Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Am Mittwoch, dem 30. April, gab die Stadt bekannt, dass die Verwaltung dem Stadtrat im Mai eine neue Vorlage zum ehemaligen Technischen Rathaus in der Prager Straße zur Beschlussfassung zuleiten will. Darin wird auf den Komplettabriss des Rohbaus von 1980 verzichtet und eine Weiternutzung des Gebäudes mit einem daran anschließenden Neubau favorisiert. So soll der […]
Nach einer umfassenden Variantenprüfung und intensiven Gesprächen mit Fachexperten sowie der Landesdirektion will die Stadt das alte Technische Rathaus an der Prager Straße 20–28 nun doch erhalten und modernisieren, teilt die Stadt aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mit. Die Stadtspitze hat jetzt empfohlen, den Rohbau zu sanieren, der Stadtrat entscheidet voraussichtlich in seiner Sitzung im […]
Angekündigt, dass die Stadt eine neue Gemeinschaftsunterkunft in der Diezmannstraße 12a in Kleinzschocher bauen will, hat das Sozialamt schon Anfang März. Aber die eigentliche Entscheidung fiel erst am 16. April in der Ratsversammlung. Da ging es um die Bestätigung, dass das Gelände in Erbbaupacht an die stadteigene LESG gegeben wird und diese das Gebäude, das […]
Am 16. April stand auch die Zukunft eines nicht ganz unwichtigen Leipziger Gewerbegebietes auf der Tagesordnung. Denn da hat das Amt für Wirtschaftsförderung den „Umsetzungsplan zur Revitalisierung des Industriegebiets Ludwig-Hupfeld-Straße“ vorgelegt. Es ist ein klassisches Industriegebiet zwischen zwei Gleisanbindungen. Aber etliche der hier einst ansässigen Unternehmen sind verschwunden – zuletzt die Gießerei Gusswerke Leipzig GmbH […]
Digitalisierung der Schulen, Digitalisierung der Schulen: Das läuft landauf, landab als immer neuer Refrain. Meist mit der Behauptung, dass der Unterricht unbedingt digitalisiert werden müsse, damit die Kinder am Ende auf dem Arbeitsmarkt nicht in die Röhre gucken. Doch die Zahlen allein für Sachsen zeigen, dass da irgendetwas nicht stimmt. Dazu gab es einen Auftritt […]
Es ist eine Galgenfrist – für die Kleinmesse, für den Stadtrat und für die Verwaltung selbst: Damit RB Leipzig perspektivisch sein Trainingszentrum am Cottaweg erweitern kann, will die Stadt dem Verein für den Festplatz ein Erbbaurecht ab dem Jahr 2032 einräumen. Zugleich soll mit diesem späten Vertragsbeginn gesichert werden, dass die Kleinmesse auf dem rund […]
Schulen zu bauen an sich ist schon ein aufregendes Thema, das den Stadtrat in immer neue Aufregung versetzt. Aber die Aufregung hört nicht auf, wenn die Schulen fertig sind. Denn dann verändern sich auch Schulbezirksgrenzen. Und Eltern möchten natürlich ihr Kinder möglichst in die neue, attraktive Schule schicken. Am Ende gibt es dann den Versuch […]
Am 16. April stand nun auch erstmals ein Beschluss zu einem Hitzeaktionsplan für die Stadt Leipzig an, nachdem der Stadtrat diesen Plan 2023 dringend gefordert hatte. Denn die Hitzetage in Leipzig mehren sich – so wie auch sonst in Sachsen. Und die Hitze kostet Menschenleben, macht vor allem verletzlichen Gruppen wie Alten, Kranken und Kindern […]
Am 16. April war in der Ratsversammlung auch mal wieder der Umbau der Prager Straße am Völkerschlachtdenkmal Thema. Anfangs wollte die CDU-Fraktion das als Dringliche Anfrage abgehandelt bekommen. OBM Burkhard Jung aber machte es zum Berichtschema und ließ Baubürgermeister Thomas Dienberg erklären, wie der Umbau des Straßenabschnitts nun umgesetzt wird. Und dann wurde es – […]
Eine Ämterverschiebung zeichnete sich schon in der Stadtratssitzung am 16. April ab, die in der Ratssitzung im Mai wohl erst recht hohe Wellen schlagen wird. Denn dann steht eine Vorlage von OBM Burkhard Jung auf der Tagesordnung, der das Liegenschaftsamt wieder ins Wirtschaftsdezernat integrieren möchte. Auf einmal standen jede Menge Macht- und Prestigefragen im Raum. […]
Auch wenn Ratsfraktionen im Stadtrat konkrete Anfragen zu Themen stellen, die die Öffentlichkeit beschäftigen, werden ihre Fragen nicht immer auch öffentlich beantwortet. Immer wieder greift vor allem der Datenschutz, der solche Antworten dann meist in den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung verbannt. So auch im Fall der Insolvenz der Gröner Group, mit der etliche Mieterinnen und […]
Braucht es in Leipzig eigentlich verkaufsoffene Sonntage in der Weihnachtszeit? Das wurde im Leipziger Stadtrat in den vergangenen Jahren mehrfach diskutiert. In der Regel lautete die Antwort „Ja!“ Mal wegen des anzukurbelnden Handels, mal wegen der in die Krise geratenen Innenstadt. Ein namenloser Petent versuchte jetzt erneut, diese selbstverständlich vom Stadtrat beschlossenen verkaufsoffenen Sonntage im […]
Wie sich das anfühlt, wenn man als Nichtraucher in der Öffentlichkeit immer wieder mit den Qualmwolken gedankenloser Zeitgenossen zu tun bekommt, das weiß nicht nur Jürgen Preschke, der seiner Petition zum Nichtraucherschutz auch gleich noch zwei Artikel anheftete, wie gefährlich das Passivrauchen ist. Aber das Ordnungsamt schlug völlig kommentarlos eine Ablehnung der Petition vor. Zuletzt […]
So schnell vergeht die Zeit. Dabei scheint es, als wäre es eben erst hoch hergegangen im Leipziger Stadtrat, als über die Aufstellung einer großen Photovoltaik-Anlage auf der Deponie Seehausen diskutiert wurde. Ein Vorhaben, das auch die Naturschutzverbände auf den Plan rief, weil damit der dort gerade erst in zwei Jahrzehnten gewachsene Jungwald bedroht ist und […]
Vor vielen Leipziger Schulen bricht zu Beginn eines Schultages ein kleines Chaos aus. Da viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, herrscht auf der Straße nicht nur Gedränge – es entstehen auch immer wieder gefährliche Situationen für die Kinder. Über das Problem diskutiert der Leipziger Stadtrat schon länger. Noch in der letzten […]
Bei Tempo 30 wird es kindisch im Stadtrat. Jedes Mal, wenn das Thema in irgendeiner Form auf den Tisch kommt, wie am 16. April. Dabei hätte die Linksfraktion ihren Antrag „Tempo 30 vereinheitlichen“ gar nicht einreichen müssen. Denn die Stadt kann die Möglichkeiten, welche die im Dezember 2024 novellierte StVO ermöglicht, auch ohne so eine […]
Man kann ja ungeduldig werden als Radfahrer. Denn geduldig waren die Leipziger Radfahrer über Jahre, haben immer wieder Verzögerungen beim Ausbau von Radanlagen hingenommen. Anfangs gab es dafür zu wenig Geld im Leipziger Haushalt, zuletzt erhöhte sich das Tempo deutlich. Aber das Mobilitäts- und Tiefbauamt hängt trotzdem bei etlichen Maßnahmen aus dem Radverkehrsprogramm hinterher. So […]
Die Cannabis-Freigabe der nun endenden Regierung in Berlin ist auf halbem Wege steckengeblieben. Zwar hat sie erstmals all die Erkenntnisse aus der Suchtforschung aufgenommen, die eine Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums auch aus juristischen Gründen folgerichtig erscheinen lässt. Aber am entscheidenden Punkt, nämlich dem kontrollierten Verkauf, endete der Prozess. Und mit der neuen schwarz-roten Regierung scheint es […]
Alle Jahre wieder. Jedes Jahr erneut derselbe Schaufenster-Antrag der AfD, begründet mit denselben falschen Argumenten. Im Mai 2024 war es zum letzten Mal, dass genau derselbe Marius Beyer den Antrag der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begründete, mit dem Leipziger Asylbewerber zu Arbeitsgelegenheiten verpflichtet werden sollten, der einen solchen Antrag auch am 16. April in den […]
Mancher Spaß klappt dann doch nicht. Auch wenn er ernst gemeint war wie der Antrag von Thomas Kumbernuß und Katharina Subat (beide Die PARTEI) im Leipziger Stadtrat „Ausreisestopp jetzt! Grenzen schließen, Rückführungen unterbinden“. Oberbürgermeister Burkhard Jung hat den Antrag am 16. April gleich aus dem Verfahren genommen. Wegen Rechtsmissbräuchlichkeit, heißt es in der Begründung. Auch […]
Am Mittwoch, dem 16. April, ging es in der Ratssitzung auch um die Frage, ob die Leipziger Kita-Beiträge nach acht Jahren wieder steigen oder nicht. Eine Frage mit Brisanz. Denn mit der Entscheidung, die Kita-Beiträge trotzdem nicht anzuheben, reißt sofort ein 9,6-Millionen-Euro-Loch im Haushalt auf. 9,6 Millionen Euro, die Leipzig eigentlich nicht hat. Aber gerade […]
In der Stadtratssitzung am 16. April gab es – eigentlich folgerichtig – auch noch eine kleine Debatte zu Leipzigs Straßenbäumen. Denn die Bäume in der Stadt spielen eine enorme Rolle beim Klimaschutz und der Kühlung der Stadt in den zunehmend heißeren Jahren. Gleichzeitig leiden sie auch für alle sichtbar unter der Dürre der vergangenen Jahre. […]
Vor der Stadtratsabstimmung zum Planungsbeschluss für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ging es noch einmal hoch her, wurde diskutiert über Sinn und Aussehen des im Oktober 2024 gekürten Siegerentwurfs. Eine Diskussion, die so auch in der Haushaltsdebatte des Stadtrates im März wetterleuchtete. Und manchmal hatte man fast den Eindruck: Nun scheitert auch der […]
Es treibt sie weiter um: In der März-Ratsversammlung war es schon Thema. Rund drei Jahre dauern inzwischen Einbürgerungsverfahren bei der Ausländerbehörde Leipzig. Die Stadt hat das Personal in der Ausländerbehörde deswegen schon aufgestockt, kann aber die vom Stadtrat genehmigten Stellen einfach nicht besetzen, sodass sich am Riesenberg von über 11.000 Anträgen auf Einbürgerung so schnell […]
In Leipzig soll sich künftig ein Arbeitskreis Wohnungsbau mit der Frage beschäftigen, wie mehr Wohnraum in der Stadt entstehen kann. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 16. April, auf Antrag der Linksfraktion beschlossen. „Daran sollen Bestandshalter, Projektentwickler, Mitglieder jeder Fraktion sowie zuständige Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung teilnehmen“, heißt es im Antragstext der Linken. Zwar gebe […]
Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, dem 16. April, einen Antrag der AfD abgelehnt, die Ausrufung des Klimanotstandes rückgängig zu machen. Laut AfD ist ein solcher Notstand in Leipzig nicht zu erkennen. CDU und BSW stimmten für den AfD-Antrag; Linke, Grüne, SPD und Freie dagegen. Aus Sicht der AfD handelt es sich beim Klimanotstand um […]
Im Oktober 2019 hat der Stadtrat für Leipzig den Klimanotstand ausgerufen. Geht es nach dem Willen der AfD, wird diese Entscheidung am Mittwoch, dem 16. April, rückgängig gemacht. Ein entsprechender Antrag könnte eine Mehrheit finden. Die LZ wird über dieses und andere Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Laut AfD ist […]
Weniger als ein Jahr nach der Kommunalwahl wird es in der Ratsfraktion des BSW einen Wechsel geben: Stadtrat Ringo Haustein möchte seine Tätigkeit zum 16. April beenden. Eine entsprechende Besetzungsvorlage steht an jenem Tag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. „Die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit wird damit begründet, dass Herr Haustein durch die Ausübung der ehrenamtlichen […]
Wenn die Ratsmehrheit am 16. April zustimmt, könnte noch in diesem Jahr ein Pilotprojekt starten, dass es Pflegeeltern erleichtert, bei Aufnahme eines Pflegekindes ihre Erwerbsarbeit zu reduzieren, um mehr Zeit für das Kind zur Verfügung zu haben. Rund 200.000 Euro sind dafür im Jahr 2025 geplant, 500.000 im nächsten Jahr. Ob es freilich kommt, hängt […]
Einen Versuch war es wert. Und das Mobilitäts- und Tiefbauamt (MTA) gibt dem Leipziger Ökolöwen sogar recht in seinem Wunsch, auf der Zschocherschen Straße endlich sichere Radfahrstreifen anzulegen. Doch es ist nicht der Wille der Stadt, der die Anlage verhindert, teilt das Amt jetzt in seiner Stellungnahme zur Ökolöwen-Petition mit. Es ist schlicht der kaputte […]
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert Sonderzüge für die Buchmesse. Diese sollen ab 2026 dafür sorgen, dass die Besucher*innen komfortabler und zahlreicher zum Messegelände im Leipziger Norden kommen. „Die zusätzlichen Züge sollen in enger Taktung während der Messetage zwischen dem Hauptbahnhof und dem Messebahnhof pendeln, um den Besucherandrang in Stoßzeiten besser zu bewältigen“, heißt es […]
Marine Le Pen, die Chefin der französischen rechtsnationalen Partei Rassemblement National (RN) wurde heute wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder vor Gericht verurteilt. Außerdem: Die Stadt Leipzig hat den Fußverkehrspreis erhalten und außerdem ein gemeinsames Kulturjahr mit der armenischen Huaptstadt Jerewan besiegelt. Die LZ berichtet, was am Montag, dem 31. März 2025, in Leipzig, Sachsen und […]
2021 schon beschloss der Stadtrat, dass Leipzig drei eigene Fluglärm-Messstationen anschafft, um endlich eigene Daten über den Fluglärm in den besonders vom Lärm betroffenen Ortsteilen zu bekommen. Nur eins war damit noch nicht gelöst: die Frage, wer denn eigentlich die Daten auswerten kann? Würde es die Stadt selbst machen, würde das schnell fünfstellige Zusatzkosten im […]
In der Ratsversammlung im Februar ist das Leipziger Toilettenkonzept noch gescheitert, weil auf einmal zu viele Änderungsanträge zu weiteren, nicht berücksichtigten Toilettenstandorten auf den Tisch geflattert waren. Was nur zu verständlich ist: Es gibt noch viele Leipziger Ortsteile, in denen öffentliche Toiletten komplett fehlen. Und auch in vielen Parks fehlen sie, weshalb sich die Vorlage […]
Nicht nur beim Bauen und Sanieren von Schulen hat Leipzig seit dem 19. März eine vom Stadtrat beschlossene Strategie. Auch für die Kindertagesstätten gibt es jetzt so eine Strategie. Ebenfalls eine neue Weichenstellung, nachdem Leipzig in den letzten Jahren vor allem Geld in den Neubau von Kitas investiert hat, weil die Geburtenzahlen tausende neue Betreuungsplätze […]
Tausende Besucher*innen tummelten sich an diesem Wochenende in Leipzig zur Buchmesse. Das wichtigste Frühjahrstreffen der Buch- und Medienbranche hatte am Donnerstag begonnen und ging am heutigen Sonntag zu Ende. Außerdem: Der DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe ist im Alter von 84 Jahren verstorben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 29./30. März 2025, in Leipzig, Sachsen und […]
Wurde am 19. März in der Ratsversammlung schon über den Auslagerungs-Schulstandort in der Katzmannstaße teilweise sehr schräg diskutiert, so schien selbst die folgende Diskussion über die erste Fortschreibung der Schulbaustrategie in seltsames Fahrwasser zu geraten. Obwohl die Strategie für die nächsten Jahre beschreibt, welche Schulbaumaßnahmen in welcher Reihenfolge geplant und umgesetzt werden sollen. Eigentlich ein […]
In der Ratsversammlung des Leipziger Stadtrats vom 19. März 2025 gab es die schriftliche Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, mit dem Titel: „Zukunft der Swiderski-Fabrik im Leipziger Westen“. Eine durchaus umfangreiche, wenn auch nicht befriedigende Antwort, die künftige Nutzung betreffend. Allerdings scheint es, dass seit Sommer 2024 […]
Sämtliche Wahlkämpfe im letzten Jahr waren von Populismus geprägt, falschen Versprechungen, falschen Problembehauptungen. Das hat auch den Leipziger Stadtrat verändert und damit die dort sichtbar werdende Leipziger Politik. Dominierten in den Vorjahren Sachpolitik und Ernsthaftigkeit, nutzen mittlerweile drei Fraktionen die Ratsversammlungen dazu, Probleme aufzubauschen, die es gar nicht gibt. Und das Erschreckende dabei sind die […]
Zum Ende der Fragestunde am 19. März im Leipziger Stadtrat wurde es noch einmal richtig laut. Und Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning wurde recht deutlich, als er die Qualität der Mitarbeiter auch im Ordnungsamt der Stadt verteidigte. Die vielleicht gar nicht angegriffen war, auch wenn es natürlich um die Frage ging, die schon 2020 im Stadtrat heftig […]
Am Ende ist es eine simple Geldfrage. Leipzigs Haushalt ist denkbar knapp. Für die Wiederherstellung eines 100 Jahre alten Freibades ist das benötigte Geld schlichtweg nicht verfügbar. Fünf bis sechs Millionen Euro würde eine Revitalisierung des Wackerbades in der Max-Liebermann-Straße in Gohlis kosten. Dass es dort eigentlich gebraucht wird, das hatte auch das Amt für […]
Seit August 2024 hat Leipzig endlich eine Satzung zum Zweckentfremdungsverbot. Und damit eine Handhabe, die Zweckentfremdung von Wohnungen in Leipzig zu sanktionieren. Und es sind doch eine Menge Wohnungen, die auf diese Weise dem Leipziger Wohnungsmarkt entzogen sind, wie die Antwort des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung auf eine Anfrage der Linksfraktion ergab, zu der […]
Die SPD-Fraktion sprach gleich mal von einer „Verkehrsflut in den Ortsteilen Mölkau und Stötteritz“, als sie zur letzten Ratsversammlung anfragte. Den Begriff hatte sie auch schon 2024 verwendet im Antrag „Bewältigung der Verkehrsflut in den Ortsteilen Mölkau und Stötteritz“. Da ging es um die Umsetzung von verschiedenen verkehrsrechtlichen Anordnungen, die die SPD-Faktion vorgeschlagen hatte. Das […]
Armer Hanns Eisler. Da hätte er wohl nur den Kopf geschüttelt und sich gewundert. Es gibt wenige Städte, die den Komponisten (1898–1962) so ehren wie seine Geburtsstadt Leipzig. Aber jemandem genügte das nicht. Er schrieb gleich eine Petition, in der er eine Bürgerbefragung forderte für Hanns Eisler. Konkreter: Der Name des in Leipzig geborenen Komponisten […]
Am 19. März gab es dann in der Ratsversammlung auch noch einen durchaus ungewöhnlichen Vorgang, als es dann endlich an die Petitionen ging. Denn zum Aufruf kamen hier zwei Petitionen zum Shakespeareplatz in der Leipziger Südvorstadt, die schon im Juni und August 2022 gestellt worden waren, wie Stadtrat Stefan Rieger berechtigterweise anmerkte. So lange haben […]
Als im Leipziger Westen die Maschinen verstummten, bot sich für viele eindrucksvolle Industriegebäude die Perspektive einer anderen Nachnutzung – als Wohnensemble, Atelierhaus, Gründerzentrum. Aber für einige dieser prächtigen Fabriken ist die Umnutzung noch nicht gelungen. Dazu gehört die ehemalige Swiderski-Motorenfabrik in der Markranstädter Straße. Sie fällt eher auf durch Vandalismus und die Einsätze der Feuerwehr, […]
Am 10. März kam es wegen einer bei Bauarbeiten beschädigten Wasserleitung zu Einschränkungen auf der sowieso schon unter Beobachtung stehenden Klingerbrücke. Sofort wurden bei vielen Leipzigern Befürchtungen geweckt, dass die Brücke vielleicht gar dasselbe Schicksal erleben könnte wie die Carolabücke in Dresden. Entsprechende Befürchtungen formulierte auch die SPD-Fraktion in einer Anfrage für die Ratsversammlung am […]
Was kostet eigentlich die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber im Leipzig? Das wollte die Freie Fraktion im Stadtrat gern wissen. Aber irgendwie weiß das nicht einmal die Stadt, die nun auf Drängen der Landesregierung bis zum Sommer die Einführung der Bezahlkarte umsetzen muss. Eine Extra-Wurst gibt es da für Leipzig nicht, auch wenn das im […]
Eine ganz kesse Anfrage stelle Elke Thiess vom BUND Leipzig für die letzte Ratsversammlung. Denn während einige Fraktionen im Stadtrat mit all ihrer Kraft versuchen, die Mobilitätswende im Leipzig zurückzudrehen, stellt sich nicht nur der BUND Leipzig die Frage: Wie kann man eigentlich die Straßen entrümpeln, damit Platz für alternative Verkehrsarten entsteht? „Leipzig ist voller […]
In der Ratsversammlung am 19. März stand auch noch einmal der Umgang mit dem ehemaligen Technischen Rathaus auf der Tagesordnung. Denn die CDU-Fraktion war verärgert. Im April 2024 hatte der Stadtrat nach einer langen und zähen Debatte dem Verwaltungsvorschlag zugestimmt, den entkernten Stahlskelettbau an der Prager Straße zu kaufen, ihn dann abzureißen und ein komplett […]
In einem ersten Antrag zum Haushalt 2025/2026 hatte die SPD-Fraktion noch angeregt, das alte Leipziger Stadtbad zu verkaufen, um den Haushalt ein bisschen zu entlasten. In der dritten Fassung des Antrags verschwand dann das Stadtbad, nachdem die Verwaltung darauf hingewiesen hatte, dass das vom Stadtratsbeschluss nicht gedeckt sei. Aber dass die SPD-Fraktion den Vorschlag machte, […]
Da freute sich selbst SPD-Stadtrat Andreas Geisler, dass nun auch die „Kollegen von der CDU“ das Thema wassersensible Stadt für sich entdeckt haben. Etwas später als andere Fraktionen, vielleicht aufgeschreckt durch einen kleinen Starkregen im Jahr 2024, der einen Teil des südlichen Leipzigs kurzzeitig unter Wasser setzte. Aber mit dem Antrag „Teiche als Regenwassersammler und […]
Matthias Kopp, Ortsvorsteher von Hartmannsdorf-Knautnaundorf, war am 19. März sichtlich richtig sauer, als er den Antrag des Ortschaftsrates in die Ratsversammlung einbrachte, die Stadt solle sich endlich darum kümmern, dass Knautnaundorf wieder einen Bahnhaltepunkt bekommt. So hat es der Antrag zwar nicht formuliert. Aber seit 2010 gärt das Thema, wissen alle Beteiligen, dass man an […]
Der Diebstahl hochwertiger Fahrräder ist in Leipzig immer noch ein Problem. Weshalb Radaktivisten seit Jahren darum kämpfen, dass es im Hauptbahnhof endlich eine sichere Fahrradgarage gibt. An einigen S-Bahn-Stationen gibt es auch schon abschließbare Fahrradboxen. Aber viele wünschen sich solche auch in den Wohngebieten. Und da ist Leipzig nicht allein. Ein Hamburger Pilotprojekt hat die […]
Es ist ein sachsenweites Problem, eigentlich ein deutschlandweites: Im ganzen Land sinken seit Jahren die Geburtenzahlen. Warum das so ist, darüber wurde zwar in der Ratsversammlung am 19. März nicht diskutiert. Aber auch Leipzig ist mit dem Problem der sinkenden Geburtenzahlen konfrontiert, das die Stadt genau in dem Moment trifft, in dem das vor über […]
Die Stadtverwaltung muss sich in den kommenden Jahren weiterhin intensiv mit dem Auto- und Radverkehr am Hauptbahnhof beschäftigen. Der Stadtrat hat am Mittwoch, dem 19. März, auf Antrag der CDU eine „komplexe Prüfung der baulichen Ausgestaltung“ beschlossen. Die grüne Fahrradspur vor dem Hauptbahnhof bleibt vorerst bestehen. Geprüft werden sollen unter anderem ein baulich getrennter Radweg, […]
Leipzig folgt dem Vorbild zahlreicher Städte wie Köln, Potsdam, Münster und Mainz: Wer in den Bussen und Bahnen der LVB ohne gültiges Ticket erwischt wird, muss künftig keine Strafanzeige mehr fürchten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. März, mit knapper Mehrheit entschieden. Auf das „erhöhte Beförderungsentgelt“ werden die LVB aber auch weiterhin nicht […]
Radwege im Leipzig sind oft genug eine Zumutung. Auch dort, wo man versuchen könnte, dem Hauptstraßennetz auszuweichen und über Radwege durch die Aue dem motorisierten Verkehr zu entkommen. Das betrifft auch wichtige Abschnitte im Hauptnetz Rad wie den Elsterradweg zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher, wo die Stadt sich nun seit Jahren schwertut, eine asphaltierte […]
Erst vor einer Woche hat der Stadtrat in einer Mammutsitzung den Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Nun stehen wieder die „normalen“ Anträge auf der Tagesordnung. Am Mittwoch, dem 19. März, soll sich die Ratsversammlung unter anderem mit der Verkehrssituation am Hauptbahnhof beschäftigen. Die LZ wird über dieses und andere Themen berichten. Ab […]
Würden sich alle Fraktionen im Leipziger Stadtrat von der rechtsradikalen AfD abgrenzen, hätte die Partei keine Chance, politisch Einfluss zu nehmen. Doch das Gegenteil ist der Fall: Das Abstimmungsverhalten bei der jüngsten Haushaltssitzung zeigt, dass die AfD bei eigenen Anträgen auf Mehrheiten hoffen kann. Vor allem CDU und BSW liefern die nötigen Stimmen. Die neuen […]
Der Stadtrat soll am Mittwoch, dem 12. März, den neuen Doppelhaushalt beschließen. Viele Punkte sind noch umstritten; es dürfte kontroverse Diskussionen und knappe Abstimmungen geben. Die Leipziger Zeitung informiert im Liveticker über das Geschehen. 22:10 Uhr: Doppelhaushalt beschlossen Das ist schon immer etwas seltsam. Da wird acht Stunden lang diskutiert und die beiden wichtigsten Abstimmungen […]
Im Stadtrat stehen wichtige Entscheidungen an: Am Mittwoch, dem 12. März, soll die Ratsversammlung den Doppelhaushalt für 2025/26 beschließen. Die LZ wird in einem Liveticker darüber berichten. Ab circa 14 Uhr ist außerdem der Livestream verfügbar. Der Doppelhaushalt wird das einzige Thema am Mittwoch sein. Die Stadträt*innen sagen dabei nicht einfach nur „Ja“ oder „Nein“, […]
Eigentlich geht man ja in den Clara-Zetkin-Park, um sich einmal ein paar unbeschwerte Stunden zu gönnen. Aber das ist gerade an sommerlichen Tagen nicht so einfach. Denn viele Parkbesucher kommen mit dem Auto und parken dann die westliche Anton-Bruckner-Allee zu. Mit einem gedankenlosen Spazieren und Radfahren ist dann nichts mehr. Weshalb der Jugendbeirat der Stadt […]
Vielleicht bekommt es Leipzig in der Ratsversammlung am 12. März hin, einen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 zu beschließen, der von der Landesdirektion Sachsen noch mit Ach und Krach genehmigt wird. Aber die Finanzprobleme der Stadt sind damit nicht gelöst. Das rechnerische Millionenminus, das in beiden Jahren übrig bleibt, muss ja irgendwie ausgeglichen werden. Und […]
Noch ist die endgültige Entscheidung, das ehemalige Technische Rathaus in der Prager Straße nicht abzureißen, nicht gefallen. Noch gilt der Stadtratsbeschluss vom April 2024, den Stahlskelettbau abzureißen. Doch ein Verzicht würde dem Leipziger Haushalt Millionen Euro an Kosten ersparen. Weshalb die Grünen-Fraktion gleich einen Haushaltsantrag stellte, das Geld für den Abriss 2025 eben nicht bereitzustellen: […]
Im Dezember gab die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat einen Antrag ins Verfahren, mit dem sie praktisch alle positiven Veränderungen für Radfahrer auf dem Ring rückgängig machen wollte. Auch mit ziemlich schrägen Argumenten, die nicht neu sind, mit der Realität auf dem Ring aber auch nicht viel zu tun haben. Doch das Mobilitäts- und Tiefbauamt zerpflückt […]
„Der Stadtrat hat am 24. April 2024 beschlossen, das Grundstück Prager Straße 20–28 anzukaufen sowie für eine Verwaltungsunterbringung das darauf befindliche Alte Technische Rathaus abzureißen“, leiteten die Grünen im Leipziger Stadtrat ihren Antrag ein, dass der Stahlskelettbau des ehemaligen Technischen Rathauses in der Prager Straße nicht abgerissen werden soll. Denn eigentlich hat der Stadtrat den […]
Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien im Dezember 2024 wird intensiv über die mögliche Rückkehr der nahezu eine Million Syrerinnen und Syrer aus Deutschland diskutiert. Eine Anfrage der Freien Fraktion im Leipziger Stadtrat gibt dabei einen aufschlussreichen Einblick in den Status syrischer Staatsangehöriger in Leipzig und ihre bedeutende Rolle in der Gesellschaft und Wirtschaft […]
Bis zu vier verkaufsoffene Sonntage sind pro Jahr in Leipzig erlaubt. Zwei davon gab es zuletzt in der Weihnachtszeit. Eine Petition fordert, die angeblich nur profitorientierten Öffnungen kurz vor Weihnachten zu beenden. Doch das Ordnungsamt lehnt diese Forderung ab. Die verkaufsoffenen Sonntage in der Weihnachtszeit des vergangenen Jahres hätten nur ein Ziel verfolgt, heißt es […]
In der Ratsversammlung im Januar wurde die Entscheidung zu einem möglichen Schulstandort in der Katzmannstraße in Mockau noch einmal vertagt. Eine Petition beschäftigt derzeit Verwaltung und Stadtrat, in der die Petenten den Erhalt der beiden dort befindlichen Garagenhöfe verlangen. Aber die Stadt braucht im Norden dringend einen weiteren Schulstandort, um Ausweichkapazitäten gleich für mehrere zu […]
So hat man SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel lange nicht am Rednerpult der Ratsversammlung erlebt: Als eine engagierte Lehrerin, die weiß, wo es im sächsischen Bildungssystem klemmt, warum viele Kinder in diesem System keine Chance haben und wie einer Grundschullehrerin das Herz blutet, wenn ihre Klasse nach der vierten Klassenstufe auseinander gerissen wird. Und dabei ging es […]
Am 12. Februar in der Ratsversammlung ging es auch um ein Gebiet, das bislang im Leipziger Süden ziemlich wild und unbeachtet herumliegt – das Gebiet des einstigen Bayerischen Bahnhofs südlich der Kurt-Eisner-Straße/Semmelweisstraße. Seit Jahren liegt es brach, seltene Tier- und Pflanzenarten konnten sich ansiedeln. Aber größtenteils ist es in Privatbesitz. Und das heißt: Hier wird […]
Am 12. Februar standen in der Ratsversammlung nicht nur die Beschlüsse auf der Tagesordnung, für die westliche Südvorstadt und für Gohlis-Süd keine sozialen Erhaltungssatzungen aufzustellen, weil die Zusammensetzung der Bevölkerung dafür keine ausreichende Handhabe bietet. Dafür sehen die Zahlen für Schönefeld-Abtnaundorf anders aus. Hier würde eine landläufig sogenannte Milieuschutzsatzung tatsächlich helfen, die Wohnbevölkerung und die […]
Da hat jetzt fast jede Fraktion einen toilettenpolitischen Sprecher. Aber der schöne spaßige Titel hilft ganz offensichtlich nichts, wenn es dann in einer Ratsversammlung darum geht, nach sieben Jahren endlich ein Toilettenkonzept für Leipzig zu beschließen. 2018 hatte der Seniorenbeirat beantragt, dass Leipzig endlich ein Konzept für mehr Toiletten im öffentlichen Raum braucht. Der damalige […]
Übe zehn Jahre hat es gedauert, bis am 12. Februar endlich der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken in den Stadtrat kam. Das größte und teuerste Bauvorhaben in der Stadt in den nächsten Jahren. Und eins, das gerade für die Bewohner von Böhlitz-Ehrenberg zu einer ziemlich langen Belastungszeit führen wird. Denn Baubeginn soll […]
Der Stadtbezirksbeirat Nordost hatte einstimmig für die Straßenbenennung votiert. Unter den Leipziger Frauen, die Geschichte machten, wird sie auf der Seite der Stadt Leipzig gewürdigt. Ach ja, bekennende Sozialistin war sie auch noch. Ein richtiges rotes Tuch für Leute wie den in Düsseldorf geborenen AfD-Rechtsanwalt Roland Ulbrich, der auch schon mal mit antisemitischen Zungenschlägen – […]
Alle Jahre wieder kann man da sagen. Vor einem Jahr gab es in der Ratsversammlung schon fast dieselbe Diskussion wie am 12. Februar dieses Jahres. Damals beschloss die Ratsversammlung die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die innere Westvorstadt. Der wurde damals dringlich, weil ein Investor im Dezember 2023 eine Voranfrage für ein Bauvorhaben an der Gottschedstraße […]
Das Sportdezernat holte in seiner Vorlage für Leipzigs Bewerbung als Austragungsort für die WOMENS UEFA EURO 2029 ganz weit aus: „Am 28. Januar 1900 wurde in der Gaststätte ‚Mariengarten‘ in Leipzig auf dem ‚Ersten Allgemeinen Fußballtag‘ der Deutsche Fußball-Bund gegründet. Im Jahr 1903 war der VfB Leipzig der erste Deutsche Meister. Im DFB-Gründungsort Leipzig sind […]
Acht Gebiete mit sozialer Erhaltungssatzung gibt es derzeit in Leipzig. Aber ganz so einfach ist es nicht, solch eine Satzung rechtssicher zu erlassen. Das wurde am 12. Februar in der Ratsversammlung deutlich, als zwei Beschlüsse zur Aufstellung eine Erhaltungssatzung wieder aufgehoben wurden und dafür eine in Schönefeld auf den Weg gebracht. Gerade die Aufhebung des […]
Es gibt in Leipzig Ortsteile, die vom Parkdruck besonders betroffen sind. Erst recht, wenn sie – wie das Waldstraßenviertel – gleich ans Sportforum angrenzen, wo es zu jeder Großveranstaltung regelmäßig zu einem massiven Aufgebot von Kraftfahrern kommt, die ihr Auto irgendwo in Stadionnähe abstellen wollen. Deshalb wurde im nördlichen Teil des Waldstraßenviertels schon vor sechs […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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