Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Stadt will Luftmessstation Leipzig-Mitte an Ort mit wahrscheinlich höherer Schadstoffbelastung verlegen

Dicke Luft: Wenn ein Antrag nach hinten losgeht

© Luise Mosig

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelSeit Monaten diskutiert der Stadtrat, der nach den Kommunalwahlen Ende Mai am 4. September letztmalig in alter Zusammensetzung tagte, über den Standort der Luftmessstation Leipzig-Mitte (Am Hallischen Tor, Ecke Willy-Brandt-Platz). Sie ist eine von vier festen Messeinrichtungen der Stadt und zeichnet beispielsweise auf, wie viel Feinstaub, Schwefeldioxid und Ozon in der Leipziger Luft enthalten sind. Weiterlesen

Antwort auf eine Einwohneranfrage in der Ratsversammlung am 4. September, Teil 2

Leipzig hat sich eigentlich nur indirekt gegen einen Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle ausgesprochen

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Für alle LeserAls Matthias Zimmermann von der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ am 4. September in der Ratsversammlung zu Burkhard Jungs Votum im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) zur Flughafenerweiterung fragte, verwies er auch auf die Stadtratsentscheidung gegen einen weiteren Flughafenausbau. Die gab es tatsächlich. Darauf verwies auch Burkhard Jung am 4. September. Weiterlesen

Antwort auf eine Einwohneranfrage in der Ratsversammlung am 4. September - Teil 1

Wie Burkhard Jung im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG abgestimmt hat, darf er nach Aktienrecht überhaupt nicht sagen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Rückfrage von Leser „Christian“ ist nur zu berechtigt: Was hat OBM Burkhard Jung nun in der Ratsversammlung am 4. September tatsächlich geantwortet auf die Einwohneranfrage von Matthias Zimmermann, Sprecher der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“, zu seinem Votum in der Gesellschafterversammlung zum weiteren Ausbau des Flughafens. Hat er nun mit Ja oder mit Nein gestimmt zum Halb-Milliarden-Ausbau für Volga-Dnepr? Weiterlesen

Lokalpolitik

Stadtrat konstituiert sich und sorgt gleich für Überraschung: Keine AfD im Jugendhilfeausschuss + Video

Foto: René Loch

Für alle LeserGleich in seiner konstituierenden Sitzung hat der Leipziger Stadtrat ein Zeichen gegen die AfD gesetzt. Bei der Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses erhielt ein Politiker der rechtsradikalen Partei nicht genügend Stimmen. Stattdessen wurde eine weitere Grünen-Politikerin in den Ausschuss gewählt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte zuvor für sachliche Diskussionen im Stadtrat geworben. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die konstituierende Sitzung im Livestream und anschließend als Aufzeichnung

Foto.: L-IZ.de

Für alle LeserDer neue Stadtrat will sich am Mittwoch, den 18. September, konstituieren. Ab 16 Uhr treffen sich die vor knapp vier Monaten gewählten Stadträte und Stadträtinnen im Neuen Rathaus. Ursprünglich sollte sich der Stadtrat bereits im August konstituieren; das musste wegen eines Verwaltungsfehlers jedoch verschoben werden. Die konstituierende Sitzung ist bei der L-IZ im Livestream zu sehen und anschließend als Aufzeichnung verfügbar. Zudem folgt eine schriftliche Zusammenfassung. Weiterlesen

Heute: Die PARTEI Auktion

Quelle: Die PARTEI Leipzig

Am Mittwoch, den 18.9.2019 um 16:00 Uhr, findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates statt. Vor dem Festakt und seiner Vereidigung als Stadtrat wird Marcus Weiss sein „Gewissen“ zur Versteigerung freigeben (15:30Uhr, vor dem Neuen Rathaus). Die Höchstbietenden erhalten damit Einfluss auf das Stimmverhalten des Stadtrats für die nächste Ratsperiode. Damit wird Die PARTEI ihrem basisdemokratischen Anspruch mehr als gerecht. Weiterlesen

Stadtrat am 4. September 2019

Verwaltung antwortet auf Anfragen: Gregor Gysi, Kohleausstieg und Kita-Tauschbörse

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtverwaltung hat während der Ratsversammlung am 4. September zahlreiche Anfragen aus dem Stadtrat und von Einwohnern beantwortet. Dabei ging es unter anderem um die Rolle von Gregor Gysi als Festredner am 9. Oktober, die Bereitschaft der Stadt, aus der Fernwärme auszusteigen, und den Start der Kita-Tauschbörse. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Verwaltung wird Einfahrverbot für Lkw ohne Abbiegeassistenten nicht prüfen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserImmer wieder sterben Menschen, weil sie von Lkw ohne Abbiegeassistenten überfahren werden – auch in Leipzig. Die Linksfraktion wollte die Verwaltung prüfen lassen, inwiefern Einschränkungen für Lkw ohne solche Assistenten möglich sind. Diese hat den Sachverhalt bereits geprüft und sieht wegen der aktuellen Rechtslage keine Handhabe. Abgesehen von der Linksfraktion stimmte wohl vor allem deshalb niemand für den Prüfauftrag. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Deutliche Mehrheit gegen ein Werbeforum

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat sich auf seiner Sitzung am Mittwoch, den 4. September, mit deutlicher Mehrheit dagegen ausgesprochen, die Bildung eines Werbeforums zu prüfen. Dieses sollte sich nach dem Willen der Linksfraktion mit der Außenwerbung an Gebäuden und auf Grundstücken befassen und dabei beratenden Charakter besitzen. Außerhalb der Linksfraktion gab es für den Vorschlag jedoch keine Zustimmung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Oberbürgermeisterwahl schon eine Woche früher

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Oberbürgermeisterwahl in Leipzig wird bereits am 2. Februar 2020 stattfinden. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 4. September, beschlossen. Eigentlich hatte die Verwaltung den 9. Februar als Termin festgelegt. Doch weil einen Tag später die Winterferien beginnen, forderten die Grünen per Änderungsantrag, die Wahl um eine Woche vorzuziehen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die erste September-Sitzung im Livestream & Mitschnitt im Anschluss

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum voraussichtlich letzten Mal kommt am Mittwoch, den 4. September, der alte Stadtrat im Neuen Rathaus zusammen. Nachdem die Landesdirektion zu Beginn der Woche die Kommunalwahl vom 26. Mai für gültig erklärt hat, soll sich in zwei Wochen der neue Stadtrat konstituieren. Für zahlreiche Stadträte und Stadträtinnen ist es somit die letzte Sitzung. Die L-IZ bietet einen Livestream an und berichtet über ausgewählte Themen. Weiterlesen

Verzählt und eine letzte Sitzung

Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert. Weiterlesen

Der Gemeindewahlausschuss muss das Ergebnis neu feststellen

Wenn eine Zahl falsch ist: Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Leipziger Stadtratswahl auf

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit dem gestrigen Dienstag, 30. Juli 2019, ist das Wahlergebnis der Stadt Leipzig bei den Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 vorübergehend ungültig. So lautet im Kern die Mitteilung der übergeordneten Prüfbehörde Landesdirektion Sachsen (LDS) aufgrund einer falschen Zahlenübermittlung im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005). Dort rückt nun ein Kandidat der SPD einen Platz nach vorn und bis zur neuen Bekanntmachung des abschließenden Wahlergebnisses ist der neue Leipziger Stadtrat nicht arbeitsfähig. Weiterlesen

Ratsbeschluss wird vorbereitet

Stadtpolizeibehörde soll sich jetzt ganz offiziell um gefährliche Hunde und deren Halter kümmern

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEigentlich waren gefährliche Hunde nicht wirklich Aufgabe des Ordnungsamtes. Aber 2001 änderte die damals noch allein regierende CDU in Sachsen die Liste der den Stadtordnungsdiensten übertragbaren Aufgaben. Dieser Aufgabenkatalog wurde um eine neunte Aufgabe ergänzt: Vollzug der Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden. Aber wurde das damit wirklich schon zur Aufgabe? Die CDU-Fraktion im Stadtrat fragte deshalb im Dezember 2017 extra nach. Weiterlesen

Der neue Quartalsbericht 1/2019

Die Einschnitte im LVB-Angebot machen sich auch in den Fahrgastzahlen des Frühjahrs 2019 bemerkbar

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls sich im Frühjahr 2018 abzeichnete, dass sich das seit 2014 beobachtete Fahrgastwachstum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf einmal in Luft auflöste, zweifelten wir ja selbst noch an den Zahlen. Vielleicht berappelte sich das ja noch im Jahresverlauf. Aber es berappelte sich nicht. Eine winzige Steigerung von 400.000 Fahrgästen gegenüber dem Vorjahr wurde erreicht, ein winziges Plus von 0,2 Prozent. Kein Wunder, dass der Stadtrat rebellisch wurde. Weiterlesen

Die Fenster sind freigelegt und im Herbst soll der neue Boden verlegt werden

Umbau und Modernisierung des Sitzungssaales im Neuen Rathaus

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor einem Monat hat der Stadtrat das letzte Mal im alten Sitzungssaal getagt. Vor einer Woche, zu seiner letzten Sitzung in alter Zusammensetzung, zog er schon um in den benachbarten Festsaal. Denn im Sitzungsaal wurde alles herausgerissen, was nicht niet- und nagelfest war – bis auf Teile der Decke, der Rückwand und des Zuschauerbalkons. Denn die bleiben erhalten. Am Mittwoch durfte die Presse die Baustelle besuchen. Weiterlesen

Die Linke jetzt stärkste Fraktion in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Am 03. Juli nahmen die zu den Stadtratswahlen am 26. Mai gewählten 15 Stadträtinnen und Stadträte der Partei Die Linke ihre Arbeit auf. Verstärkt wird die Fraktion durch die beiden Stadträte Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss „DIE PARTEI“. Ihrem Antrag auf Aufnahme in die Fraktion Die Linke wurde zugestimmt. Die Fraktion verfügt nun über 17 Mitglieder und ist damit stärkste Fraktion im Leipziger Stadtrat. Weiterlesen

Straßenbaumkonzept für Leipzig beschlossen

Leipziger Ökolöwe fordert jetzt schnelle Besetzung der Personalstellen und Beginn der Neupflanzungen

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserLange hat Leipzigs Stadtrat auf das Straßenbaumkonzept gewartet. Noch im April hat der Ökolöwe gemahnt. Wo bleibt es denn? Seit Jahren hatte der Stadtrat ein solches Konzept gefordert. Für Herbst 2016 war es schon angekündigt worden. Aber dann machte der Amtsschimmel erst mal Urlaub, ging auf Weltreise und schickte auch keine Postkarten. Im Herbst 2018 war es gleich drei Fraktionen zu bunt: Wo blieben das Straßenbaumkonzept und das Geld dafür? Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Juni-Sitzung im Livestream

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer neue Stadtrat wird sich voraussichtlich im August konstituieren. Gestern sollte der aktuelle Stadtrat eigentlich zum letzten Mal tagen. Doch weil die Tagesordnung so voll war, geht die Ratsversammlung am heutigen Donnerstag, den 27. Juni, in die nächste Runde. Die L-IZ berichtet über ausgewählte Themen und zeigt die Sitzung ab etwa 15 Uhr im Livestream. Weiterlesen