Artikel zum Schlagwort Teilhabegesetz

Bundesteilhabegesetz – Grüne fordern Beteiligung auf Augenhöhe

Foto: Juliane Mostertz

Anlässlich der heute von der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten landesrechtlichen Änderungen, die durch das Bundesteilhabegesetz notwendig geworden waren, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Menschen mit Behinderungen müssen in den Umsetzungsprozess des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen auf Augenhöhe beteiligt werden. Als Expertinnen und Experten in eigener Sache wissen sie am besten, was sie brauchen. Sie haben viele Erfahrungen mit Ämtern und Leistungserbringern gemacht und können zum Beispiel bei der Neubestimmung des Trägers der Eingliederungshilfe darlegen, was gut und was gar nicht funktioniert hat.“ Weiterlesen

Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessert

Kabinett beschließt landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Foto: Freistaat Sachsen, Laurence Chaperon

Mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2018 werden auch Änderungen im Landesrecht notwendig. Der entsprechende Gesetzentwurf enthält in erste Linie die Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen. Der Entwurf wurde heute zur Anhörung freigegeben. Weiterlesen