Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort „Stadtrat Leipzig“ veröffentlicht wurden:
Am Ende geht es immer um Akzeptanz. Auch in der Energiewende. Erst recht, wenn zwei Leipziger Ortsteile wie Hartmannsdorf und Knautnaundorf auf ihrem Gemeindegebiet besonders betroffen sind, weil vor allem hier die Leipziger Windkraftkapazitäten ausgebaut werden. Da haben sie dann die deutlich größeren Windkraftanlagen direkt vor dem Fenster. Das braucht Akzeptanz. Und die kann durchaus […]
Dass es zu diesem Beschlusspunkt am 2. Juli in der Ratsversammlung Lärm geben würde, war zu erwarten. Eingefleischte Patriarchen können halt nicht anders, als dazwischenzurufen und ihren altväterlichen Unmut lautstark kundzutun. Sie haben das Patriarchat verinnerlicht. Und so wurde es dann auch laut im Stadtrat, als die Vorlage „Gestaltungsvorschlag Gedenken an die Opfer von Femiziden […]
Am 2. Juli kam in der Ratsversammlung auch eine Frage zum Aufruf, die die Linksfraktion nun seit August 2025 beharrlich immer wieder stellt. Und eigentlich wollte sie Finanzbürgermeister Torsten Bonew in diesem Juli auch vollumfassend beantworten. Doch seit sich sein Dezernat eingehend mit dem Thema beschäftigt, wird immer deutlicher, warum es so lange passieren konnte, […]
In der Ratsversammlung am 2. Juli gab es eine kleine Premiere. Denn bislang galt bei Anfragen aus dem Stadtrat, dass vor allem die Fraktionen selbst zum Zug kamen und die Zeit nutzen konnten, zu ihren Anfragen noch weitere mündliche Fragen an die zuständigen Bürgermeister zu stellen. Die fraktionslosen Stadträte hatten da in der Regel keine […]
Am 1. Januar 2026 trat die im Dezember beschlossene Hundesteuersatzung für Leipzig in Kraft. Heiß diskutiert, auch weil die Stadt ein dringendes Interesse daran hatte, möglichst alle in Leipzig registrierten Hunde mit Chips zu versehen, sodass die Steuererhebung digital leichter möglich wurde. Doch was die angebotene Ermäßigung beim Chippen der Hunde für Folgen haben würde, […]
Scheitert das „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße nun auf den letzten Metern an deutscher Bürokratie und einem auf Terminen beharrenden Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), nachdem sich im Frühjahr die Lösung des Gordischen Knotens abgezeichnet hatte? Denn da entschloss sich die Cinemathèque Leipzig, nachdem sich alle anderen Pläne für ein eigenes […]
Die Linke war so euphorisch gestartet mit ihrer Mietwucher-App. Über 6.000 Verdachtsfälle für völlig überzogene Mieten wurden so in Leipzig schon erfasst. Dann wäre es ja eigentlich einfach, die Fälle bei der Stadt zur Anzeige zu bringen, die stellt den Verstoß gegen das Mietrecht fest und verhängt ein Bußgeld. Eigentlich simpel. Doch die jüngsten Erfahrungen […]
Am 1. Juli hat der Stadtrat nicht alle Punkte der Tagesordnung geschafft. Es waren auch noch wichtige Punkte da, die dann in die Fortsetzung der Sitzung am 2. Juli geschoben werden mussten. Und auch da ging es noch einmal um die – unverschuldete – Finanznot der Stadt. Denn es sind die von Bund und Land […]
Wie lange wird dieses Hitzeereignis den Leipzigerinnen eigentlich in Erinnerung bleiben? Am 1. Juli war es noch frisch. Da freute man sich auch im Leipziger Stadtrat darüber, dass überhaupt wieder die ersten Straßenbahnen der LVB rollten, nachdem das Nahverkehrsunternehmen am Wochenende 27./28. Juni den kompletten Fahrbetrieb hatte einstellen müssen. Denn: Nichts ging mehr. Die weich […]
In der Ratsversammlung am 1. Juli saß auch Zoodirektor Dr. Jörg Junhold wie auf heißen Kohlen im Publikum. Denn da ging es um die Frage, ob er sein Lebenswerk – den „Zoo der Zukunft“ – noch zu Ende bauen kann. Und zwar möglichst bis 2028, wenn der Leipziger Zoo sein 150-jähriges Jubiläum feiert. Eigentlich sollte […]
Stadtratsdebatten können auch einfach nerven. Gerade dann, wenn sie mit falschen Argumenten unterfüttert sind und die Wohlstandsprobleme einer Minderheit behandeln, die einfach nicht warten kann, bis sie ihre Kfz-Zulassung in der Hand hat. Das Wort Wohlstandsprobleme hat Marco Zscherny, Stadtrat des BSW, benutzt. Und recht hat er. Die Debatte fand nach seiner Wortmeldung zum Glück […]
Eigentlich hatte Leipzigs Stadtrat schon im März ein klares Zeichen gesetzt gegen die Pläne des deutschen Kulturstaatssekretärs Wolfram Weimer, einfach den 5. Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig zu streichen. Obwohl der dringend gebraucht wird, um die Bücher der nächsten 30 Jahre aufzunehmen. Weimers Ankündigung sorgte schon vor der Leipziger Buchmesse für heftigen Protest. Aber […]
Den 1. Juli nutzten auch Schülerinnen und Schüler des Leibniz-Gymnasiums am Nordplatz, um die Ratsversammlung als Gäste zu verfolgen. Denn an diesem Tag stand auch ein Thema auf der Tagesordnung, das sie brennend interessierte: Wann ist ihre Schule endlich für die Sanierung an der Reihe? Die Linksfraktion hatte dazu eine Anfrage gestellt. Denn inzwischen hat […]
Sind alle Messen gesungen? Oder kann die Entscheidung der Landesregierung noch einmal umgestoßen werden, statt für die Agra-Brücke der B2 einen Ersatzneubau in den 100 Jahre alten Park zu stellen, einen Tunnel oder Trog zu bauen? Das war am 1. Juli in der Ratsversammlung Thema eines BSW-Antrags. Denn eine Anhörung im Landtag scheint jetzt die […]
Man darf ja mal träumen. Auch Stadträte dürfen mal träumen – von einer schönen, ruhig gelegenen Villa in Machern, in der man nicht nur herrlich ruhig schläft, sondern auch seine Fraktionsklausuren absolvieren kann in einer Abgeschiedenheit vom großstädtischen Leben, die man in Leipzig sonst suchen muss. Und so überraschte es nicht, dass für die Ratsversammlung […]
Da war nicht nur Linke-Stadträtin Susanne Scheidereiter maßlos enttäuscht, als in der Ratsversammlung am 1. Juli der nächste Antrag zur Entsiegelung der Stadt von der Ratsmehrheit abgelehnt wurde. Schon die Grünen-Fraktion war mit ihren Anträgen in den letzten Jahren immer wieder gescheitert, obwohl die Leipziger nun seit 2018 immer häufiger unter drückender Hitze leiden in […]
Wer hat eigentlich die Stadt in eine derartige Zwickmühle operiert, dass auf einmal nicht nur in der Öffentlichkeit heftig darüber debattiert wird, ob das in den letzten 30 Jahren an der Capastraße gewachsene Wäldchen gerodet werden darf, damit RB Leipzig neue Trainingsflächen bekommt? Eine Frage, die völlig offen ist. Genauso wie die Frage, ob das […]
Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn zwei Stadträte, einer vom BSW und einer von der AfD, gemeinsam einen Antrag mit dem irreführenden Titel „Pilotprojekt: Freiwilliger Führerscheintausch“ stellen. Irreführend ist der Titel, weil ja aktuell alte Führerscheine, Sie wissen schon die grau und rosafarbigen und einige ältere in Kartenform, getauscht werden müssen. Das war aber […]
Leipzig hat zwar 2024 den ehemaligen Güterschuppen am S-Bahnhof Connewitz gekauft. Doch die Stadt ist auf dem Gelände des einstigen Güterbahnhofs nicht allein. Der Discounter ALDI hat dort ein eigenes Grundstück von der Bahn erworben, auf dem der Bau eines neuen ALDI-Marktes geplant ist. Doch um den Markt, Parkplätze und Zufahrt unterzubringen, ist das Grundstück […]
Das war wirklich ein starkes Stück, und auch Leipzigs Verwaltung bringt es recht selten fertig, auf einen Antrag aus der Ratsversammlung mit einem eigenen Standpunkt erst nach drei Jahren zu reagieren. So passierte es einem Antrag der Grünen-Fraktion vom April 2023: „Temporäres und mobiles Stadtgrün ermöglichen“. Denn wie wichtig ein bisschen kühlendes Grün im Stadtgebiet […]
Immer mehr Leipziger Haushalte haben Probleme, nicht nur eine bezahlbare Wohnung zu finden, sondern – wenn sie eine Wohnung haben – ihre Miete zu zahlen. Das macht selbst die Bürgerumfrage 2025 deutlich, wo das Thema Mieten und Wohnen unangefochten zum Problem Nummer 1 der Leipziger wurde. 51 Prozent der befragten Leipziger setzten das Wohnen auf […]
Eine Stadt lebt vom Optimismus, vom Gefühl, dass sich die Dinge entwickeln und es weitergeht. Was aber, wenn die Stadt finanziell stranguliert wird? Dann schmelzen auch die Möglichkeiten der Ratsversammlung dahin, überhaupt noch sinnvolle Anträge zu schreiben und zu beschließen. Auch wenn es – wie bei der Gedenkstätte Zwangsarbeit – darum geht, die jahrelange engagierte […]
Den Punkt musste Finanzbürgermeister Torsten Bonew in der Ratsversammlung am 1. Juli unbedingt vorziehen, denn da ging es ans Eingemachte – an die Finanzsituation der Stadt Leipzig. Die ist katastrophal. Der Haushalt 2025/2026 hat es schon deutlich gemacht. Die Stadt rauscht immer tiefer in die Schulden und kann ihre laufenden Rechnungen ohne Kassenkredite nicht mehr […]
Der Stadtrat befasste sich gestern mit dem Bimmel-Lockdown. Da die Tagesordnung recht üppig war, müssen die Abgeordneten heute noch mal ran. Der Landtag diskutiert Anträge zur Wolfsgesetzgebung. Das Werden und Leben von und in Grünau wird ab heute in der Innenstadt mit einer neuen Ausstellung beleuchtet. Und wäre nicht alles schon schlimm genug: Bis Oktober […]
Welche Konsequenzen zieht Leipzig aus den Hitzetagen? Gibt es endlich ein nachhaltiges Konzept für die Stadttauben? Und was passiert mit dem Güterschuppen in Connewitz? Mit diesen und weiteren Fragen möchte sich der Stadtrat am 1. Juli befassen. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Gleich drei dringliche Anfragen […]
Die drohende Rodung des Capa-Wäldchens schlägt dieser Tage Wellen. Am 1. Juli soll der Leipziger Stadtrat über dessen Wohl und Wehe entscheiden. Oder auch nicht. Ökofeten-Organisator Ökolöwe hat Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) anlässlich seines traditionellen Rundgangs am Sonntag mit einer kleinen Protestaktion empfangen und ihm eindringliche Worte mit auf den Weg gegeben. „Die Stadt […]
Es ist der 10. Juni 2026, der Sommer hat noch nicht richtig begonnen, aber es ist weiter zu trocken in Leipzig und bei der nächsten Hitzewelle drohen den Leipzigerinnen und Leipzigern gesundheitliche Probleme. Als wäre das nicht genug, erreichen uns schlechte Nachrichten. Beide betreffen den Leipziger Baumbestand, der essenziell wichtig für das Stadtklima ist. Die […]
Der Titel des Antrags der Linken, der am 27. Mai im Stadtrat behandelt wurde, ist etwas sperriger als die Artikelüberschrift. Er lautet: „Datenbasierte Bedarfserhebung und zielgruppenspezifische Hilfe für wohnungslose junge Volljährige in Leipzig“ und beinhaltet zwei, nach Auffassung der Antragsteller, zu verbessernde Sachverhalte. Juliane Nagel, die den Antrag für die Linke einbrachte, führte dazu aus, […]
Es war wieder mal eine dieser Sternstunden der Kommunalpolitik im Leipziger Stadtrat. Drei Fraktionen beantragten eine Änderung der Fraktionsfinanzierung, obwohl der Stadtrat in der gleichen Zusammensetzung erst am 18. September 2024 die geltende Satzung zur Fraktionsfinanzierung beschlossen hatte. Hier muss man tatsächlich für die BSW-Fraktion „mildernde Umstände“ geltend machen, diese war damals neu und die […]
Die armenische Hauptstadt Jerewan ist neue Partnerstadt von Leipzig. Das hat der Stadtrat am 27. Mai einstimmig beschlossen. Zwischen Leipzig und der vor circa 2.800 Jahren gegründeten Millionenstadt in Armenien gibt es schon seit Langem enge Kontakte. Noch in diesem Jahr ist ein weiterer Besuch in Jerewan geplant. Oberbürgermeister Burkhard Jung betonte in seiner Rede, […]
Das war doch wieder mal eine Sternstunde im Stadtrat Leipzig am 27. Mai. Nicht zum ersten Mal ging es um Straßenbegleitgrün, diesmal explizit Baumscheiben auf denen momentan keine Straßenbäume stehen. Die CDU-Fraktion hatte dazu einen Antrag gestellt, diesen nach dem Verwaltungsstandpunkt neu gefasst und unter dem Titel „Pflege und Nutzung der bestehenden Leipziger Baumscheiben“ zur […]
Am 27. Mai 2026 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Leipzig wird altersfreundliche Stadt“ im Leipziger Stadtrat abgestimmt. Schon mal im Vorab, es gab keine wirkliche Diskussion und am Ende stimmte die Stadtratsmehrheit für den Verwaltungsstandpunkt. Was hat es aber mit dem Antrag auf sich, war er wichtig? Es wäre anzunehmen, dass sich […]
In jedem Jahr ein neuer Trinkwasserbrunnen in jedem Stadtbezirk – das hatten die Grünen im Stadtrat eigentlich beantragt. In der Ratsversammlung am 27. Mai zogen sie diesen Antrag aber wieder zurück. Aus Sicht der Verwaltung wäre das Vorhaben nicht finanzierbar gewesen und eine Mehrheit war wohl auch nicht in Sicht. „Hitze in der Stadt ist […]
Wird es in Leipzig bald in jedem Stadtbezirk mindestens einen Trinkwasserbrunnen geben? Wird das Flexa-Gebiet „Südost“ erweitert? Und wird sich der OBM für weniger Motorboote auf dem Cossi einsetzen? Mit diesen und weiteren Fragen möchte sich der Stadtrat am 27. Mai befassen. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream […]
Auf diesen Tag haben viele lange gewartet – Leipzig feiert das Finale der UEFA Conference League mit einem großen Fest. Traurig: in der Nacht lieferten sich spanische und englische Hooligans eine Massenschlägerei, griffen zudem eingesetzte Polizeikräfte an. Wünschen wir uns, dass heute Abend alles friedlich bleibt. Bevor das Endspiel gefeiert wird, heisst es für die […]
Eigentlich sollte das Deutsche Turnfest 2020 in Leipzig stattfinden. Dann kam Corona dazwischen und es musste um fünf Jahre verschoben werden, sodass es 2025 stattfand – und dann auch noch in Verbindung mit der Turn-Europameisterschaft. Nicht nur Bund und Land beteiligten sich an den Kosten von rund 19 Millionen Euro, auch die Stadt Leipzig trug […]
Als der Stadtrat dem Baubeschluss für die künftige Notschlafstelle für Obdachlose in Hauptbahnhofnähe – in der Kurt-Schumacher-Straße 41 – zustimmte, gingen auch die Planer der stadteigenen LESG noch davon aus, dass man das Gebäude für rund 5,5 Millionen Euro sanieren könnte. Doch als sie sich 2025 die Bausubstanz des ehemaligen Hostels genauer anschauten, wurde ihnen […]
Am 29. April fiel in der Ratsversammlung auch die Entscheidung zum seit Jahren gewünschten Fahrradparkhaus am, eigentlich sogar im Hauptbahnhof. Denn auf der Ostseite, der Sachsenseite, werden dafür Pkw-Stellplätze umgewidmet, die von Autofahrern nicht genutzt werden. Die Suche nach diesem Örtchen im Hauptbahnhof hat lange gedauert. Fest stand diese Platzierung dann 2024. Da konnten dann […]
In der Februar-Ratsversammlung war es schon Thema: Und die Fetzen flogen, als die Frage diskutiert wurde, ob Leipzig den Literaturhaus Leipzig e. V. in eine institutionelle Förderung übernehmen soll. Oder kann. Oder darf. Lauter schwierige Fragen in einer Zeit, in der Leipzigs Haushalt tief in den roten Zahlen steckt. Was ja kein Zufall ist, sondern […]
Drei Jahre Arbeit: für die Katz. Eine Stadtwerkstatt: für die Katz. Sechs Änderungsanträge: für die Katz. Am späten Abend am 29. April in der Ratsversammlung konnten lang ausdauernde Zuschauer etwas erleben, was passiert, wenn Dinge zu kompliziert werden, vereinfacht werden sollen und dann trotzdem wieder jeder seine Bedingungen stellt. Am Ende bleibt eine wichtige Frage […]
Das ehemalige Zwangsarbeiterlager in der Kamenzer Straße 12 ist inzwischen ein offiziell anerkanntes Kulturdenkmal. Das bedeutet auch, dass gerade Veranstaltungen, die die Bausubstanz schädigen können, untersagt sind. Doch ganz offensichtlich hält sich der Eigentümer des Gebäudes nicht daran und bekam auch schon ein erstes Zwangsgeld auferlegt. Aber wie soll Leipzig jetzt mit der Immobilie umgehen? […]
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) soll sich bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass Menschen ohne Krankenversicherung besser geschützt werden. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 29. April, mit großer Mehrheit beschlossen. Hintergrund war ein Antrag der BSW-Fraktion für eine gynäkologische Sprechstunde für Prostituierte. Prostituierte seien besonders häufig Gewalt ausgesetzt und würden oft körperlich und psychisch […]
Eine Stadt bröckelt von den Rändern her, den Orten, die für gewöhnlich nicht so im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Diese Orte sind die ersten, für die das Geld zur Sanierung fehlt, in den Zeiten, in denen eine Stadt wie Leipzig unter Kuratel gestellt wird, weil sie gerade in die Schulden hineinwirtschaftet. Das betrifft aktuell auch […]
Oberbürgermeister Burkhard Jung hat recht: Es gibt richtig gute Graffiti, es gibt missglückte. Und es gibt Schmierereien. Gäbe es nur gute Graffiti, wäre auch der Ärger der Stadtgesellschaft nicht so groß. Aber Leipzig leidet – wie alle anderen Großstädte auch – unter einer Flut von Graffiti, die sich kaum noch eindämmen lässt. Der Zug ist […]
Es war nicht das erste Mal, dass die Grünen-Fraktion in der Ratsversammlung am 29. April nach den Zahlen zum sogenannten Schwarzfahren bei den LVB fragte. Im letzten Jahr hat der Stadtrat auch beschlossen, das Vorgehen gegen die Menschen ohne gültigen Fahrausweis zu entschärfen. Das haben die LVB auch getan. Nur das mit den Zahlen bleibt […]
Da hatte auch die Linksfraktion am 29. April keine Fragen mehr, als in der Fragestunde auch die Linke-Anfrage „Sondervermögen ‚Infrastruktur und Klimaneutralität‘ – der große Finanzierungsschub für Leipzig?“ zum Aufruf kam. Ja, das ist das auf den ersten Blick so gigantische „Sondervermögen“, das der Bundestag noch eiligst im Februar 2025 beschlossen hat. Nur klingen 500 […]
Es war ein sehr aktuelles Thema, das die Grünen-Fraktion mit ihrem Antrag „Einführung einer klimasensiblen Gesundheitsberatung in Leipzig nach bayerischem Vorbild“ angesprochen hat: Sie ackern sich durch alle derzeit schon spürbaren Folgen, die der Klimawandel in Deutschland und Leipzig bereits hat. Und dazu gehören nun einmal auch die gesundheitlichen Folgen. Besonders alte und kranke Menschen […]
Baubürgermeister Thomas Dienberg benutzte ganz vorsichtig das Wort „Unsachlichkeit“. Was wohl noch die vorsichtigste Umschreibung dessen war, was AfD-Stadtrat Roland Ulbrich da am 29. April in der Ratsversammlung in seiner Rede zur Dauerbaustelle Astoria zum Besten gegeben hatte. Zur Unsachlichkeit gehören auch die Bezeichnung Bauruine, genauso wie der AfD-Slang vom Schandmal. Aber alle Jahre wieder […]
Kurz und knapp: So kann es im Leipziger Stadtrat auch mal zugehen. So wie am 29. April, als ein Wunsch der Linksfraktion auf der Tagesordnung stand: „Der Oberbürgermeister prüft bis Ende 1. Quartal 2026 die Errichtung von Pollern als Ersatz für die Schranke vor dem Elsterflutbett am Lauerschen Weg.“ Manchmal stehen einfach Hindernisse im Weg, […]
Zwei Tote, zwei Schwerverletzte und zahlreiche weitere Betroffene. Die Amokfahrt vom Montagnachmittag hat eine ganze Stadt in Schockstarre versetzt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) war bei seinem Pressestatement das Entsetzen ins Gesicht geschrieben. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) erschien persönlich zu einer am Abend einberufenen Pressekonferenz am Neuen Rathaus. Im Laufe des Abends äußersten sich dann […]
Manche Straßen eignen sich einfach nicht zum Parken auf beiden Seiten, weil sie schlicht zu schmal dafür sind – so wie die Heinrichstraße in Reudnitz. Hier gab es jahrelang geradezu wilde Zustände, die die Straße teilweise unpassierbar gemacht haben, während die Fußwege teilweise völlig zugestellt waren mit Pkw. Weshalb die Stadt 2023 eine ziemlich eindeutige […]
Eigentlich war im Juni 2025 nach zähen Debatten alles geklärt: Leipzigs Stadtrat hatte den vom Regionalen Planungsverband vorgeschlagenen Gebieten für den Windkraftausbau im Leipziger Südwesten zugestimmt. Doch schon im April hatte Sachsens damals neue Infrastrukturministerin Regina Kraushaar das Fass erneut aufgemacht und wollte das Ausbauziel für Windkraft auf 2 Prozent der Landesfläche wieder zurückdrehen auf […]
Ein gewisser Unmut weht inzwischen durch die Leipziger Ortschaftsräte: Sie hatten es in der Vergangenheit ohnehin schon nicht leicht, ihre Interessen bis in den Stadtrat zu tragen. Das hat sich gerade in den letzten Jahren spürbar verbessert, auch weil etliche Ortschaftsräte gelernt haben, sehr geduldig und beharrlich für ihre Anliegen zu werben. Doch inzwischen prallen […]
Manchmal reichen ja auch schon kleine Verbesserungen, damit auch die Bewohner in den Ortschaften am Stadtrand das Gefühl bekommen, dass ihre Wünsche erhört werden. Zum Beispiel, wenn es um die Verlängerung einer Buslinie am Wochenende geht, wie die der Linie 62, die zwischen Lausen und Böhlitz-Ehrenberg über Burghausen und Rückmarsdorf fährt. Nur am Wochenende wird […]
Es ist das ganz normale Leben, das in öffentlichen Einrichtungen in der Vergangenheit oft einfach ausgeblendet und nicht berücksichtigt wurde. Beim großen Thema Barrierefreiheit wird ja schon deutlich, was da alles nicht stimmt für Menschen, die Schwierigkeiten mit ihrer Mobilität haben. Aber bei einem so simplen Problem wie dem Stillen von Babys geht es weiter. […]
In der März-Ratsversammlung zerfetzte sich der Stadtrat noch über die neue Betriebssatzung für das Schauspiel Leipzig, die erstmals ermöglichen sollte, dass nicht nur ein einzelner Intendant das Haus leitet, sondern auch mal ein ganzes Intendanz-Team. Die Diskussion kam nicht aus dem Nichts, denn tatsächlich endet ja die Intendanz von Enrico Lübbe 2027. Die Stadt hat […]
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat in ihrer Sitzung am 29. April auch noch die Zukunft der Leitung einer weiteren Leipziger Kultureinrichtung besiegelt: In der Sitzung wurde Peter Heilker als Intendant der Oper Leipzig ab der Spielzeit 2028/29 bestätigt. Und zwar einstimmig. Mit dieser Entscheidung stellt die Stadt die künstlerischen Weichen für die Zukunft des […]
Wie viel Geld steht Leipzig eigentlich zu, damit die Stadt die von Bund und Land übertragenen Aufgaben – die in der Regel Pflichtaufgaben sind – auch erfüllen kann? Diese Frage treibt ja die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat seit August 2025 um, seit endgültig klar ist, dass es diese übertragenen Pflichtaufgaben sind, die Leipzig (und auch […]
Tauben in der Stadt waren schon mehrfach Thema im Leipziger Stadtrat. Oft unter dem Aspekt der Vergrämung, von ausgelegten Fallen und anderen Gnadenlosigkeiten, mit denen Hausbesitzer gegen Tauben vorgehen. Simse und Erker sind mit Stacheln bewehrt, um Tauben abzuschrecken. Aber wäre es da denn nicht klug, die Zahl der Tauben in Leipzig durch einen betreuten […]
Eigentlich war zur Ratsversammlung am 29. April auch ein Beschluss zur neu gefassten Schülerbeförderungssatzung der Stadt geplant. Die Zeit war ohnehin schon knapp, denn am 1. August sollte sie in Kraft treten. Was für die Eltern der Kinder nun einmal bedeutet, dass sie ab dem 1. Mai einen Antrag stellen können. Doch das löste sich […]
Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 29. April, mit der Situation rund um den Hauptbahnhof beschäftigt. Die CDU sieht Videoüberwachung und einen Zaun am Schwanenteich als mögliche Lösungen für Kriminalität. Weil die meisten anderen Fraktionen das skeptisch sehen, wurde nur eine entschärfte Formulierung beschlossen. Zwischen 2017 und 2021 hatte sich […]
Wenn sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 29. April, zu seiner nächsten Sitzung trifft, könnte die Aufregung überschaubar bleiben. Allzu viele kontroverse Megathemen stehen diesmal nicht auf der Tagesordnung. Unter anderem sollen das Konzeptverfahren neu ausgerichtet und die Schülerbeförderung neu geregelt werden. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream […]
Die Leipziger Stadträtinnen und -räte müssen heute über mehr als 50 Anträge, Vorlagen und dazugehörige Änderungsanträge abstimmen. Wird die Arbeit nicht geschafft, gehts morgen Nachmittag weiter. Ein Historiker wird für seine Verdienste um die Geschichte der Seiffener Schnitzkunst geehrt – und im Grassi präsentiert Lena Lehmann heute ihr neues Programm mit eigenen und in Lagern […]
Seit Februar 2025 war eigentlich durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig klar, dass die Stellplatzgebühren für das Carsharing in Leipzig zu hoch sind. Die SPD-Fraktion beantragte deshalb postwendend, dass die Verwaltung die Sondernutzungssatzung, auf der die Gebühren fußen, schnellstens überarbeiten sollte, möglichst noch im Jahr 2025. Die Verwaltung folgte dem Anliegen auch, und so wurde […]
Am 16. April 2026 meldete die Stadtverwaltung Leipzig: „Luftqualität in Leipzig deutlich verbessert: Umweltzone nicht mehr erforderlich“. Ein Traum zweier Fraktionen im Leipziger Stadtrat geht somit in Erfüllung, begonnen hatte es mit Anträgen der AfD in den Jahren 2020 und 2021. Diese wurden sowohl von der Verwaltung als auch vom Stadtrat abgelehnt. 2024 sprang die […]
2027 wird für Leipzig ein aufregendes Jahr. Denn im März wird der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin gewählt. Burkhard Jung geht nach mehr als 20 OBM-Jahren in den Ruhestand. Und etliche Parteien suchen noch emsig nach möglichen, aussichtsreichen Kandidaten, die in einem ganz bestimmt heißen OBM-Wahlkampf Chancen auf den Sieg haben. Aber gleichzeitig würde […]
Geld ist eine verzwickte Angelegenheit. Manchmal ist es da, auch wenn man es nicht in die Hand nehmen kann. Manchmal steht es in der Bilanz und ist doch nicht da. Das kann auch im Leipziger Stadtrat schon einmal für Verwirrungen sorgen. So wie bei der Endabrechnung für die Leipziger Sanierungsgebiete. 15 Stück davon hatte Leipzig […]
Was kommen da eigentlich für Zeiten auf Leipzig zu, wenn die Überlastung des Haushalts durch Pflichtaufgaben des Bundes in Milliardenhöhe in den nächsten Jahren so weitergeht? Dass da ziemlich bald das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist absehbar. Nämlich dann, wenn der aufgehäufte Schuldenberg zu groß wird und die Zinsen für die aufgenommenen Kredite an […]
Auch die Oper war am 26. März Thema im Stadtrat. Gleich im Doppelpack, denn nicht nur der Wirtschaftsplan für 2026 stand zur Abstimmung, sondern auch die neuen Eintrittspreise. Denn um die absehbaren Defizite irgendwie in den Griff zu bekommen, könnte die Erhöhung der Eintrittspreise eine Lösung sein. Niemand weiß, ob das wirklich klappt, ob das […]
Man durfte sich an die fernen Jahre 2013/2014 erinnert fühlen, als der Stadtrat schon einmal darüber diskutierte, wie man die immerfort steigenden Kosten in den Eigenbetrieben Kultur in den Griff bekommen könnte. Die CDU-Fraktion beantragte damals auch schon weitgehende Strukturreformen, also deutliche Kürzungen in den Eigenbetrieben Oper, Schauspiel, Theater der Jungen Welt und Gewandhaus. Die […]
Fast eine Stunde hat die Ratsversammlung am 26. März über eine neue Vorlage zum Erwerb städtischer Grundstücke für den Eigenheimbau diskutiert. Das Liegenschaftsamt hatte eine neue Vorlage erstellt, nachdem der Stadtrat schon 2022 genau eine solche Vorlage beschlossen hatte, damals aber mit dem verankerten Wunsch der Ratsmehrheit, dass die städtischen Grundstücke nicht verkauft werden, sondern […]
Die Haushaltsklemme der Stadt Leipzig schlägt auch auf die Hilfsangebote im Bereich der ambulanten Versorgung suchtkranker und psychisch kranker Menschen durch. Im Doppelhaushalt 2027/2028 wird nicht mehr Geld zur Verfügung stehen als im Haushalt 2025/2026. Aber was bedeutet das, wenn immernoch einige wichtige Vorhaben nicht umgesetzt sind, wollte die Linksfraktion wissen. Und insbesondere zum eigentlich […]
Am 26. März gab es im Leipziger Stadtrat die Fragestunde zu den aus den Ratsfraktionen gestellten Anfragen. Und da wurde es mehrfach sehr laut und heftig. Und das hatte nicht nur mit ungenügenden Antworten aus den Fachdezernaten zu tun. In dieser Heftigkeit ist das für Leipzigs Ratsversammlung sogar neu. Aber vielleicht auch erwartbar. Denn nachdem […]
Das Thema wabert schon seit längerer Zeit durch die Medien. Auch weil es für viele Menschen die Ängste vor dem Alter verstärkt. Denn die Zuzahlungen für die Pflege sind in den letzten Jahren exorbitant gestiegen. Auch in Leipzig. Das warf diesmal für die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Frage auf, ob denn dann die Plätze […]
Schon 2012 beschäftigte das Thema den Leipziger Stadtrat: Wie abhängig ist die Leipziger Stadtverwaltung eigentlich von den Produkten US-amerikanischer IT-Konzerne? Und was passiert, wenn diese Abhängigkeit missbraucht wird? Ein Thema, das mit der zweiten Amtszeit eines Donald Trump neue Brisanz gewonnen hat, denn die Marktmacht der großen IT-Konzerne aus den USA ist ja seitdem noch […]
Alle Jahre wieder veröffentlichen private Firmen wie der Navigationsgerätehersteller TomTom oder der Software-Anbieter INRIX so etwas wie eine Stau-Bilanz für die großen deutschen Städte. Jedes Mal geht ein Riesenbohei durch die Medien, die dann wilde Artikel mit dem Stichwort „Stauhauptstadt“ veröffentlichen. Leipzig ist jedes Mal irgendwie mit dabei. Und der Blätterwald erzählt lauter Stau-Geschichten, die […]
2027 endet nach 16 Jahren die Intendanz von Enrico Lübbe am Schauspiel Leipzig. Dann wird ein neuer Intendant gebraucht. Oder eine Intendantin. Oder zwei. Oder auch drei. Bis zu drei Intendaten dürfen dann ein Intendanzteam bilden. So macht es die neue Betriebssatzung für das Schauspiel Leipzig möglich, die am 25. März von der Ratsversammlung beschlossen […]
Immer wieder waren die zerfahrenen Waldwege im Leipziger Stadtwald in der vergangenen Zeit Thema im Leipziger Stadtrat. Nicht nur, weil sie sich im Herbst in Schlammpisten verwandeln, sondern auch, weil sie oft so übernutzt sind, dass die Fußgänger und Radfahrer immer weiter ins Grün rechts und links der Wege ausweichen. Die Wege werden immer breiter. […]
Ja, was war das eigentlich, was da am 25. März in der Ratsversammlung geradezu in einen Streit ausartete? Eine Grundsatzdebatte? Hartnäckige Rechthaberei? Oder ein nur zu berechtigstes Anliegen, nur dass die Stadt Leipzig dafür nicht verantwortlich ist, wie in Deutschland Gesetze gemacht werden. Etwa wenn der Bund aus dem Bürgergeld wieder eine Grundsicherung machen will, […]
Wohnungslosigkeit wird immer stärker zu einem allgegenwärtigen Thema im Leipzig. Und es sind gerade die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft, die schnell von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Selbst Konflikte in der Partnerschaft können dafür sorgen, dass gerade Frauen auf einmal lieber die Obdachlosigkeit wählen, als mit gewalttätigen Partnern weiter unter einem Dach zu leben. Aber es gibt […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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