Artikel zum Schlagwort Stadtrat

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Der Stadtrat tagt: Die November-Ratsversammlung im Livestream & Mitschnitt danach

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Für alle LeserIn der heutigen Sitzung der Ratsversammlung werden sich die Stadträte mit dem Kitaplatz-Mangel in Leipzig und dem umstrittenen Kitastandort Eigenheimstraße beschäftigen. Auch die kommunale Förderung von regionalen Bioprodukten, die Benennung einer Straße nach Helmut Kohl, die Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen im Bürgeramt Otto-Schill-Straße und der Fahrtausfall auf Strecken der LVB werden u. a. Thema sein Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Zukunft der Holzfiguren auf dem Fockeberg bleibt ungewiss

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Für alle LeserEigentlich wollte das Jugendparlament die Stadt dazu bewegen, die Holzfiguren auf dem Fockeberg innerhalb der nächsten Monate zu erneuern. Doch dafür fand es nicht die nötige Mehrheit. Stattdessen will die Stadt nun „jede sich bietende Möglichkeit“ prüfen, um bis zum 1. Quartal zunächst das nötige Geld aufzutreiben und dann über eine Umsetzung zu entscheiden. Eine Vertreterin des Jugendparlaments hatte angezweifelt, dass es an Geld mangele. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Ort in Leipzig soll nach Helmut Kohl benannt werden

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Für alle LeserMit knapper Mehrheit hat der Stadtrat die Verwaltung damit beauftragt, einen Vorschlag zur Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Helmut Kohl zu erarbeiten. Eine mögliche Umbenennung soll am 16. Juni 2018 erfolgen, dem ersten Todestag. Damit hat sich die CDU mit ihrem Anliegen weitgehend durchgesetzt. Ein Antrag der SPD, den ehemaligen Bundeskanzler zunächst nur in den sogenannten Namenspool der Stadt aufzunehmen, erhielt keine Mehrheit. Zuvor hatte es eine kontroverse Debatte gegeben. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Entwicklungskonzept für Clara-Zetkin-Park und Johannapark beschlossen

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Für alle LeserWeil der Stadtrat auf seiner regulären Sitzung im Oktober die Tagesordnung nicht vollständig abarbeiten konnte, mussten die Kommunalpolitiker am Freitagnachmittag erneut zusammenkommen. Wichtigstes Thema war das Entwicklungskonzept für Clara-Zetkin-Park und Johannapark, dem mit einer Ausnahme alle Stadträte zustimmten. SPD und Grüne brachten zudem Änderungsanträge für eine Wegeverbindung durch die Nonne und Hundekotbehälter durch. Weiterlesen

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Der Stadtrat tagt: Fortsetzung der Oktober-Ratsversammlung im Mittschnitt

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Für alle LeserIn der heutigen Fortsetzung der Sitzung der Ratsversammlung vom 18.10.2017 werden sich die Stadträte mit dem Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin- und Johannapark beschäftigen. Auch die Vergabe von Prämien im Förderprogramm für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand, die Fachförderrichtlinie der Anpassung von Wohnraum an die Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Komplettsanierung der Hauptfeuerwache werden u. a. Thema sein. Weiterlesen

Nachdenken über ... ein Land ohne Träume

Warum Dr. Karl Marx die Kaninchen erschreckt & „Die Elenden“ das Publikum mitreißen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer wirklich einfältige Änderungsantrag der Leipziger CDU-Fraktion zum Linken-Antrag, 2018 auch Karl Marx in Leipzig zu würdigen, hat nicht nur sichtbar gemacht, wie schlecht die Fraktion in Geschichte bewandert ist. Er hat auch noch etwas anderes gezeigt, was den Grundkonsens der heutigen CDU ausmacht. Denn ihre Geschichtslosigkeit paart sich mit einer Verachtung für gesellschaftliche Träume. Weiterlesen

Geschichte zum Selbstzusammenbasteln

Wie ein CDU-Antrag Karl Marx kurzerhand zum Urvater des Terrorismus gemacht hat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass man Dr. Marx kritisch umgehen darf und muss – keine Frage. Mein Kollege Giulio Reger schrieb zwar, die Stadträte, die am Mittwoch, 18. Oktober, ans Rednerpult gingen, hätten sich wohl alle gerühmt, „Das Kapital“ gelesen zu haben. Aber das bezweifle ich. Das Pech des Dr. Karl Marx ist: Die meisten Leute haben nicht gelesen, was er alles geschrieben hat. Auch nicht „Das Kapital“. Deswegen war auch der CDU-Ergänzungs-Antrag so peinlich. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leises Bekenntnis zu Karl Marx

Marco Götze (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Nächstes Jahr im Mai hat Karl Marx seinen 200. Geburtstag. Deswegen beantragte die Fraktion „Die Linke“ unter dem Titel „Leipzig bekennt sich zum Kapital“, dass die Stadt Leipzig „einen eigenständigen Beitrag“ zum Jubiläum beiträgt. Drei Ideen liefern sie gleich mit: Gedenktafeln an Leipziger Druckereien, die am Druck seines Hauptwerks „Das Kapital“ und anderer seiner Schriften beteiligt waren. Außerdem die Benennung einer öffentlichen Einrichtung nach Karl Marx unter aktiver Einbeziehung der Bürgerschaft. Und mehr Aufmerksamkeit für das Thema „Karl Marx und Leipzig“ in der städtischen Erinnerungskultur und Außendarstellung. Weiterlesen

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Die Oktober-Stadtratssitzung im Livestream, Videomitschnitt

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Für alle LeserIn der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob der Stadtrat zur Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, beitritt. Auch ob der Radweg vor dem Hauptbahnhof optisch mit Piktogrammen markiert werden soll, wie der ÖPNV in der Leipziger Innenstadt verbessert werden kann und der Umgang mit Einwegbechern wird die Stadträte beschäftigen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Stadtverwaltung wird die Einführung und Finanzierung eines Kulturtickets für Studenten prüfen

Gesine Märtens (Grüne). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserChemnitz hat es schon, auch in Halle gibt es bereits Pläne dafür: Das Kulturticket, das Studenten den kostenlosen Zugang zu Kulturveranstaltungen ermöglicht. Auch in Leipzig wird die Einführung des Ticket schon länger diskutiert, nun wurde im Stadtrat ein Beschluss dazu gefasst: Bis Ende März 2018 prüft die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit der Universität Leipzig und weiteren Hochschuleinrichtungen die Einführung und Finanzierung des Kulturtickets. Nach Auswertung der Prüfergebnisse wird dann ein Vorschlag zur Einführung des Kulturtickets vorgelegt, der gegebenenfalls auf andere Kultureinrichtungen ausgeweitet werden könnte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Petition gegen den Roten Stern ohne Erfolg

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Für alle LeserDer Rote Stern Leipzig ist wieder einmal aus nichtsportlichen Gründen in die Schlagzeilen geraten. Am vergangenen Wochenende kam es bei einem Auswärtsspiel zu Problemen mit Neonazis und nun musste sich der Stadtrat mit einer Petition befassen, die die Einstellung der kommunalen Fördergelder für den Fußballclub forderte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Der Kampf gegen Einwegbecher bleibt Privatsache

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Für alle LeserEs sollte der große Wurf werden, doch stattdessen bleibt es wohl dabei, dass Einweg-Kaffeebecher weiter massenhaft verteilt und entsorgt werden. Die Grünen hatten einen Antrag eingereicht, dem zufolge die Stadt gemeinsam mit Händlern ein Pfandsystem für Mehrwegbecher entwickeln sollte. Doch der Stadtrat unterstützte lediglich einen Alternativvorschlag der Verwaltung, die vage Unterstützung für Dritte in Aussicht stellt. Weiterlesen

Nach Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig zur Grünen-Klage

Freibeuter attestieren dem OBM ein allzu strenges Regime, am 18. Oktober wird also auch über Machtverhältnisse debattiert

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Für alle LeserAls die Leipziger Grünen-Fraktion ihre Klage gegen den OBM einreichte, weil der ihren Antrag zu mehr Transparenz in der Stadtverwaltung einfach aus dem Verfahren gekegelt hatte, gab es sofortige Zustimmung aus der Freibeuter Fraktion. Dort sah man noch viel mehr in dieser Klage als nur den Versuch des OBM, dem Stadtrat systematisch Entscheidungsgrundlagen vorzuenthalten. Längst ist ein Machtkampf im Gang, in dem der OBM mit einem müden Stadtrat die Kräfte misst. Weiterlesen

Die Wiese für die geplante Kita in Dölitz darf eigentlich nicht bebaut werden

Keine Kita in Dölitz? Aufschrei der Bewohner der Eigenheimstraße findet Gehör im Stadtrat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas ging dann alles sehr flott auf einmal, als OBM Burkhard Jung am 26. September verkündete: Leipzig will in einer Hauruck-Aktion 13 zusätzliche Kindertagesstätten für 45 Millionen Euro aus dem Boden stampfen. Und das auf zwölf stadteigenen Flächen. Doch auf einer gibt es ein kleines Problem: Sie wurde der Stadt nur unter einer Bedingung vermacht: Sie muss Grünfläche bleiben. Die Dölitzer gingen folglich auf die Barrikaden. Weiterlesen

Das Ende einer zunehmenden Entfremdung

Stadtrat Mathias Weber wechselt von der SPD- zur Linksfraktion

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Für alle LeserNicht nur in der Bundespolitik, auch in der Leipziger Stadtpolitik ist einiges in Bewegung geraten. Immer öfter fühlen sich Politiker in ihrem politischen Umfeld nicht mehr wohl, weil ihre Parteien Wege genommen haben, die mit ihren eigenen Vorstellungen über richtige Politik kollidieren. Nun hat auch SPD-Stadtrat Mathias Weber nicht nur die SPD-Fraktion verlassen, sondern auch gleich noch die Partei. Weiterlesen

Sparkassen-Entscheidung am 20. Juli im Stadtrat

Grünen-Antrag zu einer eigenständigen Sparkasse Leipzig abgelehnt, OBM-Wunsch für Expansion bekam Mehrheit + Audio

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 20. September, fand im Leipziger Stadtrat der Abschied von einem Traum statt. Einem kurzen Traum, den die Grünen träumten. Dessen Inhalt aber auch andere Fraktionen teilten – zum Beispiel auch die SPD-Fraktion, wie SPD-Stadtrat Heiko Bär in seiner kurzen Ansprache anmerkte. Aber der Traum von einer eigenständigen Stadtsparkasse Leipzig platzte. Weiterlesen

Radfahrer auf Nebenrouten?

CDU hat ihren Antrag zum Radverkehrsentwicklungsplan am Mittwoch nach kurzer Debatte zurückgezogen + Audio

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo etwas erlebt man auch im Leipziger Stadtrat recht selten. Turbulent ging es ja am Mittwoch, 20. September, schon bei der Verfahrensfrage zu, ob der Antrag der Freibeuter-Fraktion, die Grünen-Klage gegen den OBM vom ganzen Stadtrat unterstützen zulassen, sofort votiert werden könne oder nicht. Aber dass ein anderer Antrag dann nach der Diskussion auch noch zurückgezogen wird, das verwirrte dann auch den OBM zu später Stunde. Es ging um die Radwege-Visionen der CDU. Weiterlesen