Artikel vom Donnerstag, 26. Februar 2015

Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung

Das Audio zum Nachhören: „Lügenpresse“ – Zum Umgang von Medien und Öffentlichkeit mit den neuen „Wutbürgern“

Foto: L-IZ.de

"Lügenpresse". Ein Wort, das in den letzten Wochen vermehrt in Zusammenhang mit den ...egida-Demonstrationen wieder auftauchte - auch in Leipzig. Die Friedrich-Ebert-Stiftung will sich dem Thema mit einer Podiumsdiskussion annähern und betitelt ihre Einladung mit "Zum Umgang von Medien und Öffentlichkeit mit den neuen Wutbürgern". Die L-IZ wird heute Abend per Livestream die Veranstaltung aus der Tagungslounge in der Katharinenstraße 6 übertragen. Beginn 18 Uhr. Weiterlesen

Kleine Baumaßnahme wird etwas teuer

Ankersanierung verteuert sich um 1,9 Millionen Euro auf nun 5 Millionen Euro

Foto: Ralf Julke

Die große Überraschung gab es ja bekanntlich 2014, als sich herausstellte, dass der alte Kasten des Anker hinter diversen Blenden und Abdeckungen deutlich maroder war, als die Bauwerkprüfer zuvor festgestellt hatten. Insbesondere das stilgebende Vorderhaus entpuppte sich als eine Art lose Konstruktion, die ein leichter Wind demnächst wohl umgepustet hätte. Die Sanierung des Kulturzentrums wird teurer. Weiterlesen

Es platzt einfach aus allen Nähten

Tanners Interview mit Katrin und Tino von „Mobile Streetwork/Suchtzentrum Leipzig e.V.“

Foto: Volly Tanner

Auch sozialbedürftige Menschen haben Haustiere. Und auch Haustiere sozialbedürftiger Menschen werden mal krank – und sollten tiergerecht versorgt werden. Damit dies gewährleistet werden kann, muss Behandlung organisiert werden – eines der Hauptthemen des Vereins „Bunter Hund“. Mit Unterstützung der „Mobile Streetwork/Suchtzentrum Leipzig e.V.“ versuchen Katrin und Tino nun Geld zu akquirieren, damit die Menschen, die dies organisieren, auch eine Aufwandsentschädigung bekommen. Das muss doch eigentlich normal sein. Volly Tanner fragte nach. Weiterlesen

Amtsgericht

Hausmeister muss wegen Hass-Tattoo 300 Euro zahlen

Foto: L-IZ.de

Ein Hausmeister (26) muss wegen seines Tattoos 300 Euro an die Staatskasse zahlen. Der Mann aus Burkhardtsdorf (Erzgebirgskreis) hatte sich den Schriftzug "Hass" an den Hals stechen lassen. Das Doppel-S war durch Sig-Runen ersetzt worden. Die waren Erkennungszeichen von Hitlers Schutzstaffel (SS). Das Leipziger Amtsgericht verurteilte den Familienvater am Donnerstag wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weiterlesen

Leipzigs rätselhafter Name

Eine Spurensuche (2): Ist Leipzig tatsächlich schon 2.000 Jahre alt?

Foto: Landesamt für Archäologie Sachsen

LeserclubWoher stammt Leipzigs Name, wenn er nun nicht von den Slawen stammt, sondern aus einer Zeit davor? Vor der slawischen Besiedlung? Oder, wie Karlheinz Hengst 2010 schrieb: "Damit gelangen wir in die germanische Zeit." Ins 5./6. Jahrhundert, schrieb er. Oder gar noch weiter zurück? In dieser Ecke Sachsens eigentlich gar kein Problem, was mittlerweile hunderte von Ausgrabungen belegen. Weiterlesen

Solidarität mit Geflüchteten

LSR Sachsen unterstützt die Forderungen nach mehr Rechten für Asylsuchende

Der LandesSchülerRat Sachsen unterstützt die Geflüchteteninitiativen „Asylum Seekers Movement“ und „Remembering Khaled“ bei der Großdemonstration in Dresden am 28. Februar 2015 in ihren Forderungen nach mehr Rechten für Geflüchtete und stellt sich entschieden an die Seite derer, die in Sachsen für den Schutz von Asylsuchenden und gegen Fremdenfeindlichkeit eintreten. Weiterlesen

Stadträtin Lakowas erste Rede im Stadtrat führt Antrag zum Erfolg

Doppelreihige Lindenallee und Platanenallee in den Naunhofer Straße wird Naturdenkmal

Der Beschluss des Stadtrats in der Ratsversammlung am 25.2. über den Antrag der bündnisgrünen Fraktion war der unmittelbare Erfolg von Stadträtin Nicole Lakowa. Sie konnte einen Jubelschrei nicht zurückhalten. Und der Saal konnte sich bei ihrem Freudenausbruch nicht enthalten und lachte mit. Weiterlesen

Leipzigs STEP Verkehr 2020

Wie ist das denn nun mit Modal Split und Wirtschaftsverkehr?

Grafik: Volker Holzendorf

Es ist ja eine Menge Papier, die man eigentlich lesen müsste, wenn man sich mit dem ganzen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (STEP Verkehr), der am Mittwoch, 25. Februar, im Stadtrat beschlossen wurde, beschäftigen will. Gerade am Modal Split entzündeten sich die Geister. Was steckt drin, was nicht? Und wo bleibt der Wirtschaftsverkehr? L-IZ-Leser Volker Holzendorf hat den Wirtschaftsverkehr gefunden. Und mal aufbereitet. Weiterlesen

Bundestag beschließt Instrument der assistierten Ausbildung

Thomas Feist (CDU): Bund und ESF helfen beim Berufseinstieg

Foto: Laurence Chaperon

„Jugendliche und junge Erwachsene, die Probleme haben, den Schulabschluss zu erlangen und die damit den erfolgreichen Berufsstart zu verpassen könnten, verdienen unsere besondere Unterstützung“, ist der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist überzeugt. An diese jungen Menschen richtet sich die Berufseinstiegsbegleitung: Ziel ist es, keinen Jugendlichen auf dem Weg zu einem Schulabschluss, bei der Auswahl und beim Einstieg in die Berufsausbildung allein zu lassen. Weiterlesen

Mehr Streitigkeiten um Hartz IV

Leipziger Sozialgericht präsentiert Jahresbilanz

Foto: Ralf Julke

Im Jahr 2014 sind beim Sozialgericht Leipzig so viele Streitigkeiten um das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) wie nie zuvor eingegangen. Die 4.964 Klagen und einstweiligen Rechtsschutzverfahren aus diesem Rechtsgebiet bedeuten im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs von 15,6 Prozent. Allein den zurückgegangenen Klagen in anderen Rechtsgebieten ist es zu verdanken, dass die Eingangszahlen insgesamt nur leicht angestiegen sind. Weiterlesen

Bürgerbeteiligung auf Stadtteilebene

Stadtbezirksbeirat Südwest legt als erster einen eigenen Rechenschaftsbericht vor

Foto: Ralf Julke

Stadtbezirksbeiräte (SBB) tagen in der Regel öffentlich. Aber mit ihren Beschlüssen gehen sie nicht an die Öffentlichkeit, sondern arbeiten in aller Stille ihr Pensum ab, das in der Erstellung von Positionen zu Themen besteht, die aus Sicht der Verwaltung den Stadtbezirk betreffen. Nur der Stadtbezirk Südwest hat das in der letzten Wahlperiode konsequent anders gemacht. Jetzt legt er auch noch als erster SBB einen eigenen Rechenschaftsbericht vor. Gibt's denn sowas? Weiterlesen

Stadtrat beschließt Resolution gegen TTIP

Leipziger Netzwerk Vorsicht Freihandel ruft zur Einhaltung des Beschlusses auf

Am 25. Februar hat der Stadtrat eine Resolution verabschiedet, der zufolge sich die Stadt Leipzig explizit gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ausspricht. Die von der Fraktion Die Linke eingereichte Vorlage wurde mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Nur die Fraktionen der CDU- und FDP votierten mit rund 20 Stimmen dagegen. Dem bundesweiten Aufruf "TTIP-freie Kommunen" folgend reiht sich Leipzig damit nach Chemnitz, Erfurt und Magdeburg in die Liste von mehr als achtzig deutschen Kommunen ein, die sich bereits gegen TTIP und CETA positionierten. Weiterlesen

Ulbig setzt herablassenden Umgang mit Kommunen fort

Juliane Nagel (Linke): Lenkungsausschuss Asyl mit verspäteten Versprechen

Foto: DiG/trialon

Bei seiner gestrigen Sitzung präsentierte der Lenkungsausschuss Asyl einen acht Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog zur Frage der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Asylsuchenden in Sachsen. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die aktuell getroffenen Vereinbarungen, überfällige Maßnahmen der Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum für Asylsuchende, bei sozialer Betreuung und Sprachförderung, die mit einer Zustimmung zum Antrag der Fraktion Die Linke „Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln“ bereits im Dezember 2014 hätten auf den Weg gebracht werden können. Weiterlesen

Mangel an Wohnheimplätzen und hoher Investitionsbedarf

Annekatrin Klepsch (Linke): In Sachsen fehlt studentischer Wohnraum

Foto: DiG/trialon

Zu den fehlenden Wohnheimplätzen für Studierende In Sachsen erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch: Freie Wohnheimplätze in Sachsens Universitätsstädten sind nach wie vor rar. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage nach dem „Bedarf an Wohnheimplätzen für Studierende an Hochschulen“ hervor. Weiterlesen

Traurige Spitzenposition

Susanne Schaper (Linke): Mehr als 2.000 Sozialbestattungen 2014 in Sachsen sind Ausdruck zunehmender Altersarmut

Foto: DiG/trialon

Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Sozialbestattungen 2014 in Sachsen“ erklärt die Fragestellerin und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Susanne Schaper: Im vergangenen Jahr mussten die sächsischen Sozialämter in 2.034 Fällen ganz oder teilweise für Bestattungen aufkommen, weil die Verstorbenen so bettelarm waren, dass sie nichts für den letzten Gang zurücklegen konnten. Dieser traurige Befund hält seit Jahren an und dürfte sich in Zukunft eher noch verstärken, da Altersarmut immer mehr zunimmt. Weiterlesen

Kooperation zwischen HTWK Leipzig und HfTL schafft ein größeres Angebot für alle

Hochschul-Bibliotheken wachsen zusammen

Quelle: Torsten Büttner/HfTL

Im Leipziger Süden teilen sich künftig zwei starke Hochschulen eine umfangreiche Bibliothek. Die Bestände der Hochschule für Telekommunikation Leipzig (HfTL) werden Anfang März in die Räumlichkeiten der benachbarten Bibliothek der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) integriert. Die technische Orientierung beider Einrichtungen macht den Schulterschluss zu einem sinnvollen Schritt: Die Bestandsprofile ähneln sich stark, und etliche Medien werden bislang parallel vorgehalten, obwohl die Bibliotheken nur wenige Schritte voneinander entfernt liegen. Weiterlesen

Innenministerium hat bei der Einbindung der Menschen vor Ort versagt

Rico Gebhardt (Linke): Für Solidarität und eine Willkommenskultur in Sachsen

Foto: DiG/trialon

Am Samstag findet in Dresden eine bundesweite Demonstration unter dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten – für ein besseres gemeinsames Leben“ statt. Auch Die Linke Sachsen hat ihre Unterstützung erklärt und mobilisiert zu dieser Großveranstaltung. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der sächsischen Linke, Rico Gebhardt: „Es ist mir wichtig, dass nach den Geschehnissen der letzten Monate gerade aus Dresden ein starkes Signal der Solidarität für Asylsuchende ausgeht. Weiterlesen

Antwort von Ulbig liegt vor

Valentin Lippmann (Grüne): Abkehr vom geplanten TKÜ-Zentrum gefordert – Keine 4,2 Millionen für ein Wolkenkuckucksheim

Foto: Juliane Mostertz

Anders als es der Entwurf des Haushaltsplanes glauben machen will, haben die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin offenbar noch keine Vereinbarung zur Errichtung eines gemeinsamen Rechen- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung (TKÜZ) abgeschlossen. Weiterlesen