Tag: 1. Dezember 2016

Blick über die Nordstartbahn zum Schladitzer See. Der Werbeliner See liegt links davon außerhalb des Bildausschnitts. Foto: Flughafen Leipzig / Halle
Politik·Region

Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle träumt mal kurz von Lärmpausen und bleibt bei Bahnverteilung ratlos

Wenn man Konflikte nicht wirklich lösen will, dann tanzt man um den heißen Brei herum und versucht irgendwelche Lösungen zu finden, die niemandem nützen, keinem wehtun und eigentlich auch nichts verändern. Auch das Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle greift ja nach jedem Strohhalm, um irgendwie die betonierte Haltung der Flughafen-Betreiber aufzulösen, was vor allem den nächtlichen Fluglärm betrifft.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Arbeitskräftereservoir schmilzt im Osten in hohem Tempo weg

Nicht nur im Saarland oder in Bremen schaut man in den letzten Monaten recht besorgt auf die Arbeitslosenquoten. Mitten durch die Bundesrepublik scheint ein Riss zu gehen. Das zeigten am Mittwoch, 30. November, die neuesten Arbeitslosenzahlen für die Republik. Während sie im Westen kaum zurückgehen oder sogar steigen, hält seit einem Jahr im Osten ein enormer Arbeitslosenrückgang an.

Schulze-Delitzsch-Straße mit Brachfläche. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Liegenschaftsamt macht die Wagenleute für Abbruch der Kaufverhandlungen verantwortlich

Leipzig ist eine Stadt voller Träume. Aber am Ende entscheiden dann doch wieder Geld und Paragraphen darüber, was passiert – und was nicht. Wie das geht, erfuhr jetzt die linke Stadträtin Juliane Nagel, die sich nicht nur für den Wagenpark an der Schulze-Delitzsch-Straße interessiert, sondern auch die Frage: Hat die Stadt das Grundstück nun von der Bahn gekauft oder nicht. Die Antwort ist erhellend.

Einstiger Bürgerstolz: Rathaus in Wahren. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Bis 2018 will Leipzigs Verwaltung einen Vorschlag zur Neudefinition der Stadtbezirksbeiräte vorlegen

Das ist doch mal ein hübscher Vorgang: Seit fünf Jahren köchelt der Wunsch aus dem Stadtrat vor sich hin, dass die Leipziger Stadtbezirksbeiräte ähnliche Kompetenzen wie die Ortschaftsräte der in den Jahren 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen bekommen. Vier Jahre lag das Projekt irgendwo in der Ecke. Im April 2015 holte es die Linksfraktion aus der Versenkung. Jetzt macht Leipzigs Verwaltung tatsächlich einen Vorschlag – für 2019.

Natürlich kein Kaffeekränzchen. Bildmontage: L-IZ
Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Der Hase bekommt ein bisschen Leipziger Schützenhilfe in Sachen kurze Kurven

Eigentlich wünscht sich der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg nur eins: dass die diversen „kurzen Abkurvungen“ am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht einfach unterlassen werden. Beide sorgen dafür, dass der Lärm startender Flugzeuge direkt ins Leipziger Stadtgebiet einstrahlt. Aber die Fluglärmkommission lehnte einen entsprechenden Antrag kurzerhand ab. Nun will es die Stadt Leipzig noch einmal versuchen.

Die Zusammensetzung des Leipziger Arbeitsmarktes, Stand März 2016. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
Politik·Kassensturz

Globalisierung oder vielleicht doch die Folge einer falschen Infrastrukturpolitik in Sachsen?

Der Arbeitsmarkt verändert sich, hat sich längst verändert. Das spiegeln natürlich die Arbeitsmarktberichte der einzelnen Städte nicht wider. Schon lange kann man den Leipziger Arbeitsmarkt eigentlich nicht mehr losgelöst vom sächsischen sehen. Aber in Sachsen herrscht noch immer Kleinstaaterei. Der Blick fürs Ganze fehlt. Und eine 7 vorm Komma ist alles Mögliche, nur kein lokaler Wert, wie die Leipziger Arbeitsagentur glaubt.

Das Bürgerforum als Förmchen. 70 Gäste trafen sich im Volkshaus. Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Video – Debatte statt Gewalt: Lose Enden in einer komplexen Frage

Gegen 21 Uhr des 30. November standen die ausdiskutierten Politiker des Podiums noch beieinander, es wurde weiter gearbeitet. Denn so sahen es einige, die zu Beginn vor allem die Anwesenheit von Juliane Nagel – die präsenteste Ferngebliebene des Abends – einforderten. Als Arbeit, da es doch ihre steuerlich bezahlte Pflicht sei, sich hier zu stellen. Vor der Tür gab es zum Empfang stattdessen eine Demo, eine Sicherheitsschleuse für Teilnehmer und am Ende des Abends eher den Eindruck, dass manche Grundregeln des Miteinanders offenbleiben mussten.

Melder vom 1.12.2016

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Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP Sachsen. Foto: FDP
Wortmelder

Entsorgung von alten Styropor-Dämmplatten zügig und rechtssicher lösen

Seit Oktober 2016 ist die Entsorgung von alten Styropor-Wärmeschutzdämmplatten, die das Brandschutzmittel HBCD enthalten, erheblich erschwert. Diese älteren Dämmplatten, deren Einbau bis Anfang der 2000er Jahre flächendeckend erfolgte, wurden durch eine Entscheidung des Bundesrats als „Sondermüll“ klassifiziert. Sie können damit in den Müllverbrennungsanlagen nicht mehr zusammen mit anderen Baureststoffen verwertet werden. In der Folge sammeln sich die alten Styropor-Dämmplatten bei immer mehr Handwerksbetrieben, es droht ein Entsorgungsnotstand.

Wortmelder

Am 2. Dezember: 12. Sorbischer Tag – diesmal in Leipzig

Die Fraktionen der Linken im Sächsischen Landtag und im Landtag Brandenburgs laden am Freitag, den 02.12.2016, um 10:00 Uhr in die Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die gemeinsamen Sorbischen Tage der Landtags-Linksfraktionen in Sachsen und Brandenburg sind eine feste Institution der Minderheitenpolitik der Linken in der Lausitz. Thema des 12. Sorbischen Tages: „Die Ausbildung sorbischsprachiger Lehrerinnen und Lehrer.“

Leipziger Auwald im Herbst. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Leipziger Auengespräche: Was bringt der Auwald den Bürgern?

Zum nächsten Leipziger Auengespräch am 5. Dezember ab 17 Uhr sind auch Leipzigs Bürgerinnen und Bürger herzlich in den Veranstaltungssaal der Universitätsbibliothek Albertina (Beethovenstraße 6) eingeladen. Als Gesprächspartner zum Thema Biodiversität und Ökosystemleistungen in der Leipziger Auenlandschaft stehen Prof. Dr. Christian Wirth (Direktor des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung) und Dipl.-Ing. Andreas Sickert (Leiter der Abteilung Stadtforsten im Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig) zur Verfügung.

SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel am Rednerpult im Stadtrat. Foto: Sebastian Beyer
Wortmelder

SPD-Fraktion will Leipziger Schulen technisch modernisieren

Zum Haushaltsantrag „Smarte Schule“ erklärt Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion: „Die IT-Ausstattung unserer Schulen ist schlecht. Momentan kommen auf einen Schulcomputer 15 Schüler. An 91 Schulen ist die LAN-Netzwerkinfrastruktur, die auch Voraussetzung für WLAN an den Schulen ist, nur teilweise ausgebaut. Eine flächendeckende WLAN-Infrastruktur ist nur am Wilhelm-Ostwald-Gymnasium vorhanden.

Franziska Schubert (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Wortmelder

SachsenLB – Grüne sehen organisierte Verantwortungslosigkeit

Zum Ende der strafrechtlichen Aufarbeitung des Fiaskos um die SachsenLB erklärt Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die strafrechtliche Aufarbeitung wird nun fast 10 Jahre nach dem Fiasko der SachsenLB vermutlich am 10. Dezember 2016 beendet sein, ohne dass es zu einer einzigen Verurteilung gekommen ist. Die Verfahren haben trotzdem einen Einblick in das Aufgaben- und Arbeitsverständnis der Vorstandsmitglieder in so einer verantwortungsvollen Aufgabe gegeben.“

OBM Burkhard Jung am 20. Januar im Stadtrat. Foto: Sebastian Beyer
Wortmelder

Sprechstunde des Oberbürgermeisters für Kinder und Jugendliche

Am 6. Dezember sind Kinder und Jugendliche um 16 Uhr ins Stadtbüro eingeladen, um hier mit Oberbürgermeister Burkhard Jung insbesondere über die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Zum einen können Kinder aus Kindergärten und Grundschulen die Gelegenheit nutzen, den Oberbürgermeister kennenzulernen, Fragen zu stellen und Anliegen zu übermitteln.

Viele Anbieter werden 2017 die Strompreise anheben. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Neues Jahr, neue Regeln – auch 2017 ändert sich für Energieverbraucher einiges

Rainer Flegel, Energieberater der Verbraucherzentrale Sachsen, fasst zusammen, was für private Haushalte wichtig wird. Strompreise: Künftig werden es vor allem die Netzentgelte sein, die den Strompreis der Privatverbraucher steigen lassen. Die Ökostrom-Umlage steigt 2017 nur noch schwach, um 0,35 Cent auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde. Viele Anbieter werden aus diesen Gründen die Strompreise anheben. Allerdings sind die Verbraucher nicht wehrlos: Rainer Flegel rät, bei Preiserhöhungen durch den Versorger einen Tarif- oder Anbieterwechsel zu prüfen. Bei jeder Preiserhöhung haben Verbraucher nämlich ein Sonderkündigungsrecht. Wer Hilfe beim Wechsel benötigt, kann sich an einen Energieberater der Verbraucherzentrale wenden, in Rechtsfragen an einen Rechtsberater.

Beispiel für den Aufbau des Erzeugercodes, Quelle: BMEL, aid infodienst, P. Meyer
Wortmelder

Freilandeier trotz Stallpflicht

In Sachsen gilt derzeit die Stallpflicht für Nutzgeflügel. Damit soll die Einschleppung oder Verschleppung der Vogelgrippe in die Haus- und Nutzgeflügelbestände vorsorglich unterbunden werden. An den Beratungstelefonen der Verbraucherzentrale Sachsen wird vor diesem Hintergrund gehäuft gefragt, ob Konsumeier als „Freilandeier“ deklariert und verkauft werden dürfen, wenn für die Hennen Stallpflicht besteht.

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: SMUL/Foto-Atelier-Klemm
Wortmelder

Sachsen bundesweit führend beim Erdwärmeausbau

Sachsen ist bundesweit führend beim Ausbau der Geothermie. Mit 3 376 Kilowatt neu installierter Leistung im Jahr 2015 hat der Freistaat Sachsen bezogen auf die Einwohnerzahl den größten Zuwachs bei der Erdwärmenutzung - vor Bayern und Brandenburg. Der Freistaat wurde dafür gestern (30. November 2016) auf dem Geothermiekongress in Essen mit dem ersten Preis der „erdwärmeLIGA“ geehrt.

Wortmelder

12. Literarischen Adventsrätsel – Thema: Freundschaften

Die Buchhandlung SeitenBlick lädt ein zum 12. Literarischen Adventsrätsel. Das Thema in diesem Jahr lautet: Freundschaften. Es hat viele Spielarten und Erscheinungsweisen zu bieten. Inwiefern sich für die literarisch ausgewählten Freundschafts-Beispiele und Sprach-Funde auch in der Wirklichkeit Vor- und Nachbilder finden, mag jede und jeder selbst bedenken, entscheiden und sich ausmalen.

Wortmelder

Genossenschaftsidee ist immaterielles Kulturerbe der Menschheit

Die „Genossenschaftsidee“ hat es als erster deutscher Antrag auf die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit geschafft. Auf der 11. Sitzung des Zwischenstaatlichen Ausschusses der UNESCO zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes in Addis Abeba/Äthiopien haben die Ausschussmitglieder heute um 19:50 Uhr Ortszeit beschlossen, den Antrag anzunehmen. Den länderübergreifenden Antrag hatten die Hermann-Schulze-Delitzsch-Gesellschaft und die Deutsche Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft verfasst. Die Genossenschaftsidee gründet als überkonfessionelles Modell auf den Maximen der Selbsthilfe, Selbstverwaltung und Selbstverantwortung.

Der Präsident des LfULG, Norbert Eichkorn. Foto: LfULG
Bewegungsmelder

Geologie 4.0 auf dem Vormarsch

Ab sofort können Bürger und Unternehmen geologische Bohrungen online anzeigen sowie auf Daten über den geologischen Untergrund Sachsens zugreifen. Der Präsident des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), Norbert Eichkorn, hat die beiden neuen digitalen Anwendungen heute in Freiberg auf der Veranstaltung „Geologischer Dienst 4.0“ für die Öffentlichkeit freigeschaltet.

Sebastian Scheel (Die Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Sebastian Scheel (Linke): Finanzminister und Staatsanwaltschaft ließen SachsenLB-Verantwortliche davonkommen

Das Landgericht Leipzig hat heute entschieden, den Untreue-Prozess gegen die beiden ehemaligen SachsenLB-Vorstände Herbert Süß und Stefan Leusder gegen Zahlung einer Geldauflage von 80.000 Euro einzustellen. Dazu erklärt Sebastian Scheel, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der Fraktion Die Linke: Mit dieser Einstellung findet die juristische Aufarbeitung des SachsenLB-Zusammenbruchs ein trauriges Ende.

Cospudener See – Der Sperrbezirk wird verlängert. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Geflügelpest: Maßnahmen für Sperrbezirk verlängert

Aufgrund eines weiteren aktuellen Geflügelpest-Befundes H5N8 vom 30. November bei einer Wildente, die am 25. November in der Stadt Leipzig (Cospudener See) gefunden wurde, werden die mit Allgemeinverfügung vom 25. November 2016 angeordneten Maßnahmen für den Sperrbezirk für die Dauer von mindestens 21 Tagen verlängert. Die mit Allgemeinverfügung vom 25. November 2016 für das Beobachtungsgebiet angeordneten Maßnahmen werden für mindestens 30 Tage verlängert.

Der Sitzungssaal des Stadtrates soll saniert werden. Foto: L-IZ.de
Bewegungsmelder

Sitzungssaal des Stadtrates soll saniert werden

Der Sitzungssaal des Stadtrates im Neuen Rathaus soll in den nächsten Jahren von Grund auf saniert und modernisiert werden. Vor allem die in den vergangenen Jahrzehnten stark verschlissenen Sitze und Tische müssen dringend erneuert werden. Auch soll eine elektronische Abstimmungsanlage installiert werden und der Raum durch die Öffnung der bisher hinter Wandverkleidung versteckten Fenster heller und freundlicher werden. Die Stadt verspricht sich von einem modernen Saal auch höhere Erlöse durch die Vermietung des Raumes.

NoLegida, Polizei und Legida am 27. April 2015. Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 1. Dezember: Dreister Autoklau, Ladendieb gefasst, Reifen zerstochen

Der Blick in den Kofferraum wurde gestern Morgen einer 52-Jährigen zum Verhängnis und kostete sie ihren schwarzen Daimler- Benz C 200 d +++ In einem Einkaufsmarkt in der Hauschildstraße wollte ein Diebestrio „kostenlos“ einkaufen, doch einer von ihnen schaffte es nicht, mit der Beute – 46 Tafeln Schokolade und drei Getränkedosen – zu fliehen +++ In Plagwitz zerstachen zwei Unbekannte die Reifen eines Renault Twingo und legten anschließend noch brennenden Grillanzünder darauf.

Volker Bremer (LTM GmbH) überreicht Michael Drotleff (RB Leipzig) den „Leipziger Tourismuspreis 2016“. Daniela Undeutsch (Sächsische Weinkönigin 2016) und Soraya Kohlmann (Miss Sachsen 2017) gratulieren. Foto: Bernd Görne
Wortmelder

„Leipziger Tourismuspreis 2016“ geht an RasenBallsport Leipzig und Prof. Ulf Schirmer

Der Fußballverein RasenBallsport Leipzig (RB Leipzig) ist der Gewinner des „Leipziger Tourismuspreises 2016”. Diesen Ehrenpreis schreibt die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH seit 2002 jährlich aus. Zusätzlich wurde die Auszeichnung an eine Persönlichkeit vergeben, die sich in besonderem Maße für die Entwicklung des Tourismus in Leipzig verdient gemacht hat. Die Jury wählte Prof. Ulf Schirmer, Intendant und Generalmusikdirektor der Oper Leipzig, zum Gewinner in dieser Kategorie.

Faltblatt „Schlauer gegen Klauer!“. Foto: Polizei
Polizeimelder

Vorsicht,Taschendiebe! Weihnachtsmärkte locken auch Straftäter an

Größere Menschenmengen, Gedränge, Ablenkungen für Augen, Ohren und Nasen in Hülle und Fülle. Was nach dem beliebten Weihnachtsmarktfeeling klingt, ist aber auch ein wahres Paradies für Taschendiebe. Die geschickten und geübten Diebe stehlen ihren Opfern die Wertgegenstände direkt aus den Handtaschen oder aus der Bekleidung. Dabei haben sie es besonders auf Brieftaschen, Geldbörsen und Handys abgesehen.

Wortmelder

Mobilitätsstationen: Stellflächen ausschließlich für Elektro-Autos

Die Stellflächen an den sogenannten Mobilitätsstationen sind ausschließlich für Elektrofahrzeuge vorgesehen. Darauf weist das Ordnungsamt hinsichtlich der immer wieder aufkommenden Fragen zu den Parkflächen an den Ladestationen hin. Durch die entsprechende Beschilderung wird symbolisiert, dass sowohl für das reine Parken als auch für Ladevorgänge eine Parkscheibe verwendet werden muss und die Höchstdauer auf vier Stunden begrenzt ist.

Ulf Schirmer. © Kirsten Nijhof
Wortmelder

Intendant der Oper Leipzig erhält Tourismuspreis

Am gestrigen Mittwochabend wurde Prof. Ulf Schirmer, Intendant und Generalmusikdirektor der Oper Leipzig, mit dem Leipziger Tourismuspreis in der Kategorie Persönlichkeit geehrt. In der Begründung heißt es: Als Opernintendant trug er wesentlich dazu bei, dass Leipzig weltweit als Wagner-Stadt wahrgenommen wird und das Schattendasein des hier geborenen Komponisten im Leipziger Musikleben endete.

Verkehrsmelder

Verkehrseinschränkungen rund um Bundesligaspiel von RB Leipzig

Rund um das Bundesliga-Fußballspiel von RB Leipzig gegen den FC Schalke 04 am Samstag, dem 3. Dezember, 18:30 Uhr, in der Red Bull Arena sind umfangreiche Verkehrseinschränkungen zu erwarten. Darüber hinaus findet in der Arena Leipzig an diesem Tag ab 20 Uhr eine Konzertveranstaltung mit Eros Ramazotti statt. Diese Umstände erfordern zur Entlastung der anliegenden Wohnquartiere umfangreiche verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Umfeld der Red Bull Arena.

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