzig kommentiert Stefanie Gruner, Sprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Leipzig: „Die Wählerinnen und Wähler haben uns in Leipzig großes Vertrauen geschenkt. Das Ergebnis zur Stadtratswahl konnten wir im Vergleich zur letzten Wahl von 15,0 auf 20,7 Prozent steigern.“

DGB Sachsen zu Ergebnissen der Kommunal- und Europawahl

Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach sagte zum Ausgang der Kommunal- und Europawahl im Freistaat am Montag in Dresden: „Das starke Abschneiden der AfD zeigt, dass wir in Sachsen nach wie vor ein Problem mit Rechtsextremen und Fremdenfeinden haben. Dies ist insbesondere bei der Europawahl zum Tragen gekommen. Die AfD konnte mit der Ablehnung der europäischen Integration und einer ausgeprägten Fremdenfeindlichkeit punkten.“

Präsentation der Wahlergebnisse am Wahlabend und Transferservice zum Wahllokal Neukirchen

Eine Präsentation der vorläufigen Wahlergebnisse erfolgt am Wahlabend, dem 26. Mai 2019 im Bürgerhaus „Goldener Stern“ der Stadt Borna, Markt 11. Ab 18:00 Uhr können Sie dort nach Eingang der Schnellmeldungen die vorläufigen Ergebnisse und vorläufige Verteilung der Stimmen auf die Bewerber an einer Leinwand verfolgen.

Mitmachausstellung: Du hast die Wahl

Das Projekt „WahlFun“ vom Verein „Politik zum Anfassen“ gastiert mit seiner Mitmachausstellung am 9. Mai nachmittags vor dem alten Rathaus in Grimma Initiatoren aus Isernhagen wollen Bürgerinnen und Bürger durch eine interaktive Ausstellung unparteiisch und unabhängig auf die anstehenden Wahlen einstimmen.

Briefwahl in Leipzig ab Montag möglich

Wer am Tag der Bundestagswahl, dem 24. September 2017, nicht in seinem Wahlraum wählen kann, hat ab kommenden Montag (21. August) auch die Möglichkeit der Briefwahl. Zur Briefwahl ist ein entsprechender Antrag zu stellen.

Wieder nur 4 Prozent? Junge Leipziger sind zur Wahl eines neuen Jugendparlaments aufgerufen

Vom 27. März bis 3. April sind alle Leipziger im Alter von 14 bis 21 Jahren dazu aufgerufen, ein neues Jugendparlament zu wählen. 36 Kandidaten stehen dabei zur Wahl. Die 20 Jugendlichen, die letztlich gewählt werden, können – zumindest indirekt – mit Redebeiträgen und eigenen Anträgen die Kommunalpolitik der Stadt mitbestimmen. Vor zwei Jahren lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal vier Prozent.

Der Stadtrat tagt: Skadi Jennicke erneut gewählt + Audio

Am 18. Mai schien alles geklärt. Drei Kandidaten hatten sich der Wahl zum Posten des neuen Kulturbürgermeisters gestellt. 23 Stadträte hatten Dr. Matthias Theodor Vogt in der ersten Abstimmung gewählt, 41 Stimmen entfielen auf Dr. Skadi Jennicke (Die Linke) und bei 5 Enthaltungen erhielt der kurzfristig hinzugekommene Thomas Kumbernuß keine Stimme. Nun, am 9. Juni 2016 mussten die Räte nochmals ran – denn man hatte sich verwählt.

René Hobusch (FDP) zur Wiederholung der Wahl der Kulturbürgermeister/in

„Da war sich Linke-Kandidatin Jennicke ihrer Wahl offenbar so sicher, dass sie nicht mal auf die Idee kam, dass die eigene Teilnahme daran diese zur Makulatur machen könnte. Damit legt sie sehr merkwürdigen Umgang mit möglichen Befangenheiten im Amt an den Tag. Manchmal muss man auch nicht zwingend befangen im Sinne der Gemeindeordnung sein, um sich nicht zu beteiligen - einfach aus guter demokratischer Tradition.

Verwählt: Leipziger Kulturdezernentenwahl geht in die Wiederholungsrunde

Bereits am gestrigen Abend hagelte es, wenig überraschend, von einigen CDU-Stadträten, eine gehörige Portion Häme im Netz. Zielrichtung der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, welcher als Leiter der Abstimmung eine korrekte Wahl der neuen Kulturdezernentin Dr. Skadi Jennicke erst bestätigt, dann in Zweifel ziehen musste. Und seit heute Nachmittag steht nun endgültig fest: Alle müssen noch mal ran, die Wahl des oder vielleicht besser der neuen Kulturdezernentin am 18. Mai 2016 war nicht rechtsgültig. Die mit 41 Stimmen siegreiche Linken-Rätin Dr. Skadi Jennicke hätte nicht an die Wahlurne treten dürfen.

Videomitschnitt aus dem Stadtrat: Leipzigs Kulturbürgermeisterin ist gewählt

Am Ende ging alles sofort und die 70 wählenden Stadträte hatten entschieden. 41 Stimmen im ersten Wahlgang für die neue Kulturbürgermeisterin der Stadt Leipzig, Dr. Skadi Jennicke. Dr. Matthias Theodor Vogt hatte vorab in seiner Ansprache auf den letzten Metern versucht, den Rat umzustimmen und für sich zu werben. Am Ende blieb der olympische Gedanke und ein Stück demokratischer Grundkonsens: Es gab eine Auswahl.

Parteistimmen zur bisherigen und zukünftigen Kulturpolitik Leipzigs

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 29Am 23. März soll entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung die Wahl zum Kulturbürgermeister stattfinden, spätestens aber am 20. April. Verantwortlich für das Dezernat Kultur ist seit 2010 der parteilose Verleger Michael Faber, der Georg Girardet (FDP) abgelöst hatte. In Fabers Amtszeit gab es immer wieder harsche Kritik an seiner Arbeit. Ein Versuch, ihn 2011 abzuwählen, scheiterte.

Kulturbürgermeisterwahl: Michael Faber scheitert bereits in der Vorrunde

Mit etwas Erstaunen las so mancher heute die offizielle Verkündung der Kandidaten der im April oder Mai 2016 anstehenden Wahl des oder besser wohl der neuen Kulturbürgermeisterin. Seit heute gibt es mit Dr. Skadi Jennicke (Die Linke) eine Favoritin beim anstehenden Votum des Stadtrates. Während es Michael Faber, der amtierende Kulturbürgermeister Leipzigs, nicht einmal durch die Vorauswahl aus 92 Bewerbungen und sechs engeren Kandidaten in die drei Wahlvorschläge der Findungskommission schaffte, weiß die promovierte Dramaturgin neben dem Heimvorteil vor allem ihre Linksfraktion und ein existierendes Netzwerk in Leipzig hinter sich. Doch auch die CDU hat einen Kandidaten im Rennen.

Fünfstündige Senatssitzung ohne Ergebnis

Fünf Stunden dauerte die Mammutsitzung des Senats der Universität Leipzig. Am Ende sollte eigentlich die Entscheidung stehen, ob die Mitglieder dem Wahlvorschlag des Hochschulrates für das Rektorenamt zustimmen. Doch diese wurde um zwei Wochen vertagt.

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