Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Verzählt und eine letzte Sitzung

Extrarunde für den „alten“ Stadtrat in Leipzig im August

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war eine einzige Zahl, welche die Landesdirektion Sachsen (LDS) bei der Überprüfung der Wahlergebnisse zur Stadtratswahl in Leipzig richtigstellen musste. Im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) wurden bei einem SPD-Kandidaten aus 353 am 26. Mai 2019 gezählten Wählerstimmen nach einem „Übertragungsfehler“ neu 354. Eine winzige Veränderung, die aber eine Extrarunde für den bislang amtierenden Stadtrat Leipzigs und weiteres Warten für die neu gewählten Rätinnen bedeutet. Diese dürfen erst am 18. September 2019 ran und auch da nur ganz knapp terminiert. Weiterlesen

Der Gemeindewahlausschuss muss das Ergebnis neu feststellen

Wenn eine Zahl falsch ist: Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Leipziger Stadtratswahl auf

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit dem gestrigen Dienstag, 30. Juli 2019, ist das Wahlergebnis der Stadt Leipzig bei den Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 vorübergehend ungültig. So lautet im Kern die Mitteilung der übergeordneten Prüfbehörde Landesdirektion Sachsen (LDS) aufgrund einer falschen Zahlenübermittlung im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005). Dort rückt nun ein Kandidat der SPD einen Platz nach vorn und bis zur neuen Bekanntmachung des abschließenden Wahlergebnisses ist der neue Leipziger Stadtrat nicht arbeitsfähig. Weiterlesen

Ratsbeschluss wird vorbereitet

Stadtpolizeibehörde soll sich jetzt ganz offiziell um gefährliche Hunde und deren Halter kümmern

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEigentlich waren gefährliche Hunde nicht wirklich Aufgabe des Ordnungsamtes. Aber 2001 änderte die damals noch allein regierende CDU in Sachsen die Liste der den Stadtordnungsdiensten übertragbaren Aufgaben. Dieser Aufgabenkatalog wurde um eine neunte Aufgabe ergänzt: Vollzug der Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden. Aber wurde das damit wirklich schon zur Aufgabe? Die CDU-Fraktion im Stadtrat fragte deshalb im Dezember 2017 extra nach. Weiterlesen

Der neue Quartalsbericht 1/2019

Die Einschnitte im LVB-Angebot machen sich auch in den Fahrgastzahlen des Frühjahrs 2019 bemerkbar

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls sich im Frühjahr 2018 abzeichnete, dass sich das seit 2014 beobachtete Fahrgastwachstum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf einmal in Luft auflöste, zweifelten wir ja selbst noch an den Zahlen. Vielleicht berappelte sich das ja noch im Jahresverlauf. Aber es berappelte sich nicht. Eine winzige Steigerung von 400.000 Fahrgästen gegenüber dem Vorjahr wurde erreicht, ein winziges Plus von 0,2 Prozent. Kein Wunder, dass der Stadtrat rebellisch wurde. Weiterlesen

Die Fenster sind freigelegt und im Herbst soll der neue Boden verlegt werden

Umbau und Modernisierung des Sitzungssaales im Neuen Rathaus

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor einem Monat hat der Stadtrat das letzte Mal im alten Sitzungssaal getagt. Vor einer Woche, zu seiner letzten Sitzung in alter Zusammensetzung, zog er schon um in den benachbarten Festsaal. Denn im Sitzungsaal wurde alles herausgerissen, was nicht niet- und nagelfest war – bis auf Teile der Decke, der Rückwand und des Zuschauerbalkons. Denn die bleiben erhalten. Am Mittwoch durfte die Presse die Baustelle besuchen. Weiterlesen

Die Linke jetzt stärkste Fraktion in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Am 03. Juli nahmen die zu den Stadtratswahlen am 26. Mai gewählten 15 Stadträtinnen und Stadträte der Partei Die Linke ihre Arbeit auf. Verstärkt wird die Fraktion durch die beiden Stadträte Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss „DIE PARTEI“. Ihrem Antrag auf Aufnahme in die Fraktion Die Linke wurde zugestimmt. Die Fraktion verfügt nun über 17 Mitglieder und ist damit stärkste Fraktion im Leipziger Stadtrat. Weiterlesen

Straßenbaumkonzept für Leipzig beschlossen

Leipziger Ökolöwe fordert jetzt schnelle Besetzung der Personalstellen und Beginn der Neupflanzungen

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserLange hat Leipzigs Stadtrat auf das Straßenbaumkonzept gewartet. Noch im April hat der Ökolöwe gemahnt. Wo bleibt es denn? Seit Jahren hatte der Stadtrat ein solches Konzept gefordert. Für Herbst 2016 war es schon angekündigt worden. Aber dann machte der Amtsschimmel erst mal Urlaub, ging auf Weltreise und schickte auch keine Postkarten. Im Herbst 2018 war es gleich drei Fraktionen zu bunt: Wo blieben das Straßenbaumkonzept und das Geld dafür? Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Juni-Sitzung im Livestream

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Für alle LeserDer neue Stadtrat wird sich voraussichtlich im August konstituieren. Gestern sollte der aktuelle Stadtrat eigentlich zum letzten Mal tagen. Doch weil die Tagesordnung so voll war, geht die Ratsversammlung am heutigen Donnerstag, den 27. Juni, in die nächste Runde. Die L-IZ berichtet über ausgewählte Themen und zeigt die Sitzung ab etwa 15 Uhr im Livestream. Weiterlesen

Anfragen in der Ratsversammlung am 26. Juni 2019

Stadtrat fragt, Verwaltung antwortet: Wohnungsbau, Abbiegeassistenten und Nachtwölfe + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum Abschluss der Ratsversammlung am Mittwoch, den 26. Juni, standen die Anfragen der Stadträte an die Verwaltung auf der Tagesordnung – zum letzten Mal in dieser Wahlperiode, bevor sich im August der neue Stadtrat konstituiert. Dabei ging es unter anderem um die Wohnungsbauförderung durch den Freistaat, die Nachrüstung mit Lkw-Abbiegeassistenten in Leipzig und die Teilnahme einer nationalistischen Rocker-Bande an einer Gedenkveranstaltung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus und Antiromaismus + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn einer umfangreichen Erklärung hat sich der Stadtrat am Mittwoch, den 26. Juni, „gegen jeden Antisemitismus“ positioniert. Fast alle Stadträte stimmten einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und Freibeutern zu. Auch ein Antrag unter dem Titel „Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig“ wurde angenommen. Die AfD stimmte beiden Anträgen zu, relativierte in einer Rede jedoch den Antisemitismus im Nationalsozialismus. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Jugendparlament setzt Impulse bei Radstation und Mülltrennung

Foto L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Mittwoch, den 26. Juni, zwei Anliegen des Jugendparlaments unterstützt, die das Innenstadtgebiet betreffen. Zum einen soll unter anderem mittels Bürgerbeteiligung die Eröffnung einer Radstation am oder im Hauptbahnhof angestrebt werden. Zum anderen möchte die Stadt darüber verhandeln, die Papierkörbe an LVB-Haltestellen durch Mülltrennungssysteme zu ersetzen. Weiterlesen

Hitze-Vorschläge legt die Verwaltung erst 2020 vor

Der Stadtrat tagt: 10-Punkte-Hitze-Antrag der Grünen unterliegt

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Für alle Leser„Heiße und trockene Sommer sind keine Ausnahme, sondern werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zur Regel. Schnellstmöglich braucht es Maßnahmen, mit denen sich Leipzig an sommerliche Extremwetterlagen anpassen kann. Alle Leipziger haben das Recht auf sommerliche Lebensqualität in kühlen Nachbarschaften“, schrieben die Grünen in ihrem Antrag zu einem „10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet“. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Juni-Sitzung (26.06.) im Livestream & Mitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBei der heutigen letzten Ratsversammlung des „alten“ Stadtrates wird es gleich mehrfach ungewohnte Bilder geben. Zum einen finden die monatlichen Beratungen ab heute für zirka ein Jahr lang im Nebensaal des eigentlichen Hauptsaales statt. In diesem wurden bereits die alten Sitze entfernt, Wandvertafelungen entfernt und so auch die alten Seitengalerien des eigentlichen Saales offengelegt. Weiterlesen

Ein nicht kalkulierbares Risiko für die Mitarbeiterzufriedenheit

Der Stadtrat tagt: Keine Hunde in Leipziger Amtsstuben

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Für alle LeserMachen Hunde im Büro zufriedener? Ja, hört man aus anderen Städten. „,Bürohunde‘ können zu einem besseren Betriebsklima sowie Zusammengehörigkeitsgefühl führen und senken die Ausfälle durch Krankheit aufgrund der stressreduzierenden Wirkung“, schrieben die Freibeuter in ihren Stadtratsantrag, auch in Leipzigs Verwaltung Bürohunde zuzulassen. Der Antrag kam zur Stadtratssitzung am Mittwoch, 26. Juni, zur Abstimmung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Auwaldstation erhält weitere zehn Jahre Gelder

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Für alle LeserGelegen im Schlosspark Lützschena ist die Auwaldstation Ausgangspunkt von Exkursionen und bietet viele Veranstaltungen. Bis Dezember 2019 bestand ein Vertrag über jährliche Förderung mit der Stadt Leipzig, die Ratsversammlung stimmte jetzt für die Verlängerung. Bis 2029 erhält die Station weiterhin 50.000 Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt. Der Antrag des Ortschaftsrates Lützschena auf Erhöhung der Mittel scheiterte dagegen. Weiterlesen

Wir nehmen die gewachsene Verantwortung an

Neue Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich konstituiert

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Am Wochenende hat sich die neue Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig im Rahmen einer Klausur konstituiert. Zu Vorsitzenden der deutlich gewachsenen Fraktion wurden Katharina Krefft und Dr. Tobias Peter gewählt. Der neue fünfköpfige Fraktionsvorstand wurde durch die Wahl von Stefanie Gruner, Dr. Gesine Märtens und Norman Volger als stellvertretende Fraktionsvorsitzende komplettiert. Norman Volger trat aufgrund seiner Verpflichtungen als bündnisgrüner Landesvorsitzender nicht wieder als Fraktionsvorsitzender an. Weiterlesen

Wiener Modell

Eine Wette zum 365-Euro-Ticket: Wird es bis 2027 eingeführt oder nicht?

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Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Manche Berichterstattungen, Debatten darüber bis hinein in die sozialen Netzwerke hinein treiben seltsame Blüten. Eine hat nun zu einer Wette geführt, über die wir gern und im Einverständnis mit dem Wettpartner, dem Stadtrat René Hobusch (FDP), die Öffentlichkeit informieren wollen. Alles dreht sich um die Frage, ob und wann man realistisch ein Ticket in Leipzig einführen kann, welches den normalen Fahrgast im Jahresabonnement am Tag nur noch einen Euro kostet. Weiterlesen