Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Kommunalfinanzen

Der Stadtrat tagte: Haushaltssperre in Leipzig – Ein Finanzbürgermeister im Kreuzverhör + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserManchmal ist das Leben eine Verständnis- und Rechtsfrage und dann sollte man wohl auch einfach nachfragen. So wie bei der derzeit in Leipzig geltenden Haushaltssperre für öffentliche Ausgaben der Kommune. Getan haben es die Grünen am 16. Mai in der Ratsversammlung und weitere Nachfragen an einen sichtlich um Erklärungen bemühten Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) gab es anschließend aus allen Ecken des Saales. Immerhin ging es aufgrund einer Haushaltssperre um nichts anderes als die Finanzierungen von Schulbauten, Kitas, Personal und somit große Teile des öffentlichen Lebens in Leipzig. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Wahlkreise für kommende Kommunalwahl beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVoraussichtlich im Mai oder Juni 2019 finden in Leipzig die nächsten Kommunalwahlen statt. Die Einwohner entscheiden dann über die Zusammensetzung des Stadtrates. Im Vorfeld der Wahl hat der aktuelle Stadtrat nun entschieden, welche Ortsteile welchen Wahlkreisen zugeordnet werden. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, der den Ortsteil Grünau-Siedlung betraf, fand keine Mehrheit. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Jugendparlament der Stadt Leipzig hat sich mit seinem Anliegen, eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einzuführen, durchgesetzt. Abgesehen von der AfD stimmten alle Fraktionen im Stadtrat für eine anonyme Kennzeichnung. Denkbar ist nun eine Kombination aus Zahlen oder Buchstaben auf der Bekleidung der Mitarbeiter. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die Mai-Stadtratssitzung im Livestream & im Videomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist mal wieder Mittwoch, es ist mal wieder Stadtratszeit. Und die L-IZ, wie gewohnt, live dabei. Heute geht es unter anderem um einen Runden Tisch für Migrationsfragen in Leipzig, eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst und auch über den Verbleib der rund 400 Arbeitsplätze bei Karstadt wird diskutiert werden. Und während bereits die Kommunalwahl 2019 terminiert werden soll, wird angesichts der Schieflage am Wohnungsmarkt erneut über eine Erhöhung der Kosten der Unterkunft (KdU) für die ärmsten Leipziger gestritten. Dies und noch mehr heute also im Livestream, im Mitschnitt danach und den Berichten der L-IZ.de aus dem Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Erinnerung an dunkle Vergangenheit in der Riebeckstraße 63 geplant + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Gebäudekomplex in der Riebeckstraße 63 hat eine dunkle Vergangenheit hinter sich: Bereits im 19. Jahrhundert wurde er zur Unterbringung von Zwangsarbeitern genutzt, dann fanden von dort aus Deportationen in die Vernichtungslager der Nazis statt. Auch in der DDR-Zeit fand weiteres Unrecht statt, wurden hier Frauen misshandelt. An diese Verbrechen soll künftig erinnert werden. Lediglich der parteilose Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm stimmte dagegen. Weiterlesen

Unterfinanzierter ÖPNV in Leipzig

Grüne und Linke beantragen 50 Millionen Euro Zuschuss für die LVB

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs dauert alles viel zu lange – bei der Radverkehrsplanung, bei der Nahverkehrsplanung, bei der Frage nach den zumutbaren Fahrpreisen. Nachfragen an die Verwaltung treffen immer nur auf ausweichende Antworten. Jetzt preschen Linksfraktion und Grünen-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag vor und beantragen die Erhöhung des Zuschusses an die LVB von ungenügenden 45 Millionen Euro auf mindestens 50 Millionen in den Jahren 2019 und 2020. Weiterlesen

Freibeuter-Fraktion zieht Bilanz fürs erste gemeinsame Jahr

100 Denkanstöße und der Versuch, ein bisschen schneller zu sein als der Leipziger Rat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin kleiner Kahn auf Spritztour oder ein Schnellboot, das den anderen mal zeigt, dass Stadtpolitik auch flotter geht? Für FDP-Stadtrat René Hobusch ist das Zweite ein klarer Fall. Ein Jahr lang gibt es jetzt die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und die Vier sind stolz auf das Erreichte. Auch weil sie was erreicht haben. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Ein Bildungs- und Bürgerzentrum für Grünau

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der Sitzungsfortsetzung vom 25. April 2018 stach eine wichtige Entscheidung für eine Leipziger Gegend heraus, die seit jeher zu kämpfen hat. Grünau gehört nach wie vor zu jenen Stadtteilen, die in bestimmten Bevölkerungsteilen noch immer einen schlechten Ruf genießen. Leer, alt, grau, öde, irgendwie tot sei es dort, zwischen all den Plattenbauten. Jene, die dort wohnen und arbeiten, würden wohl größtenteils widersprechen. In den vergangenen beiden Jahrzehnten ist viel Farbe in den Stadtteil gekommen, der zunehmend lebendiger wird. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die April-Stadtratssitzung (Fortsetzung vom 18.04.) im Livestream & im Videomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 18. April schien die Uhr in der Ratsversammlung schneller als gewohnt zu tickern. Oder die Stadträte mehr Redebedarf als erwartet zu haben. Jedenfalls war man gerade einmal beim Bericht des Oberbürgermeisters angelangt, als die Glocke auf 21 Uhr, dem offiziellen Ende der Versammlung zuschritt. Hatte Burkhard Jung da noch Erfreuliches über die Abwendung des 500 Millionen-Euro-Risikos bei den Kommunalen Wasserwerken zu berichten, dürfte in der heutigen Sitzung seine aktuelle Überlegung, Präsident des ostdeutschen Sparkassenverbandes und damit nicht nochmals OB-Kandidat für 2020 zu werden, mindestens am Rande der von der Vorwoche übrig gebliebenen Themen eine Rolle Weiterlesen

Der oder die neue Radverkehrsbeauftragte bekommt gleich tüchtig zu tun

Leipzigs Radnetzplanung soll jetzt bis zum 31. Dezember vorliegen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie erhöht man den Druck? Man schreibt ein Datum rein. Denn eigentlich wartet Leipzig schon viel zu lange auf die versprochene Radnetzplanung. Denn beauftragt damit, eine solche für die Stadt zu erstellen, wurde die Verwaltung schon 2012, als der Stadtrat den aktuellen Radverkehrsentwicklungsplan beschloss. Spätestens 2015 sollte sie vorliegen. Weiterlesen

KWL-Prozess in der ersten Rückschau

Video – Der Stadtrat tagte: Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin wenig hatte sich der Stadtrat am 18. April 2018 bereits an den Themen Straßenausbaubeitragssatzung, Oberbürgermeister-Galerie und der neuen Eissporthalle in Leipzig verkämpft, als der Bericht des Oberbürgermeisters ungewöhnlich spät, am Ende der Versammlung gelandet war. Doch für Burkhard Jung war es Zeit, angesichts eines nun ausgeräumten Risikos 500 Millionen an die UBS schuldig zu werden, Dank zu sagen. Und auch ein wenig mehr zum Umbau des kommunalen Unternehmens "Leipziger Gruppe" zu erzählen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kommt nun eine Eishalle in Leipzig? + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGanz so einfach ist diese Frage nicht zu beantworten, denn eine goldene Lösung gibt es derzeit schlicht nicht. Der Stadtrat Leipzig verständigte sich am heutigen 18. April 2018 auf einen Stufenplan und stimmte den Vorschlag der Linken und SPD-Fraktion ab. In diesem war eine Art Weg beschrieben, in welchem in Leipzig ein Wiedererstarken des Eislaufens bis hin zum Profisport der „Ice Fighters“ in der Zukunft ermöglicht wird. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein Runder Tisch für Situation am Hauptbahnhof + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAlkohol, Lärm und Gestank aus Sicht der einen; ein Ort des sozialen Kontakts und der Wärme aus Sicht der anderen – die Situation an den Eingängen zum Hauptbahnhof sorgt für Diskussionen. Die Linksfraktion wollte einen Runden Tisch einrichten, fand im Stadtrat dafür jedoch keine Mehrheit. Die Verwaltung argumentiert, dass sich bereits genügend Gremien damit befassen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig kippt die Straßenausbaubeitragssatzung + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo viel Einigkeit war wohl in letzter Zeit selten im Stadtrat zu finden. Mit dem heutigen Tage ist klar: Leipzig hat ab dem 1. Januar 2019 keine Straßenausbaubeiträge mehr. Was schlicht bedeutet: Bei Sanierungen der Straßen dürfen ab dann die anliegenden Hausbesitzer nicht mehr zur Kasse gebeten werden, die Kommune übernimmt den städtischen Anteil am Ausbau neben Fördermitteln des Landes Sachsens dann selbst. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Öffentliche Veranstaltung zu Kaufhallen und Wohnungsbau beschlossen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Lebensmitteldiscounter Aldi sorgte Anfang des Jahres mit der Meldung für Schlagzeilen, in Berlin über eigenen Supermärkten etwa 2.000 günstige Wohnungen bauen zu wollen. Eine solche Mischnutzung streben die Grünen auch für Leipzig an – und beantragten deshalb einen „Kaufhallengipfel“ in Form einer öffentlichen Expertenanhörung zum „Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten“. Am Ende setzte sich im Stadtrat die Verwaltung durch: Nun soll es allgemein um knapper werdende Flächen gehen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Ein Herz für die Bienchen in Leipzig + Video

Norman Volger (Grüne) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Ende ging es nach nur einem Redebeitrag einstimmig durch den Rat. „Die Stadt Leipzig wird beauftragt, unter Beteiligung relevanter Umweltvereine und -verbände, einen ‚Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig‘ zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.“ Viel Diskussion war auch nicht mehr nötig, alle haben ganz offenkundig mittlerweile etwas vom Insektensterben, aber auch von einfachsten Zusammenhängen der Biologie gehört. Weiterlesen

Raus aus der Kohle – 2023 oder 2030

Der Stadtrat tagt: „Leipzig kohlefrei“ macht noch einmal für den Kohleausstieg mobil + Entscheidung & Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 15. November 2017 haben sie bereits schon einmal auf den Oberbürgermeister Burkhard Jung gewartet und ihm die Petition „Leipzig kohlefrei“ mit 2.000 Unterschriften übergeben. Bislang hat es nicht viel geholfen, der Petitionsausschuss hat die Petition zur Ablehnung in den heutigen Stadtrat geschickt. Nun standen sie erneut vor den Türen des großen Ratssaales und warteten auf die Stadträte, welche heute über die Initiative von Ökolöwen, BUND und Greenpeace abzustimmen hatten. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Mehr Gelder für freie Träger der Sozialhilfe noch nicht in Sicht + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSozial- und Gesundheitsamt benötigen mehr Geld zur Förderung freier Träger. Davon ist die Freibeuter-Fraktion überzeugt. Die Fördermittel im Bereich des Sozialamts seien mit einer Ausnahme seit Jahren nicht erhöht worden. Der Oberbürgermeister soll daher, so der Antrag der Fraktion, mittels eines externen Dienstleisters die Bedarfslagen bezüglich sozialer Angebote, die durch freie Träger erbracht werden, evaluieren und daraus den Finanzbedarf für die Förderung der freien Träger ermitteln. Weiterlesen