Da waren am Ende auch eine Menge Stadträt/-innen und wohl auch der OBM froh, als am 16. Juni endlich die Tagesordnung der Ratsversammlung abgearbeitet war. Und das auch noch mit einem Paukenschlag. Denn vor dem nichtöffentlichen Teil beschloss der Stadtrat auch noch die Zustimmung zu einem richtig großen Grundstücks-Tauschpaket mit dem Freistaat. Im Zentrum steht […]
Am Ende gab es das von Burkhard Jung gewünschte starke Ergebnis zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal in der Ratsversammlung am 16. Juni. Er konnte mit gestärktem Rücken nach Berlin fahren. Und der künftige Standort für das Denkmal ist jetzt klar: der Wilhelm-Leuschner-Platz. Genauso wie der künstlerische Prozess. Scheinbar alles wie vor 13 Jahren. Aber auch […]
„Eins, zwei, drei im Sauseschritt läuft die Zeit“, heißt es bei Wilhelm Busch. „Wir laufen mit“, geht es weiter. Aber manche laufen schneller und sind der Zeit mal wieder voraus. Andere kleckern und trödeln. Und manchmal erscheint selbst Leipzigs Verwaltung wie ein Rennpferd gegenüber dem Tempo, das zum Beispiel die sächsische Staatsregierung beim Laufen an […]
Das könnte tatsächlich ein Vorzeigeprojekt werden, für das der Stadtrat am 16. Juni die Planungen beschlossen hat: An Stelle der alten Kindertagesstätte in der Hohe Straße 19-21 soll nicht nur ein Neubau für 120 Kinder entstehen, sondern auch gleich noch ein neuer Hort für das Evangelische Schulzentrum mit 50 Plätzen und zwei Ein-Feld-Sporthallen für die […]
Es ist nicht nur die lange viel zu zögerliche Investitionspolitik, die Leipzig jetzt auf die Füße fällt. Es ist auch die falsche Liegenschaftspolitik, die selbst dann noch fortgesetzt wurde, als Leipzigs Bevölkerung wieder deutlich wuchs und verzweifelt nach Grundstücken gesucht wurde, um darauf Schulen, Kitas usw. zu bauen. Da musste sich Leipzigs Verwaltung am 16. […]
Es war eine teure Entscheidung, eine sehr teure, die der Leipziger Stadtrat im Oktober 2016 traf, als er mit 30:28 Stimmen den geplanten Neubau der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz ablehnte. Denn im Jahr 2022 ist endgültig klar geworden: Wer zu spät baut, den bestrafen die Preise, er baut viel, viel teurer. In der Ratsversammlung am […]
Auch wenn FDP-Stadtrat Sven Morlok schon mal das schöne Wort „Neuverschuldungskonzeption“ benutzte und Leipzigs OBM Burkhard Jung mit „meinem Parteifreund Lindner“ verglich, der einen 100-Milliarden-Euro Kredit für die Bundeswehr als „Sondervermögen“ titulierte, hatte das, was da am 15. Juni vom Stadtrat beschlossen wurde, wenig damit zu tun. Weder kündigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew an, jetzt einfach […]
Seit Wochen sorgt die europaweite Ausschreibung für die künftige Buchbeschaffung der Stadtbibliothek Leipzig für Diskussionen und jede Menge Verärgerung bei Leipziger Buchhändlerinnen und Buchhändlern. Denn sie werden sich an der Ausschreibung fast alle nicht beteiligen können. Und damit natürlich Umsätze verlieren. Denn bisher kaufte die Stadtbibliothek freihändig fast alles bei Buchhändlern vor Ort ein. Am […]
Es geht auch noch länger: vier Jahre für den Maßnahmenplan zum Bienenschutz, fünf Jahre für ein Toilettenkonzept. Dabei war doch 2017 schon klar, dass es in Leipzig an öffentlichen Toiletten fehlt. Und Bedürfnisse sind ja nun einmal in der Regel dringend. Da hätte doch schnell gehandelt werden müssen, oder? Nicht, wenn es gründlich werden soll, […]
Da hat sich Thomas Dienberg wohl nachträglich auf die Zunge gebissen, als er merkte, was er den Freibeutern in der Ratsversammlung am 19. Januar so aus der Hüfte versprochen hatte. Eigentlich ging es da nur um ein Modellprojekt zur kostenlosen Fahrradmitnahme in Leipzigs Straßenbahnen in den Tagesrandzeiten. Aber die Freibeuter nutzten die Gelegenheit, für die […]
Da wunderten – bzw. ärgerten – sich nicht nur die Grünen im Leipziger Stadtrat. Denn am 18. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Erarbeitung eines „Maßnahmenkatalogs zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“. Nur kam der einfach nicht. Nicht 2019. Nicht 2020. Auch nicht 2021. […]
Ratsversammlungen stecken voller Überraschungen. Auch für Anträge aus den Ortschaftsräten der Stadt. So wie für einen scheinbar ganz einfachen Antrag aus dem Ortschaftsrat Lindenthal, den dieser eigentlich schon zur Haushaltsdiskussion 2021 / 2022 eingereicht hatte. Damals war er abgelehnt worden, denn 2020 / 2021 konnte niemand in der Stadt sagen, ob Leipzig halbwegs glimpflich durch […]
Die Lesegewohnheiten haben sich verändert. Mancher liest das Leipziger Amtsblatt lieber online – wenn er es dort findet. Mancher zieht es gern aus dem Briefkasten, wo es aber oft nicht steckt, weil ein Aufkleber dran klebt „Keine Werbung“. Manch einer fischt es sich aus der Papiertonne, weil es als Stapel aus dem Hausflur gleich komplett […]
Natürlich wird das teurer. Ob nun 3 bis 4 Millionen Euro, wie Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 15. Juni warnte, weiß ja noch niemand. Denn vor dem Jahr 2023 wird auch Leipzigs Verwaltung noch nicht wissen, wie viele zusätzliche Stellen in der Leipziger Kinder- und Jugendhilfeplanung entstehen könnten. Das ist deshalb eine prekäre Frage, weil Leipzig […]
In den letzten Jahren wurde es immer öfter Thema in der Ratsversammlung: Wie schafft es Leipzig, weniger Abfall zu produzieren, Stoffkreisläufe zu schließen, Dinge wieder in Nutzung zu bringen, bevor sie tatsächlich in Containern entsorgt werden? Wie wird also aus einer Abfallwirtschaft tatsächlich eine Wertstoffwirtschaft, wie es Linke-Stadtrat Michael Neuhaus am 15. Juni der Ratsversammlung […]
In den vergangenen zwei Jahren ist endlich das ins Rollen gekommen, was auf deutschen Straßen seit über zehn Jahren erwartet worden war: Endlich stieg die Zahl elektrischer Fahrzeuge deutlich an. Auch in Leipzig, wo mittlerweile 2.950 vollelektrische Fahrzeuge unterwegs sind und 9 637 Plug-in-Hybride. Doch jetzt stockt es bei der Leipziger Ladeinfrastruktur. Das war am 15. […]
Eine Stadt lernt Transparenz. Das könnte man auch über die Geschichte des Petitionswesens schreiben. Immerhin können seit 2015 Petitionen sogar online eingereicht werden. Aber sieben Jahre sind im Internetzeitalter eine sehr lange Zeit. Das Petitionsportal wirkt altbacken und unzugänglich, wenn man es mit heutigen Nutzungsgewohnheiten aufsucht. Ein Thema, das Christoph Meißner in einer Petition aufgegriffen […]
Mit großem Bohei fand vom 30. Mai bis zum 2. Juni in Leipzig die World Canals Conference (WCC) in Leipzig statt. Und dort wurde natürlich auch wieder die Vision einer mit Leuchtturmprojekten gespickten Gewässerlandschaft Mitteldeutschland ausgemalt. Mittendrin der Elster-Saale-Kanal als Verbindungsstück. Was Matthias Malok und Tobias Degner schon im Mai dazu brachte, eine Einwohneranfrage zu […]
Jüngst waren hier Katzen als große Gefahr für Wildvögel Thema, aber eine noch größere Gefahr sind große Glasscheiben, an denen auch in Leipzig jedes Jahr viele Wildvögel den Tod finden. Mit 35 km/h knallen sie dagegen, weil sie die Scheibe schlicht nicht wahrnehmen, und werden zu „Piepmatsch“, wie Linke-Stadtrat Michael Neuhaus in seiner Stadtratsreede am […]
Rührend kümmerte sich das Leipziger Jugendparlament in den vergangenen Monaten um den fast vergessenen Großen Bürgermeister. Das ist die unterirdische Toilettenanlage, die 1905 zusammen mit dem Neuen Rathaus in den Grünanlagen gleich südlich davon entstand. Einen Kleinen Bürgermeister auf der Westseite gab es auch noch. Aber der Große war Legende. Nur: Was wird aus ihm? […]
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