Für alle LeserDass es der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH nicht gutgeht, dürfte sich in Leipzig mittlerweile herumgesprochen haben. Personelle Wechsel hatten wohl zu einer geminderten Einnahme auf Sponsoringseite geführt, doch die GmbH hat auch aufgrund fehlender Ausfinanzierung Schlagseite. So stark, dass das Gesamtfestival bereits in diesem Jahr zum 60. Jubiläum infrage steht. Die Stadt Leipzig jedoch ist selbst Gesellschafterin der GmbH, in fast letzter Sekunde einigte sich nun der Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates auf eine Lösung. Und diese konnte nicht nur „mehr Geld“ lauten, will man nun sicherstellen, dass die DOK weitergeht. Weiterlesen

Für alle Leser Da wollte die Linksfraktion von der Stadtverwaltung doch wissen, wie nun Raucher und Nichtraucher zukünftig miteinander am menschlichen Sammelpunkt Straßenbahnhaltestelle umgehen werden. Verbote für Raucher? Vielleicht ein paar Inselchen? Wenigstens mehr Mülleimer? Baudezernentin Dorothee Dubrau hatte wenig Klärendes vorbereitet. Weiterlesen

Für alle LeserIn der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob es möglich ist, an Haltestellen des ÖPNV ein Rauchverbot auszusprechen. Auch wie man die Elektromobilität offensiver angehen kann, wie ein friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleistet werden soll und die Leipziger Sparkasse wieder unter die Steuerung des Stadtrates zu stellen. Auch die Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, wird Diskussionsthema sein. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 14 Uhr. Weiterlesen

Für alle LeserDer Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen Antrag der Freibeuter-Fraktion abgelehnt, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Hausbooten zu prüfen gewesen wären. Die Fraktion bezeichnete dies als alternative Wohnform und Maßnahme gegen möglichen Wohnungsmangel. Die Stadtverwaltung stand dem Vorhaben ebenfalls ablehnend gegenüber. Weiterlesen

Für alle LeserWie sich BMW für junge Geflüchtete engagiert, welche Chancen, Herausforderungen und Probleme die Fraktionen im Themenkomplex Bildung und Migration sehen und was der Migrationsbeirat dazu sagt, war Inhalt einer bildungspolitischen Stunde im Stadtrat. Alle Beteiligten hoben dabei die überragende Bedeutung von Bildung hervor. Weiterlesen

Für alle LeserStraßenmusiker nerven – zumindest nach 20 Uhr, zumindest nach Meinung eines Innenstadteinwohners. Dieser reichte eine Petition ein, wonach die Kunstform nach 20 Uhr verboten werden sollte. Bislang galt 22 Uhr als Grenze – und wird dies auch weiterhin tun. Der Stadtrat wies den Vorschlag einstimmig zurück. Weiterlesen

Für alle LeserDer Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück. Weiterlesen

Für alle LeserFast oder vollständig nackte Frauen sind ein beliebtes Motiv auf Werbeplakaten – auch in Leipzig. Meist handelt es sich bei den beworbenen Produkten jedoch nicht um Strandurlaub oder Unterwäsche, sondern um Dinge, die mit halbnackten Frauen in keinem sinnvollen Zusammenhang stehen. Da die Verwaltung den Stadtrat um Zustimmung zu ihrem Werbekonzept bat, nahmen Linke, SPD und Grüne dies zum Anlass, eine Ächtung diskriminierender Werbung hinzuzufügen – und fanden mit dem Vorstoß eine deutliche Mehrheit. Weiterlesen

Für alle LeserDie Debatte drehte sich am 7. September 2017 in der Ratsversammlung darum, ob man dem Unternehmen Leipziger Verkehrsbetriebe zu enge Fesseln anlegt, wenn man der Verhandlung für die Planung im Jahr 2018 die Maßgabe mitgibt, dass die Preise auf keinen Fall erhöht werden dürfen. Die Linke brachte eben diesen Antrag in den Stadtrat ein, auch, um den Druck auf die kommenden Entscheidungen im Herbst dieses Jahres für nächstes Jahr zu verstärken. Und somit weitere jährliche Kostensteigerungen von 4,9 bis 6 Millionen Euro dieses Mal noch vor jeder weiteren Planung nicht von den Fahrgästen zu verlangen. Weiterlesen

Für alle LeserIm Vorfeld der Ratsversammlung haben Lokalpolitiker und Kulturschaffende eine Petition an Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zur Abschaffung der sogenannten Sperrstunde übergeben. Damit könnten Clubs, Gaststätten und ähnliche Einrichtungen rund um die Uhr öffnen. Weiterlesen

Für alle LeserIn einer Art Zwischensitzung tagt am heutigen Donnerstag erneut der Stadtrat Leipzig. Nicht alles wurde in der letzten Sitzung geschafft und so geht es heute in eine vermutlich kürzere Runde. Wichtigste Punkte sicher heute das beantragte "Tarifmoratorium" für die Preise bei den Leipziger Verkehrsbetrieben und die Frage, wie man den Wohnungsbau in Leipzig wirklich vorantreiben kann. Sozialen inklusive. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 16 Uhr. Weiterlesen

Für alle LeserDer Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die absehbaren Kosten für eine vollständige Mülltrennung an allen Leipziger Schulen prüfen soll. Vorausgegangen war ein Antrag des Jugendparlaments, wonach die Verpflichtung bereits bis Mitte 2020 umzusetzen sei. Nun bleibt zunächst offen, ob die vollständige Mülltrennung kommt. Selbst das Jugendparlament sieht mögliche Hindernisse wie mangelnde Mitwirkung der Schüler selbst. Weiterlesen

Für alle LeserVerwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning hatte die undankbare Aufgabe, zwei Dinge zum Thema „Wildtiere im Zirkus“ in Leipzig zu verkünden. Zum einen, dass die Landesdirektion Sachsen den Ratsbeschluss, keine Wildtier-Zirkusse mehr auf kommunalen Flächen zuzulassen, rechtlich beanstandete. Und nun – als Folge daraus – nur die Möglichkeit bestehe, den eigenen Beschluss zurückzunehmen oder zu klagen. Gegen die Landesdirektion. Auch wenn die ganze Sache eher auf Bundesebene entschieden werden müsste. Weiterlesen

Für alle LeserZerstörung und Beschmutzung von Denkmälern in Parks und Friedhöfen machen auch vor Leipzig nicht Halt. So wurde das Zöllner-Denkmal im Rosental 2016 zerstört und drei der darum postierten Statuen geklaut. Die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat fragte nun genauer nach der Problematik Vandalismusschäden, Gegenmaßnahmen und Kosten. Weiterlesen

Für alle LeserWer ein neues Auto kauft, weiß eigentlich immer, wo sich auch eine Tankstelle dafür findet. Deutlich komplizierter als bei Diesel oder Benziner ist genau dieser Standardvorgang des Tankens bei den elektrisch betriebenen Pkws. Wo, wie und wie lange soll man „tanken“, wie viele Stellen gibt es dafür bereits in Leipzig und reichen diese aus? Bei wenigen E-Autos genügt eine eher zentrale Struktur vielleicht, doch wer mehr Elektromobilität möchte, muss wohl oder übel eben diese Frage lösen. Weiterlesen

Für alle LeserEin klares Votum für gesundes Wasser in der Innenstadt: Der Stadtrat votierte einstimmig für einen Vorschlag des Jugendparlaments, neue Trinkbrunnen zu errichten. Sollte eine Testphase positiv verlaufen, sollen womöglich im gesamten Stadtgebiet solche Einrichtungen aufgestellt werden. Weiterlesen

Für alle LeserGastronomen müssen künftig für Wärmestrahler zahlen. Dies hat der Stadtrat auf Antrag der CDU beschlossen. Ausgangspunkt war ein Antrag von Linken und Grünen, die ein vollständiges Verbot gefordert hatten. Dieses Vorhaben fand jedoch keine Mehrheit, die Verwaltung bezeichnete eine solche Regelung gar als rechtswidrig. Weiterlesen

Für alle LeserManche Ratssitzungen sind eben deshalb spannend, weil urplötzlich verschiedene Informationen durch den Raum fliegen, die vorab noch im Nebel lagen. Im Falle des Verkaufes des „südlichen Baufeldes“ des Wilhelm-Leuschner-Platzes von der Stadt Leipzig an den Freistaat Sachsen waren es derer gleich mehrere. Bereits der endgültige Verkaufspreis von 2,47 Millionen Euro unter einem Nachlass von etwa einer weiteren Million (wegen des öffentlichen Interesses der Forschungs- und Wissenschaftseinrichtung) für das üppige Filetstück zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße sorgte für Aufsehen. Doch damit lange nicht genug, weitere Details führten zu einer lebhaften Debatte samt Beratungsunterbrechung im Stadtrat. Weiterlesen

Für alle LeserLetzte Runde, letzte Beratung, dann wird gebaut. So sahen es viele im Vorfeld der Ratsversammlung am 21. Juni 2017, wenn es um die Bebauungsplanung am Bayerischen Bahnhof geht. Ein Wohnquartier, neuer Standort für Schule, Kita und, und, und. Was lange währt, wird endlich gut? Im Vorfeld des Stadtratstermins waren zwei Fragen auf der Zielgeraden hinzugekommen: die der CDU, was die Stadt nun unter „autoarm“ versteht. Und die der Sicherstellung der weiteren Gespräche zum Anteil des sozialen Wohnungsbaus und der Schul- und Kitaplanung. Weiterlesen

Für alle LeserEin Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte. Weiterlesen