Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Baubürgermeister Thomas Dienberg benutzte ganz vorsichtig das Wort „Unsachlichkeit“. Was wohl noch die vorsichtigste Umschreibung dessen war, was AfD-Stadtrat Roland Ulbrich da am 29. April in der Ratsversammlung in seiner Rede zur Dauerbaustelle Astoria zum Besten gegeben hatte. Zur Unsachlichkeit gehören auch die Bezeichnung Bauruine, genauso wie der AfD-Slang vom Schandmal. Aber alle Jahre wieder […]
Kurz und knapp: So kann es im Leipziger Stadtrat auch mal zugehen. So wie am 29. April, als ein Wunsch der Linksfraktion auf der Tagesordnung stand: „Der Oberbürgermeister prüft bis Ende 1. Quartal 2026 die Errichtung von Pollern als Ersatz für die Schranke vor dem Elsterflutbett am Lauerschen Weg.“ Manchmal stehen einfach Hindernisse im Weg, […]
Zwei Tote, zwei Schwerverletzte und zahlreiche weitere Betroffene. Die Amokfahrt vom Montagnachmittag hat eine ganze Stadt in Schockstarre versetzt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) war bei seinem Pressestatement das Entsetzen ins Gesicht geschrieben. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) erschien persönlich zu einer am Abend einberufenen Pressekonferenz am Neuen Rathaus. Im Laufe des Abends äußersten sich dann […]
Manche Straßen eignen sich einfach nicht zum Parken auf beiden Seiten, weil sie schlicht zu schmal dafür sind – so wie die Heinrichstraße in Reudnitz. Hier gab es jahrelang geradezu wilde Zustände, die die Straße teilweise unpassierbar gemacht haben, während die Fußwege teilweise völlig zugestellt waren mit Pkw. Weshalb die Stadt 2023 eine ziemlich eindeutige […]
Eigentlich war im Juni 2025 nach zähen Debatten alles geklärt: Leipzigs Stadtrat hatte den vom Regionalen Planungsverband vorgeschlagenen Gebieten für den Windkraftausbau im Leipziger Südwesten zugestimmt. Doch schon im April hatte Sachsens damals neue Infrastrukturministerin Regina Kraushaar das Fass erneut aufgemacht und wollte das Ausbauziel für Windkraft auf 2 Prozent der Landesfläche wieder zurückdrehen auf […]
Ein gewisser Unmut weht inzwischen durch die Leipziger Ortschaftsräte: Sie hatten es in der Vergangenheit ohnehin schon nicht leicht, ihre Interessen bis in den Stadtrat zu tragen. Das hat sich gerade in den letzten Jahren spürbar verbessert, auch weil etliche Ortschaftsräte gelernt haben, sehr geduldig und beharrlich für ihre Anliegen zu werben. Doch inzwischen prallen […]
Manchmal reichen ja auch schon kleine Verbesserungen, damit auch die Bewohner in den Ortschaften am Stadtrand das Gefühl bekommen, dass ihre Wünsche erhört werden. Zum Beispiel, wenn es um die Verlängerung einer Buslinie am Wochenende geht, wie die der Linie 62, die zwischen Lausen und Böhlitz-Ehrenberg über Burghausen und Rückmarsdorf fährt. Nur am Wochenende wird […]
Es ist das ganz normale Leben, das in öffentlichen Einrichtungen in der Vergangenheit oft einfach ausgeblendet und nicht berücksichtigt wurde. Beim großen Thema Barrierefreiheit wird ja schon deutlich, was da alles nicht stimmt für Menschen, die Schwierigkeiten mit ihrer Mobilität haben. Aber bei einem so simplen Problem wie dem Stillen von Babys geht es weiter. […]
In der März-Ratsversammlung zerfetzte sich der Stadtrat noch über die neue Betriebssatzung für das Schauspiel Leipzig, die erstmals ermöglichen sollte, dass nicht nur ein einzelner Intendant das Haus leitet, sondern auch mal ein ganzes Intendanz-Team. Die Diskussion kam nicht aus dem Nichts, denn tatsächlich endet ja die Intendanz von Enrico Lübbe 2027. Die Stadt hat […]
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat in ihrer Sitzung am 29. April auch noch die Zukunft der Leitung einer weiteren Leipziger Kultureinrichtung besiegelt: In der Sitzung wurde Peter Heilker als Intendant der Oper Leipzig ab der Spielzeit 2028/29 bestätigt. Und zwar einstimmig. Mit dieser Entscheidung stellt die Stadt die künstlerischen Weichen für die Zukunft des […]
Wie viel Geld steht Leipzig eigentlich zu, damit die Stadt die von Bund und Land übertragenen Aufgaben – die in der Regel Pflichtaufgaben sind – auch erfüllen kann? Diese Frage treibt ja die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat seit August 2025 um, seit endgültig klar ist, dass es diese übertragenen Pflichtaufgaben sind, die Leipzig (und auch […]
Tauben in der Stadt waren schon mehrfach Thema im Leipziger Stadtrat. Oft unter dem Aspekt der Vergrämung, von ausgelegten Fallen und anderen Gnadenlosigkeiten, mit denen Hausbesitzer gegen Tauben vorgehen. Simse und Erker sind mit Stacheln bewehrt, um Tauben abzuschrecken. Aber wäre es da denn nicht klug, die Zahl der Tauben in Leipzig durch einen betreuten […]
Eigentlich war zur Ratsversammlung am 29. April auch ein Beschluss zur neu gefassten Schülerbeförderungssatzung der Stadt geplant. Die Zeit war ohnehin schon knapp, denn am 1. August sollte sie in Kraft treten. Was für die Eltern der Kinder nun einmal bedeutet, dass sie ab dem 1. Mai einen Antrag stellen können. Doch das löste sich […]
Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 29. April, mit der Situation rund um den Hauptbahnhof beschäftigt. Die CDU sieht Videoüberwachung und einen Zaun am Schwanenteich als mögliche Lösungen für Kriminalität. Weil die meisten anderen Fraktionen das skeptisch sehen, wurde nur eine entschärfte Formulierung beschlossen. Zwischen 2017 und 2021 hatte sich […]
Wenn sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 29. April, zu seiner nächsten Sitzung trifft, könnte die Aufregung überschaubar bleiben. Allzu viele kontroverse Megathemen stehen diesmal nicht auf der Tagesordnung. Unter anderem sollen das Konzeptverfahren neu ausgerichtet und die Schülerbeförderung neu geregelt werden. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream […]
Die Leipziger Stadträtinnen und -räte müssen heute über mehr als 50 Anträge, Vorlagen und dazugehörige Änderungsanträge abstimmen. Wird die Arbeit nicht geschafft, gehts morgen Nachmittag weiter. Ein Historiker wird für seine Verdienste um die Geschichte der Seiffener Schnitzkunst geehrt – und im Grassi präsentiert Lena Lehmann heute ihr neues Programm mit eigenen und in Lagern […]
Seit Februar 2025 war eigentlich durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig klar, dass die Stellplatzgebühren für das Carsharing in Leipzig zu hoch sind. Die SPD-Fraktion beantragte deshalb postwendend, dass die Verwaltung die Sondernutzungssatzung, auf der die Gebühren fußen, schnellstens überarbeiten sollte, möglichst noch im Jahr 2025. Die Verwaltung folgte dem Anliegen auch, und so wurde […]
Am 16. April 2026 meldete die Stadtverwaltung Leipzig: „Luftqualität in Leipzig deutlich verbessert: Umweltzone nicht mehr erforderlich“. Ein Traum zweier Fraktionen im Leipziger Stadtrat geht somit in Erfüllung, begonnen hatte es mit Anträgen der AfD in den Jahren 2020 und 2021. Diese wurden sowohl von der Verwaltung als auch vom Stadtrat abgelehnt. 2024 sprang die […]
2027 wird für Leipzig ein aufregendes Jahr. Denn im März wird der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin gewählt. Burkhard Jung geht nach mehr als 20 OBM-Jahren in den Ruhestand. Und etliche Parteien suchen noch emsig nach möglichen, aussichtsreichen Kandidaten, die in einem ganz bestimmt heißen OBM-Wahlkampf Chancen auf den Sieg haben. Aber gleichzeitig würde […]
Geld ist eine verzwickte Angelegenheit. Manchmal ist es da, auch wenn man es nicht in die Hand nehmen kann. Manchmal steht es in der Bilanz und ist doch nicht da. Das kann auch im Leipziger Stadtrat schon einmal für Verwirrungen sorgen. So wie bei der Endabrechnung für die Leipziger Sanierungsgebiete. 15 Stück davon hatte Leipzig […]
Was kommen da eigentlich für Zeiten auf Leipzig zu, wenn die Überlastung des Haushalts durch Pflichtaufgaben des Bundes in Milliardenhöhe in den nächsten Jahren so weitergeht? Dass da ziemlich bald das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist absehbar. Nämlich dann, wenn der aufgehäufte Schuldenberg zu groß wird und die Zinsen für die aufgenommenen Kredite an […]
Auch die Oper war am 26. März Thema im Stadtrat. Gleich im Doppelpack, denn nicht nur der Wirtschaftsplan für 2026 stand zur Abstimmung, sondern auch die neuen Eintrittspreise. Denn um die absehbaren Defizite irgendwie in den Griff zu bekommen, könnte die Erhöhung der Eintrittspreise eine Lösung sein. Niemand weiß, ob das wirklich klappt, ob das […]
Man durfte sich an die fernen Jahre 2013/2014 erinnert fühlen, als der Stadtrat schon einmal darüber diskutierte, wie man die immerfort steigenden Kosten in den Eigenbetrieben Kultur in den Griff bekommen könnte. Die CDU-Fraktion beantragte damals auch schon weitgehende Strukturreformen, also deutliche Kürzungen in den Eigenbetrieben Oper, Schauspiel, Theater der Jungen Welt und Gewandhaus. Die […]
Fast eine Stunde hat die Ratsversammlung am 26. März über eine neue Vorlage zum Erwerb städtischer Grundstücke für den Eigenheimbau diskutiert. Das Liegenschaftsamt hatte eine neue Vorlage erstellt, nachdem der Stadtrat schon 2022 genau eine solche Vorlage beschlossen hatte, damals aber mit dem verankerten Wunsch der Ratsmehrheit, dass die städtischen Grundstücke nicht verkauft werden, sondern […]
Die Haushaltsklemme der Stadt Leipzig schlägt auch auf die Hilfsangebote im Bereich der ambulanten Versorgung suchtkranker und psychisch kranker Menschen durch. Im Doppelhaushalt 2027/2028 wird nicht mehr Geld zur Verfügung stehen als im Haushalt 2025/2026. Aber was bedeutet das, wenn immernoch einige wichtige Vorhaben nicht umgesetzt sind, wollte die Linksfraktion wissen. Und insbesondere zum eigentlich […]
Am 26. März gab es im Leipziger Stadtrat die Fragestunde zu den aus den Ratsfraktionen gestellten Anfragen. Und da wurde es mehrfach sehr laut und heftig. Und das hatte nicht nur mit ungenügenden Antworten aus den Fachdezernaten zu tun. In dieser Heftigkeit ist das für Leipzigs Ratsversammlung sogar neu. Aber vielleicht auch erwartbar. Denn nachdem […]
Das Thema wabert schon seit längerer Zeit durch die Medien. Auch weil es für viele Menschen die Ängste vor dem Alter verstärkt. Denn die Zuzahlungen für die Pflege sind in den letzten Jahren exorbitant gestiegen. Auch in Leipzig. Das warf diesmal für die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Frage auf, ob denn dann die Plätze […]
Schon 2012 beschäftigte das Thema den Leipziger Stadtrat: Wie abhängig ist die Leipziger Stadtverwaltung eigentlich von den Produkten US-amerikanischer IT-Konzerne? Und was passiert, wenn diese Abhängigkeit missbraucht wird? Ein Thema, das mit der zweiten Amtszeit eines Donald Trump neue Brisanz gewonnen hat, denn die Marktmacht der großen IT-Konzerne aus den USA ist ja seitdem noch […]
Alle Jahre wieder veröffentlichen private Firmen wie der Navigationsgerätehersteller TomTom oder der Software-Anbieter INRIX so etwas wie eine Stau-Bilanz für die großen deutschen Städte. Jedes Mal geht ein Riesenbohei durch die Medien, die dann wilde Artikel mit dem Stichwort „Stauhauptstadt“ veröffentlichen. Leipzig ist jedes Mal irgendwie mit dabei. Und der Blätterwald erzählt lauter Stau-Geschichten, die […]
2027 endet nach 16 Jahren die Intendanz von Enrico Lübbe am Schauspiel Leipzig. Dann wird ein neuer Intendant gebraucht. Oder eine Intendantin. Oder zwei. Oder auch drei. Bis zu drei Intendaten dürfen dann ein Intendanzteam bilden. So macht es die neue Betriebssatzung für das Schauspiel Leipzig möglich, die am 25. März von der Ratsversammlung beschlossen […]
Immer wieder waren die zerfahrenen Waldwege im Leipziger Stadtwald in der vergangenen Zeit Thema im Leipziger Stadtrat. Nicht nur, weil sie sich im Herbst in Schlammpisten verwandeln, sondern auch, weil sie oft so übernutzt sind, dass die Fußgänger und Radfahrer immer weiter ins Grün rechts und links der Wege ausweichen. Die Wege werden immer breiter. […]
Ja, was war das eigentlich, was da am 25. März in der Ratsversammlung geradezu in einen Streit ausartete? Eine Grundsatzdebatte? Hartnäckige Rechthaberei? Oder ein nur zu berechtigstes Anliegen, nur dass die Stadt Leipzig dafür nicht verantwortlich ist, wie in Deutschland Gesetze gemacht werden. Etwa wenn der Bund aus dem Bürgergeld wieder eine Grundsicherung machen will, […]
Wohnungslosigkeit wird immer stärker zu einem allgegenwärtigen Thema im Leipzig. Und es sind gerade die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft, die schnell von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Selbst Konflikte in der Partnerschaft können dafür sorgen, dass gerade Frauen auf einmal lieber die Obdachlosigkeit wählen, als mit gewalttätigen Partnern weiter unter einem Dach zu leben. Aber es gibt […]
Die Wärmewende kommt. Entweder organisiert und für alle leidlich erträglich, weil Stadt und Hausbesitzer gemeinsam am Projekt arbeiten. Oder überstürzt und richtig teuer, wenn das passiert, was die aktuelle deutsche Regierung da zusammenbastelt. Denn nicht nur der aktuelle Iran-Krieg lässt Öl- und Gaspreise explodieren. Die fossilen Brennstoffe würden auch so absehbar immer teurer werden. Kann […]
Für die Ortsteile, in denen die Stadt mit Beginn des Jahres drei Bürgerbüros schloss, kam diese Entscheidung überraschend. Überstürzt gar, wie es Linke-Stadtrat Enrico Stange am 25. März in der Ratsversammlung formulierte. Verständlich einerseits, weil 2025 der Druck, an allen Ecken und Enden der Stadt Einsparmöglichkeiten zu finden, massiv gewachsen ist. Ein Bürgerservicebus soll die […]
Manchmal sind es die Bausünden der Vergangenheit, die sinnvolle Lösungen in der Gegenwart verhindern. Das wird inzwischen auch in der Diskussion um die Pflanzung von Straßenbäumen in Leipzig immer öfter zum Thema. Denn etliche hundert Baumscheiben in der Stadt können nicht wieder bepflanzt werden, weil alle möglichen Leitungen unter der Baumscheibe entlangführen. Das musste jetzt […]
Eigentlich lebt Demokratie von Transparenz. Aber gilt das auch für die Bürger, die Petitionen schreiben? Immer wieder ploppen im Informationssystem der Stadt Petitionen auf, in denen der Ersteller anonym bleiben will. Das ist verstörend, denn so erfährt die Öffentlichkeit nicht, wer hinter einer Petition steht. Nur wer eine Online-Petition direkt auf der Homepage der Stadt […]
Wahlen sind der große Auftritt für den Schönefelder Ralf Kohl. Da versucht er jedes Mal das, was nach dem deutschen Wahlrecht jedem Bürger möglich ist: allein mit seinem Namen und seinem Slogan „Wir sind Leipziger“ ein Mandat zu erringen. Ohne Partei, ohne Wahlverein, ohne dicken Sponsor. Einfach so – mit viel Präsenz auf Wahlveranstaltungen, Händeschütteln, […]
So ganz nebenbei bekommt man da mit: Der Weg hat ja ein Jubiläum in diesem Jahr. Im September jährt sich die Fertigstellung des Fuß- und Radweges am Karl-Heine-Kanal zum 30. Mal. Damals erschloss er zum ersten Mal den unter der Leitung von Karl Heine in Plagwitz gebauten Kanal. Ein idyllisches Eckchen war entstanden. Doch 30 […]
Leipzig hat einen Naturschutzbeirat. Oder doch nicht? In so manchem Leipziger Naturschutzverband wuchsen da in letzter Zeit erhebliche Zweifel. Denn irgendwie war man zwar Mitglied in diesem Gremium. Nur gab es seit über einem Jahr keine Einladungen mehr. Als hätte die Stadt klammheimlich den Stecker gezogen. Also fragten Mitglieder des BUND Leipzig in einer Einwohneranfrage […]
Die Stadtverwaltung soll in der Nähe der Innenstadt eine Schutzeinrichtung für wohnungslose Menschen suchen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, beschlossen. Der Vorschlag aus der Grünen-Fraktion, den derzeit gesperrten Astoriatunnel zu nutzen, fand in den anderen Fraktionen keinen Zuspruch. Die Grünen hatten vorgeschlagen, im Astoriatunnel Faltbetten oder Isomatten aufzustellen, eine Toilettenanlage einzurichten […]
War’s eine Ente? Ein Durchstecher? Eine Selbstermächtigung? Am 25. März in der Ratsversammlung wollten die versammelten Stadträtinnen und Stadträte auch gern wissen, wie es zu der letztlich skandalösen Meldung hatte kommen können, dass der Schwimmunterricht in 33 weiterführenden Schulen von der Verwaltung einfach gecancelt wurde. Irgendetwas war da gründlich schiefgelaufen. Das wurde am 25. März […]
Die letzte Ratsversammlung am 25. März geriet mittenhinein in zwei große Leipziger Aufregerthemen. Das eine war der irgendwie „abgesagte“ Schwimmunterricht für die weiterführenden Schulen, das andere war die Absage des Kulturstaatsministers an den geplanten Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig. Zwei Themen, so frisch, dass sie als dringliche Anfragen im Bericht des Oberbürgermeisters landeten. Und […]
Pure Harmonie zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen, die sich am 25. März im Stadtrat einig waren: Bei Gestaltung und Zukunft des Bayrischen Platzes ist Handeln geboten. Ein Befund, dem auch andere nicht widersprachen – nur: Was ist in Zeiten von Krisen und leerem Stadtsäckel überhaupt machbar? Und verspricht man den Bürgern da nicht etwas, […]
Unser Müll. Unser aller Müll: Er wird immer mehr zum Problem. Dazu gehören auch die Alttextilien, die wir zu den Kleidercontainern schaffen. Manche mehr, manche weniger. Aber was wir da so an Kleidungsstücken hinschaffen, ist oft nicht einmal mehr wiederverwertbar. Stichwort: Fast Fashion. Von Billigheimer-Konzernen hergestellte Textilien, die nur eine Saison halten und dann die […]
Noch ist Leipzig auf keinem guten Weg, was die Entsiegelung betrifft. Im Gegenteil: Immer mehr zuvor begrünte Flächen werden zugebaut. Über 50 Prozent des Stadtgebietes sind versiegelt. In der Innenstadt sind es sogar 90 Prozent. Das Ergebnis: brütende Hitze gerade an Sonnentagen. Kein Schatten, kein Grün. Und das ist sogar aus dem Weltall zu sehen. […]
Die durch Pflichtaufgaben des Bundes verursachte, desaströse Haushaltslage der Stadt schlägt auch auf ein Thema durch, das für die Schülerinnen und Schüler in der Stadt wichtig ist: den Zustand bzw. die Nicht-Existenz von verfügbaren Sporthallen. Das betrifft auch das Schillergymnasium in Gohlis, für das die Stadt schon seit Jahren eine neue Sporthalle plant. Nur gibt […]
Mit Ausnahme der AfD hat sich die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, geschlossen für ein Maßnahmenpaket gegen Einsamkeit ausgesprochen. Die AfD stimmte nur einzelnen Punkten zu. Ziel ist es vor allem, in schon bestehenden Programmen einen stärkeren Fokus auf das zunehmende Problem zu richten. SPD und Grüne hatten die Neufassung eines ursprünglichen SPD-Antrags gemeinsam […]
Eigentlich versprechen Spätverkaufsstellen, kurz: Spätis, dem Namen nach den Verkauf von Waren dann, wenn die meisten Geschäfte nicht mehr geöffnet haben. Tatsächlich ist das rechtlich aber schwierig. Diskussionen gibt es seit Jahren; nun hat der Stadtrat den Oberbürgermeister damit beauftragt, sich beim Freistaat für klare Regelungen einzusetzen. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Freistaat Sachsen […]
Stück für Stück setzen die Leipziger Verkehrsbetriebe ihr „Liniennetz der Zukunft“ um, dem der Leipziger Stadtrat 2023 Grünes Licht gegeben hat. Am Mittwoch, 25. März, gab es dazu die Informationsvorlage, die jetzt die Maßnahmen in Stufe 3 des „Liniennetzes der Zukunft“ benennt. Und eine Maßnahme rief insbesondere die SPD-Fraktion auf den Plan: die Einführung einer […]
Was Finanzbürgermeister Torsten Bonew da am Mittwoch, 25. März, dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorlegte, hatte es in sich. Eigentlich war es nur die „Auswertung zur Beteiligung der Leipziger Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026“. Aber darin steckte ein brisanter Punkt: „Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation der Bürgerhaushalt […]
Eigenheime, Forstwirtschaft und Eintrittspreise für die Oper – das sind einige der Themen, mit der sich die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 26. März, beschäftigen wird. Außerdem stehen die Anfragen an die Verwaltung auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 16 Uhr ist der Livestream verfügbar. Die Ratsversammlung wird am Donnerstag fortgesetzt, […]
Leipzig möchte das Angebot „Eigene Wohnung“ für wohnungslose Menschen möglichst ausbauen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 25. März, mit großer Mehrheit beschlossen. Ob und wie viele zusätzliche Plätze in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen werden, hängt aber vom Wohnungsangebot und von der finanziellen Situation der Stadt ab. Katharina Krefft, aus deren Grünen-Fraktion […]
Soll Gohlis eine neue Sporthalle bekommen? Wird der Housing-First-Ansatz ausgeweitet? Und wie geht es mit den Spätis in Leipzig weiter? Diese und viele weitere Themen stehen am Mittwoch, dem 25. März, im Stadtrat auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Auf der Tagesordnung stehen unter […]
Die Stadtverordnetenversammlung befasst sich ab 14 Uhr mit dem Kummer rund um die Altkeidercontainer, deren Umgebung in den meisten Fällen zum Müllplatz verkommen ist. Zudem gehts u.a. noch einmal um die beliebten “Spätis” und der Oberbürgermeister lehnt sich gegen eine neue Städtepartnerschaft auf. Das Völkerschlachtdenkmal lädt heute zum Bürgersingen für Laien ein, die Gewerkschaft ver.di […]
Am Ende hat man fast vergessen, was Dr. Gesine Märtens ganz am Anfang zur Debatte über den Literaturhaus Leipzig e. V., seine Rolle und die Bedeutung des Lesens gesagt hat. Dass Literatur nämlich kein Luxus ist, sondern ein Grundnahrungsmittel an Menschlichkeit, das „Geduld, Genauigkeit und Hingabe“ erfordert. Eigenschaften, die in einer von „Social Media“ aufgeschäumten […]
Was kann man da hinbauen? Was eignet sich eigentlich? Das muss die Stadt für das dreieckige Grundstück Delitzscher Straße, Dübener Landstraße und Nathusiusstraße noch herausbekommen. Deshalb hatte der Stadtrat am 25. Februar auch über den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 430 „Delitzscher Straße/Dübener Landstraße – Nutzungsarten“ zu befinden. Vor allem ging es um eins: das Verhindern eines […]
Es gibt in Leipzig noch einige Ecken, wo sich seit Jahren nichts tut, obwohl sie zentral liegen und ein echtes Potenzial haben – so wie das Gebiet rund um den Kohlrabizirkus, der ja nun seit 2021 der Stadt (wieder) gehört. Aber nicht nur die Stadt hat ein Interesse daran, dass dieses Gebiet an der Semmelweisstraße […]
Richtige Winter mit Eis und Schnee sind in Leipzig selten geworden. Aber der Winter 2026 zeigte, dass es trotzdem noch passieren kann. Und dass solche Schneetage der Lackmustest dafür sind, ob Stadt und Grundstückseigentümer die Sache mit dem Schneeberäumen und Eisbeseitigen hinbekommen. Und wie man an vielen Stellen in Leipzig sah, haben es Dutzende Eigentümer […]
Es klingt so schön: Zero Waste. Kein Müll mehr. Der Umwelt würde es guttun, wenn es eine Stadt wie Leipzig schafft, ihr Müllaufkommen auf Null zu senken. Deshalb beschloss der Stadtrat auch schon im Jahr 2021, dass Leipzig Mitglied im im Zero Waste Cities Netzwerk werden soll. Im Mai 2022 gab es dann den nächsten […]
Leipzig ist keine reiche Stadt. Das ist ein Problem: Denn wenn die Wirtschaft kriselt, sinken nicht nur die Gewerbesteuereinnahmen. Gleichzeitig steigen auch die Sozialausgaben wieder. Und das von einem ohnehin schon hohen Niveau aus. Den traurigen Titel „Armutshauptstadt“ hat Leipzig zwar vor Jahren schon an darbende Städte im Ruhrpott abgegeben. Aber wie groß der Sockel […]
Die Buchmese 2025 hat nicht nur die Leipziger Messegesellschaft geschockt, weil so viele Besucherinnen und Besucher zur Messe strömten. Auch im Stadtrat sorgte der große Ansturm für Diskussionen und führte letztlich zu einem Stadtratsbeschluss, die Stadt solle sich bemühen, für die nächste Buchmesse deutlich mehr Züge zu organisieren. Eigentlich hätte die Stadt darüber schon berichten […]
Die Frage war sehr suggestiv gestellt: „Wie viele Millionen schulden Männer der Stadt Leipzig?“ So hatte die Grünen-Fraktion eine sehr umfangreiche Anfrage betitelt, die am 25. Februar in der Ratsversammlung zum Aufruf kam. Immerhin ging es um 29,9 Millionen Euro, welche die Stadt im letzten Jahr als Unterhaltsvorschuss ausgezahlt hat an vor allem Mütter von […]
In der Ratsversammlung am 25. Februar hatte auch Matthias Malok wieder eine Einwohneranfrage gestellt. Während eine andere Einwohneranfrage sich mit der von der Stadt und vom Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) für den Deponieberg Seehausen in Aussicht gestellten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die geplante Photovoltaik-Anlage auf der Deponie beschäftigte, ging es Mathias Malok um einen anderen Aspekt: Wie […]
Leipzig steckt bis über beide Ohren in der Finanzklemme, häuft immer mehr Schulden an, weil allein schon die Pflichtaufgaben die Spielräume auffressen, mit denen Leipzig eigentlich seine freiwilligen Aufgaben unterfüttern könnte. Entsprechend schräg und wild sind in einigen Leipziger Medien die Diskussionen über die scheinbar enormen Beträge, die Leipzig für seine Kultur ausgibt. Ein Thema, […]
Alles muss seinen geregelten Gang gehen, auch die Benennung von Straßen und Plätzen. So wie aktuell in der Sternsiedlung in Möckern, wo gerade eine Grünfläche in einen kleinen Park mit Spielgeräten verwandelt wurde und die irgendwie schon den Namen Bürgerpark Sternsiedlung trug, bevor der Stadtbezirksbeirat Nordwest einen Wunsch aufnahm, den kleinen Park nach dem Architekten […]
Städte entstehen aus Visionen. Oder lauter Kompromissen. Denn was eine lebenswerte Stadt ist, darüber gehen die Ansichten auseinander. Was man in Leipzig spätestens dann merkt, wenn über die verschiedenen Wünsche zur Mobilität debattiert wird. Die einen wollen einfach mit ihrem Auto zügig überall hinkommen, andere wünschen sich mehr Straßenbahnlinien oder gleich mehr Straßen ohne Autos. […]
Wie nun weiter auf dem Jahrtausendfeld? Bis zum Frühjahr vergangenen Jahres war das ja eine durchaus umstrittene Frage. Die Stadtbau AG, der das Grundstück an der Karl-Heine-Straße gehört, blieb ziemlich hartnäckig bei dem großdimensionierten Schulcampus für die Leipzig International School (LIS). Die schiere Größe der Planung löste gerade bei den Eltern der angrenzenden Grundschule in […]
CDU-Stadtrat Lucas Schopphoven kann manchmal ganz schön hartnäckig sein, wenn er das Gefühl hat, dass die Stadt nicht alles erzählt. Wie zum Beispiel bei der Frage, ob Leipzig-Pass-Inhaber nun eigentlich trotzdem ein (ermäßigtes) Deutschlandticket bekommen dürfen, auch wenn sie bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch alte Schulden haben. Und er erinnerte sich durchaus richtig, dass […]
Die geplante Photovoltaik-Anlage auf dem Deponieberg Seehausen wird noch viele Gemüter erhitzen und viele aufgeregte Minuten im Leipziger Stadtrat mit sich bringen. So wie auch am 25. Februar, nach Kristine Wiesners Einwohneranfrage zum Thema Wirtschaftlichkeit. Denn wenn eine PV-Anlage auf dem Müllberg nicht wirtschaftlich ist, braucht es dafür natürlich auch keine Bauplanung. Die Deponie aber […]
Eine der großen Befürchtungen bei Einführung der neuen Grundsteuerbemessung war ja, dass die Grundstückseigentümer am Ende draufzahlen würden. So argumentierten auch viele Grundstücksbesitzer, die sich teilweise gerichtlich gegen die neue Grundsteuer wehrten. Denn natürlich erhöhte sich für einige, die bislang von der alten Grundsteuer profitierten, der Grundsteuersatz deutlich. Aber wie hat sich die Einnahme der […]
In Wiederitzsch wurde die geplante neue Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge gecancelt. In Grünau aber sollen zwei neue große Unterkünfte entstehen. Mitten in einem Stadtteil, in dem – wie Linke-Stadtrat Sören Pellmann betonte – die sozialen Indikatoren ohnehin schon besonders schlecht sind. Noch zwei weitere Gemeinschaftsunterkünfte hierherzusetzen, könnte die sozialen Probleme noch verstärken. Die Linksfraktion fühlte sich […]
„Wir sind noch nicht laut genug“, sagte Linke-Stadträtin Cornelia Falken am 25. Februar in der Ratsversammlung, als ein Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat West mit dem eher blassen Titel „Schulstandorte und Sporthallenkapazitäten im Stadtbezirk West nachhaltig sichern“ zum Aufruf kam. Doch was Sebastian Petrick für den Stadtbezirksbeirat dann alles aufzählte, war im Grunde die Bilanz einer […]
In der Ratsversammlung am 25. Februar ging es eigentlich nur um eine Informationsvorlage, die aus der letzten Ratsversammlung vertagt worden war: „Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 22.09.2025 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2025 und 2026“. Also einen Brief, den Finanzbürgermeister Torsten Bonew im September vergangenen Jahres erhalten hat und der […]
Wie nennt man so einen Antrag? Einen Windbeutelantrag? Oder ein Schildbürgerstreich? Im Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) gibt es eine Öffnungsklausel, die Gemeinden erlaubt, zusätzlich zu den im Regionalplan ausgewiesenen Windvorranggebieten zusätzliche Stellflächen für Windkraftanlagen auf eigenem Gemeindegebiet auszuweisen. Eigentlich ein zutiefst demokratisches Entgegenkommen: Gemeinden, die mehr Windkraftanlagen wollen, dürfen den Platz dafür ausweisen. Umso seltsamer war nun […]
Ein paar Mal wurde in den vergangenen Jahren schon über die Gebühren in der Stadtbibliothek Leipzig durch den Stadtrat diskutiert. Zeitweilig stand ja sogar im Raum, sie ganz zu erlassen, um noch mehr Leipzigern den Zugang zu den auszuleihenden Medien zu ermöglichen. Aber dieser Wunsch ist vom Tisch, seit Leipzig in die seit 2024 herrschende […]
Bürgerentscheide sind eine Form der direkten Demokratie, die in Leipzig bislang selten zur Anwendung kam. Bekannt ist vor allem die Abstimmung zur Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge. Die AfD wollte solche Entscheidungen auch in den Ortschaften ermöglichen, scheiterte damit aber am 25. Februar in der Ratsversammlung. In der Sächsischen Gemeindeordnung gibt es die Möglichkeit für Städte, ihre […]
Am Mittwoch, dem 25. Februar, kommen die Stadträt*innen im Neuen Rathaus zur zweiten Ratsversammlung in diesem Jahr zusammen. Der sogenannte Fuxbau wird eines von vielen Themen sein. Darüber und über weitere Themen wird die LZ wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Bauspielplatz oder Parkplatz – mit dieser Frage wird sich […]
Im Rathaus findet heute die turnusmäßige Stadtratssitzung statt. Darin geht es u.a. um Nachbesserungen am Haushalt 2025/26. Das Zeitgeschichtliche Forum zeigt am frühen Abend die Verfilmung von Erich Loests Wende-Roman „Nikolaikirche“ bei freiem Eintritt, am Landgericht wird der Prozess gegen den Frauenmord von Reudnitz fortgesetzt, in Quedlinburg eröffnet das umgebaute Feininger-Haus. Stadtrat kommt zu aktueller […]
Beim Kreiselternrat Leipzig ist man entsetzt. Denn wenn die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag durchkommt, erreicht sie das, was sie vor einem Jahr in der Ratsversammlung am 19. März nicht erreicht hat: dass die dringend benötigte Ausweichschule in der Katzmannstraße nicht gebaut wird. Ohne diese Schule können mehrere wichtige Schulsanierungen nicht durchgeführt werden. Dabei ging es […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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