Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Da fühlten sich auch die Leipziger Ratsfraktionen überrumpelt, als die Verwaltung im Oktober unverhofft ankündigte, die Bürgerbüros im Zentrum Südwest in Großzschocher sowie Böhlitz-Ehrenberg zum Jahresende schließen zu wollen. Dazu gab es dann schon in der Oktober-Ratsversammlung eine kleine Debatte. Die Fraktionen von Linken und Grünen ließen es sich trotzdem nicht nehmen, noch einmal nachzufragen, […]
Das nennt man dann wohl ein Herumeiern auf hohem Niveau, welches das Amt für Stadtgrün und Gewässer da auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum „Investitions- und Pflegeaufwand für unterschiedliche Wege im Grünen“ geliefert hat. Eine Anfrage, die nach all den Querelen um sandgeschlämmte oder asphaltierte Radwege einmal mehr zeigte, dass das Interesse an Radwegen im […]
Manche Leute haben nun schon seit geraumer Zeit den Krieg im Kopf. In Teilen ausgelöst durch russische Propaganda in den Netzen, welche mit Absicht die Kriegsangst auch in Deutschland schürt. Teilweise aber auch bestärkt durch zwei Parteien, die derlei Propaganda noch verstärken und in Bundestag, Landtagen und Kommunalparlamenten immer mehr Anfragen zur Kriegstüchtigkeit des Landes […]
Die Mietwucher-App der Linkspartei hat in Leipzig Wirkung gezeigt. Denn dadurch bekam Leipzigs Sozialverwaltung überhaupt erst einmal handfeste Hinweise auf den in der Stadt feststellbaren Mietwucher. Die meisten Vermieter bewegen sich im gesetzlichen Rahmen. Doch einige versuchen, das Vermieten zur Gelddruckmaschine zu machen. „Bis zum 29.10.2025 wurden 424 Meldungen über das Online-Meldeformular der Stadt Leipzig […]
Ein richtiges Aufregerthema war am 26. November in der Ratsversammlung zum Auftakt der Fragestunde das neue Logo und Design der Stadtverwaltung. Die CDU-Fraktion hatte dazu eine Anfrage gestellt, auch Stefan Rieger (fraktionslos) wollte genauer wissen, was der neue Auftritt am Ende tatsächlich gekostet hat und ob das Ganze überhaupt Sinn ergibt. Und nach dem großen […]
Bei der Kommunalwahl im Juni 2024 war Jürgen Günter Butz für die „Freien Sachsen“ angetreten und in den Stadtrat eingezogen. Etwas mehr als ein Jahr später wechselte der fraktionslose Stadtrat in die AfD-Fraktion. Damit nicht genug: Künftig wird Butz auch im Kleingartenbeirat sein. Das hat die Ratsversammlung am 26. November mit knapper Mehrheit entschieden. Butz […]
Eigentlich lag es auf der Hand: Zu allen möglichen Themen hat Leipzig schon Dashboards entwickelt und ins Netz gestellt – zu Verkehrszählstellen, zum Klimaschutzprogramm, zu Erneuerbaren Energien und so weiter. Die Dashboards haben den großen Vorteil: Was sonst in hunderten Seiten dicken Papieren steht, können die Nutzer auf einen Blick erfassen, wie Grüne-Stadtrat Marvin Frommhold […]
Im April gab der Stadtrat der Verwaltung eine richtig harte Nuss zu knacken auf. Denn da lehnte er mit großer Mehrheit eine Erhöhung der Kita-Beiträge ab. Die eigentlich fällig gewesen wären, damit die Stadt die Regularien und Bemessungsgrenzen des Freistaats bei den Kita-Beiträgen einhält. Das hat Folgen, denn die 9,6 Millionen Euro für die fällige […]
Was fängt man mit alten Kaufhäusern an, wenn das Kaufhaus-Zeitalter im Grunde vorbei ist? Auch in Lindenau, wo das ehemalige Kaufhaus Held an Zeiten erinnert, in denen die Lindenauer ihren eigenen Einkaufstempel direkt vor der Nase hatten. Und nach 1990 hatten auch die neuen Eigentümer des markanten Gebäudes an der Merseburger Straße Pläne, hier wieder […]
Eine Notenspur gibt es schon, eine Bücherspur gibt es als App. Nun könnte Leipzig auch noch eine MINT-Erlebnisspur bekommen. Da geht es aber mal nicht um alte Wissenschaftler mit Rauschebärten, sondern diese soll aus „barrierearmen interaktiven Installationen und mehrsprachigen Erklärungen im öffentlichen Raum bestehen, die Kindern spielerisch naturwissenschaftliche, technische und mathematische Phänomene näherbringen.“ Also so […]
Auf den ersten Blick sah das wieder nach einem dieser zuweilen eigensinnigen CDU-Anträge aus, mit denen die CDU-Fraktion im Stadtrat versucht, die Radfahrer irgendwie zu gängeln. Und so verstanden dann einige Stadträte anderer Fraktionen den Antrag zur „Einführung von Richtungspfeilmarkierungen auf Radwegen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ auch. Da musste dann erst CDU-Stadträtin Sabine Heymann ans […]
Auch so kann man Jubiläen feiern. In diesem Fall ein Zehnjähriges: Denn schon 2015 beschloss der Stadtrat die Entwicklung eines neuen Pflegekonzepts für Leipzigs Parkanlagen. Die Leipziger Umweltverbände hatten längst Alarm geschlagen, denn auch in Leipzig ist die Biodiversität längst unter Druck, ist das Insektensterben überall spürbar. Die Parks müssten also ganz anders, viel schonender […]
In der Ratsversammlung im Oktober wurde die Beschlussfassung des CDU-Antrags zur Weidenhofsiedlung noch einmal vertagt. Obwohl alle Beteiligten wussten, dass sich in den vier Wochen bis zur Ratsversammlung am 26. November nichts Neues ergeben und auch niemand wundersamerweise frisches Geld im Stadtsäckel entdecken würde. Und so recht scheinen einige Ratsfraktionen noch nicht verstanden zu haben, […]
Spätestens bei der nächsten Wahl ist es wieder Thema: Dann fluten wieder tausende Plakate den Leipziger Straßenraum, oft an einzelnen Masten gleich mehrere übereinander. Manche empfinden es als Überflutung, andere als unübersehbare Erinnerung daran, dass demnächst wieder gewählt werden darf. Aber muss es so viel sein? Diesmal war es die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die […]
Vor einigen Leipziger Grundschulen bricht jeden Morgen das Chaos aus. Nicht wegen der Kinder, die zu Fuß oder mit dem Rad zur Schule kommen, sondern wegen der Eltern, die ihre Kinder unbedingt mit dem Auto zur Schule bringen müssen, den sogenannten „Elterntaxis“. Mit verschiedenen Maßnahmen hat die Stadt dieses Problem vor mehreren Leipziger Grundschulen schon […]
Ein mögliches Verbot von Böllern und Silvesterfeuerwerken ist immer wieder Thema im Stadtrat. Und immer wieder heißt es seitens der Verwaltung: aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Auch diesmal fand ein fraktionsübergreifender Antrag deshalb keine Mehrheit. Beschlossen wurden stattdessen Lichtshows und weitere Vorschläge. Ab 2027 soll es an einem zentralen Standort in Leipzig jährlich eine Lichtshow […]
Mitte September hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew ein Moratorium für Investitionen verhängt. Er begründete das mit Unsicherheiten, wie viel Geld die Stadt von Bund und Land erhalten wird. In der Ratsversammlung am 26. November wollte die Linksfraktion das Moratorium aufheben. Beschlossen wurde stattdessen ein kleiner Kompromissvorschlag der Verwaltung. Bis zum 30. Juni 2026 gilt das Moratorium […]
Zum vorletzten Mal in diesem Jahr findet an diesem Mittwoch, dem 26. November, eine Ratsversammlung im Neuen Rathaus statt. Thema soll unter anderem ein Böllerverbot sein. Dazu gibt es diverse Wünsche für dringliche Anfragen beziehungsweise eine Aktuelle Stunde. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Stadträt*innen aus vielen […]
Wenn es um Böllerverbote in Leipzig geht, eiert Leipzigs Verwaltung herum, als würde sie am Verkauf von Silvesterfeuerwerk selbst mitverdienen. Nur ja keine Einschränkungen, lautet sinngemäß der Inhalt nun schon mehrerer Stellungnahmen der Stadt zu Anträgen der Ratsfraktionen, wenigstens erst einmal in Teilen der Stadt ein Böllerverbot zu verhängen. Das könnte die Stadt nämlich. Als […]
Das neue Logo auf der Webseite der Stadt Leipzig erregt die Gemüter. Die (a)sozialen Medien sind voll von (teils unterirdischen) Meinungsäußerungen auch von Stadträtinnen und Stadträten. Hohn und Spott ergießt sich im Netz und in der Presse. Zuerst eine persönliche Anmerkung: Ich habe nicht die Absicht, die Stadtverwaltung in Schutz zu nehmen. Die ganze Angelegenheit […]
Der Investor, der auf dem Jahrtausendfeld einen neuen Schulcampus für die Leipzig International School (LIS) bauen wollte, hat erst einmal alle Pläne zum Schulbau abgeblasen. Aber die Ungewissheiten um das Gelände an der Karl-Heine-Straße bleiben bestehen. Eine neue Ungewissheit kam nun hinzu, als die Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH (GESA) auf eine […]
Irgendwie musste FDP-Stadtrat Sven Morlok noch eine kleine Feldschlacht austragen an diesem 29. Oktober in der Ratsversammlung beim letzten öffentlichen Punkt auf der Tagesordnung. Der Punkt klang erst einmal ganz harmlos: „Überplanmäßige Aufwendungen 2025 nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, Grundversorgung für Arbeitssuchende […]
Schon zwei Mal war das Thema Schulsozialarbeit in diesem Jahr groß Thema in der Ratsversammlung – im März, als es um die Gelder im Doppelhaushalt 2025/2026 ging, und dann wieder im Sommer, als der Beschluss der Verwaltung auf Druck des Stadtrates rückgängig gemacht wurde, bei den Schulsozialarbeiterstellen zu streichen. Da hatten auch schon Schulen und […]
Wie viel Mitspracherecht hat eigentlich der Stadtrat, wenn es um die Arbeit des Mieterbeirats der LWB geht? Kann der Stadtrat die Satzung und Wahlordnung des Mieterbeirats eigentlich bestimmen oder wird er damit übergriffig, mischt sich in Dinge ein, die eigentlich der Mieterbeirat selbst verantwortet? Das war im Grunde das wesentliche Streitthema in der Ratsversammlung am […]
Wie bekommt man endlich wieder Luft in den Leipziger Wohnungsmarkt? Und damit mehr Wohnungen, gerade für junge Leute, die in Leipzig durchstarten wollen? Das war eigentlich das Thema für das Wohnungspolitische Konzept, mit dem die Stadt ihre Anstrengungen bündelt, mehr Wohnungen in Leipzig zu bekommen. Und darin gab es 2023 auch einen Punkt zum Mitarbeiterwohnen. […]
Wie sagt doch Baubürgermeister Thomas Dienberg so schön: „Es ist ein unwirtlicher Raum.“ Eigentlich müsste der Vorplatz vor dem Völkerschlachtdenkmal umgebaut, besser strukturiert und endlich in einen angemessen attraktiven Platz verwandelt werden, der wirklich wie eine Einladung für das Völkerschlachtdenkmal aussieht. Die SPD-Fraktion hat diesen letztlich kalten und unwirtlichen Parkplatz in der Ratsversammlung am 29. […]
Es kommt genau so, wie es die wirklich informierten Kritiker befürchtet haben: Das so blumig verkaufte Sondervermögen, das der Bund in de nächsten zehn Jahren für Investitionen ausgeben will, wird genau dort eingesetzt, wo bislang funktionierende Förderprogramme zusammengestrichen wurden. Es schafft keine zusätzlichen Investitionen. Jedenfalls nicht in Sachsen und Leipzig. Genau das nämlich war Inhalt […]
Im Oktober machten mehrere Hausbesetzungen von sich Reden. Die Aufregung war groß. Die Polizei räumte. Aber das Problem, das damit öffentlich wurde, beschäftigt die Stadt schon seit Jahren: Weit mehr als 100 Wohnhäuser in Leipzig stehen leer, obwohl der Druck auf den Mietmarkt enorm ist. Die Eigentümer können nicht oder wollen nicht sanieren. Eigentlich ein […]
Ursprünglich sollte die Sanierung der Rehbacher Straße im Südwesten der Stadt schon im Doppelhaushalt 202 /2026 ihren Platz finden. Doch dort flog dieser Antrag mehrerer Stadträt/-innen dann wegen der bekannten finanziellen Probleme der Stadt aus dem Rennen. Eigentlich so nicht hinnehmbar, wie die Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion, Kristina Weyh, am 29. Oktober in der Ratsversammlung feststellte. […]
Am 17. Februar 2026 jährt sich der Geburtstag des einstigen Leipziger Oberbürgermeisters und sächsischen Ministerpräsidenten Erich Zeigner (SPD) zum 140. Mal. Ein Tag, den der Erich-Zeigner-Haus e.V. gern nutzen möchte, um im sanierten einstigen Wohnhaus Zeigners in Plagwitz auch eine attraktive Ausstellung zu eröffnen. Doch dafür gab es keine Fördermittel vom Freistaat. Die SPD-Fraktion im […]
Was wir gerade erleben, ist letztlich die finanzielle Entmachtung der Kommunen. Ihre Haushalte brechen unter den insbesondere vom Bund zugewiesenen Sozialausgaben zusammen. Haushalte werden nur noch mit strengen Kürzungsauflagen genehmigt. Und das bedeutet: Die gewählten Stadträte haben praktisch kaum noch Einfluss auf ihr eigentliches Hoheitsrecht – den Haushalt. Nicht einmal auf die Frage, welche vom […]
Es wird eine never ending story, was die Stadt mit dem Budde-Haus in Gohlis treibt, einem der wenigen kulturellen Leuchttürme im Leipziger Norden und eigentlich seit Jahren Thema im Stadtrat, weil es dringend saniert und ertüchtigt werden muss. Die notwendigen Planungen waren eigentlich sogar schon 2023 beschlossen, doch sie fielen dann unter den Tisch, weil […]
Hehre Worte fielen am 29. Oktober in der Ratsversammlung – über den handlungsfähigen Staat, das Vertrauen der Bürger und wie man die Verwaltung besser machen könnte, damit die Bürger wieder Vertrauen in den Staat gewinnen. Denn das ist gewaltig gesunken, auch weil viele Dienstleistungen nicht mehr richtig funktionieren, Kommunen unter Finanznot leiden und Angebote eingeschränkt […]
Carsharing ist eines der Segmente, das die Mobilität in Leipzig langfristig verändern und umweltfreundlicher machen kann. Doch beim Ausbau des Carsharing-Systems klemmt es und kam es just in der letzten Oktoberwoche zu einer neuen Turbulenz, weil der aus Halle stammende Anbieter Jetztmobil seinen Rückzug aus Leipzig bekannt gab. Worüber dann in der LVZ ein wenig […]
Mehrere Kindertagesstätten in Leipzig sind ja derzeit tatsächlich von Schließung betroffen. Die Geburtenzahlen sind drastisch zurückgegangen und die Stadt nutzt die Gelegenheit, insbesondere ältere Einrichtungen, die teuer saniert werden müssten, zu schließen. Die Angst, dass auch ihre Kindertagesstätte „Känguru“ am Schönauer Ring schließt, trieb auch die dortigen Eltern um. Sie schrieben deshalb eine Petition, die […]
Zahlen verraten nicht alles. Schon gar nicht darüber, warum es des Nachts in Leipzig zu weniger gewalttätigen Übegriffen auf Frauen kommt als auf Männer. Denn das hat nun einmal auch damit zu tun, dass Frauen gerade abends und nachts lieber öffentliche Räume und öffentliche Verkehrsmittel meiden. Was natürlich mit der Erwartung kollidiert, dass alle Bewohner/-innen […]
Leipzig ist die heißeste Stadt in Sachsen. Im zweiten Hitzecheck der Deutschen Umwelthilfe (DUH) schrammte die Stadt in diesem Jahr knapp an der Roten Karte vorbei. Das hat Gründe. Einer der Gründe für die starke Hitzebelastung, unter der mehr als die Hälfte der Stadtbevölkerung stark leidet, ist die dichte Bebauung, die auch mit einer hohen […]
Die deutschen Autobauer haben zwar gründlich die Zeit verpennt und immer noch auf immer neue Verbrenner gesetzt, wo selbst der Hauptabnehmermarkt China längst von E-Autos dominiert wird. Die Entwicklung ist längst nicht mehr aufzuhalten. Und das trifft auch das Taxigewerbe, wo in den nächsten Jahren eine komplette Umstellung des Wagenparks von Verbrennern auf E-Motor zu […]
Letztlich hatte der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost keine Chance. Mit einem Antrag hat er noch einmal versucht, die Pläne für ein neues Umspannwerk auf einem Teil des Sportplatzgeländes des ATV in Stötteritz zu verhindern und die Planungen auf andere, eh schon versiegelte Standorte in Stötteritz umzulenken. Clemens Meinhardt (CDU) erläuterte dieses nur zu berechtigte Ansinnen am 29. […]
Es ist ein Baudenkmal von europäischer Bedeutung, sagt auch Baubürgermeister Thomas Dienberg: die sogenannte Weidenhofsiedlung in Mockau, idyllisch gelegen zwischen Mockauer Straße und Abtnaundorfer Park. So würde manch einer gern wohnen. Aber auch in so einer Vorzeigesiedlung veralten nach 100 Jahren die Wasser- und Abwasserleitungen. Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig müssen das ganze Wassersystem jetzt komplett […]
Wie kann Leipzig den Verlust von Bäumen in Parks, Grünanlagen und an Straßen eigentlich stoppen? Denn die veränderten klimatischen Bedingungen setzen auch Leipzigs Bäumen massiv zu, konfrontieren sie mit Hitze und monatelangen Dürrezeiten. Immer wieder muss das Amt für Stadtgrün und Gewässer eingreifen und in der Standsicherheit gefährdete Bäume entfernen. Und es kommt mit Nachpflanzen […]
Die Anträge der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die Verhängung von Tempo 30 im Stadtgebiet zu verhindern, sind mittlerweile Legion. Die Argumente, welche die Fraktion vorbringt, sind fast immer dieselben. Und sie haben mit der Realität meist wenig zu tun. Auch wenn das so klingt, wenn CDU-Stadträtinnen und AfD-Stadträte am Rednerpult der Ratsversammlung über ausgebremsten Verkehr […]
Es war eine krachende Niederlage, die am Mittwoch, 29. Oktober, nicht nur die Eltern aus der Kita in der Hohen Straße erlebten, sondern auch der komplette Stadtbezirksbeirat Mitte, für den dessen Mitglied Thomas Nörlich (SPD) eine profunde, sachliche und eigentlich überzeugende Rede hielt. Es ging um den geplanten Kita-Neubau in der Hohen Straße und die […]
Als selbst schon relativ alter Mensch schwankte ich zwischen Unglauben und Zustimmung, als ich den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig fand: „Leipzig wird altersfreundliche Stadt.“ Was meinen die eigentlich? Welche Voraussetzungen braucht eine Stadt, um „altersfreundlich“ zu sein? Auch die Formulierung in der Begründung: „Altersfreundliche Kommunalpolitik … bedeutet, in […]
Bislang sind wohnungslose Menschen in Sachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Das möchte Leipzig ändern – möglichst schon zur Oberbürgermeisterwahl Anfang 2027. Eine entsprechende Initiative der Linksfraktion hat in der Ratsversammlung am 29. Oktober eine große Mehrheit gefunden. Bei den Wahlen für Landtag, Bundestag und Europaparlament dürfen wohnungslose Menschen mitmachen. Sie müssen sich dafür rechtzeitig ins […]
Noch in diesem Jahr sollen die Bürgerbüros Böhlitz-Ehrenberg und Südwest-Zentrum schließen. Die Entscheidung, die am vergangenen Freitag mitgeteilt wurde, war Anlass für eine Dringliche Anfrage von CDU-Stadtrat Michael Weickert. In der Ratsversammlung am 29. Oktober verteidigte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) seine Entscheidung. Leipzig habe im Vergleich mit ähnlich großen Städten in Deutschland viele Bürgerbüros mit […]
Carsharing, Umspannwerk und Schulsozialarbeit – das sind einige von zahlreichen Themen, mit denen sich die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 29. Oktober, befassen wird. Das Thema Silvesterböller hingegen wurde vertagt. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Die Tagesordnung ist prall gefüllt und könnte noch länger werden: Die Linksfraktion […]
Geht es nach dem Willen einer Auswahlkommission, wird Ola Staszel im Januar neue Intendantin des DOK Leipzig. Noch fehlt aber die Zustimmung vom Stadtrat. Staszel würde die Verantwortung für ein traditionsreiches, aber auch umkämpftes Filmfestival übernehmen. Erst im vergangenen November wollte die CDU das DOK aus politischen Gründen de facto beerdigen. „Mit Ola Staszel gewinnt […]
Ob das den Knoten löst? Wahrscheinlich eher nicht. Die Bürgerinitiative, die sich um die Bewahrung des Jahrtausendfeldes bemüht, hat extra bei der bundeseigenen Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH (GESA) nachgefragt, was denn nun aus dem Grundstück wird, das der GESA am Jahrtausendfeld gehört. Und das die Stadt eigentlich benötigen würde, um hier […]
Der Artikel zur bevorstehenden Schließung der „Study Hall“ in Leipzig Grünau hat Aufmerksamkeit erregt, auch in der Stadtpolitik. Das entsprach auch unserer Absicht: Es soll nicht sein, dass ein Projekt für benachteiligte Schülerinnen und Schüler sang- und klanglos verschwindet. Allerdings stellt sich die Frage: Passiert jetzt etwas, springt die Stadt doch noch ein oder gibt […]
So geht es nicht, fand Roland Hahn. Immer öfter werden Straße und Straßenabschnitte in Leipzig einfach stillschweigend aufgehoben, ohne dass der Stadtrat darüber selbst eine Entscheidung treffen kann. Nicht selten tauchen die Streichungen irgendwo im Begleittext von Verwaltungsvorlagen auf. Und manchmal trifft es auch Straßen, die eine lange Geschichte haben. Und die dann einfach umverlegt […]
Am 24. September ging es zu später Stunde auch noch um den Bebauungsplan Nr. 410 „Lützner Straße / Karl-Heine-Kanal“, also das Gelände der ehemaligen Jutespinnerei, auf dem die Lewo 240 neue Wohnungen bauen will. Geplant ist, das Gebiet unter Berücksichtigung der Denkmalsubstanz als Wohnquartier mit gemischten Nutzungen in den Randbereichen und öffentlichen Wegen zu gestalten. […]
Da kommt was auf alle Verkehrsteilnehmer zu, die ab März 2026 nach Stötteritz wollen. Denn dann beginnt in einer Komplexmaßnahme der Umbau der Stötteritzer Straße für 21 Millionen Euro (städtischer Anteil: 7,5 Millionen Euro). Die endgültige Entscheidung dazu stand am 24. September in der Ratsversammlung an und wurde auch einstimmig angenommen. Plus einen Änderungsantrag, in […]
Im Januar versenkten die Fraktionen von AfD, CDU und BSW die Vorlage der Stadt, das „E-Tools Kultur“ mit zweimal 70.000 Euro weiter zu unterstützen. Ein Instrument, mit dem die Leipziger Kulturbetriebe ihre eigene CO₂-Bilanz über alle Teilbereiche ermitteln können und nachsteuern können, wo sich echte Möglichkeiten zum Einsparen ergeben. Und Heizung und Strom sind in […]
Am 24. September fiel in der Ratsversammlung auch ein wichtiger Baubeschluss. Nämlich der zum Bau der neuen vierzügigen Grundschule in der Hans-Beimler-Straße in Möckern. Auch so ein Projekt mit einem jahrelangen Vorlauf, das aber dringend gebraucht wird, um in Leipzig die benötigten Schulkapazitäten zu sichern. Und zwar trotz Haushaltssperre. Denn die Sicherung von Plätzen für […]
Da half auch der Vorstoß der Freien Fraktion nicht: Leipzig wird vor 2028 keine ordentliche Transparenzsatzung bekommen, obwohl der Stadtrat das schon für das Jahr 2023 und dann für 2025 beschlossen hatte. Denn die Stadt ist dabei auch von der Gesetzgebung des Freistaats abhängig, der zwar schon ein Transparenzgesetz hat. D as hat sich aber […]
Das mit dem Beantworten der Stadtratsanfragen durch die Stadtverwaltung klappt immer besser, nachdem es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder ärgerliche Wortmeldungen aus den Ratsfraktionen dazu gegeben hatte. Am 24. September waren es so viele beantwortete Anfragen, dass manche interessante Information fast unterzugehen drohte. Etwa die zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, wann es denn endlich […]
Nicht nur neue Wohnungen, Schulen, Sport- und Schwimmhallen müssen im enger gewordenen Leipziger Stadtgebiet ihren Platz finden. Mit der Energiewende kommt nun auch das Thema Umspannwerke auf, von denen mehrere im Stadtgebiet ihren Platz finden müssen. Wie heftig die Konflikte um die neuen Standorte werden können, hat man ja gerade in Stötteritz erlebt. Aber wo […]
Der Bebauungsplan für die Radefelder Allee im Nordwesten Leipzigs wurde zwar im Mai beschlossen, der Planungsbeschluss schon im Herbst 2024. Aber dabei wurde deutlich, wie viele Punkte beim geplanten Umbau der Radefelder Allee noch zu klären wären. Vom Erhalt der zwei Kilometer langen Lindenallee über die mögliche Vierspurigkeit bis hin zu alternativen Mobilitätsangeboten für die […]
Es gibt Vorschriften, die sind vor allem gut gemeint, sie lassen sich aber nicht wirklich umsetzen. Das trifft auch auf den Umgang mit den sorglos im öffentliche Raum entsorgten Zigarettenstummeln zu. Ihr Entsorgen auf Wegen, Wiesen und Plätzen ist zwar eine eindeutige Ordnungswidrigkeit und kann mit Bußgeldern belegt werden. Aber wer soll den Sündern eigentlich […]
Den aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 bekam Leipzig nur mit Ach und Krach und vielen Auflagen genehmigt. Aber dafür musste die Stadt schon vorher eine Streichliste im Umfang von 27 Millionen Euro für 2025 vorlegen. Und die umfasste auch wichtige Projekte aus dem Klimaschutz, dem Auenschutz und der Klimawandelanpassung. Die Linksfraktion wollte genau wissen, welche Projekte das […]
Während gerade die Pflichtaufgaben von Bund und Land den Leipziger Haushalt zunehmend ins Kippen bringen, sorgen sich vereinzelte Fraktionen im Stadtrat auch darum, wie man die Einnahmen für das Stadtsäckel vielleicht sogar steigern könnte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 zum Beispiel vorgeschlagen, Leipzig könne ja eine Grundsteuer […]
Eine der brennenden Fragen, die in letzter Zeit im Leipziger Stadtrat gestellt wurden, kann wahrscheinlich nie wirklich umfassend beantwortet werden. Obwohl sie ins Mark der Leipziger Stadtfinanzen trifft und in die heillosen Probleme, die mit einem immer mehr aus dem Ruder laufenden Haushalt auf die Stadt zukommen. Gestellt hatte die Anfrage die Linksfraktion: „Auswirkungen der […]
Im Juni hat die Stadt Leipzig einen erheblichen Wirbel ausgelöst, als sie zum 31. Dezember 2025 die Grundsatzvereinbarung mit den freien Trägern der Leipziger Kindertagesstätten kündigte. Das sorgte für gewaltige Verunsicherung. Und am 24. September reichte die CDU-Fraktion deshalb auch eine dringliche Anfrage ein, die auch postwendend beantwortet wurde. Denn um Schließungen, Betreuungsschlüssel oder Personalstellen […]
Hochbeete, Themengärten, hunderte Pflanzenarten, eine Sinfonie für die Nase: Der Duft- und Tastgarten im Leipziger Friedenspark ist für alle Besucher ein Erlebnis, vor allem aber auf Bedürfnisse blinder und sehbehinderter Menschen ausgelegt. Eigentlich. Denn baulich und konzeptionell blieb über die letzten Jahre manches liegen. Nun soll die Überarbeitung des Ortes endlich angepackt werden. Strittig blieb […]
Seit Jahren kämpft die IG Fortuna darum, endlich das ehemalige „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße sanieren zu können. Fördergelder sind zwar bewilligt. Doch die Prozesse in der Leipziger Verwaltung sind so langwierig, dass diese Fördermittel nun zu verfallen drohen. Weshalb die Freie Fraktion im Leipziger Stadtrat einen ganzen Fragenkatalog an die Verwaltung stellte. Ungeduldig. […]
„Absurd“ nennen die Grünen den mit dem Beschluss zum Bau eine Schule in der Katzmannstraße in Mockau gefassten Punkt, dass parallel auch noch ein Parkplatz mit 100 Stellplätzen für die Garagenbesitzer gebaut werden soll, deren Garagenhof dem Schulneubau weichen soll. Es gab zwar einen veritablen Aufstand der Garagenbesitzer und der Autofraktionen im Stadtrat. Aber rechtlich […]
Da wunderten sich nicht nur die beobachtenden Medien, was da in der gegenwärtigen Sitzungsperiode des Stadtrats schon alles an eindeutig rechtswidrigen Anträgen nicht nur auf der Tagesordnung der Ratsversammlungen landete, sondern selbst bis zur Abstimmung durchgezogen wurde, obwohl schon ein Blick auf den Antrag zeigte, dass dieser Antrag nicht in die Kompetenz des Stadtrats fiel, […]
Es war zumindest ein Traum, den Leipzig kurzzeitig träumen konnte: Aus dem Alten Technischen Rathaus in der Prager Straße ein modernes, neues Technisches Rathaus machen zu können. Gekauft hat die Stadt ja das Gebäude 2024 für 27 Millionen Euro. Erst sollte der Bau für 11 Millionen Euro abgerissen werden, dann rang man sich auch auf […]
Na, was denn nun? „Linkes Propagandamedium LIZ“? Oder doch eine Zeitung, die es einfach liebt, Fakten und Vorgänge so objektiv wie möglich zu schildern und einzuordnen? Dass man die LIZ bei der gesichert rechtsextremistischen AfD nicht mag, ist eigentlich folgerichtig. Eine Partei, die derart umfassend mit Falschdarstellungen, Behauptungen, Verschwörungsgeraune operiert, um die gesamte Demokratie, die […]
Leipzig ist in Grunde die vergangenen 35 Jahre immer am Limit des Leistbaren gefahren, hat nie wirklich finanziellen Speck ansetzen können. Was schon in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass die Stadt wichtige Grundstücke und Liegenschaften nicht sichern konnte, eher zu verkaufen gezwungen war. Und in der aktuellen Haushaltslage ist die Stadt erst recht nicht […]
Wohl ein letztes Mal wurde die Kindertagesstätte Nordstraße am 24. September Thema im Stadtrat. Da kam die Petition des Elternbeirats der Kita zum Aufruf, die die sofortige Aufhebung der Schließungsentscheidung zum Inhalt hatte. Im Juni hatte die Stadt nach einem ziemlich deutlichen Gutachten der DEKRA die sofortige Schließung der Kindertagesstätte angeordnet. Bis Juli wurden die […]
Zu den riesigen Finanzproblemen der Stadt Leipzig gehören auch längst die ausbleibenden Fördergelder für Schulsanierungen. Selbst beim Schulneubau hat der Freistaat seine Förderung drastisch zurückgefahren. Aber für Sanierungen der dringend fälligen Schulen – wie der Schillerschule in Gohlis – fehlt das Geld. Verschärft hat sich das Problem für das Schillergymnasium noch dadurch, dass Leipzig den […]
Solche Debatten, wie sie am 24. September im Leipziger Stadtrat geführt wurden, werden derzeit in fast allen Städten Deutschlands geführt. Die Haushalte laufen aus dem Ruder, die Ausgaben – insbesondere die Sozialausgaben – steigen ungebremst, während die Gewerbesteuereinnahmen sinken. Am Horizont steigt ein Gespenst auf, das mittlerweile Generationen von Politikern und Wählern immer wieder ignoriert […]
Nicht alle Leipziger Stadtplaner schaffen es, dass am Ende ihrer Laufbahn ein Platz in Leipzig an ihr Wirken erinnert. Aber einer hat es jetzt geschafft, nachdem sich der Stadtbezirksbeirat West dafür ins Zeug gelegt hat. Der Leipziger Stadtrat hat in seiner Ratsversammlung am 24. September den Beschluss gefasst, im Juni nächsten Jahres im Rahmen des […]
Manchmal versteht man die Stadträt/-innen der CDU einfach nicht. Da bestätigen sie in ihre Reden, dass ein eingebrachter Antrag nur zu berechtigt ist. Und dann behaupten sie trotzdem steif und fest, dass der Antrag aus ihrer Sicht sinnlos ist. Zum Beispiel der zu einer Forderung der Stadträt/-innen Anne Vollerthun (Grüne), Susanne Scheidereiter (Linke) und Andreas […]
Wer Handball professionell betreiben möchte, benötigt dafür das Haftmittel Harz. Aktuell ist das in Leipzig nur in drei kommunalen Sporthallen erlaubt. Auf Antrag des Jugendbeirats möchten das städtische Sportamt und der Stadtrat die Haftmittelnutzung ausweiten. Zunächst ist ein Modellversuch für knapp 13.000 Euro geplant. „Handballsport benötigt Harz, damit er ohne Einschränkungen nötig ist“, brachte Felix […]
Eine nicht ganz unwichtige Entscheidung für das Leipziger Gewandhausorchester stand am 24. September in der Ratsversammlung an: die mögliche Vertragsverlängerung für Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons. Er ist seit Februar 2018 Gewandhauskapellmeister. Sein aktueller Vertrag läuft am 31. Juli 2027 aus. Seit seinem Amtsantritt gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Gewandhausorchester und Gewandhauskapellmeister sehr erfolgreich, betonte das Kulturdezernat […]
Es ist ein leidiges Dauerproblem, gerade an Engstellen wie der Arthur-Hoffmann-Straße: Falschparker, die Straßenbahnen und Busse blockieren – und damit zig Menschen eine unfreiwillige Wartezeit auf dem Weg zu Schule, Uni, Arbeit und Terminen bescheren. Die Freie Fraktion sprach sich im Stadtrat nun für den Einsatz von Dashcams aus, deren Aufnahmen durch LVB-Personal sofort ans […]
Leipzig blickt auf turbulente Tage rund um die finanzielle Situation der Stadt zurück. Zum sogenannten Investitionsmoratorium wünschen sich die Grünen eine Aktuelle Stunde. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew bis Mitte 2026 mit […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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